Taiwan in Bewegung

Woran denkt ihr, wenn ihr, wenn ihr an Taiwan denkt? Vielleicht an Bubble Tea, Stinketofu und Rindfleischsuppe? Wenn ja, dann könnte das etwas mit Gastrodiplomatie zu tun haben, also der Verwendung von Lebensmitteln, um die internationale Sichtbarkeit und Wahrnehmung eines Landes zu erhöhen, beziehungsweise zu verbessern.

Wie Taiwan Gastrodiplomatie betreibt, und warum es vielleicht noch andere Gründe für das immer authentischere taiwanische Essen in Europa gibt, darüber hat Rti-Reporterin Juliane mit Martin Mandl gesprochen. Martin ist Dozent am Institut für Ostasienwissenschaften der Universität Wien, wo er unter anderem  die Rolle von Essen für die Herausbildung von nationalen und regionalen Identitäten erforscht. Das Interview wurde gekürzt.

Wie wurde Taiwan, welches sich einst mit Wasserkraft energetisch selbstversorgen konnte, abhängig von importierten Energieträgern? Diese Frage stellte sich Dr. Tsai-ying Lu in ihrer Dissertation. Im Interview mit Rti erklärt sie die historische Entwicklung der taiwanischen Energiepolitik.

Der kürzlich vollzogene Atomausstieg Taiwans hat ein Schlaglicht auf die taiwanische Abhängigkeit von fossilen Brennstoffen geworfen. Taiwan gewinnt nur 3% seiner Energie aus erneuerbaren Quellen, 97% der Energie wird aus fossilen Brennstoffen gewonnen. Diese wiederum werden fast komplett importiert – ebenfalls fast zu 97%.

Importiertes Öl macht über 40% der taiwanischen Energieversorgung aus, aber der Anteil von Flüssiggas (LNG) ist in den letzten Jahrzehnten stetig gestiegen, so dass importiertes LNG 2023 knapp über 20 % der gesamten Energieversorgung ausmachte. 

Doch wie wurde Taiwan, welches sich eins mit Wasserkraft energetisch selbst versorgen konnte, abhängig von importierten Energieträgern? Diese Frage stellte sich Dr. Tsai-ying Lu in ihrer Dissertation, die sie letztes Jahr an der Maastricht University in den Niederlanden abschloss. 

Mittlerweile arbeitet Dr. Tsai-ying Lu als Research Fellow an der staatlich finanzierten Denkfabrik DSET. Im Interview mit Rti erklärt sie die historische Entwicklung der taiwanischen Energiepolitik, und welche Rolle auch diplomatische Überlegungen dabei spielen. 

Dr. Lus historische Recherche beginnt dabei nach dem Zweiten Weltkrieg, nachdem sich die Kuomintang nach ihrer Niederlage im Chinesischen Bürgerkrieg 1949 auf Taiwan zurückgezogen hatte. Eine richtige Energiepolitik gab es damals noch nicht, die Stromversorgung basierte damals vor allem auf Wasserkraft. Noch 1953 machte diese 93,7% der installierten Kapazität aus. 

Damals war der industrielle Sektor auf die beiden Hafenstädte Keelung im Norden Taiwans und Kaohsiung im Süden konzentriert. Die Wasserkraftwerke lagen jedoch vornehmlich in den Bergen - schließlich müssen sie dort gebaut werden, wo das Wasser ist. Das führte Taipower zu der Überlegung, Kohlekraftwerke zu bauen.

Kohle hat den entscheidenden Vorteil, dass sie transportiert werden kann, und in Fabriknähe zur Energiegewinnung genutzt zu werden – mit weit geringeren Leitungsverlusten. Die Regierung wollte daher Kohle nutzen – lokal abgebaute Kohle.

Dr. Lu sagt:

“Taiwan war nicht immer von importierten Energiequellen abhängig. Stattdessen, als sie in den 50er Jahren über den Bau von Wärmekraftwerken nachdachten, haben sie lokal abgebaute Kohle benutzt. Die Kohlereserven waren vor allem im Norden Taiwans, vor allem in Keelung. Die größte Herausforderung in den 1950er Jahren war, dass sie in Taiwan abgebaute Kohle zugänglicher machen wollten. Sie bauten daher Eisenbahnen, damit sie in Kaohsiung im Süden Taiwans Zugriff auf die Kohle hatten.”

1963 entfielen dann nur noch rund 50% der installierten Kapazität auf Wasserkraft, die andere Hälfte bestand aus Wärmekraftwerken, die Kohle verbrannten. Was die tatsächliche Energiegewinnung anging, überholte Kohleverbrennung Wasserkraft im Jahr 1962. 

Die Kohle hatte aber auch Nachteile. An Klimawirkung dachte man damals noch nicht, aber es war vor allem schwierig, eine konsistente Qualität der Kohle zu garantieren. Als staatliches Unternehmen war Taipower verpflichtet, auch Kohle von schlechter Qualität, also vor allem mit einem hohen Feuchtigkeitsanteil, abzunehmen. Eine billigere und verlässlichere Alternative war importiertes Öl.

Der Umstieg war nicht besonders schwierig, denn die Kraftwerke waren in der Lage, Öl genauso wie Kohle zu verbrennen. Außerdem war der Kaohsiunger Hafen ausgebaut und vertieft worden, wodurch Öltanker leichter anlegen konnten.

“1968 hatte Taiwan seine erste Energiepolitik. Damals gab es einen weitverbreiteten Optimismus gegenüber importiertem Öl und außerdem eine boomende Öl-Industrie. Man hoffte also, mehr Öl in anderen Ländern zu fördern. Und man schaute auch auf Kernkraft, welche damals gerade wirtschaftlich wurde. Um 1968 herum fängt das Taiwanische Energiesystem also an tiefer in einer Kohlenstoffwirtschaft verankert zu sein, wie ich es in meiner Dissertation genannt habe”

Dann kam 1973 aber die erste Ölkrise, welche weltweit Regierungen vor Herausforderungen stellte. In Taiwan kam ein weiterer Faktor erschwerend dazu.

Zwei Jahre zuvor im Jahr 1971 hatten die “Vertreter Chiang-Kai Sheks”, also die Kuomintang-Regierung auf Taiwan, ihren Sitz in den Vereinten Nationen verloren. Diplomatisch zusehends isoliert stellte für Taiwan daher die Ölkrise 1973 eine besondere Herausforderung dar – wie sollte Taiwan die notwendigen Importdeals machen? Hier kommt der staatliche Energieversorger Taipower ins Spiel. 

Taipower initiierte Ende 1973 eine technische Kooperation mit Saudi Arabien und sicherte sich im Gegenzug Ölexporte. Gleichzeitig erhöhte es auch seine Lagerkapazität für Kohle.

Während Taipower in der Vergangenheit zur Abnahme minderwertiger lokal abgebauter Kohle verpflichtet war, wurde der Energieversorger 1969 ermächtigt, seine eigenen Brennstoffe auch aus dem Ausland zu beschaffen. Dazu sollte auch Uranium für das erste taiwanische Kernkraftwerk gehören, dessen Bau 1970 beschlossen wurde und das acht Jahre später ans Netz ging.

1979, zeitgleich mit der zweiten Ölkrise, erlitt Taiwan einen weiteren schweren diplomatischen Rückschlag, der ebenfalls Auswirkungen auf die taiwanische Energiepolitik haben würde: Die USA erkannten die Volksrepublik China als alleinige Regierung Chinas an. 

In ihrer Dissertation zitiert Dr. Lu Hui Huang, einen Manager des staatlichen Energieunternehmens Taipower:

“Als die Vereinigten Staaten die diplomatischen Beziehungen mit der Republik China 1979 abgebrochen haben, hat die Regierung nicht nur dazu ermutigt, sondern auch die Anweisung gegen, dass Kohle von den Vereinigten Staaten gekauft werden soll, um die Sympathien und die Unterstützung des Amerikanischen Volkes zu erlangen, und um diese [Einkäufe] als Verhandlungsmasse zu nutzen. Damals hatte Taipower der [taiwanischen] Regierung bereits erklärt, dass Kohle aus den USA pro Tonne 10 Dollar mehr als australische Kohle kostet. Taipower befolgte die Anweisungen, aber wurde unerwarteterweise zum Sündenbock”

Auch an anderer Stelle haben die USA eine Rolle im taiwanischen Energiesystem gespielt. Dr. Lu sagt:

“Ich glaube ja, die Rolle der USA im Ausbauprozess des taiwanischen Energiesystems, oder der Kohlenstoffabhängigkeit, ist sehr offensichtlich. In den 50er Jahren haben wir noch USAID erhalten. Warum dachte die taiwanische Regierung, dass Wärmekraftwerke machbar sind? Einer der wichtigsten Gründe war das die US-Regierung und Unternehmen wie GE oder Western House alle diese Generatoren und Wärmekraftwerke bereitgestellt haben. Dazu kam das Training von Angestellten, alle diese Sachen wurden durch USAID ermöglicht.”

Und auch bei der Entwicklung der taiwanischen Kernkraftkapazitäten spielten die USA eine unterstützende Rolle. Dr. Lu erzählt von einer Zukunftsprognose aus dem Jahr 1968:

“Sie ist handgeschrieben. Es gibt eine sehr optimistische Linie die suggeriert, dass wir mehr Atomstrom und weniger importiertes Öl in der Zukunft haben werden, also macht euch keine Sorgen darum.”

Es sollte allerdings anders kommen. Zwar sank der Anteil von Öl am Energieverbrauch von 74,79% im Jahr 1977 auf 36,01% im Jahr 2023, in absoluten Zahlen verzweieinhalbfachte sich aber der Ölverbrauch. Dr. Lu argumentiert, dass Taipower Atomkraft nicht als Ersatz für Wärmekraft sah, sondern als Ergänzung, im Angesichts eines steigenden Energieverbrauches.

Doch noch während der authoritären Herrschaft der KMT entwickelte sich im Taiwan der 70er Jahren eine Antiatomkraftbewegung. Ursprünglich waren es taiwanische Akademiker, die in den USA studiert hatten, die vor den Risiken der Kernkraft warnten. In den 80er organisierten sie sich gemeinsam mit Anwohnern von Atomkraftwerken.

Die Demokratiebewegung tangwai (黨外, “außerhalb der Partei”) machte sich die Unzufriedenheit über die Atompolitik der KMT zunutze und unterstütze die Antiatomkraftbewegung. 1986 gründeten Mitglieder der tangwai dann die Demokratische Fortschrittspartei DPP. 

“In den 2000ern, nachdem die DPP zum ersten Mal die Präsidentschaftswahl gewann, haben sie das “atomfreie Heimatland” gleich zu Beginn zu einem wichtigen Ziel erklärt. Das war der Moment, in dem  erneuerbare Energien, vor allem Solar und Wind, in die taiwanische Energiepolitik eingeführt wurden.”

Trotzdem kommt der Ausbau der Erneuerbaren in Taiwan nur schleppend voran – obwohl schon in den frühen 60er Jahren auf den vorgelagerten Pengu-Inseln mit Windturbinen experimentiert wurde, um die Energiesicherheit dort zu erhöhen. 

Damals scheiterte das Projekt vor allem an Schwierigkeiten bei der Instandhaltung. Der Ausbau der erneuerbaren Energien in Taiwan steht auch heute noch vor einer Reihe an Herausforderungen, darunter begrenzte Flächen und regulatorische Hürden. Hohe Lokalisierungsanforderungen für Offshore-Windkraftanlagen wurden mittlerweile gelockert,doch ein Windkraftboom bleibt noch aus. In ihrer Dissertation hebt Dr. Lu auch den Widerstand von Naturschützern und Fischern hervor, insbesondere im Bezug auf Offshore-Windenergie. Aber auch das Stromnetz stellt eine Herausforderung dar, da es stark auf große und zentrale Kraftwerke ausgerichtet ist, statt auf dezentrale erneuerbare Energien.

“Was wir Ende der 80er und 90er Jahre gesehen haben war, dass Erneuerbare Energien zwar als Alternative gesehen wurden um die taiwanische Energiesicherheit zu stärken. Aber das taiwanische Energiesystem war bereits sehr zentralisiert und abhängig von diesen Grundlast-Kraftwerken, große Grundlastkraftwerke, die in unterschiedlichen Städten sind. Und es ist das Stromnetz, wie man es verteilter machen kann, und kompatibler mit dieser ganzen erneuerbaren Energie wie Windturbinen und Solaranlagen, die viel Verbesserungen und auch einige Anpassungen im Hinblick auf das Stromnetz brauchen, damit mehr erneuerbare Energien in das Netz integriert bzw. mit ihm verbunden werden können.”

Die taiwanische Abhängigkeit von fossilen Energieträgern ist über Jahrzehnte hinweg gewachsen. Unter dem Druck eines steigenden Energieverbrauchs in der Halbleiterindustrie werden die nächsten Jahre zeigen, ob Taiwan es schafft, diese historische Kontinuität zu brechen.

Mehr zum Thema: Die Geschichte der taiwanischen Antiatomkraftbewegung

Gebt die Straße den Bürgern zurück!, rufen die Demonstranten. Es ist der 20. August 2023. Trotz des starken Regens sind zehntausende Menschen zusammen auf den Straßen Taipeis – gemeinsam fordern sie Maßnahmen für mehr Verkehrssicherheit, in einem Land das auch als “Fußgängerhölle” bezeichnet wird. Auch die Präsidentschaftskandidaten Hou Yu-ih (侯友宜), Ko Wen-je (柯文哲) und Lai Ching-te (賴清德) sind gekommen – es sind noch 5 Monate bis zur Präsidentschaftswahl. 

Das Thema Verkehrssicherheit erhitzt in Taiwan die Gemüter. Ende 2022 veröffentlichte der Amerikanische Fernsehsender CNN einen Artikel mit der Schlagzeile “Taiwan’s ‘living hell’ traffic is a tourism problem, say critics” – die Taiwanische “Verkehrshölle” sei Kritikern zufolge ein Problem für den Tourismus. Der Artikel machte den Begriff der “Fußgängerhölle” (行人地獄) auch im Ausland bekannt. Die Berichterstattung von CNN erhöhte den Handlungsdruck auf die taiwanische Regierung und wurde auch von taiwanischen Medien weiter aufgegriffen.

Ich habe mit YC Wu (吳宜蒨), einer der Initiatorinnen der Großdemonstration, gesprochen – darüber, wie sie zur Verkehrssicherheitsaktivistin wurde, mit welchen Problemen Fußgänger in Taiwan konfrontiert sind, und welche verkehrspolitischen Änderungen taiwanische Fußgängeraktivisten fordern.

Unfälle sind trauriger Teil der Alltags

Auf der website roadsafety.tw veröffentlicht das Taiwanische Verkehrsministerium aktuelle Statistiken zu Verkehrstoten in Taiwan. Im Jahr 2024 starben 366 Fussgänger in Taiwan, insgesamt gab es fast 3000 Verkehrstote. Sowohl was die Zahl der getöteten Fußgänger als auch die Gesamtzahl der Verkehrstoten angeht, sind Deutschland und Taiwan etwa gleich auf – dabei hat Deutschland dreieinhalb mal so viele Einwohner wie Taiwan.

Viele Familien in Taiwan haben Verwandte die im Strassenverkehr starben oder schwer verletzt wurden, darunter auch YC Wu: “Mein Vater wurde von einem betrunkenen Fahrer überfahren, woraufhin er verstarb. Meine Tante, als sie sehr jung war, im Alter von etwa 17, 18 Jahren, saß sie hinten auf dem Motorroller eines Freundes, sie fuhren zu schnell glaube ich… Jetzt ist sie deshalb körperlich schwerbehindert. Ich selbst hatte auch einen schweren Verkehrsunfall.”

Bei einem Motorradunfall erlitt sie einen Knochenbruch und hatte fortan eine Stahlstange im Bein. Später wurde sie als Fußgängerin von einem Auto angefahren – dieses Mal ohne Knochenbruch, dafür aber entwickelte sie eine posttraumatische Belastungsstörung. Und auch schon als Kind wurde sie beim Fahrradfahren von sich öffnenden Autotüren getroffen. Mit solchen Erfahrungen ist sie nicht alleine: “Für Taiwaner ist das eine traurige kollektive Erinnerung"

Vor Ort etwas verändern

Ich habe YC Wu zum ersten Mal Anfang 2024 getroffen, auf einer Veranstaltung auf der sie erzählte, wie sie sich auf lokaler Ebene für bessere Fußgängerinfrastruktur in der Nähe ihres Zuhauses und ihrer Arbeit eingesetzt hat. Seither ist nicht wenig passiert; mit einigen Mitstreitern hat sie den Verein Vision Zero Taiwan gegründet, der sich nach schwedischem Vorbild für das Ziel von null Verkehrstoten einsetzt. Auch darüber wollte ich mit ihr sprechen.

Unser Interview findet an einem Dienstagabend statt, YC kommt direkt von der Arbeit. Sie hat eine Vollzeitstelle als Projektleiterin an einer taiwanischen Universität, im Master hat sie Kommunikationswissenschaft studiert. Ihre aktivistische Tätigkeit hat allerdings im Kleinen angefangen.

“Natürlich habe ich nicht damit angefangen, eine gesellschaftliche Bewegung zu starten, beziehungsweise diese große Demo zu organisieren. Zunächst habe ich einfach dort angefangen, wo ich wohne und wo ich arbeite. Schließlich ist das, wo ich am deutlichsten bemerke, welche Stellen nicht sicher sind.“

YC schrieb einen Post auf facebook, in dem sie die zuständigen Volksvertreter taggte. Sie beschrieb ihre Erfahrungen im Verkehr und fügte Fotos und Videos dazu.

“Ich habe das sehr klar beschrieben und auch geschrieben, wie man es verbessern kann. Ich habe es dann gepostet, in der Hoffnung die Aufmerksamkeit der Volksvertreter zu erregen. Ich poste oft online und habe auch viele Follower. Die Volksvertreter haben diese Sache dann bemerkt. Wir sind dann gemeinsam zu diesen Straßen gegangen und haben geschaut, wo das Problem liegt. 

Ich habe meine Vorschläge dann an sie übergeben. Sie haben dann entsprechend mit den Verantwortlichen vor Ort, den Ortsvorstehern, der Polizei, den Anwohnern und so weiter gemeinsam diskutiert, um zu schauen, ob sie mit einem Bürgersteig d’accord wären. Vielerorts gibt es dagegen nämlich Widerstand. Ich habe dann sehr energisch gesagt, dass ich unbedingt einen Bürgersteig haben möchte. Letztendlich war es dann erfolgreich, bei meinem Zuhause und meinem Arbeitsplatz gibt es jetzt einen Bürgersteig. Allerdings sind es nur etwa 100 Meter, oder ein Zebrastreifen um die Straße zu überqueren. Aber es war nicht leicht, das zu erreichen, es hat mehrere Monate gedauert.“

Anders als in Europa, wo sich Verkehrsaktivismus vor allem auf Fahrradinfrastruktur konzentriert, steht in Taiwan Fußgängerinfrastruktur im Vordergrund. Davon gibt es nämlich erschreckend wenig. 

”Das größte Problem für Fußgänger in Taiwan ist, dass wir, wenn wir zu Fuß gehen, oft parallel zu den Autos auf der Straße gehen. Wir haben keine physischen Bürgersteige. In Taipeh sind Bürgersteige noch am weitesten verbreitet, aber in ganz Taiwan haben nur etwa 40% der Straßen Bürgersteige. Und bei diesen 40% sind die mit grüner Farbe aufgemalten Bürgersteige schon mit inbegriffen, die überhaupt keine physische Struktur haben.“

Wer schon mal in Taiwan war, weiß wovon sie spricht. Ähnlich den in Deutschland oftmals mit roter Farbe auf Straßen aufgemalten Fahrradwegen, gibt es in Taiwan viele Fußgängerwege, die einfach mit grüner Farbe aufgemalt sind, auf gleicher Höhe wie die Straße. Eine Bordsteinkante oder andere physische Abgrenzung gibt es in dem Fall nicht. 

”Und dann steht da „Bürgersteig“, aber es ist nur mit grüner Farbe auf die Straße draufgemalt. Wenn man auf diesen Wegen geht, fahren Autos an dir vorbei, manchmal parken auch Autos illegalerweise auf dem Gehweg. Das ist ganz anders als im Ausland, in Ländern mit einem normalen Verkehr.“

Das öffentliche Bewusstsein wandelt sich

2023 begann YC dann mit anderen Verkehrsaktivisten und zivilgesellschaftlichen Gruppen, eine Großdemonstration vorzubereiten. Sie erzählt:

“In den drei Monaten in denen ich die Demonstration vorbereitet habe, gab es einige sehr schwere Verkehrsunfälle, die bei den Menschen einen starken Eindruck hinterlassen haben. Zum Beispiel gab es in Tainan ein kleines Mädchen, die bei der Überquerung eines Zebrastreifens mit ihrer Mutter angefahren wurde.”

Der Unfall ereignete sich Anfang Mai – das dreijährige Mädchen verstarb bei dem Vorfall, ihre Mutter wurde schwer verletzt. YC erzählt, dass es nach diesem Vorfall sehr viel Wut in der Bevölkerung gab. Der Vater des Kindes sollte später auf der Demonstration eine Rede halten. Für YC Wu fühlte es sich so an, als gab es in dieser Zeit jeden Tag Nachrichten über einen Verkehrsunfall. In dieser Zeit habe sich auch ein Bewusstsein für Fußgänger entwickelt.

Und auch von der Regierungsseite gab es Aufmerksamkeit. Vor der Demo trafen sich die Organisatoren mit Regierungsvertretern, ein gemeinsames Verständnis zu entwickeln: “Es war eine besondere Gelegenheit, wirklich sich hinzusetzen und zu besprechen, wie man die Politik ändern kann.”

Die Regierung sei durch die öffentliche Meinung gestärkt gewesen, sagt YC: “Ich hatte das Gefühl, die Regierung will etwas machen. In der Vergangenheit hatten sie nicht bemerkt, dass die öffentliche Meinung das will, aber jetzt wo es eine Gruppe Menschen gab, die gesagt haben “Wir wollen Gehwege, wir wollen Rechte für Fußgänger”, da haben sie sich getraut so etwas zu machen.” 

Fünf Forderungen für mehr Verkehrssicherheit

Die Organisatoren formulierten anlässlich der Demonstration fünf Forderungen, die auch heute noch gelten:

“Wir hoffen, dass es eine bessere Infrastruktur für Fußgänger gibt. Wir wollen physische Fußgängerwege, das ist wie gesagt das elementarste. Wir wollen Verkehrsinseln! Es gibt Zebrastreifen mit einer Länge von 100 Metern, ohne Verkehrsinseln. Dadurch können viele Unfälle passieren.” erzählt YC. Durch den Bau von Gehsteigvorziehungen wären Fußgänger beim Überqueren der Straße besser sichtbar und würden nicht etwa von parkenden Autos verdeckt.

Die zweite Forderung ist eine Änderung des Verkehrsausbildungssystems: “Wir wollen das Fahrschulsystem verändern.”, sagt YC. “Jeder weiß, dass es in Taiwan sehr einfach ist, einen Führerschein zu bekommen. Man lernt in der Regel erst zu fahren, nachdem man den Führerschein bekommen hat.” 

Als drittes wird eine besserer Vollzug von Fußgängerrechten gefordert: dazu gehört das Vorgehen gegen Falschparker und Vorfahrtnehmen. Als viertes sollen Verkehrssicherheitsgesetze modernisiert werden, einschließlich einer landesweiten Standardisierung der Planungsvorschriften. Im Moment scheinen sich Lokalregierungen ihre eigenen Verkehrszeichen auszudenken - so gibt es in Taipei nun Straßenschilder für eine “verkehrsfreundliche Zone” mit Tempo 20. Gleichzeitig eingeführt wurden  “Fußgängervorrangzonen” ebenfalls mit Tempo 20. Hier dürfen Fußgänger sogar auf der Fahrbahn laufen. Das dafür eingeführte Verkehrsschild weicht allerdings stark vom internationalen Standard ab. 

Die fünfte Forderung ist wohl die wichtigste: “Wir hoffen auch, “Vision Zero” zu verwirklichen.", sagt YC. "Wir sind zwanzig, dreißig Jahre später dran als Schweden, die haben dort 1997 angefangen. Aber es ist nie zu spät anzufangen.”

Vision Zero kommt, wie YC sagt, ursprünglich aus Schweden. In den Worten von Claes Tingvall, der während seiner Zeit als Verkehrssicherheitsdirektor der Schwedischen Verkehrsbehörde einer der Initiatoren von Vision Zero war:

„Bei Vision Zero ging es wirklich darum zu sagen, dass es nicht darum geht, zwischen Mobilität oder Leben oder Gesundheit oder Umwelt oder Lärm oder was auch immer zu wählen. Es geht wirklich darum, dass wir alles haben wollen. Wir wollen keine Menschen umbringen, bloss weil wir Mobilität wollen. Andererseits wollen wir natürlich trotzdem Mobilität für alle. Wir wollen eine sichere Mobilität, für ältere Menschen, für Kinder, für jeden in der Gemeinschaft.

Aber wir wollen auch eine lebenswerte Stadt in Bezug auf Umweltverschmutzung, Lärm und so weiter. Und ich glaube, dass wir als Menschen heute nicht mehr bereit sind, eine Sache für einen anderen Nutzen zu opfern.”

Einfach auf Deutsch zusammengefasst wird die Vision auch als: “Niemand kommt um, alle kommen an”. Vision Zero sieht die Verantwortung für Unfälle nicht alleine bei den Verkehrsteilnehmern, sondern auch bei den Verkehrsplanern.

Neue Aktionsformen

Seit 2023 haben YC Wu und Vision Zero Taiwan keine Großdemonstration mehr organisiert, sondern fokussiert sich auf andere Aktionsformen.

“Mit einer Demonstration erregt man die Aufmerksamkeit der Menschen. Im Internet haben viele Menschen gesagt, die Demonstration 2023 war der Anfangspunkt der Fußgängerrechte in Taiwan. In dem Jahr wurde auch das Verkehrssicherheitsgesetz verabschiedet, und in den Medien wurde es auch als das erste Jahr der Fußgängersicherheit bezeichnet, das macht mich sehr stolz. Aber ja, ich denke, es ist wichtiger, weiterzumachen und sich langfristig zu engagieren. Man kann sich nicht nur auf eine einzige Demo verlassen, und jedes Jahr eine Demo organisieren.“

Stattdessen organisiert Vision Zero kleinere “Fußgänger Festivals” in unterschiedlichen Städten Taiwans, um auf die Interessen von Fußgängern aufmerksam zu machen. Auf Social Media nehmen sie regelmäßig Stellung zu verkehrspolitischen Diskussionen.

Außerdem haben sie die Übersetzung eines japanischen Buches über die Verkehrswende in Auftrag gegeben und über Crowdfunding finanziert. “Die Hegemony des Autos” (車輛霸權) erschien im vergangenen Oktober.

Seit der Demonstration hat es einige Änderungen gegeben. Noch im selben Jahr, am 1. Dezember 2023 wurde ein Verkehrssicherheitsgesetz verabschiedet, welches die Vision Zero offiziell gesetzlich festschrieb. “Das hat mich sehr bewegt. Sie haben das Ziel von null Verkehrstoten in den ersten Paragrafen gepackt.”, sagt YC.

Gleichzeitig garantiert die Festschreibung als Ziel noch nicht die erfolgreiche Umsetzung. YC findet es noch zu früh, um den Erfolg der Politik zu bewerten: “Erst wird jetzt erst seit ein, zwei Jahren vorangetrieben. Wir können noch nicht genau sehen, ob die Verbesserungen gut sein werden.” 

Sie selbst ist jedoch zuversichtlich: “Ich bin sehr hoffnungsvoll, weil ich glaube, dass diese Idee in Taiwan bereits Wurzeln geschlagen hat”

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Ist Taiwan eine Hölle für Fußgänger?

Deutschland gilt nicht gerade als Vorreiter in Sachen Digitalisierung. Kontakt mit Behörden beinhaltet dort häufig noch Papierformulare, das persönliche Erscheinen vor Ort sowie zum Teil Faxgeräte. Taiwan hingegen steht im Ruf, die Digitalisierung erfolgreich voranzutreiben. Aber stimmt das auch? Und wie funktioniert die digitale Verwaltung hier in der Praxis?

Frederik Springmann hat während seines Praktikums bei Radio Taiwan eine Sendereihe zum Thema Digitale Verwaltung in Taiwan produziert. Im Interview mit Juliane verrät er, was ihn bei seiner Recherche am meisten überrascht hat und was Deutschland von Taiwan lernen kann.

Am 1. Mai fand in Taipei die jährliche Demonstration zum Internationalen Tag der Arbeit statt. Unter dem Motto “Gegen Mobbing – für mehr Schutz” (反霸凌 – 要保障) demonstrierten nach Schätzungen des “Aktionsbündis 1. Mai” mehr als 5000 Menschen für bessere Arbeitsbedinungen. Dabei forderten sie vor allem Schutz vor Mobbing, Reduzierung der Arbeitszeit, Bekämpfung der Altersarmut und Erhöhung der Rentensicherheit, höhere Löhne und Inflationsbekämpfung, mehr Personal in den Bereichen Pflege, Bildung und Gesundheitswesen und Einbeziehung der Arbeitnehmerseite bei der gerechten Transformation der Wirtschaft hin zu mehr Klimaschutz. Juliane berichtet über die Demonstration und die Forderungen.

Das Motto der diesjährigen Demonstration bezog sich auf eine Reihe von Vorfällen von Mobbing am Arbeitsplatz, die im letzten Jahr für Aufmerksamkeit gesorgt hatten. Den Stein ins Rollen gebracht hatte der Selbstmord eines Mannes mit Nachnamen Wu (吳) – ausgerechnet ein Mitarbeiter der Arbeitsentwicklungsagentur des taiwanischen Arbeitsministeriums. Andere Mitarbeiter berichteten von Mobbing und einem toxischen Arbeitsumfeld verursacht durch die Direktorin Hsieh Yi-jung (謝宜容). Diese erwarte von ihren Angestellten, rund um die Uhr erreichbar zu sein, und innerhalb von einer Minute auf Nachrichten zu antworten. Das belegten auch Tonaufnahmen von internen Gesprächen. 

Im Zuge des Vorfalls trat die Arbeitsministerin Ho Pei-shan (何佩珊) zurück, an ihrer Stelle wurde Hung Sun-han (洪申翰) ernannt. Die Regierung hatte damals angekündigt, Präventationsmaßnahmen zu erarbeiten. Am 1. Mai dann, also am Tag der Demonstration, verabschiedete das Kabinett einen Bericht über eine mögliche Änderung des Arbeitssicherheitsgesetz. Dieser sieht auch einen neuen Abschnitt mit Vorschriften über Mobbing am Arbeitsplatz vor. 

Das Arbeitssicherheitsgesetz gilt allerdings nur für privat Beschäftigte. Das Aktionsbündnis 1. Mai forderte, das Arbeitssicherheitsgesetz müsse auch auf Beschäftigte im öffentlichen Dienst angewandt werden. Darüber hinaus forderten sie, bei Mobbingvorfällen unparteiische Dritte sowie Arbeitnehmervertreter hinzuzuziehen. Die Benachteiligung von Whistleblowern und Mobbingopfern durch Arbeitgeber solle verboten werden. 

Demonstranten fordern Work-Life-Balance

Eine weitere Forderung, die bei der Demonstration im Vordergrund stand, bezog sich auf eine Reduktion der Arbeitszeit, die Wiederherstellung von Feiertagen und mehr Urlaubstage. He Cheng-chia (何政家), Vorsitzender des Taiwanischen Gewerkschaftsbundes für Arbeiterkampf, sprach am Tag der Arbeit und sagte:

“Was erzählt uns die Regierung? Sie sagen, wir lieben es, Überstunden zu machen. Das ist doch lächerlich. Wenn Taiwaner nicht so ein niedriges Gehalt hätten, würden sie es dann lieben, Überstunden zu machen, nicht wahr?”

In Taiwan ist der Überstundenzuschlag rechtlich festgesetzt. Je nach Länge der Überstunden und der Art des Tages an denen die Überstunden gemacht werden (also Feiertag, Arbeitstag oder Werktag) gibt es bis zum doppelten Gehalt. Manche Menschen sehen daher Überstunden als einen Weg, ihr Gehalt aufzubessern.

Xun, eine junge Büroangestellte erzählt:

"Meine Firma verschickt manchmal vor Feiertagen einen Fragebogen, in dem sie Angestellte fragen, ob sie willens sind, am Feiertag zu arbeiten. Bei diesem Tag der Arbeit gab es auch so einen Fragebogen. Ich habe mich entschieden, am Tag der Arbeit zu arbeiten, wegen dem Überstundenzuschlag. Aber es gibt noch einen weiteren Grund, und zwar ist unsere Arbeitslast in dieser Firma sehr hoch. Wenn man nicht versucht, die Fälle abzuarbeiten, kann es gut sein, dass man einem normalen Arbeitstag Abends länger dableiben muss. Am Tag der Arbeit habe ich dann gesehen, dass die meisten Kollegen und mein Abteilungsleiter auch im Büro waren."

Es sind aber nicht nur niedrige Gehälter, die dafür sorgen, dass Taiwaner wenig Freizeit haben. Es liegt auch an den gesetzlichen Regelungen zu Urlaubsanspruch und Feiertagen, mit weitreichenden Auswirkungen.

“Wir wollen mehr Feiertage und mehr Urlaubstage, damit wir eine Work-Life-Balance erzielen können, nicht wahr? Das würde auch die Entwicklung der Tourismusindustrie in Taiwan ankurbeln, nicht wahr?”

Tatsächlich ist die Anzahl der Urlaubstage in Taiwan sehr gering – im ersten Jahr stehen einem Arbeitnehmer nur 3 Tage Urlaub zu, im zweiten Jahr erhöht sich die Anzahl auf 7 Tage. Erst nach 14 Jahren ist man dann bei 20 Tagen Urlaub im Jahr, was in Deutschland der gesetzliche Mindestanspruch ist. Nach 24 Jahren bei der gleichen Firma ist man dann mit 30 Tagen Urlaub im Jahr beim Maximum angelangt. Wird die Firma gewechselt, können Urlaubstage in der Regel nicht mitgenommen werden, und werden stattdessen auf 3 Tage zurückgesetzt. Urlaub ist vor allem für junge Menschen hauptsächlich an langen Wochenenden möglich – an diesen sind in Taiwan regelmäßig Zugtickets und Hotels komplett ausgebucht. 

Auch die Zahl der Feiertage kritisierten die Demonstranten. Tatsächlich ist der 1. Mai in Taiwan seit 2016 kein offizieller Feiertag mehr. Lediglich Angestellte, die unter dem Arbeitsgesetz erfasst sind, haben an dem Tag frei. Auf Angestellte im öffentlichen Dienst trifft das nicht zu. Somit waren Behörden und Schulen am 1. Mai geöffnet, während Angestellte von Privatunternehmen ihren freien Tag genießen können.

Die Demonstranten forderten die Wiedereinführung des 1. Mai als gesetzlicher Feiertag, gemeinsam mit den sechs anderen Feiertagen, die 2016 abgeschafft wurden. Damals wurde offiziell die 5-Tage-Woche mit 40 Stunden Wochenarbeitszeit eingeführt. 

Lange galt in Taiwan eine 48-Stunden-Woche. Erst 2001 wurde die 5-Tage-Woche eingeführt, unter einer Regelung mit 84 Stunden Arbeitszeit in 2 Wochen. In der Praxis führte das dazu, dass Arbeitnehmer zum Teil doch weiterhin am Samstag ins Büro mussten. Erst 2016 wurde dann die 40-Stunden-Woche eingeführt und die 5-Tage-Woche verwirklicht – wobei es immer noch möglich ist, an einem sechsten Tag Überstunden zu machen, die dann entsprechend mit einem Überstundenzuschlag vergütet werden. Gleichzeitig strich die Taiwanische Regierung sieben gesetzliche Feiertage, darunter auch der 1. Mai. Statt 19 gesetzlicher Feiertage gibt es in Taiwan jetzt nur noch 12, ähnlich wie in Deutschland.

Gesellschaftliche Auswirkungen des geringen Lohnniveaus

Aber nicht nur ein Mangel an Freizeit ist ein Problem, wie He Cheng-chia betonte:

“Wir sind in Taiwan derzeit eine alternde Gesellschaft, und haben gleichzeitig niedrige Löhne. Das führt dazu, dass junge Menschen nicht heiraten und keine Kinder bekommen. In einem Zeitalter von hohen Preisen und teuren Immobilien haben diese jungen Menschen keine Zukunft. Was entscheiden sie sich also zu tun? Sie machen tangping.”

Tangping (躺平) bedeutet so viel wie “flachliegen” und ist ein Trend aus der Volksrepublik China, bei dem junge Menschen versuchen, dem Hamsterrad zu entfliehen, und stattdessen ein ruhiges, genügsames Leben leben. 

"Wenn die jungen Menschen in einer Gesellschaft glauben dass, egal wie fleißig sie sind, sie trotzdem kein Haus kaufen können, dass sie glücklich leben und arbeiten können, werden sie dann noch fleißig sein? Daher ist das niedrige Lohnniveau eine Sache, die unsere Regierung angehen und bewältigen muss."

He Cheng-chia kam auch auf den hohen Anteil der Geringverdiener in Taiwan zu sprechen. Er sagte, am 1. Januar dieses Jahres wurde der Mindestlohn von 27.470 Taiwandollar auf 28.590 Taiwandollar erhöht. Das ist eine Erhöhung von etwa 804 Euro auf 837 Euro, eine Erhöhung um etwa 33 Euro pro Monat.

"Was ist das Lächerliche daran? Von der Erhöhung des Mindestlohns haben 2.570.000 Arbeiter profitiert. Wie viel ist das? Nach Zahlen der Statistikbehörde gibt es in Taiwan 8.457.000 Angestellte. Wenn also die Erhöhung des Mindestlohns 2.570.000 Taiwaner betrifft, dann ist das mehr als ein Drittel.

Das Arbeitsministerium hat in der Vergangenheit gesagt, alles unter 31.000 Taiwandollar im Monat ist ein Niedriglohn. Nach dieser Betrachtung sind fast die Hälfte aller Taiwaner Geringverdiener. Die Hälfte aller Taiwaner! Trotz dieser Zahlen hat die Regierung darauf kaum reagiert, es gibt kaum Maßnahmen um das Problem der geringen Löhne zu lösen."

Mit kreativen Performances machten die Demonstranten auf ihre Anliegen aufmerksam. In einem Sketch parodierten sie einen bekannten Wahlkampfwerbespot des jetztigen Präsidenten Lai Ching-tes. Sie warfen Politikern vor, ihre Gesetzesentwürfe für mehr Urlaub zugunsten von Regierungsposten vernachlässigt zu haben. Ein weiterer Sketch beleuchtete die Schwierigkeiten von Arbeitern im Gesundheitswesen.

Niedrige gewerkschaftliche Organisierung

Auffallend an dem Protestzug war, dass hauptsächlich Gewerkschaften vor Ort waren. Zwar beteiligten sich auch einige Kleinparteien, NGOs und linke Splittergruppen an dem Protestzug, aber nicht-gewerkschaftlich organisierte Menschen waren zahlenmäßig kaum repräsentiert. 

Offiziell sind in Taiwan 32,7% der Arbeiter in Gewerkschaften organisiert. Das hört sich nach viel an, aber den Großteil der Mitglieder haben die Berufsgewerkschaften (職業工會). Davon gibt es über 4000 – sie bieten vor allem Dienstleistungen wie Versicherungen an und leisten eher selten herkömmliche Gewerkschaftsarbeit. Über 40% aller Taiwaner sind in Mitglieder von solchen Berufsgwerkschaften. 

Es gibt aber noch zwei andere Arten von Gewerkschaften in Taiwan, nämlich die Industriegewerkschaften (產業公會) und Unternehmensgewerkschaften (企業工會). In den Unternehmensgewerkschaften sind Angestellte eines Unternehmens organisiert, damit ähneln sie einem Betriebsrat. Etwa 15% der taiwanischen Arbeiter sind in Unternehmensgewerkschaften organisiert. Der Anteil der Taiwaner, die in einer Industriegewerkschaft organisiert sind, liegt unter 10%. Die Macht von Gewerkschaften in Taiwan ist damit begrenzt. 

Ein großes Hindernis zur gewerkschaftlichen Organisierung in Taiwan ist Paragraph 11 des Gewerkschaftsgesetzes. Demnach braucht es zur gewerkschaftlichen Organisierung mehr als 30 Personen. Allerdings machen kleine und mittleren Unternehmen machen allerdings den Großteil der Unternehmen in Taiwan aus - ganze 98% aller Unternehmen haben weniger als 30 Angestellte, stellen aber fast die Hälfte (46,7%) aller taiwanischen Arbeitnehmer ein.

Wie die Demonstration zum 1. Mai allerdings gezeigt hat, gibt es eine Vielzahl an arbeitsrechtlichen Themen, die in Taiwan angegangen werden müssen. Zumindest über die Wiedereinführung von Feiertagen gab es zuletzt Debatten im Parlament. Wer weiß, ob der 1. Mai im nächsten Jahr vielleicht wieder ein Feiertag für alle Taiwaner ist.

In Hualien an der Ostküste Taiwans wächst ein Waldgarten der besonderen Art. Nach den Methoden der syntropischen Landwirtschaft gepflanzt und gepflegt, werden hier natürliche Prozesse durch intensive Eingriffe beschleunigt. Dadurch soll ein schnellwachsender Agroforst entstehen, der nicht nur CO₂ speichern kann, sondern auch Lebensmittel, Bauholz und medizinische Pflanzen produziert. 

Hinter dem Projekt steckt Tobias Neugebauer. Durch einen regen Austausch mit der modernen Wissenschaft sowie indigenen Gruppen verbindet er traditionelle Agroforstkultur mit innovativer Forschung. Im Rti-Interview erklärt er, wie syntropische Landwirtschaft zur Bewältigung von landwirtschaftlichen Herausforderungen in Taiwan beitragen könnte.

In Taiwan befinden sich viele der Abwahlkampagnen gegen amtierende Parlamentsabgeordnete derzeit auf den Zielgeraden. Auch in Europa sammelten Taiwaner Unterschriften - insbesondere für die Abwahl von KMT-Abgeordneten. Rti Deutsch hat mit der Gruppe "Balan Deutschland" darüber gesprochen, warum sie die Abwahlen unterstützen und wie die Unterschriftensammlung im Ausland abläuft.

In Taiwan hat die Demokratische Fortschrittspartei von Präsident Lai Ching-te derzeit keine Mehrheit im Parlament. Die Oppositionsparteien KMT und TPP sind damit in der Lage, kontroverse Gesetzesänderungen gegen den Willen der Regierung zu verabschieden. Das haben sie auch bereits getan. Ende Dezember 2024 verabschiedete die Opposition unter anderem eine Änderung zur Beschlussfähigkeit des Verfassungsgerichtes.

Viele KMT-Gegner hoffen daher, die Mehrheitsverhältnisse im Parlament durch eine Abwahl einzelner KMT-Abgeordneter zu ändern, und ihre Direktmandat neu zu vergeben. Auch der Fraktionsvorsitzende der DPP, Ker Chien-ming (柯建銘) rief am 4. Januar zu Massenabwahlen von KMT-Abgeordneten auf. 

Die stellvertretende Fraktionsvorsitzende der oppositionellen KMT, Wang Hung-wei (王鴻薇) rief daraufhin zur Abwahl von DPP-Abgeordneten auf. Entsprechende Abwahlkampagnen sind derzeit in vollem Gange, man spricht auch von der “großen Abwahl” (大罷免). 

Für eine Abwahl müssen zunächst einmal 1% der Wahlberechtigten eines Wahlkreises einen Vorschlag unterzeichnen, um eine Abwahlpetition zu initiieren. Anschließend müssen 10% der Wahlberechtigten die Petition für eine Abwahl unterzeichnen. Und im dritten Schritt müssen bei einer Wahlbeteiligung von 25% mehr Menschen für als gegen die Abwahl stimmen. 

Derzeit befinden sich 35 Abwahlkampagnen gegen KMT-Abgeordnete im zweiten Abschnitt, also bei der Unterschriftensammlung von 10% der Stimmen innerhalb von 60 Tagen. Gegen DPP-Abgeordnete gibt es ebenfalls Abwahlkampagnen, 16 haben es bisher in den zweiten Abschnitt geschafft. Die im zweiten Abschnitt notwendigen Unterschriften werden jedoch nicht nur in Taiwan gesammelt. Auch im Ausland gibt es Unterschriftensammlungen.

“Was wir tun ist sehr einfach: Das Grundgesetz nutzen, um ungeeignete Legislativräte abzuwählen”

Das war Shane. Shane lebt seit 10 Jahren in Deutschland und ist Teil der Gruppe “Balan Deutschland”, die in Deutschland Unterschriften für die Abwahl von KMT-Abgeordneten sammelt. Wir haben Ende März darüber gesprochen, warum Shane sich außerhalb Taiwans für taiwanische Politik engagiert, und wie die Unterschriftensammlung im Ausland funktioniert.

Das “罷藍” im Namen der Gruppe bedeutet übersetzt “Blau abwählen”. Mit “blau” ist die KMT-Partei gemeint. Warum sie nur KMT-Abgeordnete abwählen wollen, erklärt Shane so: 

“Wir zielen auf Abgeordnete ab, die nicht für ihre Aufgabe geeignet sind, und leider gehören diese tatsächlich alle zur KMT.”

Sie werfen der KMT vor, die Volksmeinung zu ignorieren, die Verfassung zu untergraben und China zu begünstigen. Die Kuomintang, die sich 1949 nach ihrer Niederlage im chinesischen Bürgerkrieg auf Taiwan zurückzog und dort zunächst autoritär regierte, steht China heute in der Tat um einiges näher als die regierende Demokratische Fortschrittspartei. Diese hat ihre Wurzeln wiederum in der taiwanischen Demokratiebewegung der 70er und 80er Jahr.

Ganz konkret richtet Balan folgende Vorwürfe gegen die KMT:

“Erweiterung der Parlamentsrechte, unbegrenzte Macht der Abgeordneten, Verweigerung der Ernennung von Verfassungsrichtern, also Lähmung des Verfassungsgerichtshofs, Verabschiedung des Finanzausgleichsgesetzes ohne Diskussion, Behinderung administrativer Abläufe, Verkürzung der Einbürgerungsfrist für chinesische Ehepartner von sechs auf vier Jahre, unrechtmäßige Familienzusammenführung zur Beschleunigung der Bevölkerungsveränderung.”

Gegen die von der KMT verabschiedeten Gesetzesänderungen zur Erweiterung der Rechte des Parlaments fanden im Sommer 2024 die sogenannten "Blauvogel"-Proteste statt. Im Oktober urteilte das taiwanische Verfassungsgericht, dass meisten der Gesetzesänderungen verfassungswidrig waren. 

Tatsächlich ist Balan Deutschland nicht nur in Deutschland aktiv:

“Unsere Freiwilligen sind über ganz Europa verteilt. In Ungarn, Polen, Niederlande, Spanien, Italien, Luxemburg, Portugal und sogar aus den Ländern in Skandinavien.”

Die meisten Mitglieder gibt es jedoch in Deutschland. Das liegt daran, dass sich die deutsche Gruppe zuerst organisiert hat. Einige der Mitbegründer kannten sich schon, aber es kommen auch ständig neue Mitglieder dazu:

“Unsere Mitglieder kommen aus allen Berufen und Altersgruppen; etwa die Hälfte sind normale Angestellte, und der Rest sind Hausfrauen und Studenten.”

Doch wie läuft so eine Unterschriftensammlung eigentlich genau ab?

Die Abwahlpetitionen für die jeweiligen Kampagnen kann man im Internet runterladen. Sie sehen aus wie eine ganz normale Petition. Beim Ausfüllen muss man seinen Namen angeben, und die Nummer seines Personalausweises, sein Geburtsdatum, seine Adresse, und natürlich seine Unterschrift, oder wie in Taiwan zum Teil noch üblich, seinen persönlichen Namensstempel.

Theoretisch können auf einem Zettel bis zu 7 Personen unterschreiben. Die Organisatoren haben aber Angst, dass ein Zettel durch einen einzigen Fehler als ungültig erklärt werden könnte, daher verwenden sie einen separaten Zettel pro Person. Außerdem braucht es einen unterschiedlichen Vordruck für jedes der unterschiedlichen Abwahlverfahren. Weil natürlich auch nie klar ist, welche Vordrucke notwendig sein werden, braucht es daher für jede Unterschriftenaktion 34 Vordrucke, jeweils in mehrfacher Ausfertigung. Das ist ganz schön viel Aufwand - wieso füllen die zur Unterschrift berechtigten denn den Zettel nicht zuhause aus, und schicken sie dann ausgefüllt an die Organisatoren, oder gleich direkt nach Taiwan?

Schon der Druck der Formulare sei etwas kompliziert, erzählt Shane, außerdem komme es beim Ausfüllen der Formulare leicht zu Fehlern. So ähnelt die deutsche Schreibweise einer “1” einer taiwanischen Sieben (7), welche keinen mittleren Querstrich hat, wie in Deutschland üblich. Außerdem passiere es leicht, dass die Unterschrift über das vorgesehene Kästchen hinausgeht. Damit besteht die Sorge, dass die Unterschriften für ungültig erklärt werden könnten. 

Bei der Unterschriftensammlung vor Ort können Freiwillige direkt auf Fehler aufmerksam machen. Es gibt aber auch Menschen, die Fotos ihrer Unterschriften bei Balan Deutschland einreichen, um so auf Fehler kontrollieren zu lassen. So kann man auf Nummer sicher gehen. 

Es ist tatsächlich so, dass für die Petitionsunterlagen sehr strenge Vorschriften gelten. Für die Abwahl des berüchtigten KMT-Politikers Fu Kun-chi (傅崐萁) müssen tausende Unterschriften aufgrund eines Formatierungsfehlers auf den Formularen erneut eingeholt werden. Gerüchte, wonach die Verwendung von chinesischen Kurzzeichen statt der in Taiwan verwendeten Langzeichen eine Unterschrift ungültig machen würden, wurden allerdings von der Zentralen Wahlkommission zurückgewiesen. 

Wie sieht so eine Unterschriftensammlung dann vor Ort aus? Shane erzählt:

“Unsere Orte und Zeiten richten sich nach der Verfügbarkeit unserer Freiwilligen. Idealerweise sind es große Städte mit mehr Taiwanern. Da alle eigene Arbeiten haben, konzentrieren sich die Unterschriftensammlungen meist auf das Wochenende. Die Methode besteht darin, sich stets für einen bestimmten Zeitraum in einem Café oder Schnellrestaurant zu treffen und dies öffentlich zu machen, damit Taiwaner wissen, wo und wann sie unterschreiben können. Mittlerweile können wir mit mehr Mitgliedern fast 10 Aktivitäten pro Woche zur Unterschriftensammlung durchführen.”

Werbung für die Unterschriftensammlungen wird über Social Media gemacht. Das ist nicht wenig Arbeit, aber den Freiwilligen geht es um die Zukunft Taiwans.

“Wir haben ihnen [den Abgeordneten] ein Jahr Zeit gegeben. In dieser Zeit haben sie keine einzige Verantwortung als Legislativrat erfüllt. Ihre Abwahl ist der Schutz unserer nationalen Sicherheit und unserer demokratischen Zukunft.” 

Für Taiwaner, die aus dem DPP-dominierten Südwesten des Landes kommen, wo keine Abwahlverfahren gegen KMT-Abgeordnete laufen, ist die Arbeit als Freiwillige derweil auch eine Möglichkeit, sich dennoch einzubringen. 

Die 60 Tage andauernde zweite Phase endet für viele der Abwahlkampagnen Ende April bzw. Anfang Mai. Balan Deutschland wollen bis Mitte April die gesammelten Unterschriften nach Taiwan schicken. 

Ganz wichtig dabei:

“Selbstverständlich berücksichtigen wir die Datenschutzgrundverordnung der EU und versiegeln jede gesammelte Unterschrift sofort in einem Umschlag.”

Zum Zeitpunkt unseres Interviews am 24. März habe man in ganz Europa etwa 400 Unterschriften gesammelt, erzählt Shane. 

“Einige unserer Freiwilligen werden vor Ablauf der Frist nach Taiwan reisen und die Unterschriften mitbringen, der Rest wird von uns per Post geschickt.”

In Taiwan gibt es dann einen Kontakt, der die Unterschriften in Empfang nimmt und an die unterschiedlichen Abwahlgruppen verteilt.

Natürlich unterstützen nicht alle Taiwaner die Abwahl von KMT-Abgeordneten, und auch einige Taiwaner in Deutschland kritisieren das Vorgehen unter Social Media Posts von Balan Deutschland.

“Von Taiwanern in Deutschland gab es hauptsächlich Störungen im Internet. Wenn wir Information in sozialen Medien, zum Beispiel facebook oder Line-Gruppen, teilen, äußern Menschen mit anderen politischen Standpunkten, sei es Unterstützer der KMT oder Taiwaner, die nur ein ruhiges Leben in Europa führen wollen, entschiedene Gegenmeinungen. Unsere Freiwilligen vor Ort erleben jedoch durchweg positive Reaktionen und erhalten viele Ermutigungen.”

Welche der Abwahlverfahren es zum dritten Abschnitt, nämlich der tatsächlichen Abstimmung schaffen werden, wird sich in den nächsten Wochen zeigen. In diesem Schritt dürfen Taiwaner nicht aus dem Ausland abstimmen. Daher überlegen einige Taiwaner, für die Abwahl nach Taiwan zurückzufliegen. Shane sagt:

“Ich persönlich werde nach Taiwan zurückfliegen, wenn die zweite Phase überschritten ist. Nach meinem Wissen werden es viele unserer Mitglieder auch so machen.”

Für Shane ist allerdings jetzt schon klar:

“Die Abwahl ist eine sehr, sehr wichtige Bewegung in unserer Geschichte.”

Mehr zum Thema: Steht Taiwan ein Abwahl-Krieg bevor? Interview mit Prof. Chen Fang-yu

Josefine hat sich während eines zweimonatigen Praktikums bei Radio Taiwan Internation mit der Situation von ausländischen Pflegekräften in Taiwan beschäftigt. In "Taiwan in Bewegung" erzählt sie von den Beweggründen für ihre Recherche, und wie Pflegebedürftige und Pflegekräfte in Taiwan gemeinsam für ein besseres Pflegesystem kämpfen. 

Josefines Beitrag "Zwischen Fürsorge und Ausbeutung - Taiwans ausländische Pflegekräfte" findet ihr hier.

Die niederländischen Künstlerin Karin Janssen lebt seit sechs Jahren in Taiwan und möchte mit ihrer Kunst eine Verbindung zwischen dem Leben an Land und im Wasser schaffen. Dafür hat sie eine Beton-Skulptur entworfen, die mit Korallen bepflanzt werden soll. Ob das im Angesicht von wiederholten Korallenbleichen in den Gewässern vor Taiwan überhaupt etwas bringt? Karin Janssen und die Klimawissenschaftlerin Dr. Sophie Nuber sind sich einig: künstliche Riffe zeigen, dass wir nicht machtlos im Kampf gegen den Klimawandel sind.

Mehr Informationen über Project Resurrection gibt es unter https://www.project-resurrection.com/

Taiwan gilt als Paradies für Vegetarier, denn viele Menschen ernähren sich hier aus religiösen Gründen vegetarisch. Allerdings gibt es dadurch auch einige Unterschiede zum Vegetarismus in europäischen Ländern. Gleichzeitig bevorzugen auch immer mehr Taiwaner aus Umwelt- oder Gesundheitsgründen vegetarische Kost, wodurch immer mehr herkömmliche Restaurants vegetarische Gerichte auf ihre Speisekarte aufnehmen. Dabei greifen sie oft auf Fleischersatzprodukte zurück. 

Im Januar hat Rti-Reporterin Juliane das Fleischersatz-Unternehmen Neofoods in Taoyuan besucht. Davon berichtet sie in dieser Folge, und bespricht gemeinsam mit ihrer Kollegin und langjährigen Vegetarierin Eva Triendl, wie sich Vegetarismus in Taiwan wandelt.