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Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) hat im Rahmen eines Pressetermins heute bekannt gegeben, dass die ostfriesische Küstenstadt Emden einen neuen Marinehafen erhalten wird. Die Baumaßnahme erfolge, da aufgrund "der internationalen Bedrohungslage" die Bundesmarine einen zweiten Standort benötige. Ziel sei die Realisierung Anfang der 2030er Jahre, wobei mit einer vierstelligen Zahl an militärischen und zivilen Beschäftigten gerechnet werde.

Die Marine soll im Zuge einer neuen Bundeswehrstrategie aufgerüstet werden und braucht daher einen weiteren Hafen in der Nordseeregion. Die Marine und das Bundesverteidigungsministerium hatten zuvor mögliche neue Standorte geprüft, darunter auch Bremerhaven. Bei seinem heutigen Pressetermin am Schöpfwerk Knock auf dem Rysumer Nacken an der Emsmündung erklärte der Verteidigungsminister nun vor der Presse:

"Wir haben aktuell die kleinste Marine in der Geschichte der Bundeswehr bei gleichzeitig dem größten und umfangreichsten Aufgabenportfolio. Also muss die Marine wachsen und das wird sie."

Laut NDR-Bericht würden nach Einschätzung von Experten eine Reihe von Gründen für den ausgewählten künftigen Standort des zusätzlichen Marinehafens sprechen. Dazu heißt es:

"Emden habe zum Beispiel den geografischen Vorteil, dass die ostfriesische Stadt gerade noch außerhalb des Wirkungsbereiches von russischen Mittelstreckenraketen liege. So könne ein Stützpunkt dort den großen Stützpunkt in Wilhelmshaven unterstützen und wäre im Notfall eine Alternative."

In Verbindung mit dem existierenden Logistikknotenpunkt Bremerhaven hätte die Marine ab dem Jahr 2030 dann, so die Planung, an der deutschen Nordseeküste drei militärstrategische Anlaufpunkte.

Der anvisierte Marinehafen mache die Truppe "flexibler und erhöhe im Ernstfall die operativen Möglichkeiten im Nordatlantik", so die Ausführungen des SPD-Ministers vor der Presse. Wörtlich gab Pistorius zu Protokoll:

"Damit erhöhen wir die Abschreckungsfähigkeit Deutschlands und der NATO."

Konkret habe die Marine laut Agenturmeldung "Bedarf an sieben Liegeplätzen für Fregatten, zehn Liegeplätzen für Minensuchboote sowie zehn Liegeplätzen für Schlepper". Der zusätzliche Marinehafen in der Nordsee ist damit ein wichtiger Teil der neuen Strategie der deutschen Marine. Zur Planung und Umsetzung hieß es seitens Pistorius:

"Eingebunden werden dabei die Marine, alle Verantwortlichen für Natur- und Küstenschutz und die Niedersachsen-Ports GmbH. Was diesem Projekt sehr zugutekommen wird, ist das Infrastrukturbeschleunigungsgesetz, das wir im Sommer durchs Kabinett gebracht haben, das jetzt im Parlament liegt und das wesentliche Beschleunigungen für Rüstungs- und sicherheitspolitische Bauvorhaben ermöglicht und damit nochmal für mehr Tempo sorgt."

Langfristig könnten dem Minister zufolge bis zu 2.000 Dienstposten in Emden entstehen. Ohne genauere Investitionszahlen zu nennen, heißt es in Agenturmeldungen, dass von einer benötigten "Milliardensumme" für die Umsetzung des Vorhabens ausgegangen wird. Für den Standort sprächen "die große Flächenverfügbarkeit und die gute Erreichbarkeit des Nordatlantiks", so der Minister.

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Äthiopische Regierungstruppen und verbündete Kämpfer sollen die Hauptstadt der nördlichen Region Tigray zurückerobert haben, die die Rebellen vor weniger als zwei Wochen eingenommen hatten. Kämpfer der regierungsnahen Tigray Peace Forces (TPF) gaben am Sonntag in einem Beitrag auf Facebook bekannt, dass sie die "vollständige Kontrolle" über Mekelle übernommen hätten.

Von der TPF geteiltes und auf den 3. Oktober datiertes Videomaterial zeigt bewaffnete Männer in Militäruniformen und Transporter, die durch Straßen fahren, während Hupen ertönen und Menschen jubeln. Die Kräfte sollen am Samstagnachmittag in das Stadtzentrum eingedrungen sein, gefolgt von Regierungstruppen, wie die Nachrichtenagentur Reuters unter Berufung auf eine der Miliz nahestehende Quelle berichtete.

Die Tigray People’s Liberation Front (TPLF), die die Region unter Kontrolle hält, räumte ihren Rückzug in einer auf Facebook veröffentlichten Erklärung ein. Sie verkündete, die Regionalverwaltung habe beschlossen, "Mekelle vorübergehend zu verlassen und von einem anderen Standort aus zu operieren, während unsere Kräfte ihre militärischen Operationen fortsetzen".

Anwohner berichteten von Plünderungen von Regierungsbüros während des Rückzugs, während Störungen bei Internet- und Mobilfunk die Überprüfung der Entwicklungen erschwert hätten, wie die Nachrichtenagentur Associated Press berichtete.

Die Regierungstruppen hätten auch den Flughafen von Mekelle zurückerobert, den TPLF-Kämpfer am 23. September eingenommen hatten, was Ethiopian Airlines damals dazu veranlasste, Flüge in die Stadt und zu zwei anderen Zielen in Tigray auszusetzen.

Das ostafrikanische Land hat seit einem von der Afrikanischen Union vermittelten Friedensabkommen, das im November 2022 unterzeichnet wurde und den zweijährigen Tigray-Krieg beendete, der Hunderttausende Tote forderte, Schwierigkeiten, dauerhafte Stabilität zu sichern. Der Konflikt entstand aus einem Machtkampf zwischen der Bundesregierung und der TPLF, deren jahrzehntelange Dominanz in der nationalen Politik endete, als Premierminister Abiy Ahmed im Jahr 2018 sein Amt antrat. Streitigkeiten über Entwaffnung, Territorium und die Rückkehr von Vertriebenen sind bis heute ungelöst.

Die jüngste Eskalation folgte der Bildung eines Oppositionsbündnisses zwischen der TPLF und sechs anderen bewaffneten Gruppen, die Abiy stürzen wollen. Am 24. September erklärte die Äthiopische Nationale Verteidigungsstreitkraft, sie habe bei einer Gegenoffensive 272 TPLF-Kämpfer getötet und weitere 260 verwundet. Die Regionalbehörden von Tigray führten aus, dass ihre Truppen sich auf eine "Abwehrschlacht" eingelassen haben, nachdem Regierungstruppen sie mit Flugzeugen, Drohnen und Artillerie angegriffen hätten.

Die Kämpfe haben auch eine regionale diplomatische Krise verschärft. Äthiopien beschuldigt Ägypten, Eritrea und Sudan, die Rebellen zu unterstützen. Alle drei Staaten bestreiten die Vorwürfe. Äthiopien gab am Donnerstag die Schließung seiner Botschaft in Eritrea bekannt und wies zehn eritreische Diplomaten aus, wobei es sich auf Asmaras "direkte und indirekte feindselige Handlungen" berief. Eritrea reagierte mit dem Abbruch der Beziehungen und behauptete, Addis Abeba habe Pläne, seine Häfen zu übernehmen und eritreische Oppositionsgruppen zu unterstützen, um einen Regimewechsel zu erreichen. Äthiopien ordnete außerdem an, dass ein ägyptischer Diplomat das Land innerhalb von 48 Stunden verlassen müsse. Kairo konterte, indem es einem Berater der äthiopischen Botschaft dieselbe Frist setzte.

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Bundesbank-Präsident Joachim Nagel sieht für die Inflation im Euroraum derzeit mehr Aufwärts- als Abwärtsrisiken. Vor allem die niedrigen Gasvorräte könnten sich im Winter als Belastungsfaktor erweisen.

"Die Gaspreise sind besonders anfällig, weil die Speicherstände niedrig sind", sagte Nagel am Montag an einer Edelmetallkonferenz in Sorrent.

Die Inflation im Euroraum liegt inzwischen bei 3,8 Prozent und damit deutlich über dem Ziel der Europäischen Zentralbank von 2 Prozent. Nagel sieht zwar noch keine klaren Anzeichen dafür, dass der jüngste Preisdruck auf die Lohn- und Preisbildung übergreift. Auch die längerfristigen Inflationserwartungen bewegen sich weiterhin nahe dem EZB-Ziel. Das Risiko einer erneuten Beschleunigung ist aus seiner Sicht jedoch gestiegen.

Besonders kritisch ist die Ausgangslage beim Gas. Deutschlands Speicher waren Anfang Oktober nur zu rund 59 Prozent gefüllt. Im Vorjahr waren es zum gleichen Zeitpunkt etwa 76 Prozent, im Oktober 2024 rund 96 Prozent. Damit geht Europas größte Volkswirtschaft mit einem deutlich kleineren Vorratspolster in die Heizsaison.

Die niedrigen Bestände sind vor allem eine Folge der schwierigen Marktbedingungen während der Einspeichersaison. Der Krieg mit Iran und die Störungen rund um die Straße von Hormus ließen die europäischen Gaspreise kräftig steigen. Gleichzeitig war der Preisunterschied zwischen Sommer- und Winterkontrakten teilweise zu gering, um zusätzliche Einlagerungen wirtschaftlich attraktiv zu machen.

Das Problem liegt weniger in einer unmittelbar drohenden Versorgungslücke als in der Preisbildung. Bei einem kalten Winter könnte Europa gezwungen sein, zusätzliche LNG-Ladungen auf dem Weltmarkt zu beschaffen. Treffen dann eine hohe Nachfrage und ein begrenztes Angebot aufeinander, steigen die Beschaffungskosten.

Nagel hält sich bei den geldpolitischen Aussichten alle Optionen offen. Marktpreise, auf die sich Reuters beruft, signalisierten zuletzt eine Wahrscheinlichkeit von rund 20 Prozent für eine Zinserhöhung im Oktober und von etwa 80 Prozent für einen Schritt im Dezember. Der Einlagensatz liegt nach zwei Erhöhungen im Sommer inzwischen bei 2,5 Prozent.

Der Bundesbank-Präsident wollte sich diesen Markterwartungen nicht anschließen. Die EZB müsse flexibel bleiben und ihre Entscheidungen von den jeweils verfügbaren Daten abhängig machen.

Neben Gas sieht Nagel weitere potenzielle Preistreiber. Beschädigte Raffineriekapazitäten könnten raffinierte Ölprodukte verteuern. Dürren, Waldbrände und Engpässe bei Düngemitteln könnten den Preisdruck bei Lebensmitteln erhöhen.

Für Deutschland bedeutet der niedrige Speicherstand damit nicht automatisch eine Gaskrise. Die Importstruktur ist heute breiter als 2022. LNG-Terminals, norwegisches Pipelinegas sowie Lieferverträge mit Algerien und Aserbaidschan reduzieren die Abhängigkeit von einzelnen Bezugsquellen.

Das größere Risiko liegt bei einem ungünstigen Winter im europäischen Preisgefüge. Ein Kälteeinbruch oder ein zusätzlicher Importausfall könnte die Nachfrage nach LNG sprunghaft erhöhen. Steigende Gaspreise würden wiederum über Strom, Industrie und Transport auf die Verbraucherpreise durchschlagen.

Für die EZB wäre das eine unangenehme Ausgangslage. Die Inflation liegt bereits deutlich über dem Ziel, während die Konjunktur auf höhere Finanzierungskosten reagieren muss. Ein erneuter Energieschub würde den Spielraum für Zinssenkungen weiter beschränken.

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Eine Woche nach einem verdächtigen Vorfall (RT DE berichtete) an einem britischen Militärstützpunkt hat Washington seine dort befindlichen Kampfjets abgezogen. Das US-Verteidigungsministerium bestätigte am Sonntag entsprechende Medienberichte. Demnach sind alle US-Bomber vom Typ B-1, die auf dem Stützpunkt der Royal Air Force in Fairford stationiert und bei Angriffen auf Iran zum Einsatz gekommen waren, auf US-Stützpunkte zurückgekehrt.

Ein Pentagonsprecher bestätigte die Rückverlegung am Sonntag auch gegenüber Reuters. Demnach waren zwölf B-1-Bomber in Fairford stationiert, die für Angriffe auf Iran eingesetzt wurden. Aus Gründen der Einsatzsicherheit habe das US‑Militär ihre Bewegungen erst nachträglich öffentlich bestätigen können. Das Pentagon betonte zugleich, die Bomberkräfte könnten weiterhin weltweit Einsätze fliegen, auch direkt von den Vereinigten Staaten aus.

Laut CNN bezeichnete ein mit der Angelegenheit vertrauter US-Vertreter die neue Bedrohung als einen "tatsächlichen sicherheitsrelevanten Vorfall". Einzelheiten nannte er nicht. Ungewöhnlich sei, dass die Flugzeuge in die USA zurückkehrten, statt auf einen anderen Stützpunkt in der Region auszuweichen. Das britische Verteidigungsministerium lehnte eine Stellungnahme ab.

Welche neuen Informationen die Entscheidung auslösten und wie sie mit den bisherigen Ermittlungen zusammenhängen, ist öffentlich nicht bekannt. Auch lässt sich aus dem Abzug allein keine Entscheidung über den weiteren Verlauf der amerikanischen Angriffe auf Iran ableiten.

Die Basis rund 160 Kilometer westlich von London dient den USA seit Jahrzehnten als Ausgangspunkt für Bombereinsätze im Nahen Osten. Nach Angaben der amerikanischen Nachrichtenagentur Associated Press haben Flugzeugbeobachter dort seit Beginn des Irankriegs B-1- und B-52-Bomber registriert. Iran hatte zuvor erklärt, Stützpunkte, von denen Angriffe auf sein Territorium ausgingen, als legitime Ziele zu betrachten.

Alle Verdächtigen freigelassen

Die britische Polizei hatte am frühen Morgen des 27. September fünf Männer nahe Fairford festgenommen. Auslöser waren Hinweise der Bevölkerung auf drei verdächtige Fahrzeuge. Nach Angaben der britischen Antiterrorpolizei fanden Fachleute bei deren Untersuchung keine improvisierten Sprengsätze, jedoch Benzin. Rund 85 Haushalte waren vorsorglich evakuiert worden.

Die fünf britischen Staatsbürger aus London wurden am folgenden Tag unter strengen Auflagen freigelassen. Sie blieben Gegenstand der Ermittlungen. Die Polizei erklärte, dass sie mehrere Möglichkeiten prüfe, darunter ein Handeln im Auftrag eines ausländischen Staates. Die Beteiligten könnten dabei wissentlich oder unwissentlich für diesen tätig gewesen sein.

Am 1. Oktober wurde zudem ein 25-jähriger britisch-iranischer Doppelstaatsbürger in London wegen des Verdachts auf Vorbereitung terroristischer Handlungen festgenommen. Wie die Antiterrorpolizei in ihrer Mitteilung vom 3. Oktober erklärte, kam auch er inzwischen gegen Auflagen frei. Die Durchsuchungen zweier Immobilien in Westminster waren abgeschlossen. Die Ermittlungen dauern an.

Premierminister Andy Burnham sprach laut CNN von starken Hinweisen auf eine Beteiligung Irans. US-Außenminister Marco Rubio verwies ebenfalls auf einen ausländischen Akteur. Öffentlich vorgelegte Belege für eine Steuerung durch Teheran fehlen bislang. Die Polizeimitteilungen legen sich nicht auf einen verantwortlichen Staat fest.

Iran wies die Vorwürfe als unbegründet zurück und bestellte den britischen Botschafter ein. Dem CNN-Bericht zufolge forderte der stellvertretende iranische Außenminister Madschid Tacht-Rawantschi London auf, seinen Umgang mit Teheran zu überdenken.

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US-Präsident Donald Trump hat im Streit über eine dauerhafte Abschaffung der Zeitumstellung die mutmaßliche Telefonnummer des republikanischen Senators Tom Cotton veröffentlicht. "Rufen Sie Tom auf seinem Handy an", forderte Trump seine Anhänger am Samstag auf seiner Online-Plattform Truth Social auf.

Cotton blockiert einen von Trump unterstützten Gesetzentwurf, der die halbjährliche Umstellung zwischen Sommer- und Winterzeit beenden soll. Cotton erklärte daraufhin auf der Plattform X, die Bürger seines Bundesstaates Arkansas wollten nicht, dass ihre Kinder im Stockdunkeln zur Schule gingen.

Das wiederum nahm Trump zum Anlass für einen zweiten Post zum Thema. "Wenn Tom Cotton Arkansas tatsächlich an erste Stelle setzen würde, würde er ihnen eine extra Stunde Tageslicht geben", schrieb er und warf Cotton vor, den Gesetzentwurf allein wegen seines Egos zu blockieren.

🚨 JUST IN: Sen. Tom Cotton tells President Trump ‘NO’ after Trump posted Cotton’s cellphone number and pressured him to pass the bill ending seasonal clock changes

Die Nachrichtenagentur Reuters erreichte unter der von Trump verbreiteten Nummer lediglich eine Mailbox, die nicht dem Senator zugeordnet werden konnte.

Das US-Repräsentantenhaus hatte dem Gesetzentwurf bereits im Juli zugestimmt. Im Senat stößt das Vorhaben jedoch auf Widerstand.

Wie in Europa werden auch in den USA – mit Ausnahme von Hawaii und weiten Teilen Arizonas – zweimal im Jahr die Uhren umgestellt. Im Frühjahr werden die Zeiger eine Stunde vorgestellt, im Herbst wieder zurückgestellt. In beiden Regionen wird seit Jahren über eine Abschaffung der Zeitumstellung diskutiert.

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Als NATO-Staat an der Ostflanke stationiere Estland seine Truppen dauerhaft näher an der russischen Grenze und beschaffe Waffen, um in der Lage zu sein, die Ziele tief im Gebiet des Nachbarlandes treffen zu können. Damit bereite sich das Land auf "eine mögliche russische Aggression" nach Beendigung des Konflikts in der Ukraine vor. Dies berichtet die Financial Times (FT) am Montag unter Berufung auf estnische Verteidigungsvertreter. 

Die estnischen Militär- und Geheimdienstchefs gingen zwar nicht davon aus, dass Russland einen Konflikt mit dem Militärbündnis anstrebe, zumindest nicht in den kommenden zwei Jahren. Dennoch behaupte Tallinn, dass Moskau sich auf einen möglichen künftigen Konflikt mit Estland vorbereite, so die FT.

Deswegen gehe Estland zu einer Strategie der "aktiven Verteidigung" über. Dieser Begriff sei im Mai ins estnische nationale Sicherheitskonzept eingeführt worden. Seitdem habe das Militär des Landes mit einer "stillen, aber radikalen Umstrukturierung" begonnen, merkt die Financial Times an. "Wir müssen an der Grenze beginnen und schon in den ersten Gefechten siegen", erklärte Oberst Tarmo Kundla, Kommandeur der 1. Brigade Estlands, in einem Gespräch mit dem Blatt. Im Rahmen der neuen Strategie werde diese Einheit dauerhaft von Tapa nach Jõhvi verlegt, etwa 50 Kilometer von der russischen Grenze entfernt. Derzeit würden dort neue Einrichtungen für die Unterbringung der Soldaten errichtet, merkt das Blatt an.

Von Tapa, dem wichtigsten Militärstützpunkt Estlands, würden Elitetruppen derzeit dauerhaft auf Stellungen weiter östlich, näher an die russischen Grenze, verlegt. Neben dem neuen Stützpunkt in Jõhvi entstehe auch in der Grenzstadt Narwa eine Basis für bis zu 1.000 Soldaten.

In diesem Jahr habe Estland seine Militärausgaben um 42 Prozent auf 2,4 Milliarden Euro aufgestockt, was 5,4 Prozent des BIP ausmache. Diese Angaben hat die Zeitung angeführt. Darüber hinaus beschaffe das Land neue Waffensysteme. Nach Angaben des Blattes habe Tallinn im vergangenen Jahr Verträge über den Erwerb von neun US-amerikanischen HIMARS-Mehrfachraketenwerfern, einschließlich ballistischer M57-Raketen mit einer Reichweite von bis zu 300 Kilometern, sowie neun südkoreanischen Chunmoo-Mehrfachraketenwerfern mit vergleichbarer Reichweite unterzeichnet. 

Die russische Führung hat wiederholt Behauptungen zurückgewiesen, wonach Russland sich auf Angriffe auf europäische Länder und die NATO in den kommenden Jahren vorbereite. "Wir bedrohen niemanden, wir haben nicht vor, jemanden anzugreifen – weder im Jahr 2029 noch im Jahr 2030 noch im Jahr 2050. Sollten wir jedoch mit Aggressionen konfrontiert werden, werden wir gezwungen sein, darauf zu reagieren", sagte der russische Präsident Wladimir Putin in der vergangenen Woche bei einer Plenarsitzung des Waldai-Diskussionsclubs. "Ich möchte noch einmal betonen: Wir bereiten uns nicht auf irgendwelche Kampfhandlungen mit Europa vor, wir haben keine derartigen Pläne und es gibt – was am wichtigsten ist – keinerlei reale Beweggründe für eine Verschärfung der Lage mit Europa", erklärte er im September bei einem Treffen mit Journalisten. Die Äußerungen über eine angebliche Bedrohung durch Russland und die Notwendigkeit, sich auf einen Krieg mit dem Land vorzubereiten, bezeichnete Putin als eine "Provokation" und eine "gezielte Anheizung der Lage".

Die Behauptungen der estnischen Seite, wonach Moskau einen Angriff auf dieses Land plane, habe Russland ebenfalls bestritten. Moskau drohe weder Estland noch anderen europäischen Staaten, werde jedoch Maßnahmen zur Gewährleistung seiner Sicherheit ergreifen, sagte Kremlsprecher Dmitri Peskow. "Wir bedrohen weder Estland noch die übrigen europäischen Länder. Sollten jedoch auf estnischem Territorium gegen uns gerichtete Atomwaffen stationiert werden, so werden unsere Atomwaffen auf das Territorium Estlands gerichtet sein", betonte der Pressesprecher des Präsidenten im Februar. So kommentierte Peskow die Erklärungen des estnischen Außenministers Margus Tsahkna, wonach Tallinn die Stationierung von Atomwaffen der NATO-Verbündeten auf dem estnischen Staatsgebiet nicht ausschließe, sollte eine solche Entscheidung im Rahmen der Verteidigungspläne der NATO getroffen werden.

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Die Linke zieht im Streit um eine Äußerung von Bundeswirtschaftsministerin Katherina Reiche (CDU) vor das Bundesverfassungsgericht. Grund für den Eilantrag, aus dem mehrere Medien zitieren, ist ein Instagram-Video des Ministeriums nach dem Wahlsieg der Linken in Berlin.

In den Ausschnitten einer Rede vom 23. September warnt Reiche, es sei gefährlich für die Hauptstadt und den Investitionsstandort Deutschland, dass eine Partei über Enteignung spreche und dies in ihr Programm schreibe sowie "Antisemitismus offen lebt, die den Juden in dieser Stadt Angst macht."

Die Linke hatte Reiche über einen Anwalt aufgefordert, das Video bis zum 29. September zu entfernen – jedoch stand es Sonntagabend weiter online. Nun verfolgt die Partei dasselbe Ziel mit dem Gang nach Karlsruhe.

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Konkret argumentiert die Linke in dem Antrag, Reiche habe das Neutralitätsgebot für Staatsorgane missachtet und die Linke in ihrem Recht auf gleichberechtigte Teilnahme am politischen Wettbewerb verletzt. Reiche habe sich rechtswidrig in ihrer Position als Bundeswirtschaftsministerin "einseitig und parteipolitisch" geäußert und sei "Teil einer systematischen Kampagne" der CDU gegen die Linke, wie es in dem Antrag auf Erlass einer einstweiligen Anordnung heißt.

Nach ihrem Wahlsieg in Berlin geht Die Linke mit anwaltlichen Schreiben auch gegen andere Politiker vor, die der Partei über Social Media Antisemitismus und Nähe zu kriminellen Clans vorgeworfen haben. Einige haben danach ihre Beiträge gelöscht, andere nicht.

Vorwurf des Antisemitismus

Der Streit über den mutmaßlichen Antisemitismus in der Linkspartei ist seit dem Wahlsieg in Berlin am 20. September erneut aufgeflammt. In TV-Talkshows müssen sich die Spitzenpolitiker der Linken Vorwürfen stellen, wie etwa, die Partei weise antisemitische Milieus nicht konsequent genug zurück. 

Neben den zahlreichen Kritikern aus Medien und Parteienspektrum, gibt es aber auch Stimmen, die die Linke in Schutz nehmen. Zuletzt warnte der Präsident der Deutsch-Palästinensischen Gesellschaft, Nazih Musharbash, vor einer politischen Instrumentalisierung von Antisemitismus-Vorwürfen. Die Parteiführung der Linken habe glaubhaft gemacht, dass in der Partei kein Platz für Antisemitismus sei, sagte er im Gespräch mit der Neuen Osnabrücker Zeitung (noz). 

An der Haltung vieler politischer Entscheidungsträger in Deutschland übte Musharbash Kritik. Bedauerlicherweise werde die viel beschworene Staatsräson von vielen so verstanden, "als gebe es eine Gleichsetzung zwischen dem berechtigten Schutz des Judentums und des Staates Israel mit der nationalistischen israelischen Regierung", sagte er der noz. Das erschwere die ohnehin explosive Debatte zusätzlich.

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Die Militärstaatsanwaltschaft der Ukraine habe im ersten Quartal des Jahres mehr als 1.500 Meldungen über sexuelle Gewalt und vorschriftswidrige Beziehungen gegenüber Soldatinnen der ukrainischen Streitkräfte registriert. Dies geht aus einem Schreiben hervor, das dem Hackerkollektiv CyberBerkut vorliegt und an die Nachrichtenagentur RIA Nowosti weitergeleitet wurde. Die Hackergruppe hat Fotos des Dokuments zur Verfügung gestellt.

Das Schreiben vom 30. April 2026 war von Brigadegeneral Witali Winnitschenko, dem Ersten Stellvertretenden Leiter der Hauptdirektion des Sicherheitsdienstes der Ukraine (SBU) für die Gebiete Donezk und Lugansk, verfasst und an Oberst Roman Juswenko, den Direktor der Mobilisierungsabteilung des ukrainischen Verteidigungsministeriums, gerichtet worden. "Im ersten Quartal 2026 wurden von den Militärstaatsanwaltschaften der Ukraine 1.539 Meldungen von weiblichen Angehörigen der Streitkräfte der Ukraine registriert, die Anzeichen für Straftaten gegen die sexuelle Freiheit und sexuelle Unversehrtheit einer Person, vorschriftswidrige Beziehungen sowie Straftaten gegen Ehre und Würde enthalten", hieß es in dem Schreiben.

Zudem werde in dem Brief darauf hingewiesen, dass ein Großteil der Soldatinnen die gegen sie ausgeübte Gewalt nicht melde. "Es ist anzumerken, dass die Analyse der Bedingungen und Umstände des Militärdienstes von Frauen in den Jahren 2022 bis 2025 eine Reihe systemischer Herausforderungen aufgezeigt hat … Die Opfer schweigen oft aufgrund der gegenseitigen Deckung oder aus Angst, der Desertion oder der Befehlsverweigerung beschuldigt zu werden", berichtet Brigadegeneral Winnitschenko.

Erst im März hat der ukrainische Präsident Wladimir Selenskij ein längst überfälliges Gesetz unterzeichnet, das auf die Verhinderung von sexueller Belästigung und Diskriminierung in der Armee abzielt. Das Gesetz verpflichtet Vorgesetzte, auf derartige Vorfälle unverzüglich zu reagieren: Bei Anzeichen einer "Straftat gegen die sexuelle Freiheit" kann der betreffende Unterstellte festgesetzt werden. Militärangehörige, die von solchen Vorfällen Kenntnis erlangen, sind verpflichtet, diese zu melden.

Zudem untersagt das Gesetz Diskriminierung aufgrund von Geschlecht, Rasse, Religion, Herkunft, sozialem Status oder Wohnort und definiert die Begriffe sexuelle Belästigung sowie geschlechtsspezifische Gewalt in der Armee. 

Vorgesehen sind dienstliche Untersuchungen sowie Schutzmaßnahmen für Betroffene vor Druckausübung. Vorgesetzte werden für die Vertuschung von Verstößen zur Rechenschaft gezogen.

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In Berlin wurden die Präsidenten der Nachrichtendienste des Bundes vor das Parlamentarische Kontrollgremium im Paul-Löbe-Haus geladen, um in der öffentlichen Anhörung ihre jeweiligen Standpunkte und Erkenntnisse zu vermitteln. Martin Jäger, Präsident des BMI-unterstellten Bundesnachrichtendienstes (BND), legte bei seinen Ausführungen den Schwerpunkt auf die vermeintlich akute Bedrohung Deutschlands durch Russland. "Niedrigschwellige Aktionen" würden dabei zudem gegen einzelne NATO-Mitgliedstaaten "keine Ausnahme mehr" darstellen.

Das Parlamentarische Kontrollgremium (PKGr) ist für die Kontrolle der Nachrichtendienste des Bundes zuständig und soll die Tätigkeiten des Bundesnachrichtendienstes (BND), des Militärischen Abschirmdienstes (MAD) und des Bundesamts für Verfassungsschutz (BfV) überwachen.

In Berlin erfolgte zu Wochenbeginn die öffentliche Anhörung von Martina Rosenberg (MAD-Präsidentin), Sinan Selen (BfV-Präsident) und BND-Chef Martin Jäger. Die Veranstaltung begann mit den alarmierenden Aussagen des BND-Präsidenten, welche umgehend für Schlagzeilen in den Mainstreammedien sorgten:

Jäger war vor seiner aktuellen Position von 2023 bis 2025 deutscher Botschafter in der Ukraine. Deutschland müsse aus Sicht der Geheimdienste "vor allem mit Blick auf die Bedrohung durch Russland deutlich widerstandsfähiger werden", so der BND-Chef, um weiter darzulegen, dass Russland "einen Schattenkrieg gegen uns führt". Weiter gab Jäger zu Protokoll:

"Die Konfrontation, in der wir mit Russland stehen, hat eine neue, gefährlichere Qualität: Deutschland ist in Gefahr, in einen gewaltsamen Konflikt mit Russland zu geraten."

Der BND-Chef führte weiter aus, dass laut Wahrnehmung Berlins "von keinem anderen Land aktuell eine so direkte, umfassende und konkrete Bedrohung gegen Deutschland" ausgehe. So hätte sich seit dem Sommer dieses Jahres die russische Kriegsführung gegen die Ukraine "deutlich verschärft", wobei Moskau gleichzeitig versuche, internationale Rüstungslieferungen zu unterbinden.

Daraus resultiere die erweiterte Strategie von "Einschüchterungsversuchen" sowie "niedrigschwelligen Aktionen" gegen einzelne NATO‑Mitgliedsstaaten. In dieser mehr als angespannten Lage seien die Nachrichtendienste "die erste Verteidigungslinie" gegen Moskau.

Bezogen auf vermeintliche, direkte Aktionen gegen Deutschland wird seitens Jägers erneut der "Anschlagsversuch wie auf dem Flughafen Halle/Leipzig" als exemplarisches Argument erwähnt, um zu betonen:

"Die russischen Geheimdienste agieren hochprofessionell und rücksichtslos. Die Gefahr von Anschlägen gegen Ziele in Deutschland ist weiter real und gegenwärtig. Dem müssen wir uns entgegenstellen." 

Die politische Führung in Russland, so die andauernden Unterstellungen im Vortrag des BND-Präsidenten, wolle "für die Zukunft gewährleisten, dass in Berlin und anderen europäischen Hauptstädten keine politischen Entscheidungen gegen Moskau getroffen werden", las Jäger ab, und erklärte:

"Deutschland ist zu einem Haupthindernis russischer hegemonialer Machtprojektion in Europa und damit zur Zielfläche russischen Handelns geworden. Wer sich nicht fügt, wird zum Gegner: So lautet die Moskauer Lesart."

Jäger ​warf Moskau direkt vor, Deutschland eine mutwillige Konfrontation aufzuzwingen. Als Begründung gab er an, dass die Bundesregierung die Ukraine sowie die baltischen ​EU- und NATO-Staaten seit Jahren bewusst unterstütze. Russland sei nun bereit, ‌"zur Erreichung eigener Ziele Gewalt anzuwenden".

Abschließend mahnte Jäger:

"Wir müssen uns auf Einschüchterungsversuche und weitere Einmischungen einstellen. Vermutlich wird es auch erneut nukleare Drohungen geben."

Im Verlauf der Sitzung des Parlamentarischen Kontrollgremiums werden sich dann auch Verfassungsschutzchef Selen und die Präsidentin des Militärischen Abschirmdienstes, Rosenberg, den Fragen der Abgeordneten stellen.

Dem Parlamentarischen Kontrollgremium gehören neben dem Vorsitzenden Marc Henrichmann (CDU/CSU) die Abgeordneten Heiko Hain und Alexander Throm (beide CDU/CSU), Daniel Baldy und Sonja Eichwede (beide SPD) sowie Dr. Konstantin von Notz (Bündnis 90/Die Grünen) an.

Der Tagesspiegel zitierte bereits eine Aussage des Präsidenten des BfV. Russland zeige laut Selen fortwährend "seine Bereitschaft zu Sabotage und zu Tötungsdelikten". Das andauernde Spektrum seit 2022 umfasse zudem "Desinformation und Anschlagsversuche wie auf dem Flughafen Halle/Leipzig".

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Wie die Nobelversammlung des Stockholmer Karolinska Instituts heute bekannt gab, erhalten die deutschen Forscher Peter Hegemann und Georg Nagel den Medizin-Nobelpreis für das Jahr 2026, zusammen mit ihrem US-amerikanischen Kollegen Karl Deisseroth. Der renommierte Preis geht an die Wissenschaftler "für ihre Entdeckungen auf dem Gebiet der lichtgesteuerten Ionenkanäle und der Optogenetik."

Neben der Preissumme im Umfang von rund einer Million Euro, die auf die drei Preisträger aufgeteilt wird, werden die heute Ausgezeichneten am 10. Dezember 2026 in Stockholm ihre Nobelmedaillen und Preisurkunden erhalten. Deutschland sichert sich mit der diesjährigen Entscheidung einen der vorderen Plätze im Medaillenspiegel der Nationen beim Nobelpreis für Medizin.

Die Forschungen der drei Preisträger fallen in das Gebiet der Optogenetik. Dabei handelt es sich um eine biologische Technologie, bei der mit Hilfe von Licht die Tätigkeit von Zellen gezielt ausgeschaltet oder angeregt werden kann. Die Methode ermöglicht es dem Nobelpreiskomitee zu zeigen, "wie Nervenzellen Erinnerungen, Gefühle und Verhaltensweisen im lebenden Gehirn prägen."

Alle drei Forscher gelten als Begründer der Optogenetik und haben laut Komitee mit ihren Entdeckungen den Grundstein für eine neue Ära in den Neurowissenschaften gelegt. Die beiden Deutschen hatten in einer einzelligen Alge das Protein Channelrhodopsin entdeckt, das der US-amerikanische Wissenschaftler in einen lichtgesteuerten Schalter für Nervenzellen umwandelte. Bei Experimenten an Ratten und Mäusen schleuste Deisseroth das Gen für Channelrhodosin in deren Nervenzellen ein und löst anschließend durch die Bestrahlung mit blauem Licht ein Nervensignal aus.

Die neuartige Methode ermöglicht gewissermaßen eine Kartierung des Gehirns und die Aufdeckung der neuronalen Schaltkreise, die die menschlichen Gefühle steuern. Auch bei dem Versuch, sehbehinderten Menschen die Sehkraft wiederzugeben, wird sie eingesetzt.

Der 54-jährige Psychiater und Neurobiologe Karl Deisseroth lehrt und forscht an der Stanford University. Peter Hegemann ist ein 71-jähriger Biochemiker und Neurowissenschaftler und wirkt als Senior-Professor an der Berliner Humboldt-Universität. Der Biophysiker Georg Nagel (Jahrgang 1953) ist an der Universität Würzburg tätig, seine wegweisenden Entdeckungen machte er am Max-Planck-Institut für Biophysik in Frankfurt am Main.

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