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Wochenlang haben Union und SPD ein Geheimnis daraus gemacht, wen sie statt Frauke Brosius-Gersdorf nach Karlsruhe schicken wollen – jetzt steht es fest: Sigrid Emmenegger soll es werden, bislang Richterin am Bundesverwaltungsgericht. Die Koalition ist sich einig – sollte also eigentlich nichts mehr schief gehen. Oder?
Das Problem ist, dass Union und SPD auf andere Stimmen angewiesen sind. Um das Richter-Personalpaket zu bestätigen, braucht es eine Zweidrittelmehrheit im Bundestag. Und zwar eine ohne AfD-Stimmen. Dafür müsste die Union aber über ihren Schatten springen und mit der Linken sprechen. Macht sie das? Gibt es einen Ausweg? Und warum spielen die Grünen eine Schlüsselrolle? Die stern-Politikchefs Veit Medick und Jan Rosenkranz analysieren die Lage.
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+++Redaktion und Produktion: Veit Medick, Jan Rosenkranz und Isa von Heyl+++
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By Stern / RTL+5
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Wochenlang haben Union und SPD ein Geheimnis daraus gemacht, wen sie statt Frauke Brosius-Gersdorf nach Karlsruhe schicken wollen – jetzt steht es fest: Sigrid Emmenegger soll es werden, bislang Richterin am Bundesverwaltungsgericht. Die Koalition ist sich einig – sollte also eigentlich nichts mehr schief gehen. Oder?
Das Problem ist, dass Union und SPD auf andere Stimmen angewiesen sind. Um das Richter-Personalpaket zu bestätigen, braucht es eine Zweidrittelmehrheit im Bundestag. Und zwar eine ohne AfD-Stimmen. Dafür müsste die Union aber über ihren Schatten springen und mit der Linken sprechen. Macht sie das? Gibt es einen Ausweg? Und warum spielen die Grünen eine Schlüsselrolle? Die stern-Politikchefs Veit Medick und Jan Rosenkranz analysieren die Lage.
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