Zwischenruf - Der politikwissenschaftliche Podcast rund ums Parlament

Im dritten Wahlgang hat es dann doch gereicht für Kai Wegner, den neuen Regierenden Bürgermeister von Berlin. Nach zwei gescheiterten Versuchen wurde er Ende April im Berliner Abgeordnetenhaus mit 86 Stimmen, bei 86 Abgeordneten in der Regierungskoalition aus CDU und SPD, gewählt. Ende gut, alles gut? Mitnichten, denn der überregionale Aufschrei war groß als die AfD-Fraktion verkündete, dass sie Wegner durch ihre Stimmen ins Amt geholfen hätten. Schnell kamen Erinnerungen an den Fall Kemmerich in Thüringen hoch. Viel wurde über Brandmauern und populistische Methoden diskutiert, wenig über den Wahlmodus, der diese Fragen überhaupt erst entstehen lässt. Denn: Die Wahl von Regierungschefs in Deutschland findet grundsätzlich geheim statt; anders als etwa Sachabstimmungen im Parlament. Warum ist das so und muss das so sein? Darüber haben wir mit Prof. Frank Decker gesprochen. Frank Decker ist Professor für politische Wissenschaft und Soziologie an der Universität Bonn und wissenschaftlicher Beirat des Progressiven Zentrums in Berlin und forscht unter anderem zur Erneuerung und Reform von Demokratien.

Das Gespräch wurde am 23. Mai 2023 aufgezeichnet.

Frank Decker.

Weitere Themen der Folge:

Das Gespräch wurde am 26. April 2023 via zencastr aufgezeichnet.

Catarina dos Santos Firnhaber ist seit 2021 Abgeordnete des Deutschen Bundestages (CDU). Bei Twitter @CatarinaDosSa

Livia Gerster ist Politikredakteurin bei der F.A.Z. Bei Twitter @feminaprinceps

Zweite Lesung: Wie Demokratien sterben von Steven Levitsky und Daniel Ziblatt. Gelesen und besprochen von Natalie Gatzka.

Weitere Themen der Folge:

Schlagworte: Brand New Bundestag; Abgeordnete; Parlament; turnover; Bundestag; Bundestagswahl; Kandidatenaufstellung; Alter

Großbritannien ist das Mutterland des Parlamentarismus und trotzdem finden dort immer wieder auch Referenden, also Formen direkter Demokratie, statt. 2011 wurde über eine Änderung des Wahlsystems, 2014 über die schottische Unabhängigkeit und 2016 über den Brexit abgestimmt. Mit Melanie Sully, gebürtige Britin und Direktorin des österreichischen Go-Governance-Instituts, besprechen wir den Stand des Parlamentarismus in Großbritannien und wie repräsentative und direkte Demokratie miteinander einhergehen können.

Das Gespräch wurde am 6.3.2023 via Zoom aufgezeichnet.

Prof. Dr. Melanie Sully ist Direktorin des Go-Governance-Instituts in Wien

Weitere Themen zur Folge:

Das Gespräch wurde am 1.2.2023 in Berlin aufgezeichnet.

Prof. Dr. Stephan Bröchler ist Professor für Politik und Verwaltung an der HWR Berlin und Landeswahlleiter des Landes Berlin, bei Twitter: @dr_broechler

Daniel Hellmann ist Mitarbeiter am Institut für Parlamentarismusforschung und forscht im Schwerpunkt Wahlen, Wahlrecht und Wahlorganisation, bei Twitter: @Phalle_hellmann

Zweite Lesung:

Weitere Themen zur Folge:

Die Gespräche für diese Folge wurden im Zeitraum vom 12.Oktober bis 2. November online via zencastr aufgenommen. Die Gespräche führte Daniel Hellmann.

Dr. Astrid Kuhn ist promovierte Politikwissenschaftlerin und leitet seit 2015 hauptamtlich die Stiftung Wissenschaft und Demokratie. Von 2007 bis 2015 war sie zunächst Wissenschaftliche Hilfskraft, und ab 2009 Wissenschaftliche Mitarbeiterin des Stifters.

Dr. Sebastian Galka ist stellvertretender Vorstandsvorsitzender der SWuD. Er ist zudem Mitarbeiter im Referat Ausschussgeschäftsführung und Stenografischer Dienst des Schleswig-Holsteinischen Landtags und arbeitete von 2003 bis 2015 zunächst als studentische Hilfskraft, ab 2006 als Wissenschaftlicher Mitarbeiter für Eberhard-Schütt-Wetschky am Institut für Sozialwissenschaften der CAU Kiel.

Prof. Dr. Suzanne S. Schüttemeyer ist emeritierte Professorin des Lehrstuhls für Regierungslehre und Policyforschung an der Martin-Luther-Universität Halle-Wittenbergs und Chefredakteurin der Zeitschrift für Parlamentsfragen (ZParl). Seit 2015 ist sie Gründungsdirektorin des Instituts für Parlamentarismusforschung (IParl). Prof. Dr. Schüttemeyer ist Preisträgerin des Wissenschaftspreises des Deutschen Bundestages.

Am 11. September haben die Schweden gewählt. Die amtierende Ministerpräsidentin Andersson ist angesichts des knappen Verlusts des linken Lagers zurückgetreten; der Ball liegt nun auf der Seite des konservativen Lagers um Ulf Kristersson. Wie und ob er die rechtspopulistischen Schwedendemokraten, die erstmals mit 20 Prozent als zweitstätkste Partei dasteht, in seine Regierungsbildung einbindet und welche Folgen sich aus dieser Parlamentswahl für Schweden und Europa ergeben, bespricht Kevin W. Settles mit der schwedischen Schriftstellerin und Journalistin Lotta Lundberg (u.a. Svenska Dagbladet) sowie Dr. Tobias Etzold, Politikwissenschaftler und Dozent an der Norwegian University of Science and Technology (NTNU) in Trondheim.

Die Folge wurde am 5. Oktober aufgenommen.

Lotta Lundberg ist Schriftstellerin und Autorin; für ihren Roman „Zur Stunde null“ (2015) wurde sie mit dem renommierten Literaturpreis des schwedischen Rundfunks ausgezeichnet. Neben ihrer Autorinnentätigkeit schreibt sie regelmäßig für das Feuilleton des Svenska Dagbladet.

Dr. Tobias Etzold ist Politikwissenschaftler und Dozent an der NTNU. Seine Forschungsgebiete reicht von der Innen- und Außenpolitik Nordeuropas, hin zur Sicherheits- und EU-Politik sowie der Wahlen nordischer Länder.

Zweite Lesung:

Weitere Themen der Folge:

Zum Thema der Partei „Schwedendemokraten“, siehe

Dass die Corona-Pandemie samt Heimarbeit und zeitweiser

Die Folge wurde am 8. Juni 2022 aufgenommen.

Dr. Isabelle Borucki ist Vertretungsprofessorin für das politische System der Bundesrepublik Deutschland an der Universiät in Sigene und leitet die Nachwuchforschungsgruppe ‚DIPART‘ an der NRW School of Governance (Universität Duisburg-Essen).

Dr. Paula Piechotta ist promovierte Fachärztin für Radiologie am Universitätsklinikum Leipzig. Sie ist seit 2021 für die Partei Bündnis 90/Die Grünen Mitglied des 20. Deutschen Bundestags.

Zweite Lesung:

Politainment. Politik in der medialen Erlebnisgesellschaft von Andreas Dörner. Der Beitrag wurde von Kevin W. Settles verfasst.

Weitere Themen der Folge:

Die Folge wurde am 23. März aufgenommen.

Thomas Wieder arbeitet als Deutschland-Korrespondent für die französische Tageszeitung Le Monde in Berlin.

Anastasia Pyschny ist wissenschaftliche Mitarbeiterin am IParl

Zweite Lesung:

IParl-Blickpunkt „Das Ende offener Vorwahlen? Die personelle Auswahl für die französischen Präsidentschaftswahlen 2022“ von Anastasia Pyschny und Claire Bloquet

Länderbericht Frankreich von Corine Defrance, Ulrich Pfeil, bpb

Rückkehr nach Reims von Didier Eribon, Suhrkamp Verlag

Weitere Themen der Folge:

Was haben Dieter Nuhr, Sibel Kekilli und Roland Kaiser gemeinsam? Sie sind am 13. Februar Teil der Bundesversammlung für die Wahl des Bundespräsidenten. Bereits jetzt ist mit an Sicherheit grenzender Wahrscheinlichkeit klar, dass Frank-Walter Steinmeier für eine zweite Amtszeit gewählt wird. Fernab des Ausgangs ist die Bundesversammlung auch aus politikwissenschaftlicher Perspektive ein interessanter Untersuchungsgegenstand. Dem konkreten Wahlergebnis der Kandidaten Steinmeier, Gerhard Trabert und Max Otte kann auf jeden Fall eine symbolische Bedeutung zugeschrieben werden. In unserer zweiten Außerordentlichen Sitzung erklären Dr. Benjamin Höhne und Oliver Kannenberg die Institution Bundesversammlung und sprechen über die Funktionen des Bundespräsidenten, die Causa Max Otte und wie 1472 Personen unter Corona-Bedingungen eine Wahl durchführen sollen.

Shownotes:

Dr. Benjamin Höhne ist stellv. Leiter des Institut für Parlamentarismusforschung, IParl

Weitere Themen der Folge:

Debatten um das Wahlrecht beschäftigen Politik und Wissenschaft in Deutschland bereits seit Jahren. Ein Anlass dafür ist immer wieder die personelle Größe des Bundestages, der mit seinen inzwischen 736 Abgeordneten den Titel „Größtes demokratisches Parlament“ tragen darf. Dass es so weit kommen konnte ist nicht auf eine Ursache zurückzuführen und lässt sich ebenso nicht ohne Weiteres beheben. Inzwischen können die Reformvorschläge für eine faire und nachvollziehbare Ausgestaltung des Wahlsystems eigene Bibliotheksregale füllen. Wir wollen in der ersten außerordentlichen Sitzung einen Weg durch den Wahlrechts-Dschungel finden. Dafür spricht Oliver Kannenberg mit Daniel Hellmann, dem Wahl-Experten am IParl, über die Entwicklung des Wahlrechts, zahlreiche Gerichtsentscheidungen und den (fehlenden) politischen Reformwillen.

Daniel Hellmann bei Twitter: @halle_hellmann