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The Line – eine futuristische Stadtvision aus Saudi-Arabien, die gleichermaßen fasziniert und alarmiert. Im äußersten Nordwesten Saudi-Arabiens, an der Küste des Roten Meeres, soll mit „The Line“ eine Stadt der Superlative entstehen – ein 170 Kilometer langer, linearer Megabau aus zwei parallel verlaufenden Wolkenkratzer-Wänden. Die Pläne sehen eine Höhe von 500 Metern und eine Breite von etwa 200 Metern vor – das entspricht etwa dem Pariser Eiffelturm übereinandergestapelt in fünf Reihen. Innen Platz finden sollen bis zu 9 Millionen Einwohner auf nur 34 Quadratkilometern Grundfläche, vollständig autofrei und betrieben mit 100 % erneuerbarer Energie. Saudi-Arabiens De-facto-Herrscher Kronprinz Mohammed bin Salman kündigte das Projekt 2021 als Herzstück der Wirtschaftsinitiative Vision 2030 an.

The Line, gelegen im Wüstengebiet von NEOM (einer neuen High-Tech-Zone nahe der Grenze zu Jordanien und Ägypten), solle nichts weniger als die Lebensweise der Menschheit revolutionieren und „die Herausforderungen des urbanen Lebens lösen“

So zumindest das futuristische Versprechen. Doch je konkreter die Pläne wurden, desto deutlicher traten gewaltige Risiken, Kosten und Kritikpunkte zutage. Die Grundidee von The Line klingt wie Science-Fiction: Zwei gigantische spiegelverkleidete Gebäude bilden einen langen Korridor, in dem Wohnquartiere, Büros, Parks und Infrastruktur vertikal gestapelt sind. Keine Autos, keine Straßen, null Emissionen – stattdessen Hochgeschwindigkeitszüge und KI-gesteuerte Dienstleistungen, so das Konzept.

Alle wichtigen Einrichtungen sollen innerhalb von 5 Gehminuten erreichbar sein. Werbung und Präsentationen beschwören eine „kognitive Stadt“ und gar eine „Zivilisationsrevolution“.

Mit großem PR-Aufwand inszenierte der Kronprinz die Stadt als radikalen Gegenentwurf zur herkömmlichen Metropole. Phantastische Ideen schwirrten durch die Medien: Von fliegenden Taxis über Roboter-Butler bis hin zu einem künstlichen Mond versprach das NEOM-Projekt technologische Wunder.

The Line bildet dabei den spektakulärsten Baustein dieser Vision. Kritiker werfen allerdings ein, vieles davon klinge eher nach einem dystopischen Fantasy-Roman – und fragen, ob das Projekt überhaupt realistisch umsetzbar ist. Die geplanten Dimensionen und Kosten sprengen jedenfalls jeden Rahmen. Offiziell war zunächst von rund 500 Milliarden US-Dollar für NEOM die Rede, doch interne Schätzungen für The Line wurden zuletzt drastisch nach oben korrigiert: Von 1 Billion bis 1,5 Billionen US-Dollar Baukosten ist inzwischen die Rede

Schreibt theguardian.

Ein Bericht des Wall Street Journal ließ aufhorchen, der in die Zukunft hochrechnete: Demnach könnte die komplette Fertigstellung bis ins Jahr 2080 dauern und insgesamt bis zu 8,8 Billionen $ verschlingen – eine Summe etwa in Höhe von 25 Jahreshaushalten Saudi-Arabiens. Saudi-Arabien bestreitet solche Zahlen zwar und bezeichnet sie als falsch interpretiert. Doch unbestritten ist: Schon jetzt sind die Kosten enorm und der Zeitplan gerät ins Wanken. Allein für die erste Bauphase („Hidden Marina“) veranschlagen Insider rund 370 Mrd. $.

Angesichts dessen verwundert es nicht, dass Skeptiker das Projekt schon früh als gigantisches Mammutvorhaben mit ungewissem Ausgang einordnen. Umweltkritik und ökologische Risiken: Trotz aller Hochglanz-Beteuerungen, The Line werde nachhaltig und naturfreundlich, schlagen Umweltexperten Alarm. Die Planer rühmen sich zwar, 95 % des umliegenden Landes blieben unberührt und die Stadt laufe vollständig mit grünem Strom. Doch bereits der Bau der Mega-Struktur verschlingt gigantische Ressourcen und erzeugt enorme CO2-Emissionen, die im Widerspruch zum grünen Anspruch stehen. Unmengen an Beton und Stahl würden benötigt; die Herstellung dieser Baustoffe ist energieintensiv und treibt den Klimagasausstoß in die Höhe. Fachleute bezweifeln, dass das Projekt in einer Gesamtökobilanz positiv abschneiden kann. Klimawissenschaftler warnen zudem vor ungeahnten Effekten auf das lokale Wetter: Die schiere Größe und Form der Struktur könnte Luftströmungen verändern, Wolkenbildung beeinflussen und die ohnehin harschen Wüstenwinde weiter anfachen. Donald Wuebbles, ein Klima-Experte im Beraterteam des Projekts, erklärte 2025, diese möglichen Veränderungen – etwa veränderte Regenmuster und häufigere Sandstürme – seien noch kaum untersucht und stellten ein ernstzunehmendes Risiko dar.

Inzwischen soll NEOM zwar Studien zu diesen Fragen in Auftrag gegeben haben, doch Ergebnisse liegen öffentlich nicht vor. Auch Naturschützer äußern massive Bedenken. An der Vogelzugroute entlang des Roten Meeres könnte The Line zu einer tödlichen Barriere werden. Jeden Herbst ziehen Milliarden Zugvögel aus Europa in Richtung Afrika und passieren dabei das nördliche Rote Meer. Genau dort würde künftig eine 500 Meter hohe, spiegelnde Wand in den Himmel ragen. Biologen fürchten, dass die Vögel die verspiegelte Fassade nicht als Hindernis erkennen und zu Tausenden dagegen prallen könnten. Ohne gründliche Umweltverträglichkeitsprüfung – die bisher fehlt – drohe ein „massives Vogelsterben“, warnt ein von der University of Cambridge angeführtes Forscherteam. Eine solch große, lückenlose Struktur in einer Wildnisregion könne zudem Tierwanderungen unterbrechen und Lebensräume fragmentieren. Die Folge wären potenziell gravierende Störungen im Ökosystem weit über das Baugebiet hinaus.

All dies steht in direktem Konflikt mit dem Bild, das Saudi-Arabien von The Line als Vorzeige-Ökostadt zu zeichnen versucht. Menschenrechtliche Bedenken wiegen ebenfalls schwer – insbesondere was Zwangsumsiedlungen, Arbeitsbedingungen und den Umgang mit Kritikern betrifft. Das Gebiet, auf dem NEOM entstehen soll, ist seit Generationen die Heimat des Stammes der Huwaitat. Etwa 20.000 Angehörige dieser indigenen Gemeinschaft wurden bereits vor Jahren aufgefordert, ihre Dörfer für das Projekt zu räumen.

Viele von ihnen wehren sich dagegen, ihre angestammte Heimat aufzugeben. „Für den Huwaitat-Stamm wird NEOM auf unserem Blut und unseren Knochen gebaut“, klagt die Huwaitat-Aktivistin Alia al-Huwaiti, die im Exil lebt.

Saudi-Arabien demonstriert damit, dass Kritik an dem Prestigeprojekt – ob vor Ort oder im Internet – nicht toleriert wird. Auch die Arbeitsbedingungen auf den Baustellen von The Line geraten in die Kritik. Tausende Gastarbeiter aus Ländern wie Pakistan, Indien oder afrikanischen Staaten schuften derzeit in der abgelegenen Wüstenregion an den ersten Bauabschnitten. Eine Investigativ-Reportage 2024 enthüllte extreme Missstände: 16-Stunden-Schichten, 14 Tage am Stück ohne freien Tag, sind demnach keine Seltenheit.

Viele Arbeiter müssen zudem täglich drei Stunden in unbezahlten Busfahrten zum abgelegenen Bauort und zurück pendeln, was ihnen oft nur vier Stunden Schlaf pro Nacht lässt. „Man lässt uns extrem hart arbeiten. Wir bekommen kaum Ruhe… Diese Übermüdung hat viele Unfälle verursacht – allein letzten Monat gab es vier oder fünf Fälle“, berichtete ein verzweifelter Bauarbeiter in einem heimlich gefilmten Interview. Ein anderer beschreibt permanente Angst und Erschöpfung und fühlt sich von den saudischen Vorgesetzten „wie ein Bettler“ behandelt.

Arbeitsrechtler weisen darauf hin, dass solche Zustände weit jenseits internationaler Arbeitsschutz-Standards liegen. Offiziell betont NEOM, man habe einen Verhaltenskodex nach ILO-Richtlinien und kontrolliere die Einhaltung durch die Baufirmen regelmäßig.

Doch Menschenrechtsgruppen zweifeln an der Umsetzung. Human Rights Watch dokumentierte 2023/24 weit verbreitete Lohnbetrug, Überstundenzwang und Gefahr durch Hitze auf saudischen Großbaustellen. Fälle wie der Tod eines 25-jährigen pakistanischen NEOM-Bauingenieurs im Dezember 2023 (er stürzte bei einem ungesicherten Gerüst, die Firma verweigerte seiner Familie zunächst jede Entschädigung) unterstreichen die Sorge, dass Arbeiterrechte zugunsten des Mega-Projekts geopfert werden.

Projektstand Mitte 2025: Trotz aller Probleme treibt Saudi-Arabien den Bau von The Line voran – allerdings langsamer und bescheidener als angekündigt. Aus Satellitenbildern und Berichten geht hervor, dass derzeit erst einige Kilometer der gigantischen Fundamente in Arbeit sind. Ursprünglich sollte bis 2030 bereits ein 5 Kilometer langer Abschnitt der Stadt in Betrieb gehen, und bis dahin rund 1,5 Millionen Menschen dort wohnen. Inoffiziell wurden diese Ziele jedoch korrigiert: Laut internen Dokumenten werde man bis 2030 wohl nur etwa 2,4 Kilometer der Strecke realisieren können und höchstens 300.000 Einwohner ansiedeln. Saudi-Arabiens Führung dementiert öffentlich jede Reduktion der Pläne – doch selbst ein führender NEOM-Berater bestätigte Verzögerungen von mindestens 6 bis 12 Monaten im Bauablauf. Mitte 2024 berichtete der Guardian, dass bereits mindestens ein großer Auftragnehmer entlassen wurde und Arbeiter wieder nach Hause geschickt hat. Finanzierungsfragen spielen offenbar ebenfalls eine Rolle: Ende 2023 war das Budget von NEOM ins Stocken geraten, der staatliche Public Investment Fund hatte noch kein Budget für 2024 freigegeben – ein Zeichen, dass die Kassen selbst in dem ölreichen Königreich nicht grenzenlos sind. Um die erste Teilstrecke rechtzeitig vor der Fußball-WM 2034 in Saudi-Arabien fertigzustellen (geplant ist ein hochmodernes Stadion auf dem Dach von The Line), dürften weitere Milliarden nötig werden. Insgesamt sollen schon über 50 Mrd. $ in NEOM investiert worden sein, ohne dass bislang ein einziger Einwohner dort lebt. Angesichts all dieser Herausforderungen stellt sich die Frage, ob The Line je wie erträumt Wirklichkeit wird. Insider und Beobachter, die einst an dem Projekt mitarbeiteten, berichten von ständig wechselnden Vorgaben, explodierenden Ausgaben und nennen The Line inzwischen „völlig losgelöst von der Realität“.

Fest steht: Mohammed bin Salman hat enormes politisches Kapital in dieses Prestigevorhaben gesteckt. The Line ist zugleich Zukunftsvision und Zankapfel – ein urbanistisches Experiment von historischem Ausmaß, das entweder als revolutionärer Durchbruch in die Stadtplanung eingeht oder als teures Fiasko in den Weiten der saudischen Wüste enden wird. Doch schon jetzt beleuchtet das Projekt mit klarem Schlaglicht die Konflikte, die entstehen, wenn gigantische Zukunftsträume auf die Realität von Ökologie und Menschenrechten treffen.

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(es gilt das gesprochene Wort)

Der Deutsche Bundestag ist der zentrale Ort politischer Auseinandersetzungen in unserem Land. Hier treffen Meinungen aufeinander, hier wird gestritten, verhandelt, manchmal auch provoziert – alles im Sinne der Demokratie. Doch was macht eine gute Debattenkultur eigentlich aus? Und wo liegen die Grenzen, wenn es um Meinungsäußerungen und politische Zeichen geht?

Ein aktueller Vorfall zeigt, wie schnell Diskussionen entgleisen können: Während einer Debatte rief ein Abgeordneter der Linken dem Innen-Minister Dobrindt „Lüge!“ zu. Bundestagspräsidentin Julia Klöckner ermahnte ihn sofort und erteilte einen Ordnungsruf – ein Schritt, der für viel Aufregung sorgte. Im Nachgang inszenierte sich der Abgeordnete auf Social Media als Antifaschist und Gegner der vermeintlichen „Regeln des Systems“. Und auch aus anderen Fraktionen wurden scharfe Zwischenrufe laut, etwa von der AfD. Das Beispiel macht deutlich: Im Bundestag prallen nicht nur Meinungen, sondern auch Werte und Emotionen aufeinander.

Das Wort „Lüge“ ist im parlamentarischen Kontext ein besonders sensibles Tabu. Nicht ohne Grund, denn es unterstellt dem politischen Gegner bewusstes Täuschen – und vergiftet damit das Gesprächsklima. Die Geschäftsordnung des Bundestags und die Tradition verlangen, dass Abgeordnete ihre Argumente sachlich vorbringen. Scharfer Widerspruch? Unbedingt! Persönliche Diffamierungen oder pauschale Unterstellungen? Eher nicht.

Meinungsfreiheit im Parlament bedeutet nicht, dass alles gesagt werden darf. Im Gegenteil: Die Freiheit der Rede steht immer auch im Spannungsfeld mit der Würde und dem Ansehen des Parlaments. Entscheidend ist, dass die Debatte offen, aber respektvoll bleibt. Es ist Aufgabe der Abgeordneten, mit Worten zu überzeugen, und die politische Auseinandersetzung zu führen – nicht aber, Verwaltung oder Parlamentspräsidium zum Schiedsrichter über Wahrheit und Lüge zu machen. Das wäre nicht nur eine Überforderung, sondern gefährdete auch die Diskussionsfreiheit. Denn: Die Verwaltung darf niemals Partei ergreifen.

Das führt direkt zur Frage politischer Symbolik im Plenum. Immer wieder gibt es auch hier Streit: Ist es erlaubt, Kleidung mit politischen Botschaften, Slogans oder Symbolen – etwa T-Shirts mit Parolen oder den sogenannten „Arafat-Schal“ – im Bundestag zu tragen? Die Regeln dazu sind eindeutig: Der Bundestag versteht sich als Ort der Wortdebatte, nicht der äußeren Zeichen. Die Hausordnung verbietet politische Parolen auf Kleidung ebenso wie Transparente oder Plakate. Damit soll sichergestellt werden, dass die Diskussion nicht durch äußere Statements verzerrt oder emotional aufgeladen wird.

Aktuelle Fälle zeigen, wie schnell das für Diskussionen sorgt: So wurde einer Abgeordneten untersagt, mit einem palästinensischen Kufiya-Schal – dem sogenannten „Arafat-Tuch“ – im Plenum zu sitzen. Ein anderer Fall drehte sich um ein T-Shirt mit der Aufschrift „Palestine“. Die Präsidentschaft entschied: Politische Botschaften auf Kleidung sind im Plenarsaal nicht zulässig. Das gilt parteiübergreifend, ob für linke, rechte oder sonstige Symbole – und betrifft auch Besucher. Selbst rechtsextreme Modemarken oder provozierende Slogans wie „ACAB“ werden strikt ausgeschlossen.

Auch im internationalen Vergleich zeigen sich ähnliche Grundsätze: Im britischen Parlament oder in Frankreich sind politische Aufschriften oder auffällige Symbole im Plenarsaal untersagt, um die Debatte auf Inhalte zu konzentrieren und dem Parlament Respekt zu zollen.

Juristisch betrachtet, steht dahinter der Gedanke, die Würde des Hauses zu schützen und eine möglichst ungestörte, inhaltliche Debatte zu ermöglichen. Meinungsfreiheit bleibt ein hohes Gut – aber auch sie hat im Rahmen des Parlaments ihre Grenzen. Entscheidend ist, dass diese Regeln für alle gelten und nicht politisch instrumentalisiert werden.

Was bleibt? Der Bundestag braucht eine lebendige Streitkultur, in der auch leidenschaftlich argumentiert wird – aber immer mit dem nötigen Respekt für das Gegenüber und das Parlament selbst. Die besten Debatten entstehen dann, wenn kontroverse Meinungen aufeinandertreffen, aber niemand beleidigt oder diffamiert wird. Politische Botschaften gehören in die Rede, nicht auf das T-Shirt oder den Schal.

Denn: Demokratie lebt von der Vielfalt der Stimmen – und vom gemeinsamen Willen, diese Vielfalt mit Respekt und Anstand auszuhalten.

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Wir waren unlängst an der Sieg spazieren. Der Uferbereich war ganz schön bewachsen, so dass ich nicht zum Wasser konnte. Aber ich konnte es riechen. Und ich wollte so dringend dahin. Endlich, endlich war da eine Öffnung im Gestrüpp. Und man konnte da auch tatsächlich zum Wasser gehen. Und, das aller beste, mein Zweibeiner ging sogar mit dahin. Am glitzernden Wasser angekommen, war ich total aufgeregt.
 
Zwischen mir und dem verführerischen Nass lag ein schmaler, brauner Streifen Erde. Der roch zwar komisch, aber sah unschuldig aus. Also nahm ich beherzt Anlauf und sprang dem Wasser entgegen… Da entpuppte sich dieser braune Streifen Erde als wenig unschuldig, sondern als sehr tückisch. Ich versank sofort bis zum Bauch. Ich steckte fest. Panisch schaute ich mich nach meinem Zweibeiner um. Anstatt mir nachzuhechten und mich zu retten, lachte die sich scheckig. Das:  „Och, Mäuschen!“, konnte sie sich dann auch schenken.
 
Danach hatte mein Zweibeiner doch die Frechheit mich zu ihr zu rufen. Was sollte das? Ich steckte doch fest. Nichts desto trotz kämpfte ich mich mit der schieren Willenskraft meines Spitzdickkopfes gegen dieses klebrige, tückische Braun an und schaffte es nicht nur mich zu drehen, sondern auch mich zu meinem Zweibeiner zu robben. Sie zog mich dann zu guter Letzt doch noch raus. Mein schönes weißes Fell war jetzt weit von weiß entfernt. Es klebte an mir und hatte eine olivbraune Farbe. Bäh!
 
In aller Eile rannte mein Zweibeiner mit mir zurück. Wo auch immer sie mit mir hin wollte. Wir kamen auf jeden Fall an einem Feld vorbei. Mäuse! Yipeeh! Ließ mich mein Zweibeiner nach Herzenslust nach Mäusen jagen? Nein natürlich nicht! Frechheit! Nach meinem Fiasko mit dem Wasser und der klebrigen Erde an mir, wäre das nur ein vernünftiger und berechtigter Ausgleich gewesen.
 
Doch plötzlich bog mein Zweibeiner ab und sprang eine kleine Böschung runter. Naja, sie kletterte vorsichtig und langsam die Böschung runter. Ich sprang danach die Böschung behende runter. Und da war es: Endlich, endlich das sehnsüchtig erwartete Nass.
 
Ja, ich war dann doch noch baden. Und zwar ohne bösen, braunen, alles verschlingenden Matsch. Mein Zweibeiner spielte sogar mit mir Stöckchen werfen. Und das sogar ziemlich lange. Als wir zurückgingen, durfte ich auf der Wiese zwar immer noch nicht Mäuse jagen, aber dafür durfte ich vorher schwimmen und mein Fell war zwar nass, aber wieder weiß.
 
Lerne: Wer Gutes erleben will, muss manchmal etwas klebriges Unangenehmes aushalten.

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(es gilt das gesprochene Wort)

Hallo und herzlich willkommen zu unserer heutigen Episode.

Ich bin über einen Leserbrief gestolpert. Darin klagt die Betreiberin einer Pension in Ostdeutschland, dass nach den Februar-Wahlergebnissen plötzlich zahlreiche Sommer-Buchungen storniert wurden. Heute schauen wir uns an welche Reaktionen es gibt und wer hier eigentlich wen überzeugen sollte.

Die Pension „Tor zur Elbaue“ in Wittenberge ist besonders bei Radfahrerinnen beliebt – doch nach der Wahl blieben die Gäste aus. Die Pension „Tor zur Elbaue“ nahe dem Elberadweg (Prignitz, Brandenburg) wird von Anette Riehl und ihrem Mann geführt. Wie die FAZ berichtet, ist das Haus bei Radurlaubern sehr beliebt. Doch im März dieses Jahres kam der Einbruch: Plötzlich kamen viele Stornierungen für den Sommer, sagt Frau Riehl. Anstatt voller Feriengäste starrt sie nun auf leere Zimmer und hofft jeden Tag aufs Handy, das vielleicht doch noch eine Buchung bringen mag. Auch die umliegenden Restaurants und Cafés klagen über gähnende Leere – plötzlich bleiben an den Wochenenden viele Tische frei. Woran liegt das? Riehl macht keinen Hehl daraus, was sie vermutet: Der AfD-Wahlerfolg im Osten Deutschlands habe das Image der Region verändert.

Sie schreibt in einem Leserbrief, dass „die politische Landschaft sich gewandelt“ habe und gerade in Ostdeutschland die Erfolge der AfD „nicht ohne Folgen“ geblieben seien. Die Folge sei eine „gewisse Skepsis“ bei den Urlaubern. Diese könnten befürchten, im Urlaub auf „intolerante Ansichten oder sogar Diskriminierung“ zu stoßen. Denn wer würde schon in einer Gegend Ferien machen wollen, „in der extremistische Meinungen verbreitet sind“ ?

Dieses Statement aus Riehls Brief bringt auf den Punkt, was sie beobachtet: Das Schlagwort „Umfeld der AfD“ genügt für viele, um ihre Reisepläne zu ändern. Nicht nur Riehl sieht die Entwicklung kritisch. Bereits im März warnte der Deutsche Tourismusverband (DTV), dass das Reiseklima in Deutschland leiden könnte. Angesichts der Wahlresultate befürchtete der DTV verstärkt Rassismus, Intoleranz und sogar Angriffe auf „ausländisch aussehende Menschen“. DTV-Präsident Reinhard Meyer betonte, dass „Weltoffenheit das Herzstück unserer Branche“ sei und ohne internationale Gäste die Attraktivität Deutschlands als Reiseland nicht erhaltbar bleibe. Das heißt: Wenn sich das Bild einer Region verändert, weil eine rechtspopulistische Partei stark auftritt, könnte das langfristig auch der gesamten Branche schaden.

Die Gastgeberin Riehl wendet sich an die Touristen und bittet um Verständnis, vielleicht sogar um eine zweite Chance.

Doch ich frage mich: Warum appelliert sie nicht an die Leute, die der AfD ihre Stimmen gegeben haben? Vielleicht wäre es wirkungsvoller, mit den Bekannten und Verwandten zu reden, die extremen Parteien gewählt haben. Überzeugt man diese Menschen, sich wieder für ein toleranteres Miteinander einzusetzen, fällt der Druck auf die Tourismusbetriebe von selbst. Denn wenn das demokratische und weltoffene Klima zurückkehrt, kehren auch die Besucher aus dem In- und Ausland zurück.

Am Ende dieser Episode bleibt ein Aufruf: Statt sich allein bei den Gästen zu entschuldigen, lohnt es sich, den Blick nach innen zu richten. Ein offener Dialog mit Wählerinnen und Wählern, die sich von radikalen Versprechen haben leiten lassen, kann ein wichtiger Schritt sein. Denn das Problem lösen heißt letztlich, gemeinsam dafür zu sorgen, dass solche Urlaubsabsagen gar nicht erst nötig werden.

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(es gilt das gesprochene Wort)

In Rheinland-Pfalz hapert es nach Auffassung des ADFC massiv mit der Fahrradfreundlichkeit. Beim aktuellen ADFC-Fahrradklima-Test 2024 erhält das Flächenland RLP nur die Schulnote 4,2 und rangiert damit auf dem letzten Platz aller Flächenländer (bundesweit nur Berlin schneidet noch schlechter ab).

Radfahrer kritisieren vor allem das fehlende Angebot an sicheren Radwegen, schlechte Verkehrsbeschilderung und ungenügende Abstellanlagen – kurzum: Städte und Gemeinden liegen „im Test weit hinten“.

Zwar gibt es Einzelfälle positiver Entwicklung (so verbesserte sich Koblenz jüngst von 4,7 auf 4,0 und Landau in der Pfalz zählt mit 3,34 zu den Spitzenreitern), doch insgesamt mahnt der ADFC einen dringend nötigen „Kurswechsel von Land und Kommunen“ an: Mehr Personal, mehr Investitionen, klare Ziele – und vor allem mehr Raum für den Radverkehr.

Als Beispiel für gelungene Radverkehrskultur dient immer wieder Troisdorf im Rheinland:

Troisdorf nahm bereits 1989 mit dem Förderprojekt „Fahrradfreundliches Troisdorf“ eine Vorreiterrolle in Deutschland ein und wurde damit eine der ersten fahrradfreundlichen Städte in Nordrhein-Westfalen. Diese Initiative beinhaltete eine konsequente Verkehrsplanung, bei der Fußgänger, Radfahrer und ÖPNV neben dem Auto gleichberechtigt berücksichtigt wurden. Dies geschah nicht ohne Widerstände, aber mit diesem Schritt legte Troisdorf bereits Ende der 1980er Jahre den Grundstein für ein flächendeckendes Radwegenetz (heute über 150 km) und spezielle Velorouten – ein Beispiel, wie frühzeitig kommunale Verkehrspolitik auf nachhaltige Mobilität setzen kann.

In RLP hingegen sind viele Kommunen ländlich geprägt und bislang spärlich mit Radwegen ausgestattet. Wer hier wie in Troisdorf täglich aufs Rad umsteigen wollte, stößt schnell an Grenzen. Gerade in meiner Heimatverbandsgemeinde Wissen (Altenkirchen) enden Projekte oft „im Sand“. So ist etwa der geplante Radweg von Wissen über Morsbach nach Friesenhagen (beide in RLP) bislang blockiert: Zwar wurden Förderanträge beim Programm „Klimaschutz durch Radverkehr“ gestellt, doch auf rheinland-pfälzischer Seite fehlt es wohl an Planungskapazitäten.

Politik und Verwaltung der Verbandsgemeinde diskutieren seit Jahren über solche Lückenschlüsse, doch wegen knapper Budgets verzögert sich vieles.

Trotzdem gibt es in Wissen positive Ansätze und neue Angebote – wenn auch oft punktuell. Zu nennen sind vor allem:

Neue Radwegebrücke („Heubrücke“) in Schönstein: Im Mai 2025 wurde eine moderne, 128 m lange Rad-/Fußgängerbrücke über die Sieg (Ortsteil Schönstein) eröffnet. Sie ersetzt eine marode Holzkonstruktion (1957) und gehört nun zum überregionalen Radwegenetz (Westerwald-Lahn-Radweg bzw. länderübergreifender Sieg-Radweg).  Bürgermeister Berno Neuhoff betont, dass damit eine wichtige Lücke geschlossen wurde: Der Weg zum Anschluss des Sieg-Radwegs nach Siegen/Nordrhein-Westfalen ist damit frei.

Radnetz Deutschland – Mittel-Rhein-Weser-Route: Auf Bundesebene wird der Abschnitt „D4 – Mittelland-Route“ von Pirzenthal bis Wissen ausgebaut.

Dieses Radnetz-Projekt soll das Wisserland stärker in das nationale Radwegenetz einbinden und den Alltagsradverkehr verbessern. Es steht beispielhaft dafür, dass überregional geplant wird – die Umsetzung in Wissen muss aber vor Ort noch erfolgen.

E-Bike-Verleih im Wisserland: Seit 2024 betreibt die Tourist-Information Wisserland in Kooperation mit der Firma Tretmühle in Wissen einen E-Bike-Verleih. Angeboten werden zwei hochwertige Trekking-Elektrofahrräder der Marke Giant (Größe S und M), mietbar von Mai bis September. Der Mietpreis liegt bei fairen 25 € pro Rad/Tag (Rabatte ab längerer Laufzeit). Dieses Angebot macht es Einheimischen und Urlaubern leicht, die Region „stromsparend“ mit dem Rad zu erkunden. Gerade für das bergige Wisserland ist die Elektrounterstützung ein wichtiges Motivations-Plus.

Fahrradboxen am RegioBahnhof: Am Bahnhof Wissen („RegioBahnhof“) wurden kürzlich acht abschließbare Fahrradboxen installiert. Vier davon verfügen über eine integrierte Steckdose, um E-Bikes zu laden (Rad-Höhe bis 1,20 m), die oberen vier ohne Ladesteckdose (bis 1,10 m). Die Nutzung der Boxen ist kostenlos; Besucher registrieren sich per Karte und vierstelligem Code. Der Bahnhof verfügt auch über eine E-Bike-Ladestation.

Aber einmal im Jahr – immer am ersten Sonntag im Juli – dürfen sich Radfahrer, Skater, Spaziergänger und Jogger auf der sonst vielbefahrenen Straße im Siegtal tummeln. Es findet dann die Großveranstaltung „Siegtal Pur“ statt. Teile des Siegtals (zwischen Netphen und Siegburg) sind an diesem Tag für den Autoverkehr gesperrt. Entlang der Strecke gibt es Imbissstände, Kinderfeste und Konzerte.

Mehrere Dörfer im Wisserland feiern dabei kleine Straßenfeste. Der Nahverkehr stellt zusätzliche Züge mit Fahrradabteilen bereit, sodass tausende Besucher bequem an- und abreisen können. Für die Verbandsgemeinde Wissen ist „Siegtal Pur“ einer der wenigen Höhepunkte für Radfahrer – einmal im Jahr zeigen alle Beteiligten, wie fahrradfreundlich die Region sein kann, wenn sie denn will, die Gelder vorhanden sind und man sie lässt.

Zusammengefasst zeigt sich: In Wissen existieren Ansätze, das Radfahren attraktiver zu machen – von baulichen Projekten (Brücken, Radwege) über Service-Angebote (E-Bikes, Ladeinfrastruktur) bis hin zu Events (autofreies Siegtal).

Dennoch hängt es (wie so oft) am Geld.

Der Vergleich mit troisdorfer Verhältnissen unterstreicht das Dilemma: Während in einer dicht besiedelten Großstadt wie Troisdorf Radverkehr lange normal war, müssen wir hier Anstrengungen erst nachholen.

Zudem ist Fahrradfahren auch gesund. Erst heute sagte meine Hausärztin zu mir: „Herr Siefert, fahren Sie doch mehr Rad. Das tut Ihrer Gesundheit gut.“

Gerade jetzt, wo viele Krankheiten durch Bewegungsmangel zunehmen, wäre gerade in ländlichen Regionen wie dem Wisserland ein stärkerer Ausbau der Radinfrastruktur ein Gewinn für alle.

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Die FIFA hat mal wieder eine Idee, die die Fußballwelt revolutionieren soll – die neue Klub-WM. Als leidenschaftlicher Fußballfan, besonders meines Vereins, dem 1. FC Köln, frage ich mich, ob wir dieses Turnier wirklich brauchen. Auf den ersten Blick könnte es sportlich durchaus interessant sein, schließlich hätte es durchaus Charme, europäische Spitzenclubs gegen starke Mannschaften aus Südamerika antreten zu sehen. Aber je länger ich darüber nachdenke, desto größer werden meine Zweifel.

Ja, Begegnungen zwischen europäischen und südamerikanischen Teams klingen attraktiv, aber der Gedanke, dass Clubs aus den USA, Asien, Afrika oder Ozeanien hier wirklich konkurrenzfähig auftreten, erscheint mir doch ziemlich unrealistisch. Während Nationalmannschaften die unterschiedlichen Leistungsstände durch Teamgeist und nationale Identität kompensieren können, sieht es bei Clubmannschaften ganz anders aus. Hier dominieren schlichtweg finanzielle Mittel und Kaufkraft. Clubs, die es sich leisten können, kaufen Topspieler aus aller Welt, was das Ungleichgewicht weiter verstärkt.

Sicherlich, in den USA und Saudi-Arabien spielen mittlerweile einige große Namen – doch häufig handelt es sich dabei um Spieler, die ihren Zenit bereits überschritten haben. Die wirklich großen Stars, die im Zenit ihrer Karriere stehen, spielen weiterhin in Europa, vereinzelt in Südamerika. Ist es also wirklich spannend, solche Duelle zu verfolgen, in denen die sportliche Qualität oft schon vor Anpfiff entschieden scheint?

Aber nicht nur sportlich, auch finanziell wirft diese Klub-WM massive Fragen auf. Kritiker bemängeln völlig zu Recht, dass die FIFA hier wieder einmal das große Geld jagt, ungeachtet der Konsequenzen für den Rest des Fußballs. Der nationale Wettbewerb wird darunter leiden. Schon jetzt klafft zwischen Spitzenteams und dem Mittelfeld eine große Lücke – diese wird durch eine lukrative Klub-WM nur noch tiefer und breiter werden.

Und selbst in Europa droht die Schere zwischen den Clubs noch weiter auseinanderzugehen. Die wenigen Spitzenteams, die regelmäßig an diesem globalen Spektakel teilnehmen, werden finanziell weiter profitieren und den Abstand zu ihren nationalen Konkurrenten weiter vergrößern. Ein Wettbewerb, der also ohnehin schon bestehende Probleme im Fußball noch zusätzlich verschärft.

Auch das Publikum scheint skeptisch zu sein. In den USA, wo aktuell der Kartenverkauf schleppend läuft, scheint der große Hype bisher ausgeblieben zu sein. Vielleicht haben Fußballfans dort bereits erkannt, dass diese Veranstaltung weniger der sportlichen Herausforderung als vielmehr kommerziellen Interessen dient.

Hat der Fußball diese WM also verdient? Ich glaube nicht. Ein Sport, der für Leidenschaft, Zusammenhalt und Fairness stehen sollte, läuft Gefahr, sich mit diesem Turnier weiter von seinen Wurzeln zu entfernen.

Werde ich Spiele dieser WM anschauen? Vermutlich einige. Doch mein Fokus bleibt ganz klar beim 1. FC Köln. Und bis mein Verein tatsächlich einmal bei dieser neuen Klub-WM antritt, dürfte noch einige Zeit vergehen. Der von der FIFA gestiftete Pokal bietet Platz für Gewinner der nächsten 24 Ausgaben – also ungefähr 96 Jahre. Mein FC hat also durchaus noch etwas Zeit. Bis dahin feiern wir eben alle zwei Jahre den Aufstieg in Liga 1.

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(es gilt das gesprochene Wort)

Es ist ein bekanntes Problem: Einen Termin beim Facharzt zu bekommen, dauert oft ewig – gerade auf dem Land. In ländlichen Regionen fehlen schlicht ausreichend Fachärzte, sodass Patienten mitunter monatelang auf einen Termin warten müssen.

In einer Stichprobe fand das ZDF heraus, dass man zwar Termine bekam, diese aber bis zu 100 km Fahrstrecke entfernt lagen.

Wenn es kaum Fachärzte in einer Region gibt, kann selbst der Termin-Service der Kassenärztlichen Vereinigung das Problem nicht lösen.

Genau so erging es mir: Über die offizielle Servicestelle (Tel. 116117) hätte ich zwar einen Hautarzt-Termin innerhalb von vier Wochen bekommen, allerdings in über drei Stunden Fahrzeit – für uns unmöglich. Denn der Termin war nicht für mich selbst, sondern für einen pflegebedürftigen Menschen mit hohem Behinderungsgrad.

Woran liegt diese Misere? Hauptsächlich daran, dass die Facharzt-Versorgung über Jahre vernachlässigt wurde – nicht etwa an zugewanderten Patienten oder Flüchtlingen, wie manche behaupten. An der Terminknappheit sind keinesfalls ukrainische Geflüchtete oder andere Zuwanderer schuld; es wurden schlicht zu wenige Fachärzte ausgebildet oder aufs Land gelockt. Die Politik hat zwar mit Gesetzen wie dem TSVG gegengesteuert, aber in der Praxis bleibt die Lage angespannt. Für viele Patienten heißt das: kreativ werden und neue Wege suchen.

Ich habe mich daher – in Absprache mit der zuständigen Krankenkasse – entschlossen, einen Online-Arztservice auszuprobieren. Konkret fiel die Wahl auf TeleClinic, einen deutschen Telemedizin-Anbieter, weil wir dringend ein Rezept und eine Verordnung (Überweisung) benötigten.

Die Anmeldung lief bequem über die Website: Zuerst wählte ich die benötigte Fachrichtung (Dermatologie) und gab alle wichtigen Informationen ein. Dazu gehörten aktuelle Symptome, relevante Vorerkrankungen, derzeitige Medikamente und der Anlass der Konsultation. Noch vor den Details wurde allerdings die gesetzliche Krankenkasse abgefragt – und hier stellte sich heraus, dass die Kasse des Patienten mit TeleClinic kooperiert.

TeleClinic hat mit vielen Versicherungen Partnerschaften. Als Versicherter einer Partner-Kasse gilt man als Premium-Patient und erhält exklusive Vorteile.

Zu meiner Freude gehörte die Krankenkasse des Patienten dazu. Uns wurde also direkt mitgeteilt, dass der Termin noch am selben Tag, spätestens in 30 Minuten stattfinden würde. Dieser Premium-Service umfasste zudem nützliche Extras, zum Beispiel die Möglichkeit, an Sonn- und Feiertagen einen Arzt zu erreichen und sogar einen Foto-Hautcheck durchzuführen (man kann also Bilder einer Hautveränderung hochladen, die ein Arzt begutachtet).

Nach Eingabe aller notwendigen Informationen musste ich ein Konto anlegen. Hier zeigte sich eine kleine Hürde für weniger IT-affine Menschen: Es reichte nicht, einfach eine E-Mail und ein Passwort einzugeben – man musste auf ein Smartphone oder Tablet wechseln und dort die App nutzen. Die TeleClinic-App präsentierte sich aber sehr aufgeräumt und nutzerfreundlich. Gleich nach der Registrierung bot sie mir an, Face ID zu aktivieren, was ich auch tat. Angesichts der sensiblen Gesundheitsdaten, die in der App verwaltet werden (Anamnesen, Rezepte, Arztbriefe etc.), habe ich ein sehr starkes Passwort gewählt. Eine Zwei-Faktor-Authentifizierung wäre mir noch lieber gewesen; leider bietet TeleClinic das aktuell nicht an. Ich kann an dieser Stelle allen nur raten, einen Passwortmanager zu verwenden, um sichere Passwörter zu erzeugen und zu verwalten – möglichst einen eigenständigen und nicht nur den Browser-Speicher. Insgesamt wirkte die App aber gut abgesichert und erfüllte die Datenschutzvorgaben der EU.

Schon unmittelbar nach dem Login zeigte die App an, dass nach einem verfügbaren Arzt gesucht wird. Nach ein paar Minuten Wartezeit erschien die Meldung, mein Termin würde innerhalb von 60 Minuten stattfinden – meist gehe es aber schneller.

So war es dann auch: Bereits 10 Minuten später erhielt ich eine E-Mail und eine Push-Benachrichtigung. TeleClinic hatte einen Arzt für uns gefunden! Auf meinem iPhone sah ich über ein Live-Widget der App ständig den aktuellen Status, was sehr praktisch war – ich musste nicht dauernd die App öffnen, das Widget blinkte kurz auf, sobald sich etwas änderte.

Allerdings erlebten wir eine kleine Achterbahnfahrt: In kürzester Zeit wurden uns nacheinander vier Ärzte zugewiesen – und drei davon stornierten den Termin gleich wieder. Warum, blieb unklar, was uns natürlich verunsichert hat. Möglicherweise waren diese Ärzte doch verhindert oder die Fachrichtung passte nicht exakt. Genau wissen wir es aber leider nicht. Zum Glück blieb der vierte Arzt schließlich dabei, und es hieß “Ihre Sitzung kann jetzt beginnen”. Ich hatte bei der Buchung angegeben, dass ich als Begleitung beim Termin anwesend sein würde (der Patient ist ja beeinträchtigt). Dadurch war der Arzt nicht verwundert, zwei Personen im Video zu sehen. Der Wechsel in den Videomodus selbst war simpel, aber unsere Internetverbindung hakte zunächst: Wir hatten es zuerst mit mobilen Daten versucht – und wie es in Deutschland auf dem Land so ist, reichte die Bandbreite für einen Video-Stream nicht aus. Nach kurzem Ruckeln wechselten wir schleunigst zu einem verfügbaren WLAN in der Nähe. (Eine Bandbreiten-Messung vorab in der App wäre ein sinnvolles Feature, um solche Probleme vorher abzufangen.) Mit WLAN lief die Videoverbindung einwandfrei, die Bild- und Tonqualität waren überraschend gut.

Im Video-Call selbst wurden wir angenehm überrascht. Der Dermatologe war sehr freundlich und zugewandt. Trotz der Distanz fühlte es sich an wie ein “echter” Arzttermin, nur ohne Wartezimmer. Der Arzt, der uns mit Namen, Fachrichtung und Sitz angezeigt wurde, hatte offenbar die vorab hochgeladenen Unterlagen (Befunde, Fotos der Hautstelle usw.) schon angesehen und konnte sofort gezielte Fragen stellen. Er ließ sich die Hautveränderung über die Kamera zeigen – und die Bildqualität reichte aus, damit er sie klar erkannte und diagnostizieren konnte. Sicherlich half, dass wir gutes Licht hatten und ein modernes Gerät nutzten.

Wir hatten einen Timeslot von 15 Minuten (glaube ich). Nach ungefähr 10 Minuten waren alle Anliegen besprochen: Diagnose, weiteres Vorgehen, notwendige Rezepte und Verordnungen. Es blieb sogar Zeit für einen kurzen freundlichen Austausch am Ende. Der Arzt nahm sich die Zeit, unsere Fragen zu beantworten, und ich nutzte die Gelegenheit, mich für die unkomplizierte Behandlung zu bedanken. Man merkte, dass auch Ärzte diese Form der Sprechstunde schätzen, weil sie effizient und konzentriert abläuft. Der Arzt stellte im Anschluss sofort eine Überweisung (Verordnung) für die weiterführende Behandlung und ein Rezept für ein Medikament aus. Beides wurde digital hinterlegt. Vorsorglich schickte er die Verordnung auch verschlüsselt per E-Mail. Die TeleClinic-App zeigte wenige Minuten nach dem Gespräch an, dass neue Dokumente verfügbar sind: Das Rezept, die Verordnung und sogar ein Arztbrief (Bescheinigung des Gesprächs und der Diagnose). Alle Dateien ließen sich als PDF herunterladen, speichern oder auch gleich an einen Drucker oder einen Cloud-Dienst schicken. Das ging wirklich nahtlos.

Mein Eindruck: Telemedizin kann bereits heute viel mehr als man denkt. Patienten profitieren von diesen Angeboten enorm – man spart Zeit, lange Anfahrtswege und Wartezimmer-Marathon, und ist nicht an klassische Sprechstundenzeiten gebunden.

Unser Fall hat gezeigt, dass eine Videobehandlung eine echte Lücke füllen kann, wenn vor Ort kein zeitnaher Termin zu bekommen ist. Gerade in ländlichen Gebieten ist das Gold wert. Natürlich gibt es ein paar Punkte, die man nicht vergessen darf:

Erstens: Nicht jeder kommt mit so einer App sofort zurecht. Für ältere Menschen oder Technik-Ungeübte ist der Prozess von Registrierung bis Videoanruf durchaus eine Hürde. Hier sind oft Angehörige oder Pflegende gefragt, zu unterstützen. Ideal wäre, solche Dienste noch nutzerfreundlicher für Senioren zu gestalten – zum Beispiel durch einfachere UIs oder Schulungsangebote. Auch fände ich es gut, wenn TeleClinic und ähnliche Anbieter Videogespräche über den PC (Webcam am Desktop) erlauben würden. Momentan geht zwar vieles per Smartphone/Tablet, aber mancher Senior hätte vielleicht lieber den großen Bildschirm am Laptop und eine feste Webcam.

Zweitens: Die digitale Infrastruktur muss stimmen. Unser Videoanruf hätte mit mobilem Internet alleine nicht funktioniert – und das im Jahr 2025 in Deutschland. Es ist klar, dass Telemedizin nur so gut sein kann wie die verfügbare Internetanbindung. Wir brauchen dringend flächendeckend schnelles und stabiles Netz, sowohl stationär (Breitband) als auch mobil (4G/5G) – sonst bleibt die schönste Telemedizin Stückwerk. Hier sind Politik und Telekommunikationsanbieter in der Pflicht, endlich gleichwertige Lebensverhältnisse zu schaffen, auch digital.

Drittens: Sicherheit und Datenschutz. Wie schon erwähnt, hätte ich mir Zwei-Faktor-Authentifizierung gewünscht, um das Konto noch besser zu schützen. Anbieter sollten laufend daran arbeiten, höchste Sicherheitsstandards einzuhalten. Medizinische Daten sind besonders sensibel; ein Datenleck oder Missbrauch wäre fatal. Bisher genießt TeleClinic hier einen guten Ruf und wirkte vertrauenswürdig – aber als Nutzer sollte man wachsam bleiben, starke Passwörter nutzen und im Zweifel nachfragen, wie die Daten gespeichert und übertragen werden. Insgesamt fühlte ich mich datenschutztechnisch gut aufgehoben, denn in Deutschland gelten strenge Datenschutzregeln (Stichwort DSGVO) und Telemedizin-Anbieter müssen diese einhalten. Ein Knackpunkt aus unserer Sitzung war die mehrfache Arzt-Stornierung ohne Erklärung. Das hat uns kurz verunsichert. Das Status-Update „Termin vom Arzt storniert, neuer wird gesucht“ hat nicht geholfen, die Situation besser zu verstehen. Aber letzten Endes zählte, dass wir innerhalb kürzester Zeit doch einen kompetenten Arzt in der Leitung hatten – verglichen mit Monaten Wartezeit ist das verschmerzbar.

Meine Erfahrung zeigt, dass Telemedizin ein fester Bestandteil der Gesundheitsversorgung werden kann – kein Ersatz, aber eine sinnvolle Ergänzung. Für meine Generation und alle jüngeren ist es vermutlich selbstverständlich, per App einen Arzt zu konsultieren. Entscheidend wird sein, auch ältere Generationen mitzunehmen und Vertrauen aufzubauen.

Hier spielen Hausärzte eine große Rolle: Einige Praxen bieten mittlerweile Video-Sprechstunden an, was ich sehr begrüße. Schließlich ist Medizin Vertrauenssache, und zum vertrauten Hausarzt hat man die größte Bindung. Wenn dieser per Video einen kurzen Check-in macht, kann man sich viel Zeit sparen und bekommt trotzdem qualifizierten Rat – und der Arzt kennt einen bereits, was die Online-Beratung erleichtert. TeleClinic selbst baut sein Angebot weiter aus. In der App habe ich gesehen, dass man Krankschreibungen oder Folgerezepte per Schnellzugriff anfragen kann, anscheinend ohne jedes Mal einen vollen Termin buchen zu müssen. Das werde ich mal ausprobieren.

Häufige Anliegen kann man offenbar direkt auswählen (z.B. Bluthochdruck-Beratung, Blasenentzündung, Impfberatung, Asthma, Bindehautentzündung usw.), was dann vermutlich schneller bearbeitet wird. Sogar auf eine externe Depressions-App wurde verwiesen – offenbar gibt es für psychische Gesundheit auch digitale Angebote (was angesichts der Therapieplatz-Not sehr begrüßenswert ist). Gerade in Bereichen wie Psychotherapie oder Psychiatrie, wo monatelange Wartezeiten gang und gäbe sind, könnte Telemedizin enorm helfen, zumindest erste Gespräche oder digitale Selbsthilfeprogramme bereitzustellen.

Für uns hat sich das Experiment Online-Arzt absolut gelohnt. Statt viele Monate auf einen Dermatologie-Termin zu warten oder hunderte Kilometer zu fahren, hatten wir innerhalb weniger Stunden Hilfe – bequem von zu Hause aus. Telemedizin ist natürlich nicht für jeden Fall geeignet und ersetzt kein gebrochenes Bein im Krankenhaus. Aber in so vielen Situationen kann sie schnell und effizient unterstützen: bei Alltagsbeschwerden, Folgerezepten, Zweitmeinungen oder eben in Regionen mit Ärztemangel.

Mein persönliches Fazit fällt positiv aus: Ich werde diesen Service definitiv weiter nutzen, wenn es passt. Gleichzeitig hat die Erfahrung mir ein paar Punkte zum Nachdenken gegeben. Wir müssen in Deutschland dringend an unserer digitalen Infrastruktur arbeiten, damit solche Angebote flächendeckend funktionieren. Wir müssen älteren oder weniger technikaffinen Mitbürgern helfen, Zugang zu diesen neuen Versorgungswegen zu finden, damit niemand abgehängt wird. Und wir dürfen trotz aller Technik Datenschutz und Informationssicherheit nie aus den Augen verlieren – Vertrauen ist die Basis jeder medizinischen Behandlung, online wie offline.

Packen wir es an und digitalisieren die Medizin dort, wo es sinnvoll ist – im Dienste der Patienten. Dann muss auch niemand mehr unnötig in die Notaufnahme, nur weil der Husten am Wochenende kommt. Und die echten Notfälle bekommen schneller die Kapazitäten, die sie brauchen.

In diesem Sinne: Die Zukunft der Medizin ist vernetzt, aber der Mensch bleibt im Mittelpunkt.

Foto mit Unterstützung durch KI erstellt.

Autor und Sprecher

Technik und Gestaltung

(es gilt das gesprochene Wort)

Hallo und herzlich willkommen zu unserer heutigen Episode. Heute werfen wir einen Blick auf die aktuelle politische Lage.

Deutschland hat zuletzt wieder Grenzkontrollen an einigen Grenzen eingeführt, um die so genannte irreguläre Migration zu begrenzen. Diese Maßnahme ist höchst umstritten. Kritiker – und dazu zähle ich mich – argumentieren, dass solche Kontrollen wenig bringen, dafür aber viel Aufwand verursachen und vor allem der europäischen Idee von offenen Grenzen schaden. Statt nationaler Alleingänge bräuchte es dringend eine europäische Lösung. In dieser Episode möchte ich beleuchten, warum die aktuellen Grenzkontrollen mehr Probleme schaffen als lösen, welche juristischen Grenzen es gibt und warum nur europäischer Zusammenhalt weiterhilft.

Bereits die Wirksamkeit der verschärften Grenzkontrollen ist fragwürdig. Tausende Polizeikräfte müssen eingesetzt werden, um Reisende an ehemals offenen Schengen-Grenzen zu überprüfen – ein immenser personeller und logistischer Aufwand, wie die Tagesschau berichtete. Doch stehen die Ergebnisse in keinem guten Verhältnis dazu. So zeigen Medienberichte, dass der Beitrag der neuen Grenzkontrollen zur Verringerung irregulärer Migration bislang „überschaubar“ ist. In einigen Bereichen ist die Zahl der Asylgesuche trotz Kontrollen sogar gestiegen.

Der Grund: Wer an der Grenze aufgegriffen wird, kann direkt Asyl beantragen und darf vorerst nicht zurückgewiesen werden. Dadurch umgehen viele Schutzsuchende faktisch die Zurückweisung, indem sie noch an der Grenze einen Asylantrag stellen.

Andere weichen einfach auf ungesicherte Grenzabschnitte oder kleinere Straßen aus. Vollständig lückenlose Kontrollen sind in einem offenen Europa kaum durchzusetzen – und nur mit unverhältnismäßig hohem Aufwand zu erreichen.

Kurz gesagt: Die erhoffte Abschreckung bleibt weitgehend aus, während Ressourcen gebunden und der Grenzverkehr für Pendler und Wirtschaft erschwert wird.

Noch gravierender sind die politischen Folgen derartiger nationaler Alleingänge für den Zusammenhalt in der EU. Freizügigkeit und offene Binnengrenzen gehören zu den Grundpfeilern der Europäischen Union. Eigentlich sind Grenzkontrollen im Schengen-Raum nicht vorgesehen, außer in außergewöhnlichen Umständen und dann nur vorübergehend als letztes Mittel. Ich erinnere an die Grenzkontrollen während der Herren-Fußball-EM 2024, welche die Einreise von Hooligans verhindern sollten.

Wenn einzelne Länder im Alleingang dauerhafte Kontrollen einführen oder verschärfen, untergräbt das gegenseitiges Vertrauen. Ein Blick nach Polen zeigt, wie schnell so etwas zum Problem für Europa wird. Der STERN-Journalist Nico Fried argumentiert, dass die einseitige harte Grenzpolitik Deutschlands den polnischen Nationalkonservativen im Wahlkampf eine willkommene Angriffsfläche bot.

Tatsächlich gewann in Polen jüngst ein nationalistischer Kandidat die Präsidentschaft – knapp mit 51% – und Beobachter führen das auch auf die deutsche Grenzpolitik zurück.

So meinte die FAZ, die Zurückweisung von Migranten an der deutschen Grenze sei für Polens rechte Opposition eine „Steilvorlage“ gewesen, um gegen die pro-europäische Regierung von Donald Tusk zu agitieren. Bei solch knappen Mehrheiten kann dieser Effekt entscheidend gewesen sein.

Die Folgen: Das Verhältnis zwischen Berlin und Warschau kühlte merklich ab. Die polnische Regierung war verärgert – sie hatte ihre EU-Außengrenze streng kontrolliert und den Migrantenstrom Richtung Deutschland bereits deutlich reduziert.

Nun sahen sie sich durch Deutschlands Vorgehen brüskiert. Gleichzeitig staute sich im polnischen Grenzgebiet Unmut, weil Pendler im Stau der deutschen Kontrollen hängenblieben.

Nationalistische Kräfte schürten die Stimmung gezielt – in Görlitz riefen Demonstranten: „Zeigen wir den Deutschen, dass wir uns nicht auf der Nase herumtanzen lassen!“, wie der Stern berichtete. Aus Partnern wurden Kontrahenten. Schließlich drohte Premier Donald Tusk sogar, die polnische Grenze zu Deutschland ganz zu schließen, sollte Berlin an den Kontrollen festhalten. Er kündigte an, notfalls europäisches Recht auszusetzen. Man wolle die Notstands-Klausel des Artikel 72 AEUV ziehen, also exakt den Artikel auf den sich Deutschland beruft. „Glückwunsch, Kanzler, tolles Vorbild!“, kommentierte Fried sarkastisch und warnte: Die vielbeschworene europäische Idee stehe hier kurz vor ihrer eigenen Zerstörung. Anders gesagt: Was als Schutz nationaler Interessen gedacht war, wird plötzlich zur Gefahr für Europas Einheit. Auch innerhalb Deutschlands gab es früh warnende Stimmen. Selbst Bundeskanzler Olaf Scholz hielt es für einen schweren Fehler, die mühsam errungene europäische Einigung in der Migrationspolitik durch Alleingänge bei Grenzkontrollen zu gefährden. Diese Warnung erwies sich als voraussehend – das Beispiel Polen zeigt, wie sehr nationale Alleingänge letztlich der gesamten EU schaden können.

Neben politischen Kollateralschäden gibt es auch rechtliche Grenzen: Die deutsche Regierung kann nicht nach Belieben an den Binnengrenzen Migranten abweisen. Das hat kürzlich das Verwaltungsgericht Berlin klargestellt. In mehreren Eilverfahren entschied das Gericht, dass Personen, die bei einer Grenzkontrolle auf deutschem Gebiet Asyl beantragen, nicht ohne ein vollständiges Dublin-Verfahren zurückgewiesen werden dürfen.

Konkret bedeutet das: Sobald jemand an der Grenze um Schutz nachsucht, ist Deutschland verpflichtet, das in der EU geltende Verfahren zur Bestimmung des zuständigen Asylstaats durchzuführen – den sogenannten Dublin-III-Prozess. Eine direkte Zurückschiebung etwa nach Polen, ohne dieses Verfahren, ist rechtswidrig.

Die Richter stellten unmissverständlich klar, dass die Bundesrepublik sich auch nicht auf einen Notlagen-Paragrafen berufen kann, um das Dublin-System zu umgehen.

Insbesondere taugt Artikel 72 AEUV – der Vorbehalt für die öffentliche Ordnung und Sicherheit – in diesem Fall nicht als Rechtfertigung. Es fehlt, so das Gericht, an einer ausreichend dargelegten Gefahr für die öffentliche Sicherheit, die solch drastische Maßnahmen legitimieren würde. Mit anderen Worten: Die pauschale Behauptung einer „Notlage“ an den Grenzen trägt juristisch nicht. Obwohl das Berliner Urteil im Eilverfahren erging, hat es Gewicht. Auch wenn formal nur über drei Einzelfälle entschieden wurde – drei somalische Geflüchtete, die aus Polen kommend an der Weiterreise gehindert wurden –, so dürften die Ausführungen zur Begründung allgemeingültig sein, wie die Legal Tribune Online feststellt.

Die Zurückweisung von Personen, die an der Grenze ein Asylgesuch äußern, verletzt die Garantie, dass in diesem Staat (wenigstens) ein Dublin-Verfahren durchgeführt werden muss. Die politische Signalwirkung dieser Entscheidung ist enorm. Selbst die Gewerkschaft der Polizei (GdP) hatte frühzeitig vor den rechtlichen Risiken gewarnt. Nun spricht die Opposition offen von einer Blamage für die Regierung: „Eine harte Niederlage… und eine Mahnung, sich künftig an Recht und Gesetz zu halten und nicht wissentlich die eigenen Kompetenzen für populistische Zwecke zu überschreiten“, erklärte etwa Grünen-Innenpolitikerin Irene Mihalic der Rheinischen Post.

Dieses juristische Stoppschild sollte der Politik zu denken geben. Ein „Weiter so“ bei den Zurückweisungen wäre verantwortungslos.

Grenzkontrollen allein lösen kein Migrationsproblem. Sie schaffen vielmehr neue Probleme – politisch, praktisch und rechtlich. Deutschlands einseitiges Vorgehen hat Nachbarländer verärgert, Populisten gestärkt und grundlegende EU-Prinzipien ins Wanken gebracht. Gleichzeitig haben Gerichte unmissverständlich klargemacht, dass solche Alleingänge enge Grenzen durch EU-Recht haben.

Die Schlussfolgerung kann nur lauten: Nationale Abschottung ist eine Sackgasse. Stattdessen muss Deutschland seine Energie und Ressourcen in europäische Lösungen investieren. Wir brauchen eine abgestimmte europäische Asyl- und Migrationspolitik, die gemeinsame Verantwortung verteilt, legale und geordnete Wege schafft und die Außengrenzen der EU wirksam, aber rechtstaatlich schützt. Das kostet Zeit und Geld – doch genau da sollte die Bundesregierung ansetzen, nicht bei symbolträchtigen Polizeieinsätzen an innereuropäischen Grenzen. Migration lässt sich nur gemeinsam nachhaltig steuern. Wenn alle EU-Staaten an einem Strang ziehen – sei es bei der Verteilung Schutzsuchender oder bei der Bekämpfung von Fluchtursachen –, dann werden nationale Pseudonotmaßnahmen überflüssig. So bleibt auch der europäische Zusammenhalt gewahrt, der bei gegenseitigem Vertrauen und offenen Grenzen schließlich alle in Europa stärkt.

Die aktuelle Entwicklung ist ein deutlicher Warnschuss. Politik und Gesellschaft sollten ihn ernst nehmen und begreifen, dass nur eine gemeinsame europäische Antwort die Herausforderungen der Migration wirklich löst – und dabei unsere offenen Grenzen und Werte bewahren wird.