Let´s Talk About Recht - Der Live-on-Tape-Podcast zur Gesprächsreihe der Stiftung Forum Recht

Was macht völkisches Rechtsdenken historisch und aktuell aus? Und wie werden Rechtsbegriffe strategisch umgedeutet, um rechtsstaatliche Prinzipien wie Gleichheit und Menschenwürde zu entleeren oder ins Gegenteil zu verkehren? Besonders im Fokus: die oft übersehene Wirksamkeit solcher Umdeutungen im einfachen Recht – etwa im Arbeitsrecht oder Mietrecht – also jenen Rechtsgebieten, die unser tägliches Zusammenleben strukturieren. Dabei geht es nicht nur um Angriffe auf das Verhältnis von Bürger:innen und Staat, sondern um tiefgreifende Versuche, gesellschaftliche Ungleichheit über das Recht zu legitimieren.

Zugleich beleuchteten wir die Frage, wie das Recht eigentlich funktioniert. Warum bietet es Auslegungsspielräume? Wie ermöglichen diese individuelle Gerechtigkeit? Und wie können sie missbraucht werden?

Für mehr Informationen über uns und spannende Einblicke ins Recht folgt uns auf Instagram: @stiftungforumrecht. Oder besucht uns auf unserer Website.

Moderation: Marie-Elisabeth Miersch, Stiftung Forum Recht

Konzept: Marie-Elisabeth Mirsch, Dr. Anna Nübling

Postproduktion & Aufnahme: Felicia Stahnke

Transkript: Laura Pozzato

Dein Podcastplayer zeigt ein fehlerhaftes Transkript an? Das liegt daran, dass er darauf besteht selbst eines mit KI zu generieren und wir darauf keinen Einfluss haben. Wir bieten dir ein lektoriertes und kostenfreies Transkript auf unser Webseite zum Download an: https://stiftung-forum-recht.de/themen/podcasts/live-on-tape-podcast/.

Juristische Themen haben oft das Image, schwer verständlich und hoch kompliziert zu sein. Dabei gehen viele Fragen des Rechts uns alle etwas an. Die Meinungsfreiheit zum Beispiel: Sie ist ein Grundrecht, das allen Bürger:innen in Deutschland entsprechend unserer Verfassung zusteht. Warum kommt es dennoch vor, dass Gesetze erlassen werden, die dieses Grundrecht unter bestimmten Bedingungen einschränken?

Abwechselnd an den beiden Stiftungsstandorten Leipzig und Karlsruhe sowie zu stets wechselnden Themen laden wir alle interessierten Menschen ein, über Gesetzgebung, Rechtsausübung und Rechtsschutz zu diskutieren. „Let’s Talk About Recht“ bietet Einblicke in verschiedene Bereiche des Rechts und des Rechtsstaats und zeigt anhand von Beispielen aus der Praxis, wo und wie sie im Alltag wirken und welche Bedeutung sie für unsere Gesellschaft haben.

Was genau ius sanguinis bedeutet wird hier erklärt:

Was genau Ethnopluralismus bedeutet und wie der Begriff heute verwendet wird, könnt ihr hier nachlesen:

Frauke Petry wollte 2016 das Wort „völkisch“ positiv besetzte. Was genau

Herr Thiele erwähnt die Legitimationskettentheorie von Ernst-Wolfgang Böckenförde. Was diese Theorie beschreibt, findet ihr hier:

Mehr Hintergrundinformationen zur Lüth-Entscheidung findet ihr in diesem Artikel:

Was die ‘Kommission für einen handlungsfähigen Staat‘ genau macht und welche Ziele sie verfolgt, könnt ihr hier nachlesen:

Foto A. Thiele: Bogdan Hinrichs

Ob Flugausfall, Zugverspätung oder Datenklau – für all diese Fälle gibt es Online-Portale, Chatbots oder andere digitale Helfer, die Privatpersonen dabei unterstützen, ihre Rechte geltend zu machen. Diese Anwendungen werden unter dem Begriff Legal Tech zusammengefasst. „Legal Tech steht für die Digitalisierung und Modernisierung des Rechtsbereichs. Unter dem Stichwort versammeln sich völlig neue, verbraucherfreundliche, digitale Rechtsdienstleistungen, ebenso wie KI-Tools, die Gerichtsprozesse beschleunigen sollen oder Software, die von Kanzleien und Rechtsabteilungen für ein effizienteres Vorgehen eingesetzt wird“, erklärt Alisha Andert, Vorstandsvorsitzende des Legal Tech Verband Deutschland e.V.

Die Digitalisierung ist längst auch im Recht angekommen. Unter dem Stichwort Legal Tech werden seit einigen Jahren vielfältige Angebote geschaffen, die das Recht und die juristische Arbeit digitalisieren. Kanzleisoftware, Software zur Dokumentenerstellung oder auch Tools für die Zusammenarbeit erleichtern die Arbeit in der Rechtspflege. Andere Anwendungen ermöglichen Privatpersonen, standardisiert Ansprüche z.B. gegen Unternehmen oder Vermietende per Mausklick geltend zu machen. Flugausfall, Zugverspätung, Datenklau, Mieterhöhung, Nebenkostenprüfung, Einspruch gegen Bußgeldbescheid oder Hilfe bei der Kündigung eines Abos – für all das gibt es digitale und automatisierte Angebote. Ist Legal Tech für Verbraucherinnen und Verbraucher ein Versprechen, einfacher zu ihrem Recht zu kommen?

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Moderation: Marie-Elisabeth Miersch, Stiftung Forum Recht

Konzept: Marie-Elisabeth Mirsch, Dr. Anna Nübling

Postproduktion & Aufnahme: Romy Klemm

Transkript: Oliver Estay Arndt

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Juristische Themen haben oft das Image, schwer verständlich und hoch kompliziert zu sein. Dabei gehen viele Fragen des Rechts uns alle etwas an. Die Meinungsfreiheit zum Beispiel: Sie ist ein Grundrecht, das allen Bürger:innen in Deutschland entsprechend unserer Verfassung zusteht. Warum kommt es dennoch vor, dass Gesetze erlassen werden, die dieses Grundrecht unter bestimmten Bedingungen einschränken?

Abwechselnd an den beiden Stiftungsstandorten Leipzig und Karlsruhe sowie zu stets wechselnden Themen laden wir alle interessierten Menschen ein, über Gesetzgebung, Rechtsausübung und Rechtsschutz zu diskutieren. „Let’s Talk About Recht“ bietet Einblicke in verschiedene Bereiche des Rechts und des Rechtsstaats und zeigt anhand von Beispielen aus der Praxis, wo und wie sie im Alltag wirken und welche Bedeutung sie für unsere Gesellschaft haben.

Der Live-on-Tape-Podcast wirft einen Blick auf aktuelle Fragen: Welche rechtlichen Grenzen gibt es für Meinungsäußerungen in der Öffentlichkeit – auch im Netz? Wie schützt das Recht vor Falschinformationen und Schmähkritik – und wo drohen Einschränkungen der freien Presse? Wann wird Enthüllungsjournalismus zur unzulässigen Rufschädigung? Und welche neuen Entwicklungen im Medienrecht sind aktuell besonders brisant? Ob Unterlassungsklagen gegen investigative Recherchen, Prominente im Kampf gegen unliebsame Berichterstattung oder die Rolle von Plattformen wie X und TikTok im Umgang mit problematischen Inhalten – das Presse- und Äußerungsrecht steht im Zentrum gesellschaftlicher Auseinandersetzungen.

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Moderation: Marie-Elisabeth Miersch, Stiftung Forum Recht

Konzept: Marie-Elisabeth Mirsch, Dr. Anna Nübling

Postproduktion & Aufnahme: Felicia Stahnke

Transkript: Laura Pozzato

Dein Podcastplayer zeigt ein fehlerhaftes Transkript an? Das liegt daran, dass er darauf besteht selbst eines mit KI zu generieren und wir darauf keinen Einfluss haben. Wir bieten dir ein lektoriertes und kostenfreies Transkript auf unser Webseite zum Download an: https://stiftung-forum-recht.de/themen/podcasts/live-on-tape-podcast/.

Juristische Themen haben oft das Image, schwer verständlich und hoch kompliziert zu sein. Dabei gehen viele Fragen des Rechts uns alle etwas an. Die Meinungsfreiheit zum Beispiel: Sie ist ein Grundrecht, das allen Bürger:innen in Deutschland entsprechend unserer Verfassung zusteht. Warum kommt es dennoch vor, dass Gesetze erlassen werden, die dieses Grundrecht unter bestimmten Bedingungen einschränken?

Abwechselnd an den beiden Stiftungsstandorten Leipzig und Karlsruhe sowie zu stets wechselnden Themen laden wir alle interessierten Menschen ein, über Gesetzgebung, Rechtsausübung und Rechtsschutz zu diskutieren. „Let’s Talk About Recht“ bietet Einblicke in verschiedene Bereiche des Rechts und des Rechtsstaats und zeigt anhand von Beispielen aus der Praxis, wo und wie sie im Alltag wirken und welche Bedeutung sie für unsere Gesellschaft haben.

Mehr über die Lüth-Entscheidung könnt ihr hier nachlesen.

Den genauen Wortlaut von Artikel 5 GG könnt ihr hier recherchieren.

Die Chronologie der Ereignisse im Fall Ofarim hat der mdr zusammengefasst.

Was an dem angeblich geplanten „Lügen-Verbot“ der neuen Koalition dran ist, erfahrt ihr hier bei LTO.

Mehr Hintergrundinformationen zur Verfassungsbeschwerde der Grünen-politikerin Renate Künast könnt ihr auch bei LTO nachlesen.

Den §188 StGB, über den in dieser Folge gesprochen wird, könnt ihr im genauen Wortlaut nachlesen.

Die ganze Recherche „Geheimplan gegen Deutschland“ findet ihr auf der Seite von Correctiv.

Was genau mit Litigation-PR gemeint ist, wird hier erklärt.

Wenn du mehr über das Wirken unseres Gesprächsgastes Torsten Feldmann erfahren möchtest, klicke dich durch seine Homepage.

Auf einem zunehmend angespannten Wohnungsmarkt führt die Angst vor Kündigung oder steigenden Kosten dazu, dass viele Mieter:innen Konflikte vermeiden. Stattdessen arrangieren sie sich mit problematischen Mietbedingungen, weil sie sich in einer schwächeren Position sehen. Gleichzeitig kritisieren Vermieterinnen und Vermieter, dass der Mieterschutz immer weiter ausgebaut wird und sie Flexibilität verlieren. Das Mietrecht soll zwischen beiden Seiten vermitteln – doch gelingt das wirklich? Wer trägt die Verantwortung für einen fairen Wohnungsmarkt? Und wie lassen sich die Interessen von Mieter:innen und Vermieter:innen besser in Einklang bringen?

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Juristische Themen haben oft das Image, schwer verständlich und hoch kompliziert zu sein. Dabei gehen viele Fragen des Rechts uns alle etwas an. Die Meinungsfreiheit zum Beispiel: Sie ist ein Grundrecht, das allen Bürger:innen in Deutschland entsprechend unserer Verfassung zusteht. Warum kommt es dennoch vor, dass Gesetze erlassen werden, die dieses Grundrecht unter bestimmten Bedingungen einschränken?

Abwechselnd an den beiden Stiftungsstandorten Leipzig und Karlsruhe sowie zu stets wechselnden Themen laden wir alle interessierten Menschen ein, über Gesetzgebung, Rechtsausübung und Rechtsschutz zu diskutieren. „Let’s Talk About Recht“ bietet Einblicke in verschiedene Bereiche des Rechts und des Rechtsstaats und zeigt anhand von Beispielen aus der Praxis, wo und wie sie im Alltag wirken und welche Bedeutung sie für unsere Gesellschaft haben.

Wenn ihr wissen möchtet welche Rechte ihr als Mieter:in habt, könnt ihr auf der Seite des Deutschen Mieterbund euren Mieterverein vor Ort suchen, der euch bei mietrechtlichen Fragen weiterhelfen kann.

Mehr Informationen zum Allgemeinen Gleichbehandlungsgesetz (AGG), das in dieser Folge angesprochen wurde, findet ihr auf der Seite der Antidiskriminierungsstelle des Bundes.

Die vom Bundesjustizministerium (BMJ) in Auftrag gegebene Studie zum Rückgang der Eingangszahlen bei Zivilgerichten und eine Zusammenfassung der wichtigsten Erkenntnisse könnt ihr in der Pressemittteilung des BMJ nachlesen.

Ihr wollt live bei der Gesprächsreihe mitdiskutieren? Auf der Veranstaltungsseite findet Ihr Infos und Termine.

Mehr zur Stiftung Forum Recht & zu allen Veranstaltungen: https://stiftung-forum-recht.de/

Ob Windkraftanlagen, Dieselfahrverbote oder Artenschutz – wenn Politik, Wirtschaft und Bürgerinteressen aufeinandertreffen, landet der Streit oft vor dem Bundesverwaltungsgericht. Denn es hat den Auftrag, die Rechte von Bürger:innen gegenüber dem Staat zu schützen. Wie funktioniert das genau und warum dauern Verfahren oft so lange? Warum entscheidet das Gericht manchmal auch gegen Bürgerrechte? Und welche Rolle spielen Umweltverbände und große Infrastrukturprojekte für die Arbeit des Gerichts? Das Gespräch geht diesen und anderen Fragen auf den Grund und zeigt, warum Verwaltungsrecht alles andere als trocken ist.

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Juristische Themen haben oft das Image, schwer verständlich und hoch kompliziert zu sein. Dabei gehen viele Fragen des Rechts uns alle etwas an. Die Meinungsfreiheit zum Beispiel: Sie ist ein Grundrecht, das allen Bürger:innen in Deutschland entsprechend unserer Verfassung zusteht. Warum kommt es dennoch vor, dass Gesetze erlassen werden, die dieses Grundrecht unter bestimmten Bedingungen einschränken?

Abwechselnd an den beiden Stiftungsstandorten Leipzig und Karlsruhe sowie zu stets wechselnden Themen laden wir alle interessierten Menschen ein, über Gesetzgebung, Rechtsausübung und Rechtsschutz zu diskutieren. „Let’s Talk About Recht“ bietet Einblicke in verschiedene Bereiche des Rechts und des Rechtsstaats und zeigt anhand von Beispielen aus der Praxis, wo und wie sie im Alltag wirken und welche Bedeutung sie für unsere Gesellschaft haben.

Die Artikel des Grundgesetzes, die in dieser Folge diskutiert werden, könnt ihr hier im genauen Wortlaut nachlesen.

Mit Verfahrensmaxime sind die Verfahrensgrundsätze gemeint, die teils für das gesamte Prozessrecht in Deutschland gelten, aber meistens speziell für eine bestimme Gerichtsbarkeit - in dem Fall Verwaltungsgerichtsbarkeit - gelten und ihre Besonderheiten haben. Man nennt sie auch Prozessmaxime, Verfahrensgrundsätze, Prozessgrundsätze etc. Hier erfahrt ihr mehr über die Grundsätze, die speziell für die gerichtlichen Verfahren beim BVerwG gelten: Seite des Bundesverwaltungsgerichts

Alle Verfahren, die in dieser Folge angesprochen wurden, könnt ihr hier nochmal genauer recherchieren:

Wenn ihr mehr über das Wirken unseres Gesprächsgastes erfahren möchtet, klickt euch durch seine Homepage.

Ihr wollt live bei der Gesprächsreihe mitdiskutieren? Auf der Veranstaltungsseite findet Ihr Infos und Termine.

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