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Wenn auch mit zwei Tagen Verspätung, so möchten wir es doch nicht missen, dem Jubilar zu gratulieren. 150 Jahre, ein beachtliches Alter. Das exakte Geburtsdatum ist der 9. Mai 1873. Die Geburtshelfer: Streiks, Kündigungen, schließlich der Wille zur Einigung auf beiden Seiten. Er brachte die Einführung des 10-Stunden-Tages und einen Wochenmindestlohn von 19,80 Mark für die Leipziger Drucker. Kein Abschluss eines Betriebes für seine Mitarbeiter, sondern für alle Drucker in der Region. Der Begriff dafür: Flächentarifvertrag.

Was bitte genau ist das? Diese Form des Übereinkommens stellt einen Abschluss zwischen Arbeitnehmern und -gebern dar, der für einen bestimmten räumlichen und gewerblichen Bereich gilt. Also genau so, wie seinerzeit bei den Leipziger Druckern 1873. Tarifgebiete, das können heute einzelne Regionen oder auch Bundesländer sein. Da sich der Abschluss immer auf einen bestimmten Wirtschaftsbereich bezieht, spricht man dann beim Flächentarifvertrag auch vom Branchentarifvertrag. Abgrenzen kann man diese Art der Übereinkunft vom Firmentarifvertrag, wie ihn zum Beispiel große Autohersteller mit ihren Arbeitnehmern vereinbaren.

Die Vorteile eines solchen Abschlusses, sie sind offensichtlich. Nicht jede einzelne Firma einer Branche und Region muss einzeln mit den Arbeitnehmern verhandeln, das spart Kosten auf beiden Seiten. Zudem wird der Konflikt über die unterschiedlichen Vorstellungen zwischen den Tarifparteien außerbetrieblich verhandelt und entschieden. Wichtig auch: Da sich gleiche Bedingungen und Löhne aus den Übereinkünften ableiten, erzielt kein Unternehmen, das den Vertrag anerkennt, einen Wettbewerbsvorteil.

Die Flächentarifverträge, sie entwickelten sich zunächst zum Erfolgsmodell. Heute allerdings sind sie längst nicht mehr für alle Beschäftigten gültig. Statt einer vollständig verbindlichen Vereinbarung sind flexible Insellösungen offenbar das Zukunftsmodell, die dann je nach Betrieb und den dort herrschenden Umständen adaptiert werden.

Dass Tarifverträge je nach Unternehmen unterschiedlich umgesetzt werden, dies liegt auch an den sogenannten Öffnungsklauseln. Dank jener kann von Regelungen des vereinbarten Vertragswerkes unter bestimmten, näher definierten Umständen abgewichen werden. Ein mögliches Beispiel: Der einzelne Betrieb befindet sich in finanziellen Schwierigkeiten und zum Zwecke der Erhaltung der Firma verzichten die Mitarbeiter für einen gewissen Zeitraum auf eine Erhöhung des Lohns, ggf. auch einen Teil ihrer Einkünfte. Dies ist aber nur unter bestimmten Bedingungen realisierbar, sodass Tür und Tor nicht für alle möglichen Abweichungen offenstehen, die den eigentlichen Vertrag aushöhlen könnten.

Und die Zukunft: Insellösungen und immer mehr Öffnungsklauseln? Das liegt vor allem auch in den Händen der Politik, die die Rahmenbedingungen festlegt. Der Hauptvorteil der Übereinkünfte in ihrer Form als Flächentarifverträge, liegt in dem von ihnen gestifteten sozialen Frieden, in der Gleichbehandlung der in einer bestimmten Region und Branche Beschäftigten, aber ebenso in der Beruhigung des Wettbewerbs, in der nicht kurzfristige Lohnkostenvorteile, sondern die Qualität der Produkte über den Erfolg einer Firma bestimmen.

Wichtig ist, dass sich Mitarbeiter und Unternehmer als eine Gemeinschaft verstehen, die zwar Interessenkonflikte hat und diese auch austrägt, aber deren übereinstimmendes Ziel ein Gelingen des wirtschaftlichen Handelns des Unternehmens und dessen Erhaltung ist. Das Rezept dafür orientiert sich an dem, was man als Garanten für eine gelungene Beziehung bezeichnen könnte: Konstruktive Konfliktbewältigung, Zukunftsorientierung sowie das Primat der Fortführung des gemeinsamen Weges.  

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Wer auf der Suche nach einer Unterkunft für eine Gruppenreise mit jungen Menschen ist und sich für einen Aufenthalt im Berliner Umland interessiert, der könnte auf diese Einrichtung stoßen: Kiez Frauensee. Die Anlage ist – so lautet die Selbstauskunft im Netz – ein Kinder- und Jugenderholungszentrum. Klar formulierte Hauptziele der Betreiber kann man auf der Internetseite nachlesen, Zitat: „konsequente, nachhaltige Natur- und Umweltbildung, Jugendbildung und Jugendbegegnung mit ausländischen und behinderten Menschen zur Förderung von Akzeptanz und Toleranz, Förderung kultureller und sportlicher Beschäftigung“. Ob die sprachliche Gestaltung der sicherlich guten Absichten der Betreiber insgesamt als gelungen bezeichnet werden kann, das sei jetzt einmal dahingestellt.

Eine Lerngruppe der Lina-Morgenstern-Schule aus Berlin-Kreuzberg entschied sich für einen Aufenthalt in der nicht allzu weit entfernten Einrichtung. Dort wollte man sich gemeinsam mit Lehrern auf die Mathematik-Abschlussprüfungen zum Erreichen des Mittleren Bildungsabschlusses vorbereiten. Der Aufenthalt in der gewählten Unterkunft im Ort Heidesee, er verlief allerdings anders, als geplant oder gar erwartet.

Es war in der Nacht vom vergangenen Samstag auf Sonntag, als die Schulklasse sich plötzlich einer Situation ausgesetzt sah, wie sie eigentlich undenkbar sein sollte. Die Schüler: Innen im Alter zwischen 15 und 16 Jahren, sie haben zum großen Teil einen Migrationshintergrund, wurden mit fremdenfeindlichen Äußerungen beschimpft und bedroht, die von weiteren in der Anlage feiernden Jugendlichen ausgingen. Unter anderem war ihnen zugerufen worden: „Wir klatschen euch weg, ihr Kanacken“. Schließlich hätten die ausländerfeindliche Beleidigungen skandierenden Randalierer sogar versucht, in die Unterkunft der Klasse einzudringen.

Wer sind die Täter? Bislang bekannt ist, dass es sich um eine Gruppe junger Menschen handelte, die ordnungsgemäß in der Einrichtung angemeldet gewesen war. Anlass ihrer Zusammenkunft: der 18. Geburtstag eines Mädchens, deren Mutter hatte den Aufenthalt im Kiez Frauensee gebucht. Die 17 bis 19jährigen, ein Teil von ihnen offenbar vermummt und alkoholisiert, zeigten dann unverhohlen und mit Drohgebärden ihre rassistisch motivierte Abneigung gegen die Schüler aus Berlin. Gestört hatten sich die Randalierer offenbar – das ist der Stand der bisherigen Ermittlungen – an den Kopftüchern, die einzelne Mädchen aus der Lerngruppe trugen.

Eine direkte körperliche Auseinandersetzung der beiden Gruppen konnte von der alsbald gerufenen Polizei verhindert werden. Die von dem Vorfall Betroffenen wurden nach und nach von ihren Eltern unter Polizeischutz aus der Ferien- und Freizeitanlage abgeholt, nachdem die Lehrkräfte entschieden hatten, den Aufenthalt dort zu beenden. Die Prüfung, auf die man sich vorbereiten wollte, sie wird wohl verschoben werden.

Erschreckend ist doch eines: In einer Freizeitanlage, die sich mit gewiss besten Absichten unter anderem interkulturelle Begegnungen als programmatisches Teilziel auf ihre Agenda gesetzt hat, geschieht genau das, was verhindert werden soll: Ein Mopp ausländerfeindlicher Jugendlicher beschimpft und bedroht Schüler mit Migrationshintergrund. Und das Entsetzen von Politik und Verantwortlichen ist groß. Dabei allerdings bleibt es, zumindest bis jetzt.

Rassismus und die Abgrenzung gegenüber Fremden, sie sind in unserer Gesellschaft allgegenwärtig. Diese zu identifizieren und ihnen mit Aufklärung, notfalls aber auch mit Strafen, entgegenzuwirken bleibt weiterhin eine unserer vornehmsten Aufgaben. Den anderen kennen zu lernen, wert zu schätzen, als Teil einer gemeinsamen Kultur wahrzunehmen – es bleibt zu hoffen, dass der Kiez Frauensee sich dem Erreichen dieses Ziels alsbald wieder vollständig und nach dem Ereignis des vergangenen Wochenendes noch einmal ganz neu zuwenden kann.

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Sie beginnt am Kreuz Dortmund-Nordwest und endet am Seligenstädter Dreieck, ihre Gesamtlänge beträgt 257 Kilometer und als die Straße 1971 eröffnet wurde, galt sie als eine der modernsten Verkehrswege der Republik, die A 45, einstmals mit dem Titel „Königin der Autobahnen“ versehen. Es ist der Zahn der Zeit und stetige Überlastung, die das Bauwerk an vielen Stellen marode und damit sanierungsbedürftig hat werden lassen. Über die Hälfte der 60 Talbrücken, die Autobahn wäre aufgrund der landschaftlichen Gegebenheiten entlang derer sie verläuft, ohne diese gar nicht denkbar, werden ersetzt werden müssen. Damit hat man bereits begonnen, ein Großteil dieser Aufgabe liegt aber noch vor den Mitarbeiter: Innen der Autobahn GmbH.

Es war am vergangenen Sonntag, als ein Stück A 45-Geschichte geschrieben wurde. Die Rahmedetalbrücke bei Lüdenscheid – unzählige Male nutzte ich in der Vergangenheit diese Überführung, ohne einen Gedanken an den Zustand dieses oder eines anderen Brückenbauwerkes auf der Trasse zu verschwenden – diese wurde nun gesprengt. Zu befahren war die Brücke schon seit dem 2. Dezember 2021 nicht mehr. Die Gründe für die damals unvermeidliche Sperrung: Risse, Korrosionsschäden und Verformungen. Schließlich war hier nichts mehr zu instand zu setzen, den Sanierungsbedarf hatte man jahrelang ignoriert.

Genau einmal nutzte ich die Umleitung, die sich aus der Schließung der Brücke ergab. Mein Bedauern gilt allen, die seit deren Existenz bis zum heutigen Tag und auch noch in den künftigen Jahren dies bis zum Abschluss des nun notwendigen Neubaus tun müssen. Die Autoschlangen, sie bewegen sich quälend langsam durch Teile von Lüdenscheid. Wir benötigten seinerzeit 45 Minuten nur für den Umweg.

Kaum vorstellbar, was diese Maßnahme für Pendler bedeutet. Auszubildende – so hört man – die regelmäßig zur Berufsschule nach Dortmund fahren mussten, haben wegen des deutlich zeitaufwändigeren Fahrweges ihre Lehre beendet. Und Fachpersonal, das man in der Region dringend benötigt, es wird kaum durch diese und weitere Umleitungen sowie notwendige Baumaßnahmen entlang der A 45 in die Region gezogen werden.

Die wirtschaftliche Schlagader zwischen Ruhrgebiet, dem Siegerland und Hessen, die die Autobahn nämlich auch ist, es handelt sich bei ihr um einen Notfallpatienten. Dessen unvermeidliche Behandlung, betrachtet nur das Beispiel der Rahmedalbrücke, führt bis zum Abschluss des Neubaus zu einem wirtschaftlichen Gesamtschaden von 1,8 Milliarden Euro für die Dauer der Schließung.

Ein Sperren eines Autobahnabschnittes von heute auf morgen, am vergangenen Sonntag nun die vollständige Sprengung einer Überführung und schließlich die Aussicht auf eine noch lange alternativlose Umleitungsstrecke, all dies erscheint als der wohl denkbar schlechteste Verlauf einer Instandsetzungsmaßnahme. Allerdings: Die Sanierungsarbeiten an anderen Stellen – das ist eine gute Nachricht – erfolgen ausgesprochen planvoll, schrittweise und erfolgreich, zum Beispiel auf dem Abschnitt zwischen Siegen und der Landesgrenze nach Hessen. Es geht also auch anders. Das setzt allerdings ein rechtzeitiges Reagieren und Agieren voraus. Zu hoffen bleibt, dass genau diese Vorgehensweise bei den noch anstehenden Arbeiten die Normalität abbildet und die Rahmedetalbrücke einen Ausnahmefall darstellt.

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Daran kann ich mich noch entsinnen: die Heirat von Charles und Diana, seinerzeit kommentiert von der wunderbaren Elke Heidenreich in SWF3 in Kombination mit den dazu passenden Farbfernsehbildern, übertragen von der ARD. Seitdem habe ich wohl einen Blick auf das ein oder andere Großereignis im britischen Königshaus – zuletzt bei der Vermählung von Charles und Camilla – geworfen, aber eben nicht mehr. So war es auch am Sonnabend, ich gab Ikea den Vorzug, dass ich dorthin aufgrund einer ausgeprägten Leseignoranz gleich ein weiteres Mal am gleichen Tage reisen musste, ist eine andere Geschichte. Für mich übrig blieben zahlreiche Kurzberichte von diversen Nachrichtenportalen, aus denen sich eine Zusammenfassung der samstäglichen Geschehnisse in London zeichnen lässt: Das war also die Krönung.

Das königliche Programm: Die Prozession hin zur Westminster-Abbey, das Verleihen der Krone an den Monarchen King Charles und die Queen Consort Camilla und schließlich das obligatorische Präsentieren der Neugekrönten vom Balkon des Buckingham-Palastes aus. Der Weg zur Kirche, er verlief – polizeilich gut abgesichert – durch die Londoner Innenstadt. Ausgestattet mit Fahnen, Regenjacken, Schirmen, alle im Union-Jack-Design warteten Zehntausende auf das Königspaar, das in einer traumhaften Märchenkutsche von ihrem Schloss zum Krönungsort hinbewegt wurde. Dort, in der Abbey, warteten dann 2.200 Gäste, um der mehrstündigen Zeremonie beiwohnen zu können.

Eine wohl überlegte, auch zur umwelt- und sozialpolitischen Agenda von Charles passende Predigt des Bischofs von Canterbury schloss sich an, bei der Salbung nutzte man veganes Öl, vor Blicken geschützt durch einen Paravan. Erst dann konnte das Krönungszeremoniell erfolgen. Beachtenswert war im Anschluss die Begegnung des neuen Königs mit Vertretern anderer Glaubensrichtungen noch in der Kathedrale, ein weiteres Zeichen von Modernität und Weltoffenheit, zeitgemäß eben. Und nachdem der Weg mit der unbequemen Krönungkutsche zurück zum Palast bewältigt war, strömten die begeisterten Anhänger in Richtung des dortigen Balkons um Charles und Camilla, umrahmt von der nicht ganz vollständigen königlichen Familie, zu bejubeln und ihnen zuzuwinken.

Und was war sonst? Protest. Neben Klimaaktivisten versammelten sich Nicht-Königsanhänger. Die Gegner der Monarchie, demonstrierend und ausgestattet mit Schildern, machten sie ihr Ansinnen deutlich: „Not my King!“ Die Reaktion der Londoner Polizei war mehr als strikt, sodass Kritik von Human Rights Watch laut wurde. Tatsächlich hatte man mehrere Mitglieder der Organisation „Republic“ am Morgen festgenommen, damit sie das Ereignis nicht stören konnten.

Zudem wurde Protestmaterial von der Metropolitan Police konfisziert. Dieses Vorgehen legitimiert sich über eine kürzlich umgesetzte Novelle des Demonstrationsrechtes. Danach darf die Polizei Versammlungen verhindern, wenn sie Störungen der öffentlichen Ordnung erwartet. Ein solches Gesetz und die Aktionen der Ordnungshüter, dies alles entspricht nicht den Erwartungen, die man an eine moderne Demokratie im Umgang mit Protesten haben darf.

Und es sind eben diese Festnahmen, die Unterdrückung von Andersdenkenden, welche einen Schatten auf ein eigentlich erfreuliches Ereignis werfen: der Einsetzung eines Repräsentanten Groß-Britanniens, eines Botschafters für sein Land. Charles III. ist jemand, der auf seinem Weg zum Thron über lange Zeit hat bereits erkennen lassen, dass eine moderne Monarchie ihren Blick von dringenden gesellschaftlichen Problemen und den damit verbundenen Aufgaben nicht abwenden darf. Bei all den positiven Akzenten, die der König in seiner Zeit als Prince von Wales und auch bei den Feierlichkeiten gesetzt hatte, wäre es gut gewesen, Protest gegen ihn sowie die Institution Monarchie zuzulassen und auszuhalten, sich zu einem späteren Zeitpunkt so damit auseinanderzusetzen, dass man der anderen Seite gesprächsbereit und offen begegnen kann. Letzteres kann Charles III. noch nachholen, wenn er es denn mit einer Modernisierung wirklich ernst meint.

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Zur Website von Chris Boland

Westminster Abbey an morgigen Samstag: Krönungszeit, Charles III., aber auch seine Frau Camilla werden offiziell zu Majestäten erhoben. Er wird König, inthronisiert wurde Charles schon im September letzten Jahres, sie Queen-Consort. Zunächst erhält der Monarch die Saint Edwards Crown, eine Krone mit einem Gewicht von 2,3 Kilo. Dieses recht schwere Zeichen der Macht wird zum Verlassen der Abbey dann durch eine leichtere Variante, die Imperial State Crown, ersetzt. Viel Arbeit für die königliche Nackenmuskulatur.

Die Zeremonie, sie wird ein mediales Großereignis werden. Dabei möchte Charles III. eigene Akzente setzen. Umweltschutz und Nachhaltigkeit sind Themen, mit denen er sich bereits seit Jahrzehnten beschäftigt und für die der König sich immer wieder engagiert. Nicht überraschend, dass bei den Feierlichkeiten Recycling eine Rolle spielt, wie man es so vielleicht nicht erwartet hätte: Altes wird aufgetragen und damit sind nicht nur Zepter und Krone gemeint. Handschuhe, ein Leinenhemd und einen Schwertgürtel, die bei der Krönung seines Großvaters George des VI. bereits Verwendung fanden, erleben morgen einen neuen Auftritt.   

Wo gejubelt wird, da bleibt Kritik nicht aus. Die Fraktion der Nichtroyalen, sie reibt sich – nicht ganz zu unrecht wie mir scheint – an einem Aufruf der anglikanischen Kirche. „Ich schwöre Ihrer Majestät wahre Treue sowie ihren Erben und Nachfolgern gemäß dem Gesetz. So wahr mir Gott helfe.“ Es ist dieser Schwur, der einige Gemüter entzürnt. Demonstrationen und Proteste, welche morgen während der Zeremonie stattfinden sollen, hat man geplant, initiiert von der Organisation Republic, erklärten Königsgegnern. Von ihnen stammt auch das Schild „Not my King“, das in den letzten Tagen immer wieder zu sehen war. Rund um die Krönung herum könnte es also unruhig werden.

Ordentlich gefeiert wird im Königreich auf jeden Fall. Man erwartet hunderttausende von Zuschauern anlässlich des Großereignisses. Die ersten haben schon ihre Zelte aufgeschlagen um die beste Aussicht auf den Monarchen und seine Frau sowie die royalen Gäste genießen zu können. Darüber hinaus sind über 3000 Straßenfeste, ein Großteil von ihnen wird am Sonntag veranstaltet werden, geplant. Dann findet auch das „Coronation Big Lunch“ statt.

Dass die ganze Festivität nicht günstig werden wird, ist wohl absehbar. Die genaue Summe kennen wir nicht, sie liegt wohl irgendwo zwischen 50 und 100 Millionen Pfund. Ein Betrag, den man in Groß-Britannien auch für andere Zwecke ausgeben könnte, zum Beispiel für das immer am Abgrund operierende staatliche Gesundheitssystem NHS.

Ein Land, es benötigt ein Staatsoberhaupt, eine symbolische Mutter- oder Vaterfigur, die in guten wie schlechten Zeiten für ihr Volk da ist. Nach allem, was Charles uns bislang von sich gezeigt hat, wird er diese Anforderung erfüllen können. Schade allerdings, dass es ihm – der ja nicht nur ökologisch, sondern auch sozial sehr engagiert ist – nicht gelang, das für seine Krönung benötigte Budget downzugraden und das übrige Geld vielen guten Zwecken zuzuführen. Man hätte sich dann in Zukunft an ein Ereignis entsinnen können, das nicht nur prunkvoll und einzigartig war, sondern dass auch vielen Menschen auf unterschiedlichste Weise einen lebensverbessernden Impuls gegeben hat.

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Ich musste noch einmal zurückblättern in unserem netkiosk.digital-Archiv Und dann fand ich ihn, den Artikel über den BBC-Sportexperten Gary Lineker. Zur Erinnerung: Er hatte sich kritisch zur Asylpolitik und dem dazugehörigen Sprachgebrauch der britischen Regierung geäußert. Nach einer kurzen Suspendierung und Solidaritätsbekundungen von Gleichgesinnten konnte Lineker schnell wieder auf den Bildschirm zurückkehren. Der asylpolitische Ansatz der Briten im Umgang mit Bootsflüchtlingen war das, woran sich der Moderator zurecht gestoßen hatte: Die Betroffenen sollen unmittelbar interniert und nach 28 Tagen wieder des Landes verwiesen werden. Eine Prüfung ihres Anrechts auf Asyl erfolgt erst dann, wenn sie nicht mehr in Großbritannien sind. Dieses Vorgehen – Ende April vom Unterhaus bereits beschlossen – ist menschenrechtsverletzend.

Um wie viel besser ist nun der Ansatz der Bundesregierung, Asylverfahren an den EU-Außengrenzen durchzuführen? Faktisch entspricht dies zunächst einmal dem Dubliner Abkommen. In diesem ist geregelt, dass ein Geflüchteter in dem Staat um Asyl bitten soll, mit dessen Betreten er erstmalig EU-Raum erreicht. Bundesinnenministerin Faeser erklärte Ende letzter Woche das geplante Vorgehen mit dem Ziel einer besseren Verteilung der Berechtigten innerhalb Europas: Dort, wo die jeweilige Person ankommt, wird sie erfasst und identifiziert werden. Das Verfahren – dessen Rechtsgrundlage noch unklar ist – soll insgesamt nicht länger als zwölf Wochen dauern. Danach ist eine Weiterreise in einen „solidarischen Mitgliedsstaat“ geplant. Diese allerdings beschränken sich bislang auf die Bundesrepublik, Frankreich, Belgien und Schweden.

Kritik an dem Entwurf kommt von unterschiedlichen Seiten. Man müsse der „irregulären Migration“ deutlicher begegnen. Unklar bleibt, was konkret damit gemeint ist. Am 10. Mai werden Länder und Bund in der Asylfrage wieder aufeinandertreffen. Von einigen Ministerpräsidenten geht eine Initiative aus, die Liste der sicheren Herkunftsstaaten zu erweitern. Diese kann man sich als eine Art Asylfilter vorstellen: Kommt jemand aus einem von der Bundesrepublik als sicher eingestuften Land, kann sein Antrag auf Aufnahme abgelehnt und das Abschiebungsverfahren eingeleitet werden. Schwierig, wenn die konkrete Prüfung auf ein Recht auf Asyl unterbleibt. Dahinter eine Politik, die auf Abschreckung setzt und in Kauf nimmt, dass potenzielle Berechtigte nicht identifiziert und ihnen folglich kein Aufenthaltsrecht gewährt wird.

Personen mit queerer Identität werden in einigen afrikanischen Staaten, die nun auf die Liste sollen, verfolgt, in Gefängnisse gesperrt und gefoltert. Begründung für die Aufnahme der Herkunftsländer Algerien, Marokko, Tunesien und auch Georgien in den Katalog: Nur wenig Anerkennungsverfahren von Flüchtlingen aus diesen Regionen hätten in der Vergangenheit Erfolg gehabt. Das dahinter liegende Motiv: Menschen, die von dort kommen, fielen in den Kriminalstatistiken der Bundesländer deutlich auf. Ist das die Rückkehr zum Prinzip Sippenhaft? Klar ist doch wohl: Ein nicht den Einzelfall prüfendes Verfahren stellt schlichtweg ein menschenrechtliches NO-GO dar.

Kommen wir zurück zum Vorschlag der Bundesregierung.  Nicht geregelt ist bislang, an welchem Ort genau die Hilfesuchenden diese maximal zwölf Wochen verbringen sollen. Unterkünfte müssten geschaffen werden, die alles bieten, was für ein menschenwürdiges Leben in einem Transitzustand erforderlich ist. Kinderbetreuung, Schulen, ärztliche Versorgungseinrichtungen und vieles mehr würden benötigt werden. Zudem wäre in diesen Erstaufnahmezentren ein entsprechender Verwaltungsapparat einzurichten, Personal für all die zu erledigenden Aufgaben einzustellen und zu schulen. Vor Augen habe ich hier ein großes, unübersichtliches Flüchtlingslager, das von einem nicht zu überwindenden Zaun umgeben ist. Und wer kontrolliert, ob alle dort durchgeführten Asylverfahren rechtstaatlichen Prinzipien folgen? „Willkommen in Europa“ stelle ich mir so nicht vor.

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1886 in Amerika, ein Generalstreik für die Durchsetzung des 8-Stunden-Tages. Damit beginnt sie, die Geschichte des 1. Mais als Feiertag. Er verlängerte uns das zurückliegende Wochenende und viele nutzen die gewonnene freie Zeit für einen Kurzurlaub. Traditionell am 1. Mai: Kundgebungen und Feiern, dort oder um sie herum platziert Statements von Gewerkschaften und Politik. In diesem Jahr im inhaltlichen Fokus: Tariflöhne für möglichst alle Arbeitnehmer und der Transformationsprozess in der Arbeitswelt.

Die Forderungen nach besserer Bezahlung, auch diese werden laut. Sie ist der aktuellen wirtschaftlichen Situation geschuldet. Vor dem Hintergrund der Teuerungsraten fällt es vielen Menschen schwer, finanziell über die Runden zu kommen. Wirtschaftliche Sicherheit mithilfe eines auskömmlichen Einkommens, sie ist für die Gewerkschaften natürlicherweise mit Tarifverträgen und deren Reichweite verknüpft. Der Tendenz der Unternehmen, die Entlohnung nach einem zwischen Arbeitgebern und Arbeitnehmern ausgehandelten Vertragswerk möglichst zu vermeiden, soll entgegengewirkt werden. Ein wichtiges Signal ist in diesem Zusammenhang die jüngste Initiative des Arbeitsministers Hubertus Heil staatliche Aufträge nur noch an Firmen zu vergeben, die sich an einen Tarifvertrag halten und ihre Mitarbeiter entsprechend entlohnen.

Die Veränderung der Arbeitswelt, sie war das zweite große Thema an diesem 1. Mai. Fort-schreitende Automatisierung, die Umstellung der in der Bundesrepublik bedeutenden Fahrzeug-produktion vom Verbrenner- auf den Elektroantrieb und die zunehmende Relevanz von Umwelttechnologien, bei der Erzeugung von Energien und der Beheizung von Gebäuden werden die Arbeitswelt nachhaltig verändern. Die Arbeitnehmer auf dem Weg dorthin zu unterstützen und zu begleiten, ist eine wichtige Aufgabe, um den Transformationsprozess erfolgreich zu bewältigen, eine Herausforderung, die gewerkschaftlicher Hilfe und politischer Lenkung bedarf.

Und dann ist da noch die Diskussion über die Vier-Tage-Woche, die dank der SPD-Vorsitzenden Saskia Esken neue Fahrt aufnahm. Sie hatte am vergangenen Samstag gesagt, dass sie sich die Reduzierung der Wochenarbeitszeit um einen Tag gut vorstellen könne. Unmittelbar an die Äußerung anschließend ließen Gegenstimmen nicht lange auf sich warten: Von Seiten der CDU warnte man vor einer schlechteren Wettbewerbsfähigkeit der bundesdeutschen Wirtschaft, ein Argument, welches der Mercedes-Vorstandschef sinngemäß ebenso vortrug und ergänzte, dass man vor dem Hintergrund des industriellen Transformationsprozesses „die Ärmel hochkrempeln müsse.“ Unterstützung erhielt Esken dagegen von Seiten der Gewerkschaften, die auf die Notwendigkeit branchengemäßer Arbeitszeitmodelle hinwiesen. Gerade von Seiten der IG-Metall befürwortet man eine Einführung der Vier-Tage-Woche in der Produktion, um eine längere Regeneration der anstrengenden Tätigkeiten nachgehenden Arbeitnehmer – besonders auch im Schichtdienst – zu ermöglichen.

Der 1. Mai, er wird alle 365 Tage einmal gefeiert, gearbeitet dagegen das ganze Jahr hindurch. Dass die Bedingungen dabei gut sind und die Bezahlung angemessen erfolgt, gilt noch lange nicht für alle Arbeitsplätze im Land. Hinzu kommen die zahlreichen Herausforderungen, die der industrielle Transformationsprozess den Beteiligten abverlangt. Um diese Probleme zu bewältigen, bedarf es der Zusammenarbeit von Gewerkschaften und Arbeitgeberverbänden sowie der Politik, die immer dann initiativ werden sollte, wenn sich Unwuchten besonders zulasten der Arbeitnehmer abbilden. Rechtzeitig aktiv zu werden, zu vermitteln oder mithilfe von Gesetzen regulierend einzugreifen und zu lenken ist die Aufgabe des Staates. Ein Weiter und Voran in diesen wirtschaftlich schwierigen Zeiten, es geht nur, wenn alle miteinander kooperieren und als gemeinsames Ziel eine gerechtere, vor allem auch verteilungsgerechtere Gesellschaft vor Augen haben.

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„Frisch von deutsche Bauer!“ so steht es auf dem großen Schild an der Graf-Heinrich-Straße in Hachenburg. Hier verkauft der freundliche Betreiber eines kleinen Schnellrestaurants, mitunter auch dessen Gattin, die ganze Saison hindurch die wunderbarsten erntefrischen Erdbeeren des Westerwaldes von einem Anhänger aus. Die erste Schale dort erwarb ich am Sonntag für stolze 5 €. Dafür spare ich dann am Mittagessen, Erdbeeren sind mein persönlicher Spargel.

Man bekommt sie natürlich auch andernorts, den Start der Erdbeerzeit feierte ich mit Früchten sehr guter Qualität – Herkunft unbekannt – feil geboten von meinem Lieblingslebensmitteldealer Norma Mitte letzter Woche. Hier lag der Preis bei 1,49 €. Und natürlich erhalten Sie die Früchte auch bei Rewe, Lidl, Aldi, Netto und Edeka. In jedem Fall sind die roten Leckerbissen, sofern sie ein wenig von der Sonne verwöhnt wurden, ein Traum. Solo, leicht gezuckert mit Milch oder versteckt unter einem Berg von Sprühsahne.

Genug von persönlichen Glücksgefühlen. Fans der Erdbeeren aus lokalem Anbau, sie können sie aktuell an einem unfrohen Gesichtsausdruck erkennen. Der Grund liegt in folgender Nachricht: Für viele Bauern lohnt sich der Anbau nicht mehr, sie planen diesen alsbald einzustellen. Darüber berichtete unlängst tagesschau.de. Die Produzenten, sie haben vor allem mit zwei Problemen zu kämpfen, die das Geschäft mit den roten Früchten unrentabel machen: Die Kosten für den Dünger sind gestiegen, zudem müssen die Erntehelfer mit dem Mindestlohn in Höhe von 12 Euro bezahlt werden. Darüber hinaus gibt es starke Konkurrenz, die Saison ist relativ kurz und die Produkte müssen entsprechend ihrer Beschaffenheit unmittelbar nach der Ernte verkauft werden.

Erschwert wird die Situation durch Erdbeeren aus Portugal und Spanien, die günstiger hergestellt und angeboten werden. Hier können die bundesdeutschen Bauern nicht mithalten. Dass die Produktion heimischer Früchte bereits zurückgeht, kann man an der deutlichen Verringerung der Erdbeer-Anbauflächen erkennen.

Eine Hauptforderung der Bauern: Senkung des Mindestlohns für den Sektor der Obst- und Gemüseproduktion. Ja, das würde helfen die Preise niedrig zu halten, aber wäre es fair? Nein. Und ein Mehrklassen-Mindestlohnsystem stellt wohl eine Perversion des – und dass ist bedauerlich genug – leider unverzichtbaren staatlichen Eingriffs in die Lohnautonomie dar. Zudem: Bietet man den Erntearbeitern eine schlechtere Bezahlung an, dann werden sie in einen anderen Tätigkeitsbereich wechseln. Die vorgeschlagene Maßnahme stellt also keine Lösung dar. 

Die Situation ist schwierig. Zudem werden die Preise durch die andauernde Inflation in die Höhe getrieben. Wenn wir ein Interesse an heimischen Erdbeeren haben, kann den Landwirten aus der Region nur dadurch geholfen werden, dass wir ihre Produkte kaufen. Häufig erhalten wir – dies sollte ein Argument sein – eine frische und sehr gute Qualität als Gegenwert für den vergleichsweise hohen Preis. Wenn wir auch in Zukunft Obst und Gemüse aus der Nachbarschaft kaufen und genießen möchten, werden wir nicht umhin kommen, gerade jetzt die Bauern in unserer Nähe durch den Kauf ihrer Produkte zu unterstützen, wenn es denn unser Portmonee zulässt.

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Die Bedeutung von Begriffen, sie ändert sich. Früher bezeichnete man mit dem Wort Stoffe, die zur Herstellung von Medikamenten, Heil- oder Anregungsmitteln gebraucht wurden, so können wir es dem Lexikon der Bundeszentrale für politische Bildung entnehmen. Heute meinen wir damit Rauschgifte: Drogen. Manche sind illegal, andere hingegen frei verfügbar und ohne Mühe zu erwerben, ihr Konsum gesellschaftlich geduldet, mitunter sogar kritiklos akzeptiert oder gar mit Begeisterung befürwortet.

Am Mittwoch wurde der aktuelle Suchtbericht veröffentlicht: Zusammenfassend kann man sagen, dass im Vergleich zu den Vorjahren weniger legale Drogen konsumiert wurden, aber insgesamt immer noch zu viel. Sowohl Tabakprodukte als auch alkoholische Getränke werden von den Bundesdeutschen weiterhin in großen Mengen konsumiert.

Zigaretten, Zigarillos, Zigarren – sie enthalten alle das Gift Nikotin. 2022 wurden im Land 27,1 Millionen Euro für den Tabakkonsum ausgegeben. Die Verkaufszahlen von Fertigzigaretten waren rückläufig, dafür erwarben die Menschen ein wenig mehr von dem Tabak, der für den Selbstbaukasten geeignet ist. Und während noch 22 % der Männer rauchen, liegt der Anteil der Frauen bei geringeren 16 %.

Alkoholische Getränke, 7,9 Millionen Bürger konsumieren sie in einer Art und Weise, die gesundheitsgefährdend ist. Betrachtet man die Menge des reinen Alkohols, so nehmen Frauen im Vergleich zu Männern täglich nur die Hälfte der Droge auf. Interessant die Erkenntnis, dass sich die Lebenszeit – verzichtet man auf alkoholhaltige Produkte – bei Männern um 10 Jahre, bei Frauen sogar um 16 Jahre verlängert. Und: Es kommt gar nicht so darauf an, wie viel man zu sich nimmt: Schon eine geringe Menge reicht aus, um Menschen krank zu machen.

Dann gibt es da noch den Bereich der illegalen Drogen. Ganz vorne liegend: Cannabis. Demnächst quasi legalisiert, in jedem Fall entkriminalisiert, zählt es momentan noch zu den Giften, deren Besitz und Gebrauch rechtlich stark eingeschränkt ist. Das stört die Menschen im Land tatsächlich wenig: 4,7 Millionen Erwachsene sowie annährend 400.000 Kinder und Jugendliche konsumierten 2022 cannabishaltige Rauschmittel. Bei diesen Zahlen handelt es sich naturgemäß um Schätzungen.

Müßig an dieser Stelle über legale und illegale Drogen zu debattieren. Beiden Gruppen von Giften ist in jedem Fall gemein, dass ihr Konsum uns körperlich schädigt, mitunter auch seelisch, und sie zu Abhängigkeiten führen. Die volkswirtschaftlichen Einbußen, die durch den Gebrauch von Rauschmitteln entstehen, sie sind enorm.

Beispiel Alkohol: Beworben in den Medien, in jedem Supermarkt und an jedem Kiosk erhältlich. Gesellschaftlich eine Selbstverständlichkeit sind das Feierabendbier, der Wein am Kamin usw. Die Kosten, die diese Droge im vergangenen Jahr verursachte, belaufen sich auf 57 Milliarden Euro, nachzulesen im unlängst veröffentlichten Jahrbuch „Sucht“. Warum der vermeintliche Genuss von Alkoholprodukten nicht massiven Kontrollen und Einschränkungen unterliegt, ist mir nicht klar. Gleiches gilt für Tabakwaren. Unverständlich.

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Unser ungläubiger Blick, er richtete sich auf den Einkaufswagen, den wir aus dem Supermarkt schoben. Gleichzeitig formulierten wir vor uns hin: „Dafür?“. In diesem Moment wurde mir etwas bewusst, was anderen Menschen schon längst aufgefallen war: Güter des täglichen Bedarfs kosten erstaunlich viel Geld. Betrachtet man aktuelle Untersuchungen zum Thema steigende Lebensmittelpreise, so findet sich die Erklärung für meine verzögerte Wahrnehmung der Entwicklung: Alleinstehende mit relativ hohem Einkommen spüren die Inflation nur wenig. Das ist nicht nur sozial ungerecht, es ist leider auch wahr.

Dass wir deutlich mehr für Lebensmittel ausgeben, dies ist erstaunlich und gleichzeitig auch nicht. Überraschend, weil die Inflationsrate im März mit 7,4 % im Vergleich zu der Zeit davor deutlich gefallen ist. Nicht verwunderlich, da die Teuerungsrate für Lebensmittel im Vergleich zum Vorjahr immer noch ansteigt und im vergangenen Monat bei 22,2 % lag. Fällt ihnen etwas auf? Richtig. Die Inflationsrate der Waren, die wir aus dem Supermarkt holen ist dreimal so hoch, wie der Preisanstieg in der gesamten Volkswirtschaft.

Woran liegt das? Gerne nennt man die Rohstoffpreise. Nein, die haben sich längst wieder normalisiert. Dann sind es vielleicht die Betriebskosten im Lebensmittelhandel? Das stimmt, ist aber nur ein Teil der Wahrheit. Die Preiserhöhungen haben ihren Ursprung tatsächlich bei den Herstellern, denen es vor allem darum geht, Gewinne zu realisieren. Arbeitsergebnisse der Forschungsabteilung der Allianz-Trade zeigen eindeutig in diese Richtung. Der Wunsch nach höheren Einnahmen scheint demnach verantwortlich zu sein für ein Drittel der Preissteigerungen.

Sprechen wir über die Folgen. Während gutverdienende Alleinstehende die Teuerungen kaum wahrnehmen, trifft es andere umso mehr, am meisten Paare mit 2 Kindern und einem Einkommen zwischen 2.000 und 2.600 €. Aber auch wenn das Budget gleichartiger Familien höher ist, bleibt die zusätzliche Belastung spürbar. Alleinerziehende und -lebende mit niedrigem Einkommen sind in signifikantem Umfange von den Preiserhöhungen betroffen.

Es trifft also vor allem diejenigen, die es nicht treffen sollte. Und wenn nichts mehr geht, dann bleiben nur noch die Tafeln, um die Grundversorgung sicherzustellen. Menschen, die für ihre mitunter harte körperliche und anstrengende Arbeit wenig Geld erhalten, sie geraten durch die aktuelle Entwicklung in besondere Schwierigkeiten, die jenseits der Zu-mutbarkeitsgrenze liegen. Das scheint die Lebensmittelhersteller nicht zu kümmern. Egal ist ihnen sicher auch, dass durch ihre Preistreiberei der Konsum anderer Güter reduziert wird und so ein gesamtwirtschaftlicher Schaden entsteht.

Was kann die Politik tun? Die Verbraucherzentrale hat eine Liste mit Forderungen formuliert: Das Bürgergeld ist deutlich anzuheben, Menschen mit niedrigem Einkommen sollen Sonderzahlungen erhalten, die Beiträge für Gemeinschaftsverpflegungsangebote sind zu reduzieren, bei Obst, Gemüse und Hülsenfrüchten könnte auf die Mehrwertsteuer verzichtet werden und Einrichtungen, die Essen für Bedürftige anbieten, sie sollten mehr Unterstützung erhalten. Und falls Sie zu dem Personenkreis gehören, den die aktuelle Entwicklung wirtschaftlich nicht sonderlich belastet, dann spenden Sie doch einmal wieder etwas für die örtliche Tafel. Eine gut funktionierende Gesellschaft bedarf der Solidarität, zeigen Sie Ihre.