Majestätsbeleidigung oder notwendige Prüfung?

Ein Standpunkt von Jochen Mitschka.

In der Corona-Ausschusssitzung Nr. 13 von August 2020 wird das Thema "Mittelstand in der Krise, Staatsverschuldung, Pandemiegewinnler" (1) behandelt. In diesem dritten Teil der Zusammenfassung diskutierte der Ausschuss zunächst noch mit Dr. Wolf-Dieter Stelzner und Prof. Kreiß und fuhr anschließend mit der Befragung von Prof. Dr. Martin Schwab, einem Rechtswissenschaftler fort.

Prof. Kreiß erwähnte dann noch Beispiele, was man ökonomisch machen könnte, um etwas positiv zu bewirken, nachdem so viel Negatives auf den Tisch gekommen war. Vogelgrippe, Schweinegrippe, Corona, hätten alle etwas mit Tieren zu tun. Es wäre fast, als ob etwas zu uns zurück käme, was wir den Tieren in der modernen Massentierhaltung und -schlachtung antun. Deshalb sollte man einen Lockdown der unmenschlichen Großlandwirtschaft in Erwägung ziehen. Man sollte zurückkehren zu einer "überschaubaren" Hofgröße und einem natürlicheren Maß. Das gleiche gelte für die Pestizid-Landwirtschaft. Es wäre absurd zu behaupten, ökologische Landwirtschaft wäre zu teuer, wenn man sieht, dass die Bundesregierung nun, mit allen abgegebenen Garantien, bereits über eine Billion Euro ausgegeben hat.

Seit den 1980er Jahr gäbe es Wirtschaftsmodelle, die darauf aufbauen, dass Ökonomie in einem vernünftigen Maß betrieben wird, nicht zu groß und nicht zu klein. Man müsse zu einer "Wirtschaft des menschlichen Maßes" kommen. Die wäre dann auch mit Demokratie wieder vereinbar.

Dr. Wodarg wies darauf hin, dass das derzeitige Wirtschaftssystem auf einem geförderten Egoismus bestehe. Dabei ist die Wirtschaft der Teil eines Organismus. Und wenn ein Teil des Organismus beginnt, die anderen Teile aufzufressen und zu verdauen, kann der Organismus nicht überleben. Deshalb müsse man diesen Egoismus streng reglementieren. Die Frage wäre, ob man heute noch in der Lage ist, einen globalisierten Egoismus wieder in seine menschlichen Schranken zu verweisen. Es gäbe eine globalisierte Wirtschaft, aber keine globalisierte Kontrolle dieser Wirtschaft.

Prof. Dr. Martin Schwab

Prof. Schwab hat in Bielefeld eine Professur für bürgerliches Recht / Verfahrensrecht und Unternehmensrecht. Er arbeite auch im Grenzbereich zwischen Zivilrecht und Öffentlichem Recht. Er hat einige Lehrbücher, Artikel und Kommentare in der juristischen Fachliteratur verfasst.

Seit die Corona-Krise begann hätte er sich aber sehr stark konzentriert auf Fragen, die sich mit dieser Krise beschäftigen. Er würde insbesondere drei Fragekreisen nachgehen. "Ein Staat, der seinen Unternehmern verbietet Geld zu verdienen, muss ihnen sagen, wo es stattdessen herkommen soll."  Er würde aber auch presserechtlichen Fragen nachgehen, weil Menschen, welche Einwände gegen Regierungsentscheidungen vortragen, sofort als "Verschwörungstheoretiker" diskreditiert werden.

"Da stellt sich mir die Frage, wo der Boden der geistigen Auseinandersetzung endet und die rechtswidrige Verletzung des allgemeinen Persönlichkeitsrechts beginnt."

Der dritte Fragenkreis wäre, wie man mit von Quarantäne Betroffenen umgehe. Man nehme die Menschen dort als Gefahrenquelle wahr, aber sind sie nicht auch Schutzsubjekt? Was mache man mit Menschen, die nun ihre Miete nicht bezahlen können, oder kein Geld haben, um sich einen Anwalt zu nehmen. Was mache man mit dem Bauern, der seine Gurken unterpflügen muss, weil er sie wegen den Maßnahmen der Regierung nicht ernten konnte.

Prof. Schwab erklärte, dass er viel langsamer in seinen Forschungen vorankommen würde, weil er auch ständig neue Hintergrundinformationen verarbeiten müsse, was die medizinischen Grundfragen anbelangt. Auch wenn er sie nur beschränkt beurteilen kann, müsse er sich damit beschäftigen, wenn er sich seriös zu den juristischen Folgefragen äußern will.

Dr. Füllmich wies dann noch einmal darauf hin, welche Folgen solche Begriffe wie "Covidioten" au...

IBM und deutsche Regierungen, zwei die sich verstehen.

Ein Kommentar von Bernhard Loyen.

Wer sprach folgende zukunftsausgerichteten Worte? dass …zukünftig empathische Roboter Ärzten und Pflegern helfen könnten, sich auf die individuellen Bedürfnisse einzelner Patienten zu konzentrieren. Die Chancen, die sich damit verbinden, sind wahrhaftig atemberaubend.

Ist das die Gedankenwelt von Bill Gates oder Elon Musk? Ich muss sie enttäuschen, beide Klischees werden nicht bedient werden können. Es waren Formulierungen von Kanzlerin Merkel, geäußert bei einer Rede während der 368. Graduationsfeier der Harvard University am 30. Mai 2019 in Cambridge/USA.

Es ist sehr aufschlussreich sich dieser Rede erneut etwas mehr zu widmen, um die momentane Strategie ihres Handels etwaig zu entschlüsseln. Ausschnitte aus der Rede von Angela Merkel (1):

..Jedem Anfang wohnt ein Zauber inne, der uns beschützt und der uns hilft zu leben.“ Diese Worte Hermann Hesses haben mich inspiriert, als ich mit 24 Jahren mein Physikstudium abschloss. Es war das Jahr 1978. Die Welt war geteilt in Ost und West…Ich bin in Ostdeutschland aufgewachsen, in der DDR, dem damals unfreien Teil meines Heimatlandes, in einer Diktatur. Menschen wurden unterdrückt und überwacht. Politische Gegner wurden verfolgt. 

(…) Ich wohnte in der Nähe der Berliner Mauer. Auf dem Heimweg von meinem Institut ging ich täglich auf sie zu. Dahinter lag West-Berlin, die Freiheit. Und jeden Tag, wenn ich der Mauer schon sehr nahegekommen war, musste ich im letzten Moment abbiegen – zu meiner Wohnung. Jeden Tag musste ich kurz vor der Freiheit abbiegen. Wie oft habe ich gedacht, das halte ich nicht aus. Es war wirklich frustrierend.

(…) Die Berliner Mauer begrenzte meine Möglichkeiten. Sie stand mir buchstäblich im Weg. Aber eines, das schaffte diese Mauer in all den Jahren nicht: mir meine eigenen inneren Grenzen vorzugeben. Meine Persönlichkeit, meine Phantasie, meine Sehnsüchte – all das konnten Verbote und Zwang nicht begrenzen.

(…) Veränderungen zum Guten sind möglich, wenn wir sie gemeinsam angehen. In Alleingängen wird das nicht gelingen(…) Heute nutzen wir Künstliche Intelligenz, etwa um Millionen von Bildern nach Symptomen von Krankheiten zu durchsuchen und zum Beispiel Krebs besser diagnostizieren zu können. Zukünftig könnten empathische Roboter Ärzten und Pflegern helfen, sich auf die individuellen Bedürfnisse einzelner Patienten zu konzentrieren. Wir können gar nicht absehen, welche Anwendungen möglich werden. Aber die Chancen, die sich damit verbinden, sind wahrhaftig atemberaubend.

(…) Als Bundeskanzlerin muss ich mich oft fragen: Tue ich das Richtige? Tue ich etwas, weil es richtig ist, oder nur, weil es möglich ist? Setzen wir die Regeln der Technik oder bestimmt die Technik unser Zusammenleben? Stellen wir den Menschen mit seiner Würde und in all seinen Facetten in den Mittelpunkt oder sehen in ihm nur den Kunden, die Datenquelle, das Überwachungsobjekt?

Betrachtet man diesen Zeilen, ist das Verhalten der Kanzlerin, das Interesse an wissenschaftlichen Neuerungen einerseits nachvollziehbar, die Härte und Gnadenlosigkeit ihrer Politik im Umgang mit Millionen Bürger andererseits jedoch eher irritierend, wenn nicht sogar bezugnehmend ihrer Schilderung der Frühbiografie schockierend.

Vor gut einem Jahr versuchten mit dem Beginn einer sich dynamisierenden  sogenannten Corona-Krise neugierige, mahnende und vor allem besorgte Bürger die Menschen in diesem Land vordergründig zu informieren. Ihr Interesse dahingehend zu wecken, den sich anbahnenden Veränderungen zu stellen und den bizarren Vorstellungen Weniger sich in den Weg zu stellen.

Niemand konnte nun wirklich ahnen, dass die diversen diskutierten theoretischen Planspiele der Vorjahre sich diesmal in dermaßen kurzer Zeit als dystopische Gegenwart präsenti...

Ein Standpunkt von Robert F. Kennedy Jr.

(Originalbeitrag für das Magazin Jahreschronik der Demokratiebewegung der Wochenzeitung Demokratischer Widerstand, exklusiv vorab auf KenFM)

Die Covid-19-Pandemie hat sich als günstige Gelegenheit für totalitäre Kräfte erwiesen, um die Individual- und Freiheitsrechte einem weltweiten Belagerungszustand auszusetzen. Ein Gesundheitskartell – zusammengesetzt aus Pharmaindustrie, Regierungsstellen, Finanzhäusern und Telekommunikations- und Internet-Milliardären – vernichtet systematisch die Freiheit der Meinungssäußerung, die Versammlungsfreiheit, die Freiheit der Religionsausübung, das Eigentumsrecht, das Recht auf Geschworenengerichte sowie ordentliche Gerichtsverfahren und – schlussendlich – Amerikas beispielhafte Demokratie.

Als Anwalt, der seit über 40 Jahren in den Gerichtssälen unseres Landes praktiziert, alarmiert mich die wachsende Macht, mit der globale Unternehmen unser Rechtssystem zum Einsturz bringen, unsere verfassungsmäßige Freiheit vernichten und die Volksgesundheit zerstören. In meiner Laufbahn als Prozessanwalt, Juraprofessor, öffentlicher Fürsprecher und Autor habe ich mich stets dafür eingesetzt, Konzernriesen und Regierungsinstitutionen zur Rechenschaft zu ziehen. Meine lebenslange Arbeit hat meinen Blick geschärft für unser Recht auf saubere Luft, auf sauberes Wasser, auf uneingeschränkten Zugang zum Gemeingut und für unser Recht, selbst über unseren Körper zu entscheiden.

Als Vorsitzender und Rechtsberater von Children‘s Health Defense (CHD) widme ich mich dem Gesundheitsschutz von Kindern. Ich setze mich dafür ein, dass Kinder keinen schädlichen Umwelteinflüssen mehr ausgesetzt werden, dass die Ausbreitung chronischer Krankheiten gestoppt wird, die über die Hälfte der nach 1989 in Amerika geborenen Kinder geschwächt hat, und dafür, dass die Verantwortlichen zur Rechenschaft gezogen werden.

Konzerngesteuerte Regierungsbehörden

Einer Studie des Ministeriums für Gesundheit und Soziales (Department of Health and Human Services – HHS) aus dem Jahr 2006 zufolge leiden 54 Prozent der Kinder in Amerika an chronischen Krankheiten – Allergien, ADHS, Autismus, Ekzeme, Asthma, Übergewicht, Autoimmunerkrankungen und weitere. In meiner Kindheit waren die meisten dieser Erkrankungen noch selten oder gar unbekannt.

Als kleiner Junge erhielt ich drei Impfungen. Heute erhalten Kinder 72 vorgeschriebene Impfdosen von 16 Impfungen, bevor sie das Alter von 18 Jahren erreichen. Bergeweise Gutachten deuten darauf hin, dass die Impfungen die Hauptursache für diesen katastrophalen Gesundheitszustand sind. Doch das hält unsere Gesundheitsbehörden nicht davon ab, noch weitere hoch subventionierte, schlampig geprüfte und völlig verantwortungslose Impfungen für Kinder anzuordnen. Unsere Schutzimpfungs-Richtlinie missachtet in gefährlichem Ausmaß den Schutz unserer Kinder.

Die Covid-19-Pandemie hat es den konzerngesteuerten Regierungsbehörden ermöglicht, die Bevölkerung in Geiselhaft zu nehmen, um die Zahlung von Steuergeldern in Höhe von 45 Milliarden US-Dollar an Pharmaunternehmen zu rechtfertigen und einen Goldrausch durch neue Impfstoffe zu finanzieren. Bei den aktuell vorgeschriebenen Impfungen müssen die meisten Schulkinder 50 bis 70 Spritzen erhalten, um überhaupt die Schule besuchen zu dürfen.

Verantwortungslose Politikerkaste

Impfgeschädigte Kinder und Erwachsene können weder den Gesundheitsdienstleister noch den Impfstoffhersteller verklagen, sondern müssen sich stattdessen an eine manipulierte nationale Entschädigungsstelle wenden, um eben jene Regierung zu verklagen, die die Impfungen überhaupt erst angeordnet hat. Nachdem ich mich jahrelang mit diesem Thema befasst habe, erschreckt es mich mehr denn je, wie korrupt dieses System ist.

Angesichts der bestehenden Bundesgesetze und juristischen Präzedenzfälle ist es praktisch unmöglich,

Ein Kommentar von Rüdiger Lenz.

"Es hängt alles davon ab, wie wir die Dinge sehen, und nicht davon, wie sie sind." Carl Gustav Jung

Seit dem 3. März 2020 (1) schreibe ich hier auf KenFM über das Todesvirus SARS-CoV-2. Ich habe zwei Kommentare geschrieben, in denen ich das zukünftige Handeln und den möglichen Plan der Bundesregierung wie in einer Glaskugel beschrieb. Alles, ich wiederhole, alles bewahrheitete sich noch 2020. Heute ist die Anzahl an Berichten, Videos und Kommentaren derart unüberschaubar geworden, daran ändert auch nichts die Löschwut von Google und YouTube, die Hetzjagden behördlicher Stellen auf diejenigen Aufklärer, die man sozial komplett vernichten will. Es ist in diesem Coronajahr so unfassbar viel Demokratie, Mitmenschlichkeit und Solidarität von dieser Regierung zerschlagen worden, dass ich nicht glaube, es handelt sich bei all dem um ein Versehen, nein, ich denke, dahinter steckt ein Plan, ein überwachungskapitalistischer Plan, wie ihn Shoshana Zuboff schon 2018 erkannt hat. Ich schrieb es in meinen ersten Corona-Kommentaren zur Tagesdosis hier auf KenFM, dass nach sorgfältiger Analyse mir nur der Schluss bleibt, dass es sich um ein eugenisches, transhumanistisch radikales Dezimieren der Weltbevölkerung geht. Oder, wie der Sprecher und Schauspieler Dieter Brandecker sehr bewegend auf dem YouTube-Kanal FAIR TALK mit Jens Lehrich sagte: "Ich habe richtig gespürt, was die vorhaben. Eigentlich uns töten." (2).

Ja, davon gehe auch ich aus, denn ich weiß um die mögliche Wirkung dessen, was uns als eine Impfung gegen das Todesvirus verkauft wird. Biologen und Biologinnen, die sich mit der Zellbiologie auskennen, sagen eindeutig, dass man gar nicht von einer Impfung, also einem Impfvorgang, sprechen kann, weil der Vorgang dessen, was dieses angebliche Vakzin in unseren Zellen vollführt, eine zellgenetische Manipulation mit offenem Ausgang für die Versuchspersonen beinhaltet, nicht aber eine Impfung im klassischen bisherigen Sinn. Professor Dr. Sucharit Bhakdi spricht hier auch von einem Eingriff in spezielle Blutaderwände, die der Impfeingriff in uns Menschen verursachen könnte. Ich denke nicht, dass das Zufälle, Hopplaversuche oder gar humanistisches Bemühen der Bundesregierung ist, uns vor etwas zu schützen, was unseren Tod bedeuten könnte. Eher ist es ein Vorwand zur Dezimierung der Bevölkerungen weltweit. Die Reduzierung der Bevölkerung ist nach meinem Kenntnisstand, also meiner Meinung nach der Plan dieser ganzen staatlich verwalteten Todesvirus-Nummer. Die wahren Gründe dafür bleiben nebulös, wahrscheinlich als Legitimationsstrategien getarnt: Wir sind zu viele, wir verursachen eine Klimakatastrophe, Konsumieren heißt, den Planeten zur Müllhalde werden zu lassen usw. Die Gründe sind vorgeschoben, da sie in der seelischen Tiefenstruktur der Akteure zu suchen und zu finden sind.

Kein Nobelpreis für die Rettung der Menschheit

Das World Economic Forum hat kürzlich einen Kurzfilm herausgebracht, in dem der Lockdown, also die leeren Städte, das Herunterfahren der Wirtschaft etc. als heroische Taten für eine Welt von morgen gepriesen wurden. Als die Empörung der Bevölkerungen zu groß wurde, löschte das Forum der reichsten fünfhundert Menschen ihre kranke Zukunftsvision, doch Telegram vergisst nichts. Die Staatsorgane halten zur Regierung und überall wird Demokratie abgebaut, verhöhnt und von der Mehrheit nicht einmal als Eingriff und Einschränkung wahrgenommen. Es ist ein Staatsstreich, der hier vor unser aller Augen vollzogen wird, im Namen eines Todesvirus, das weder eine Übersterblichkeit noch ein Massensterben durch alle Menschengruppen verursacht. An dem Virus versterben im Durchschnitt Menschen die über achtzig Jahre alt und die vorbelastet sind, sprich Mehrfacherkrankungen haben. Die Angst davor, sterben zu können, die propagandierte Todesangst vor einem Virus, das weder Leichenberge, noch eine Übersterblichkeit produziert (3), verhüllt,

Mit rigorosen Mitteln versucht die Politik den Maskenzwang gegen die schwächsten Mitglieder unserer Gesellschaft durchzusetzen: Kinder. Exklusivabdruck aus „Das Corona-Dossier“.

Ein Standpunkt von Flo Osrainik.

„Sind so kleine Seelen, offen und ganz frei. Darf man niemals quälen. Geh‘n kaputt dabei.“ So sang die DDR-Liedermacherin Bettina Wegner. „Kinder sind unsere Zukunft“, heißt es in Sonntagsreden. Aber sie haben keine mehr, könnte man ergänzen. Jedenfalls keine Zukunft, in der sie in Freiheit und voll sprühender Lebensfreude ihren Neigungen werden nachgehen können. Die Maske ist dabei nicht nur Symbol der Unterdrückung, sie ist auch das für Gesundheit und Psyche schädlichste unter den Folterinstrumenten, die sich die Corona-Strategen für alle Bürgerinnen und Bürger ausgedacht haben. Und die Kleinen, deren Seelen noch besonders form- und deformierbar sind, leiden wie so oft am meisten. Übrigens auch die Umwelt, die derzeit mit Maskenmüll überschwemmt wird. Flo Osrainik beschäftigt sich in seinem Buch „Das Corona-Dossier“ ausführlich mit der Geschichte der „Pandemie-Hysterie“ und den teils verheerenden Folgen.

Doch das RKI verwirrt offensichtlich gerne mit Fakten. Auch sich selbst. Etwa mit Interessenkonflikten, die gar keine seien: So ist der Leiter für Public-Health-Laborunterstützung des RKI, Heinz Ellerbrok, Gesellschafter von GenExpress, einer Firma, die mit „Standards für PCR und Real Time-PCR“ Geschäfte macht. Zwar könne sich RKI-Präsident Lothar Wieler dazu nicht äußern, Ellerbrok war schon früher in „Doppelfunktion“ tätig, aber Interessenkonflikt sei das keiner, so das RKI gegenüber dem Handelsblatt, denn eine Beteiligung an einem Unternehmen sei keine „Tätigkeit gegen Entgelt“ und damit okay.

„Das Bild, das das Robert Koch-Institut (RKI) von sich selbst hat“, ist eben „gut und eindeutig“, so das Handelsblatt. Auch „eine jahrelange Recherche von BuzzFed News zeigt“, dass Zehntausende Ärzte „von der Pharma-Industrie gefördert werden, dies aber systematisch nicht transparent machen“.

Unter anderem verstoßen hochrangige Mediziner aus Deutschland „gegen die wissenschaftlichen Standards“.

Und die Gates-Stiftung hatte in der Corona-Krise vermutlich auch nur Dollarzeichen im Sinn, als man mit vielen Millionen bei den deutschen Biotechunternehmen Evotec, um ein Corona-Medikament in den USA zu entwickeln, und bei Biontech einstieg.

Na ja. Rund ein halbes Jahr nach Ausrufung der Corona-Pandemie ließ sich jedenfalls keine anhaltende Corona-Gefahr mehr erkennen, um die Beibehaltung der Restriktionen zu rechtfertigen. Erst recht nicht bei Kindern. Insgesamt waren in Deutschland bis 8. September 2020 „zwei COVID-19-Todesfälle bei unter 20-Jährigen übermittelt worden. Die verstorbenen Personen waren im Alter zwischen drei und 18 Jahren, alle hatten Vorerkrankungen“, so das RKI.

Kinder mussten nach den Sommerferien sogar im Sportunterricht Masken tragen. In Bayern zum Beispiel. Das war den Fachärzten für Kinderheilkunde und Jugendmedizin, Martin Hirte und Steffen Rabe aus München, dann zu viel. Sie schrieben in „Wider die Maskenpflicht an bayerischen Schulen — ein offener Brief“ an die Bayerische Staatskanzlei und das Staatsministerium für Unterricht und Kultus, um ihrer Sorge „wegen der in Bayern im Zuge der COVID-19-Pandemie an“ Kindertagesstätten (KiTas) und Schulen ergriffenen Maßnahmen Gehör zu verschaffen: Mittlerweile sei nämlich bekannt, dass die Gefährlichkeit des Coronavirus SARS-CoV-2 „für die Gesamtbevölkerung zu Beginn der Pandemie wesentlich überschätzt wurde“. Schon vor der Pandemie hätten sich Schulschließungen als epidemiologische Maßnahme auf keine wissenschaftliche Evidenz stützen können.

„Dennoch sind — entgegen dem ausdrücklichen Rat der WHO und entgegen den aktuellen Forderungen von UNICEF — partielle oder vollständige Schulsc...

Die „Machtergreifung“ der US-Demokraten.

Ein Standpunkt von Thomas Röper.

Kaum im Amt hat die Biden-Regierung eine Wahlrechtsreform auf den Weg gebracht, die die pauschale Briefwahl, die Biden den Sieg gebracht hat, landesweit vorschreiben soll. Warum damit der Wahlmanipulation in den USA Tür und Tor geöffnet wird.

Um zu verstehen, warum die pauschale Briefwahl in den USA der Wahlfälschung den Weg ebnet, muss man verstehen, dass wir nicht von der Briefwahl sprechen, wie wir sie in Deutschland kennen. Vielmehr geht es darum, dass die Behörden pauschal Wahlzettel verschicken und dass diese dann ausgefüllt in einen Briefkasten geworfen werden. Niemand weiß, wer die Zettel bekommen, ausgefüllt und eingeworfen hat. All das habe ich vor einigen Monaten beschrieben, die Details finden Sie über den entsprechenden Link im Schriftartikel.

Warum die pauschale Briefwahl in den USA unsicher ist

In den USA gibt es kein Meldewesen und die Wählerverzeichnisse sind ausgesprochen ungenau geführt. In den Wählerverzeichnissen sind Tote geführt, es sind Menschen enthalten, die schon vor Jahren umgezogen sind und so weiter. Diese Dinge machen vor jeder US-Wahl Schlagzeilen, sie sind weder neu, noch ein Geheimnis. Und selbst die deutschen „Qualitätsmedien“, die uns im Zuge der US-Wahl erzählt haben, das sei alles Unsinn, die Briefwahl sei sicher, haben ihre Lügen manchmal selbst entlarvt. Während der ARD-Korrespondent in Washington im Fernsehen erzählt hat, wie sicher das alles ist, hat er auf Twitter geschrieben, er selbst habe drei Wahlzettel zugeschickt bekommen, obwohl er gar nicht wählen darf.

Bei so einem Chaos, bei dem niemand kontrollieren kann, wer die Wahlzettel bekommt, ausfüllt und einwirft, kann man nicht von einer sicheren Wahl sprechen. Man stelle sich einmal vor, in Russland würde so ein System eingeführt, das niemand kontrollieren kann. In den westlichen Medien wäre das Geschrei über vorprogrammierte Wahlmanipulationen in Russland groß und man würde einen Wahlsieg Putins, der durch so eine Wahl zu Stande gekommen ist, niemals anerkennen.

In den USA soll so ein System aber sicher sein. Und für Biden war es das ja auch, denn er hat durch die Briefwahlstimmen die Wahl gewonnen. Und das hat Joe Biden so gut gefallen, dass er das System nun verpflichtend für die ganzen USA einführen möchte.

Bei der letzten Wahl haben ja nur Staaten die Wahlzettel pauschal mit der Post verschickt, die von den Demokraten regiert wurden. Und siehe da, Biden hat dank der Briefwahlen auch in Hochburgen der Republikaner gewonnen. Biden verdankt seinen Wahlsieg zweifelsfrei den Briefwahlstimmen.

Weil das so gut funktioniert hat, will Biden nun auch die Staaten verpflichten, die Wahlzettel pauschal zu verschicken, die das bisher ablehnen. Dazu wurde im US-Repräsentantenhaus, in dem die Demokraten die Mehrheit haben, nun ein Gesetz zur Wahlrechtsreform eingebracht, das genau dies festlegt.

Die US-Wahlrechtsreform

Das US-Repräsentantenhaus hat heute mit 220 zu 210 Stimmen für das Gesetz gestimmt, das die Demokraten eingebracht haben, wie The Hill berichtet. Kein einziger Republikaner hat für das Gesetz gestimmt und nur eine Abgeordnete der Demokraten hat gegen das Gesetz gestimmt. Das Weiße Haus hat die Abstimmung in einer Pressemeldung in den höchsten Tönen gelobt.

Das Gesetz verpflichtet alle US-Bundesstaaten, spätestens 15 Tage vor einer Wahl pauschale Briefwahlstimmen zu ermöglichen und es fordert sogar, dass sich Wähler noch in letzter Minute online registrieren können. Das würde bedeuten, dass kurz vor der Wahl viele Wähler registriert werden, von denen niemand sicher weiß, wer sie sind. Und die bekommen dann die pauschalen Briefwahlzettel zugeschickt.

The Hill zitiert die Befürworter des Gesetzes so:

„Die Befürworter des Gesetzes sagten, es sei ein notwendiger Schritt, um das Vertrauen in das Wahlsystem wiederherzustellen und gegen Schwarzgeld in der Politik...

Ein Kommentar von Rainer Rupp.

Navalny, Navalny, Navalny. Der Name des bekennenden russischen Rassisten, der sich bis heute noch nicht von seinen Gewaltvideos gegen Muslime und Menschen mit dunkler Hautfarbe distanziert hat, erscheint immer noch in vielen Schlagzeilen unserer selbsterklärten Qualitätsmedien. Aber statt ihn wegen seiner Verherrlichung von Gewalt gegen Menschen zu verurteilen, wird dieser dokumentierte, gemeingefährliche Prediger des Rassenhasses von den „Edelfedern“ des deutschen Journalismus als Freiheitsheld der Demokratie gefeiert und als Märtyrer und unschuldiges Opfer von Zar Putin dem Schrecklichen in beklagt. Was steckt hinter diesem Wahnsinn?

Derweil ist die westliche Öffentlichkeit vor dem Hintergrund des inzwischen 12 Monate dauernden Chaos aus willkürlichen und oft widersprüchlichen, aber stets diktatorischen Corona-Maßnahmen zunehmend demoralisiert. Hängt womöglich die Überflutung der Medien mit Navalny-Heldensagen und der Navalny-Opfer-Kult mit dem Versuch der westlichen Regierungen zusammen, vom eigenen Versagen abzulenken und zugleich die desillusionierte und müde gewordene, westliche Öffentlichkeit angesichts der geschilderten „Brutalität“ von Putin erneut für die tollen liberalen Werten der westlichen Demokraturen zu begeistern? Das wäre ein Erklärungsversuch, aber wie wir sehen werden, steckt da mehr dahinter.

Auf jeden Fall haben westliche Politiker und ihre Presstituierten erkannt, dass sich aus dem offiziell geschönten Navalny-Narrativ noch viel Honig zur Verleumdung und Diskriminierung Russlands saugen lässt, womit man auch weitere Strafmaßnahmen gegen Moskau rechtfertigen kann. Voraussetzung dafür ist jedoch, dass der Lack auf der Fake-Heldengeschichte über den mutigen „Oppositionspolitiker“ keine Kratzer bekommt und echte Geschichten über den Rassenhass-Prediger, die echten Geschichten über die CIA-Marionette und die echten Geschichten über Navalny als Bauchredner-Puppe des britischen Geheimdienstes weiterhin erfolgreich unterdrückt werden. Und hier kommt KenFM ins Spiel.

Im Vergleich zu den Mainstream-Schrottmedien, die zum Megaphon der transatlantischen Einheitspropaganda verkommen sind, stellt KenFM ein zunehmend einflussreiches Gegengewicht dar. So haben KenFM Leser und Hörer z.B. erfahren, dass ausgerechnet der rassistische Krawallmacher Navalny im Jahr 2010 von der  US-Botschaft in Moskau ein teures „Stipendium“ für einen Kurs an der US-Uni Yale bekommen hatte, für einen Kurs den die CIA zur Talentsuche für ihre „zukünftigen, globalen Führungspersönlichkeiten“ missbraucht. Kann jemand berichten, ob er oder sie in einem der selbst erklärten „Qualitätsmedien“ etwas über diesen Hintergrund erfahren hat? Das ist wichtig, denn Navalnys Aufenthalt in den USA blieb nicht ohne Folgen.

Nach Moskau kehrte ein veränderter Krawalny zurück, der plötzlich keine rassistischen Hetzreden und -Videos mehr machte. Denn in den USA, so habe er erzählt, habe ihm ein guter Freund und Mentor geraten, ein neues Betätigungsfeld zu suchen. Rassismus würde in Russland keine Massen ziehen. Vielmehr sollte er sich ganz auf die Denunzierung von Regierungskorruption konzentrieren. Genau das hat Navalny seither getan, zumindest nach außen. Dass er und seine anti-Korruptionsstiftung eine andere Agenda haben, enthüllt ein aufschlussreiches Video, zu dem wir am Ende dieser Tagesdosis kommen.

Aber offensichtlich hatte Navalnys US-Mentor seinerzeit vergessen, ihm zu raten, sich von seinen früheren rassistischen Hass- und Gewaltpredigten zu distanzieren. Zu seinem Nachteil hat er das bis heute nicht getan. Und das hat ihm letzte Woche die Aberkennung seines Edel-Status als „Prisoner of Conscience“ (Gewissensgefangener) durch die internationale Menschenrechtsorganisation „Amnesty International“ eingebracht, was dem glänzenden Lack  seiner Heldensaga einige hässliche Kratzer zugefügt hat.

Da diese hässlichen Kratzer nun so gar nicht ins Narrativ des noblen Navalny passen...

Majestätsbeleidigung oder notwendige Prüfung?

Ein Standpunkt von Jochen Mitschka.

In der Corona-Ausschusssitzung Nr. 13 von August 2020 wird das Thema "Mittelstand in der Krise, Staatsverschuldung, Pandemiegewinnler" (1) behandelt. In diesem zweiten Teil der Zusammenfassung diskutiert der Ausschuss zunächst mit Dr. Wolf-Dieter Stelzner.

Dr. Wolf-Dieter Stelzner

Dr. Stelzner ist der Meinung, dass seit Jahren eine weltweite "Gleichschaltung" zu beobachten wäre. Außerdem wäre die Welt nach Corona nicht die gleiche wie vorher. Und was passierte, könne nicht "von ungefähr" passiert sein. Im "Westen" gäbe es eine "Verlötung" zwischen Demokratie und marktwirtschaftlichen Elementen. Er würde aber diese Verlötung seit 20 Jahren in Frage stellen. Und die Pragmatiker der Finanzwirtschaft erklärten seit einiger Zeit bereits, dass die Modelle der Wissenschaftler nicht mehr greifen würden. "Mit der weltweiten Gleichschaltung, die irgendwie keiner verstanden hat, sind alle tagesaktuellen Brandherde von den ersten Seiten der Tagesgazetten verschwunden."

Dann erwähnte er die Probleme, die plötzlich nicht mehr diskutiert werden. Als Beispiel erinnerte er dann, dass Ford bereits vor Corona Kurzarbeit eingeführt hatte. Er käme von der Psychoanalyse, von der Wirtschaftspsychologie und von den Wirtschaftswissenschaften. Seiner Meinung nach würde Corona instrumentalisiert.

Er würde immer wieder hören: "Wie kommt man aus dem ganzen Quatsch hier wieder raus?" Dazu müsse man sich fragen, warum solche Dinge wie der Corona-Ausschuss aufdeckt, so wenig Gehör in der Öffentlichkeit finden? Warum werden alternative Meinungen im offiziellen politischen Raum praktisch nicht angehört?

Dann berichtete er, wie schon bei Ausrufung der Pandemie von allen großen Krankenhäusern die Nachricht gekommen wäre "Null Probleme". Auch danach hätte er in seinem Netzwerk immer wieder Ärzte abgefragt, wie der Status wäre. Und auch da waren nie Probleme der Überlastung wegen Corona gemeldet worden. "Wir erleben derzeit eine biografische Reaktanz als Antwort auf einen Systemzwang."

Je zwanghafter und formalisierter eine Gesellschaft von politischen Führern aufgefordert werde, sich zu verhalten, desto mehr könne man sagen, dass das System auf einem absteigenden Ast wäre. Diesen Mechanismus könne man geschichtlich nachweisen. Es müsse etwas passiert sein, und man würde erleben, dass ein gewaltiger Systemumbau stattfinden würde. Im Hintergrund würden Firmen-Einkäufe stattfinden, die er phantastisch nannte.

Wenn man hören würde, dass die Lufthansa mit neun Milliarden Euro unterstützt wurde, aber kompetente Beobachter erklärten, dass sie trotzdem "kaputt" wäre, dann wären das Sätze, über die man nachdenken müsste. Dann erwähnte er Automobilzulieferer, die möglicherweise kurz vor der Insolvenz stehen, und dessen Werte dann günstig von Investoren übernommen werden können.

Der Meinung von Prof. Stelzner zufolge wären die Zahlen vom IFO-Institut und anderen durch falsche Parameter gesteuert. Tatsächlich wäre der Wirtschaftscrash bereits da. Es gäbe viel mehr Insolvenzen als bisher sichtbar, auf Grund der durch die Politik veranlassten Phasenverschiebung.

"Die Spaltungsprozesse in der Gesellschaft sind so vehement, (…) was passiert jetzt eigentlich, wenn das zurückgenommen werden soll? Es geht nicht mehr. Wir haben zu viele Leute, die 'angstverbrannt' sind. Wir haben Spaltungsprozesse, die dazu führen, dass [die Spaltung zwischen] Glaubensereiferer auf der einen Seite und Pragmatiker auf der anderen Seite nicht mehr zu überbrücken sind."

Prof. Dr. Christian Kreiß, Wirtschaftswissenschaftler

Prof. Kreiß war Investmentbanker und ist seit 2002 Hochschullehrer für Finanzierung und Investitionen. Er wies darauf hin, dass die Ökonomie bereits seit spätestens 2018 rückläufig war, insbesondere im Bereich Automobil- und Maschinenbau. Viele Konzerne wären bereits vor dem Lockdown unruhig und nervös gewesen,...

Merkel gibt nach, ein bisschen.

Ein Kommentar von Bernhard Loyen.

Die Corona-Lage, an einem Tag, an dem Millionen Deutsche auf neue Perspektiven in der Pandemie hoffen, so begann am 03. März das ARD-Extra (1) im unmittelbaren Anschluss an die 20:00 Uhr Tagesschau.

Die Hoffnung stirbt also weiterhin zuletzt, obwohl sehr viele Menschen in diesem Land inzwischen realisiert haben, dass die aktuelle Regierung unter Leitung von Kanzlerin Merkel auch weiterhin den Blick auf das Leid von Millionen Bürger konsequent abwenden. Die eindeutigen Signale aus dem Lande die Politiker nicht beeindrucken und daher ohne Rücksicht auf weitere Verluste ihren fatalen Weg fortsetzen.

Am gestrigen Mittwoch fand mal wieder eine Videoschaltkonferenz der Bundeskanzlerin mit den Regierungschefinnen und Regierungschefs der Länder statt.

Die offensichtliche Willkür bei den nun regelmäßigeren Entscheidungen schockiert weiterhin. Zahlen, Fakten und mit Sicherheit existierende Stimmungsberichte aus den Tiefen der Gesellschaft können nicht die ausschlaggebenden Parameter der Entscheidungen darstellen.

Was dann? Würfelbecher, Streichholzziehen? Schere, Stein, Papier? Die Medien nennen es eine intelligente Öffnungsstrategie. Das ist die regierungskonforme Variante, also Umschreibung von Planungslosigkeit trifft auf losgelöstes Chaos. Vielleicht auch schlichte Ratlosigkeit? Wie rauskommen aus dieser Nummer?

Unmut sei zu spüren, also nicht bei der Bevölkerung, die würde weiterhin tapfer alles ertragen und mitmachen. Die Politiker danken den Bürgerinnen und Bürger in dem vorab an die Medien lancierten Entwurfspapier für ihre Unterstützung im Kampf gegen die Pandemie und die breite Solidarität im leider notwendigen Lockdown. Die Verantwortlichen für diese Staatskrise wissen, Zitat: dass das mit großen Einschränkungen und Opfern verbunden ist. Umso anerkennenswerter ist die große Disziplin, mit der der Lockdown umgesetzt wird. (2).

Das klingt gut, das schreibt sich einfach. Das kommt dann auch noch mit einem unglaubwürdigen Lächeln bei der Pressekonferenz über die Lippen. Die Realität in diesem Land heißt Vorgaben und Diktat aus dem Elfenbeinturm der Macht. Ja, erschreckend viele Menschen schreiten mit irritierender Begeisterung in eine dystopische Zukunft, aber für kritische Bürger heißt die tägliche Realität Verbote und Zwang.

Besuchsverbote, Kontaktverbote, Verweilverbote, Berufs und Bildungsverbote. Maskenzwang, drohender Impfzwang, Testzwang. All das für ein bescheidenes Dasein, das zusehends immer mehr Menschen verzweifeln lässt. Desillusionierung bei permanenten Mahnungen und drohenden Bußgeldern bei Widerspruch.

Einige  Landesminister entdecken auf einmal nun ein vermeintliches Gespür für die Notwendigkeit von Veränderungen. Daraus ergeben sich dann sogenannte Irritationen im einheitlichen Vorgehen der Bundesländer. Das mag im Jahr der Bundestagswahl ambitioniert klingen, holt aber individuell Millionen Menschen nicht vom Klippenrand. Dem unmittelbaren Sturz in das tiefe schwarze Loch der Privatinsolvenz.

Nicht überraschend verkündete das Trio Infernale, bestehend aus Merkel, Müller und Söder,  als Ergebnis am späten Abend die erneute Verlängerung des Lockdowns bis 28. März. Die Zahlen, die berüchtigten Zahlen ohne Aussagekraft, würden einfach nicht stimmen. Der starre Blick auf beliebige Inzidenz-Werte lenkt die Politik wunderbar von eindeutigen Zahlen in diesem Land ab.

Der Trick mit der weiterhin gültigen Aussetzung der Insolvenzantragspflicht schiebt die Realität aus dem zuckenden Augenwinkel. Wirtschaftsforscher zählen aktuell rund 25.000 Firmen die kurz vor der finalen Pleite, dem Aus stehen (3). Na und, das Virus bestimmt eben das Schulterzucken der Politik, daher eindeutig - höhere Gewalt. Zugesicherte Hilfen, die Auszahlungen für November- und Dezember kommen weiterhin schleppend bei den kleinen Betrieben und Unternehmen an.

Das Schweigen des Senders! Tagesschau sieht weg und schweigt.

Mit vielen Worten und Bildern sagt die Tagesschau im Zweifelsfall nichts: Und zwar immer dann, wenn es um Zweifel am Kurs der Regierung geht. Dass es die genuine Aufgabe von Journalisten ist, Zweifel zu haben, ihn auszusprechen, als alternative Gewalt aufzutreten, ist den Damen und Herren in der Hamburger Redaktion fremd. Diese Ja-Sagerei ist die Grundhaltung und kann an ein paar Meldungen einfach bewiesen werden.

Unter der Überschrift „Spanischer Rapper Pablo Hasél - für viele eine Symbolfigur“ berichtet die Tagesschau über den Kampf um Meinungsfreiheit in Spanien. Über die Angriffe auf die Meinungsfreiheit in Deutschland verliert die Redaktion kein Wort: Kein Wort über die vielen gelöschten Videos mit alternativen Inhalten, kein Wort über die Angriffe der Landesmedienanstalten auf die alternative Plattform KenFM, kein Wort über Repressionen – von Festnahmen durch die Polizei bis zu kostspieligen Strafbefehlen durch die Justiz gegen Demonstranten. Freiheit in Spanien ist ein Thema, Freiheit in Deutschland ist keins. Man schweigt.

Geradezu innig widmet sich die ARD-Redaktion einer Studie des Robert Koch Instituts (RKI) zu Vorerkrankungen. Es geht um Krankheiten VOR Corona. Jene Krankheiten, die bei Todesfall-Zahlen lieber nicht genannt werden, damit die Wahrheit verschwiegen werden kann: Viele der öffentlich gezählten Corona-Toten starben nicht AN, sondern MIT Corona. Die eigentlichen Todesursachen waren häufig Diabetes mellitus, Herzinfarkte, Schlaganfälle und Adipositas. Aber da die Verantwortlichen konsequent die Obduktion vermeiden, den wirklich wissenschaftlichen Weg zur Ermittlung von Todesursachen, lässt man das panische Publikum lieber in Unwissenheit und bastelt eine Studie die, nur den Zweck hat, eine Panik-Schlagzeile herzustellen: „Millionen Menschen mit erhöhtem Risiko“.

„Biden ordnet Luftangriff auf Milizionäre an“, so lautet eine weitere Schlagzeile, unter der dann alle wesentlichen Zusammenhänge verschwiegen werden. Es geht um einen mörderischen Angriff auf Menschen in Syrien, die angeblich für Raketenangriffe auf US-Streitkräfte im Irak verantwortlich sein sollen. Die Frage, was die USA in Syrien oder im Irak zu suchen haben, kommt der Tagesschau nicht über die Lippen. Verschwiegen werden auch die Ursachen der bewaffneten Konflikte im Irak. Kein Wort über den Krieg der USA, Großbritanniens und einer „Koalition der Willigen, der am 20. März 2003 begann, faktisch bis heute andauert und bis heute fast eine Million Tote gekostet hat. Kein Wort über die Giftgas-Lüge der USA vor der UNO, mit der ein völkerrechtswidriger Krieg begründet wurde. Wer das alles verschweigt, um dann die dreckige Meinung der USA – der jüngste Angriff gegen Syrien sei eine „verhältnismäßige Antwort" – über den Sender zu bringen, der ist durch Schweigen zum Mit-Lügner geworden, der macht sich zum Kombattanten der US-Völkermörder, der weiß weder was Journalismus noch was Anstand ist.

Auch diese Ausgabe der MACHT-UM-ACHT stützt sich auf eine Vielzahl von Zuschauer Zuschriften, die an diese Adresse gesandt wurden: [email protected]. Dafür bedankt sich die Redaktion ganz herzlich.

Der Journalist und Filmemacher Uli Gellermann beschäftigt sich seit Jahren mit der Dauermanipulation der Tagesschau. Gemeinsam mit den Co-Autoren, Volker Bräutigam und Friedhelm Klinkhammer, schrieb er das Buch „Die Macht um Acht: der Faktor Tagesschau“. Eine herausragende Lektüre über die tägliche Nachrichtensendung der ARD.

Das Buch ist hier erhältlich.

Bei KenFM nimmt er mit dem gleichnamigen Format die subtile Gehirnwäsche der Tagesschau alle zwei Wochen unter die Lupe.

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