Zwischenruf - Der politikwissenschaftliche Podcast rund ums Parlament

Für einen kurzen Moment sah es am Wahlabend noch nach einem Gleichstand zwischen den Unionsparteien und der SPD aus. Im weiteren Verlauf wurde deutlich, dass die Sozialdemokraten stärkste Partei bei der Bundestagswahl 2021 geworden waren. Wer in den Umfragen führte, hatte sich in den vorherigen Wochen und Monaten mehrfach geändert. Auf ein langes Hoch der Union folgten Spitzenwerte der Grünen; am Ende ging Olaf Scholz als lachender Dritter hervor. Es drängt sich die Frage auf: Wie gut können Meinungsumfragen das Wahlverhalten tatsächlich vorhersagen? Wovon hängt die Wahlentscheidung ab und welchen Einfluss können Meinungsumfragen auf das Wahlergebnis haben? Über diese und viele weitere Fragen haben wir für diese Folge mit Richard Hilmer, Geschäftsführer des Politik- und Meinungsforschungsinstituts policy matters und mit Dr. Lena Masch, die unter anderem zu Emotionen in der Politik und zum Wahlverhalten forscht.

Die Folge wurde am 1. November aufgenommen.

Richard Hilmer schreibt für die Zeitschrift für Parlamentsfragen Analysen zur Bundestagswahl, hier die Analyse zur Bundestagswahl 2017 (mit Jérémie Gagné): Die Bundestagswahl 2017: GroKo IV – ohne Alternative für Deutschland

Lena Masch: Politicians' Expressions of Anger and Leadership Evaluations. Empirical Evidence from Germany

Richard Hilmer

Lena Masch bei Twitter: @LenaMasch

Zweite Lesung:

Stephan Lamby: Entscheidungstage. Hinter den Kulissen des Machtwechsels

Stephan Lamby: Wege zur Macht. Deutschlands Entscheidungsjahr

Weitere Themen der Folge:

Wer kommt in den Medien zu Wort und bekommt eine Plattform, um seine Meinung öffentlich zu äußern? Diese zunächst einfach klingende Frage hat viele Facetten und sorgt für teils hitzige Debatten. Begriffe wie False Balancing, also die gezielte Darstellung gegensätzlicher Meinungen, die allerdings nicht gleichwertig sind, prägen die Diskussion ebenso wie das vermeintliche Großschreiben von Parteien und Bewegungen sowie Kritik an der inneren Funktionslogik der Medienhäuser. Wie sichern Medienschaffende die Qualität ihrer Berichterstattung und warum sitzen in Talkshows gefühlt oft dieselben Personen? Über diese und weitere Fragen haben wir mit unseren Gästen Paulina Fröhlich (Das Progressive Zentrum) und Günther Bannas (Journalist) gesprochen. Paulina Fröhlich hat gemeinsam mit Johannes Hillje eine Studie zur Gästeauswahl von Talkshow-Redaktionen geschrieben und berichtet u.a. von ihren Ergebnissen. Günther Bannas schildert als ehemaliger Leiter des FAZ Hauptstadtstudios aus der Innensicht eines renommierten Medienbetriebs.

Die Folge wurde am 17. September 2021 online aufgenommen.

Paulina Fröhlich bei Twitter: @PaulinaFrohlich und bei Instagram: paulina.froehlich, Kleiner Fünf

Günther Bannas, Kolumnist beim Hauptstadtbrief und bei Twitter @BannasGunter

Paulina Fröhlich und Johannes Hillje: Wer spricht für wen? – Die Talkshow-Gesellschaft

Günther Bannas: Machtverschiebung: Wie die Berliner Republik unsere Politik verändert hat, Propyläen Verlag

Zweite Lesung:

Peter Dausend und Horand Knaup „Alleiner kannst du gar nicht sein“ Unsere Volksvertreter zwischen Macht, Sucht und Angst beim Dtv-Verlag, als Lizenzausgabe im bpb-Shop

Weitere Themen der Folge:

Bei Koalitionsverhandlungen entscheidet ein kleiner Personenkreis im Hinterzimmer? Entgegen diesem Klischee sind Koalitionsverhandlungen ein Musterbeispiel komplexer Aushandlungsprozesse verschiedener Akteure auf unterschiedlichen Ebenen. Über dieses Beziehungsgeflecht haben wir mit Brigitte Zypries gesprochen, die auf umfassende Erfahrungen aus verschiedenen Verhandlungsrunden zurückgreifen kann. Sie war von 2002 bis 2009 Bundesministerin der Justiz sowie von 2017 bis 2018 Bundesministerin für Wirtschaft und Energie. Außerdem saß sie von 2005 bis 2017 im Deutschen Bundestag. Im Gespräch mit ihr und Dr. Danny Schindler, wissenschaftlicher Mitarbeiter am IParl, erfahren wir, wie sich Koalitions- und Sondierungsgespräche gewandelt haben, warum Mitgliederbeteiligung immer wichtiger wird und wie es um die Qualität des Rotweins im Konrad-Adenauer-Haus bestellt ist.

Die Folge wurde am 16. August 2021 online aufgenommen.

Grundlage der Folge ist die umfassende Kooperationsstudie von IParl und Konrad-Adenauer-Stiftung mit dem Titel Koalitionsverhandlungen im Beziehungsgeflecht von Fraktion und Partei, Autoren: Oliver Kannenberg, Danny Schindler, Suzanne S. Schüttemeyer

Gäste:

Zweite Lesung:

Weitere Themen der Folge:

Bis zur Wahl des 20. Deutschen Bundestages dauert es nur noch wenige Wochen. Die Aufstellung der Kandidatinnen und Kandidaten läuft aktuell in allen Parteien auf Hochtouren. Das nehmen wir zum Anlass uns in dieser Episode die Kandidatenaufstellung, die das IParl seit nunmehr über vier Jahren intensiv beschäftigt, näher anzuschauen. Im Rahmen des Projektes BuKa2017 haben wir untersucht, wer wen wie und warum zur Wahl aufstellt. Mit anderen Worten: Wie kommen die Personen auf den Wahlzettel? Um dieser Frage in ihren verschiedenen Facetten auf den Grund zu gehen, sprechen wir mit Anastasia Pyschny und Armand Zorn. Dabei diskutieren wir auch ganz grundsätzlich, was uns die Kandidatenaufstellung über den Zustand der deutschen Parteiendemokratie verrät.

Die Folge wurde am 14. Juni 2021 online aufgenommen.

Gäste:

Alle Informationen und Studien des BuKa2017 Projektes sind hier zu finden: https://www.iparl.de/de/projekt-kandidatenaufstellung.html

Zweite Lesung:

In der Zweiten Lesung stellt Eileen Böhringer, Praktikantin am IParl, folgendes Buch vor:

Weitere Themen der Folge:

Am 6. Juni findet mit der Wahl des Landtags von Sachsen-Anhalt der letzte große Stimmungstest vor der Bundestagswahl statt. Nicht nur aufgrund der bundespolitischen Wirkung, sind die politischen Verhältnisse zwischen Magdeburg und Halle interessant. Die Wählerinnen und Wähler in Sachsen-Anhalt stellen die dortigen Parteien wiederkehrend vor koalitionspolitische Herausforderungen. Sowohl das sogenannte Magdeburger Modell, also eine rot-grüne Minderheitsregierung unter Tolerierung der Linkspartei als auch die seit 2016 regierende Kenia-Koalition aus CDU, SPD und Grünen waren deutschlandweit die Ersten ihrer Art. Nicht umsonst wird Sachsen-Anhalt gerne als Demokratielabor bezeichnet. Erwartet die Sachsen-Anhalter nach dem 6. Juni ein weiteres Koalitionsexperiment? Wie hat sich die komplexe Kenia-Koalition in den vergangenen fünf Jahren geschlagen? Genießt Ministerpräsident Rainer Haseloff inzwischen den Status eines Landesvaters und welche Rolle spielen AfD und die Linkspartei im Land? Über diese Fragen und mehr haben wir uns mit Isabel Hartung, Landtagskorrespondentin des MDR und Dr. Benjamin Höhne, dem stellvertretenden Leiter des IParl und Verfasser mehrerer Studien zum Parteiensystem und Parlament des Landes, unterhalten.

Die Folge wurde am 8. April 2021 online aufgenommen.

Beiträge und Studien von Dr. Benjamin Höhne zum Landtag und zum Parteiensystem Sachsen-Anhalts:

Grenzen des Demokratielabors. Wie wahrscheinlich ist eine Parlamentskooperation von CDU und AfD in Ostdeutschland?: https://www.budrich-journals.de/index.php/gwp/article/view/35380

Der Landtag: Grundlagen, Binnenorganisation und Abgeordnetenrekrutierung: https://www.mitteldeutscherverlag.de/geschichte/kulturgeschichte/st%C3%B6cker,-r-reichel,-m-hg-sachsen-anhalt-eine-politische-landeskunde-detail

Parteien in Sachsen-Anhalt: programmatische Schwerpunkte, Mitgliederentwicklung, organisatorischer Aufbau und interne Willensbildung (mit Anastasia Pyschny): https://www.mitteldeutscherverlag.de/geschichte/kulturgeschichte/st%C3%B6cker,-r-reichel,-m-hg-sachsen-anhalt-eine-politische-landeskunde-detail

Wo die Mitte weiter rechts ist. Die CDU in Sachsen-Anhalt tickt anders als die Restpartei. Wohin führt ihr Weg? https://www.tagesspiegel.de/politik/der-fall-moeritz-in-sachsen-anhalt-wieso-die-cdu-mit-rechts-aussen-kokettiert/25357438.html

Isabell Hartung: https://www.mdr.de/nachrichten/sachsen-anhalt/isabell-hartung100.html bei Twitter @IsaHartung

Dr. Benjamin Höhne https://www.iparl.de/de/dr-benjamin-hoehne.html bei Twitter:@i_parl

Zweite Lesung:

Naika Foroutan, Jana Hensel Die Gesellschaft der Anderen

Weitere Themen der Folge:

Empfehlung: Newsletter des MDR zur Landtagswahl: https://www.mdr.de/nachrichten/sachsen-anhalt/landtagswahl/newsletter-landtagswahl-zweitausendeinundzwanzig-deine-wahl-deine-politik100.html

Beitrag des ZDF zum Streit um den Rundfunkbeitrag

Thesenpapier der CDU zum Umgang mit der AfD

Bericht des Redaktionsnetzwerks Deutschland zum Internen Machtkampf in der CDU Sachsen-Anhalt

Hinter den Vereinigten Staaten von Amerika liegen bewegte Wochen. Der Machtwechsel von Donald Trump zu Joe Biden war in vielerlei Hinsicht außergewöhnlich und die Bilder vom Sturm auf das Kapitol werden wohl allen politischen Beobachtern noch lange vor Augen bleiben. Gleichzeitig haben die Präsidentschaft Trumps und der Wahlkampf zwischen Demokraten und Republikanern offenbart, wie tief die Spaltung der Gesellschaft in den USA vorangeschritten ist. Nicht umsonst hat es sich Joe Biden zu einem zentralen Anliegen seiner Präsidentschaft gemacht, die beiden polarisierten politischen Lager wieder zusammenzuführen. Viele Fragen bleiben dabei offen: Wie steht es um die großen politischen Parteien? Welche Rolle spielt die hauchdünne demokratische Mehrheit im Kongress? Und: Welche Vorhaben will Joe Biden bis zu den wichtigen Midterm-Elections durchbringen? In unserem Gespräch sind wir diesen und weiteren Fragen mit unseren Gästen Alica Jung, Crossmediale Korrespondentin des ZDF Studios in Washington, und Dr. Michael Kolkmann, Lehrkraft für besondere Aufgaben an der Martin-Luther-Universität Halle-Wittenberg, nachgegangen.

Die Folge wurde am 02.03.2021 via Zencastr aufgenommen.

Dr. Michael Kolkmann bei der MLU Halle-Wittenberg und Twitter.

Ausgewählte Artikel in der ZParl:

Alica Jung bei Twitter und Instagram.

Ausgewählte Reportagen und Berichte im ZDF:

Zweite Lesung:

Weitere Themen der Episode:

Per Brief zu wählen ist bequem und einfach. Daher verwundert es nicht, dass der Anteil der Briefwähler*Innen bei Bundestagswahlen stetig zunimmt. Angesichts der pandemischen Lage ist für das Superwahljahr 2021 ein weiterer Anstieg nicht nur zu erwarten, sondern unter diesen Bedingungen sogar wünschenswert. Bei den vergangenen US-Präsidentschaftswahlen wurde von Donald Trump, Teilen der republikanischen Partei und den konservativen Medien versucht, die Abstimmung per Brief gezielt zu diskreditieren. Auch in Deutschland sind gegenwärtig solche Bestrebungen in rechtspopulistischen Kreisen zu erkennen. Daher stellen wir in dieser Zwischenruf-Folge die Frage: Wie problematisch ist die Briefwahl wirklich? Dabei werden sowohl die durchaus berechtigten verfassungsrechtlichen Abwägungen dargestellt, aber auch die Vorwürfe der Manipulierbarkeit der Briefwahl beleuchtet. Plus: Was bedeutet es für die Organisation von Wahlen, wenn eine Pandemie Abstands- und Hygieneregeln erfordert? Dazu haben wir mit der Landeswahlleiterin für Berlin Dr. Petra Michaelis und Daniel Hellmann (IParl) gesprochen.

Die Folge wurde am 26. Januar 2021 aufgenommen.

Dr. Petra Michaelis: https://www.berlin.de/wahlen/organisation/landeswahlleitung/artikel.749726.php#leitung

Daniel Hellmann: https://www.iparl.de/de/daniel-hellmann.html

IParl-Blickpunkt Nr. 2: Wählen per Brief in Deutschland – Wie fehleranfällig ist die Briefwahl?: https://www.iparl.de/de/ver%C3%B6ffentlichungen/blickpunkt.html

Unsere Buchempfehlungen aus der zweiten Lesung finden Sie hier:

Günter Grass: Aus dem Tagebuch einer Schnecke, Steidl 2003 https://steidl.de/Buecher/Aus-dem-Tagebuch-einer-Schnecke-Studienausgabe-in-Einzelbaenden-1215206156.html

Nils Minkmar: Der Zirkus. Ein Jahr im Innersten der Politik, Fischer Verlag, 2013 https://www.fischerverlage.de/buch/nils-minkmar-der-zirkus-9783104028415

Markus Feldenkirchen: Die Schulzstory. Ein Jahr zwischen Höhenflug und Absturz, Spiegel Buchverlag 2018, https://www.randomhouse.de/Buch/Die-Schulz-Story/Markus-Feldenkirchen/DVA-Sachbuch/e538291.rhd

Hunter S. Thompson: Fear and Loathing on the Campaign Trail ’72, HarperCollins 2005 https://harpercollins.co.uk/products/fear-and-loathing-on-the-campaign-trail-72-harper-perennial-modern-classics-hunter-s-thompson?variant=32712673755214

Yasmina Reza: Frühmorgens, abends oder nachts, Hanser Verlag 2008 https://www.hanser-literaturverlage.de/buch/fruehmorgens-abends-oder-nachts/978-3-446-23029-3/

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Fraktionen sind für die Mehrheitsfindung im Deutschen Bundestag unerlässlich. Dabei steht die grundgesetzlich verankerte Freiheit des einzelnen Abgeordneten der oft zu beobachtenden innerfraktionellen Geschlossenheit gegenüber. Was sind überhaupt Fraktionen und wie werden sie geführt? Wie findet die Willensbildung statt und wieviel Macht hat die Fraktionsführung wirklich? Darüber sprechen wir mit Nadine Schön (MdB und stellvertretende Fraktionsvorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion) und Dr. Danny Schindler (IParl). Er hat zum Thema der Fraktionsführung promoviert und forscht aktuell im Rahmen des SOPiP-Projekts zu Fraktionsgeschäftsordnungen.

Die Folge wurde am 16. Dezember aufgenommen.

Nadine Schön:

Danny Schindler:

Studien von Danny Schindler zu Fraktionen:

IParl-Forschungsprojekt SOPiP (Standing Orders of Parties in Parliament)

+++ Zweite Lesung +++

Hedwig Richter: Moderne Wahlen. Eine Geschichte der Demokratie in Preußen und den USA im 19. Jahrhundert

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Die FDP ist als erste Partei aus dem Bundestag geflogen und wieder zurückgekehrt. In den Jahren nach 2013 hat sie sich in der außerparlamentarischen Opposition neu aufgestellt und zog 2017 wieder in den Bundestag ein. Mit dem Ausstieg aus den Jamaika-Sondierungen, der Wahl Thomas Kemmerichs zum thüringischen Ministerpräsidenten mit Stimmen der AfD und Debatten über die Kommunikation des Parteivorsitzenden zu Fridays for Future oder zum Abgang der Generalsekretärin Linda Teuteberg hat die Partei es sich in der 19. Wahlperiode nicht leicht gemacht. Wie ist die FDP der Wiederaufstieg gelungen, welche Rolle spielt der Jugendverband der Liberalen und wie können Frauen in der FDP besser gefördert werden? Darüber und viele weitere Themen haben wir mit der ehemaligen Vorsitzenden der Jungen Liberalen Ria Schröder gesprochen, die auch Beisitzerin im Bundesvorstand der FDP ist. Gesprächspartner aus der Politikwissenschaft ist diesmal Dr. Benjamin Höhne, stellvertretender Leiter des IParl und Verfasser mehrerer aktueller Studien über die FDP.

Die Folge wurde am 29. Oktober 2020 aufgenommen.

Studien von Dr. Benjamin Höhne zur FDP:

DIE FREIEN DEMOKRATEN. Comeback der FDP mit neuer Mannschaft, Mit-Mach-Organisation und Mut-Mach-Liberalismus (mit Daniel Hellmann):

Die FDP zwischen Wahlerfolgen, Regierungsflucht und Stagnation (mit Uwe Jun): https://link.springer.com/chapter/10.1007/978-3-658-29771-8_5

Die Wiederauferstehung der FDP (mit Uwe Jun): https://link.springer.com/chapter/10.1007/978-3-658-25050-8_10

Ria Schröder: https://www.riaschroeder.de/home

Dr. Benjamin Höhne: https://www.iparl.de/de/dr-benjamin-hoehne.html

Die Nachrufe auf Thomas Oppermann finden Sie hier:

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Die Corona-Pandemie bleibt das bestimmende Thema der Politik. Auch der Bundestag arbeitet seit nunmehr einem halben Jahr im Ausnahmemodus. Die Zeit von März bis Mai wurde öfters als „Sternstunde der Exekutive“ betitelt. Für mahnende Worte der parlamentarischen Opposition war in der Berichterstattung weniger Platz. Das wirft die Frage auf: Hat Regierungskontrolle überhaupt stattgefunden? Darüber haben wir mit dem Bundestagsabgeordneten Dr. Danyal Bayaz von der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und Anastasia Pyschny vom IParl gesprochen. Wie parlamentarische Arbeit im Home-Office funktioniert, welche Kontrollmechanismen die Opposition intensiver genutzt hat und warum im Fall Wirecard ein Untersuchungsausschuss einberufen wird und bei den Corona-Beschränkungen (bislang) nicht, darüber und vieles weiteres sprechen wir in dieser Folge des „Zwischenrufs“.

Die Folge wurde am 4. September 2020 aufgenommen.

IParl-Blickpunkt Nr. 01 Regierungskontrolle in Corona-Zeiten: https://www.iparl.de/de/ver%C3%B6ffentlichungen/blickpunkt.html

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