Logbuch:Netzpolitik

LNP184 100 Jahre NSA-Untersuchungsausschuss


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Ein Logbuch:Netzpolitik Spezial zur 100. Sitzung des Geheimdienst-Untersuchungsausschuss

Linus ist auf mysteriöse Weise abhanden gekommen und es wird gemunkelt, dass er sich nach Russland abgesetzt hat. Wir nutzen daher die Gelegenheit, um ein LNP Spezial zum NSA-Untersuchungsausschuss anlässlich der 100. Sitzung des Gremiums zu machen und begrüßen erstmalig netzpolitik.org-Autorin Anna Biselli in unserer Sendung. Wir sprechen über Entstehung, Auftrag, Personal des Ausschusses, über die Berichterstattung der etablierten und nicht so etablierten Medien darüber, welche Erkenntnisse uns der Ausschuss bisher gebracht hat, wie die Bundesregierung plant zu reagieren und was von seiner Schlussphase noch zu erwarten ist.

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          • Golem: Streit im Bundestag: Verfassungsschutz stellt Snowden als russischen Agenten dar
          • Anna Biselli
            • 32C3: NSA-Untersuchungsausschuss: Zwischen Aufklärungswillen und Mauern aus Schweigen
            • 32C3: Grundrechte gelten nicht im Weltall! Die absurdesten Szenen aus dem NSA-BND-Untersuchungsausschuss
            • Spezial: 100 Jahre NSA-Untersuchungsausschuss
              • Wikipedia: NSA-Untersuchungsausschuss
              • Begleitung durch netzpoltik.org und Technische Aufklärung
                • netzpolitik.org: Live-Blogs aus dem Geheimdienst-Untersuchungsausschuss
                • Technische Aufklärung
                • Grimme Online Award 2016: Nominierungen
                • Grimme Online Award: Abstimmung über den Publikumspreis 2016
                • Entstehung und Zusammensetzung des NSA-UA
                  • Tagesspiegel: Linke scheitert vorm Bundesverfassungsgericht: Opposition ist Pflicht – und kein Recht
                  • welt.de: Der dubiose Rücktritt von Merkels Mann für die NSA
                  • Patrick Sensburg
                  • Roderich Kiesewetter
                  • Clemens Binninger
                  • Christian Flisek
                  • Tankred Schipanski
                  • Zeit Online: NSA-Untersuchungsausschuss: Der Geheimhalter
                  • Hans-Christian Ströbele
                  • Konstantin von Notz
                  • Martina Renner
                  • André Hahn
                  • Bisherige Erkenntnisse
                    • Bundestag: Untersuchungsauftrag des NSA-UA (PDF)
                    • XKeyScore
                    • Technische Aufklärung: TA034 – Spionagesoftware XKeyscore
                    • Entwurf zur BND-Reform
                      • netzpolitik.org: Wir veröffentlichen den Gesetzentwurf zur BND-Reform: Große Koalition will Geheimdienst-Überwachung legalisieren
                      • Restprogramm
                        • netzpolitik.org: NSA-Untersuchungsausschuss: Erweiterung des Untersuchungsauftrages mit Kompromissen
                        • Epilog
                          • Technische Aufklärung: Besucher werden im Ausschuss
                          • Technische Aufklärung: NSA-UA Sitzungskalender
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