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Netzneutralität — Snowden — GCHQ — NSA-Untersuchungsausschuss — Zwangsrouter — Schaukelvideozensur zensiert den CCC

Viele kleine Aufreger versammeln sich zu unserem wöchentlichen netzpolitischen Stelldichein. Die Bundesregierung steht dabei zunächst im Mittelpunkt, da sie sich sowohl im Bereich der Netzneutralität als auch in der Cause Snowden uneinsichtig zeigt. In Großbritannien bescheinigen die Behörden sich ihre Verträglichkeit mit den Menschenrechten selbst und im deutschen Untersuchungsausschuss gibt es im Aussagenbereich Konflikte mit der Aktenlage. Zumindest scheint das Wirtschaftsministerium entschlossen, der Idee der Zwangsrouter etwas entgegenzusetzen. Am Schluß rückt dann doch noch mal UK in den Fokus, wo die Provider sich einen Zensurwettlauf liefern und dabei wohl im Namen der Pornobekäpfung alles sperren, was bei drei nicht auf den Bäumen ist. Aktuelles prominentes Opfer: der Chaos Computer Club.