mosaik Podcast

Wir stehen am Beginn einer globalen Wirtschaftskrise. Wie sie genau verlaufen wird ist offen, aber schon jetzt ist klar: Nach Corona wird die Welt eine andere sein. Wie genau diese neue Welt aussehen wird, ist noch offen – und hängt auch von uns ab, schreibt Lisa Mittendrein.

Die Corona-Pandemie und die Maßnahmen zu ihrer Bekämpfung legen weite Bereiche der Wirtschaft still. Das ist erst einmal gut so. Schließlich bedeutet das: In unserer Gesellschaft sind Menschenleben immer noch mehr wert als die Profite Weniger und die Aufrechterhaltung des Status Quo. Es bedeutet aber auch, dass wir es mit einer neuen Form der Wirtschaftskrise zu tun haben.

Aber von vorne, was geschieht gerade? Fabriken stehen still, globale Lieferketten sind unterbrochen, Geschäfte und Restaurants sind zu. Es wird weniger Lohnarbeit erbracht, Umsätze und Profite brechen ein und in Folge auch das Bruttoinlandsprodukt. Viele Menschen verlieren ihr Einkommen, können weniger Geld ausgeben, erleben Armut und Not. Und weil Unternehmen und Banken erwarten, dass die Krise länger anhält, gibt es auch keine neuen Investitionen.

Die Schwäche des neoliberalen Kapitalismus

Dass eine Pandemie schwere wirtschaftliche Folgen hat, ist klar. Doch die Folgen, die wir jetzt sehen, sind spezifisch für den neoliberalen Kapitalismus, in dem wir leben.

Erstens trifft die Pandemie auf eine Weltwirtschaft, in der sich schon seit 2019 ein Abschwung abzeichnete. Die Profitraten waren bereits vor Corona niedrig, die Schulden der Unternehmen hoch, die Reserven ausgedünnt und die bezahlten Arbeitsstunden nahmen weltweit ab. Viele europäische Staaten sind durch die Kürzungspolitik nach der Eurokrise finanziell und infrastrukturell schlecht aufgestellt.

Welthandel und Finanzmärkte machen alles nur schlimmer

Zweitens ist das neoliberale Welthandelssystem nicht nur ungerecht und klimaschädlich, sondern macht uns auch besonders verwundbar. Wenige Konzerne kontrollieren heute die Produktion wichtiger Güter und haben diese in Weltregionen verlagert, in denen sie besonders große Profite machen können. Die aktuellen Engpässe bei Beatmungsgeräten und Medikamenten sind die Folge davon, dass Unternehmen entscheiden dürfen, was und wo sie produzieren, als wäre das eine private Angelegenheit.

Drittens droht nun eine neue Finanzkrise die Lage weiter zu verschlimmern. Denn die globalen Finanzmärkte sind instabil und riesig aufgebläht. Die Preise von Aktien, Anleihen und Immobilien sind zuletzt extrem gestiegen. Grund dafür ist auch das billige Geld, das die Zentralbanken nach der letzten Krise in die Märkte gepumpt haben und das zur Spekulation genutzt wird. Viele Banken sind nach wie vor instabil und der unregulierte Handel mit Finanzprodukten außerhalb der Börsen ist größer als je zuvor.

Was als wichtig, was als verzichtbar gilt

Viertens erleben wir nun die schlimmen Folgen der Kürzungspolitik und der schlechten Absicherung von Sorge-, Fürsorge- und Vorsorgearbeit in unserer Gesellschaft. Die Arbeit von Pfleger*innen und Ärzt*innen, Bäuer*innen und Landarbeiter*innen oder Reinigungspersonal war schon bisher zu gering entlohnt und zu stark belastet. Nun drohen diese so wichtigen Sektoren unter dem Druck der Pandemie zusammenzubrechen.

Fünftens führt uns die herrschende Politik gerade vor, was in unserer Gesellschaft als notwendig gilt – und was als verzichtbar. Denn die Devise lautet: Sofern möglich, muss derzeit alle Lohnarbeit weitergehen, nicht nur jene in lebenswichtigen Sektoren – trotz Ansteckungsrisiko. Worauf wir verzichten müssen, sind unsere Freund*innen und Familien, Kultur und Abhängen im Park.

Wie tief die Wirtschaftskrise wird

Wahrscheinlich wird die Corona-Krise zur schlimmsten Wirtschaftskrise der vergangenen Jahrzehnte. Wie tief sie genau wird, hängt vor allem davon ab, wie lange die derzeitigen Maßnahmen in Kraft bleiben.

Silvia Federici ist Aktivistin, feministisch-marxistische Autorin und Professorin. Im Jänner diesen Jahres war sie für eine Lesung über die “unvollendete feministische Revolution” in Wien. Die mosaik-Redakteur*innen Franziska Wallner, Paul Herbinger und Barbara Stefan haben Federici zum Interview getroffen und mit ihr über weibliche Ausbeutung im Kapitalismus, die Transformation von Arbeit sowie globale Widerstandsmomente gesprochen.

Das gesamte Gespräch gibt es hier nachzuhören:

Silvia Federici, als feministische Marxistin hast du einen beträchtlichen Teil deiner Arbeit der „Reproduktionsarbeit“ gewidmet. Was ist für dich der Unterschied zwischen „produktiver“ und „reproduktiver“ Arbeit und wie wurde das Thema so zentral in deinem Denken?

Federici: Das ganze Thema war in der feministischen Bewegung in den 1970er Jahren sehr wichtig. Die Frage war, welche spezifischen Formen von Ausbeutung Frauen erleben. Sehr bald konzentrierte sich die Analyse auf Familie, Sexualität und Hausarbeit – wobei ein Großteil der Arbeit, die Frauen zu Hause verrichten, gar nicht als Arbeit (an)erkannt war. Es wurde ein völlig neues Territorium der Ausbeutung entdeckt, das bis dahin vernachlässigt worden war.

Das Spezifische an der Ausbeutung von Frauen ist, dass sie zu dieser speziellen Art von Arbeit verdammt werden und diese Arbeit gleichzeitig so organisiert ist, dass sie unsichtbar, nicht anerkannt und unbezahlt ist.

Auf dieser unbezahlten Arbeit von Frauen wurde historisch eine ungeheure Menge an kapitalistischer Akkumulation aufgebaut. Der Kapitalismus hätte nicht so stark von der Ausbeutung der Arbeiter*innen profitiert, wenn er nicht so minimal für die Kosten der Reproduktion bezahlen hätte müssen. Er profitiert also von sehr viel mehr Arbeit als „nur“ von jener des offiziellen Arbeitstags.

Daher wurde die Frage nach Reproduktionsarbeit so wichtig. Wir verschoben den Fokus von der Fabrik auf das Zuhause und haben verstanden: Es gibt zwei Arten von Produktion im Kapitalismus, die Produktion von Waren und die Produktion von Arbeiter*innen. Wir können Kapitalismus und den Kampf dagegen nur dann verstehen, wenn wir beide Arten sehen.

Wie siehst du den Einfluss der globalen Wirtschaft auf Reproduktionsarbeit und Geschlechterverhältnisse – vor allem wenn man die Änderungen seit den 1970ern berücksichtigt? Welche Schlussfolgerungen ziehst du daraus?

Es gab große Veränderungen. Die Basis hat die kapitalistische Expansion gelegt, die mit einem Krieg gegen die Reproduktion begann. Also massive Kürzungen im Sozialwesen und im Gesundheitsbereich, die Enteignung von Millionen Menschen von ihrem Land. Dann kam die Privatisierung durch die sogenannte „Strukturanpassung“. All diese makroökonomischen Entwicklungen, die mit dem Neoliberalismus verbunden sind, sind im Wesentlichen Angriffe auf die Reproduktion.

Das ist die Basis, auf der alles andere aufgebaut hat. Auf der einen Seite wurde Reproduktionsarbeit aus dem Zuhause heraus genommen und kommerzialisiert. Auf der anderen Seite machen migrantischen Frauen viel Hausarbeit. Dadurch werden sie aus dem sogenannten „globalen Süden“ vertrieben.

„Die bezahlte Hausarbeit existiert. Das heißt die Frage lautet nicht, ob wir jemanden anstellen oder nicht, sondern: Wie organisieren wir gemeinsam Kämpfe?“

Das sind die zwei großen Entwicklungen. Die Konsequenzen sind riesig, viele untersuchen wir noch und versuchen zu verstehen, was sie bedeuten. Die Tatsache, dass so viel Arbeit daheim heutzutage von migrantischen Frauen gemacht wird, hat die feministische Bewegung vor große Probleme gestellt. Es gibt keine Einigkeit darüber, wie man dieser Entwicklung begegnen soll. Viele Feministinnen beziehen sich darauf in einer sehr verkürzten Art und Weise, also: Wir können domestic workers nicht anstellen, weil wir dann Teil der Ausbeutung sind. Es gibt aber auch einen anderen Teil in der feministischen Be...

Mietpreisbremse, Gemeindebau, Enteignung?

Wohnen ist ein wichtiges Thema bei Wahlen, leistbares Wohnen ein politisches Schlagwort geworden. Trotz dem großen Anteil von gefördertem Wohnbau, steigen auch in Wien die Mieten. Vor allem für Menschen mit geringem Einkommen und für neu zugezogene Personen wird es immer schwieriger, leistbaren Wohnraum zu finden.

In Berlin finden wir eine Situation am Wohnungsmarkt vor, die um einiges zugespitzter ist. Gleichzeitig kommt es regelmäßig zu Mobilisierungen und Initiativen, die sich gegen Verdrängung oder steigende Mieten zur Wehr setzen. Die Kampagne „Deutsche Wohnen & Co enteignen“ hat es geschafft, politische Wellen zu schlagen und über Berlin hinaus Enteignungen zum Thema gemacht.

Am 25. Jänner veranstalteten Aktivist*innen von Aufbruch Ottakring im Café 7Stern eine Podiumsdiskussion zu diesen Themen. Die Stadtsoziologin Mara Verlič bot dabei einen Überblick über die Entwicklung des Wohnungsmarktes in Wien. Auf dieser Grundlage wurden Überlegungen zu Lösungsansätzen und notwendigen Forderungen gegen bestehende Missstände angestoßen.

Steigende Mieten bei den Wahlen

Mit ihr am Podium erzählte Oskar Stolz von Die Linke Neukölln und der Mieter*inneninitiative Neukölln, wie es zu den bestehenden Kampagnen in Berlin gekommen ist, welche Rolle die Linke dabei spielt und gespielt hat und welche Lehren wir für die Herausforderungen in Wien ziehen können. David Sagner moderierte die Diskussion.

Die Diskussion wurde auch veranstaltet um einen Beitrag zur inhaltlichen Einordnung des Themas Wohnen für das Wahlprojekt LINKS zu schaffen. LINKS ist eine im Januar neu gegründete Organisation, die zu den kommenden Gemeinderatswahlen in Wien antritt.

In diesem Mitschnitt der Diskussion im Mosaik-Podcast geht es unter Anderem um folgende Fragen: Welche Herangehensweisen sind in Bezug auf Wiener Wohnpolitik hilfreich? Wie sieht die aktivistische und organisatorische Praxis von erfolgreichen Mobilisierungen aus? Und nicht zuletzt, welche sinnvollen Forderungen gehören bei der kommenden Wien-Wahl aufs Tableau?

Heute finden Warnstreiks im privaten Sozialbereich statt. Die Gewerkschaft fordert bei den Kollektivvertragsverhandlungen eine Arbeitszeitverkürzung auf 35 Stunden pro Woche, doch die ArbeitgeberInnen blockierten nach anfänglicher Gesprächsbereitschaft.

„Das ist utopisch und nicht finanzierbar!“ ist ein oft vorgebrachtes Totschlagargument von UnternehmerInnen gegen eine Verkürzung der wöchentlichen Arbeitszeit. Doch auch Beschäftigte sind sich oft nicht sicher, was Arbeitszeitverkürzung für sie konkret bedeutet. Mosaik-Redakteurin Sonja Luksik hat eine Argumentationshilfe für Arbeitszeitverkürzung zusammengestellt.

1) Arbeitszeitverkürzung ist nicht notwendig

Österreich liegt im EU-Vergleich an dritter Stelle bei der Zahl der geleisteten Überstunden. Arbeitszeitflexibilisierungen der letzten 30 Jahre machten es möglich, den Arbeitstag auszuweiten und dafür keine Überstundenzuschläge auszuzahlen. Der vorläufige Höhepunkt dieser von UnternehmerInnen forcierten Flexibilisierungen: Die Einführung des 12-Stunden-Tages. Türkis-Blau setzte diese langjährige Forderung von Industrie- und Kapitalseite um, die neue türkis-grüne Regierung will den 12-Stunden-Tag beibehalten.

Aus medizinischer Sicht ist mittlerweile klar, dass lange Arbeitszeiten psychische und körperliche Folgen nach sich ziehen. Mit folgenden fünf Risiken ist bei einer täglichen Arbeitszeit von neun, zehn oder zwölf Stunden zu rechnen: Progressiver Anstieg der Ermüdung, geringere Leistung pro Zeiteinheit, höheres Arbeitsunfallrisiko, höherer Krankenstand und Probleme hinsichtlich Aufnahme und Abbau von gesundheitsschädigenden Arbeitsstoffen im Körper.

2) Im Sozialbereich gibt es wichtigere Forderungen als Arbeitszeitverkürzung

Gerade im Sozialbereich sind MitarbeiterInnen aufgrund der körperlich und psychisch anstrengenden Tätigkeiten von Burn-Out und Überlastung betroffen. Sie arbeiten daher oft Teilzeit, um die Arbeitsbelastung zumindest halbwegs ertragen zu können.

Arbeitszeitverkürzung ist dringend notwendig, damit Beschäftigte an ihrer Arbeit nicht zugrunde gehen. Sie kann zudem dem neoliberalen, scheinbaren Sachzwang der andauernden Arbeitszeitflexibilisierung etwas entgegensetzen und zeigen, dass Beschäftigte nicht den 8-Stunden-Tag verteidigen wollen, sondern für Arbeitszeitverkürzung kämpfen.

Die Gewerkschaft rechnet vor, dass sowohl teilzeit- als auch vollzeitbeschäftigte KollegInnen von einer Arbeitszeitverkürzung auf 35 Stunden pro Woche profitieren würden.

Basisinitiativen wie „Wir sind sozial, aber nicht blöd“ verlangen zusätzlich zur Arbeitszeitverkürzung jedoch auch eine Lohnerhöhung von 6% und fordern die Kollektivvertrags-VerhandlerInnen dazu auf, für alle KollegInnen eine Gehaltserhöhung zu erkämpfen. Sie sehen vollzeitarbeitende KollegInnen nicht als „Privilegienritter“, sondern betonen, dass diese ebenfalls schlecht verdienen und befürchten einen Reallohnverlust. Unterbezahlung ist tatsächlich ein großes Problem im Sozialbereich. Die Situation verschärft sich für Beschäftigte mit Betreuungspflichten, die ihr Gehalt nicht durch regelmäßige Wochenend- und Nachtdienste oder Überstunden „auffetten“ können.

3) Teilzeitbeschäftigten bringt eine Arbeitszeitverkürzung nichts

40 Arbeitsstunden pro Woche gelten als normal. Doch sind sie das wirklich?

Immer mehr Beschäftigte arbeiten in Österreich Teilzeit. Nachdem Frauen noch immer den Großteil an unbezahlter Haus- und Versorgungsarbeit leisten, befinden sie sich erschreckend oft in „atypischen Beschäftigungsverhältnissen“. Sie erhalten weniger Gehalt und im Alter eine geringere Pension als vollzeitbeschäftigte Kollegen. In vielen Branchen, wie auch im Sozialbereich, sind Vollzeitstellen mittlerweile Mangelware, Teilzeitarbeit ist allgegenwärtig.

Eine Arbeitszeitverkürzung bringt Teilzeitbeschäftigten jedoch nur etwas, wenn sie mit vollem Lohnausgleich einhergeht.

Rund 30.000 Menschen sind in China am Corona-Virus erkrankt. Als Reaktion hat die Regierung fast 50 Millionen Menschen unter Quarantäne gestellt und arbeitet mit Hochdruck an der Bekämpfung des Virus. Daniel Fuchs hat zu China promoviert, und mehr als drei Jahre lange dort gelebt und geforscht. Im Interview mit Klaudia Wieser spricht er über Privatisierungen im chinesischen Gesundheitssystem, erstaunlich offene Kritik an Machthabern und Erinnerungen an SARS.

In Wuhan und anderen Städten der Provinz Hubei in China stehen insgesamt mehr als 50 Millionen Menschen unter Quarantäne. Wie schaut der Alltag dort aus?

Quarantäne bedeutet in diesem Fall erstmal, dass die Verkehrsverbindungen in und aus diesen Städten gekappt sind. Innerhalb der Städte ist auch der U-Bahn und Bus-Verkehr gestoppt. Das öffentliche Leben liegt weitgehend still. Auch die meisten Geschäfte blieben bis dato geschlossen. Die Bevölkerung wurde dazu aufgerufen, möglichst in ihren Wohnungen zu bleiben, und viele Menschen gehen offenbar auch nur dann außer Haus, wenn sie grundlegende Lebensmittel besorgen müssen.

Einblick in den Alltag der Menschen in der Provinzhauptstadt Wuhan bieten vor allem persönliche Berichte in Chinas sozialen Medien, insbesondere auf den Plattformen Wechat und Weibo. Diese als „Tagebücher aus der abgeriegelten Stadt“ bezeichneten Berichte werden breit geteilt und diskutiert. Was dabei deutlich wird, ist die vorherrschende Unsicherheit über die Dauer der Quarantäne, die permanente Angst, sich mit dem Virus anzustecken, das Gefühl der Hilflosigkeit und Vereinzelung.

Wie ist die Situation in den Spitälern?

Sie sind vollkommen überlastet. Das macht die Leute sauer, vor allem weil sie 2002/2003 während des SARS-Virus ähnliche Erfahrungen machen mussten. Mittlerweile versucht die chinesische Führung ja, alle verfügbaren Hebel zur Eindämmung des Virus in Bewegung zu setzen. Aber davor hat es wochenlang keine Informationen gegeben. Und auch trotz der umfassenden Anstrengungen, zum Beispiel das Einfliegen von hunderten von Ärzten aus anderen Städten oder die Errichtung zweier neuer Notfallkrankenhäuser, fehlt es laut den Berichten von vor Ort immer noch an medizinischen Geräten, Personal und Betten. Das führt offenbar mitunter dazu, dass Personen, die sich krank fühlen, auch schlichtweg ohne Untersuchung wieder nach Hause geschickt werden müssen.

Wer hat Zugang zum Gesundheitssystem in China?

Die Reform des Gesundheitswesens in den 1980er und vor allem 1990er Jahren war mit einem deutlichen Rückgang der staatlichen Zuschüsse an öffentliche Krankenhäuser sowie mit Privatisierungen verbunden. Bis Ende der 1990er Jahre machten Regierungszuschüsse zum Beispiel nur noch weniger als zehn Prozent des Einkommens von Krankenhäusern aus. Das hat zu einem zunehmenden Wettbewerb zwischen den jeweiligen Einrichtungen und in der Folge auch zu steigenden Preisen für Medikamente und Behandlungen geführt.

Es gibt in China zwar eine allgemeine Grundkrankenversicherung, aber diese deckt nur einen geringen Teil der Kosten. Schwerwiegende Erkrankungen bedeuten daher oft auch finanzielle Notsituationen für gesamte Familien. Die ländliche Bevölkerung und WanderarbeiterInnen sind davon am härtesten betroffen. Ausgaben im Bereich Gesundheit stellen für chinesische Haushalte, nach Ausgaben für Lebensmittel und Bildung, die drittgrößte Belastung dar. Diese allgemeine Situation und der staatliche Umgang mit Krisenfällen in der Vergangenheit haben auch dazu geführt, dass das Vertrauen in das staatliche Krisenmanagement im Bereich Gesundheitspolitik und -versorgung relativ schwach ausgeprägt ist.

Inwieweit stellt die vorhin angesprochene Kritik in der Bevölkerung eine Gefahr für die Legitimtät der politischen Führung dar?

Ich denke, das muss man differenzierter betrachten. Auf der einen Seite gibt es die angesprochene und zum Teil auch bemerkenswert weit verbreitete Kritik ...

„Stoppt europäische Waffentransporte in den Libanon!“ – Mit diesem Statement appellierte Lara Bitar, Gründerin von The Public Source, einer unabhängigen investigativen Medienplattform mit Sitz in Beirut, letzten Montag in der Hauptbibliothek am Gürtel an ein Wiener Publikum. Unter dem Titel „Alle heisst alle!“ diskutierten drei feministische Aktivist_innen auf Einladung des Vienna Institute's for International Dialogue and Cooperation über die Formierung und Herausforderungen neuer Protestbewegungen im Irak und dem Libanon.

Dieser Mitschnitt erscheint in der Reihe „Globale Revolte“ auf Mosaik Blog und unserm Podcast.

Im Libanon sind die politischen Machtverhältnisse in einem seit mehr als 30 Jahren währenden konfessionellen System verankert. Im Irak wurde das gegenwärtige politische System erst nach der US-geführten Invasion von 2003 etabliert. Beiden gemeinsam ist eine neoliberale Wirtschaftspolitik, die grassierende Korruption und klientelistische politische Strukturen begünstigt. Diese hat zur Verarmung breiter Bevölkerungsschichten geführt. Beide Länder liegen in einem geopolitischen Spannungsfeld, innerhalb dessen die brutalen Kriege in Syrien und dem Jemen zu einer vermeintlichen Normalität geworden sind.

Lara Bitar diskutierte mit Janan Aljabiri, der irakischen Feministin und Vorsitzenden der Kurdish and Middle Eastern Women’s Organization in Großbritannien und der irakisch kurdischen Schriftstellerin und Doktorandin Schluwa Sama. Sie sprachen über die Zukunft lokaler Protestbewegungen und setzten diese in historische und politische Beziehung.

Die Veranstaltung wurde von Magda Seewald (Wiener Institut für Internationalen Dialog) und Helmut Krieger (Institut für Internationale Entwicklung) konzipiert und moderiert. Im Mittelpunkt standen die Fragen: Was sind die Ziele dieser neuen Protestbewegungen? Aus welchen Teilen der jeweiligen Gesellschaften setzen sie sich zusammen? Wie sehr strahlen sie auf den gesamten arabischen Raum aus? Wie wurden die Erfahrungen der Revolten von 2011 verarbeitet? Wie reagieren die jeweiligen politischen Eliten aber auch eine so genannte westliche Staatengemeinschaft auf die Proteste? Was kann Solidarität mit den Protesten von Europa aus bedeuten?

Vergangene Woche endete ein Jahr des globalen Aufbegehrens. Protestbewegungen von Bagdad bis Santiago, Beirut bis Hong Kong und Quito bis Karthum fordern ungebrochen ihre Eliten heraus. Damit fügen sie der hegemonialen Ordnung nicht nur deutliche Risse zu, sie schaffen neuen Spielraum für radikale Umbrüche. Was es jetzt braucht, sind realistische Einschätzungen und politische Sensibilität für koloniale Zusammenhänge, argumentieren Klaudia Wieser und Tyma Kraitt.

Der Beitrag zum Anhören:

Von Macht und Ohnmacht der historischen Last

Protestierende in den Ländern des globalen Südens wissen nicht erst seit der versuchten Einführung von Whats App Gebühren und den Anhebungen von Benzin- und Lebensmittelpreisen, dass es Zeit ist sich zu organisieren. Zwar werden die Proteste zu einem wesentlichen Teil von der Jugend getragen, ihre Gesellschaften blicken jedoch meist auf eine lange Geschichte des Widerstands gegen Kolonialismus, Krieg und Diktatur zurück. Dieser Aspekt wird gerade durch die aktuellen Beispiele Chiles und Iraks verdeutlicht. Rund 14.000 Kilometer sind Santiago de Chile und Bagdad von einander entfernt und doch eint diese Städte historisch so viel mehr, als viele es annehmen wollen.

Während der Putsch gegen den chilenischen Sozialisten Salvador Allende 1973 die realpolitische Geburtsstunde des Neoliberalismus darstellte, leitete der Feldzug der sogenannten Neocons 2003 im Irak sein zähes Scheitern ein. In beiden Fällen blieben nach den Interventionen der USA (im ersten Fall verdeckt, im letzteren durch Krieg und Besatzung) desolate Staaten zurück, deren korrupte Eliten den großen Ausverkauf ihrer Länder betrieben und jeglichen Widerstand mit aller Gewalt im Keim erstickten. Das neoliberale Herrschaftsprojekt war stets auch ein neokoloniales. Wenig überraschend knüpfen die neuen Oppositionsbewegungen des globalen Südens häufig auf die eigenen anti-kolonialen Traditionen an. Deren Vermächtnis können wir gerade auch in den kreativen Formen des Protests deutlich erkennen.

Credit: Tyma Kraitt

Im November marschierten tausende mit Gitarren „bewaffnete“ Menschen in Santiago auf und stimmten eines der bekanntesten Widerstandslieder „El derecho de vivir en pas“ von Viktor Jara an. Die Forderung auf das Recht in Frieden zu leben kosteten dem Musiker und Kommunisten unter der Pinochet-Diktatur seine eigene Freiheit. Er wurde 1973 verhaftet und nach schwererer Folter hingerichtet. Sein Aktivismus gilt als Symbol gegen Staatsterror und gegen Ungerechtigkeit und Ausbeutung von Arbeiter_innen. Er wurde bis heute nicht vergessen.

Im Libanon hingegen fordern Demonstrant_innen Gerechtigkeit für 13 Studierende, die 1943 bei Protesten in Tripoli von der französischen Besatzungsmacht kaltblütig ermordet wurden. Ihre Namen prangten in roter Farbe auf einem symbolischen Grabstein, der bei den jüngsten Protesten durch die Straßen Beiruts getragen wurde.

Strukturelle Auswirkungen von anti-kolonialer Geschichte bestehen fort und geben Hoffnung, ob es den Machthabenden Recht ist oder nicht. Eines von vielen aktuellen Beispielen ist der Sudan. Die sudanesische Protestbewegung blickt historisch auf zwei erfolgreiche populäre Stürzte von Diktatoren zurück – im Jahre 1964 und 1985. Tränengas, Gummigeschosse und scharfe Munition können wenig gegen das kollektives Gedächtnis anrichten. Die Folgen des Aufbegehrens gegen Unterdrückung sind zwar nicht immer sofort spürbar. Ebenso ist das erlangte Selbstbewusstsein häufig fragil und nach den ersten politischen Niederlagen eingeknickt. Doch die Erfahrung des politischen Kampfes lässt sich nicht so einfach aus den Köpfen ausradieren.

Credit: OSPAAAL

Eben solch eine Entwicklung konnten wir auch in Ägypten beobachten, dass ein Jahrzehnt zwischen Revolution und Konterrevolution, zwischen großer Hoffnungen und bitterer Enttäuschungen hinter sich hat.

Gegenwärtig brennen weltweit Straßen. Irak, Chile, Ecuador, Hong Kong, Libanon, Algerien - die Liste ließe sich fortführen. In der siebten Ausgabe des Mosaik-podcasts benennt Thomas Waimer in seinem Essay Nach den Plätzen das Scheitern des linken Populismus, beschriebt die Formlosigkeit der gegenwärtigen Proteste und warnt vor der Partei als Ventil für den Druck auf der Straße.

Der Beitrag zum Anhören:

Den Zehnerjahren ist es nicht vergönnt, in aller Ruhe dahinzuscheiden. Um den Sterbenden versammeln sich lärmende Massen, die das kommende Jahrzehnt ankündigen. Ob in Chile oder Ecuador, im Irak oder Libanon, in Hong Kong oder Haiti – überall haben Bewegungen in kürzester Zeit enorme Kräfte entfesselt, die ihre Regierungen entweder zum politischen Einlenken zwangen oder aber die Bewegungen selbst weitertrieben, da die ursprünglichen Forderungen im Angesicht der freigesetzten Kräfte plötzlich lächerlich erschienen. Zeitgleich endet das Jahrzehnt andernorts tragisch.

Unter den Plätzen...

In Griechenland, einst der Hoffnungsträger vieler Linker bzw. Gegner_innen der Austeritätspolitik, greift eine frisch gewählte rechte (und in Teilen rechtsradikale) Regierung erfolgreich die Infrastruktur der außerparlamentarischen Linken an, deren Kräfte gebannt scheinen. Sie räumt besetzte Häuser, hebt die Immunität der Universität auf und bläst zum Angriff auf das linke Viertel Exarchia in Athen. Will man im Lärm der kommenden Zwanziger bestehen, sollte man zwischen den Aufständen und den Niederlagen Verbindungen ziehen, um zumindest nicht wieder an den gleichen Problemen zu scheitern. Wir beginnen mit der Niederlage.

Das Scheitern des linken Populismus

Unser Jahrzehnt begann einst euphorisch. Begleitet vom arabischen Frühling besetzten vor allem junge und gut ausgebildete Menschen in den europäischen Peripherien zentrale Plätze, um gegen die Austeritätsmaßnahmen der Troika zu protestieren. Diese drohten, als europäische Krisenlösungsmaßnahme unter deutscher Regie, die Lebensbedingungen der europäischen Mehrheit massiv zu verschlechtern. Gegen diese Angriffe des Kapitals okkupierte man die urbane Öffentlichkeit und stellte die direkte Demokratie der Plätze einer minoritären Herrschaft globaler Eliten entgegen. Am Prominentesten sind wohl die 15-M Proteste der Indignad@s in Spanien und die Bewegung in Griechenland, die u.a. den Syntagma Platz besetzt hielt. Nicht zu vergessen sind selbstverständlich die Fuck the Troika Mobilisierungen in Portugal, außereuropäisch die Gezi Proteste in der Türkei, die Zeltproteste auf dem Rothschild Boulevard in Tel Aviv oder die Besetzung des Hafens von Oakland in den USA durch Occupy.

Lenins Herz

Neben ihrer stark bürgerlichen und urbanen Prägung einte diese Bewegungen ihre demokratische Emphase: „Ihr repräsentiert uns nicht“ war wohl eine der zentralsten Parolen dieser sozialen Mobilisierungen. Der parlamentarischen Demokratie, die durch die Durchsetzung der europäischen Austeritätsmaßnahmen vollends ihren Reiz verlor, setzten sie eine radikale Basisdemokratie entgegen. Auf den Plätzen wurde daher geredet und demokratisiert ohne Punkt und Komma. Jede Stimme wurde zehn Mal gehört und keine Abstimmung endete vor dem Morgengrauen. Bis es einige Linke verständlicherweise nicht mehr aushielten und unvernünftigerweise beschlossen, auf Partei und Parlamentarismus zu setzen. Im Herzen waren sie Leninisten, doch in der Hand hielten sie die Bücher Chantal Mouffes und Ernesto Laclaus. Das war der Anfang vom Ende.

Insbesondere in Griechenland konnte man das Desaster Live mitverfolgen. Die Partei Syriza, die als Stimme der Bewegung antrat, um die Austerität zurückzudrängen (und in beidem versagte), wurde im Januar 2015 mit überwältigenden 36 Prozent gewählt und erlangte beinahe eine absolute Mehrheit der Sitze im Parlament. Im Juni kündigte der linke Präsident Alexis Tsipras ein Referendum über die Austeritätsmaßnahmen...

Gegenwärtig brennen weltweit Straßen. Irak, Chile, Ecuador, Hong Kong, Libanon, Algerien - die Liste ließe sich fortführen. In der sechsten Ausgabe des Mosaik-Podcasts setzt sich Julia Brandstätter in ihrem Essay mit Ursachen, Gemeinsamkeiten und Zukunft der gegenwärtigen Aufstände auseinander.

Der Beitrag zum Anhören:

Im Jahr 1848 beschworen Marx und Engels ein Gespenst, das in Europa umging. Fast siebzig Jahre später erschütterte die russische Oktoberrevolution den europäischen Kontinent. Heute erleben wir einen vergleichbaren Sturm der Entrüstung, der über viele Teile der Welt fegt und im „Roten Oktober“ seinen vorläufigen Höhepunkt erreicht hat.

Donnergrollen der Weltrevolution

Die eigentliche Zäsur markierte bereits die nicht abreißen wollende Protestwelle in Frankreich, die genau vor einem Jahr losgetreten wurde. Bald darauf erhoben sich die Massen im Sudan und stürzten den Präsidenten Omar al-Baschir im Frühjahr 2019.

Fast zur selben Zeit wurde der Rücktritt des algerischen Präsidenten Abd al-Aziz Bouteflika erzwungen. Die Proteste in Algerien erreichten erst kürzlich einen neuen Höhepunkt, als am 1. November zehntausende Menschen eine „neue Revolution“ forderten. Aber auch in Hongkong, Honduras, Haiti, im Iran und in Ägypten prasselte der Zorn der Massen auf die Herrschenden nieder.

Brennende Barrikaden im „Roten Oktober“

Pünktlich am Monatsersten begann der „Rote Oktober“ im Irak, als tausende Iraker und Irakerinnen auf den Tahrir Platz zogen. Seitdem reißen die Proteste nicht mehr ab. Nur einen Tag später strömten die Menschen in Ecuador auf die Straßen. Indigene, Gewerkschaften und Studierende solidarisierten sich und die Bewegung entwickelte sich bald zu einem Aufstand gegen die Regierung.

Mitte des Monats folgte der Libanon. Mindestens ein Viertel der Bevölkerung soll allein am 20. Oktober an den Protesten teilgenommen haben. In Sprechchören fordern sie die „Revolution! Revolution!“ und den „Sturz des Regimes“. In Chile erreichten die Massenmobilisierungen am 25. Oktober ihren Höhepunkt. Allein in den Straßen von Santiago de Chile drängten sich 1,2 Millionen Menschen dicht aneinander.

Ursachen der Aufstände

Es waren scheinbar Kleinigkeiten, die diese Massenproteste auslösten: eine Erhöhung der Benzinsteuer in Frankreich, eine Einführung von Whatsapp-Gebühren im Libanon, eine Kürzung der Subventionen für Benzin und Diesel in Ecuador und eine Preiserhöhung der Öffi-Tickets in Chile. Aber all diese Verschlechterungen sind stets nur der sprichwörtliche Tropfen, der das Fass zum Überlaufen bringt. Der angestaute Unmut, der sich plötzlich auf den Straßen entlädt, brodelt schon länger unter der Oberfläche.

Die Zahlen sprechen für sich. Im Irak lebt fast ein Viertel der Bevölkerung von weniger als 1,90 Dollar pro Tag. Die Ungleichverteilung der Einkommen in Chile ist eine der haarsträubendsten weltweit. Im Libanon dominieren sieben Milliardäre die gesamte Wirtschaft. Fast alle entstammen den Familien Hariri oder Makti, die das Land seit Jahrzehnten regieren. Dazu kommt eine Jugendarbeitslosigkeit von 37 Prozent. Und Ecuador ist eines der ärmsten Länder in Lateinamerika. Allgemein gilt: Die soziale Infrastruktur bröckelt, Löhne und Sozialleistungen schrumpfen, während die Lebenshaltungskosten steigen.

Maßlose Polizeigewalt

Überall liefern sich die Protestierenden Straßenschlachten mit der Polizei, die Tränengas, Wasserwerfer und teilweise scharfe Munition gegen die Demonstrierenden einsetzen. In Chile verkündete Präsident Sebastián Piñera: „Wir sind im Krieg!“ Die Bilanz: mindestens 20 Tote, über tausend Verletzte, willkürliche Verhaftungen, Foltermethoden aus Pinochets Zeiten und sexuelle Gewalt.

Auch die irakische Polizei geht mit gesteigerter Brutalität gegen die jungen Demonstrierenden vor, die mehrheitlich zwischen 15 und 25 Jahren alt sind.

In der ersten Ausgabe unseres neuen Formats 'Mosaik-Mitschnitt' ist ein Vortrag zweier Mitglieder der feministischen Kampagne "Gemeinsam Kämpfen" zu hören. Der Vortrag fand am 27. Oktober 2019 in der Brunnenpassage in Wien statt.

Der Beitrag zum Anhören:

"Eine Delegation der feministischen Kampagne „Gemeinsam Kämpfen“ reiste im Winter 2018/2019 drei Monate lang durch Rojava.

Dort wurde 2012 die Selbstverwaltung ausgerufen. Ihr liegt das Modell des von Abdullah Öcalan entwickelten demokratischen Konföderalismus zugrunde und baut auf den drei Säulen Demokratie, Ökologie und Geschlechterbefreiung auf.

Während der entschlossene Widerstand der Frauen gegen den sogenannten Islamischen Staat (IS) medial aufgegriffen wurde, blieb das revolutionäre Potential der Ideen hinter dem Kampf weitgehend unbeachtet. Der Aspekt „Frauenrevolution“ fand kaum Eingang in den öffentlichen Diskurs. Ziel der Delegationsreise war, die Aspekte der Frauenrevolution in Nord-Ostsyrien sichtbarer zu machen.

Zurück in Deutschland ist es den Teilnehmerinnen* der Delegation nun ein Anliegen ihre auf der Reise gesammelte Eindrücke und Erlebnisse weiterzugeben. Dabei geht es vor allem um gesellschaftliche Umstrukturierung aus der Perspektive der Frauen in der Zivilgesellschaft, den Selbstverwaltungsstrukturen und im Militär. Sie wollen Antworten auf Fragen geben, die in Europa so meistens nicht gestellt werden:

Was macht die Revolution zu einer Frauenrevolution? Wie sieht das basisdemokratische Gesellschaftsprojekt in der konkreten Umsetzung aus? Was hat sich im Alltag der Frauen verändert? Wie kann im 21. Jahrhundert eine gesellschaftliche Alternative zu Kapitalismus und Patriarchat gelebt werden? Und was können wir davon lernen?"

Mehr Informationen zu „Gemeinsam Kämpfen“ wie auch zur Reise der Frauendelegation findet ihr an dieser Stelle: http://gemeinsamkaempfen.blogsport.eu

Besonderer Dank für Aufnahme und Schnitt gilt Melinda Matern, Raphael Deindl und Paul Herbinger, deren Podcast-Folge zu Rojava demnächst bei Mosaik erscheint.