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Die USA und Russland diskutieren im Rahmen der Ukraine-Friedensverhandlungen über eine mögliche Rückkehr amerikanischer Unternehmen auf den russischen Energiemarkt. Das berichtet die Financial Times am Mittwoch. 

Im Gespräch sind die Wiederbelebung eines Öl-Joint-Ventures vor der russischen Pazifikinsel Sachalin sowie die Wiederaufnahme russischer Öllieferungen nach Europa über die Druschba-Pipeline unter Beteiligung US-amerikanischer Ölkonzerne. Die Vorhaben sind Teil einer umfassenderen Initiative Washingtons, mit wirtschaftlichen Anreizen ein Ende des Krieges zu fördern.

US-Sondergesandter Steve Witkoff erörterte mögliche Geschäftsabschlüsse Anfang September bei einem Treffen mit dem Präsidenten Wladimir Putin in St. Petersburg. Moskau sieht in der wirtschaftlichen Zusammenarbeit nach Angaben mit den Gesprächen vertrauter Personen eine Möglichkeit, US-Präsident Donald Trump noch vor Kriegsende zu einer Normalisierung der Beziehungen zu bewegen. Washington betont dagegen, dass solche Abkommen Teil einer umfassenden Friedensregelung sein müssten und erst nach dem Ende der Kampfhandlungen umgesetzt werden könnten, hieß es in der FT.

Neben Energiegeschäften stehen weitere Projekte zur Debatte. Dazu zählen die Wiederzulassung von US-Fluggesellschaften im russischen Luftraum sowie eine erneute Zusammenarbeit bei der Produktion und Lieferung von Titan, das für die zivile Luftfahrt wichtig ist. Der Flugzeugbauer Boeing hatte seine Kooperation mit Russland seit dem Ukraine-Krieg ausgesetzt und seine Lieferketten diversifiziert. Die Skepsis der Unternehmen stellt ein weiteres Hindernis dar: Die Rückkehr von ExxonMobil nach Russland gilt als ungewiss: Der Konzern verhandelte über eine Entschädigung für seinen enteigneten Anteil am Projekt Sachalin-1, erklärte jedoch, keine Pläne zur Wiederaufnahme seiner Aktivitäten zu haben.

Die aktuellen Gespräche knüpfen an Vorschläge an, die Steve Witkoff und Trumps Schwiegersohn Jared Kushner Ende vergangenen Jahres mit Kirill Dmitrijew, Putins Sondergesandtem für Wirtschaftsfragen, im Rahmen der Verhandlungen über einen Ukraine-Friedensplan erörtert hatten. Dmitrijew bezifferte den möglichen Wert der Projekte im Februar auf 14 Billionen US-Dollar.

Der Vorstoß kam jedoch zum Erliegen, nachdem die Ukraine russische Forderungen nach territorialen Zugeständnissen als Vorbedingung für Verhandlungen zurückgewiesen hatte. Nun dränge die Zeit, da der Krieg nicht zum Stillstand komme, erklärte eine mit den Gesprächen vertraute Person gegenüber der FT.

Die USA und Russland diskutierten zudem über den Verkauf internationaler Lukoil-Vermögenswerte an Investoren mit Verbindungen zum Weißen Haus, eine russische Beteiligung an einem LNG-Projekt in Alaska und die Wiederaufnahme von Gaslieferungen über Nord Stream.

Weitere Vorschläge betreffen die Lockerung von Sanktionen gegen russische Kali-Düngemittel sowie eine US-amerikanische Verwaltung des Kernkraftwerks Saporischschja, dessen Strom zwischen Russland und der Ukraine aufgeteilt werden könnte.

Europäische Diplomaten lehnen eine Lockerung der Russland-Sanktionen vor Kriegsende ab. Bundeskanzler Friedrich Merz schloss eine Wiederaufnahme von Nord Stream 2 aus. Trotz fehlender Anzeichen für eine Einigung hoffen die USA, bei den für nächsten Monat geplanten Dreiergesprächen mit Russland und der Ukraine in Abu Dhabi Fortschritte zu erzielen. Im Mittelpunkt der ersten Gespräche dieser Art seit Februar sollen Sicherheitsgarantien für beide Länder nach Kriegsende stehen.

Die USA haben bereits ein Abkommen über den Import von russischem Dieselkraftstoff geschlossen, neue Sanktionen gegen Moskaus Energieexporte vorerst ausgesetzt und die Ukraine unter Druck gesetzt, die Drohnenangriffe auf russische Raffinerien einzustellen.

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Die Schweiz erwägt Tempo 80 auf Autobahnen, um Treibstoff zu sparen. Der Bund hat eine entsprechende Vorlage innerhalb der Verwaltung zur Stellungnahme vorgelegt. Hintergrund ist die angespannte Versorgung mit Diesel und Flugtreibstoff infolge internationaler Lieferprobleme.

Das Bundesamt für wirtschaftliche Landesversorgung prüft die Temporeduktion als mögliche Maßnahme gegen eine schwere Treibstoffmangellage. Bislang gilt auf Schweizer Autobahnen eine Höchstgeschwindigkeit von 120 Stundenkilometern.

Die Versorgungslage hat bereits konkrete Folgen. Der Bund erlaubt bis zum 22. November 2026 die Entnahme von bis zu 45.000 Kubikmetern Diesel aus den Pflichtlagern. Auch Reserven für Flugtreibstoff wurden freigegeben.

Zu den Belastungsfaktoren zählen der Krieg zwischen den USA und Iran, Lieferverzögerungen nach Unwettern in Frankreich und der niedrige Wasserstand des Rheins. Dieser erschwert den Transport von Mineralölprodukten auf dem Wasserweg.

Eine niedrigere Geschwindigkeit kann den Verbrauch deutlich senken, weil der Luftwiderstand mit zunehmendem Tempo stark steigt. Wie groß die Einsparungen durch Tempo 80 auf Schweizer Autobahnen wären, hängt vom Fahrzeug und den Fahrbedingungen ab.

Nach einer Berechnung könnte ein modernes Dieselfahrzeug bei konstant 120 Stundenkilometern rund 6,2 Liter pro 100 Kilometer verbrauchen. Bei 80 Stundenkilometern wären es etwa 3,6 Liter. Das entspräche unter diesen Bedingungen einer Einsparung von rund 40 Prozent.

Für Autofahrer hätte die Temporeduktion spürbare Folgen. Wer 300 Kilometer bei konstant 120 Stundenkilometern zurücklegt, benötigt rechnerisch zweieinhalb Stunden. Bei 80 Stundenkilometern steigt die Fahrzeit auf drei Stunden und 45 Minuten. Das sind 75 Minuten mehr.

Die möglichen Einschränkungen stoßen auf politischen Widerstand. SVP-Nationalrat Thomas Knutti fordert statt einer Temporeduktion eine vorübergehende Aussetzung der Mineralölsteuer. Der Bund müsse nachweisen, wie viel Treibstoff sich mit Tempo 80 tatsächlich einsparen lasse.

Der Automobil-Club der Schweiz ACS steht der Maßnahme ebenfalls skeptisch gegenüber. Bei einer schweren Mangellage würde der Verband eine zeitlich begrenzte Temporeduktion allerdings nicht bekämpfen. Voraussetzung sei eine tatsächliche Gefährdung der Versorgung und ein nachweisbarer Nutzen.

Die Grünen unterstützen dagegen eine rasche Senkung des Tempos. Parteipräsidentin Lisa Mazzone sieht darin eine Möglichkeit, den Verbrauch kurzfristig zu reduzieren und die Abhängigkeit von fossilen Energieträgern zu verringern.

Die Schweiz hat solche Einschränkungen bereits erlebt. Während der Erdölkrise im Jahr 1973 führte der Bundesrat autofreie Sonntage ein und senkte die Höchstgeschwindigkeit auf Autobahnen zeitweise auf 100 Stundenkilometer.

Heute steht der Bund erneut vor der Frage, wie sich der Treibstoffverbrauch bei einer schweren Mangellage rasch senken lässt. Neben einem tieferen Tempolimit kommen Fahrgemeinschaften, weniger vermeidbare Autofahrten und die stärkere Nutzung öffentlicher Verkehrsmittel infrage.

Autofahrer können auf Schweizer Autobahnen vorerst weiterhin mit bis zu 120 Stundenkilometern unterwegs sein. Sollte der Bundesrat Tempo 80 anordnen, müssten sich Reisende auf längere Fahrzeiten einstellen. Die Maßnahme soll helfen, Treibstoff zu sparen und die vorhandenen Reserven länger zu sichern.

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Von Hans-Ueli Läppli

Am Samstag, dem 31. Oktober, sollen in Deutschland in mehr als 20 Städten junge Menschen auf die Straße gehen. Unter dem Motto "Gen Z regelt" mobilisieren die Organisatoren zu gleichzeitigen Demonstrationen gegen steigende Lebenshaltungskosten, Einsparungen bei Bildung und Gesundheit sowie gegen Wehrpflicht und Musterung.

Die Initiatoren kündigen friedliche Proteste an. Die Sicherheitsbehörden bereiten sich aber dennoch auf mögliche Ausschreitungen vor und warnen davor, dass gewaltbereite Gruppen die Kundgebungen für eigene Zwecke nutzen könnten.

Auf der Website der Initiative "Gen Z regelt" werden Kundgebungen unter anderem in Berlin, Hamburg, München, Köln, Frankfurt, Stuttgart, Leipzig und Hannover angekündigt. Der Beginn ist für 14 Uhr vorgesehen.

Im Mittelpunkt stehen bessere Schulen und eine leistungsfähige Gesundheitsversorgung, bezahlbares Leben und mehr Klimaschutz. Zudem wenden sich die Initiatoren gegen die Wehrpflicht und verpflichtende Musterungen.

Die Organisatoren fordern mehr Mitspracherecht für junge Menschen und wollen ihren Anliegen mehr Gehör verschaffen. Die Bewegung versteht sich als überparteilich. Ihr öffentliches Gesicht ist der 18-jährige Abiturient Akram Selo, der sich wiederholt von Gewalt distanziert und betont hat, dass Ausschreitungen nicht zum Kurs der Initiative gehören.

Die Organisatoren melden auf ihrer Webseite eine hohe Zahl an Online-Zusagen für den 31. Oktober. Doch zwischen einem digitalen Eintrag und der tatsächlichen Teilnahme liegt ein Unterschied. Verbindliche Anmeldungen lassen sich daraus nicht ableiten, und wie viele Demonstranten tatsächlich kommen, bleibt offen. Die offiziellen Anmeldungen bei den Behörden fallen je nach Stadt unterschiedlich aus.

Frankreich als Vorbild und Warnsignal

Zusätzliche Aufmerksamkeit erhalten die Aufrufe durch den ausdrücklichen Bezug auf die Proteste in Frankreich. In sozialen Netzwerken kursieren Videos, in denen Influencer für den 31. Oktober mobilisieren und französische Protestformen als Vorbild nennen. Einzelne Beiträge erreichen ein großes Publikum. Neben Aufrufen zu friedlichen Kundgebungen finden sich auch Inhalte, die eine härtere Konfrontation mit den Behörden andeuten.

Die Sicherheitsbehörden müssen zwischen den angekündigten Demonstrationen und möglichen Versuchen unterscheiden, diese für gewaltsame Aktionen zu nutzen. Aus der Verbreitung solcher Videos lässt sich nicht ableiten, dass die Organisatoren selbst Gewalt befürworten oder Ausschreitungen vorbereiten.

Die Ausschreitungen in Frankreich am 17. Oktober mit brennenden Gebäuden, Plünderungen und Zusammenstößen mit der Polizei schüren die Sorge vor einer Eskalation in Deutschland. Berichte über mehr als 1.000 Festnahmen und zahlreiche verletzte Beamte bedürfen allerdings einer Überprüfung. Das Bundesinnenministerium bestätigte am 21. Oktober, dass Bund und Länder die Lage gemeinsam bewerten und sich mit Frankreich und Italien abstimmen. Der Verfassungsschutz beobachtet einschlägige Internetseiten und soziale Netzwerke, um friedliche Schülerproteste von möglichen extremistischen Bestrebungen zu unterscheiden.

Wie unterschiedlich die Lage in den einzelnen Städten eingeschätzt wird, zeigen die jüngsten Mitteilungen der Behörden. In Stuttgart erklärte die Stadt am 27. Oktober zunächst, es gebe keine konkreten Hinweise auf Ausschreitungen nach französischem Vorbild. Für die Kundgebung auf dem Schlossplatz mit anschließendem Aufzug zum Marienplatz waren 500 Teilnehmer angemeldet. Wegen der zahlreichen Aufrufe im Internet rechnete die Stadt allerdings mit mehr Menschen. 

Die Stuttgarter Polizei meldete später neue Erkenntnisse und Hinweise auf mögliche Störungen. Wie intensiv mit solchen Störungen zu rechnen sei, werde weiterhin untersucht. Die Einsatzkräfte seien vorbereitet.

In Leipzig wurde eine Versammlung unter dem Motto "Gen Z regelt! Solidarität mit den Protestierenden in Frankreich!" mit 100 Teilnehmern angemeldet. Die Polizei kündigte einen Einsatz im Stadtzentrum an, erklärte aber zugleich, dass bislang keine Erkenntnisse vorlägen, die einen Vergleich mit den französischen Verhältnissen rechtfertigten.

Auch in Dortmund beobachten die Beamten die Mobilisierung. Nach Angaben der Polizei lag dort am Morgen des 27. Oktober noch keine Versammlungsanzeige für den angekündigten Protest vor.

Die Behörde verwies darauf, dass die Demonstrationen ausgerechnet auf die Halloween-Nacht fallen.

Die Warnungen vor möglichen Ausschreitungen haben inzwischen eine eigene politische Diskussion ausgelöst. Während einzelne Politiker ein konsequentes Vorgehen gegen Gewalttäter fordern, warnen Vertreter der Schülerbewegung davor, friedliche Demonstranten pauschal unter Verdacht zu stellen. Auch der Landesschülerbeirat Baden-Württemberg distanzierte sich von Gewalt und forderte, die Anliegen der jungen Generation ernst zu nehmen. 

Die Sicherheitsbehörden müssen sich auf mögliche Störungen einstellen, ohne friedliche Demonstranten allein wegen hoher Reichweiten in sozialen Medien oder ihrer politischen Forderungen unter Generalverdacht zu stellen. Zugleich können die Organisatoren nicht ausschließen, dass sich gewaltbereite Personen den Kundgebungen anschließen.

Wie friedlich der Protesttag am 31. Oktober verläuft, lässt sich am 28. Oktober nicht zuverlässig einschätzen. Belegt sind die bundesweiten Aufrufe, die Vorbereitungen der Polizei und die Warnungen vor einer möglichen Vereinnahmung durch Extremisten. Konkrete Hinweise auf Pläne der Hauptorganisatoren für flächendeckende Krawalle liegen bislang nicht vor.

Am Samstag wird sich zeigen, wie viele Menschen tatsächlich auf die Straße gehen und ob die Kundgebungen friedlich bleiben oder einzelne Gruppen die Proteste für gewaltsame Aktionen nutzen.

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Das Skelett eines seltenen Nanotyrannus mit dem Spitznamen Jodi ist bei einer Versteigerung des Auktionshauses Sotheby's in New York für 47,3 Millionen US-Dollar (rund 42,5 Millionen Euro) verkauft worden. Damit ist Jodi der zweitteuerste Dinosaurier, der je auf einer Auktion versteigert wurde. Dies berichtet Sotheby's auf seiner offiziellen Website sowie im sozialen Netzwerk X.

The sale room at #SothebysNewYork erupted into applause today as Jodi the Nanotyrannus became the second most valuable dinosaur ever sold at auction. Six bidders battled for more than 12 minutes, with Jodi nearly octupling its pre-sale estimate.

Demnach boten sechs Teilnehmer mehr als zwölf Minuten lang um das Los. Ursprünglich war ein Preis von sechs bis neun Millionen US-Dollar erwartet worden. Letztlich lag der Preis fast beim Achtfachen der unteren Schätzgrenze.

Das Nanotyrannus-Skelett, eines von drei der Wissenschaft bekannten, ist 2,9 Meter hoch und rund sechs Meter lang. Entdeckt wurde es im Jahr 2019 auf einer Ranch im US-Bundesstaat Montana. Das Exemplar hat rund 191 fossile Knochenelemente. Nach Angaben von Sotheby's ist der hervorragend erhaltene, nahezu vollständige Schädel besonders hervorzuheben. Das Auktionshaus wies darauf hin, dass die Entdeckung des Exemplars und seine Ausgrabung die Grundlage der Dokumentarserie "Dino Hunters" (Die Fossilienjäger) bildeten.

Jodi kam als erster Nanotyrannus unter den Hammer, seit die Wissenschaft ihn als eigenständige Dinosaurier-Gattung anerkannt hat. Mehrere Wissenschaftler hatten sich zuvor gegen den Verkauf bedeutender Fossilien an Privatpersonen ausgesprochen und darauf bestanden, sie in Museumssammlungen unterzubringen.

Teurer als Jodi wurde nur das Tyrannosaurus-rex-Skelett namens Gus verkauft. Es war im Sommer bei Sotheby's für den Rekordpreis von 50,1 Millionen US-Dollar (etwa 45 Millionen Euro) unter den Hammer gekommen. Die Versteigerung dauerte zehn Minuten. Der Name des Käufers wurde nicht genannt.

Vor dem Verkauf von Gus galt das Skelett eines Stegosaurus mit dem Spitznamen Apex als der teuerste je versteigerte Dinosaurier. Es war im Jahr 2024 bei Sotheby's für 44,6 Millionen US-Dollar (rund 40 Millionen Euro) erworben worden. Käufer war der Milliardär Kenneth Griffin.

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Auch Ophthalmologen müssen manchmal große Augen machen, wenn es um außergewöhnliche medizinische Fälle geht. Ein solcher hat sich neulich in der russischen Teilrepublik Jakutien ereignet. Ein Mann litt nach eigenen Angaben vier Monate lang an täglichen Kopfschmerzen, nachdem er sich in diesem Sommer bei einem Waldbesuch in der fernöstlichen Region zufällig am Auge verletzt hatte.

Die Ursache des Traumas war ein Baumzweig. Der 42-Jährige hörte seitdem nicht auf, einen Fremdkörper im Augenapfel zu spüren. Das Sehorgan entzündete sich merklich. Als der Mann versuchte, das störende Ding selbstständig zu entfernen, verspürte er einen akuten Schmerz und suchte ärztliche Hilfe auf.

In der ersten ophthalmologischen Klinik, die der Mann konsultierte, konnte man ihm nicht helfen: Während des ärztlichen Befunds wurde bei dem Patienten kein Fremdkörper entdeckt. Da aber die Entzündung im Auge und die täglichen Kopfschmerzen nicht nachließen, wandte sich der 42-Jährige ans Zentrum für Ophthalmologische Nothilfe in der Republikhauptstadt Jakutsk.

Die dortigen Ärzte hatten keine Tomaten auf den Augen und stellten die Ursache für das Unwohlsein des Patienten fest: In der Augenhöhle des Mannes befand sich ein Samenkern, der inzwischen aufgekeimt war. Nach Angaben des Chefarztes der ophthalmologischen Einrichtung, Iwan Luzkan, schaffte die Wurzel der Pflanze es beinahe in die Bindehaut. Der Patient bekam örtliche Betäubung verabreicht, und der Samenkern wurde mithilfe einer Injektionskanüle entfernt. Das Auge wurde gerettet. Gleich nach der OP ging es dem Mann viel besser.

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Die ehemalige deutsche Außenministerin Annalena Baerbock (Grüne) ist bei einer Vorlesung an der Universität Uppsala in Schweden von pro-palästinensischen Aktivisten und Studierenden mehrfach ausgebuht und unterbrochen worden. Der Anlass war Baerbocks Unterstützung für Israels Vorgehen im Gaza-Konflikt nach dem Hamas-Angriff vom 7. Oktober 2023. Eine anschließende Diskussionsrunde zum Thema wurde laut Berichten kurzfristig abgesagt beziehungsweise fand nicht statt.

Baerbock, Deutschlands Außenministerin von 2021 bis 2025 und danach Präsidentin der UN-Generalversammlung, hat nun einen Lehrstuhl für das Fach "Global Leadership" an der Columbia University in New York. An der Universität Uppsala sollte sie über internationale Zusammenarbeit und multilaterale Führung sprechen. Der Vortrag stieß auf heftigen studentischen Protest. Aktivisten riefen unter anderem: "Wie können Sie es wagen?" und fragten: "Wessen Demokratie verteidigen Sie? Für wessen Freiheit stehen Sie eigentlich ein – nur für die der Israelis?" Videos der Störungen kursierten in sozialen Medien, wo die Protestierenden überwiegend Zuspruch erhielten. Bei einer weiteren Unterbrechung entgegnete Baerbock laut Berichten: "Jetzt rede ich!" Die angekündigte Diskussion zum Thema blieb aus.

Mögen die Geister des Genozids in Gaza sie und all die Verantwortlichen, die ihn ermöglichten, ewig verfolgen.

Die Proteste richten sich gegen Baerbocks Rolle während ihrer Amtszeit als Außenministerin. Kurz nach dem Hamas-Terrorangriff vom 7. Oktober 2023, bei dem rund 1.200 Menschen in Israel getötet und Hunderte als Geiseln genommen wurden, erklärte sie im Bundestag:

"Israels Sicherheit ist deutsche Staatsräson."

Sie unterstützte Israels "Recht auf Selbstverteidigung" und bot Unterstützung in allen Bereichen an – einschließlich Waffenlieferungen. Deutschland war nach den USA der zweitgrößte Waffenlieferant Israels. International gelten die Angriffe Israels im Anschluss an den Angriff der Hamas auf Gaza als unverhältnismäßig. Israel werden Kriegsverbrechen und Genozid vorgeworfen. 

In einer Bundestagsrede verteidigte Baerbock dagegen die militärische Hilfe für Israel und äußerte sich zum Schutz ziviler Einrichtungen. Sie behauptete, dass Hamas-Terroristen sich systematisch hinter Menschen und Schulen verschanzten, und erklärte:

"Dann können auch zivile Orte ihren Schutzstatus verlieren, weil Terroristen diesen missbrauchen. Dazu steht Deutschland. Das bedeutet für uns Sicherheit Israels."

Zugleich betonte sie, dass das humanitäre Völkerrecht gelte und Hilfe in den Gazastreifen gelangen müsse.

Diese Behauptung Baerbocks, zivile Einrichtungen könnten ihren Schutzstatus verlieren, ist völkerrechtlich unzutreffend, genauer gesagt irreführend. Nach dem humanitären Völkerrecht (Genfer Konventionen und Zusatzprotokoll I) behalten zivile Objekte  grundsätzlich ihren Schutzstatus. Sie verlieren ihn nur, wenn sie direkt für militärische Zwecke genutzt werden. Selbst dann gelten die Grundsätze der Unterscheidung, Verhältnismäßigkeit und Vorsichtsmaßnahmen; Zivilisten bleiben laut Völkerrecht jederzeit geschützt. Die bloße Anwesenheit von Kämpfern oder der Vorwurf von "menschlichen Schutzschilden" entzieht Objekten nicht pauschal den Schutz.

Hunderte Akademiker forderten Baerbock daher auf, die Aussage zurückzunehmen. Die UN-Sonderberichterstatterin Francesca Albanese äußerte sich kritisch zu Baerbocks Einlassung. Kritiker sehen in der Formulierung eine Rechtfertigung für Angriffe auf zivile Infrastruktur.

Nach Angaben des Gesundheitsministeriums im Gazastreifen sind seit dem 7. Oktober 2023 bis Ende Oktober 2026 rund 74.500 Menschen von der israelischen Armee getötet und etwa 176.000 verletzt worden. Darunter befinden sich nach älteren Aufschlüsselungen rund 20.000 Kinder und 12.500 Frauen. Die Zahlen erfassen vor allem direkte Todesfälle, die in Krankenhäusern registriert wurden, Tausende weitere gelten als vermisst. Israel bestreitet die Zahlen und weist auf einen hohen Anteil an Hamas-Kämpfern hin. Seit einer Waffenruhe im Oktober 2025 sind nach denselben Quellen weitere über 1.500 Menschen getötet worden.

Deutschland wurde während Baerbocks Amtszeit als Außenministerin vor dem Internationalen Gerichtshof (IGH) von Nicaragua verklagt. Die im März 2024 eingereichte Klage wirft Berlin vor, durch Waffenlieferungen und andere militärische Unterstützung an Israel die Völkermordkonvention und das humanitäre Völkerrecht zu verletzen und Völkermord im Gazastreifen zu begünstigen. Nicaragua argumentiert, Deutschland hätte angesichts der engen Beziehungen zu Israel und der Lage vor Ort das Risiko erkennen müssen. Ein Antrag auf Eilmaßnahmen gegen Deutschland wurde im April 2024 vom Gericht zwar abgelehnt, das Verfahren läuft aber weiter. Deutschland weist die Vorwürfe zurück und verweist auf Prüfverfahren bei Exporten. Parallel läuft die Völkermordklage Südafrikas gegen Israel vor dem IGH.

Die Störungen in Uppsala zeigen, wie sehr Baerbocks Nahost-Politik Deutschland auch unter den europäischen Partnerstaaten isoliert hat. Das bedingungslose und nicht differenzierende Festhalten am Bekenntnis Deutschlands zur Solidarität mit Israel sorgt international immer wieder für Irritationen. Der Vorwurf ist, dass deutsche Politik die falschen Schlüsse aus der eigenen Geschichte gezogen habe. Die Anerkennung der Schrecken des Holocausts als grausames Verbrechen müsse zur grundsätzlichen Ablehnung von rassistischer Gewalt führen und dürfe nicht zu ihrer erneuten Legitimation dienen.  

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Von Wladislaw Sankin

Der Bericht über die erste dokumentierte Massenerschießung der slawischen Bevölkerung in der okkupierten Sowjetunion liest sich wie ein ganz normaler Wehrmachtsbericht über den Frontalltag. Ein Routineeinsatz eines berittenen Spähtrupps der 56. Infanterie-Division im besetzten Gebiet; die Gefangennahme einer Gruppe von Rotarmisten, dann ein angeblicher Gegenangriff aus dem Hinterhalt. Von fünf entsendeten Soldaten kamen nur zwei lebend zurück. Darauf folgte die Strafaktion gegen die Einwohner eines ganzen Dorfes, die in einem unglaublichen Blutbad endete.

Dies war laut Bericht von vornherein Teil des Befehls – das Dorf zu durchsuchen und "sämtliche Personen" zu erschießen. Nur an einem Punkt zögerte Oberleutnant Paul Eilemann (teils auch Eylemann geschrieben), der das Strafkommando leitete. Es waren zu viele Kinder da, und man trennte sie erst mal von ihren Eltern. Dann fiel den Invasoren ein, dass sie am Leben zu lassen doch nicht dienlich wäre. Im Bericht wurde dazu festgehalten:

"Es wurden erschossen: 68 Männer, 60 Frauen. Da ein Großteil der Kinder ein Durchschnittsalter von zwei bis zehn Jahren hatte, wollte man sie nicht sich selbst überlassen. Aus diesem Grunde wurden alle Kinder erschossen. Es waren 60 an der Zahl."

Datum und Ort des Massakers: 25. Oktober 1941, Dorf Chazun (zur Kriegszeit Chozum, im Russischen Хацунь), 20 Kilometer südöstlich von Brjansk in der russischen sowjetischen Teilrepublik. Bis zu dem Zeitpunkt des Massakers im weißrussischen Dorf Chatyn – dessen 149 Einwohner in einer Scheune verbrannt waren – vergingen noch 18 Monate. Heute ist Chatyn ein Gedenkdorf, das auf beeindruckende Weise an alle vernichteten Dörfer Weißrusslands erinnert. Zur Anzahl der Opfer von Chazun, Chatyns "älterer Schwester", gibt es verschiedene Angaben: Laut Bericht der Wehrmacht wurden 188 Personen erschossen, laut russischen Quellen waren es 318. Die letzte Zahl ist nun offiziell.

Nur drei Personen überlebten das Blutbad. Sie berichteten, dass diejenigen Zivilisten, bei denen Gegenstände deutscher Soldaten gefunden wurden, besonders bestialisch ermordet wurden, wobei ein junges Mädchen an einem Tor gekreuzigt wurde. Babys, die noch nicht auf den Beinen stehen konnten, wurden mit Bajonetten in ihren Kinderbetten erstochen. Die Henker setzten Maschinengewehre ein, damit die Leute nicht in den Wald fliehen konnten. Die Leichen ließen sie zehn Tage unbestattet liegen – zur Abschreckung der Einwohner aus der Nachbarschaft. Später brannten sie das ganze Dorf mit sämtlichen Bauten ab.

Laut russischen Historikern ist der Übergriff die erste dokumentierte Vernichtung einer kompletten Ortschaft mit nicht-jüdischer Bevölkerung in der Sowjetunion. Chazun war das erste von 70.000 zerstörten Dörfern. Später wurde diese Art und Weise der "Partisanenbekämpfung" zum Vorwand für die Vernichtung ganzer Landstriche in den russischen, weißrussischen und ukrainischen Teilrepubliken. Allein im Gebiet Brjansk wurden laut jüngsten Angaben bis zu 1.000 Dörfer samt ihrer Einwohner vernichtet. Bis heute findet man in diesen und vielen anderen besetzten Gebieten Massengräber mit ermordeten Zivilisten.

Insgesamt haben die NS-Besatzer und ihre Komplizen während der Besetzung des Gebiets Brjansk nach jüngsten Angaben etwa 278.000 sowjetische Zivilisten und Kriegsgefangene getötet. Das sind 15 Prozent der Vorkriegsbevölkerung. Am 28. Juli 2022 erkannte das Regionalgericht Brjansk die Vernichtung der Zivilbevölkerung im Gebiet Brjansk als Völkermord an.

Diese Gräueltaten sind in Deutschland bekannt. Auf der Website des Bundesarchivs gibt es zum Chazun-Massaker einen Fachartikel mit digitalisierten Originaldokumenten. Laut dem Historiker Thomas Menzel war das Zusammenspiel mehrerer Faktoren für das beispiellose Ausmaß der Gewalt verantwortlich. Zum einen fehlte den deutschen Soldaten in aller Regel jegliches Verständnis dafür, dass die Einwohner des überfallenen Landes überhaupt ein Recht auf Widerstand hatten, und die Besatzer zudem als Räuber und Mörder wahrnahmen. Die Folge: Zivilisten, die sich an der Verteidigung ihrer Heimat beteiligten, wurden von deutschen Soldaten als "Banditen" verfolgt und getötet – auch solche, von denen dies nur vermutet wurde.

Briefe des Obersturmführers Karl Kretschmer aus dem besetzten Kursk schildern diese Denkweise eindrücklich. Er beschwerte sich, dass von den "Russen" gereinigte Benzinfässer trotzdem nach Petroleum rochen: "Das riecht nach Sabotage. Wenn wir die Kerle erwischen, werden sie ohne Gnade umgelegt", schrieb er an seine Frau. Kretschmer war Obersturmführer im Sonderkommando 4a der Einsatzgruppe C, die unter anderem für das Massaker in Babi Jar bei Kiew verantwortlich war.

Obwohl sie auf fremdem Gebiet waren und dort wüteten, fühlten die deutschen Soldaten sich im Recht, bestärkt und ermuntert durch die eigene Propaganda. Hinzu kamen die im Vorfeld des Ostfeldzuges und in der Folgezeit erlassenen Befehle (wie die Kommissarbefehle), die bewusst einen rechtsfreien Raum schufen und die deutschen Soldaten von traditionellen Verhaltensregeln entbanden. Ganz entscheidend war hierzu der sogenannte Sühnebefehl des Oberkommandierenden der Wehrmacht, Wilhelm Keitel, der für ein deutsches Leben "50 bis 100 Kommunisten" aufrechnete. "Die Art der Vollstreckung muß die abschreckende Wirkung noch erhöhen", hieß es dazu.

Ein weiteres Element dürfte ein auch unter Wehrmachtsangehörigen weit verbreitetes kulturelles und zivilisatorisches Überlegenheitsgefühl gegenüber der sowjetischen Zivilbevölkerung gewesen sein, von dem aus der Weg zur rücksichtslosen Unterdrückung jeglichen Widerstands des "Untermenschentums" nicht weit war. Die Radikalisierung des Verhaltens der deutschen Soldaten erfolgte laut Menzel allmählich, sie war "ein Prozess". Dieser hatte aber am Ende oft nur ein Ergebnis: absolute Verrohung gepaart mit der Überzeugung, dass die Vernichtung eines anderen Volkes für die Deutschen überlebenswichtig sei.

Obersturmführer Kretschmer gestand seiner Frau ein, dass ihn der Anblick der toten Kinder und Frauen im besetzten Land quälte, und bezeichnete seine Aufgabe als "schwer und undankbar". Er schrieb: "Überall, wo wir hinkommen, werden wir etwas schräg angesehen. Das soll uns auch nicht von der Erkenntnis abbringen, daß es notwendig ist." An einer anderen Stelle versicherte er, dass dieses "es" für uns die einzige Tat sei, "die unbedingt zur Sicherheit unseres Volkes und unserer Zukunft erforderlich ist".

Die unterschiedslose Ermordung von Männern, Frauen und Kindern war bei den "Judenaktionen" der Einsatzgruppen der Sicherheitspolizei und des Sicherheitsdienstes (SD) sowie der Brigaden der Waffen-SS bereits ab Spätsommer 1941 üblich, schreibt der Historiker Menzel zu den Vorläufern des Massakers. Ob die Angehörigen des Artillerie-Regiments 156 lediglich diesem Beispiel folgten oder diese Radikalisierung aus eigenem Antrieb vollzogen, bliebe unklar.

"So oder so steht das Artillerie-Regiment 156 mit dem Verbrechen von Chazun am Anfang eines Prozesses der partiellen Verhaltensangleichung des Heeres an Waffen-SS und Einsatzgruppen."

Bis heute ist die Legende von der sauberen Wehrmacht in Teilen des deutschen Bewusstseins tief verankert. Dauerthemen sind hingegen Verbrechen der Roten Armee auf dem Vormarsch auf deutsch besiedelte Gebiete – vor allem in den Medien und im sogenannten Rechtstwitter. Im besten Fall wird versucht, das eine mit dem anderen aufzurechnen. Im schlimmsten Fall tut man in manchen Kreisen so, als ob es den Nazi-Einmarsch und die systematische Vernichtung von Millionen Sowjetbürgern gar nicht gegeben habe. Dabei sind jegliche Vergleiche der nazistischen und der sowjetischen Politik gegenüber der Zivilbevölkerung der jeweiligen Gegenseite infam.

Der hier zitierte Kretschmer, der in seinen Briefen die Judenfrage in Russland durch sein Mitwirken für gelöst erklärte, konnte der Strafe entkommen. Er erreichte ein hohes Alter und starb im Kreis seiner Familie. Ein hessisches Gericht leitete gegen ihn im Jahre 1964 ein Verfahren ein, sprach ihn aber 1973 wegen "Mangel an Beweisen" frei. Der Kommandeur der 56. Infanterie-Division war Generalleutnant Karl von Oven. In dieser Funktion befahl von Oven die Erschießung von Zivilisten in Chozun, die durch die I. Abteilung des ihm unterstehenden Artillerie-Regiments 156 ausgeführt worden war. Gegen von Oven wurde gar kein Verfahren eröffnet, und er starb im Alter von 85 Jahren in Siegen.

Die Liste der am Leben gebliebenen und nicht verurteilten Verbrecher, die nazistische Gräueltaten in der Sowjetunion und anderen besetzten Ländern Europas begangen haben, lässt sich endlos fortsetzen. Viele von ihnen starben in Wohlstand und Würde. Heute interessiert sich in Deutschland außer einer dünnen Anzahl von Aktivisten kaum jemand mehr für die Verbrechen der Wehrmacht im Osten. In Geschichtslehrbüchern sind dem Hitler-Ostfeldzug nur zwei Seiten gewidmet, und auch da beschränkt man sich nur auf den Wendepunkt bei Stalingrad.

Es ist nun aber nicht so, als ob der Krieg in der Öffentlichkeitsarbeit der Bundesregierung keine Rolle spielte. Nur führt das vermeintliche "Nie wieder" aus Berlin nicht dazu, dass man mit Russland aufgrund der deutschen "historischen Verantwortung" zumindest ein auskömmliches Verhältnis sucht. Das deutsche "Nie wieder" hat heute den Beigeschmack von Schießpulver und ist begleitet vom Surren einer tödlichen Kamikaze-Drohne, die gerade im Gebiet Brjansk, das direkt an die Ukraine grenzt, besonders häufig zu hören und zu spüren ist.

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Ein unbedachter Scherz, ein Bild von Mao Zedong und Millionenverluste. Kylian Mbappé bekommt zu spüren, wie schnell ein internationaler Werbestar in China in Ungnade fallen kann. Nachdem sich ein Video mit einer Bemerkung des französischen Fußballers über ein Mao-Meme im Internet verbreitet hatte, kündigten mehrere chinesische Unternehmen ihre Werbeverträge. Am 27. Oktober entschuldigte sich der Stürmer von Real Madrid öffentlich.

Im Mittelpunkt steht ein Internet-Meme, das Mbappés Gesicht mit dem Körper des früheren chinesischen Staatschefs Mao Zedong kombiniert. In einem Video des französischen Online-Talkformats The Bridge wurde Mbappé nach seinem Lieblings-Meme gefragt. Seine Antwort und die anschließende Einblendung des Mao-Bildes lösten in chinesischen sozialen Netzwerken heftige Reaktionen aus.

Three major Chinese brands have ended partnerships with French football star Kylian Mbappe after his comments about a meme, showing his head on Mao Zedong’s body, sparked a backlash.

Die wirtschaftlichen Folgen ließen nicht lange auf sich warten. Die Getränkegruppe Dongpeng, der Molkereikonzern Mengniu und der Käsehersteller Shanghai Milkground Food Tech beendeten ihre Zusammenarbeit mit dem Fußballstar. Französische Medien berichteten, dass allein die Verträge mit Dongpeng und Mengniu zusammen rund 50 Millionen Yuan wert gewesen sein sollen, umgerechnet etwa 6,7 Millionen Euro. Wie hoch der tatsächliche finanzielle Schaden für Mbappé ausfällt, ist bislang nicht bekannt.

"Bei einem kürzlich geführten Interview habe ich mich zu einem Bild von mir geäußert. Meine Bemerkung war unüberlegt. Mir ist inzwischen bewusst, dass ich damit viele Menschen in China und chinesische Gemeinschaften auf der ganzen Welt verletzt habe.

Alle, die ich mit meinen Worten vor den Kopf gestoßen habe, möchte ich aufrichtig um Entschuldigung bitten. Es lag mir fern, jemanden zu verletzen. Ich hege großen Respekt vor dem chinesischen Volk und seiner Geschichte und bedaure meine Äußerung zutiefst.

Kylian Mbappé"

Am 27. Oktober räumte Mbappé ein, seine Bemerkung sei unüberlegt gewesen. Er verstehe, dass sie Menschen in China und chinesische Gemeinschaften weltweit verletzt habe, und betonte seinen Respekt für das Land und dessen Geschichte. Ob die Entschuldigung ausreicht, um die verlorenen Partnerschaften zurückzugewinnen, ist offen.

Mao Zedong gilt in China als Gründer der Volksrepublik und nimmt im offiziellen Geschichtsbild bis heute einen zentralen Platz ein. Seine Herrschaft war jedoch auch von politischen Verfolgungen und verheerenden Hungersnöten geprägt. Ein Scherz über Mao berührt damit ein historisch und politisch sensibles Thema und kann heftige Reaktionen auslösen.

Für Mbappé geht es um mehr als verlorene Werbeverträge. China ist ein wichtiger Absatzmarkt für internationale Sportmarken und ein bedeutender Markt für Real Madrid, das dort über eine große Fangemeinde verfügt. Sollten Übertragungen spanischer Ligaspiele mit Mbappé tatsächlich eingeschränkt werden, könnte dies auch wirtschaftliche Folgen für den Fußball und seine Vermarktung haben.

Ein vergleichbarer Konflikt ereignete sich im Jahr 2019 zwischen der NBA und China. Damals löste ein Tweet von Daryl Morey, dem damaligen Manager der Houston Rockets, zur Unterstützung der Protestbewegung in Hongkong einen Streit aus. Chinesische Sender setzten NBA-Übertragungen aus, und die Liga musste um ihre Geschäftsbeziehungen im Land bangen.

Bei Morey ging es um einen politischen Konflikt um Hongkong, bei Mbappé um einen Scherz über Mao Zedong. In beiden Fällen hatten Äußerungen prominenter Persönlichkeiten in China geschäftliche Folgen. Unternehmen reagierten auf den öffentlichen Widerstand mit dem Ende ihrer Werbepartnerschaften.

Erst vor wenigen Wochen hatte die Schweizer Sportmarke On ihre langfristige Partnerschaft mit Kylian Mbappé bekannt gegeben. Der auf zehn Jahre angelegte Vertrag umfasst neben Geldzahlungen auch eine Beteiligung in Aktien des Zürcher Unternehmens. Wie viel On dem französischen Fußballstar insgesamt zahlt, wurde nicht veröffentlicht. Nun gerät die Zusammenarbeit durch Mbappés Mao-Witz und die anschließenden Reaktionen in China in den Fokus.

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Die CDU-Landtagsfraktion in Sachsen-Anhalt erfährt das nächste interne Diskussionsthema, bezogen auf die medial bekannt gewordene Existenz eines Papiers, laut dem die CDU-Abgeordneten nach der Wahl des AfD-Landtagspräsidenten Tobias Rausch eine "eidesstattliche Versicherung" vorgelegt bekamen. Das Dokument soll Noch-Ministerpräsident Sven Schulze den Abgeordneten mit dem Zwang zur Unterschrift vorgelegt haben. Der damit konfrontierte, frisch gewählte Fraktionschef dementiert gegenüber der Welt-Redaktion die Verantwortlichkeit, ohne dabei die Existenz des Papiers zu bestreiten.

Die CDU‑Fraktion in Magdeburg kommt weiterhin nicht zur Ruhe. Direkt nach der Wahl des AfD-Landtagspräsidenten sorgte der bei der Ministerpräsidentenwahl gescheiterte Parteikollege Sven Schulze mit seiner überraschenden Bewerbung als zukünftiger Fraktionschef für internen Unmut im Landtag. Schulze setzte sich in einer Kampfabstimmung gegen Ex-Amtsinhaber Guido Heuer mit acht zu sieben Stimmen durch.

Nun berichtet das Reichelt-Portal Nius über neue mögliche fraktionsinterne Probleme für Schulze. So informiert die Redaktion über ein Vorkommnis, "wie Nius exklusiv von Teilnehmern erfuhr", bei dem der frisch gekürte Fraktionschef im Rahmen einer Sitzung "am 13. Oktober den Abgeordneten eine eidesstattliche Erklärung zur Unterschrift vorlegte".

BREAKING NIUS: Noch-Ministerpräsident Sven Schulze soll die gesamte CDU-Fraktion in Sachsen-Anhalt dazu gedrängt haben, eine vorbereitete Eidesstaatliche Versicherung (liegt NIUS vor) zu unterschreiben. Darin sollten die Abgeordneten bekennen, keine Absprachen mit der AfD getroffen und den AfD-Politiker Tobias Rausch nicht zum Landtagspräsidenten gewählt zu haben. Bei einer Falschaussage sollten sie ihr Mandat niederlegen. Das berichten mehrere Abgeordnete gegenüber Ralf Schuler. Bei der Sitzung kam es laut Aussagen zu tumultartigen Szenen, weil Abgeordnete sich weigerten und nicht unterschreiben wollten. Am Ende wurden die Zettel wieder eingesammelt. Ein solches Vorgehen könnte tatsächlich im strafbaren Bereich der Nötigung liegen, weil Abgeordnete im Zusammenhang mit einer geheimen Wahl mit Sanktionen bedroht wurden.

Der Inhalt ist brisant, da Schulze laut dem Papier einforderte, dass die Fraktionskollegen mit ihrer Unterschrift bestätigen sollten, am 6. Oktober nicht für die beiden AfD-Politiker Rausch und Tillschneider gestimmt zu haben.

Im Falle "einer Falschaussage" hätten sich die anwesenden Abgeordneten "zum Verzicht auf ihr Abgeordnetenmandat verpflichten" müssen. Ein Welt-Artikel berichtet zur Causa nach der Nius-Veröffentlichung, dass der belastete Schulze demnach bestreitet, Urheber der Erklärung zu sein. "Das kommt weder von mir noch aus dem Fraktionsvorstand", so der Fraktionsvorsitzende nach Welt-Anfrage. Die Existenz des Papiers wird dabei laut Welt-Artikel seitens des Fraktionschefs nicht weiter thematisiert, also negiert.

Demgegenüber hat der frühere CDU-Landtagsabgeordnete Alexander Räuscher aus Sachsen-Anhalt gegenüber der Welt-Redaktion Konsequenzen für den geschäftsführenden Ministerpräsidenten gefordert, um zu Protokoll zu geben:

"Wenn es zutrifft, dass eine eidesstattliche Erklärung den CDU-Abgeordneten zur Unterschrift vorgelegt wurde zum Abstimmungsverhalten bei der Wahl des Landtagspräsidenten, dann ist das ein Grund, dass der Fraktionsvorsitzende und amtierende Ministerpräsident Sven Schulze zurücktreten muss."

Dem Nius-Artikel ist zu entnehmen, dass "nach übereinstimmenden Berichten mehrerer Teilnehmer" Schulze die Erklärung "bereits selbst unterschrieben hatte". Ebenfalls unterschrieben hätten diejenigen, die auch seine Unterstützer bei der jüngsten Wahl zum Fraktionschef waren. Sven Schulze habe auf entsprechende Nius-Anfrage mitgeteilt: "Nein. Das stimmt nicht."

Bezüglich der Schulze-Forderung an die Fraktionskollegen, bei der nahenden Abstimmung über den kommenden Ministerpräsidenten im Dezember den Plenarsaal zu verlassen (RT DE berichtete), erklärte Holger Stahlknecht, Ex-Innenminister von Sachsen-Anhalt und langjähriges früheres Mitglied des Landtags, gegenüber der Welt-Redaktion:

"Wir sollten hinterfragen, was passiert, wenn dieses Beispiel Schule macht."

Stahlknecht kommentierte den CDU-Plan weiter mit der hinterfragenden These, ob "die Fraktion dann künftig bei jeder Abstimmung, die kritisch werden könnte, den Saal verlässt?".

Das "Anti-Schulze-Lager" halte das Vorgehen des Noch-Ministerpräsidenten laut Nius für "völlig inakzeptabel". Der angedrohte Verlust des Mandats "und damit der Lebensgrundlage, wie es ein Teilnehmer beschreibt", gehe laut den Kritikern weit über das Maß des Erträglichen hinaus.

Der Verweis "auf die Selbstauslieferung an die AfD und lediglich behauptete Absprachen" habe dann final "zum Rückzug des Papiers geführt", erklärten die Abgeordneten gegenüber der Nius-Redaktion.

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Die russische Pazifik-Flotte hat am Mittwoch ihre Kampfbereitschaft unter Beweis gestellt. Im Einklang mit dem Gefechtsausbildungsplan feuerte das strategische Atom-U-Boot "Generalissimus Suworow" eine ballistische Interkontinentalrakete des Typs Bulawa ab. Das Manöver fand im Ochotskischen Meer statt.     

Wie das Verteidigungsministerium in Moskau mitteilte, habe es sich dabei um einen Unterwasserstart gehandelt. Die Gefechtsteile der Rakete hätten daraufhin den vorgegebenen Ort auf dem Testgelände Tschischa im nordrussischen Gebiet Archangelsk getroffen. Die Militärbehörde bezeichnete die Übung als erfolgreich und veröffentlichte ein Video.

Die Bulawa (auf Deutsch Streitkolben) ist eine U-Boot-gestützte ballistische Rakete mit Feststoffantrieb. Die Reichweite der Waffe wird auf 9.300 Kilometer beziffert. Ihre Entwicklung geht ins Jahr 1998 zurück. Laut Medienberichten soll die Bulawa seit dem Jahr 2018 im Dienst der russischen Streitkräfte stehen.

Das strategische Atom-U-Boot "Generalissimus Suworow" gehört dem Projekt Borei-A an und steht seit dem Jahr 2022 im Dienst der russischen Marine. Es ist mit modernsten Waffen und Navigationssystemen ausgestattet und zeichnet sich durch eine gute Manövrierfähigkeit aus und weist akustische Eigenschaften auf, die dieses atomwaffenfähige U-Boot unauffällig machen.

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