Welche Rolle spielt eure Nutzung von Social Media bei der Einreise in die USA? (Bildquelle: IMAGO / Dreamstime / Bildbearbeitung GIGA)
Die Einreisebestimmungen in die USA sollen verschärft werden. Was das mit euren Facebook- und Instagram-Accounts zu tun hat, erklären wir euch hier.
USA-Einreise: Bald nur noch mit Social-Media-Check?
Für einige Antragsteller eines Visums für die USA ist es jetzt schon Pflicht: Die Überprüfung der Online-Präsenz. Aber auch für normale Touristen könnte dies bald Wirklichkeit werden.
Ein „ESTA“-Antrag für Reisen in die USA ist schon länger notwendig. Dies ist eine elektronische Reisegenehmigung. In Zukunft müsst ihr hier auch Angaben zu euren Social-Media-Aktivitäten der vergangenen fünf Jahre machen.
Ebenso im Gespräch sind Angaben über eure Telefonnummern oder E-Mail-Adressen. Erweiterungen dieser Angaben könnten möglich sein, indem ihr nach den persönlichen Daten eurer Familienmitglieder gefragt werdet.
Macht ihr eure Angaben ordnungsgemäß, kann euch dennoch die Einreise in die USA verweigert werden. Die ESTA-Reisegenehmigung und auch ein gültiges Visum nebst allen erforderlichen Dokumenten und Angaben stellen noch keinen Anspruch auf die Einreise dar. Die Entscheidung darüber, ob ihr ins Land gelassen werdet, trifft der Grenzbeamte (Quelle: WDR).
Wenn betrifft diese Regelung besonders?
Diese neue Regelung der US-Regierung trifft auch Arbeitnehmer aus aller Welt, die in den USA einer Tätigkeit nachgehen. Diese speziellen Fachkräfte, die sich mit einem H-1B-Visum im Land befinden, könnten bei einer Aus- und erneuten Einreise diesem Social-Media-Check unterliegen.
Mitarbeitern von Google und Apple wurde zum Beispiel erklärt, dass Inhabern von H-1B-, H-4-, F-, J- und M-Visa mit langen Bearbeitungszeiten rechnen müssen. Von Reisen außerhalb der USA sei deshalb dringend abzuraten (Quelle: Business Insider).
Social-Media-Check bei USA-Reise: Warum sind diese Angaben notwendig?
Alle USA-Reisende können an der Grenze mit einer Durchsuchung ihrer elektronischen Geräte konfrontiert werden. Auch ohne einen Durchsuchungsbefehl ist dies rechtlich erlaubt, denn das nationale Sicherheitsinteresse überwiegt dem persönlichen Interesse zum Schutz der Privatsphäre.
Die privaten Social-Media-Kanäle ermöglichen den Grenzbeamten, sich einen umfassenden Eindruck des Reisenden zu verschaffen. Es wird nach Hinweisen gesucht, ob der Zweck der Reise in die USA falsch dargestellt wurde und ob deshalb vielleicht eine Bedrohung der nationalen Sicherheit vorliegt.
Probleme könntet ihr zum Beispiel dann bekommen, wenn Inhalte mit Verunglimpfung der US-Regierung gefunden werden. Auch kriminelle oder pornografische Inhalte könnten euch zum Verhängnis werden (Quelle: KPMG Law Rechtsanwaltsgesellschaft)
So solltet ihr euch bei der Einreise verhalten
Überprüft die Datenschutzeinstellungen eurer Social-Media-Konten. Dies gilt auch für WhatsApp, Signal und andere Messengers. Ihr müsst korrekte Angaben zur Nutzung dieser Kanäle machen. Kommt es hier zu Unstimmigkeiten, kann euch die Einreise verwehrt und sogar ein Reiseverbot in die USA ausgesprochen werden.
Um überhaupt gar nicht erst in eine Überprüfung zu gelangen, solltet ihr für eure Reise immer Kopien in Papierform euer Reisepläne, Buchungen von Unterkünften, Tickets, Broschüren oder ähnliches mitführen. So könnt ihr beweisen, welchen Zweck eure USA-Reise hat und kommt gar nicht erst in den Verdacht, dass eine kriminelle Absicht dahinter steckt.