RT DE

Das Ende des Betriebs im Russischen Haus in Berlin nimmt konkrete Formen an. Rund 50 Beschäftigte und Lehrkräfte haben nach Informationen der Berliner Zeitung ihre Kündigung erhalten. Sechs aus Russland entsandte Mitarbeiter sind bereits in ihr Heimatland zurückgekehrt. Damit wird die von der Bundesregierung angekündigte Schließung des umstrittenen Kulturzentrums an der Friedrichstraße vorzeitig Realität.

Unter den gekündigten Beschäftigten befinden sich auch etwa 15 Russischlehrer, die auf Grundlage von Dienstleistungsverträgen für das Russische Haus gearbeitet haben. Fast alle Mitarbeiter haben ihre Tätigkeit inzwischen beendet. Lediglich einige Beschäftigte, die regulär nach deutschem Arbeitsrecht angestellt sind, arbeiten noch während ihrer Kündigungsfrist weiter. 

Besonders betroffen sind die sechs Mitarbeiter, die von Russland nach Berlin entsandt worden waren. Zu ihnen gehörte auch die kommissarische Leiterin des Kulturzentrums, die über einen Diplomatenstatus verfügte. Das Auswärtige Amt hatte Anfang September die Ausreise der entsandten Mitarbeiter verlangt. Die konkrete Frist, die ihnen dafür gesetzt wurde, wurde bislang nicht öffentlich gemacht.

Die Entwicklung kommt früher als das formale Ende des Kulturzentrums. Die Bundesregierung kündigte am 1. September das deutsch-russische Kulturinstitutsabkommen von 2011. Nach Angaben des Auswärtigen Amtes soll der Betrieb des Russischen Hauses als Kulturinstitut eigentlich erst Mitte 2027 auslaufen. Die nun ausgesprochenen Kündigungen bedeuten daher eine deutliche Vorverlagerung des Rückzugs. Die Bundesregierung hat den Mitarbeitern lediglich eine kurze Frist eingeräumt, in der sie die Räumlichkeiten verlassen und im Fall der Entsendung durch Russland in ihr Heimatland zurückkehren müssen. 

Das Russische Haus wird von Rossotrudnitschestwo, einer staatlichen russischen Agentur für internationale kulturelle Zusammenarbeit, betrieben. Die Organisation steht seit 2022 wegen des russischen Angriffskrieges gegen die Ukraine auf der Sanktionsliste der Europäischen Union. Seit Beginn des Krieges ist das Kulturzentrum in Berlin zunehmend Gegenstand der politischen Auseinandersetzung. 

Die Präsidentenberaterin Elena Jampjlskaja, zuständig für den Bereich Russische Sprache und die Sprachen der Völker Russlands, merkte an, dass die Russische Sprache zu den beliebtesten Sprachen gehört, die in Deutschland gelernt werden. 

"Ich möchte im Übrigen darauf hinweisen, dass Russisch traditionell zu den drei beliebtesten Fremdsprachen in Deutschland zählt, mit rund 6 Millionen Sprechern", sagte Jampolskaja gegenüber der Presse. Sie fügte hinzu, dass nach Bekanntwerden des Beschlusses der Bundesregierung, das Russische Haus schließen zu wollen, Hunderte gegen die Schließung demonstriert hätten. 

Aus Sicht der Bundesregierung steht die Schließung im Zusammenhang mit der wachsenden Sorge vor russischen Einfluss- und Spionageaktivitäten sowie mutmaßlichen hybriden Angriffen. Berlin macht Russland für einen versuchten Sprengstoffanschlag mit einer Drohne am Flughafen Leipzig/Halle verantwortlich. Moskau weist diese Vorwürfe zurück.

Die Auseinandersetzung beschränkt sich inzwischen nicht mehr auf das Russische Haus. Parallel ordnete Deutschland die Schließung des russischen Generalkonsulats in Bonn zum 18. September an. Russland reagierte mit eigenen Maßnahmen: Das deutsche Generalkonsulat in St. Petersburg muss ebenfalls bis spätestens 18. September schließen. Außerdem sollen die deutschen Goethe-Institute in Russland ihre Arbeit einstellen; die Beschäftigten müssen das Land bis zum 13. September verlassen. 

Damit setzt sich eine diplomatische Spirale aus Schließungen und Ausweisungen fort. Das russische Außenministerium bezeichnete die deutschen Schritte als Provokation und machte Berlin für die weitere Verschlechterung der Beziehungen verantwortlich.

Unklar ist bislang, was langfristig mit dem Gebäude in der Friedrichstraße geschieht. Die Kündigung des Kulturabkommens bedeutet nicht automatisch, dass Russland die Immobilie unmittelbar verliert. Das Gebäude, das von der DDR erbaut wurde, wurde im Rahmen der Wiedervereinigung an Russland übertragen. Dazu im Widerspruch stehen Angaben des Auswärtigen Amtes, dass inzwischen sowohl Grundstück als auch Gebäude im Eigentum des Bundes seien. Russland verfügt aufgrund eines separaten Liegenschaftsabkommens aus dem Jahr 2013 allerdings weiterhin über langfristige Rechte an der Immobilie. Für dieses Abkommen gilt eine Kündigungsfrist von 99 Jahren. Die Bundesregierung prüft nach eigenen Angaben weitere Möglichkeiten, diese Regelung zu beenden.

Mehr zum Thema – AfD-Außenpolitiker Frohnmaier im Gespräch: Deutsch-russische Beziehungen sind reparabel

Der Anstieg der Dieselpreise ist zu einer Bedrohung für Finnlands Wirtschaft geworden. Das berichtet die finnische Zeitung Verkkouutiset unter Berufung auf den Zusammenschluss dreier großer Verkehrsverbände des Landes, LiikenneSuomi. Die Transportorganisationen Finnlands haben die Regierung demnach zu dringenden Maßnahmen aufgerufen.

Innerhalb der vergangenen sechs Monate ist Diesel dem Bericht zufolge um mehr als 0,50 Euro pro Liter teurer geworden, in manchen Regionen liegt der Preis bereits bei über 2,50 Euro. Laut Schätzungen des finnischen Transport- und Logistikverbands SKAL bedeutet das allein für Gütertransportunternehmen zusätzliche Kosten von bis zu 480 Millionen Euro pro Jahr. Der Anstieg könne sich auf das Baugewerbe, den Handel, die Industrie und letztlich die Ausgaben der Verbraucher auswirken.

LiikenneSuomi, dem SKAL, der Busverband sowie der Taxiverband angehören, schlägt vor, den Anteil der verpflichtenden Beimischung von Biokraftstoff von 19,5 auf 9,5 Prozent zu senken. Nach eigener Einschätzung könnte dies den Dieselpreis um 0,10 bis 0,15 Euro pro Liter senken und gleichzeitig die Steuereinnahmen um mehr als 50 Millionen Euro erhöhen. Als eine weitere Maßnahme wurde eine Senkung der Kraftstoffsteuer genannt.

Die Verbände warnten zudem, dass sich die Wettbewerbsfähigkeit Finnlands abzuschwächen drohe, sollte die Regierung nicht auf die anhaltende Energiepreiskrise reagieren. Sie verwiesen darauf, dass zahlreiche europäische Länder bereits ähnliche Maßnahmen ergriffen hätten. Die Wettbewerbsfähigkeit des Verkehrs sei dabei nicht nur ein Thema der Transportbranche, sondern eine wichtige Frage für die gesamte finnische Wirtschaft, so die Verbände.

Wie der Nachrichtensender CNBC berichtet, hängt der Anstieg der Öl- und Kraftstoffpreise mit der Eskalation der Spannungen im Nahen Osten zusammen. Am Dienstag hatte das US-Militär fünf iranische Öltanker zerstört, nachdem zuvor versucht worden war, ein US-Kriegsschiff anzugreifen. Im Gegenzug griff Iran zehn Schiffe in der Straße von Hormus an. Der Nachrichtenagentur Reuters zufolge rechnen Händler nach den schwersten Angriffen der USA und Irans auf Schiffe seit Beginn des sechsmonatigen Konflikts mit weiteren Lieferunterbrechungen.

Mehr zum Thema – Die Rezessionssorgen wachsen: Ölpreis durchbricht 100-Dollar-Marke

Der ukrainische Journalist und Blogger Anatoli Scharij hat den deutschen Bundeskanzler Friedrich Merz in einem am Mittwoch veröffentlichten Video der Korruption bezichtigt. Merz habe das Angebot von Rüstungsproduzenten angenommen, den Bau von Langstreckendrohnen für die Ukraine zu finanzieren und im Gegenzug von ihnen monatlich 300 Millionen Euro zur Finanzierung des künftigen Bundestagswahlkampfs der CDU zu erhalten.

Wörtlich sagte Scharij:

"Urteilen Sie selbst: Es sitzt Merz (am Tisch), der dabei ist, alles zu verlieren, die ganze Unterstützung. Und er denkt sich: 'Ich kann doch zum neuen Symbol der Nation werden, wenn ich sie zur früheren Größe führe", zum Beispiel. Sie fragen wie? Ihm gegenüber sitzen vier Drohnenhersteller, vier Vertreter kolossaler Konzerne. Und sie sagen ihm: Du stellst uns für den Drohnenbau monatlich drei Milliarden Euro aus dem Riesenfonds zur Verfügung, in den Deutschland investiert. Wir bauen sie und überlassen sie Kiew. Von diesen drei Milliarden werden sofort 10 Prozent abgezweigt ... 300 Millionen monatlich, das sind wieder mehr als drei Milliarden im Jahr. Und damit, sagen sie Merz, werden wir bei den nächsten Bundestagswahlen siegen. Wir werden das Geld in deinen Wahlkampf investieren."

Monatlich, so Scharijs Berechnungen, werden auf diese Weise täglich 1.000 Langstreckendrohnen für die Ukraine hergestellt. Dem Journalisten zufolge könne die Produktion noch auf bis zu 3.000 Drohnen täglich gesteigert werden, was zu vielen Toten im russischen Kernland führen könne. Das Schicksal der Ukraine sei den Beteiligten dabei völlig egal, so Scharij, Vergeltungsaktionen Russlands würden bewusst in Kauf genommen.

Ob diese Behauptungen des ukrainischen Journalisten wahr sind, lässt sich aktuell nicht unabhängig überprüfen. Es besteht seit längerem der Verdacht, dass dem seit 2013 im spanischen Exil lebenden Scharij Insiderinformationen von einem ukrainischen und/oder einem oder mehreren westlichen Geheimdiensten zugespielt werden. Seine Exklusivberichte erweisen sich häufig als wahr, es ist aber auch schon vorgekommen, dass er bewusst zu Provokationszwecken in Umlauf gebrachte Falschinformationen verbreitete.

Auffällig ist auch, dass er die ihm zugespielten Informationen zum Drohnenfund auf dem Flughafen Leipzig-Halle Anfang August exakt einen Tag nach der Landtagswahl in Sachsen-Anhalt publik gemacht hat. Das entspricht dem Vorgehen von Geheimdiensten, die die Überlassung von Exklusivinformationen häufig mit klaren Vorgaben für den Zeitpunkt ihrer Veröffentlichung verbinden. Wie berichtet, hat Scharij am Montag die Aussagen eines Flughafenmitarbeiters veröffentlicht, der behauptet, die Drohne sei ohne Sprengstoff aufgefunden worden und dass die Polizei sowie ein Fernsehteam nach einer verdächtig kurzen Zeit nach der Erstmeldung vor Ort waren. 

Auch am Mittwoch bekräftigte Scharij in dem Enthüllungsvideo über Merz seine Überzeugung, dass der Drohnenfund auf dem Flughafen Leipzig-Halle eine Aktion des ukrainischen Militärgeheimdienstes GUR unter falscher Flagge gewesen sei:

"Es waren nicht die Drohnen (die Russland verwendet), da rückten verdächtig schnell sämtliche Dienste an, als hätten sie direkt vor den Toren schon gewartet, da fliegen nicht zum ersten Mal derartige kleine Drohnen herum, an die du mitnichten einen Sprengsatz hängen kannst. Und so weiter, und so weiter, und so weiter. Das ist meine persönliche Meinung, unbeschadet der Tatsache, dass es auch in der Russischen Föderation genug Idioten gibt. Aber der letzte Typ, den sie verhaftet haben, der mit Böllern Stromleitungen oder was das war sprengte, erwies sich als ein 48 Jahre alter Klimaaktivist. Klimaextremist. So wie üblich ein Deutscher natürlich. (...) Wir gehen weiterhin ernstlich davon aus, dass es (in Leipzig) eine Operation des GUR unter falscher Flagge war."

Dem Noch-Bundeskanzler unterstellt Scharij indes nicht so sehr ein Bereicherungsmotiv seines verdeckten Krieges gegen Russland. Merz sei überzeugt, dass Russland in dem laufenden Krieg besiegt werden könne und hoffe, so der Journalist ausdrücklich, auf 5 Billionen Euro Reparationen von Russland. Dann gehe er in die Geschichte als der "Führer der Nation" ein, der es "den verdammten Russen" für die Niederlage im Zweiten Weltkrieg habe heimzahlen können.

Mehr zum Thema – Unter falscher Flagge? – Ukrainischer Journalist berichtet Erstaunliches zum Leipziger Drohnenfund

Von Alexei Latyschew

Am 8. September hat in Ägypten die internationale Flug- und Weltraummesse El Alamein International Airshow begonnen. Russland stellt dort neue, moderne Waffen vor.

Insbesondere wird auf dem Forum das modernisierte Schul- und Kampfflugzeug Jak-130M vorgestellt, das im Juni seinen Jungfernflug absolviert hat. Die neue Jakowlew erhielt fortschrittliche Bordsysteme, eine neue Radaranlage und ein erweitertes Waffenkomplex.

Moderne Kommunikationsgeräte erlauben der Jak-130M einen Austausch von taktischen Daten sowohl mit anderen Flugzeugen als auch mit Bodenleitstellen. Laut Angaben des Vereinigten Flugzeugbaukonzerns (OAK) wurde das Schul- und Kampfflugzeug Jak-130M faktisch zu einem "vollwertigen leichten Jäger, der die Möglichkeiten des Gegners erheblich übersteigt".

Zum Hauptstück der russischen Exposition wird die Exportvariante des Jägers der fünften Generation Su-57E. Die Maschine wird nicht nur am Boden besichtigt werden können, sondern auch Demonstrationsflüge vorführen.

Parallel zur Su-57E werden in Ägypten die speziell dafür entwickelten Waffensysteme vorgestellt. Zuvor wurden sie weder in Russland noch im Ausland vorgestellt. Dazu gehören laut OAK insbesondere die Weltpremiere der Waffenplattform S-71M und der Flugbombe S-71K.

Die Su-57E war bereits ins Ausland exportiert worden. Einer der ersten Importeure dieser Maschinen war Algerien. Laut Angaben des Militärpiloten Wladimir Popow sei die Su-57E heute "eines der am meisten nachgefragten" russischen Flugzeuge:

"Die Maschine kann im Nahen Osten für Interesse sorgen, wo man unsere Technik kennt. Unsere Flugzeuge sind recht einfach in der Bedienung und zuverlässig. Im Vergleich zu chinesischen und US-amerikanischen Modellen ist ihr Preis durchaus wettbewerbsfähig. Es reicht zu sagen, dass die US-amerikanische F-35 heute als der teuerste Jäger in der Welt und in der Geschichte überhaupt gilt."

Die letzte Verteidigungslinie

Die russische Firma "Wyssokototschnyje komplexy" (Hochpräzise Komplexe) wird auf der El Alamein International Airshow erstmals das Flugabwehrsystem Bison vorstellen. Der Komplex wurde zum Schutz von Infrastrukturobjekten vor Drohnen entwickelt und soll die allgemeine Architektur der gestaffelten Luftabwehr ergänzen.

Bison wurde speziell zur Bekämpfung von tieffliegenden kleinen Zielen entwickelt. Solche Objekte stellen ein schwieriges Ziel für herkömmliche Luftabwehrkomplexe dar. Zum Abschuss von Drohnen ist die Bison mit Maschinengewehren vom Typ PKT im Kaliber 7,62 Millimeter ausgestattet. In der Mitteilung von "Wyssokototschnyje komplexy" heißt es dazu:

"Das System ortet und erfasst selbstständig Drohnen und übermittelt die Zieldaten an die Maschinengewehranlagen. Dem Operator bleibt nur, die Entscheidung zu Feuern zu treffen."

Dabei nutzt Bison nicht nur Zielangaben von auswärtigen Ortungsmitteln, sondern übermittelt auch eigene Informationen.

Der Komplex steht bereits im Dienst und trifft erfolgreich reale Ziele, wobei er eine hohe Reaktionsgeschwindigkeit aufweist. Die Entwickler bezeichnen ihn als die letzte Verteidigungslinie, die zum Einsatz kommt, wenn es auf Sekunden ankommt.

Nach Meinung des Kommentators der Zeitung Komsomolskaja Prawsa, Oberst a. D. Wladimir Baranz, seien Systeme vom Typ Bison unter Bedingungen moderner Konflikte, die sich durch massenhafte Drohnenangriffe auszeichnen, extrem nachgefragt:

"Wir werden von ganzen Horden von Drohnen angegriffen. Russland sucht jetzt im Eiltempo nach einem Gegenmittel. Die Entwicklungen laufen in unterschiedlichen Bereichen – dazu gehören sowohl Angriffsdrohnen, als auch Kamikazedrohnen als auch Systeme der elektronischen Kampfführung. Bison ist gerade das Ergebnis solcher Entwicklungen."

Neben dem Bison-Komplex brachte "Wyssokototschnyje komplexy" auch die weltweit bekannten Luftabwehrkomplexe vom Typ Panzyr nach Ägypten. Auf der Messe werden zwei Modifikationen, Panzyr-S1M und Panzyr‑SMD‑E, vorgestellt. Darüber hinaus werden die Mehrzwecklenkrakete 305E, das tragbare Luftabwehrsystem Werba, das tragbare Panzerabwehrsystem Kornet-EM, das Lenkgeschoss Krasnopol-M2 sowie eine Reihe weiterer Waffensysteme demonstriert.

"Unsere Waffen werden sehr geschätzt"

Auch der Kalaschnikow-Konzern nimmt an der Messe in Ägypten teil. Dabei wird die Modellreihe der Kamikazedrohnen vom Typ KUB vorgestellt: KUB-2-E, KUB-10E und KUB-10ME. Außerdem gehören das tragbare Aufklärungs- und Kampfsystem RUS-PE mit Lenkgeschossen sowie die zivile Drohne SKAT 350M zur Exposition.

Experten zufolge erfreut sich die russische Militärproduktion einer traditionell hohen Nachfrage auf dem weltweiten Waffenmarkt. Baranez erklärte:

"Russland war jahrzehntelang stabil einer der führenden Waffenexporteure. Wir haben Verbündete, die europäische und US-amerikanische Sanktionen ignorieren und bei uns Technik kaufen. Und Moskau wird mit Vergnügen mit ihnen zusammenarbeiten."

Popow meint seinerseits, dass die Erfahrung der Sonderoperation die Reputation der russischen Waffen in der Welt noch weiter gefestigt hat:

"Die Bedeutung der russischen Waffen insgesamt hat zugenommen, besonders im Bereich der Drohnen und Drohnenbekämpfung. Wir haben gute Entwicklungen, die in vielerlei Hinsicht richtungsweisend sind. Es gibt Erfahrungen beim Einsatz unserer Technik unter Kampfbedingungen: Die Waffen zeigen sich sehr gut, und das ist die beste Werbung. Ausländische Wettbewerber stellen ihre Produktion im günstigen Licht dar. Doch Testeinsätze sind das eine und reale Gefechte das andere. Also werden russische Waffen heute sehr hoch geschätzt."

Übersetzt aus dem Russischen. Zuerst veröffentlicht bei RT am 9. September.

Mehr zum Thema – Die Unterdrückung der Starlink-Verbindung rückt in greifbare Nähe

Nachdem beim Berliner SPD-Spitzenkandidaten Steffen Krach von der Staatsanwaltschaft Hannover beantragte Hausdurchsuchungen stattfanden, hat sich nun Niedersachsens Justizministerium, das unter der Leitung von Kathrin Wahlmann (SPD) steht, gegenüber dem Tagesspiegel zu dem Vorfall geäußert.

Das Justizministerium ist in Deutschland den Staatsanwaltschaften gegenüber weisungsbefugt. Was bedeutet, dass es Ermittlungen sowohl anstoßen als auch unterbinden, beschleunigen oder verzögern kann.

Die Fachabteilung des Ministeriums habe erst am Dienstag davon erfahren, und Ministerin Wahlmann sei am Abend gegen 19 Uhr "in groben Zügen über das Verfahren" unterrichtet worden, der Name des Beschuldigten sei dabei aber nicht zur Sprache gekommen.

"Mitgeteilt wurde lediglich, dass es sich um einen Bewerber der SPD bei den anstehenden Wahlen handelte. Angesichts der bevorstehenden Kommunalwahlen in Niedersachsten ging die Ministerin zu diesem Zeitpunkt davon aus, dass es sich um eine Person handelte, die in Niedersachsen kandidiert."

Sie habe erst am Mittwochmorgen um 8 Uhr durch einen schriftlichen Bericht der Staatsanwaltschaft erfahren, wer das Ziel der drei Durchsuchungen war.

Wahlmann ist als Justizministerin bereits angeschlagen. Aktuell befasst sich ein Untersuchungsausschuss des niedersächsischen Landtags mit der Tatsache, dass ein mit dem Drogenhandel vernetzter Staatsanwalt jahrelang weiter im Amt blieb, obwohl die Vorwürfe gegen ihn bereits bekannt waren. Der Staatsanwalt war im März wegen Bestechlichkeit und Verletzung von Dienstgeheimnissen zu achteinhalb Jahren Haft verurteilt worden.

Wahlmann ist seit Ende 2022 Justizministerin; die Taten des Staatsanwalts liegen noch in der Amtszeit ihrer Vorgängerin Barbara Havliza (CDU). Aber obwohl die ersten Hinweise bezüglich des Staatsanwalts Yashar G. das Ministerium bereits im Herbst 2022 erreichten und im Dezember 2022 eine erste Durchsuchung bei ihm stattfand, wurde er erst im Oktober 2024 festgenommen – und erst mit dieser Festnahme auch aus dem Dienst entfernt. Wahlmann erklärte damals, es handele sich um keinen Justizskandal. Einer der Vorwürfe lautete, dass es aufgrund seiner Informationen einer Bande möglich gewesen sei, zu entkommen, die 16 Tonnen Kokain nach Deutschland geschmuggelt habe. An eben diesem Verfahren blieb er bis August 2024 als Ankläger beteiligt. Er war bei der Staatsanwaltschaft Hannover beschäftigt.

Die Opposition wirft dem Justizministerium vor, die Arbeit des Ausschusses verzögern zu wollen. Ende Juli erklärte die CDU-Fraktion, das Ministerium verzöge die Vorlage von Akten und liefere sie dann erst stark geschwärzt. "Der Eindruck drängt sich auf, dass der Landesregierung an einer zügigen und umfassenden Aufklärung nicht gelegen ist".

Wahlmann steht noch aus anderen Gründen in der Kritik: Die Ehefrau und die deutsche Helferin des Stade-Mörders sind bis heute nicht in Haft. Letztere ist die Schwiegermutter des inzwischen zurückgetretenen Migrationsbeauftragten des niedersächsischen Landtags.

Am 29. Juni hatte ein türkischer Vater sechs Mitarbeiter der Jugendhilfe in einem Mutter-Kind-Heim in Stade erschossen, in das sein Kind und dessen Mutter gebracht worden waren, nachdem bei dem Kind in einer Klinik ein Schütteltrauma diagnostiziert worden war. Er wurde von einer Bekannten der Familie zum Tatort und auch wieder von dort weg gefahren. Die Fahrerin kann unmöglich die Tat nicht mitbekommen haben. Sie wurde zwar anfänglich festgenommen, dann aber wieder freigelassen und ist seither untergetaucht.

Der Täter soll sich in der Haft das Leben genommen haben. Inzwischen kam heraus, dass seine Ehefrau aktiv an der Tat beteiligt war. Sie wurde jedoch nicht festgenommen. Neben Innenministerin Daniela Behrens, die unter anderem beantworten musste, warum der Täter überhaupt in Deutschland war, ist auch Kathrin Wahlmann in die Problematik rund um die Stade-Morde involviert, denn es stellt sich die Frage, ob sie womöglich die Staatsanwaltschaft Stade davon abhielt, Haftbefehle für die zwei Tatbeteiligten zu beantragen.

Im Hintergrund des Ganzen gibt es auch noch Gerüchte um möglicherweise involvierte Clan-Strukturen, die im Zusammenhang mit der unklaren Aufenthaltsgeschichte des Täters von Stade auftauchten.

Mehr zum Thema ‒ Stade: Ein zu willkommener Selbstmord

Die Inflation in Europa und in Deutschland zieht wieder deutlich an. Im August lagen die Verbraucherpreise in Deutschland um 2,9 Prozent über denen des Vorjahresmonats, im Euroraum sogar über 3,3 Prozent. Die EZB strebt im Mittel eine Inflation von zwei Prozent an.

Der Grund für die steigenden Preise liegt klar erkennbar in den steigenden Preisen für Energie. Gegenüber dem Vorjahresmonat lagen die Energiepreise im August um 14,3 Prozent höher. Die Preise werden nicht von einer Lohn-Preis-Spirale getrieben, das muss an dieser Stelle festgehalten werden. 

Damit steht die EZB vor einem klassischen geldpolitischen Dilemma. Steigende Inflation spricht eigentlich für höhere Zinsen. Zugleich ist der aktuelle Preisschub maßgeblich durch Faktoren ausgelöst, die sich mit Geldpolitik kaum beeinflussen lassen.

Der entscheidende Treiber der Energiepreise ist derzeit die geopolitische Lage. Der Konflikt zwischen den USA und Iran hat den Öl- und Gasmarkt massiv verunsichert. Insbesondere die Unsicherheit über den Transport durch die Straße von Hormus hat die internationalen Energiemärkte belastet. Der Ölpreis stieg zuletzt auf mehr als 100 Dollar je Barrel. Auch der Gaspreis zog zuletzt wieder deutlich an.

Hinzu kommen die langfristigen Folgen des Krieges gegen die Ukraine und der Sanktionen gegen Russland. Die EU will zum Januar 2027 aus dem Bezug von russischem Flüssiggas und zum 1. November die russische Gas-Versorgung über Pipeline vollständig stoppen. Angesichts der niedrigen Speicherstände der Gasspeicher in der EU dürfte das die Spekulation und damit die Preise zusätzlich anheizen. Den Gasanbietern in den USA dürfte die neue Abhängigkeit der EU nicht entgangen sein. Das wird sich ebenfalls im Preis niederschlagen.

Die Neuordnung der europäischen Energieversorgung hat die Abhängigkeit von internationalen Märkten und alternativen Lieferquellen erhöht. Die EU bleibt damit besonders anfällig für geopolitische Konflikte, Lieferengpässe und Preisschwankungen.

Die steigenden Energiepreise schlagen sich nicht nur in höheren Spritpreisen an der Tankstelle und beim Heizöl nieder. Sie verteuern Transport, Produktion und Dienstleistungen und schlagen so mittelfristig allgemein auf die Preise durch.

Obwohl die Europäische Zentralbank die Ölpreise nicht direkt senken kann und darüber Einfluss auf die Inflation nehmen kann, strafft sie nun die Geldpolitik. Die EZB erhöht den Leitzins auf 2,5 Prozent, um die Inflation zu dämpfen.

Die Märkte hatten zuvor bereits einer weiteren Zinserhöhung um 0,25 Prozentpunkte gerechnet. Die EZB-Entscheidung entsprach dieser Erwartung. Die EZB will mit dem Schritt verhindern, dass der anfängliche Energieschock zu einer dauerhaften Inflation wird. Denn wenn Arbeitnehmer höhere Löhne fordern, Unternehmen ihre gestiegenen Kosten weitergeben und sich die Inflationserwartungen verfestigen, könnte aus einem zunächst externen Preisschock ein breiterer und dauerhafter Inflationsprozess entstehen.

Dass die Arbeitnehmer allerdings im gegenwärtigen wirtschaftlichen Umfeld höhere Löhne durchsetzen können, ist unwahrscheinlich. Die Produktion in Deutschland geht zurück, die Arbeitslosigkeit steigt. Eine Zinserhöhung produziert zudem kein zusätzliches Öl und Gas. Mit ihrer Zinserhöhung kämpft die EZB gegen Windmühlen. 

Wenn der Ölpreis steigt, weil ein Krieg Lieferwege gefährdet, lässt sich dieses Problem daher nicht durch höhere Finanzierungskosten für Unternehmen lösen. Ein höherer EZB-Leitzins verändert weder die geopolitische Lage im Nahen Osten noch die Sanktionen gegen Russland. Er sorgt nicht dafür, dass mehr Tanker durch die Straße von Hormus fahren oder dass auf den Weltmärkten plötzlich mehr Energie verfügbar ist.

Die Wirkung der Geldpolitik setzt an einer

Das kann die Inflation grundsätzlich bremsen. Es ist jedoch ein indirekter und für einen Energiepreisschock problematischer Mechanismus: Die EZB würgt mit der Maßnahme die ohnehin maue Konjunktur weiter ab. Zu erwarten ist, dass die EZB mit einer Erhöhung des Leitzinses nicht die Inflation, sondern das Wirtschaftswachstum bekämpft.

Höhere Zinsen bedeuten höhere Finanzierungskosten und damit weniger Investitionen. Unternehmen verzichten möglicherweise

Damit kann eine Zinserhöhung genau das Wachstum bremsen, das Europa dringend benötigt. Schon jetzt werden die Konjunkturaussichten durch die hohen Energiekosten belastet.

Das ist die klassische

Die politische und wirtschaftliche Herausforderung bleibt damit bestehen: Europa kann den geopolitisch verursachten Energiepreisschock nicht wegzinsen. Ein höherer Leitzins kann verhindern, dass aus dem Energieschock eine dauerhaft hohe Inflation wird. Gleichzeitig verteuert er jedoch Investitionen und Kredite und bremst damit das Wirtschaftswachstum. Der Preisschock kommt von außen, die Zinserhöhung wirkt nach innen. Aus diesem Dilemma gibt es für die EZB keinen Ausweg. 

Mehr zum Thema – Die Rezessionssorgen wachsen: Ölpreis durchbricht 100-Dollar-Marke

In einer Pressemitteilung vom Donnerstag gibt der russische Auslandsgeheimdienst (SWR) bekannt, die EU-Kommission begrüße die Diskussionen in der Ukraine über die mögliche Mobilmachung von Frauen.

Nach Angaben des Geheimdienstes hat die EU-Außenbeauftragte Kaja Kallas dies bei einem informellen Treffen der EU-Außenminister als einen "Schritt in die richtige Richtung" bezeichnet und angemerkt, dass Kiew ohne die Einbeziehung von Frauen nicht über genügend Kräfte verfüge.

In diesem Zusammenhang führt die Behörde in Moskau aus:

"Brüssel fordert von Kiew, von Worten zu Taten überzugehen und unverzüglich eine politische Entscheidung über den Beginn der Mobilisierung von Frauen zu treffen."

Zugleich suche Brüssel nach neuen "kreativen" Wegen, um der ukrainischen Führung dabei zu helfen, einen stetigen Zustrom von "Kanonenfutter" sicherzustellen.

So habe die EU-Kommission die Regierungen der Mitgliedsstaaten dringend aufgefordert, solide rechtliche Maßnahmen zu entwickeln, um ukrainische Staatsbürger, die als Flüchtlinge nach Europa gekommen seien, in die Ukraine zurückzuholen.

Bis zu 5,6 Millionen Ukrainer befänden sich in europäischen Staaten, von denen 43,4 Prozent Frauen seien, teilt der SWR mit. Die größte Zahl potenzieller Wehrpflichtiger lebe in Deutschland, Polen und Tschechien.

"Wir haben mehrfach beobachtet, dass Europa bei der sogenannten Eindämmung Russlands völlig demokratische Werte und Menschenrechte vergisst. Nun instrumentalisiert Brüssel die bei totalitär-liberalen europäischen Eliten beliebte feministische Agenda, um diese 'Superaufgabe' zu lösen."

Die Behörden in Kiew hätten "wiederholt Eifer bei der Erfüllung ihrer Verpflichtungen gegenüber den westlichen Herren bewiesen", heißt es in der Pressemitteilung weiter. Deswegen seien Politiker in Brüssel sich sicher, dass die Ukraine erneut "Verständnis zeigen" werde.

Die ukrainischen Frauen könnten nur hoffen, dass die russische Armee die verbrecherischen Pläne vereiteln werde, bevor das Kiewer Regime "das Todesurteil für den Genpool des ukrainischen Volkes unterzeichnet".

Mehr zum Thema – Die Ukraine verliert in rasantem Tempo ihre Kinder

Der Handel zwischen Russland und China ist in den ersten acht Monaten des Jahres 2026 um 28 Prozent angewachsen. Das teilte der Sonderbeauftragte des russischen Präsidenten für die Beziehungen zu internationalen Organisationen zur Erreichung der Ziele nachhaltiger Entwicklung Boris Titow mit. Ihm zufolge hat der bilaterale Handel bereits die Marke von 185 Milliarden US-Dollar überschritten. Am Rande des VII. Russisch-Chinesischen Wirtschaftsforums für kleine und mittlere Unternehmen führte Titow weiter aus:

"Zum Vergleich: Der maximale Jahresumsatz zwischen Russland und Deutschland, unserem bisher größten Partner, lag bei 101 Milliarden US-Dollar."

Titows Angaben zufolge ist heute jedes vierte ausländische Unternehmen in Russland mit China verbunden, registriert sind mehr als 15.500 aktive Unternehmen mit chinesischen Gründern oder Mitgründern. Ende 2021 lag ihre Zahl noch bei rund 1.400.

Der russische Vizepremierminister Dmitri Tschernyschenko erinnerte auf demselben Forum an das von den Präsidenten beider Länder gesetzten Ziel – ein jährliches Handelsvolumen von 300 Milliarden US-Dollar. Tschernyschenko sagte:

"Wir streben in absoluten Zahlen die Erfüllung der Aufgabe an, die uns die Führung unserer Länder gestellt hat – das Erreichen eines Handelsvolumens von 300 Milliarden US-Dollar. Wir sind sicher, dass wir es in diesem Tempo recht schnell erreichen werden."

Tschernyschenko zufolge wird zudem weiter an der Verbesserung der Struktur des russisch-chinesischen Handels gearbeitet: So sind im ersten Halbjahr die russischen Lebensmittellieferungen nach China um 44 Prozent gestiegen. Die Lieferungen nicht-rohstoffbasierter, nicht-energetischer Exportprodukte seien auch um 14 Prozent gewachsen.

Der Sonderbeauftragte des russischen Präsidenten erklärte zudem, dass man jetzt nicht nur an der Schaffung eines Russischen Hauses in Xi'an arbeite, sondern auch bereits mit dem Projekt eines Chinesischen Hauses in Moskau begonnen habe. Titow äußerte außerdem die Hoffnung, dass russische Gastronomen ein ganzes Netz russischer Restaurants in China aufbauen werden. 

Mehr zum Thema – Russlands Strategie in der SOZ: Mit China, aber nicht unter China

Dmitri Medwedew, der stellvertretende Leiter des russischen Sicherheitsrates, hat der Zeitung Wedomosti ein Interview gegeben. Der Politiker wurde unter anderem darauf angesprochen, dass er in seinen Äußerungen mehrfach einen Einsatz der nuklearen Waffen angedeutet habe. "Das sind keine Andeutungen!", erklärte Medwedew, der auch als Vorsitzender der Partei "Einiges Russland" fungiert.

Hierbei führte er aus:

"Jeder muss verstehen: Atomwaffen können in bestimmten Fällen eingesetzt werden. Das ist keine Panikmache, sondern Realität. Russlands Nukleardoktrin, die besagt, dass unser Land das Recht hat, solche Waffen im Falle einer Bedrohung unserer nationalen Sicherheit einzusetzen, kann kaum als eine Andeutung verstanden werden."

Laut der Nukleardoktrin werde eine Aggression eines Nichtnuklearstaates, jedoch unter Beteiligung oder Unterstützung einer Nuklearmacht, gegen die Russische Föderation oder Weißrussland als Mitglied des Unionsstaates als gemeinsamer Angriff auf beide Länder betrachtet.

"Und wir haben jedes Recht, auf eine akute Bedrohung unserer Souveränität zu reagieren", stellte Medwedew klar. "Die endgültige Entscheidung trifft das Staatsoberhaupt."

Der kollektive Westen, der die "Kiewer Junta" konsequent unterstütze, versuche bewusst, die Welt an den Rand einer nuklearen Apokalypse zu bringen, so der Politiker weiter.

Der Einmarsch der ukrainischen Kämpfer ins russische Grenzgebiet Kursk, die Angriffe auf das AKW Saporoschje und massive tägliche Attacken auf russische Städte seien keine Sondereffekte, sondern aggressive Aktionen, die eines Tages einen dritten Weltkrieg auslösen könnten. Das bedeute, die gesamte Geschichte der menschlichen Zivilisation auszulöschen und sie in ihren primitiven Zustand zurückzuversetzen, falls überhaupt jemand von den Milliarden Menschen auf dem Planeten überleben werde.

"Wir sind uns unserer Verantwortung für das Schicksal der Menschheit bewusst und setzen alles daran, eine globale Katastrophe zu verhindern", betonte Medwedew weiter. "Doch unsere Geduld ist nicht unendlich."

Mehr zum Thema – Europas Abenteuerlust hat den Selbsterhaltungstrieb verdrängt

Mehrere US-Militärflugzeuge sind in der Nacht zum Mittwoch beim iranischen Raketenangriff auf die von den USA genutzte Muwaffaq Salti Air Base in Jordanien beschädigt worden. Nach Angaben von CBS wurde eine A-10 Thunderbolt II, bekannt als "Warthog", so schwer getroffen, dass sie einen Flügel verlor. Zudem erlitten rund acht F-15 leichte Schäden. Die betroffenen F-15 konnten anschließend wieder in Dienst gestellt werden, hieß es.

US-Kräfte in Jordanien setzten bei der Abwehr des iranischen Angriffs nach Angaben von CBS mehr als 30 Patriot-Abfangraketen ein. Allerdings gibt es Berichte, wonach die USA beim jüngsten iranischen Angriff noch mehr Abfangraketen eingesetzt haben.

Aufnahmen des Angriffs zeigen massive Patriot-Salven. Open-Source-Auswertungen zufolge könnten innerhalb weniger Minuten zwischen 60 und mehr als 100 Abfangraketen gegen rund 20 anfliegende iranische Raketen eingesetzt worden sein. Die Zahlen sind allerdings nicht offiziell bestätigt.

WATCH: Iran fired 20 ballistic missiles at the U.S.-hosting Al-Azraq Air Base in Jordan overnight.

Dramatic Patriot launch footages show massive Patriot salvos, with OSINT counts estimating 60–100+ interceptors fired in minutes.

At $4–5M per PAC-3 MSE round, that's roughly… pic.twitter.com/bjmuHgydW6

Die USA betreiben auf der Muwaffaq Salti Air Base Dutzende Kampfflugzeuge. Der Luftwaffenstützpunkt dient als wichtiger Ausgangspunkt für US-Luftoperationen gegen Iran.

Der Vorfall verdeutlicht die Belastung der US-Raketenabwehr. Trotz des Einsatzes von mehr als zahlreiche Patriot-Abfangraketen konnten offenbar nicht alle iranischen Geschosse daran gehindert werden, Schäden auf dem US-Stützpunkt anzurichten. Neben der Frage nach der Wirksamkeit der Abwehr gewinnt damit auch die Verfügbarkeit von Abfangraketen an Bedeutung. Patriot-Flugkörper sind teuer und nur in begrenzten Stückzahlen verfügbar. Ein längerer Krieg mit wiederholten iranischen Raketenangriffen könnte die US-Bestände daher erheblich beanspruchen. 

Die Belastung der US-Raketenabwehr ist auch für die Ukraine relevant, die bereits unter einem Mangel an modernen Luftverteidigungssystemen und Abfangraketen leidet.

Der iranische Angriff erfolgte als Vergeltung für einen US-Angriff auf fünf iranische Tanker. Zuvor hatte Iran nach eigenen Angaben US-Ziele in der Region angegriffen. Die Revolutionsgarde erklärte anschließend, acht Tanker und zwei Kriegsschiffe sowie den US-Stützpunkt in Jordanien angegriffen zu haben.

Mehr zum Thema – Atomstreit mit Iran eskaliert: Atombehörde schaltet erstmals seit 20 Jahren UN-Sicherheitsrat ein