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Das tun wir alle mehrmals in der Woche, abgesehen von den planungsstarken Menschen, die es schaffen, der Angelegenheit nur einen Tag zu widmen, um sich dann für eine ganze lange Weile den schönen Dingen des Lebens zuwenden zu können. Das Einkaufen, unvermeidlich, je nachdem manchmal nervig, mitunter auch entspannend entlang der Regale zu schlendern und langsam den fahrbaren Warentransporter zu füllen. Die Sache ist: Das böse Erwachen kommt in jedem Fall an der Kasse, denn viele Güter des täglichen Bedarfs sind immer noch unfassbar teuer. Ich habe mir angewöhnt, während ich durch den Laden gehe, im Kopf die Preise zu addieren. Die dabei entstehende Summe macht einen nicht froher, erspart einem aber den Moment der Schockstarre nach dem letzten Pieps an der Kasse.

Und irgendwie werden wir die Inflation, die hinter allem steckt, nicht so richtig los. Die großen Notenbanken, vorgestern die FED in den USA, gestern die EZB in Frankfurt, sie er-höhen die Leitzinsen, versuchen so die Geldmenge zu begrenzen und die fortschreitende und sehr spürbare Geldentwertung zu stoppen, bislang mit mäßigem Erfolg. Im besten Fall werden zunächst einmal durch die Anhebung des Preises für Geld auch die Güter teurer. Das soll dafür sorgen, dass Konsumenten und Unternehmer Investitionen zurückstellen, die Nachfrage folglich nachlässt und die Güter schließlich günstiger werden, die Inflation also zum Halt kommt.

Nun ist eine direkte Wirkung auf die Preise, wie denen von Lebensmitteln oder Energien, welche starken Schwankungen unterliegen, durch die von den Zentralbanken vorgenommene Verknappung des im Umlauf befindlichen Geldes mithilfe der Zinserhöhung ohnehin nicht zu erwarten. Allerdings sollte sich die um diese Preissteigerungen bereinigte Kerninflation von der Maßnahme beeindruckt zeigen. Das allerdings ist bislang nicht im gewünschten Maße der Fall.

Verantwortlich dafür ist die „Deglobalisierung“ , Stichwort Umstrukturierung der Lieferketten. Diese waren infolge der Pandemie aus dem Takt geraten. In der anschließenden Nach-Coronazeit hat man daraus gelernt. Viele Unternehmen versuchen die von ihnen benötigten Teile und Vorprodukte bei Herstellern zu beschaffen, die sich in räumlicher Nähe, also aus unserer Sicht zumindest in Europa befinden oder sie produzieren selbst, was sie benötigen.Das führt unweigerlich zu Preissteigerungen. Denn so kostengünstig, wie vor Corona in Asien, kann man hier und bei unseren Nachbarn nun einmal nicht produzieren. Dieses Vorgehen treibt die Preise nach oben und dort bleiben sie auch.

Aber es gibt noch weitere Faktoren: Da ist die sogenannte „Gierflation“. Unternehmen haben mit Beginn der Inflation ihre Preise massiv erhöht bzw. halten sie immer noch auf diesem Niveau. Und das nur aus einem Motiv heraus: Maximierung ihres Gewinns. Dabei spielen die eigentlichen Kosten, die bei der Herstellung eines Produktes anfallen, nur eine untergeordnete Rolle. Hauptsache der Gewinn ist so hoch, wie eben möglich. Hinzu gesellen sich die Lohn-Tarifabschlüsse der letzten Monate. Den Arbeitnehmern steht – richtigerweise – mehr Geld zur Verfügung. Allerdings führt das auf Seiten der Arbeitgeber zu höheren Kosten, die dann wiederum entsprechende Preissteigerungen nach sich ziehen.

Und wie geht es weiter? Schauen wir auf den voraussichtlichen Verbraucherpreisindex des nun zu Ende gehende Monats Juli, so wird dieser nach Schätzungen um 0,3 Punkte höher ausfallen als im Juni. Die Inflationsrate steigt also nach drei Monaten der leichten Abschwächung wieder etwas an. Das liegt besonders an den Preisen für Lebensmitteln. Ich empfehle weiterhin Kopfrechnen beim Einkauf. Es kann helfen.

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Es beginnt mit persönlichen Worten. Die ersten von ihnen kamen in den sechziger Jahren in die Bundesrepublik, andere viel später. Ich bin mit ihnen groß geworden. Und es war gut, dass sie gekommen waren. Nicht nur für die Wirtschaft, für die Gesellschaft. Auch für uns Kinder damals. Unser Aufwachsen machten sie vielfältiger, bereicherten es. Sie erwiesen sich als verlässliche und gute Freunde, später als großartige Arbeitskollegen. Das ist bis heute so. Ich bin froh und dankbar, dass sie mit uns sind.

Schwierig wird es dann, wenn sich Gruppen zusammenfinden, deren ideologische Grundhaltung sich so gar nicht mit dem vereinbaren lässt, was für mich als gesetzt und unverrückbar gilt und durch unser Grundgesetz geschützt ist: Demokratie und Freiheit mit all dem, wofür sich Menschen über Jahrhunderte eingesetzt haben, was uns nicht geschenkt wurde und was die Deutschen sich nach der Zeit des Hitlerfaschismus hart erarbeiten mussten. 

Mein Grundwerte-Seismograph, er ist hoch empfindlich. Sehe ich unser freiheitliches Fundament bedroht, melde ich mich zu Wort. Ganz sicher dann, wenn rechtsextreme Kräfte sich öffentlich präsentieren, in diesem Land Zustimmung finden und politisch erfolgreich sind, wie zum Beispiel die AfD. Aber ich bin nicht auf einem Auge blind. Mehr als Unbehagen, Nichtverstehen, gar Entsetzen empfinde ich, wenn nationalistische und unterdrückende Absichten von Menschen aus anderen Ländern ausgehen, die bei uns leben und es doch gerade aufgrund der von ihnen häufig erlittenen gesellschaftlichen Ausgrenzung besser wissen sollten. Mesut Özil hat solche Erfahrungen bei uns machen müssen, sicher nicht nur, weil er sich weigerte, die deutsche Nationalhymne vor Fußballspielen mitzusingen. Schließlich verließ er die Nationalmannschaft im Sommer 2018 und begründete dies mit fehlendem Respekt und Rassismus. 

Seit gestern in den Schlagzeilen: Die grauen Wölfe. Es ist der Fitnesstrainer des Fußballers Özil, der ein Foto veröffentlicht, auf dem beide ihre bestens trainierten Bauchmuskeln präsentieren. So weit, so wunderbar. Allerdings sieht man bei Mesut Özil auch ein Tattoo: eine Flagge, drei Halbmonde. Symbole der „Grauen Wölfe“. Problematisch, denn diese türkisch-nationalistische Gruppe vertritt Positionen, die kaum mit den politischen, sozialen und gesellschaftlichen Grundwerten der Bundesrepublik vereinbar sind. 

Geleitet ist die Bewegung von der Idee der Errichtung eines türkischen Großreiches, ihr Selbstverständnis das einer islamisch-türkischen Herrenrasse, was in die Unterdrückung anderer Volksgruppen und Völker mündet. Juden, Armenier und Kurden können von gewaltsamen Übergriffen berichteten. 

Die Aktivität der „Grauen Wölfe“, bis zu 11.000 Anhänger sollen sie hier bei uns im Land haben, ist mehr als problematisch. Sie machen deutlich, dass in ihrer Ideologie Demokratie und die Idee eines in Freiheit verbundenen Europas keinen Platz haben, Rassismus allerdings. Dann ist da noch die Jugendarbeit, die die Organisation betreibt. Den Weg zu den Kindern und Jugendlichen ebnet man sich über eigene Sport- und Kulturvereine. Wenn dann ein Role-Model wie Mesut Özil sich als Anhänger der „Grauen Wölfe“ zu erkennen gibt, dann hinterlässt das bei jungen Menschen durchaus einen Eindruck.

Es ist wohl so, dass die Vereinigung in der Türkei zum politischen Mainstream zu zählen und durch die Partei MHP sogar an der Regierung dort beteiligt ist.  Die demokratiefeindliche, radikale, rassistische, homophobe und rechtextreme Grundhaltung der Organisation ist nicht zu tolerieren. Verbände, die den „Grauen Wölfen“ zugeordnet werden, sie wurden in Frankreich verboten, nachdem es Übergriffe auf Franzosen mit armenischer Herkunft gegeben hatte. Zu öffentlichen Auseinandersetzungen mit politischen Gegnern kam es auch bei uns vor den Wahlen in der Türkei. In der Bundesrepublik wird jetzt einem Beschluss des Bundestags von 2020 folgend ein Verbot geprüft. Ein richtiger Schritt. 

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Der hoffnungsvolle Blick der Griechen, er richtet sich auf den morgigen Tag. Dann sollen sich, sofern die Wettermodelle richtig gerechnet haben und meteorologisch korrekt interpretiert wurden, die Temperaturen in Griechenland wieder auf dem Normalniveau für diese Jahreszeit einpendeln. Das entspräche einer Tagestemperatur von um die 35 Grad. Das Ende der Hitzewelle, die lange angedauert hat, wäre dann erreicht. Gut. Was bleibt, sind die zahlreichen Brände in unterschiedlichen Teilen des Landes. 

Besonders betroffen ist unter anderem der Südosten der Insel Rhodos. Über eine Woche dauern die Brände dort bereits an. Die griechischen Feuerwehrleute, sie kämpfen Tag und Nacht gegen die Flammen, auch mit Löschflugzeugen und Helikoptern. Unterstützung erhalten sie aus der Türkei, Ägypten und der EU. Auch in anderen Regionen Griechenlands, besonders in der Mitte und im Süden ist die Waldbrandgefahr groß. Hinzu kamen am Dienstag die starken Winde, die die Brandbekämpfung erschwerten, ein Löschflugzeug auf der Insel Euböa stürzte ab.  

Zurück nach Rhodos. Zehntausende Menschen, in großer Zahl Touristen, mussten bereits am vergangenen Sonnabend evakuiert werden. Sie konnten sich entweder in andere Hotels retten, sind in Schulen oder Sporthallen untergebracht oder befinden sich am Flughafen. Da die Flucht vor dem herannahenden Feuer zum Teil Hals über Kopf erfolgen musste, haben die Urlauber mitunter ihre Koffer und damit auch ihre Papiere nicht mitgenommen oder auf dem Weg aus den Hotels verloren. Wer keine Ausweispapiere mehr hat erhält am Flughafen Hilfe an einem eigens eingerichteten Stand des griechischen Außenministeriums, wo man eine Ausreisegenehmigung bekommen kann. Für Bundesdeutsche stellt das Auswärtige Amt zusätzliche Hilfe zur Verfügung. Andere europäische Länder tun dies ebenso.

Gefragt sind jetzt die Reiseveranstalter. Von FTI und TUI werden neue Touristen in den nächsten Tagen nicht auf die Mittelmeerinsel gebracht. DER hat alle Reisen, die den Süden von Rhodos und die Warnzonen auf Korfu zum Ziel haben, bis kommenden Samstag abgesagt. Flugzeuge für die Rückreise werden hingegen bereitgestellt und das von allen Tourismusunternehmen, die Reisen in die betroffenen Regionen anbieten. 

Wer in diesen Tagen in Griechenland Urlaub machen möchte, sollte sich vorab auf der Seite des Auswärtigen Amtes ausführlich informieren. Zudem empfiehlt es sich, Kontakt mit dem Reiseveranstalter aufzunehmen. Ggf. ist eine Umbuchung des geplanten Urlaubs oder aber eine Stornierung möglich. Auch die Verbraucherzentralen beraten.

Der griechische Regierungschef Misotakis, er machte gestern sehr deutlich, wie ernst die Lage im Land ist. Man befände sich im Krieg. Die Ursache dafür sieht er im Klimawandel. Die andauernde Hitze, dazu die immer wieder auflodernden Brände: Sie bedrohen Menschen, gefährden Existenzen und bringen wirtschaftliche Strukturen, wie unter anderem die der Tourismusindustrie in ein erhebliches Wanken. Die Folgen des Klimawandels, das ist vielerorts noch nicht verstanden worden, gehen weit über Hitzewellen und andere Extremwetterlagen hinaus. 

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Kapitel 1 – Grundsätzliches: Wann eine Partei als demokratisch im Sinne des Grundgesetzes gelten kann, das lässt sich gut beurteilen. Steht sie zu den zentralen in unserer Verfassung festgeschriebenen Grundrechten und Werten? Wenn daran Zweifel bestehen, dann ist das an sich schon problematisch. Wenn bei einer aktuellen repräsentativen Umfrage 57 % der Menschen im Land den Begriff „rechtsextrem“ für angemessen halten, um diese Partei zu beschreiben, ist das äußerst bedenklich. Wenn dazu noch das Bundesamt für Verfassungsschutz im März 2021 die Partei zum rechtextremistischen Verdachtsfall erklärt – ein Widerspruchsverfahren der politischen Gruppierung gegen die Bestätigung dieser Einschätzung durch das Verwaltungsgericht Köln vom März 2022 ist noch nicht entschieden – dann sollte man wohl deutlichen Abstand zu einer solchen politischen Vereinigung halten. Deren Bezeichnung übrigens lautet AfD. Und der Mann, dessen Abstandstempomat versagt hat oder der ihn absichtlich deaktivierte, er heißt Friedrich Merz.

Kapitel II – Gestern: All diese grundsätzlichen Überlegungen müssen ihm entweder egal sein oder er wollte einfach mal etwas ausprobieren. Jedenfalls wissen wir seit gestern, nachdem das ZDF das Sommerinterview mit dem CDU-Vorsitzenden ausgestrahlt hatte, unter welchen Bedingungen der Parteichef der großen Volkspartei sich eine Zusammenarbeit mit der AfD vorstellen kann. Pardon: Konnte. Ausgeschlossen hatte er Kooperationen in gesetzgebenden Körperschaften auf europäischer, Bundes- oder Landesebene. So weit so klar. Allerdings: Eine Zusammenarbeit auf kommunaler Ebene hielt er für machbar, denn schließlich wäre das zugrunde liegende Mandat der AfD ein Ergebnis demokratischer Wahlen.

Kapitel III – Die Reaktionen am Montagmorgen: Sie waren heftig, besonders auch innerhalb der CDU. Tenor: Es gäbe einen Beschluss mit der AfD nicht zusammenzuarbeiten, und zwar in jeglicher Form. Daran habe man sich zu halten. Deutlich wurde auch immer wieder, dass aus der Sicht der CDU die AfD keine demokratische Partei ist, sondern als Bedrohung für die freiheitliche Demokratie in der Bundesrepublik wahrgenommen wird. Lediglich, das konnte niemanden überraschen, der neue CDU-Generalsekrätär Carsten Linnemann stand seinem Vorsitzenden zur Seite und versuchte zu erklären, was Merz gemeint hatte.

Aus den anderen Parteien war die Kritik ebenso deutlich wie aus den eigenen Reihen. Sowohl von Seiten der Grünen als auch der FDP wurden die Äußerungen des CDU-Chefs scharf verurteilt.

Und es war die Bundesvorsitzende der Frauen Union, die ganz deutlich machte, warum es einen mal-so-mal-so-Umgang mit der AfD nicht geben kann: Die Partei und ihre menschenverachtenden und demokratiefeindlichen Inhalte, so Annette Widmann-Mauz, blieben die gleichen, egal auf welcher Ebene.

Kapitel IV – Zurückrudern: Das musste Friedrich März dann im Verlauf des Montagvormittags. Er stellte klar, dass die Beschlusslage weiter gilt. Folglich werde es keine Zusammenarbeite der CDU mit der AfD geben.

Kapitel V – Schlussbetrachtungen

Kommen wir zum Anfang zurück. Meinte es Merz ernst? War es einfach nur ein Stimmungstest? Folgt Vorsitzende der großen Volkspartei nur einer Entwicklung, die längst begonnen hat? Mehr als einmal hat die CDU zusammen mit der AfD über Sachverhalte einvernehmlich abgestimmt. Traurige Berühmtheit erlangte eine Abstimmung im Kreistag zu Bautzen im Dezember letzten Jahres, bei der die CDU einem Antrag der AfD folgend dafür stimmte, Integrationsleistungen für ausreisepflichtige Menschen zu kürzen. Und potentielle CDU-Kandidaten für die im nächsten Jahr anstehenden Landtagswahlen kandidieren möchten, sie sehen die „Brandmauer“-Politik der großen Volkspartei gegenüber der AfD kritisch. Die Motive von Merz, Äußerungen wie die Gestrige zu tätigen, sie sind sicher vielschichtig. Stoff für zukünftige Analysen.

Eines allerdings sollte der CDU-Vorsitzende wissen und es muss eigentlich jedem Demokraten klar sein: Rechtsextreme Kräfte lassen sich nicht wirklich kontrollieren und in eine Demokratie integrieren. Das zeigt die Geschichte.

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Setzen Sie sich in einer Stadt an einem beliebigen Platz auf eine Bank und machen Sie es sich gemütlich. Und dann schauen Sie sich um: Sie sehen gemächlich schlendernde Passanten, da kommt ein Bus von links, eine Schulklasse vermutlich auf dem Weg zum Museum von rechts, schließlich passiert die Stadtbahn den Ort Ihres Aufenthalts. Waren Sie aufmerksam? Wie hoch mag der Anteil der Menschen gewesen sein, die ihren Kopf gesenkt hielten, um auf ihr Smartphone zu schauen? Waren es 30-40 % oder vielleicht mehr? Eventuell hat es etwas mit meinem Alter zu tun, aber die unserer mobilen Erreichbarkeit geschuldete sich ständig wiederholende Abknickbewegung der Halswirbelsäule, sie kann einfach nicht gesund sein und irritiert mich nach wie vor.

Genauere Zahlen diesbezüglich hat die Allianz-Versicherung in einer Studie ermitteln lassen. Ergebnis: Es sind 43 % der Fußgänger, die, während sie sich durch den Verkehr bewegen, auf ihrem Handy schreiben. Ebenso problematisch: Ein Drittel der Befragten telefoniert, 25 % hören Musik. Permanente Ablenkung und die ist gefährlich. 

Maßnahmen, die dafür sorgen, dass man nicht ständig vom Handy abgelenkt wird, die gibt es bereits. Besonders gut finde ich den Fokus-Mode meines iPhones. Wenn ich Auto fahre, dann lässt es mich in Ruhe. In welcher Art und Weise ich über eine Nachricht oder einen Anruf informiert werde, zum Beispiel durch eine auf dem Zentraldisplay meines Fahrzeugs erscheinende Anzeige, das kann ich selbst vorher festlegen. Für die Verkehrssicherheit ist das ein wichtiger Beitrag. Einen entsprechenden Fußgängermodus könnte man ebenso definieren und dann bei Bedarf aktivieren.  

Problematisch ist es auch, wenn der Mensch mit seinem Knick-Genick in die Nähe einer Verkehrsregelanlage kommt und diese nicht bemerkt. Die Stadt Neuss hat unlängst einen Versuch gestartet, der zum Ziel hat, genau das zu verhindern. Und die technische Umsetzung, sie ist denkbar einfach und effektiv zugleich. Eine Reihe von LEDs projizieren, wenn die Fußgängerampel dem Weitergehen Einhalt gebietet, rotes Licht. Dieses fällt großflächig auf die Stelle, an welcher der Passant stehenbleiben soll, ist auf dem Boden, den eigenen Füßen und auch als Spiegelung auf dem sich ggf. in der Hand befindlichen Smartphone zu sehen. Eine eindeutige Aufforderung, nun stehenzubleiben und auf den Verkehr zu achten. Wie erfolgreich diese simple Methode ist, wird der einjährige Testbetrieb in der Stadt Neuss nun zeigen.

Andere Städte wie Augsburg und Köln hatten ähnliche Anlagen eingerichtet, um Fußgänger vor herannahenden Stadtbahnen zu warnen. In Köln hat dies Begleituntersuchungen zur Folge wenig gebracht. Dabei darf man allerdings nicht vergessen, dass es einen nicht geringen Teil von Passanten gibt, die ein Talent haben, Signalanlagen vollkommen zu ignorieren. Diese Gruppe wird man vermutlich auch nicht mit einer Lasershow zum Anhalten motivieren können. 

Warten wir zunächst einmal auf die Testergebnisse aus Neuss. Dass zusätzlich regulierende Maßnahmen erforderlich sind, um die Verkehrssicherheit zu erhöhen, ist unstrittig. Bis dahin: Deaktivieren Sie einfach mal ihr Smartphone, wenn Sie sich auf öffentlichen Plätzen und im Verkehr bewegen und seien Sie offen für alles, was Sie umgibt. Das ist sicher um vieles interessanter als die nächste, vermeintlich wichtige Nachricht auf ihrem tragbaren Telefon. Probieren Sie es aus. 

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Rückschau auf die KW 29 mit viel Musik

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Ich bin Hans-Christian Spengler von netkiosk.digital und sie hören mich täglich hier bei TodaysDay. Wir haben unser Programm in den letzten beiden Wochen fast unmerklich ausgebaut, erkunden Sie mit uns gemeinsam die Welt des Radios. Zurzeit senden wir noch unregelmäßig und testen den Betrieb. Für den Monat August planen wir ein werktägliches Programm am Morgen. Heute, am Freitag, den 21. Juli 2023, darf ich Sie zu einer ganzen, fantastischen Radiostunde einladen. Ich hoffe, Sie haben ein wenig Zeit für uns. Wir sind für Sie live von 16 bis 17 Uhr on Air, die Sendung wird anschließend wiederholt. Seien Sie gerne dabei. Und nun: netkiosk.digital TodaysDay – Das ist uns heute wichtig:

Ihr Name: „Hate Aid“. Der Hauptsitz ist in Berlin. Die Aufgabe: Einsatz für die Wahrung der Menschenrechte im digitalen Raum. Die Bilanz des seit 2020 vom Bundesministerium der Justiz unterstützten Organisation: Mehr als 3.300 von digitaler Gewalt Betroffene wurden im Rahmen der unterschiedlichen Beratungsangebote in ihren Anliegen unterstützt. Das Problem: Die bereits für die kommenden Jahre in Aussicht gestellten Finanzmittel – 600.000 € pro Kalenderjahr – werden wohl aus Gründen der Haushaltskonsolidierung nicht mehr zur Verfügung stehen.

Das trifft besonders den Bereich der Betroffenenberatung, welche „Hate Aid“ von diesem Geld finanziert. Die nicht mehr zur Verfügung stehende Unterstützung durch das Bundesministerium der Justiz wird nach Auskunft der Organisation dazu führen, dass die wichtige Beratungsarbeit massiv eingeschränkt werden muss, sofern die Entscheidung nicht revidiert wird oder andere Mittel generiert werden können.

Ein Beispiel dafür, dass die Arbeit von „Hate Aid“ bedeutsam ist, findet sich in einer gemeinsam mit der European Union of Jewish Students im Januar dieses Jahres auf den Weg gebrachten Klage gegen Twitter. Konkret ging es dabei um mehrere Fälle der Leugnung des Holocausts, antisemitische Verschwörungstheorien und Vernichtungsfantasien – die alle dort publik gemacht wurden. Gegen diese Posts hatte man Beschwerde eingereicht, die zu erwartende Löschung der Beiträge erfolgte allerdings nicht. Geklagt wurde, um Twitter dazu zu veranlassen, selbst aufgestellte Regeln gegen diese Art von Veröffentlichungen einzuhalten.

Die Streichung der Förderung für „Hate Aid“, sie erstaunt und widerspricht auch dem, was im Koalitionsvertrag festgeschrieben wurde, nämlich dass ein Netz zivilgesellschaftlicher Beratungsstellen gemeinsam mit den Bundesländern ausgebaut werden sollte. Auf Einhaltung dieser Vereinbarungen verweist auch der Grünenpolitiker Konstantin von Notz. Der taz gegenüber äußerte er, dass zivilgesellschaftliche Akteure Verlässlichkeit bräuchten.

Die Leichtigkeit, mit der im digitalen Raum Inhalte verbreitet werden, die entweder jeden Bezug zur Realität vermissen lassen oder die von Ausgrenzung und Hass gegenüber Individuen sowie sozialen Gruppen geprägt sind, sie ist erschreckend und häufig: Der Anteil der Bundesdeutschen, die bereits mit digitaler Hassrede konfrontiert waren, liegt nach einer an der Universität Leipzig durchgeführten Studie bei 24 %. Derartige Posts und Kommentare müssen, wenn sie den Weg in die Öffentlichkeit gefunden haben, markiert, gelöscht und die verantwortlichen Autoren entsprechend der von ihnen verletzten Gesetze bestraft werden.

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Gäste, vor allem aber ihre Absichten, das möchte ich der Frankfurter Allgemeinen Zeitung doch empfehlen, sollte man sich genauer anschauen, bevor man sie einlädt. Zumal wenn es darum geht, dass der Gast einen Artikel verfasst hat, der sodann veröffentlicht werden soll. Der Geladene war Thorsten Frei. Er gehört der CDU an und ist parlamentarischer Geschäftsführer seiner Fraktion im Bundestag. Und Herr Frei hat Ideen, nein sogar konkrete Vorstellungen zu einer Reform des Asylrechts.

Die Ausführungen des Politikers, sie tragen den Titel „Das individuelle Recht auf Asyl muss ersetzt werden“. Frei schlägt vor, stattdessen für die Länder der europäischen Union ein Aufnahmekontingent festzulegen, in dessen Rahmen 300.000 bis 400.000 Schutzbedürftige unmittelbar aus dem Ausland kommend aufgenommen und dann in die einzelnen Mitgliedsländer verteilt werden sollen. Diese sogenannte Institutsgarantie, wie der CDU-Vertreter sie nennt, soll das Recht des Einzelnen auf Asyl ersetzen.

In der Breite erfährt Freis Vorschlag wenig Zuspruch. Der stellvertretende SPD-Fraktionschef Dirk Wiese hat wenig Hoffnungen, dass die Ideen des CDU-Politikers die illegale Migration eindämmen werden. Wiese bezeichnete zudem das im Grundgesetz festgeschriebene Asylrecht als „eine wichtige humane Errungenschaft“. Auch Vertreter der FDP und der Grünen äußerten sich kritisch. CSU-Chef Söder sprach zwar von einem „spannenden Vorschlag“, reagierte darüber hinaus aber eher verhalten.

Kann man das individuelle Asylrecht einfach aufgehoben werden? Das Bundesverfassungs-gericht vertrat in dieser Angelegenheit in der Vergangenheit unterschiedliche Auffassungen. Nach Zahlen des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge sind es ohnehin nur 0,8 % der Menschen, denen Schutz nach dem Asylgesetz in der Bundesrepublik gewährt wird.

Viel höher ist der Anteil derer, die sich bei ihrem Antrag auf Asyl auf das Europa- und Völkerrecht berufen. In der EU gelten Richtlinien, nach denen ein Asylbegehren grundsätzlich als Einzelfall geprüft wird. Die Professorin Anuscheh Farahat für Öffentliches Recht, Migrationsrecht und Menschenrechte an der Universität Erlangen, sie stellte gegenüber tagesschau.de fest, dass eine Änderung der in der Europäischen Union geltenden Vorgaben nicht die Bindung der Gemeinschaft an das Völkerrecht und im Besonderen an die Genfer Flüchtlingskonvention aufheben würde. Darin – wie auch in der Europäischen Menschenrechtskonvention sei festgeschrieben, dass Menschen, die verfolgt werden, ein individuelles Recht auf Prüfung ihres Schutzbedürfnisses haben.

Außenministerin Baerbock erschien die Idee Thorsten Freis wohl so absurd, dass sie seine Äußerung mit dem Sommerloch verknüpfte. Möglich. Zu befürchten aber ist, dass zumindest Teile der CDU mit derartig undurchdachten und populistischen Vorschlägen Wähler am rechten Rand zu gewinnen versuchen.

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In warmen Ländern eine Tradition, bekannt unter dem spanischen Namen Siesta. Gegen 14 Uhr ein leichtes Essen, daran anschließend ein längerer Mittagsschlaf. Der Nachmittag ist dann ein wirklicher Nach-mittag, weitergearbeitet wird in vielen kleinen spanischen Unternehmen, die im Gegensatz zu internationalen Firmen diese Tagesstruktur versuchen aufrecht zu erhalten, von ca. 17.30 Uhr bis 21 Uhr.

Der Klimawandel lässt uns – was den Sommer und seine Temperaturen betrifft – gefühlt nach Südwesten rücken, erst am letzten Wochenende wurden wieder bisherige Hitzerekorde im Land gebrochen. In diesem Kontext ist auch der Vorschlag des Vorsitzenden des Verbandes der Ärztinnen und Ärzte der öffentlichen Gesundheitsdienste, Johannes Nießen, zu sehen, der uns die Einführung einer Siesta verordnen möchte: Früh aufstehen, effektiv und produktiv arbeiten, anschließend folgt eine Erholungsphase.

Im Sommer in den kühlen Morgenstunden einem entscheidenden Teil seines Tagwerkes nachzugehen, das scheint eine kluge Strategie zu sein. Es ist im besten Falle noch frisch, die Menschen sind wach und konzentriert. Die übrigen Vorschläge, um gut durch die Hitze zu kommen, sie klingen nicht neu: viel trinken, leichte Mahlzeiten, gerne auch ein erfrischendes Fußbad zwischendurch, diese Maßnahmen können hilfreich sein.

Dass die Arbeitgeber unter solchen Bedingungen in der Pflicht sind, ihre Mitarbeiter vor den hohen Temperaturen zu schützen, mahnte Anja Piel vom Deutschen Gewerkschaftsbund an. Aufgabe der Unternehmen sei es, für ihre Arbeitnehmer entsprechende Gefährungsbeur-teilungen zu erstellen, die Maßnahmen zum Umgang mit der Hitze am Arbeitsplatz beinhalten. Die festzulegenden Bestimmungen müssen dabei der jeweiligen Arbeitsstätte und den Arbeitsanforderungen entsprechen.

Geschehen muss in vielen Bereichen unseres Lebens etwas, und zwar bald. Extreme und damit eben auch Wetterlagen, die durch hohe Temperaturen über längere Zeiträume ge-kennzeichnet sind, sie werden uns erhalten bleiben oder sogar an Intensität und Häufigkeit zunehmen. In der Welt der Arbeit, des Wohnens, der Freizeit, der Bildung – überall dort und darüber hinaus werden wir Anpassungen vornehmen müssen, sowohl um eine weitere Erwärmung unseres Planeten möglichst zu verhindern, als auch um mit den Folgen des Klimawandels für unser Leben zurechtzukommen.

Im vergangenen Jahr starben rund 60.000 Menschen allein in Europa aufgrund zu hoher Temperaturen, 8.173 davon in der Bundesrepublik. Zu viele in einem Land, auf einem Kontinent. Und das auf einem Planeten, welcher mehr als einen Erdteil hat, der von den beschrieben Auswirkungen einer nun spürbaren globalen Erwärmung betroffen ist.

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Ein Leben voller Arbeit: Ein Leben lang in der Fertigung, im Reinigungsteam, im Kaufhaus oder Supermarkt, beim Fliesenlegen und Dächer decken. Bis zur Rente. Endlich. Ausruhen, innehalten, Zeit für sich, den Partner oder die Enkel haben. Das verbleibende Stück des Lebens genießen können. Auch dafür benötigt man Geld. Nach Angaben des Statistischen Bundesamtes reicht das aber nicht immer aus. 684.000 Menschen, die den Ruhestand genießen können sollten, sie kommen mit dem, was sie monatlich als Rente erhalten, nicht hin. Was dann bleibt, ist einen Antrag auf Grundsicherung zu stellen.

Worum handelt es sich bei dieser zusätzlichen Unterstützung genau? Voraussetzung für das Erhalten der Grundsicherung im Alter ist, dass das Gesamteinkommen einer Person unter 973 € liegt. Zudem muss die dem Geburtsjahrgang des Antragstellers entsprechende Altersgrenze für den Eintritt in die Rente erreicht worden sein. Bei den zu erbringenden Leistungen orientiert sich die Grundsicherung, die separat beantragt werden muss, am Bürgergeld. Zudem gelten umfangreiche Bestimmungen, was die Berücksichtigung von vorhandenem Vermögen betrifft.

Schon allein Gesamtzahl der Menschen, die ihre Rente durch die Grundsicherung ergänzen müssen, ist erstaunlich hoch. Schließlich sollten die meisten Arbeitnehmer erwarten dürfen, dass sie durch ihre Einzahlungen in die Rentenkasse im Alter zwar nicht über ein fürstliches Einkommen verfügen können, aber doch genügend Geld monatlich auf das Bank-konto überwiesen wird, um damit auszukommen.

Bei der Betrachtung der Daten des Statistischen Bundesamtes fallen zwei weitere Zahlen besonders auf. Zum einen der Anstieg der bedürftigen Antragsteller. 90.000 Menschen mehr als im gleichen Beobachtungszeitraum des Vorjahres, die Rede ist hier von den ersten drei Monaten 2022, die mit denen des aktuellen Jahres verglichen wurden, benötigen staatliche Unterstützung, um einen auskömmlichen Lebensunterhalt zur Verfügung zu haben, 15 Prozent mehr als im Vorjahr.

Ein Großteil dieser Gruppe kommt aus der Ukraine. Zum anderen ist der Anteil der Frauen bei den Beziehern der Einkommensergänzungsleistung signifikant hoch, er liegt bei 60 %. Auch dieser Wert ist beeinflusst von den Flüchtlingen aus dem Osten Europas, dabei handelt es sich im Wesentlichen um Frauen und ältere Menschen. Hinzu kommte: Die wirtschaftliche Lage in unserem Land, besonders die preistreibende Inflation, sorgt dafür, dass ohnehin schon niedrige Renten durch zusätzliche Transferleistungen ergänzt werden müssen.

Das Prinzip eines Sozialversicherungssystems, das ausschließlich auf einem Generationenvertrag mit Umlageprinzip beruht und bei dem der später zu empfangende Rentenbetrag von der Dauer und Höhe der geleisteten Einzahlungen abhängt, ist schon allein aus demographischen Gründen überholt. Das allerdings wissen wir seit vielen Jahrzehnten.

Und selbstverständlich gibt es für die Versicherten Möglichkeiten, die Altersbezüge durch zusätzliche Versicherungen zu ergänzen. Aber wenn jemand lebenslang wenig verdient oder nur – wie bei es bei Frauen häufig vorkommt – in bestimmten Lebensabschnitten, ggf. in reduziertem Umfang arbeitet und eher wenig einzahlt, dann sind die Möglichkeiten zusätzlich etwas zurücklegen eingeschränkt. Man ist also auf die staatliche Rente angewiesen, die in solchen und ähnlichen Fällen einfach nicht ausreicht.

Erforderlich ist eine gesamtgesellschaftliche Debatte über dieses Problem, das in der Zukunft ja nicht kleiner werden wird. Ein Lösungsmodell könnte das politisch umstrittene bedingungslose und lebenslange Grundeinkommen sein, das kritisch und unabhängig auf dessen Tauglichkeit geprüft werden müsste. Vielleicht rechnet es sich – entgegen allen Unkenrufen – ja doch.