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Wie geht es Ihnen denn heute Morgen? Ausgeschlafen und gut gelaunt auf dem Weg zur Arbeit mit der täglichen Portion Today´s Day startet Ihr Tag gewiss hervorragend, sie sprühen vor Dynamik, Motivation, Arbeitsfreude und Unternehmungslust. Sollte das so sein, muss ich annehmen, dass Sie zu dem Personenkreis gehören, an dem das zweimal jährliche Hin- und Herbewegen des Stundenzeigers spur- und folgenlos vorübergeht. Damit dürften Sie zu einer Minderheit gehören, den meisten Menschen fällt es in diesen Tagen eher schwer, sich an die nun verbindliche Sommerzeit zu gewöhnen. Ich jedenfalls werde zumindest in den nächsten beiden Wochen „aus dem Takt“ sein, ständig müde, leicht reizbar, wechselnd gelaunt – kurz ein Zeitgenosse, dessen Gesellschaft sich jeder wünscht.

Drehen wir die Uhr zurück: 1980 war es, da begannen die Deutschen in Ost und West, das Jahr mit zwei Zeitabschnitten zu versehen. Man argumentierte damit, dass das für eine Mehrheit der Menschen einen längeren Tag mit mehr Licht bedeute, was viele Bürger bis heute auch als Vorteil wahrnehmen. Zudem gab es die Hoffnung, durch den Verzicht auf künstliches Licht in diesem Zeitraum in relevantem Ausmaß Energie einzusparen, der erwartete Effekt gilt aus heutiger Sicht als eher unwahrscheinlich. Zwar benötigen wir die künstliche Beleuchtung weniger oft, dafür heizen wir in den Morgenstunden und ggf. läuft am Nachmittag und Abend aufgrund der heißen Sommertage die Klimaanlage länger. 

Was aber vor allem gegen die Zeitumstellung spricht: Ich formulierte es bereits in den einleitenden Zeilen, die meisten von uns erleben die Verschiebung um eine Stunde in Form eines bis zu einwöchigen Jetlags. Die Menschen kämpfen mit Tagesmüdigkeit und Konzentrationsstörungen. Erhebungen diesbezüglich offenbaren, dass die Zahl der Verkehrs- und Arbeitsunfälle ansteigt. Entsprechende Studien der Krankenkassen und Daten des Statistischen Bundesamtes belegen dies nachvollziehbar und auch bereits seit einigen Jahren.

Kurz bestand Hoffnung auf eine weniger wechselvolle Zeitmessung, die EU hatte 2018 eine Umfrage in ihren Mitgliedsstaaten durchgeführt. Der Anteil derer, die ein Ende der Sommer- und Winterzeit wünschten, lag bei eindeutigen 84 Prozent. Interessantes Detail: Etwa drei Millionen der insgesamt 4,6 Millionen Teilnehmer bei dieser Online-Abstimmung kamen aus Deutschland. Im Jahr 2019 jedenfalls stimmte das Europa-Parlament dem Vorschlag der Kommission zu, die Zeitumstellung abzuschaffen, bis 2021 sollte es vorbei sein mit dem steten Verrücken des Stundenzeigers. Dazu kam es allerdings nicht, eine Einigung in der Frage zwischen den EU-Staaten wurde bis heute nicht erzielt. Und um die Verwirrung zu komplettieren, diskutiert man jetzt auch über eine halbe Stunde Verschiebung, alternativ wären weitere zusätzliche Zeitzonen – davon gibt es in der EU ohnehin schon drei bzw. vier  – in Europa denkbar.

Ganz offensichtlich genießt das Thema Zeitumstellung in der Politik keine Priorität und dass viele Menschen die Winter- und Sommerzeit ablehnen, scheint nicht sonderlich relevant zu sein. Was uns bleibt, ist heute und in den folgenden Tagen damit irgendwie zurechtzukommen. Langfristig kann man nur hoffen, dass die Angelegenheit aktuell bleibt und sich die EU-Mitgliedsstaaten irgendwann auf ein Konzept einigen. Weil das eben dauern kann, wird man sich im Rahmen der Europäischen Union vor 2026 wohl erstmal nicht mit dieser Frage beschäftigen, andere Themen, das hört man aus Brüssel, seien dringlicher.

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Wie wirkt sich der Streik aus?

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Guten Morgen! Sind Sie noch auf dem Weg zur Arbeit oder bereits angekommen? An diesem Montag, den 27. März 2023 eine mehr als bedeutsame Frage, denn heute ist Megastreik in der Bundesrepublik. Zwei Gewerkschaften, nämlich verdi und die EVG hatten dies bereits am Donnerstag angekündigt und seitdem überschlugen sich die Meldungen darüber, wie anders der heutige Wochenstart aussehen wird, wenn man mit öffentlichen Verkehrsmitteln unterwegs sein möchte oder muss.

Klar ist, der ICE 474, welcher um 7.47 Uhr den Frankfurter HBF für gewöhnlich verlässt, um dann um 10.17 Uhr in Hannover sein Ziel zu erreichen, er wird heute nicht fahren. Die Bahn hat im Vorhinein der Arbeitsniederlegung angekündigt, dass der gesamte Fernverkehr eingestellt wird. Wer also gerne eine längere Reise auf der Schiene tut und dies für den Wochenbeginn geplant hat, wusste seit Tagen: Das wird nichts. Ob Fliegen eine Alternative sein könnte, kommt darauf an. Flughäfen – außer Berlin – sollen umfassend bestreikt werden, der Betrieb dort wird erheblich eingeschränkt sein, in Frankfurt findet am Montag kein regulärer Passagierverkehr statt, in München ist das bereits seit Sonntag so. Problematisch wird es ebenfalls für die Pendler, denn in vielen Bundesländern steht auch der Regionalverkehr still.

Das Ganze wieso? Heute startet die dritte Verhandlungsrunde im öffentlichen Dienst. Auf der einen Seite Bund und Kommunen, ihnen gegenüber verdi und der Deutsche Beamtenbund. Es geht um 10,5 Prozent mehr Geld, mindestens aber 500 € monatlich, die von den Arbeitnehmervertretern gefordert werden. Das ist nur die eine Seite des Geschehens. Parallel verhandeln zurzeit die Bahn und die Eisenbahn- und Verkehrsgewerkschaft, letztere verlangt eine Lohnerhöhung von 12 Prozent, mindestens 650 € im Monat. Da die den Arbeitnehmervertretern gegenüberstehenden Arbeitgeberparteien keine den Gewerkschaften angemessen erscheinenden Angebote unterbreitet hatten und eine Einigung folglich nicht erreicht wurde, findet nun der sehr weitreichende Warnstreik am heutigen Tage statt.

Im Vorfeld ließ die Arbeitgeberseite ihr Unverständnis für die Ankündigung der Arbeitsniederlegungen laut werden: Der zuständige Vertreter der Bahn bezeichnete das Agieren der EVG als vollkommen überzogen, unnötig und unverhältnismäßig. Von Seiten der kommunalen Arbeitgeber hieß es, die Maßnahmen der Gegenseite seien „nicht okay“.

Gedanken machte man sich seit dem Ende der letzten Woche um die Güterversorgung im Land, denn wenn heute Morgen viele Menschen aufgrund des Streiks mit ihren privaten PKWs unterwegs sind, kann es sehr voll werden auf den Straßen. Der Bundesverband Güterverkehr und Logistik hatte am Freitag bereits darauf hingewiesen. Einige Bundesländer verzichteten gestern auf Kontrollen des sonntäglichen LKW-Fahrverbotes – darum hatte Verkehrsminister Wissing gebeten, damit benötigte Waren bereits an den gewünschten Ort rollen konnten.

Wie auch immer der Tarifkonflikt ausgehen und welche Einigung man am Ende finden mag, die Folgen des heutigen Warnstreiks werden für viele Menschen spürbar sein. Brauchen werden sie an diesem Montag zunächst einmal aber eines: Einen guten Plan um von A nach B zu kommen und vor allem Geduld.

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Sie kennen die Situation: Der Multi-Mikro-Ofen stellt den Betrieb ein, der Föhn leidet plötzlich an Kurzatmigkeit, das Radio brummt, anstatt zu dudeln. Wo man einstmals das Gerät unter den Arm nahm, es zum nächstliegenden Elektrogeschäft brachte und auf eine zeitnahe Wiederbelebung des geliebten Stückes hoffen durfte, kämpft man sich heute durch die ggf. noch vorhandenen Garantieunterlagen, schmort dann in Telefonhotlines, bis Mitarbeiter in weitentfernten Orten ganz eventuell weiterhelfen können, wenn sie das vorgetragene Anliegen verstehen. Hat man Glück und der Hersteller fühlt sich nach der von ihm gesetzten Frist noch zuständig, dann folgt die Rücksendeaktion. Wo war noch der Karton? Unter der nicht immer wahrscheinlichen Bedingung, dass dies alles funktioniert hat, erhält man ungewisse Zeit später meist nicht den versendeten Apparat, sondern ein neues, originalverpacktes Austauschgerät zurück. Nachhaltig ist das nicht.

Jetzt dreht die EU die Uhr zurück oder – je nach Perspektive – auch nach vorne. Damit das Wegwerfen und bloße Austauschen nun nachlässt, soll es ein Recht auf Reparatur geben. Dies, so hört man, wird sich auf Verbrauchsgüter, körperlich bewegliche Gegenstände erstrecken. Eine zweite Chance für den dunkel gewordenen Bildschirm und die sich nur noch sporadisch drehende Waschmaschinentrommel. Fünf bis zehn Jahre, so ist es geplant, soll ein Recht auf Reparatur bestehen. Damit ließen sich große Mengen von Abfall, Ressourcen und auch Emissionen einsparen – ein also grundsätzlich guter Ansatz.

Bis es so weit ist, wird allerdings noch einige Zeit vergehen. Die geplante EU-Richtlinie befindet sich quasi noch in den Kinderschuhen. Zu klären ist unter anderem noch, wann eine Instandsetzung ausscheidet oder wie die Hersteller die Reparaturdienste organisieren. Zudem wird es Einschränkungen geben, nicht alle Geräte werden aus mitunter technischen Gründen fünf bis zehn Jahre reparabel sein. Und wenn das in Ordnung bringen kostenintensiver als ein Austausch ist, muss der Produzent diesen dem Kunden nicht anbieten.

Bis dahin muss sich der Konsument zu helfen wissen. Die Entscheidung über eine mögliche Reparatur trifft er bereits beim Kauf: Erwirbt er zum Beispiel ein Smartphone, dessen Einzelkomponenten auch von Leihen ausgetauscht werden können, sind die Chancen auf ein langes Geräteleben günstig. Unlängst hat Nokia hat ein gut reparables Gerät auf dem MWC in Barcelona vorgestellt. Andere Hersteller werden folgen, wenn sich der Trend durchsetzt. Ersatzteile für einen Zeitraum von bis zu 10 Jahren und Instandsetzungsanweisungen bereithalten, das müssen jetzt bereits die Hersteller von großen Weißwaren. Und auch dieser Trend findet immer mehr Anhänger und Freunde: In Reparaturkaffees wird in zunehmend mehr Städten und Gemeinden Elektrogeräten von Profis, meist pensionierte und ehramtlich engagierte Experten, wieder neues Leben eingehaucht. Wenn man es also möchte, dann muss das stumm gewordene Radio nicht unmittelbar auf den Wertstoffhof gebracht, sondern kann meist erfolgreich lebensverlängernden Maßnahmen unterzogen werden.

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Schauen wir doch erstmal, wie das Ganze grundsätzlich funktioniert. Die Rentenversicherung in Frankreich, sie steht auf drei Säulen: da gibt es eine Basisversorgung, die Auszahlung des Geldes erfolgt über 42 Kassen, die berufsgruppenbezogen sind. Daran reiht sich eine ergänzende Zusatzrente und wenn gewünscht noch ein privat zu finanzierendes Rücklagesystem. Die ersten beiden Zweige der Altersvorsorge sind wie in der Bundesrepublik Deutschland umlagefinanziert. Im Jahr 2022 lag das Rentenniveau in unserem Nachbarland bei im Durchschnitt 1.509 €. Was die Basis-Altersbezüge angeht, so garantiert der französische Staat den Pensionären ein Minimum von 1.100 €. Das Renteneintrittsalter liegt bei 62 Jahren. Um die Versorgungslücke zum letzten Arbeitslohn – die Grundrente deckt nur etwa 50% der bisherigen Einkünfte ab – zu verkleinern, wurde die ergänzende Pension in den 70iger Jahren verpflichtend eingeführt. Die Privatrente spielt eher eine untergeordnete Rolle in Frankreich.

Welche Veränderungen enthält nun die Reform, die für so viel Unruhe in der französischen Gesellschaft sorgt? Es soll ein einheitliches Rentensystem statt der bislang existierenden 42 berufsgruppenbezogenen Einzelversicherungen entstehen. Das ist allerdings mit dem Verlust von Privilegien verbunden, Lokführer konnten sich zum Beispiel bislang mit 52 Jahren pensionieren lassen. Das Renteneintrittsalter soll generell erhöht werden, jeder der 1975 oder später geboren wurde, wird nun erst mit 64 Jahren in den Ruhestand eintreten können. Wer nach der neuen Regelung zeitiger aufhören möchte zu arbeiten, muss mit Abzügen rechnen, 5 % pro Jahr, die die Rente früher beginnt. Hingegen gibt es Boni für jedes weitere Arbeitsjahr über die Regelgrenze hinaus. Und pro Kind erhält man ebenso 5 % mehr.

Warum das alles? Wie in anderen westlichen Nationen hat auch die staatliche französische Rentenversicherung Finanzierungsprobleme, das Defizit ist enorm und wäre ohne eine Änderung des Systems Jahr für Jahr erheblich angestiegen. Die Reform zielt darauf, dass so die Pensionsfonds bis 2030 ausgeglichen sein werden.

Seit Wochen nun protestierten die Franzosen gegen diese Veränderungen und das zunehmend intensiv. In der Nacht auf Dienstag waren die Krawalle heftig, es kam zu 287 Festnahmen, man kann wohl von einer Krisenlage sprechen. Was war vorher geschehen? Die französische Verfassung sieht vor, dass ein Gesetz in Form eines präsidialen Dekrets dann als beschlossen gilt, wenn die Regierung einen daran anschließenden Misstrauensantrag – davon wurden sogar zwei vorgelegt – erfolgreich übersteht, was genauso eintrat. Man hat also gar nicht über das eigentliche Gesetz abgestimmt, sondern einen Umweg genommen. Ein weiteres Bemühen um einen gesellschaftlichen und zukunftsweisenden Kompromiss vor diesem Beschluss, gerade bei einer im Leben der Menschen so folgenreichen Veränderung, wäre wohl klüger gewesen.

Letzter Stand in der Angelegenheit: Möglicherweise scheitert die Rentenreform noch, denn Regierung und Opposition haben nun den Verfassungsrat in der Frage angerufen, der jetzt prüfen wird, ob das Gesetz der Verfassung entspricht.

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Ann-Kathrin ist ihrem Herzen gefolgt. Schweden, das Land, in das es sie gezogen hat und in dem die junge Frau seit einigen Monaten lebt, kam immer wieder in ihrem Leben vor, von Astrid Lindgren bis heute, wie sie lachend sagt. Die Deutsche hat all ihr Hab und Gut in einen VW-Bus gepackt und ist angekommen, wirklich angekommen. Als sie endlich in Schweden war, stellte sich unmittelbar das Gefühl ein zuhause zu sein.

Wenn Ann-Kathrin das Leben in dem skandinavischen Land beschreibt, dann steht ein Begriff immer wieder im Mittelpunkt: Lagom. Eine genaue Übersetzung dafür gibt es nicht, Lagom meint in der Mitte, nicht zu viel, nicht zu wenig. Und so lebt man dort. Den Alltag schildert sie als einfach und unkompliziert, alle Behördengänge erfolgen online. Ganz wichtig für die Schweden: Eine gesunde Work-Life-Balance. Leistung wird erwartet, ihrem Chef aber ist es genauso wichtig, dass seine Mitarbeiter Freude und Spaß haben an dem, was sie miteinander tun, dann stimmt auch das Arbeitsergebnis. Es gibt keinen unnötigen Druck, für alles ist ausreichend Zeit eingeplant.

Die Menschen in Schweden, sie wirken auf Ann-Kathrin zufriedener. Es wird weniger gemeckert. Beispiel Wetter: Dies wird so hingenommen wie es ist, man zieht sich passend an und gut. Kein Schimpfen, keine nicht enden wollenden Beschwerden.

Das soziale Miteinander, es ist den Skandinaviern wichtig. In dem weitläufigen Dort, in dem die junge Neuschwedin wohnt, begegnet man sich über den Tag immer wieder mal und tauscht sich aus. Am Mittwoch kommen die Leute dort zum Waffelessen zusammen und dann gibt es noch Fika, ein tägliches Treffen zum Kaffee mit Keksen. Ihr Kaffeekonsum, so berichtet Ann-Kathrin, sei in Schweden enorm angestiegen. Die Menschen nehmen sich Zeit füreinander, allerdings ist Gemeinschaft kein Muss. Wer eine Weile Abstand benötigt und sich zurückziehen möchte, der kann auch dies völlig entspannt tun. Und wer neu im Land ist, der ist willkommen, wird mit einbezogen und akzeptiert. Sprachliche Barrieren werden überwunden, man findet einen Weg sich zu verständigen und freut sich über jedes neue schwedische Wort, dass der Hinzugekommene bereits kann. Dass Hilfsbereitschaft und Offenheit sind wichtige Elemente im Zusammenleben der Skandinavier sind, zeigt auch diese kleine Geschichte: Gestern war Ann-Kathrins Auto defekt, sie konnte sich einfach das des Nachbarn leihen um zur Arbeit zu fahren.

Lagom, in der Mitte, nicht zu viel, nicht zu wenig. Diese Lebensphilosophie scheint es zu sein, die das Leben der Schweden so anders, so angenehm zu machen scheint. Der Grundgedanke spiegelt sich offenbar in allem was getan wird, im privaten Umfeld, in der Gemeinschaft und am Arbeitsplatz. Dazu gehört es auch, sich selbst und seine Bedürfnisse nicht außer Acht zu lassen und dennoch für die anderen da zu sein, zu unterstützen, wenn man gebraucht wird. Das Streben nach Ausgewogenheit, nach Gleichmäßigem scheint das Leben der Menschen dort lebenswerter zu machen als in Deutschland. Ann-Kathrin empfindet das jedenfalls so und ist in kurzer Zeit jeden Tag ein bisschen mehr Schwedin geworden, sie ist eben angekommen.

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Wenn man im Moment die Entwicklung von Politik und Gesellschaft – und das tun wir hier bei Today´s Day – etwas genauer betrachtet, kommt man nicht um die Erkenntnis umhin, dass manches durch Fortschritte schon überwunden Geglaubtes – die Ausgrenzung von Randgruppen, das Phänomen des Rassismus, die Benachteiligung von Frauen, Faschismus und anderes mehr – in der Gegenwart wieder beginnt Raum einzunehmen und auch Anhänger findet, die sich nicht scheuen, ihre Positionen öffentlich zu artikulieren. Über diese irritierende bis verstörende Zeitströmung, die von rückwärtsgerichteten Populisten angetrieben wird, werden wir im netkiosk.digital-talk bald in Ausführlichkeit sprechen. Heute allerdings richtet sich unser Blick nach Italien, wo postfaschistische Strömungen es nicht nur an die Oberfläche, sondern auch in die Regierung geschafft haben. Das Land in der Form eines Stiefels, es wird beherrscht von einem Rechtsbündnis, angeführt von der rechtsradikalen Fratelli d´Italia unter Ministerpräsidentin Meloni. Ihr gegenüber positioniert sich als Opposition ein linker sowie moderner Politikentwurf in Person der seit Ende Februar neuen Vorsitzenden der Sozialdemokraten, Elly Schlein.

Als Tochter einer italienischen Rechtprofessorin und eines amerikanischen Politologen kam sie im schweizerischen Lugano zur Welt. Studiert hat Schlein Rechtswissenschaften an der Universität Bologna. Politik gelernt hat die Frau unter anderem in Amerika, sie war zweimal im Wahlkampfteam von Präsident Obama tätig, zudem Abgeordnete im Europaparlament. Zu ihrer Partei, den italienischen Sozialdemokraten PD, hatte sie in der Vergangenheit ein wechselvolles Verhältnis, war auch bereits ausgetreten. Nachdem Schlein im Herbst letzten Jahres ins Parlament gewählt worden war, kehrte sie nach der Rücktrittsankündigung des damaligen Vorsitzenden zur PD zurück um sich später selbst um den Parteivorsitz zu bewerben. Dieses Amt bekleidet sie nun seit Ende Februar.

Zwei Aufgaben warten auf die Politikerin. Zum einen müssen die unterschiedlichen Flügel in ihrer eigenen Partei, hier finden sich diverse Strömungen von liberal-konservativ bis sozialistisch, näher zueinander geführt werden. Zum anderen ist sie die Führerin der Opposition und muss nicht nur klar und deutlich machen, dass die von den Italienern gewählte Rechts-Regierung politisch rückwärtsgewandt und damit eben gerade nicht zukunftsfähig ist, Schlein muss darüber hinaus auch politische Alternativen aufzeigen können.

Tagesschau.de berichtete nun, dass die Sozialdemokratin zurzeit Opfer einer Hetzkampagne ist. Ihre deutliche linke Haltung, die von ihr gelebte Partnerschaft mit einer Frau sowie die jüdische Herkunft ihres Großvaters werden von Gegnern auf übelste diskriminierende Art und Weise zum Zwecke von Verunglimpfungen und Erniedrigungen verwendet. Hinzu kommen die feministischen und LGBTQ+ – freundlichen Politikansätze Schleins, die traditionell wenig Raum in der italienischen von Männern dominierten Politik und Gesellschaft haben und weitere Anfeindungen auslösen bzw. bestehende noch verstärken. Zwar erhält die Politikerin aufgrund der Angriffe gegen ihre Person Unterstützung aus unterschiedlichen Richtungen, weitere Maßnahmen – Schlein selbst hatte im Parlament ein Gesetz gegen Hass und Diskriminierung gefordert – wurden aber bislang nicht ergriffen.

Gerade in einem Land, das eine rechtsgerichtete Regierung gewählt hat, in welchem der Faschismus offenbar nicht richtig aufgearbeitet wurde, in dem sich so etwas wie ein Postfaschismus herausbilden konnte, sind laute und weithin hörbare Gegenstimmen sehr wichtig. Elly Schlein hat und ist eine solche Stimme. Um langfristig erfolgreich zu sein, vielleicht sogar Italien in Zukunft zu führen, wird sie Partner in ihrer Partei brauchen, Unterstützer, die in der Lage sind, die politische Basis über die von ihrer Vorsitzenden vertretenen Positionen hinaus zu erweitern und mehr Menschen auf den Kurs in Richtung einer modernen und offenen Gesellschaft mitzunehmen. Es wird sich nun zeigen müssen, ob Elly Schlein zu einer solchen Form des politischen Pragmatismus bereit und in der Lage ist. Italien wäre dies dringend zu wünschen.

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Sie ist die Gewinnerin der 6. Staffel von RuPauls Drag Race, ihr Künstlername Bianca del Rio, eine für ihre bissigen Kommentare bekannte Comedy Queen und großartige Unterhalterin. Rio fällt in diesen Tagen durch einen Post auf YouTube auf, dort lenkt die Entertainerin unser Interesse auf eine mehr als ernstzunehmende Angelegenheit. Sie weist darauf hin, dass sich die Diskussion über Anti-Drag-Gesetze in den USA ausbreitet und ruft dazu auf, sich zu informieren über das, was in diesem Kontext bereits geschehen ist und noch zu einzutreten droht. Genau dies beabsichtigen wir hier nun zu tun.

Wie Spiegel.de zu berichten weiß, haben die Republikaner in acht Bundesstaaten den dortigen Parlamenten Gesetzentwürfe vorgelegt, die es zum Ziel haben Dragshows zu untersagen. So werden sie in Arizona nicht in einem Umkreis von 400 m um eine Schule oder einen Spielplatz stattfinden dürfen, in Nebraska sollen unter 19jährige keine Dragshow anschauen können. Und dies sind nur einige Beispiele für Einschränkungen einer Kunstform, die sich längst etabliert hat, auch dank RuPauls mehrfach ausgezeichneter Show Drag Race.

Auf der Verbots-Überholspur: Tennessee. An öffentlichen Orten, zu denen auch Kinder Zutritt haben, werden ab April Dragshows untersagt sein. Dann tritt das entsprechende Gesetz dort in Kraft, welches unlängst beschlossen wurde. Zuwiderhandlungen sollen bestraft werden. Konservative Kräfte behaupten, die Darbietungen könnten Kindern schaden. Dass der Gouverneur des Bundesstaates auf einem durch die Presse hervorgeholten älteren Bild Frauenbekleidung trägt – man hatte ihn mit einem Foto aus seiner Highschoolzeit konfrontiert – habe nichts mit Drag zu tun, die Aufnahme sei Ergebnis einer heiteren Schultradition, ließ er durch sein Büro mitteilen.

Dass der jetzige Zeitpunkt der Einschränkungen nicht von Ungefähr kommt, darauf weist ein Artikel auf der Webseite der Deutschen Welle richtigerweise hin. Wir sind nicht mehr weit entfernt vom Juni, dem Pride-Monat, traditionell die Zeit im Jahr, wo Dragqueens von Auftritt zu Auftritt ziehen und mit ihren Shows bei den LGBTQ+ – Feierlichkeiten einen Großteil ihres Jahresverdienstes erzielen. Es geht den vermeintlich wertbewahrenden Republikanern und ihren Anhängern also nicht nur um eine Einschränkung des Rechts das darzustellen, was das zahlreiche Publikum zu sehen wünscht. Darüber hinaus soll ein deutliches Zeichen gegen die queere Kultur gesetzt werden, zudem intendiert man den Künstlerinnen wirtschaftlich zu schaden.

RuPaul, mittlerweile die Ikone der Dragkultur, stellt bezugnehmend auf diese Entwicklung klar, dass man ihrer Meinung nach von den realen Schwierigkeiten, mit denen die amerikanische Gesellschaft sich auseinandersetzen müsste, ablenken möchte und nennt zum Beispiel Arbeitslosigkeit oder den Gesundheitsschutz als wichtige Handlungsfelder, denen sich Politiker besser zuwenden sollten.

Drag ist längst Teil der amerikanischen Kultur geworden, kurzweilig, unterhaltsam, voller Humor, manchmal auch bissig und gesellschaftskritisch. Die zunehmende Popularität dieser Kunstform, sie ist sicher auch RuPauls Drag Race zu verdanken, aktuell in der 15. Staffel in den USA zu sehen, nicht mit-gezählt dabei die zahlreichen Spinoffs.  Mittlerweile hat die Show international viele Ableger zum Beispiel in Großbritannien, Kanada, den Niederlanden oder Thailand. Weitere Programme – auch für Deutschland – befinden sich in der Vorbereitung. Zusätzlich gibt es Tourneen mit den Queens und manche von ihnen präsentieren auch Soloprogramme, mit denen sie weltweit unterwegs sind.

Während also Drag länderübergreifend erfolgreich ist und gefeiert wird, streben konservative Kräfte in Amerika in die entgegengesetzte Richtung. Eine Begrenzung oder gar ein Verbot von Drag wäre ein herber Rückschlag für die LGBTQ+ – Community und für all das, was bislang hier in Sachen gesellschaftlicher Gleichberechtigung und Akzeptanz erreicht wurde. Dazu darf es nicht kommen.

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Change.org ist eine Plattform im Internet, auf der man Petitionen starten kann. Das ist grundsätzlich gut, stellt ein Zeichen gelebter Meinungsfreiheit dar und kann auch zur Meinungsbildung beitragen. Ein Blick auf die Petitionen zeigt die Vielfalt dessen, was Menschen in diesen Tagen beschäftigt: Lokale Probleme, wie die drohende Schließung eines Tierschutzhofes, überregionale Fragen, wie jene eines möglichen Stopps von Silvesterfeuerwerken oder auch die Petition für den Frieden von Schwarzer/Wagenknecht finden sich dort. Auf change.org im Moment besonders aktuell ist eine Eingabe, die nach-denklich machen muss. Die Überschrift lautet: „Verurteilt Luises Mörderinnen. Ändert das Alter der Strafmündigkeit in Deutschland“. Zum Zeitpunkt des Erstellens dieses Artikels haben 52.524 Menschen diese Forderung mit ihrem Namen unterzeichnet.

Der Anlass der Petition, er bewegt in diesen Tagen Menschen im ganzen Land. Die zwölfjährige Luise aus dem nordrhein-westfälischen Freudenburg wurde am vergangenen Samstag tot im Kreis Altenkirchen im benachbarten Rheinland-Pfalz aufgefunden. Zwei Mädchen im Alter von zwölf und dreizehn Jahren gestanden nach Angabe der Staatsanwaltschaft Koblenz am darauffolgenden Montag die Tat. Sie hatten das ihnen bekannte Opfer mit zahlreichen Messerstichen getötet. Die Ermittlungen dauern an.

Zurück zur Petition, eindeutig geregelt ist: Beide Kinder können alleine aufgrund ihres Alters – dies ist durch den Gesetzgeber so vorgesehen – nicht für ihre Tat verfolgt und bestraft werden, denn sie gelten als schuldunfähig. Es kann nur darum gehen, auf das zukünftige Verhalten der Kinder soweit Einfluss zu nehmen, dass eine erneute Straffälligkeit möglichst nicht eintritt. Hier kann die Kinder- und Jugendhilfe unterstützen.

Was sich nun aber entfaltet, ist erschreckend. Forderungen werden laut. Die Mädchen müssen, so hört man allenthalben und dahin zielt auch die angesprochene Petition, bestraft werden. Es handle sich – so begründet der Unterzeichner sein Papier – um eine vorsätzliche Tötung, die Kinder hätten wie Erwachsene gehandelt. Und neben der Forderung nach Konsequenzen für die Mädchen, welche verdächtigt werden, möchte man auch das Alter für die Straffälligkeit von Kindern auf 12 oder gar 10 Jahre herabgesetzt wissen. Aus rechtlicher Perspektive ergibt das keinen Sinn: Die Beurteilung eines Falles und die anschließende Eröffnung eines Verfahrens, sie sind nicht allein vom Alter der Beschuldigten, sondern auch davon abhängig, wie die Verantwortungsreife derjenigen eingeschätzt wird.

Außerdem richtet sich die öffentliche Unbill gegen die Eltern der Tatverdächtigen, ganz offensichtlich haben sie ihre Kinder nicht sorgsam genug erzogen bzw. ihnen etwas Falsches vorgelebt, nicht die richtigen Werte vermittelt, sonst wäre es zu dem Geschehen nicht gekommen. Generell anmaßend ist, sich auf diese Weise zu äußern, ganz besonders dann, wenn man die Betroffenen sowie ihre konkrete Situation nicht kennt und die Ermittlungen noch andauern.

Richtig ist: Das Handeln der beiden Mädchen war unmenschlich und brutal. Kein Motiv – und hierüber wissen wir noch sehr wenig – legitimiert die Tötung eines anderen Menschen. Der gewaltsame Tod einer Person bedeutet Leid, Leid für denjenigen, der umkommt. Und ebenso Leid für jene, die zurückbleiben, die nicht erfassen, verstehen und kaum verarbeiten können, was hier geschehen ist. Sie brauchen unser Mitgefühl und unsere Unterstützung.

Leid aber ist auch auf der Seite der Beschuldigten entstanden. Sie haben eine für sie selbst kaum fassbare und sicher auch unerträgliche Handlung begangen. Das müssen sie jetzt aushalten, ihr gesamtes verbleibendes Leben lang. Dies alleine ist eine Strafe. Sie werden Hilfe brauchen bei dem Umgang mit den Bildern des Geschehens, die für immer bei ihnen bleiben werden. Und sie werden Unterstützung benötigen, einen Weg in ihr Leben zu finden, es sinnvoll und in zunehmender zeitlicher Entfernung von diesem Ereignis zu gestalten. Ebenso werden die Eltern der Täterinnen Begleitung benötigen, sich fragen, was sie falsch gemacht haben. Bohrende Fragen, die bleiben werden. Fragen, auf die es keine Antwort gibt, keine Antwort geben kann.

Nicht hilfreich in diesem Prozess, der nie auf Heilung, aber vielleicht auf Linderung bei allen Beteiligten zielen kann, sind Schuldzuweisungen und Forderungen nach Sühne und Gerechtigkeit. Diese sind nicht nur nicht hilfreich, sie sind schädlich im Prozess der Bewältigung der Vorgefallenen. Was geschehen ist, kann durch nichts ungeschehen gemacht werden.

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Foto von Vlad Chețan

Die jährlich wiederkehrenden Wetterextreme haben eines deutlich gemacht: Wir müssen uns heute und in Zukunft darauf einstellen, extrem heiße und trockene, dann sehr feuchte oder auch stürmische Perioden zu erleben. Als problematisch präsentieren sich die immer wieder kehrenden Dürrezeiten. Die Bundesländer Sachsen und Brandenburg sind besonders davon betroffen. Zeit also, sich Gedanken um unser Wasser, seine Reinhaltung sowie die Versorgung des Landes damit zu machen. Lange hatte man die sogenannte Nationale Wasserstrategie vorbereitet, die gestern vom Bundeskabinett beschlossen wurde. Wie sehen einige der in diesem Paket enthaltenen Ansätze – insgesamt gibt es 80 davon – nun aus?

Wasserfernleitungen und Verbundnetze sollen helfen, Wasser dorthin zu bringen, wo es dringend gebraucht wird. Damit könnte die ungleiche Verteilung von Niederschlägen im Land nivelliert werden. Einige solcher Bauwerke gibt es übrigens bereits. Doch es ist noch mehr zu tun. Viele Flächen in unseren Städten sind versiegelt, sodass ein Einsickern von Niederschlägen in den Erdboden nicht möglich ist. Hier muss zurückgebaut werden.

Neben dem Problem der Knappheit gibt es Schwierigkeiten mit plötzlich niedergehenden Wassermassen, die Begriffe Starkregen und Überschwemmung, wir hören sie immer öfter in den Wetterberichten. Und gut erinnern wir uns noch an die Flut-katastrophe im Ahrtal. Aufgabe der Bundesländer soll es nun sein Warnkarten auf der Basis bisheriger extremer Regenfälle zu erstellen und in diesen Gebieten sodann die Bebauung zu unterbinden.

Ebenso im Fokus ist die Sauberkeit des Wassers. Problematisch sind die vielen Rückstände darin, wie zum Beispiel Mikroplastik oder Medikamentenreste. Hier erhofft sich Umweltministerin Lemke Unterstützung durch eine noch einzuführende EU-Richtlinie: Die Verantwortung für die Umweltschäden läge dann bei den Produzenten der Substanzen, die die Verschmutzung ausmachen. Besorgniserregend ist der Verbrauch von Wasser durch die Industrie, sei es nun zum Kühlen, Spülen, Reinigen oder Ähnlichem. Selbiges gilt für die Art und Weise sowie den Umfang der landwirtschaftlichen Nutzung. In diesen Bereichen werden Anpassungen erforderlich werden.

Zu wenig Wasser, zu viel Wasser. Wasser ist unsere Lebensgrundlage und unverzichtbar. Die Entwicklung und Festlegung einer Nationalen Strategie vor dem Hintergrund der bereits bestehenden Probleme und ohne Kenntnis dessen, was uns an Herausforderungen noch erwartet, scheint mehr als geboten. Im Gegensatz zu anderen übergreifenden Vorhaben manifestiert sich in dieser Angelegenheit der Eindruck, dass zwischen den unterschiedlichen Ressorts der Regierung Einigkeit bezüglich des Handlungsbedarfs und der notwendigen Maßnahmen zustande gekommen ist. Nach dem Kabinettsbeschluss von gestern sollte nun mit der Umsetzung begonnen werden.