Focus Europa

In Spanien hat der oberste Gerichtshof ein Urteil gegen sechs AnarchosyndikalistInnen bestätigt. Die Mitglieder der anarchistischen Basisgewerkschaft CNT sollen dreieinhalb Jahre ins Gefängnis und das für recht alltägliche gewerkschaftliche Praxis. Die Verurteilung geht zurück auf einen Arbeitskonflikt im Jahr 2017 im asturischen Gijón. Über den unglaublichen Fall haben wir mit unserem Spanienkorrespondenten Ralf Streck gesprochen.

Gerade eben hat nach dem Bruch mit der AfD die Führerin des RN- Ex Front National , Marine Le Pen, die zusammen mit der Lega (ITA) den Ton in der Fraktion Identität und Demokratie die ganze AfD aus der Fraktion ausgeschlossen. Ein Zeichen für eine Neugruppierung im Lager der Rechtsextremisten und offen Faschisten und ihren beiden grossen Fraktionen ERC und ID? Ein Gespräch mit dem Author und Rechtsanwalt Bernard Schmidt zu den Entwicklungen

Sechs Monate nach der Wahl vermeldete die vierer Koalition um den PVV Boss Geert Wilders Erfolg: Die Koalition steht.
Dann kam das PfingstWochenende und die Koalition hatte wieder keinen Ministerpräsidenten im Angebot.
Was steht im 26 seitigen Koalitionsvertrag zur politschen DNA dieses Rechtsbündnis von PVV, VVD , NSC und Bauernpartei? Wie wollen sie in der EU agieren?
Fragen an Tobias , der den Clou des fehlenden MP ganz zum Schluß aufbereitete

Faktisch aus dem Knast wurde der Oppositionskandidat des Parteienbündnis Bassirou Diomaye Faye mit großer absoluter Mehrheit zum neuen Präsidenten des Senegals gewählt.  Sein Parteienbündnis PASTEF  hatte ihn an Stelle des Parteigründers Sonko an die Spitze gestellt, der nach einem rechtskräftigen Entzug der bürgerlichen Ehrenrechte von der Wahl im Januar ausgeschlossen worden war.

"Klarsfeld adelt Le Pens Partei" so der Titel einer Meldung bei der Tagesschau. Warum positioniert sich der bekannte "Nazi-Jäger" Serge Klarsfeld so gegenüber dem Rassemblement National, der Nachfolgepartei des Front National, der vom antisemitischen  Jean-Marie le Pen geführt wurde? Wir sprachen darüber mit unserem Frankreichkorrespondenten Bernard Schmid.

Anti-Atomkraft-Initiativen und der Bundesverband Bürgerinitiativen
Umweltschutz (BBU) warnen aktuell vor einem Sonderzug mit Uranmüll in 16
Planen-Waggons. Der Zug hat am Montag (19.2.24) gegen 12.00 Uhr die
bundesweit einzige Urananreicherungsanlage (UAA) in Gronau Richtung
Burgsteinfurt / Münster verlassen.

Als Ziel des Sonderzuges werden Uranfabriken in Frankreich oder
Großbritannien vermutet. Der Zug wird nach der Durchfahrt von Münster
ganz NRW und Süddeutschland oder die Niederlande durchqueren.

Auch in Frankreich protestierten die LandwirtInnen. Der Protest war, wie üblich, noch deutlich schärfer als hierzulande. So wurden die Zufahrten nach Paris abgeriegelt. Am 1. Februar kam nun die Meldung, dass es einige Zugeständnisse an die LandwirtInnen gibt und die großen Agrar-Gewerkschaften/Verbände in der Folge aufgerufen haben, den Protest vorerst einzustellen. Wir haben mit unserem freien Mitarbeiter Luc aus Frankreich gesprochen, der selber Kleinbauer ist und im Gespräch auf die sehr unterschiedlichen Motive eingeht, aus denen die LandwirtInnen auf die Straße gehen.

Die Kolleginnen von Radio Corax (Halle) haben der Autorin Tamara, die in wildcat ihr Wissen und Einschätzungen zur italienischen  Regierung teilte, interviewt. Wir haben hier insbesondere den Teil der die Zusammenarbeit in der EU betrifft für Euch zusammengefasst.

Emmanuel Macron ein hardcore Profitliberalisierer  mit einem Ex-Profil der - irgendwie -Weltoffenheit macht Anleihen an den Politiken seiner Vorgänger am scheinbar frappantesten:  Sarkozy.
Eine Einordnung dieser Strategie, die die Thematiken  der Fascho- Rechten als legitim auf die Tagesordnung setzt, durch Bernard Schmidt.
Teil 1: Einordnung in die Strategie seiner Vorgänger :Ich oder die Faschos
8:46

Emmanuel Macron ein hardcore Profitliberalisierer  mit einem Ex-Profil der - irgendwie -Weltoffenheit macht Anleihen an den Politiken seiner Vorgänger am scheinbar frappantesten:  Sarkozy.
Eine Einordnung dieser Strategie, die die Thematiken  der Fascho- Rechten als legitim auf die Tagesordnung setzt, durch Bernard Schmidt.
Teil 1: Einordnung in die Strategie seiner Vorgänger :Ich oder die Faschos
8:46