KOMMUNALPerspektive | Die ungewöhnlichste Fraktionsgemeinschaft Deutschlands

Hier gehts zur Meldung des Tages in unserem Whats-App Kanal: https://whatsapp.com/channel/0029Va7XlZJEQIapHUnDBS3K

Der Gastbeitrag von Boris Palmer: https://kommunal.de/buerokratieabbau-5-Vorschlaege-Boris-Palmer

Zum Brandbrief der Bürgermeister: https://kommunal.de/Buergermeister-Resolution-Finanzen-Bund

Experte rät: So können Fördergelder besser verteilt werden (KPlus): https://kommunal.de/Foerdermittel-was-schief-laeuft

Tipps der Experten: 100 Sparvorschläge für Kommunen: https://kommunal.de/sparvorschlaege-kommunen

Tipps für die langfristige Haushaltsplanung: https://kommunal.de/haushaltsplanung-tipps2021

Umsatzsteuer: Was es die Kommunen kostet: https://kommunal.de/umsatzsteuerrecht-kommunen-kosten-aufwand

Leitartikel enthält Satire: Bürokratie-Angriff auf Omas Apfelkuchen: https://kommunal.de/mehrwertsteuer-eu-apfelkuchen-absurd

Leitartikel zum Bürokratie-Irrsinn: Mit besten Grüßen vom Krümelmonster: https://kommunal.de/buerokratie-irrsinn-mit-besten-gruessen-vom-kruemelmonster

Kreisumlage: immer mehr Kommunen klagen: https://kommunal.de/kreisumlage-th%C3%BCringen

Urteil zur Kreisumlage: https://kommunal.de/kreisumlage-perlin

Kreisumlage: Alle Gemeinden müssen angehört werden: https://kommunal.de/kreisumlage-alle-gemeinden-muessen-angehoert-werden

Kreisumlage: Stadt gewinnt Prozess gegen Landkreis: https://kommunal.de/kreisumlage-stadt-gewinnt-prozess-gegen-landkreis

Schon seit Jahrzehnten läuft die Digitalisierung in unserer Gesellschaft und in den Verwaltungen. Und das tut sie in Wellen. Mit der aktuellen und damit dritten Welle geht es zunehmend um vollständige und verlässliche Datengrundlagen, die effizientes Arbeiten und perspektivisch auch die Arbeit mit Künstlicher Intelligenz in den Kommunalverwaltungen ermöglichen. Davon sind unsere Gäste in der überfraktionellen Diskussion der verrücktesten Fraktionsgemeinschaft Deutschlands überzeugt.

Live auf dem Forum KOMMUNAL 2024 hat Rebecca Piron mit Expertinnen und Experten für die Digitalisierung in der Verwaltung über aktuelle Entwicklungen und die Zukunft der Verwaltung diskutiert. Zu Gast in dieser Ausgabe von KOMMUNALPerspektive: Andrea Rösinger von nextexitfuture sowie Markus Lemberger, Holger Lemcke und Peter Steinhoff von der HAM – Hochschule für angewandtes Management.

Wie schnell wird die KI Einzug in die Rathäuser halten? Was muss geschehen, damit Städte und Gemeinden die Digitalisierung generell besser nutzen können? Und wie digital sehen unsere Kommunen in 20 Jahren aus? Mit DEM Experten für Digitalisierung in den Kommunen – Franz-Reinhard Habbel – sprechen Rebecca Piron und Christian Erhardt im Sachkundigengespräch und damit im zweiten Teil der Reihe „Digitalisierung in den Kommunen – Brauchen wir das noch oder kann das weg“ über die Zukunft unserer Städte und Gemeinden.

Digitale Verwaltung, Smart City, Künstliche Intelligenz – Digitalisierungsthemen sind in den Städten und Gemeinden allgegenwärtig. Doch was haben Menschen in den Verwaltungen, der Kommunalpolitik und der Bürgerschaft davon? Welche Chancen bringt die Digitalisierung mit sich? Und was muss passieren, damit sie auch wirklich genutzt werden können?

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Eliza Diekmann wurde 2020 mit 34 Jahren Bürgermeisterin von Coesfeld in Nordrhein-Westfalen. Nächstes Jahr wird sie wieder zur Wahl antreten, sagt aber über ihre erste Kandidatur, sie sei anfangs ein Party Joke gewesen. Sie treibt sowohl die Stadtverwaltung als auch den Gemeinderat unermüdlich dazu an, transparent zu arbeiten und den Bürgerinnen und Bürgern so Einblick in die Arbeit der Stadt zu geben. So hofft sie Interesse zu wecken – und damit mehr Wählerinnen und Wähler, aber mehr Kandidatinnen und Kandidaten für kommunalpolitische Ämter zu gewinnen.

Stefan Marschall ist Professor für Politikwissenschaft an der Heinrich-Heine-Universität Düsseldorf. Dort forscht er zum politischen System in Deutschland - unter anderem dazu, wie die Digitalisierung die Demokratie, die politische Beteiligung und die Öffentlichkeit verändert. Er ist Leiter der Wahl-O-Mat-Forschung und Mitglied einer Forschungsgruppe, die sich mit der Entscheidungsfindung mit Hilfe von Methoden der Künstlichen Intelligenz beschäftigt. Er hält es für einen Schlüssel unterrepräsentierte Gruppen im Gemeinderat zielgerichteter anzusprechen und so gleichzeitig für mehr Kandidatinnen und Kandidaten und gleichzeitig für mehr Lebensrealitäten im Gemeinderat zu sorgen.

Ferdinand Truffner ist seit 2018 Bürgermeister der Gemeinde Empfingen in Baden-Württemberg. Bei seiner Wahl ins Amt war er gerade einmal 28 Jahre alt. Zuvor war er bereits Gemeinderat in Rottenburg und Ortsvorsteher von Nabern, einem Teilort von Kirchheim/Teck. Mit Empfi-TV hält er die Bürgerinnen und Bürger in Empfingen gerne darüber auf dem Laufenden, was in ihrer Gemeinde passiert. Gleichzeitig glaubt er an die Macht der Präsenz – digitale Gemeinderatssitzungen sind für ihn keine Option.

Was muss sich ändern, damit mehr Frauen in der Kommunalpolitik aktiv werden? Wie erreicht man junge Menschen? Und welche Rolle spielen digitale Gemeinderatssitzungen und ein besseres Zeitmanagement während der Sitzungen dabei? All das in der 8. Folge von KOMMUNAL.Perspektive – Die ungewöhnlichste Fraktionsgemeinschaft Deutschlands.

Kommunikation war für Tobias Kascha schon ein wichtiges Thema im Wahlkampf. Besonders auch die Beteiligung der Jugendlichen vor Ort. Worauf es ihm dabei ankommt: Lust auf Kommunalpolitik und das gemeinsame Gestalten in der Kommune machen.

Rebecca Piron und Christian Erhardt diskutieren mit Tobias Kascha darüber, wie man die Menschen an die Wahlurne bekommt, wie man mehr von ihnen dafür begeistert, für ein Amt in der Kommunalpolitik zu kandidieren und wie man der Radikalisierung der Gesellschaft entgegentreten kann.

Mit Kommunalwahlen in neun Bundesländern (Baden-Württemberg, Brandenburg, Hamburg, Mecklenburg-Vorpommern, Rheinland-Pfalz, im Saarland, in Sachsen, in Sachsen-Anhalt und Thüringen), einer Europawahl und drei Landtagswahlen (Brandenburg, Sachen und Thüringen) wird das Jahr 2024 zum Superwahljahr. Und das in einer unsteten Zeit. Neue Parteien werden angekündigt und gegründet, die politische Lage ist an allen Ecken und Enden aufgeheizt – wie werden die Wahlen in so einer Zeit ausfallen? Und wie können sich Kandidierende auf den Wahlkampf vorbereiten? In der ungewöhnlichsten Fraktionsgemeinschaft Deutschlands sprechen Rebecca Piron und Christian Erhardt gemeinsam darüber.

Nordwestmecklenburgs Landrat Tino Schomann hat gerade eine echte Vertrauenskrise managen müssen. In der kreisangehörigen Upahl kam es zu massiven Bürgerprotesten, als angekündigt wurde, dass es hier eine Container-Unterkunft für Geflüchtete entstehen soll. Der Landrat hat viel Einsatz zeigen müssen, um mit den Protesten umzugehen. Seit die Geflüchteten nun da sind, ist die Situation unter Kontrolle.

Arkadiusz Szczesniak ist Ordnungsamtsleiter der Samtgemeinde Papenteich und setzt in seiner Kommune stark auf den direkten Austausch und ehrliche Kommunikation, um das Vertrauen der Bürgerinnen und Bürger zu halten und zu pflegen.

Martin Gross hat den Lehrstuhl für politische Systeme am Geschwister Scholl Institut für Politikwissenschaften inne und sieht ein großes Problem darin, dass die kommunale Ebene bei denn drängendsten Problemen der Bürgerinnen und Bürger von den anderen politischen Ebenen allein gelassen wird. Die Parteien müssten sich auf kommunaler Ebene stärker einbringen – auch um selbst informiert zu bleiben, was vor Ort funktioniert und wo es dringenden Handlungsbedarf gibt.

Gemeinsam diskutieren unsere Gäste darüber, was zu dem Vertrauensverlust führt, den die Demokratie und die politischen Ebenen derzeit sehen, und was es braucht, um das Ruder jetzt rumzureißen.

Zu den Themen Vertrauen in Kommunen stärken und Führen in kleinen Kommunen hält Arkadiusz Szczesniak auch am 13. Dezember ab 16 Uhr ein Webinar in unserer Reihe „Faszination Kommune“.

Im Gespräch verrät uns Ulrich Silberbach, der dbb-Bundesvorsitzende, was aus seiner Sicht passieren muss, damit wir die Vertrauenskrise beenden und wieder mehr Freude an der Demokratie und Vertrauen in die Institutionen schaffen können. Dabei ist die Nähe zu den Menschen ein wichtiger Schlüssel – aber bei weitem nicht der einzige.

Zur dbb-Bürgerbefragung: Vertrauen in staatliche Handlungsfähigkeit auf Tiefpunkt – Gewaltbereitschaft steigt (dbb.de)