Desinteresse an öffentlichen Angelegenheiten, Rückzug ins Private, Wahlmüdigkeit, Parteienverdruss, wachsende Skepsis gegenüber Demokratie und Staat – solche Phänomene der Entpolitisierung werden von der herrschenden politischen Klasse gerne wortreich bedauert und als bedenkliche Krisensymptome gedeutet. Das politische Führungspersonal versichert treuherzig, es verfolge solcherart Lethargie mit großer Sorge und wolle ihren Ursachen auf den Grund gehen. Denn es könne keine Demokratie ohne Demokraten geben. Daher wünsche man sich selbstverständlich und dringend den aktiven Bürger, den interessierten Zeitgenossen, der am politischen Geschehen Anteil nimmt, der sich einbringt und mitmacht.

Ein Standpunkt von Ulrich Teusch.

Sonderlich glaubhaft sind solche Beteuerungen nicht. Denn zum einen trägt die real existierende Politik durch ihr Gebaren einiges dazu bei, Menschen in die politische Apathie oder Resignation zu treiben, zum anderen kann man sich des Eindrucks nicht erwehren, dass sie recht gut mit apathisch-resignierten Bürgern leben kann – besser jedenfalls als mit unbequem-aktiven.

Sollte es da also einzelne politikverdrossene Mitbürger geben, die ihren politischen Rückzug mit irgendwelchen konstruktiven Hintergedanken verbinden, zum Beispiel mit der Hoffnung, sie könnten durch ihre Verweigerungshaltung – etwa konsequente Wahlabstinenz – „Druck aufbauen“ und „etwas bewirken“, dann befinden sie sich mit hoher Wahrscheinlichkeit auf dem Holzweg. Ein Legitimationsentzug dieser Art kratzt „die da oben“ kaum bis gar nicht.

Was zur Frage führt: Gibt es alternative Handlungsoptionen? Kann man sich der etablierten Politik auf andere, effektivere Weise verweigern? Und zwar so, dass die Politik den Rückzug nicht einfach aussitzen oder ignorieren kann, sondern die Herausforderung annehmen und reagieren muss? Eine mögliche Lösung des Dilemmas: Man müsste es schaffen, die gerade beschriebene passive Verweigerung in eine aktive umzuwandeln. Es käme darauf an, eine bloß un-politische Haltung durch eine anti-politische zu ersetzen.

Antipolitik, antipolitisch – diese Begriffe haben in den öffentlichen Debatten Seltenheitswert. Und sie sind, wenn sie doch einmal auftauchen, in aller Regel negativ konnotiert. Während unpolitische Menschen nicht weiter ernst genommen werden – sie gelten als die schweigenden Lämmer, naiv, harmlos, leicht steuerbar –, sieht man in antipolitischen eine Gefahr: Sie stören, sind unberechenbar und bedrohlich.

Das kann nicht verwundern. Denn: Antipolitik ist eine spezifische Form der Fundamentalopposition. Sollte sie irgendwann nicht mehr bloß eine kleine radikale Minderheit beseelen, sondern zu einem Massenphänomen werden, wäre sie geeignet, das politische Establishment in Angst und Schrecken zu versetzen. Was also hat es mit Antipolitik auf sich? Wo kommt sie her? Gegen welche Art von Politik richtet sie sich? Was ist ihr Sinn und Zweck?

György Konrád als Wegweiser

Es geschieht selten, dass sich Menschen explizit zu einer antipolitischen Haltung bekennen. Das realsozialistische Osteuropa der 1970er und 80er Jahre bildete eine Ausnahme. Antipolitisches Denken und Handeln spielte unter den dortigen intellektuellen Regimekritikern eine prominente Rolle. Und wohl keiner der zahlreichen Dissidenten hat so bewusst, so reflektiert antipolitisch gedacht und gelebt wie der ungarische Schriftsteller György Konrád (1933-2019). Im Leben Konráds verschmelzen antipolitische Theorie und Praxis. Wer sich antipolitische Möglichkeiten erschließen will, tut daher gut daran, beim Leben und Werk dieses widerständigen Menschen anzusetzen.

Konrád hat in seinem Leben beides kennengelernt, Diktatur und Demokratie. Nur mit großem Glück ist er der Ermordung der ungarischen Juden durch die Nationalsozialisten entronnen. Auch mit der kommunistischen Diktatur, die sich in den Jahren nach dem Zweiten Weltkrieg in seiner Heimat etablierte, geriet er schon bald überkreuz.

Das amerikanische Imperium ist wirtschaftlich nicht mehr konkurrenzfähig. Was es nun betreibt, ist die gewaltsame Zerstörung seiner einstigen Sympathiepunkte: Demokratie und Freiheit. Als leichteste Beute wurde zuerst die organisierte Linke kannibalisiert.

Ein Kommentar von Anselm Lenz, Herausgeber der Wochenzeitung Demokratischer Widerstand

Die Vorherrschaft des amerikanischen Imperiums kam mit dem Ende dessen ärgsten Widersachers ins Wanken. Bei der Auflösung der Union der Sozialistischen Sowjetrepubliken zum 21. Dezember 1991 verloren die Vereinigten Staaten von Amerika ihren vermeintlich letzten großen Gegner. Eine Gesellschaft aber, die wie keine andere auf dem Erdball, auf dem Prinzip erbitterster Konkurrenz bis zur Auslöschung des Gegners errichtet ist, scheint nicht ohne Feinde existieren zu können.

Deshalb wurde alsbald das Feindbild des Islams aufgebaut. Mit endlosen Feldzügen gegen vormalige Verbündete im Nahen Osten und wahnsinnige Geheimdienstoperationen im In- und Ausland beschäftigte das US-Imperium das, wovor der US-Präsident Dwight Eisenhower in seiner Abschiedsrede 1961 gewarnt hatte: Den "Militärisch-Industriellen-Komplex", kurz MIK. Der MIK entwickelte seither ein Eigenleben und wird heute auch vereinfacht als "Tiefer Staat" bezeichnet.

Gemeint ist ein Geflecht aus Korporationen, Militärs, Geheimdienstlern, Industriellen, Lobby-Politikern und bestochenen Gewerkschaftern, deren Ziele längst nicht mehr von der Politik bestimmt werden – nicht einmal von US-Präsidenten, wie zuletzt Donald Trump erfahren musste. Im Gegenteil: Diese Struktur bestimmt über weite Teile die Medien, die Politik und Teile der Wirtschaft. Strukturell handelt es sich dabei nach allen bekannten Definitionen um Faschismus, also um US-korporatistische bis rechtsextremistische Strukturen, die tief durchorganisiert sind. Diese Strukturen geben dabei als strategisches Meme seit einigen Jahren aus, "gegen rechts" zu arbeiten. Das sorgt für Stimmung auf dem linken Flügel, der zudem mit ein paar neuen Pöstchen im Apparat versorgt wird.

Jede Zeit hat ihre Verschwörungstheoretiker

Ein Schachzug des MIK in seinem Stadium als Tiefer Staat ist es, diese weite symbolische Umarmung nach links zu unternehmen. Das ist nicht neu, sondern hat bereits Tradition in der Maschinerie der US-Kriegspropaganda. Die Anwerbung linker Oppositioneller und Bürgerrechtler für die Interessen des US-Imperiums begann bereits nach Ende der sogenannten McCarthy-Ära. In der McCarthy-Zeit wurde in den USA noch gegen Kommunisten, aber auch gegen Basisdemokraten und versöhnliche Christen gehetzt.

Dieser drastische Kurs kratzte am "Image", also dem verkauften Selbstbild der Amerikaner als Vorzeigedemokratie. Er musste aufgegeben werden, weil Millionen Amerikaner als Verschwörungstheoretiker ihrer Zeit verfolgt wurden und der antikommunistische Wahn kein Ende mehr nahm. Eine Unterscheidbarkeit zum Verfolgungswahn Stalins auf der anderen Seite des großen Grabens, nämlich in der Sowjetunion, war für viele kaum noch festzustellen. Die Spannung im Innern schmeckte auch vielen Konservativen, Unternehmern und Militärs nicht. Zudem war die Medienmacht noch nicht unter völliger Kontrolle des Tiefen Staates. Eine Zensur und Propagandamaschinerie heutigen Ausmaßes war noch nicht durchführbar. Nach dem Zweiten Weltkrieg war die Gesellschaft zu sehr in Bewegung und Millionen Soldaten weitgereist, das humanistische Bildungsideal noch nicht gänzlich beseitigt.

Klar wurde auch führenden Republikanern – die damals im Vergleich zu den Demokraten noch die rechte der beiden Staatsparteien der USA bildeten –, dass der Krieg gegen den im Inneren vermeintlich verschworenen Feind nicht zu gewinnen war. Mit dem Ende des McCarthyism, also dem Kampf gegen alles Oppositionelle und Mäßigende, begann der Versuch dessen Einverleibung. Auf der anderen Seite wurde in den UdSSR mit dem zwanzigsten Parteitag der Staatspartei mit dem Stalinismus abgerechnet...

Ein Kommentar von Bernhard Loyen.

Es war die 210. Sitzung des Deutschen Bundestages. Am Freitag, den 12. Februar 2021, kamen die sehr wenigen Abgeordneten zusammen, um sich in einer ersten Lesung mit dem Gesetzesentwurf von CDU/CSU und SPD zum Thema: „Fortgeltung der die epidemische Lage von nationaler Tragweite betreffenden Regelungen“ zu befassen.

Die Abgeordnete Karin Maag von der CDU erläuterte einführend den Anwesenden im Plenarsaal die vermeintliche Notwendigkeit. Die Abgeordneten wollen zukünftig alle drei Monate im Parlament über das Fortbestehen der epidemischen Lage entscheiden. Alle für den Pandemiefall notwendigen Regelungen sollen ausschließlich an diese Beschlüsse geknüpft werden. Sollte in drei Monaten die epidemische Lage nicht mehr festgestellt werden, müssten alle für die Pandemie relevanten Verordnungsermächtigungen und Rechtsverordnungen aufgehoben werden (1).

Das klingt vielversprechend, aber wie so oft sollte der berühmte Teufel und das Detail nicht vergessen, bzw. übersehen werden. Theoretisch endet die aktuelle Sondergesetzeslage mit Ablauf des 31. März 2021. So beschlossen in der Drucksache 19/24387, eher bekannt als Drittes Gesetz zum Schutz der Bevölkerung bei einer epidemischen Lage von nationaler Tragweite.

Zur Erinnerung, warum seit dem 18. November 2020 abermillionen Menschen in diesem Land einer sehr ungewissen Zukunft entgegen schauen, warum Millionen Biografien ob der Entwicklung im Kindesalter oder einer generellen Irritation des Daseins in Mitleidenschaft gezogen werden, noch einmal die Begründung des damaligen Bundestagsbeschlusses, Zitat:

..Mit dem vom Deutschen Bundestag am 18. November 2020 beschlossenen Entwurf eines Dritten Gesetzes zum Schutz der Bevölkerung bei einer epidemischen Lage von nationaler Tragweite werden…die Voraussetzungen für die Feststellung einer epidemischen Lage von nationaler Tragweite durch den Deutschen Bundestag ausdrücklich definiert. Eine epidemische Lage von nationaler Tragweite liegt nach § 5 Absatz 1 Satz 4 des InfektionsschutzPgesetzes (neu) vor, wenn eine ernsthafte Gefahr für die öffentliche Gesundheit in der gesamten Bundesrepublik Deutschland besteht, weil

1. die Weltgesundheitsorganisation eine gesundheitliche Notlage von internationaler Tragweite ausgerufen hat und die Einschleppung einer bedrohlichen übertragbaren Krankheit in die Bundesrepublik Deutschland droht

oder 2. eine dynamische Ausbreitung einer bedrohlichen übertragbaren Krankheit über mehrere Länder in der Bundesrepublik Deutschland droht oder stattfindet (2).

Auch daran sei erinnert. Dieser Freischein wurde an einem einzigen Tag vom Bundestag, Bundesrat und dem Bundespräsidenten durchgewunken (3). Bundesrepublikanische Neu-Realitäten.

Drei Monate später hat sich die Corona-Lage nachweislich wesentlich entspannt, was jedoch seitens der Politik nicht erkannt und bestätigt werden möchte. Stichworte - Virus-Mutationen und Dritte Welle.

In § 5 Absatz 4 des Infektionsschutzgesetzes findet sich die entscheidende aktuelle Formulierung. Zitat: Eine auf Grund des Absatzes 2 oder § 5a Absatz 2 erlassene Rechtsverordnung tritt mit Aufhebung der Feststellung der epidemischen Lage von nationaler Tragweite außer Kraft, ansonsten spätestens mit Ablauf des 31. März 2021 (2).

Dieser Termin wäre in knapp vier Wochen. Für die Politik heißt es daher, sich dementsprechend vorzubereiten. Millionen Bürger, unabhängig denen, den dieses Datum überhaupt bekannt ist, hoffen auf die baldige Rückkehr in die Normalität. Das bedeutet je nach Bedürfnissen zuerst Bildung und Beruf. Öffnung von geschlossenen Einrichtungen quer durch die gesellschaftlichen Bereiche. Kultur, Sport, Freizeit. Individuelle Freiheiten. Existenzsicherung.

Erweitert, die Beendigung der Corona-Schutzmaßnahmen wie Maskenzwang, regelmäßige PCR-Testungen. Eine kontrollierte sinnvolle Impfdiskussion.

Majestätsbeleidigung oder notwendige Prüfung?

Ein Standpunkt von Jochen Mitschka.

In der Corona-Ausschusssitzung Nr. 13 von August 2020 wird das Thema "Mittelstand in der Krise, Staatsverschuldung, Pandemiegewinnler" (1) behandelt. Hier der erste Teil der Zusammenfassung mit der Befragung der Unternehmer Wagner und Reiser.

Karl-Hermann Wagner

Herr Wagner ist einer der ganz großen Krankenhausküchenbetreiber in Deutschland. Sein Unternehmen betreibt Catering für Heime und Krankenhäuser und beschäftigt über 2500 Menschen, manche nicht als Angestellte, sondern in anderen Vertragsverhältnissen.

Herr Wagner begann mit seiner Aussage, indem er erzählte, wie das Gerücht aufkam, dass ein schlimmes Virus, Corona, sich verbreiten würde. Und er hatte daraufhin gedacht, wenn das stimmt, dann muss er sich darauf vorbereiten, dass Mitarbeiter ausfallen, und er fühlte sich verantwortlich dafür, dass die Mitarbeiter und Patienten, die von ihm versorgt werden, auch dann noch versorgt werden können, wenn sich eine schlimme Pandemie breitmacht.

So hatte er begonnen sich Aushilfen einzustellen, um Krankheitsausfälle ausgleichen zu können, was zu dem Zeitpunkt schwierig war, weil in der Gastronomie große Nachfrage nach Mitarbeitern bestand. Außerdem stellte er sicher, dass ein Betriebsarzt mit Problemen des Immunsystems umgehen konnte. Er berichtete, dass er dann einen Arzt, der homöopathisch therapierte gesprochen hätte, ob er bereit wäre, zu helfen. Dieser erklärte dann, dass er das sicher tun würde, aber er hätte auch gesagt, dass sich Herr Wagner keine Gedanken machen solle, denn die WHO wäre schon lange betrügerisch. "Das wäre die nächste Nummer, die die machen".

Nun hatte er sich aber sicherheitshalber die Aushilfen gesichert, hatte sich ärztliche Hilfe besorgt und für mehrere Millionen Euro Fertigmahlzeiten gekauft, damit man "weniger Hände braucht, wenn es losgeht". Wenn die Hälfte seiner Köche ausfallen würden, wie man befürchten musste, war es notwendig, trotzdem mit Aushilfen Essen bereit zu stellen. Eigentlich wäre er berühmt dafür, gutes Krankenhausessen zu machen, aber er wollte für den Notfall vorbereitet sein. Und so hat er diese Fertiggerichte eingelagert, aber nie benötigt.

Dann veröffentlichte die FAZ  ein Interview mit einem Chefarzt eines seiner Kunden, den er seit 30 Jahren belieferte. Der hatte in dem Interview gesagt, dass er gar nicht wisse, was los wäre, weil sein Krankenhaus nur zur Hälfte gefüllt war. Zu diesem Zeitpunkt begann der Glaube von Herrn Wagner, dass es eine Pandemie geben würde, zu erodieren. Das Krankenhaus müsse in 14 Tagen Konkurs anmelden, weil die Einnahmen weggebrochen wären, berichtete die FAZ.

Er erzählte, wie er in Krankenhäusern angerufen hatte, welche in der Nähe von Pandemie Hotspots lagen. Aber auch dort erklärte man ihm, dass die Belegung des Krankenhauses gering wäre. Wagner berichtet dann, wie er sich schließlich Gedanken darüber machte, das Gegenteil von dem zu organisieren, was er bei Ankündigung der Pandemie gemacht hatte.

Daraufhin meldete er Kurzarbeit an, was reibungslos abgelaufen wäre. Aber die Politik hätte dann beschlossen, das Insolvenzrecht dahingehend zu ändern, dass Insolvenzen nicht angemeldet werden mussten. Was in seinen Augen die größte wirtschaftliche Katastrophe gewesen wäre. Denn dadurch wurde der Lieferantenschutz ausgehebelt.

Daraufhin hatte er mit seinen Kunden vereinbart, dass diese die Essen im Voraus bezahlen. Wenn sie nicht bezahlten, kaufte er keine Lebensmittel ein. Wodurch er seine Firma davor schützte wegen der quasi staatliche verordneten Insolvenzverschleppung in Gefahr zu geraten.

Dann beschäftigte sich Herr Wagner mit dem Gedanken, dass die Hausbank in Konkurs gehen könnte. Daraufhin hatte er seine Gelder auf Konten in Bundesanleihen angelegt, und kurz vor Monatsende wieder verkauft, um die Löhne und Gehälter zu bezahlen.

Schließlich überlegte er,

Ein Kommentar von Peter Haisenko.

Corona-Schnelltests gibt es schon und sie werden angewendet. Jetzt sind Selbsttests im Gespräch. Welchen Sinn sollen die haben?

Die Schnelltests werden von geschultem Personal durchgeführt und mehr oder weniger aufwändig dokumentiert. Mehr und mehr werden diese Schnelltests als Zugangsvoraussetzung in diversen Bereichen eingeführt. Wenn man den Berichten Glauben schenkt, sind die Schnelltests zuverlässiger als die PCR-Tests. Sie sollen weniger falsch-positive Ergebnisse liefern. Das liegt wohl auch daran, dass sie nicht durch unendliche Verdoppelungen zum gewünschten Ergebnis manipuliert werden können. Dennoch kosten diese Tests eine Menge an Geld und Lebenszeit, für den Vorgang selbst und die Wartezeit auf das Ergebnis, wenn sie verpflichtend sind. Das eigentlich perfide daran aber ist, dass damit das „Versprechen“, es gäbe keine Testpflicht, Stück für Stück geschreddert wird.

Analog verhält es sich mit der Impfpflicht. Es sind nicht die Coronatoren in der Politführung, die die Impfpflicht durch die Hintertür erzwingen. Dafür haben sie private Konzerne eingespannt. Es sind vor allem Unternehmen und ganze Länder, die vom Tourismus abhängig sind, die in ihrer Verzweiflung vorauseilenden Gehorsam praktizieren. Um überhaupt eine Chance des Überlebens zu haben, machen sie für ihre Bereiche bereits Tests und Impfungen zur Voraussetzung, ihre Dienste in Anspruch nehmen zu dürfen. Auch die Organisatoren für Massenveranstaltungen wie Konzerte oder Fußballstadien suchen ihr Heil in Impf- und Testpflicht. Auch manche Restaurantbetreiber stoßen bereits in dasselbe Horn.

Anstatt öffentlichkeitswirksam zu protestieren, glänzen sie mit systemkonformem Verhalten und überhöhen so den regierungsamtlichen Wahnsinn. Auch wenn es geächtet ist, sage ich dazu: Dieses Verhalten war schon immer der Steigbügelhalter für den Ritt in die Diktatur.

So sinnvoll wie ein Dopingtest, den ein Sportler unbeaufsichtigt selbst durchführt

Herr Spahn hat kostenfreie Selbsttests angekündigt. Ich glaube nicht, dass der darüber aufgekommene Streit mit der Kanzlerin an irgendwelchen vernunftgeführten Geistesblitzen derselben liegt. Selbsttests auf Corona sind eine Schlangengrube. Welchen Sinn sollen sie überhaupt haben? Laut Spahn sollen diese Selbsttests kostenfrei sein. Das wird ein Dorado für Hypochonder werden. Wer sonst wird einen Selbsttest durchführen, wenn er keinerlei Symptome hat? Es sei denn, mit den Selbsttests ist mehr geplant.

Das Problem mit Massenschnelltests ist nämlich, dass das schon organisatorisch nicht durchführbar ist. Wie sollen Tausende an Flughäfen oder Stadien getestet werden, wenn sie dann erst einmal für einige Zeit herumlungern müssen, bis sie ihr Ergebnis auf dem Smartphone haben? Ganz abgesehen davon, dass man ohne Smartphone davon ausgeschlossen ist. Da sollen jetzt Selbsttests Abhilfe schaffen.

Dazu Jens Spahn am 16.02. auf Twitter (1), Zitat:

Ab 1. März sollen alle Bürger kostenlos von geschultem Personal mit Antigen-Schnelltests getestet werden können. Sie sind mittlerweile ausreichend am Markt verfügbar. Die Kommunen können ihre Testzentren oder Apotheken mit solchen Angeboten beauftragen.

Auch Laien-Selbsttests sollen nach ihrer bald erwarteten Zulassung durch das BfArM für alle zugänglich sein. Diese Testmöglichkeiten können zu einem sicheren Alltag beitragen, gerade auch in Schulen & Kitas. Das Bundesministerium für Gesundheit steht dazu in Verhandlungen mit verschiedenen Herstellern.

Natürlich sind auch Selbsttests freiwillig. Analog der Aussage der Kanzlerin, wer sich freiwillig nicht impfen lässt, der kann halt an manchem nicht teilhaben, gilt das hier auch. Ich zum Beispiel habe freiwillig kein Smartphone, will mich freiwillig nicht testen lassen und verzichte so freiwillig auf Urlaub oder Konzertbesuche. Aber das ist nicht alles. Ein unbeobachtet durchgeführter Selbsttest ist ungefähr so sinnvoll,

Eine Standpunkt von Markus Fiedler.

Es wurde in der Vergangenheit viel über den Impfstoff BioNtech BNT162b2 veröffentlicht. Dieser Impfstoffkandidat ist unter der Markenbezeichnung „Tozinameran“ zugelassen und wird derzeit massenhaft weltweit verimpft. Hier soll aber die Aufmerksamkeit auf einen anderen Impfstoffkandidaten gerichtet werden, den kaum jemand im Blick hat.

Mitte letzten Jahres ist er eigentlich als Impfstoffkandidat für ein verkürztes Schnellzulassungsverfahren ausgeschieden. Das heißt aber nicht, dass daran nicht weiter geforscht würde. Die Rede ist von BNT 162c2 (*).

Die klinische Testphase dieses Impfstoffes wurde gleichzeitig mit dem Impfstoff BNT 162b2 gestartet. Und die Testphase läuft wider Erwarten immer noch. In einer internationalen Auflistung aller klinischen Testphasen steht für diesen Impfstoff „recruiting“, was bedeutet, dass dort noch Probanden für die klinischen Testphasen gesucht werden (1). „Proband“ heißt hier soviel wie „menschliches Versuchskaninchen“.

BioNtech ist nicht das einzige Unternehmen, das neuartige mRNA-Impfstoffe herstellt, die ganz neue Möglichkeiten bieten. Bisher konnte man als klassischer Impfstoffhersteller nicht bis ins letzte Detail frei entscheiden, wie genau beispielsweise ein Virus beziehungsweise dessen Erbmaterial aufgebaut ist. Man war auf klassische Zuchtmethoden angewiesen. Seit einiger Zeit kann man aber die Erbsubstanz der Erreger vollkommen frei gestalten. Ähnlich wie in einem ein Computerprogramm ist es möglich, sich die gewünschte Gensequenz für einen Virus oder lediglich für Bruchstücke aus dem Virus aus mehreren zur Auswahl stehenden Komponenten zusammensetzen.

Für jeden Molekulargenetiker stellte sich hier bei einer näheren Betrachtung des Impfstoffkandidaten BNT162c2 sofort die Frage: „Was könnte ich damit alles machen, wenn ich Frankenstein spielen dürfte?" Die Möglichkeiten wirken auf den Wissenschaftler entweder faszinierend oder aber schauderhaft. Wie Sie selbst das sehen, hängt im Wesentlichen davon ab, ob Sie die Impfung verabreichen oder aber die Impfung verabreicht bekommen.

Eine Einführung in die Gentechnik

Die hier thematisierten Impfstoffe sind am ehesten verwandt mit den sogenannten Lebendimpfstoffen. Diese bestehen beispielsweise aus vermehrungsfähigen Viren, wie etwa beim Masernimpfstoff. Durch spezielle Auswahl der Anzuchtbedingungen und die gezielte Selektion und Vermehrung sich zufällig herausbildender „geschwächter“ Virusmutanten erzeugte man bisher in „klassischer“ Form die Grundlage für ein Immunserum. Die darin enthaltenen Viren können sich zwar in den Zellen des Wirtsorganismus Mensch vermehren, allerdings so schlecht, dass dem Immunsystem genügend Zeit bleibt, auf die in den Körper künstlich eingebrachten Erreger zu reagieren und diese abzuwehren.

Wie bereits erwähnt, kann man die Nukleotid-Sequenz der mRNA-Impfstoffe vollkommen frei gestalten. Wie diese Gestaltung aussieht, können Sie einer schematischen Abbildung entnehmen, die zum gedruckten Artikel und online veröffentlicht wird (2). Generell ist die Idee hinter den mRNA-Impfstoffen, dass man die Zellen des Wirtsorganismus dazu bringt, eine wesentliche Oberflächenstruktur des Virus selbst zu erzeugen.

Dies ist in unserem Fall das sogenannte Spike-Protein. Dieses wird an der Oberfläche der infizierten Zellen präsentiert, vom Immunsystem erkannt und führt dazu, dass sowohl die infizierten Zellen als auch das virale Protein selbst vom Immunsystem gebunden und beseitigt werden. Das soll später gegen die „natürliche“ Infektion mit Coronaviren helfen. Nach relativ kurzer Zeit wird die künstlich erzeugte mRNA wie jede andere mRNA auch von speziellen zelleigenen Enzymen, sogenannten „Exonukleasen“, abgebaut und neutralisiert (3). Die mRNA verbleibt also nicht ewig in der Zelle.

Im Unterschied zum derzeit am Markt befindlichen BNT162b2, der nur den Bauplan für das Spike-Protein enthält,

Das Wut-Programm – Tagesschau-Therapie-Tip!

Es war der Psychologe Professor Klaus-Jürgen Bruder, der angesichts der Wut über die Corona-Maßnahmen einen Tip zum Aggressionsabbau gab: Man solle ein Blatt-Papier kräftig knüllen und in die Gegend werfen. Das könnte temporär helfen. Endgültig, so Dr. Bruder, hälfe aber nur die Ablösung des Corona-Regimes. Gesagt getan: Die Macht-Um-Acht akzentuiert in dieser Folge der Nachrichten der Tagesschau die Wut-Stellen mit Papier und Wurf.

Wenn Patrick Gensing, der in der ARD-Redaktion als Faktenfinder firmiert, über seinen Freund Markus Söder feststellt, dass der zum neuen „Feindbild von Corona-Leugnern“ geworden wäre, bekommt er glatt zwei Wut-Punkte. Denn der Begriff Corona-Leugner ist ein dreckiges Ideologie-Wort und hat mit Journalismus nichts zu tun. Das Wort soll die Kritiker des Merkel-Spahn-Regimes sprachlich in die Nähe der „Holocaust-Leugner“ rücken und sie so in den Nazi-Verdacht bringen. Zudem bestreiten die Grundrechte-Verteidiger natürlich keineswegs die Existenz von Viren. Aber wenn man behauptet, sie würden das Virus „leugnen“, macht man sie zu Idioten, die wissenschaftliche Erkenntnisse bestreiten. Patrick Gensing macht sich so allerdings vom Journalisten zum miesen Propaganda-Hiwi.

„Mehr Infektionen durch Querdenken-Demos“ lautet eine weitere Propaganda-Schlagzeile der Tagesschau. Sie stützt sich dabei auf eine angebliche Studie, die sich schon durch die permanente Verwendung des Manipulationswortes „Corona-Leugner“ disqualifiziert. Zudem tarnt sich das Diffamierungs-Papier als „wissenschaftliche“ Erhebung, obwohl sie nicht einmal eine soziologische Vergleichsgruppe zur Verifikation hinzugezogen haben. Was bleibt ist Regierungs-Gefälligkeits-Wissenschaft, Regierungs-Müll als Nachricht getarnt: Papier und Wurf!

Aber nicht nur beim Thema Corona ist die Tagesschau der Regierung dienlich. Mit der „Überschrift Bundeswehr-Einsatz - Maas will Afghanistan-Mandat verlängern“ verkauft die Redaktion den Krieg in Afghanistan als „Einsatz“. Als sei die verfassungswidrige Präsenz der Bundeswehr in Afghanistan ein Sportereignis, bei dem die Mannschaft Einsatz zeigen würde. Man lügt noch weiter, wenn die Redaktion behauptet „Der Einsatz deutscher Soldaten am Hindukusch begann als Reaktion auf die Anschläge vom 11. September 2001 in den USA.“ Aber alle anständigen Menschen wissen, dass Afghanistan nicht für die Anschläge verantwortlich war. Aber bei der ARD ist man gern unanständig, dafür wird man ja bezahlt. Papier und Wurf! Langsam gibt es nicht mehr genug Papier, um die Tagesschau-Wut zu bewältigen.

Auch diese Ausgabe der MACHT-UM-ACHT stützt sich auf eine Vielzahl von Zuschauer-Zuschriften, die an diese Adresse gesandt wurden: [email protected]. Dafür bedankt sich die Redaktion ganz herzlich.

Der Journalist und Filmemacher Uli Gellermann beschäftigt sich seit Jahren mit der Dauermanipulation der Tagesschau. Gemeinsam mit den Co-Autoren, Volker Bräutigam und Friedhelm Klinkhammer, schrieb er das Buch „Die Macht um Acht: der Faktor Tagesschau“. Eine herausragende Lektüre über die tägliche Nachrichtensendung der ARD.

Das Buch ist hier erhältlich.

Bei KenFM nimmt er mit dem gleichnamigen Format die subtile Gehirnwäsche der Tagesschau alle zwei Wochen unter die Lupe.

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Unsere Wirklichkeit muss wieder vom Kopf auf die Füße gestellt werden, damit wir sie richtig sehen können.

Ein Standpunkt von Kathi Garnier.

2020 vollzog sich eine Umpolung der Werte in orwellscher Manier. Unanständiges, vormals noch verpöntes Verhalten wurde kurzerhand zur Tugend erklärt. So verstehen sich jene als solidarisch und verantwortungsvoll, die in Wahrheit größtes Leid verursachen. Umgekehrt werden diejenigen an den Rand gedrängt und kriminalisiert, die sich für Menschlichkeit sowie den Erhalt und Wiederaufbau der Rechtstaatlichkeit und anderer zivilisatorischer Errungenschaften stark machen. Es ist an der Zeit, die Welt wieder vom Kopf auf die Füße zu stellen und die diabolischen Umkehrungen rückgängig zu machen.

Leben oder Tod, das scheint gerade ständig durch die Medien zu geistern. Jeder zweite Zeitungsartikel, jeder noch so kleine Beitrag handelt von der maßlosen Bedrohung, der wir scheinbar durch Corona ausgesetzt sind und der man nur noch durch Solidarität begegnen kann. Alles reduziert sich fast schon cartoonartig auf zwei Zustände: gesund oder krank, lebendig oder tot, weiß oder schwarz. Es ist fast so, als wären alle anderen Werte, die unsere Zivilisation ausmachen, ausradiert — es findet eine regelrechte Umkehr der Werte statt.

Das Jahr 2020 markierte eine Kehrtwende. „Auf einmal schien das Gegenteil von dem zu gelten, was bisher gültig war — das Gegenteil von allem, was sich in einer langsamen Evolution als bewährt herausgestellt hat, was erprobt und selbstverständlich war“, sagt Gunnar Kaiser in seinem Video „Die große Umkehrung von 2020“. Diese Umkehrung vollzieht sich auf verschiedenen Ebenen: der Ebene der Beurteilung davon, was wir als krank oder gesund bezeichnen, der Ebene des Entscheidens, ob nun der Mensch oder die Technik unsere Gesellschaft lenkt, sowie der Ebene der Verantwortung des Staates. Und all diese Umkehrungen führen zusammengenommen zu einer einzigen großen Umkehrung des natürlichen Zustands, einer Verdrehung der alten hin zu einer neuen Normalität.

Früher war man gesund, wenn man keine Symptome hatte, und wurde krankgeschrieben, wenn der Arzt Symptome feststellte. Heute ist man immer eine potenzielle „Virenschleuder“, auch wenn man keine Symptome hat, und darf nur zur Arbeit gehen, wenn man sich durch einen entsprechenden Negativtest die Berechtigung zur freien Ausübung seines Berufes und zur Teilhabe am sozialen Leben einholt.

Der Mensch in all seinen Facetten und in all seiner bunten Vielfalt wird reduziert auf eine einzige Funktion, nämlich ein Überträger von Viren zu sein, ein potenzieller „Superspreader“, und wird dementsprechend nur noch so behandelt und „verwaltet“.

Ein gesunder Mensch ist also potenziell immer auch ein Kranker, so die Logik. Wir müssen unser Nicht-Kranksein erst einmal nachweisen.

Der negative Test ist so etwas wie eine Einlasskontrolle zu notwendigen Bereichen unseres Lebens geworden. Später wird es dann der Impfstatus sein.

Kranksein ist die „neue Normalität“ geworden. Christian Drosten riet im Alltag zu Folgendem: „Am besten wäre es, wir täten alle so, als wären wir infiziert und wollten andere vor Ansteckung schützen.“ Zugleich lasse sich der Spieß umdrehen, indem man so tue, als sei „der andere infiziert, und wir wollten uns selbst schützen. Daraus ergibt sich unser Verhalten.“ Er sagte dies, obwohl schon lange bekannt ist, dass es Studien gibt, die beweisen, dass asymptomatische Menschen nicht ansteckend sind, doch diese Studien erwähnt er in der Öffentlichkeit mit keinem Wort.

Auch erleben wir eine Umkehrung des Staates, der mit seiner Verwaltung und seinen Regierenden eigentlich dem Volke dienen soll. Doch mittlerweile muss das Volk sich quasi durch Befolgen der „Hygienevorschriften“ seine Berechtigung, am sozialen Leben teilzuhaben,

Was für ein Fiasko für Regierung, Leitmedien und Konzerne: Den früheren „Stützen der Gesellschaft“ zerbricht ihre Basis völlig. Ihnen bleiben nur noch Rücktritt, Entschuldigung und die Hoffnung auf ein mildes Urteil. Oder das immer tiefere Abrutschen in den Zivilisationsbruch: Ein "Gefangenendilemma".

Ein Kommentar von Anselm Lenz, Herausgeber der Wochenzeitung Demokratischer Widerstand.

Man stelle sich vor, die Staats- und Regierungschefs treten im März 2020 an die Öffentlichkeit: „Liebe Leute, uns schmiert gerade mal wieder der Finanzkapitalismus ab. Und Ihr wisst es doch alle seit der letzten Krise, so geht es nicht weiter. Wir brauchen jetzt ein paar Monate, vielleicht ein Jahr, vielleicht drei Jahre Zeit, in denen wir inflationär Schulden machen müssen. Wir wollen mit Eurer und Gottes Hilfe nun in eine umweltfreundliche, soziale, freie, friedliche und demokratische Epoche aufbrechen. Wir bitten Euch um etwas Geduld und um Eure Unterstützung. Wir öffnen uns für Euch und werden mehr Demokratie wagen.“

Die Jugend der Welt hätte den G-20 zugejubelt, die im Sommer 2017 bei den Protesten gegen deren Gipfel in der Hamburger Innenstadt noch als unbeliebteste Menschen des Erdballs kenntlich geworden waren. Doch leider kamen sie 2020 nicht heraus, sie gestanden nicht ein, dass die Blase platzt, dass sie die Verantwortung tragen und dass sie sich nun um etwas Besseres bemühen würden. Nein, sie kamen stattdessen mit der größten Lüge der Menschheitsgeschichte und einer Kriegserklärung gegen die 99 Prozent der Weltbevölkerung: Die Corona-Grippe sei ein Zombie-Virus, der weite Teile der Menschheit dahinraffen werde, wenn sie nicht alle Grundrechte und Verfassungen brächen, uns alle in Todesängste versetzten, Gewerbetreibende, Arbeiterschaft, Mittelstand, Bildung und Kultur ruinierten, Kinder, Alte, Dienstleister, Wissenschaft und Kulturschaffende zur unproduktiven Verfügungsmasse deklarierten.

Digitalismus ist nur ein Kult - Demosaison in Hannover eröffnet

Dem Mantra des ewigen Wachstums wollen die Korporatisten und Grundgesetzleugner einen irren Kult der Digitalisierung und der völligen Zerstörung zivilisierten Lebens folgen lassen; die wahnhaften Ideen von New-Age-Sekten aus dem Silicon Valley. Der Kern: Technologie am menschlichen Körper und totalitäre Kontrolle durch Staaten und Konzerne sollen eine neue Ära begründen. „What you see is what you get.“ Diesem ein Jahrzehnt lang vorbereiteten Frankenstein-Horror gingen Merkel, Biden und Konsorten auf den Leim. Im Hintergrund stehen Wahnsinnige, die in Filmen wie „Dr. No“, „Matrix“, „Die kommenden Jahre“ und in den Werken von Schriftstellern wie Herbert George Wells, Aldous Huxley und Christian Kracht noch geradezu belustigend vorweggenommen worden waren. Und nein, das ist keine religiöse oder ethnische Gruppe, sondern Pharma-, Rüstungs- und Big-Tech-Lobby und deren Marionetten.

Die Impf-Gurus sind dieselben Mörder, die die sinn- und endlosen Kriege der letzten 30 Jahre angezettelt haben, bei denen es um Ölquellen und Weltherrschaftsfantasien der US-amerikanischen Oligarchen ging, die die Maschinerie des Kalten Krieges bis heute am Laufen halten. Es sind dieselben, die Umweltzerstörung und verhungernde Kinder in der Welt zumindest an mächtiger Stelle mitzuverantworten haben. – Und genau diese Leute wollen uns nun ins Gesicht und in die Blutbahn, uns einsperren und kontrollieren?

Es gibt allen Anlass dazu, sich zur Wehr zu setzen. Ein "Ich möchte lieber nicht" reicht nicht aus, ein deutliches "Nein!" ist anzuraten und steht jedem zu. Ein "Nein, nein und nochmals nein und das wird sich auch nicht ändern" ist durchaus angebracht. Millionen leisten Widerstand, aber die Irritationen im Alltag sind viel zu gering. Im Grunde sollte jeder, der gegen den Bruch mit den Grundrechten ist, Klopapier aus dem Fenster hängen. Wir sind überall, wir sind in jedem Haus, in jeder Behörde, in jedem Sportverein. Jede Kaschemme wird zur Flüsterkneipe,

Über die politisch motivierte Pulverisierung gesellschaftlicher Ebenen

Ein Kommentar von Bernhard Loyen.

Der Volksmund spricht, wer die Wahl hat, hat die Qual.

Bezogen auf die gesellschaftliche Situation der zurückliegenden und kommenden Monate kann der Ausspruch dahingehend genutzt werden, wie kann ich, wie möchte ich mein individuelles Dasein gestalten?

Was passiert jedoch, wenn das Individuum die persönliche Wahl nicht eigenständig vollziehen kann? Der Entschluss verhindert wird. Wenn politische Macht dahingehend missbraucht wird, dem Wähler in Bezug auf seine im Grundgesetz niedergeschriebenen Rechte, die Umsetzung einer Fremdentscheidung, eines Beschlusses aufzuzwingen. Dies erfolge vermeintlich nur zugunsten seines individuellen Wohlbefindens. Dieser Eingriff in das Leben, sei zudem politisch legitimiert schlicht zu erdulden.

Die zurückliegenden Entscheidungen der machthabenden Politik entstanden aus einer Machtposition heraus, die ihnen entsprechende Wähler ermöglicht haben. Mitgehangen, mitgefangen, denken sich da Millionen Nichtwähler und Unterstützer sogenannter Oppositionsparteien.

Wer keine Wahl hat, hat also automatisch die verordnete Qual? Muss der, der keine Wahl hat, jedoch diese Qual auch ertragen? Seit Wochen wird diskutiert, auch gerätselt, warum ein sehr hoher Anteil der Bürger die Corona-Maßnahmen inbrünstig mittragen, zumindest erdulden.

Neben dem Gehorsam, ausgehend der selbstverständlichen Identifikation mit der Regierungspolitik, überwiegt die diffuse Angst. Die Angst zu widersprechen, zu versagen, nicht dazu zugehören. Die Angst vor der Wahrheit? Vor dem Unbekannten. Die Angst vor der Täuschung? Sich selbst belogen zu haben?

Die lodernde Angst wird aktuell sehr eng gekoppelt an das Fünkchen Hoffnung. Der Hoffnung auf eine Normalität, die so wie gekannt und rückblickend wenig geschätzt, nun über die letzten Monate für viele immer noch mit einem Gefühl großer Verwunderung vollkommen abhanden gekommen ist. Die einzige Gewissheit der Gegenwart? Dieser Status quo wird sich zeitnah nur bedingt verändern.

Am 10. Februar war für viele Menschen wieder so ein Moment der schwachen Hoffnung. Es war der Tag der sogenannten Videoschaltkonferenz der Bundeskanzlerin mit den Regierungschefinnen und Regierungschefs der Länder. Hoffnung und Angst liegen nah beeinander. Millionen Arbeitnehmer und Arbeitnehmerinnen wussten schon vorher, wird der Lockdown erneut verlängert, pulverisiert sich die Hoffnung. Rückt der Abgrund wieder ein Stückchen näher.

Das Ergebnis, die Pulverisierung von Millionen Biografien geht gnadenlos weiter. Die Entscheidung lautete, Bund und Länder beschließen eine Verlängerung des Lockdowns bis zum 7. März. Dies bedeutet weitere knapp vier Wochen keinerlei Chance eigenständig in das Leben zurückzukehren. Diesmal Qual-Nuancen, oder auch Staffel-Qual. Wenn schon still leiden hinter der Maske, dann wenigstens mit frischer Frisur, dachte sich die Chefin aus dem Elfenbeinturm. Die Minister forderten laut Medien den 22. Februar als Neustart für die Friseur-Branche, doch die Kanzlerin stellte noch einmal klar, wer das Sagen hat. Sie wird zitiert: „Es ist nicht so dass ich den Menschen nicht den Friseur gönne - ich hab da selbst meine Probleme. Aber es geht um eine Woche“ (1).

Herr Söder, emphatisch wie immer, zu diesem Thema. Zitat aus der Pressekonferenz: Nun geht er zum Thema Friseure über, die, so Söder, auch etwas mit Würde zu tun hätten für viele Menschen. Die Bürger müssten sich in der Pandemie „selbst wiederfinden“ können (1). Der Blick in den Spiegel, soll zumindest ein wohlfrisiertes Spiegelbild der Verzweiflung darstellen.

Er hatte vor der Pressekonferenz heimlich noch zwei Glückskekse geknackt, Zitat: „Zumachen bedeutet Mut, Öffnen bedeutet Klugheit“ und Vorsicht mit Perspektive. Perspektive mit Vorsicht“.

Was soll nun in dieser Verlängerung von Merkels Macht-Gewinn Elementares passieren? Nichts.