RT DE

Nach heftiger Kritik aus der Wirtschaft an der weitgehenden Untätigkeit seines Kabinetts und nachdem mehrere Wochen so gut wie nichts von ihm zu hören war, will Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) nun offenbar aktiv werden – oder zumindest Aktivität simulieren.

Zunächst wird wieder beraten: In der anstehenden Woche wollen Merz und die Minister zur Klausur in Brandenburg zusammenkommen. Dem Vernehmen nach will man dabei die bereits vor der Sommerpause beschlossenen Reformen unter anderem der Altersrente voranbringen.

Die Klausur soll am kommenden Dienstag und Mittwoch in Schloss Neuhardenberg in Brandenburg abgehalten werden. Die Ankurbelung der Wirtschaft und ein "stärkerer Schutz vor Hitze und weiteren Folgen des Klimawandels" sollen zentrale Themen auf der Tagesordnung sein, wie der stellvertretende Regierungssprecher Sebastian Hille mitgeteilt hat.

Mit Blick auf die teils massive Kritik aus Wirtschaft, Opposition und auch aus den eigenen Reihen, etwa von Sachsens Ministerpräsidenten Michael Kretschmer (CDU), sagte Merz:

"Die Bundesregierung lässt sich nicht von ihrem Kurs abbringen, wir wissen, was richtig und gut ist für das Land. Da lassen wir uns nicht beirren."

Der Bild am Sonntag sagte Merz, er sei zuversichtlich, dass die Beschlüsse "so schnell wie möglich" umgesetzt werden könnten. Es gehe um eine "schnelle und umfassende Entlastung für die Wirtschaft, gerade auch für Handwerk und Mittelstand", in der Kabinettsklausur werde er die Minister "auf diese Aufgabe einschwören".

Kretschmer hatte zuvor angekündigt, der geplanten Renten- und Pflegereform im Bundesrat nicht zustimmen zu wollen.

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Anfang Februar 2026 war ein Zugbegleiter in einem Regionalexpress in Rheinland-Pfalz von einem Fahrgast erschlagen worden, als dieser dessen Fahrkarte kontrollieren wollte. Im selben Monat wurde bekannt, dass es im Verlauf des Jahres 2025 insgesamt zu über 3.000 Angriffen auf Bahnmitarbeiter kam, vor allem im Regionalverkehr.

Ein halbes Jahr später droht die Eisenbahn- und Verkehrsgewerkschaft EVG mit deutschlandweiten Streik- und Blockadeaktionen im Regionalverkehr, wenn die Bundesregierung nicht bald eine Verschärfung des Strafmaßes für Angriffe auf Zugbegleiter auf den Weg bringt, wie die Bild am Sonntag und andere Medien berichten. Man werde den Dienstplänen ab Januar nicht zustimmen, so der EVG-Vorsitzende Martin Burkert.

Das versprochene Gesetz müsse noch in diesem Jahr in den Bundestag – "sonst legen wir im Januar den Betrieb lahm", so Burkert. Er äußerte sich zugleich enttäuscht über die Untätigkeit der Bundesregierung. 

Die Tagesschau zitierte am Sonntag zudem den Vorsitzenden des Gesamtbetriebsrats bei DB Regio, Ralf Damde, der darauf hinwies, dass statistisch gesehen täglich acht Bahnmitarbeiter im Dienst angegriffen würden. Keiner wisse vor seiner Schicht, ob er auch gesund wieder nach Hause komme. "Wenn Politik und staatliche Stellen uns nicht schützen wollen", so Damde, "müssen wir uns selber schützen."

Ein Sprecher des Justizministeriums sagte der Bild am Sonntag, der durch Justizministerin Stefanie Hubig (SPD) schon im Frühjahr in Aussicht gestellte Gesetzentwurf befinde sich noch in der regierungsinternen Abstimmung. Ziel sei es, dass der Bundestag ihn noch in diesem Jahr beraten und "gegebenenfalls beschließen kann". Ob Zugbegleiter in den Entwurf aufgenommen werden, ließ er allerdings offen.

Im Fall des in Rheinland-Pfalz getöteten Bahnmitarbeiters hatte das Landgericht Zweibrücken den 26 Jahre alten Täter Anfang Juli wegen Körperverletzung mit Todesfolge zu einer zehnjährigen Freiheitsstrafe verurteilt. Einen Tötungsvorsatz hat das Gericht dabei nicht gesehen. Der Anwalt der Hinterbliebenen kritisierte die Entscheidung nach der Urteilsverkündung als Fehlurteil. Er hat Revision beim Bundesgerichtshof (BGH) angekündigt, um eine Verurteilung wegen Mordes oder Totschlags zu erreichen.

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Ein kleines britisches Kraftwerk wurde aufgrund eines Cyberangriffs vom Netz genommen. Die britischen Behörden machen eine mit Iran in Verbindung stehende Hackergruppe dafür verantwortlich, wie The Telegraph am Samstag berichtete.

In Großbritannien sind Dutzende kleiner Kraftwerke an das nationale Stromnetz angeschlossen. Viele davon sind gasbefeuerte Anlagen, die nur wenige Stunden pro Woche in Betrieb sind. Die Zeitung nannte zwar nicht konkret, welche Anlage betroffen war, wies jedoch darauf hin, dass diese im Juli vier Tage lang außer Betrieb war.

Berichten zufolge informierten die Behörden das National Cyber Security Centre, eine öffentlich zugängliche Abteilung des Government Communications Headquarters, hielten Notfallbesprechungen mit Führungskräften von Energieunternehmen ab und versandten Leitlinien zur Verstärkung der Sicherheitsmaßnahmen an die Unternehmen.

Laut The Telegraph fiel der Vorfall mit einer Reihe von Cyberangriffen auf die Wasserinfrastruktur in den USA zusammen, von denen Anlagen in zwölf Bundesstaaten betroffen waren. Anfang dieses Monats zitierte CBS News Quellen, wonach mehr als dreißig kommunale Wasserversorgungssysteme betroffen waren und die Angriffe möglicherweise mit von Iran unterstützten Hackern in Verbindung stünden.

Berichten zufolge verloren einige Versorgungsunternehmen wichtige Fernsteuerungsfunktionen, sodass die Betreiber gezwungen waren, auf manuellen Betrieb umzuschalten. In mehreren Fällen verschafften sich die Hacker Fernzugriff auf Pumpen, Ventile und den Wasserdruck.

Westliche Geheimdienste haben wiederholt behauptet, dass kritische nationale Infrastrukturen und Regierungsstellen einer ständigen Bedrohung durch Hacker aus Iran, Nordkorea, China und Russland ausgesetzt seien – Vorwürfe, die die Behörden der jeweiligen Länder zurückgewiesen haben. Moskau erklärt, der Westen berufe sich regelmäßig auf die angebliche Gefahr einer Aggression von außen, um einen massiven militärischen Aufbau und die Entwicklung offensiver Cyberfähigkeiten zu rechtfertigen.

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Von Olga Samofalowa

Die Staatsverschuldung der USA versetzt die Wirtschaftswelt weiterhin in Erstaunen. Sie erreicht mittlerweile 40 Billionen US-Dollar, wodurch die Rendite 30-jähriger US-Staatsanleihen auf den höchsten Stand seit 19 Jahren gestiegen ist – 5,5 Prozent pro Jahr. Auch die Renditen zehnjähriger US-Staatsanleihen steigen und nähern sich der Marke von fünf Prozent pro Jahr. Das ist dreimal so hoch wie vor fünf Jahren. Dabei wurde der Leitzins der US-Notenbank (Fed) bereits seit drei Jahren – seit Juli 2023 – nicht mehr angehoben.

All dies erschwert den Schuldendienst. Sergei Klissenko, geschäftsführender Direktor des Ratingdienstes NRA, erklärt:

"Das US-Finanzministerium muss in diesem Jahr rund 9 Billionen US-Dollar an Staatsschulden refinanzieren. Angesichts der Gesamtverschuldung, die jüngst die Marke von 40 Billionen US-Dollar überschritten hat – was 125 Prozent des BIP entspricht –, stellen solche Renditen und ein derartiger Refinanzierungsbedarf eine übermäßige Belastung für den US-Haushalt dar und destabilisieren das gesamte Finanzsystem, da allein die Zinszahlungen auf die Staatsschulden rund 20 Prozent der Haushaltsausgaben ausmachen."

Die Ursache des Problems liege, so der Experte, in den zu niedrigen Unternehmenssteuern im Verhältnis zum BIP – weniger als zwei Prozent – und zum Staatshaushalt – rund elf Prozent. Keine US-Regierung sei bereit, die Steuerpolitik zu ändern. Infolgedessen sei das Haushaltsdefizit chronischer Natur und werde es auch weiterhin bleiben, sagt Klissenko.

Dies zwingt die USA dazu, auf Kosten derer zu leben, die ihnen Geld leihen. Derzeit sind dies in erster Linie Japan und Europa, die sich aufgrund ihrer starken Abhängigkeit dem Druck der USA nicht entziehen können.

Das Problem der Staatsverschuldung und der hohen Anleiherenditen betrifft nicht nur die US-Wirtschaft, es breitet sich auch auf andere Länder aus. Nachdem die US-Staatsverschuldung die Marke von 40 Billionen US-Dollar überschritten habe, treibe sie die Anleiherenditen weltweit in die Höhe und belaste die Staatshaushalte der europäischen Länder, schreibt Politico. Damit wächst auch in Europa die Gefahr einer Finanzkrise. Die europäischen Regierungen müssen mit Washington um das weltweit verfügbare Kapital konkurrieren. Zusätzlich verschärft wird dieser Wettbewerb dadurch, dass US-Technologiegiganten Hunderte Milliarden US-Dollar aufnahmen, um ihre Investitionen in künstliche Intelligenz (KI) zu finanzieren.

Infolgedessen stieg die Rendite zehnjähriger deutscher Staatsanleihen, die für den übrigen europäischen Markt richtungsweisend sind, auf das Niveau von 2011. Die Kosten für die Bedienung der Staatsschulden nehmen ebenfalls zu. In Frankreich etwa werden sie sich innerhalb eines Jahrzehnts mehr als vervierfachen – von 30 Milliarden Euro im Jahr 2020 auf 124 Milliarden Euro im Jahr 2030.

Nun versucht das US-Finanzministerium gegenzusteuern: Ab dem kommenden Monat soll das Volumen der Rückkäufe langfristiger Staatsanleihen mindestens verdoppelt werden. Experten bezeichneten diese Maßnahme jedoch als den Versuch, "eine Schusswunde mit einem Pflaster zu versorgen". Zunächst reagierte der Markt positiv: Die Kurse langfristiger US-Staatsanleihen stiegen, während die Rendite 30-jähriger Papiere von ihrem wenige Tage zuvor erreichten 19-Jahres-Hoch zurückging. Doch die Wirkung hielt nicht lange an, und die Renditen begannen erneut zu steigen.

Nach Einschätzung von J.P. Morgan könnten die Rückkäufe zwar kurzfristig für Entlastung sorgen, das Schuldenproblem aber lediglich auf einen späteren Zeitpunkt verschieben. Und was unternimmt dabei das US‑Finanzministerium? Im Grunde kauft es Anleihen mit längeren Laufzeiten zurück und gibt gleichzeitig kurzfristige Schatzwechsel aus. "Im Grunde ähnelt dies der Tilgung einer Hypothek mit einer Kreditkarte. Vorübergehend mag dies funktionieren, doch letztlich wird die Diskrepanz immer offensichtlicher", merkte ein Experte von J.P. Morgan an.

Klissenko ist der Ansicht:

"Der Rückkauf zielt darauf ab, die Renditen zu senken und damit das Haushaltsdefizit weniger akut zu machen. Gleichzeitig ist dieser Rückkauf eine Form der quantitativen Lockerung, die bereits früher eingesetzt wurde und faktisch nichts anderes als Gelddrucken bedeutet."

Was bedeutet das konkret?

Der Experte erläutert:

"Das Gelddrucken wird den US-Dollar gegenüber realen Vermögenswerten – Immobilien, Gold, Rohstoffen und Ähnlichem – durch Inflation entwerten. Das Problem der Staatsverschuldung wird sich somit weiter verschärfen. Die Gefahr besteht darin, dass das Finanzsystem mit derart hohen Verschuldungskennzahlen – wie einer Staatsverschuldung von 125 Prozent des BIP – langfristig instabil wird und früher oder später in eine große Krise gerät."

Im Grunde bedeutet dies das Risiko eines Staatsbankrotts der USA, wenn das Land seine Schulden nicht mehr bedienen kann. In der Praxis müsse es jedoch nicht zu einem solchen Zahlungsausfall kommen, erklärt Klissenko, da die gesamte US-Staatsverschuldung in der eigenen Währung denominiert sei und das Problem im äußersten Fall durch Gelddrucken gelöst werden könne.

Wohin führt das alles? Klissenko kommt zu folgendem Schluss:

"Erstens könnte das Vertrauen in den Dollar auf dem Weltmarkt erschüttert werden. Zweitens führt unkontrolliertes Gelddrucken früher oder später zur Entstehung von Finanzblasen und kritischen Ungleichgewichten in der Wirtschaft, die letztlich Rezessionen und massive Ausverkäufe an den Finanzmärkten auslösen. Solche Schocks sind in den vergangenen 100 Jahren mehrfach aufgetreten und können sich wiederholen. Neue Schocks lassen sich daher auf mittlere Sicht nicht völlig ausschließen."

Die USA befinden sich in einer äußerst komfortablen Lage, da die ganze Welt dem US-Dollar vertraut, den die USA selbst drucken.

Juri Itschkitidse, Makroökonom bei Freedom Global, erklärt:

"Es gibt im Grunde keinen bestimmten Stand der US-Staatsverschuldung, ab dem diese für die Wirtschaft gefährlich wird. Sie kann sowohl 100 Prozent als auch 200 Prozent des BIP betragen. Entscheidend ist das Verhältnis zwischen dem Wachstum des nominalen BIP und dem Zinssatz für die Staatsverschuldung, der nicht höher sein sollte als das Wirtschaftswachstum. Bei einem nominalen BIP-Wachstum von fünf Prozent kommen die USA derzeit damit gut zurecht."

Eine Rezession könne jedoch, so Itschkitidse, durch eine unausgewogene Haushaltspolitik in den USA und einen Vertrauensverlust der Investoren ausgelöst werden – und das wäre natürlich ein schwerer Schlag.

Die Situation wird zusätzlich dadurch erschwert, dass einige traditionelle Käufer von US-Staatsanleihen ihre Bestände reduzieren. Größter ausländischer Gläubiger ist Japan: Das Land hält US-Anleihen im Wert von 1,2 Billionen US-Dollar – genauso viel wie bereits sechs Jahre zuvor, im Jahr 2020. Auf Platz 2 liegt Großbritannien, das seine Investitionen in US-Staatsanleihen von 400 Milliarden US-Dollar im Jahr 2020 auf 900 Milliarden US-Dollar erhöhte. Doch auch das reicht kaum aus, wenn man bedenkt, dass China – das an dritter Stelle steht – seine Bestände an US-Staatsanleihen von 1,1 Billionen im Jahr 2020 auf derzeit 600 Milliarden US-Dollar reduzierte.

Chinas Bestände an US-Staatsanleihen liegen damit auf dem niedrigsten Stand seit 18 Jahren. Zugleich reduzierten ausländische Regierungen ihre Investitionen in US-Staatsanleihen auf den niedrigsten Stand seit 14 Jahren. Russland verzichtet bekanntlich schon seit Langem auf dieses "Vergnügen".

Klissenko fasst zusammen:

"Rund ein Drittel der US-Staatsverschuldung befindet sich in ausländischer Hand. Sollten Probleme mit der US-Staatsverschuldung auftreten, könnte es zu Turbulenzen an den globalen Finanzmärkten kommen – wie bereits im Jahr 2008."

Übersetzt aus dem Russischen. Der Artikel ist zuerst am 23. August 2026 auf der Website der Zeitung "Wsgljad" erschienen.

Olga Samofalowa ist Wirtschaftsanalystin bei der Zeitung "Wsgljad".

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Von Alexej Danckwardt

Die russischen Filmemacher sorgen immer wieder für Skandale und Empörung in der Gesellschaft. Obwohl ihnen seit dem Weggang Hollywoods im Jahr 2022 fast eine Monopolstellung in den russischen Kinos zukommt und der Staat sie finanziell üppig ausstattet, sind Erfolge, kommerziell wie künstlerisch, auch vier Jahre später Mangelware. Dafür fallen Regisseure, Produzenten und Schauspieler immer wieder mit allergischen und überheblichen Reaktionen auf Kritik auf.

Der jüngste Fall, der in sozialen Netzwerken für Aufregung sorgt, dreht sich um den Märchenfilm "Kolobok – Der letzte Recke". Im Blog des Schauspielers Dmitri Shurawljow, der eine der Hauptfiguren des Films spielte, hagelte es Beschwerden: Der besagte Kolobok, ein kleiner runder Kloß aus ostslawischen Volksmärchen, sei schlecht, ja geradezu schlampig, gezeichnet. Shurawljow hielt dagegen und es stellte sich bald heraus, dass einer der Kritiker von Beruf Elektriker ist. Shurawljow, selbst in einem Dorf geboren und aufgewachsen, sodass man sich fragt, wie innerhalb nur einer Generation so viel Dünkel gegenüber "einfachen Arbeitern" wächst, mokierte sich Medienberichten zufolge über den Beruf des Kritikers und entwertete ihn als Banausen.

Damit nicht genug: Der Regisseur des Films, Anton Maslow, konnte sich gar nicht mehr einrenken, fand den privaten Account des Elektrikers und veranstaltete dort ein regelrechtes Mobbing. Beide, Maslow und Shurawljow, verunglimpften die Arbeit des Mannes, den sie persönlich gar nicht kannten, und bezeichneten die von ihm gelegten elektrischen Leitungen als Pfusch. Daraus entflammte so etwas wie ein Internetkrieg, bei dem Tausende einfacher Russen für den Elektriker Partei ergriffen und Shurawljow und Maslow in Kommentaren und Zuschriften beleidigten und bedrohten. Der TV-Sender Rossija 24 erstattete Strafanzeige, allerdings nicht gegen Shurawljow und Maslow. Der empörten Öffentlichkeit drohen nun Tausende Strafverfahren mit ernster Strafandrohung.

Für namhafte Blogger ist all das ein willkommener Anlass, erneut an das Elend der russischen Filmindustrie zu erinnern. So wollte der Lesern von RT DE bekannte Oleg Zarjow persönlich überprüfen, ob an Plagiatsvorwürfen gegen "Kolobok" etwas dran ist, und besuchte eine halblegale Vorstellung des Marvel-Blockbusters "Spider-Man: Brand New Day". In seiner Rezension lobt er diesen überschwänglich, was zwischen den Zeilen als Kritik an "Kolobok" zu verstehen ist:

"Ich habe mir mit den Kindern den Film 'Spider-Man' angesehen. Ein gutmütiger Film für Jugendliche. Das ist mir schon lange aufgefallen: Im Westen werden die Filme immer gutmütiger. Die europäischen Filme sind in dieser Hinsicht mittlerweile fast genauso wie unsere sowjetischen. Auch die amerikanischen holen auf. Je ruhiger und berechenbarer das Leben ist, desto gutherziger sind die Menschen und die Filme.

Der Saal war voll. Die Leute gingen nicht, sondern warteten, bis der gesamte Abspann vorbei war: Vielleicht würden am Ende noch ein paar zusätzliche Szenen gezeigt. Es gab Applaus. Als ich jedoch das Kino verließ, hörte ich von einem hübschen Mädchen, das neben mir gesessen hatte: 'Das ist mein erster Marvel-Film. Ohne den Skandal um Kolobok wäre ich nicht in diesen Film gegangen. Ich wollte sehen, worum es bei dem Skandal geht.'"

Der Militärblogger und Historiker Roman Donezki wiederum bedauert, dass die staatlichen Fördermittel für drittklassige Filme verschwendet werden, statt die zahlreichen Erzählungen aus der russischen Geschichte aufzugreifen, die – obwohl dort erstklassiger Stoff für fast jedes Genre zu finden ist – immer noch unverfilmt geblieben seien:

"Übrigens, was die Geschichte angeht – es ist nicht so, dass wir die Rolle des Kinos nicht verstanden hätten; wir haben sie sehr wohl verstanden: Schon damals schrieben sowjetische Zeitungen über das Vordringen Hollywoods nach Japan. Und sie haben nicht umsonst Alarm geschlagen – 79 Jahre später lieben die Japaner Amerika. Und haben alles vergessen, was einmal war.

Und man kann nicht sagen, dass wir in dieser Angelegenheit gar nichts unternommen hätten – wir haben uns bemüht, Geld bereitgestellt, und es sind sogar einige Meisterwerke entstanden. Aber meistens war es nicht gerade berauschend. Wenn man sowjetische und amerikanische Propagandafilme vergleicht … traurig.

Und auch heute noch … es wurde ein Berg an Geld bereitgestellt. Aber was hat das gebracht … wo sind die Verfilmungen (der Werke) von Pikul? Wo sind die groß angelegten Epen über die Kriege Russlands? Wo ist die Science-Fiction von Weltklasse? Bücher haben wir. Aber das Kino … das gibt es auch. Aber es ist schlechter. Und nicht für den Weltmarkt geeignet.

Warum ist das so? Fangen wir damit an, dass man dort glaubt: Amerika ist das Beste von allem. Bei uns glaubt man der Verfilmung von 'Der Meister und Margarita' aus dem Jahr 2022. Dass die UdSSR die Hölle war und dass Moskau abbrennen muss. Und ohne Glauben (an sich selbst) sind selbst Märchen nicht besonders gut. So ist das nun mal."

Von "Kolobok – Der letzte Recke" kann man inzwischen behaupten, dass er an den Kinokassen floppte. Verfügbaren Informationen zufolge kostete die Produktion rund eine Milliarde Rubel (rund 12 Millionen Euro). Eingespielt hat er nach zwei Wochen auf den Leinwänden knapp 700 Millionen Rubel statt der zum finanziellen Erfolg nötigen zwei Milliarden. Und die Zuschauerwertung auf dem russischen Filmdienst "Kinopoisk" liegt zur Stunde bei einer blamablen Note von 3,0 aus 10.

Ist dem Regisseur und dem Darsteller etwa deshalb die Contenance abhanden gekommen?

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Iran hat die Drohung der USA mit neuen Sanktionen als Zeichen der Verzweiflung zurückgewiesen. Außenminister Abbas Araghtschi äußerte sich am Sonntag in einem Interview für das Nachrichtenportal Jamaran zuversichtlich, dass Teheran durch die erwarteten neuen Maßnahmen nicht besiegt werden könnte.

Araghtschi erkenne darin "wiederkehrende Szenarien". Dass die US-Führung von Militäroperationen abgewichen sei und nun dieselben alten Pläne wieder aufgreife, zeige dem Minister zufolge ihre Verzweiflung.

Washington sollte respektvoll mit Teheran sprechen, um eine Lösung auf der Grundlage von Gerechtigkeit und Ehre zu finden. Iran habe sich niemals gefürchtet. Die USA seien bei all ihren Schritten, ob Blockaden oder militärischen Aktionen, gescheitert und würden auch diesmal scheitern, hob Araghtschi hervor.

Vor Kurzem hatte US-Finanzminister Scott Bessent Iran die "härtesten Sanktionen aller Zeiten" angedroht. Obwohl die iranische Wirtschaft bereits durch internationale Sanktionen unter Druck steht, die Infrastruktur des Landes wiederholt angegriffen wurde und Tausende von Menschen bei Luftangriffen ums Leben kamen, bleibt Teheran trotzig. Teheran stoppte den Schiffsverkehr in der Straße von Hormuz nahezu vollständig und verweigerte nicht autorisierten Öltankern die Durchfahrt.

US-Präsident Donald Trump warnte jedes Land, das Iran Hilfe in irgendeiner Form leistet, vor wirtschaftlichen Konsequenzen, während Bessent China zur Zusammenarbeit mit Washington aufforderte.

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Sechs EU-Staaten wollen eine blockweite Übergewinnsteuer auf die "übermäßigen Einnahmen" von Ölkonzernen. Laut Medienberichten wiesen die Finanzminister der Länder in einem gemeinsamen Schreiben auf den Preisanstieg durch den US-israelischen Krieg gegen Iran hin.

Aufgrund des andauernden Konflikts im Nahen Osten und der Blockade der Straße von Hormus, über die rund ein Viertel des weltweiten Seehandels mit Öl und LNG abgewickelt wird, überschritten die Ölpreise in diesem Jahr wiederholt die 100-Dollar-Marke pro Barrel. Die globalen Brent-Futures erreichten im vergangenen Monat 102 US-Dollar pro Barrel. Goldman Sachs prognostizierte, dass die Preise im vierten Quartal 120 US-Dollar übersteigen und im nächsten Jahr durchschnittlich 100 US-Dollar betragen könnten, falls die Lage um die Straße von Hormus bis 2027 andauerte.

Die Finanzminister Portugals, Spaniens, Österreichs, Italiens, Polens und Deutschlands bezeichneten laut Medien die Krise als "einen der größten Angebotsschocks seit Jahrzehnten". In einem Brief an den irischen Finanzminister warnten sie, dass die Unzufriedenheit über die steigenden Lebenskosten weltweit zunehme, und forderten ein gemeinsames Vorgehen, damit diejenigen, die von der Krise profitierten, ihren Beitrag zur Entlastung der Gesamtbevölkerung leisteten. Irland hat derzeit die rotierende EU-Ratspräsidentschaft inne.

Die Initiative, mutmaßlich unter der deutschen Führung, ziele darauf ab, das Problem der hohen Energiepreise durch die Diskussion eines EU-weiten Rahmens zur Besteuerung von Übergewinnen anzugehen. Das Thema sollte auf die Tagesordnung des nächsten Treffens der EU-Wirtschafts- und Finanzminister Mitte September gesetzt werden.

Nach der Entscheidung, die russischen Energielieferungen als Reaktion auf den Ukraine-Konflikt schrittweise einzustellen, kämpft die EU mit einer Krise der Lebenshaltungskosten. Laut der Europäischen Kommission sorgte Russland Anfang 2022 für 27 Prozent der Rohölimporte des Blocks und deckte 45 Prozent des Gasbedarfs.

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Von Alex Männer

Als die Ukraine nach dem blutigen Regierungsumsturz in Kiew 2014 und im Rahmen des sogenannten Euromaidan einen unerbittlichen Kurs Richtung EU- und NATO- Mitgliedschaft einschlug und dafür viel Unterstützung aus dem Westen bekam, wurden bei vielen Ukrainer plötzlich die Hoffnungen auf die baldige "Europäische Integration" und damit auf einen Wohlstand geweckt, wie man ihn bis dahin nur aus den westlichen Ländern kannte.

Vor allem die proeuropäischen Ukrainer träumten damals von einem Leben in Saus und Braus, welches dank der versprochen westlichen Finanzhilfen angeblich auf sie warte. Viele von ihnen sprachen sogar davon, dass die Ukraine bereits in einigen Jahren wirtschaftlich so erfolgreich sein würde, dass es andere Länder durch humanitäre Hilfe unterstützen könnte. Auch Russland, das, so die Vorstellung, aufgrund der Politik Wladimir Putins zu dem Zeitpunkt massiv verarmt und im Zusammenbruch begriffen sein würde.

Inzwischen sind seit dem Maidan-Putsch mehr als zwölf Jahre vergangen, doch die Ukraine ist immer noch nicht in der EU und der NATO. Auch Russland ist nicht kollabiert. Im Gegenteil, es entwickelt sich weiterhin gut und steht heute wirtschaftlich sogar besser da als die meisten EU-Länder. Stattdessen ist es die Ukraine, die – nach Jahren des ökonomischen und sozialen Niedergangs, dem Bürgerkrieg im Donbass und dem Krieg gegen Russland – heute unaufhaltsam auf einen Kollaps zusteuert.

Diese Entwicklung ist mittlerweile so besorgniserregend, dass heute kaum noch jemand in der Ukraine ernsthaft an einen baldigen EU-Beitritt, geschweige denn an ein "Leben wie Westen" glaubt. Insofern lacht auch niemand mehr über die vielen Kritiker des "Euromaidan", die schon 2014 gemahnt hatten, dass die Ukraine weder eine EU- noch NATO-Mitgliedschaft erhalten und wegen ihres prowestlichen Kurses stattdessen katastrophale Folgen erleiden würde. Die Integration der Ukraine in den Westen läge nämlich nicht im Interesse der USA und der EU, welche die Ukrainer lediglich hinhalten und sie als Kanonenfutter im Kampf gegen Russland verheizen wollten, ohne dabei das Risiko einer militärischen Auseinandersetzung mit Moskau einzugehen.

So kam es schließlich auch: Die Ukraine kämpft bereits seit mehr als vier Jahren in einem für sie extrem verlustreichen Krieg, den sie nicht gewinnen kann, während ihre angestrebte Integration in die beiden westlichen Blöcke nach wie vor unerreichbar zu sein scheint.

Im Hinblick auf die ukrainischen NATO-Ambitionen ist das Hinhalten vonseiten des Westens sogar vollkommen nachvollziehbar, da die Nordatlantikallianz offenkundig keine Länder aufnimmt, die sich in einem Krieg befinden oder ungelöste Territorialkonflikte haben. Demzufolge müsste schon die Ukraine Russland besiegen und sich alle Territorien zurückholen, die sie beansprucht. Nur stellt sich dann die Frage: Wenn die Ukraine Russland im Alleingang bezwingen kann, wozu braucht sie dann die NATO?

Bei der EU-Integration dagegen ist es schwieriger, den Anschein eines echten Annäherungsprozesses zu wahren, diesen aber immer weiter hinauszuzögern und den Ukrainern dabei vorzugaukeln, dass der EU-Beitritt ihres Landes eigentlich eine bereits beschlossene Sache ist. Nur der Weg dahin sei eben noch sehr lang, weshalb von einer EU-Aufnahme noch keine Rede sein kann.

Um die Ukraine also auf Abstand zu halten, rückt die EU meist die Defizite dieses Krisenlandes bei der Rechtsstaatlichkeit, insbesondere die Unabhängigkeit der Justiz, oder der Bekämpfung der Korruption in den Vordergrund. Vor allem das Problem der Korruption gilt als ein altbewährtes politisches Instrument des Westens zur Einflussnahme auf andere Länder, da man sich diese Problematik auf der internationalen Bühne quasi einverleiben und sich dadurch eine Art politisches Hoheitsrecht in dieser Angelegenheit sichern konnte. Schließlich ist es immer der Westen, der unter dem Deckmantel des Kampfes gegen die Korruption unter anderem massiven Druck auf jene Länder ausübt, die sich der westlichen Politik wiedersetzen.

Im Kontext der EU-Integration der Ukraine wird so bereits seit vielen Jahren auf Kiew eingewirkt und das politische Bewusstsein der ukrainischen Bevölkerung manipuliert, indem man entweder durch positive oder negative Impulse die öffentliche Wahrnehmung des Integrationsprozesses beeinflusst. So wird immer wieder das Bemühen der Ukraine bei der Korruptionsbekämpfung gelobt, um etwa zu signalisieren, dass das Land sich auf dem richtigen Weg befinde. Zuletzt hatte das Europäische Parlament den Fortschritt der Ukraine bei der Justizreform und der Antikorruptionsarbeit konstatiert, zugleich aber betont, dass weitere Reformen und die ungehinderte Arbeit der ukrainischen Antikorruptionsinstitute für die EU-Integration notwendig seien.

Nun sind jedoch Stimmen in der EU laut geworden, die daran zweifeln, dass die Ukraine zur Umsetzung der geforderten Reformen überhaupt in der Lage ist. Wie die Berliner Zeitung dazu vor Kurzem berichtete, wächst der Pessimismus hinsichtlich des ukrainischen Reformwillens mittlerweile nicht nur in Brüssel, sondern auch in Berlin, wo man der Ansicht ist, dass die bestehenden Probleme bei der Rechtsstaatlichkeit und der Bekämpfung der Korruption eine "beschleunigte Aufnahme" der Ukraine in die EU zum 1. Januar 2027 politisch inakzeptabel machten.

Als Alternative zur frühzeitigen Aufnahme stellte die EU der Ukraine bereits vor Monaten eine "schrittweise Integration" in Aussicht. Mit diesem Konzept würde Kiew – nach Erfüllung bestimmter Bedingungen – unter anderem den Zugang zu diversen europäischen Förderprogrammen und einigen Bereichen des EU-Binnenmarktes erhalten, auch ohne die volle Mitgliedschaft. Die Ukrainer wollen sich damit aber nicht zufrieden geben und bestehen weiterhin auf einen traditionellen EU-Beitritt.

Ein Hauptargument gegen diesen Beitritt ist bekanntlich der Korruptionsskandal um den ehemaligen Chef der Präsidialadministration von Wladimir Selenskij, Andrei Jermak, der von dem Nationalen Antikorruptionsbüro der Ukraine (NABU) verdächtigt wird, umgerechnet rund zehn Millionen Euro im Rahmen eines ukrainischen Bauprojektes unterschlagen zu haben. Jermak befand sich deswegen zunächst in Untersuchungshaft, wurde dann aber gegen eine Kaution von etwa 2,7 Millionen Euro auf freien Fuß gesetzt. Kritiker Selenskijs sehen sich durch diesen Fall bestätigt, dass ein echter Kampf gegen die Korruption in der Ukraine eigentlich gar nicht stattfindet. Auch europäische Spitzenpolitiker äußerten öffentlich ihren Unmut darüber und forderten von Kiew eine deutliche Stärkung der ukrainischen Antikorruptionsbehörden sowie einen "energischen Kampf gegen Korruption".

Ob die Europäer angesichts des tatsächlichen Korruptionsausmaßes in der Ukraine, wo praktisch alle Ebenen der Macht von einer systemischen Korruption durchdrungen sind, ernsthaft an erfolgreiche Maßnahmen der ukrainischen Führung gegen diese Zustände glauben, ist zu bezweifeln. Darum geht es im Grunde auch nicht. Weil es sowieso mindestens fragwürdig ist, ob der Westen die Korruption in der Ukraine überhaupt beseitigen will – wenn er diese doch für sich nutzen kann. Man denke da nur an die EU-internen Skandale um Ursula von der Leyen oder die engen Verbindungen der europäischen Politiker zu Selenskij und dessen Umfeld. Nein, die ukrainische Korruption ist dem Westen mit ziemlicher Sicherheit vollkommen egal, solange sie seine Interessen nicht behindert. Und dazu gehört zweifelsohne die Absicht, die Ukraine aus der EU rauszuhalten und sie weiterhin im Krieg gegen Russland zu verheizen.

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Eine Analyse von Militärchronik

In der Nacht zum 30. Juli drang während eines massiven russischen Angriffs auf die Ukraine eine X-101-Marschflugrakete in den polnischen Luftraum ein und schlug gegen 3:46 Uhr in der Nähe des Dorfes Tarnawa-Kolonia in der Woiwodschaft Lublin ein – RT DE berichtete. Am Ort des Einschlags, der rund 80 Kilometer Luftlinie von der ukrainischen Grenze liegt, bildete sich ein etwa zehn Meter großer Krater. Es gab jedoch keine Opfer und keine Sachschäden. Polen schickte eine F-16 zum Abfangen in die Luft, doch die Rakete verschwand von den Radaren, bevor der Kampfflieger sie abfangen konnte.

Nun liegt die Stellungnahme des stellvertretenden Kommandeurs des Operativen Kommandos der polnischen Streitkräfte, General Maciej Jabłoński, zum Vorfall vor und sie hat es in sich. Seinen Worten zufolge deuten vorläufige Analysen darauf hin, dass die Rakete nicht vom Kurs abgekommen war und genau dort einschlug, wo sie einschlagen sollte. Er äußerte sich vorsichtig, aber unmissverständlich:

"Es ist unwahrscheinlich, dass diese Rakete verloren gegangen ist. Vielmehr handelt es sich um eine klare Eskalation."

Der General betonte, dass das Verfahren zur Aufklärung der Umstände dieses Vorfalls noch nicht abgeschlossen sei und er sich zum jetzigen Zeitpunkt nicht endgültig dazu äußern wolle, ob die Rakete absichtlich auf die polnischen Grenzen gerichtet war.

Das Hauptargument bezieht sich auf die Flugbahn. Die X-101 drang nahezu senkrecht in den Boden ein. Polnische Experten führen dies auf den sogenannten "Steigflug" zurück: Vor dem Angriff gewinnt die Rakete an Höhe und geht anschließend in einen steilen Sturzflug auf das Ziel über.

Zuvor wurde behauptet, dass die X-101 über keinen solchen Flugmodus verfüge. Polnische Militärexperten verweisen jedoch auf Fotos einer Reihe von Einschlägen in der Ukraine, bei denen die Beschaffenheit der Einschlagskrater und die Lage der Trümmer ebenfalls auf eine nahezu senkrechte Endflugbahn hindeuten.

Sollte dies tatsächlich der normale Flugmodus moderner X-101 sein, wird die Version eines banalen Absturzes nach einem Ausfall des Navigationssystems oder nach Treibstoffmangel weniger überzeugend.

Von besonderer Bedeutung wird der Zustand des Triebwerks zum Zeitpunkt des Aufpralls sein. Anhand der Art der Zerstörung von Turbine und Kompressor können Experten feststellen, ob das Triebwerk unmittelbar vor dem Aufprall in Betrieb war. Weitere Informationen könnten die Treibstoffreste, die Daten des Bordspeichers und die Aufzeichnungen der Radarsysteme der polnischen F-16 liefern, die die Rakete begleiteten.

Die Polen schwören bei ihrer Mutter, dass eine der F-16 vor dem Abfangen bereits die visuelle Identifizierung durchgeführt und die Erlaubnis zum Waffeneinsatz erhalten hatte, doch die X-101 sei zuvor in den Sturzflug übergegangen und von selbst auf den Boden aufgeschlagen.

Polnischen Angaben zufolge flog in jener Nacht eine Gruppe russischer X-101 auf komplizierten Routen entlang der polnischen Grenze in Richtung des westukrainischen Gebiets Lwow. Eine Rakete drang kurzzeitig in den polnischen Luftraum ein und kehrte anschließend in Richtung Ukraine zurück. Die nächste blieb bereits auf polnischem Territorium.

Daraus ergibt sich die polnische Version: Es könnte sich um ein bewusstes Testen der NATO-Reaktion und eine schrittweise Anhebung der Toleranzschwelle gehandelt haben. Bislang handelt es sich dabei um eine Interpretation der polnischen Seite, und die endgültigen Ergebnisse der Untersuchung wurden noch nicht veröffentlicht.

Unabhängig von den Ergebnissen lässt sich jedoch sagen, dass die Polen offenbar schrittweise geopolitisch "stubenrein" gemacht werden. Wie bei einer Katze, die hartnäckig danebenmacht, schlägt man Warschau vorerst nicht mit der Zeitung auf die Nase, sondern führt es methodisch an die richtige Stelle heran und zeigt ihm, wo die Grenzen der Freizügigkeit enden. Die Frage ist, wie viele Lektionen noch nötig sein werden, bevor die Stubenreinheit zumindest ansatzweise antrainiert ist. 

Übersetzt aus dem Russischen. 

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Der Streit zwischen Deutschland und Italien über den Umgang mit Bootsflüchtlingen aus dem Mittelmeer verschärft sich. Italiens Vize-Regierungschef Matteo Salvini kündigte am Wochenende an, sein Land werde aus Deutschland keinen einzigen "illegalen Einwanderer" zurücknehmen, solange deutsche Hilfsorganisationen im Mittelmeer aktiv seien. Die Bundesregierung verweist dagegen auf geltende EU-Regelungen und den seit diesem Sommer gültigen neuen Asyl- und Migrationspakt.

Italiens Regierung unter Ministerpräsidentin Giorgia Meloni begründet ihre Haltung mit dem Vorgehen deutscher Nichtregierungsorganisationen (NGOs), die seit Jahren Menschen in Seenot im Mittelmeer aufnehmen und anschließend in italienische Häfen bringen. Nach Angaben aus Rom haben deutsche NGO-Schiffe seit Jahresbeginn rund 2.200 Migranten aufgenommen und nach Italien gebracht. Einige von ihnen reisen anschließend nach Deutschland oder in andere EU-Staaten weiter.

Grundsätzlich müssen Migranten in dem EU-Staat Asyl beantragen, den sie zuerst betreten. Besonders zwischen Deutschland und Italien sorgt die Frage seit Jahren für Streit. Mit dem neuen Asyl- und Migrationspakt sollte dieser eigentlich beigelegt werden – doch der Konflikt zwischen Berlin und Rom hält bereits den ganzen Sommer an.

Melonis Vize Salvini verschärfte den Ton erneut. Bei einem Parteitreffen der Lega erklärte der Verkehrsminister, Deutschland dürfe keine Migranten zurückschicken, solange deutsche NGO-Schiffe im Mittelmeer unterwegs seien. Bereits als Innenminister war Salvini mit einer harten Linie gegen Bootsflüchtlinge und Hilfsorganisationen angetreten.

Italien argumentiert, dass nach dem Seerecht an Bord eines Schiffes grundsätzlich die Gesetze des Staates gelten, unter dessen Flagge es fährt. Damit wäre Deutschland gewissermaßen als Flaggenstaat für die aufgenommenen Migranten zuständig – und nicht Italien als Küstenstaat.

In Kürze wollen sich die beiden Innenminister Matteo Piantedosi und Alexander Dobrindt (CSU) dazu treffen. Aus Berlin wurde zuletzt mehrfach betont, dass beide Staaten beim Thema Migration eng zusammenarbeiten. Gleichzeitig ließ Piantedosi am Wochenende das deutsche Rettungsschiff "Sea-Watch 5" für 45 Tage festsetzen. Gegen die gleichnamige Hilfsorganisation verhängten die italienischen Behörden zudem ein Bußgeld von 4.500 Euro. 

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