Focus Europa

Es war schon seit einigen Wochen erwartet worden. Am Donnerstag war es dann so weit. PKK Führer Abdullah Öcalan hat einen Aufruf zum Auflösungsprozess der PKK abgegeben. Eine Delegation der kurdischen DEM-Partei hat die Erklärung in einem Istanbuler Hotel verlesen.

Wir haben mit Yilmaz vom kurdischen Dachverband KON-MED gesprochen.

Der Madrider Rechtsanwalt Mariano Benítez de Lugo setzt sich seit vielen Jahren für die Betroffenen von Zwangsräumungen ein. Kürzlich hat er vor dem obersten Gerichtshof in Spanien einen großen Erfolg erzielt. Mieter*innen aus Madrid können nach der Bestätigung eines Urteils aus dem Jahr 2019, ihre Wohnungen für den relativ günstigen Preis von 68.000 € kaufen. Für diesen Preis waren sie vormals an Blackrock verscherbelt worden.

Wir haben mit unserem Spanienkorrespondenten, den freien Journalisten Ralf Streck, gesprochen.

Diese Woche, vom 20. Bis zum 24. Januar treffen sich den Schweizer Alpen, Wirtschaftsbosse, Politiker*innen und Vertreter*innen aus der Zivilgesellschaft. Sie kommen in Davos zum World Economic Forum zusammen. Antonia war bei der Protestwanderung kurz vor dem Forum dabei.

Seit Anfang des Jahres ist in Den Haag ein Archiv auch für Nicht-Wissenschaftler*innen zugänglich, das 3,8 Kilometer Akten zu Menschen umfasst, die verdächtigt werden während der deutschen Besatzung mit den Besatzer*innen kollaboriert zu haben. Das Archiv sollte auch digital zugänglich gemacht werden. Die unabhängige Datenschutzbehörde hat dem aber erst einmal einen Riegel vorgeschoben. Wir haben mit unserem Benelux Korrespondenten, dem freien Journalist Tobias Müller, gesprochen.

Die letzte größere Protestbewegung der Landwirte und Landwirtinnen in Frankreich war von der damals geplanten Erhöhung des Preises für den Agrardiesel ausgelöst worden. Nun gehen die Bäuerinnen und Bauern wieder auf die Straße. Hauptkritikpunkt diesemal ist das geplante Freihandelsabkommen zwischend er EU und den Mercosur Staaten. Es gibt allerdings verschiedene Fraktionen unter den Protestierenden mit sehr unterschiedlichen Ansätzen. Unser  Mitarbeiter Luc aus Frankreich, der selber Kleinbauer ist, analysiert für uns im Gespräch, das Protestgeschehen.

In Spanien gab es in den letzten Tagen ein verheerendes Hochwasser. Besonders betroffen die Region um Valencia. Teilweise soll es Bericht zufolge in 8 stunden so viel wie in einem ganzen Jahr geregnet haben, bis zu 500 Liter pro qm. Am Donnerstagabend wurden schon 158 Tote gemeldet. Wir haben mit unserem Spanienkorrespondenten Ralf Streck gesprochen.

In Spanien hat die sozialdemokratische Sozialministerin Elma Saiz vorgeschlagen, dass Beschäftigte über »flexible Krankschreibungen« künftig »freiwillig« trotz Krankheit arbeiten können. Die Linkskoalition Sumar, will eine »Vereinbarkeit von Einkünften mit dem Bezug einer Erwerbsunfähigkeitsrente« ermöglichen. Wir haben über diese irritierenden Vorschläge mit unserem Baskenland- und Spanienkorrespondenten, dem freien Journalisten Ralf Streck, gesprochen.

Im Rahmen der Wendetische für eine umwelt- und sozialgerechte Zukunft am 13. Oktober hielt auch die Co-Präsidentin der Schweizer Klima-Seniorinnen Rosmarie Wydler-Wälti eine Rede. Die Klimaseniorinnen, die mittlerweile 3000 Mitglieder haben, errungen im April einen großen Erfolg am Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte, der urteilte, dass die Schweiz ihre Bürgerinnen und Bürger nicht genug vor der Klimaerwärmung schütze. Wir haben nach der Rede mit Rosmarie Wydler-Wälti gesprochen und sie zunächst gebeten, noch einmal den Gerichtserfolg zusammenzufassen.

Am Donnerstag hat in Frankreich der vom Rassemblement National geduldete Premierminister Michel Barnier den Haushalt vorgestellt. Im Vorfeld wurde von einem Sparhaushalt gesprochen. Viele Milliarden weniger Ausgaben solle es geben. Wir haben mit unserem Frankreichkorrespondenten, den freien Journalisten Bernard Schmid, gesprochen.

Unter der Herrschaft Nazideutschlands wurden 107.000 Jüd*innen, Rom*nja und Sint*eze aus den Niederlanden in Vernichtungslager deportiert. Organisatorisch möglich wurde das nicht zuletzt durch den Transport per Bahn. Die Deportierten mussten die Bahnfahrt auch noch selbst bezahlen.