Logbuch:Netzpolitik

LNP039 Die nach oben offene Meister-Skala für Grundrechtseinschränkungen


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Themen — VDS-Konferenz der SPD — Piratenpartei und das Urheberrecht — CleanIT — EU — Meldegesetz — Facebook Gesichtserkennung

Heute präsentieren wir uns wieder mit Gast: Andre Meister ist wieder einmal mit seinem Sachverstand zu uns gestossen. Wir bieten Euch eine streitreiche und streitwürdige Sendung rund um die medialen Dauerbrenner Vorratsdatenspeicherung und Urheberrecht. Die Ausgabe ist darüberhinaus äußerst unterhaltsam, sauber und gesund!

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          VDS-Konferenz der SPD

          Mit einer groß angelegten Konferenz zementiert die SPD ihre zustimmende Haltung zur Vorratsdatenspeicherung. Und alle so: meh.

          • SPD.de: Die Verhältnismäßigkeit wahren
          • Parteitagsbeschluss der SPD vom 6. Dezember 2011
          • Mitgliederbegehren zur Vorratsdatenspeicherung innerhalb der SPD
          • Piratenpartei und das Urheberrecht

            Während die Urheberrechtsabteilungen der Piratenpartei mehrere progressive Vorschläge zur Änderung des Urheberrechts vorstellen, beschäftigt sich die Basis der Partei mit der Kritik an Buchprojekten zweier prominenterer Damen der Partei. Der Streit greift auf die Sendung über.

            • Piratenpartei: Broschüre zum Urheberrechtsdialog
            • Piratenpartei NRW: Urheberrechtsgesetz (UrhG) Änderungen und Begründungen
            • Hannah Beitzer, sueddeutsche.de: Urheberrecht – Piraten in der Glaubwürdigkeits-Falle
            • CleanIT

              Ein EU-Projekt kommt dem Ziel nahe, einen vollständigen Katalog der für das Internet schädlichen Maßnahmen zu kompilieren.

              • Andre Meister, netzpolitik.org (Februar 2012): Clean IT: Die EU will das Internet “sauber” und “gesund” halten
              • Andre Meister, netzpolitik.org: Clean IT: Die EU-Kommission will das Internet überwachen und filtern, ganz ohne Gesetze
              • Erich Moechel: FM4: CleanIT: Sauberes Internet wie im Iran
              • Cory Doctorow, Boingboing.net: EU working group produces the stupidest set of proposed Internet rules in the entire history of the human race
              • Exkurs EU

                Andre Meister erklärt die politische Struktur der EU und die zwei relevanten Akteure der Kommission im Bereich Netzpolitik, damit wir mal wissen, wovon wir eigentlich reden.

                Meldegesetz kommt nicht durch den Bundesrat

                LNP031 berichtete, der Bundesrat berichtigte: die unter großem Protest beschlossene Änderung des Meldegesetzes wird vorerst abgelehnt und erhält zur großen Beruhigung der sich lächerlich gemacht habenden Politiker die Chance zur Neuformulierung.

                • Bundesrat schickt Meldegesetz in Vermittlungsausschuss | heise online
                • Facebook schaltet in Europa die Gesichtserkennung aus

                  Facebook macht irgendeinen vorläufigen Rückzug in punkto Gesichtserkennung in Europa, es bleibt allerdings vollkommen unklar, welche konkreten Maßnahmen wirklich ergriffen wurden und worauf das jetzt tatsächliche Auswirkungen hat und haben wird.

                  • Facebook lenkt bei Gesichtserkennung ein | heise online
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