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Das Oberhaupt der Demokratischen Volksrepublik Korea (DVRK), Kim Jong-un, hat am Mittwoch eine wichtige Baustelle inspiziert. Wie die Nachrichtenagentur KCNA berichtet, entsteht dort ein Marinestützpunkt. Das Objekt liegt demnach an der Küste des Japanischen Meeres, der genaue Standort wird aber nicht genannt.

#KimJongUn, top leader of the Democratic People's Republic of Korea (#DPRK), gave field guidance at the construction of major naval base on the country’s east coast, according to #KCNA on Thursday.

Nach KCNA-Angaben soll Kim die Zuständigen aufgefordert haben, die Marinebasis möglichst schnell fertigzubauen. Dem DVRK-Chef zufolge handele es sich dabei um ein Schlüsselobjekt, das die nationale Sicherheit und den Schutz der maritimen Souveränität des asiatischen Landes gewährleisten solle. Der Stützpunkt werde die Infrastruktur der Seestreitkräfte weiter stärken.

Während der Inspektion betonte der Staatschef, dass man die Bauarbeiten termingerecht und im Einklang mit den erforderlichen Qualitätsstandards beenden solle. Die Basis solle mit modernen Technologien ausgestattet werden. Zudem ordnete Kim an, die materielle Ausstattung des Personals aufzustocken und die Verwaltung des Projekts zu verbessern.

Zuvor hatte die Führung in Pjöngjang beschlossen, die Kapazitäten ihrer Marine deutlich auszubauen. Kim versprach, dass das Land pro Jahr zwei große Zerstörer bauen werde. Im Juni und im September dieses Jahres stellte er zwei Zerstörer der 5.000-Tonnen-Klasse in Dienst. Darüber hinaus kündigte er den Bau eines Zerstörers der 10.000-Tonnen-Klasse an.

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Eine mögliche Ansiedlung des Rüstungsunternehmens Elbit in Sangerhausen ist gescheitert. "Der Standort Sangerhausen ist für Elbit Systems Deutschland keine Option", teilte das Unternehmen der in Halle (an der Saale) erscheinenden Mitteldeutschen Zeitung mit. "Für die Bedarfe von Elbit Systems Deutschland erfüllt der Standort nicht die nötigen Voraussetzungen und kann in der weiteren Auswahl keine Berücksichtigung finden."

Das Unternehmen hat über Monate mit der Stadt über eine Ansiedlung auf 140 Hektar direkt an der A38 verhandelt. Dort entsteht ein neues Industriegebiet. Rund 400 Jobs hatten laut Bericht in Aussicht gestanden. Für Unternehmen seien generell "Faktoren wie die Größe der Liegenschaft, zeitnahes Baurecht, die Verfügbarkeit von qualifizierten Arbeitskräften und die verkehrliche Anbindung" ausschlaggebend gewesen. Auf dpa-Anfrage wollte sich das Unternehmen zunächst nicht äußern.

Bislang gab es keine offizielle Bestätigung, dass Elbit mit Sangerhausen verhandelte. Die Stadt teilte in der Vergangenheit lediglich mit, dass es Gespräche mit einem Rüstungsunternehmen gibt. Gegen das Projekt formierte sich bereits Widerstand. Es gründete sich das Bündnis "Keep Elbit Out – Keine Waffenfabrik in Sangerhausen", mit zahlreichen linken Unterstützerorganisationen aus der Region Mitteldeutschland. Im August gab es eine Demonstration von 500 Gegnern der Ansiedlung.

Kritiker werfen Elbit vor, als größter israelischer Waffenlieferant (der einen Großteil der von Israel eingesetzten Rüstungsgüter bereitstellt) direkt zum Krieg in Gaza und den Operationen im Libanon beizutragen. Genannt wird hierbei unter anderem der Einsatz von Drohnen (wie der Hermes-Typen) bei tödlichen Angriffen. 

Elbit sei international berüchtigt, weil der Konzern Drohnen für den Völkermord an den Palästinensern produziere und seine Waffen auf dem europäischen Markt mit dem dabei erworbenen "Know-how" bewerbe, argumentierten Aktivisten des Bündnisses.

Es stellten sich auch lokale Unternehmer und Landwirte in Sangerhausen gegen die geplante Rüstungsansiedlung, weil sie einen verschärften Fachkräftemangel, unfairen Lohnwettbewerb und den Verlust wertvoller Ackerflächen befürchten.

BREAKING: Elbit gibt den Standort Sangerhausen auf! Widerstand wirkt! Das Bürgerbegehren, das Bündnis keep.elbit.out, die parlamentarische Arbeit des BSW im Landtag - zusammen haben wir gezeigt: keine Profite mit dem Morden in Gaza in unserem Land!

Auf landespolitischer Ebene hatte die BSW-Fraktion einen Antrag gegen die Ansiedlung in der kommenden Landtagssitzung angekündigt und dafür bei der Linksfraktion um Unterstützung geworben. Claudia Wittig, Vize-Vorsitzende der BSW-Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt, feierte die Nachricht als ihren politischen Sieg. Auf Plattform X schrieb sie: 

"Elbit gibt den Standort Sangerhausen auf! Widerstand wirkt! Das Bürgerbegehren, das Bündnis keep.elbit.out, die parlamentarische Arbeit des BSW im Landtag – zusammen haben wir gezeigt: keine Profite mit dem Morden in Gaza in unserem Land! Das ist ein Signal an die Friedensbewegung in ganz Deutschland: Wir haben die Macht, der Rüstungsindustrie den Stecker zu ziehen. In Sangerhausen, in Leipzig, in Osnabrück, überall!"

Elbit Systems hat seinen Hauptsitz in Israel und seinen Deutschlandsitz in Ulm (Baden-Württemberg). Das Unternehmen stellt eine Vielzahl verschiedenster Rüstungsgüter her – darunter Raketenartilleriesysteme, Flugdrohnen und unbemannte Wasserfahrzeuge. Europäische Standorte und Niederlassungen von Elbit, darunter in Ulm, sind immer wieder Ziel von palästinasolidarischen Protesten, Blockaden und Einbrüchen. 

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Ein andauerndes Tiefdruckgebiet in der Region des Gazastreifens sorgt seit dem 6. November für zusätzliche katastrophale Umstände, da laut Hilfsorganisationen Tausende Zelte der Restbewohner überflutet und teils zerstört werden. Die UNICEF berichtet, dass es durch die flutartigen Regenfälle und niedrigen Temperaturen zu Toten und Verletzten kam. Aktuell ist zudem nur noch eine Kläranlage im Gazastreifen in Betrieb.

In Gaza-Stadt droht das wichtige Regenbecken Sheikh Radwan überzulaufen, so eine am Dienstag veröffentlichte UNICEF-Mitteilung, da sich durch die andauernden Niederschläge Regenwasser mit Abwasser vermischt. In der Mitteilung heißt es weiter, dass von sechs Pumpen aktuell nur noch zwei funktionieren. Laut Schätzungen sind rund 700 Kilometer des Abwassernetzes im Gazastreifen zerstört.

Seit über einem Jahr bemühe sich die Hilfsorganisation bei den israelischen Behörden demnach vergeblich "um die Genehmigung, das nötige Gerät zur Reparatur einzuführen". Laut Informationen waren zuletzt drei Kinder im Gazastreifen zusammen mit ihrer Mutter ums Leben gekommen, "als nach heftigen Regenfällen eine Sanddüne auf ihr Zelt stürzte".

About 70,000 tents sheltering displaced Palestinians were flooded in Gaza within roughly 12 hours of the season’s first winter storm.

Nach Angaben des UN-Nothilfebüros OCHA sind aktuell alle fünf Verwaltungsgebiete des Gazastreifens von den katastrophalen Entwicklungen betroffen. Die Regenfälle führten laut OCHA-Mitteilung zu weitreichenden Überschwemmungen, "zum Einsturz beschädigter Gebäude, zu Schäden an Notunterkünften, humanitären Einrichtungen und Bildungsstätten" sowie zu Beeinträchtigungen lebenswichtiger Versorgungsdienste.

Das Regenwasser fließt in die maroden Zelte der Vertriebenen hinein und durchnässt dabei lebensnotwendige Gegenstände wie Decken und Matratzen. Die umliegenden Flächen verwandeln sich zudem in riesige Wasser- und Schlammpfützen.

'This is not life': Rain heaps more woe on displaced Gazans.

Die humanitäre Lage ist angespannter und herausfordernder für die Menschen denn je. Die verbliebene Infrastruktur im Gazastreifen wurde durch die zu Jahresbeginn durchgeführten Luftangriffe und den Beschuss seitens der israelischen Armee erneut schwer beschädigt oder zerstört.

Laut der Nachrichtenagentur Associated Press (AP) wurden aktuell bei einem IDF-Luftangriff auf das Nasser-Krankenhaus im Süden des Gazastreifens "sechs Menschen getötet und mindestens ein Dutzend weitere verletzt", wie das Gesundheitsministerium in Gaza mitteilte.

Der Angriff erfolgte laut Angaben des israelischen Militärs am frühen Donnerstagmorgen. Das Militär erklärte offiziell im Anschluss, "einen 'hochrangigen Hamas-Terroristen' und weitere Kämpfer getroffen zu haben", so die Formulierung, legte jedoch laut AP-Artikel "keine Beweise dafür vor".

Nach Berichten arabischer Medien wurden durch die Regenfluten geschätzt "70.000 Zelte überflutet oder beschädigt", so Al Jazeera, wodurch rund 350.000 Menschen unmittelbar betroffen sind. In einigen Flüchtlingslagern stieg der Wasserstand auf fast 1,5 Meter.

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Am Donnerstag ist in Sankt Petersburg ein Auto explodiert. Laut Medienberichten ereignete sich der Unfall gegen 7 Uhr (Ortszeit) in einem südlichen Stadtteil. Im Pkw soll sich ein Oberst befunden haben. Er sei durch die Explosion getötet worden.

Des Weiteren berichteten die Medien, dass der Sprengsatz aus der Ferne gezündet wurde, als der Mann aus dem Hof fuhr. Durch die Explosion sei zudem ein Passagierbus zu Schaden gekommen. Verletzte gebe es nicht.

Die städtische Abteilung des Ermittlungskomitees leitete ein Strafverfahren ein. In einer Pressemitteilung der Behörde wurde der Vorfall als "Mord an einem Militärangehörigen durch eine Autoexplosion" beschrieben. Derzeit untersuchen Ermittler den Tatort. Angaben zur Person des Verstorbenen werden präzisiert.

Weniger als einen Kilometer weit entfernt vom Tatort war es Ende August dieses Jahres zu einem ähnlichen Unfall gekommen. Damals kam ein Oberstleutnant der russischen Streitkräfte durch eine Autoexplosion ums Leben. Seine Ehefrau erlitt Verletzungen und wurde im Krankenhaus behandelt.

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Das Brillux-Industrielackunternehmen, einer der führenden Farben- und Lackhersteller in Deutschland und Europa, konnte dem Bundesverteidigungsministerium gute Nachrichten mitteilen. Für den Auftraggeber Bundeswehr kann zum Bestellwunsch "perfekte Tarnung, starker Schutz" eine Innovation der besonderen Art präsentiert werden. So gelang dem Marktführer die erfolgreiche Zulassung für eine "kampf- und dekontaminationsmittelbeständige Beschichtung nach NATO-Standards".

Die kooperative Zusammenarbeit zwischen dem Münsteraner Unternehmen und der Bundeswehr besteht seit dem Jahr 2017. Im Vorjahr gelang zudem die Zulassung für "ein Pulverbeschichtungssystem für militärische Anwendungen" in der Schweiz. 

Brillux Industrielack spezialisiert sich laut Information auf der Unternehmenswebseite seit Jahren auf "die besonderen Herausforderungen" im militärischen Bereich und bietet im Portfolio "maßgeschneiderte Lacksysteme" mit unterschiedlichen funktionalen Eigenschaften. So "von der Tarnwirkung bis hin zur Kampfmittelbeständigkeit". Die Webseite Defence Network berichtet aktuell über die neueste Innovation der Firma, um zu titeln:

"Meilenstein: Brillux zeigt Pulverlack gegen Senfgas"

Das Portal für Wehrtechnik erklärt, dass im militärischen Bereich benötigte Lacke eine "wichtige Schutzfunktion" besäßen, da diese den "hohen Anforderungen von Beständigkeit, Widerstandsfähigkeit und Aufklärungsschutz gerecht werden" müssten.

Hinsichtlich dreier neuer Lackprodukte müsse nun besonders auf einen "Pulverlack" explizit hingewiesen werden. Dazu heißt es im Artikel:

"Der neue Pulverlack B-Powder Military STANAG Coat 5936, der vom Wehrwissenschaftlichen Institut für Werk- und Betriebsstoffe der Bundeswehr (WIWeB) inkl. STANAG 4360 zertifiziert wurde, verfügt nun zusätzlich auch über eine hohe Beständigkeit gegenüber Dekontaminationsmitteln und chemischen Kampfstoffen."

Damit sei, so Brillux ergänzend, die kommende Beschichtung von militärischen Bundeswehrfahrzeugen sowie "Ausrüstungsgegenständen und Landmilitärgerät nach dem NATO-Standard" nun auch mit dem hauseigenen neuen Pulverlack möglich.

Für industrielle Beschichter eröffne sich daher erstmals die Möglichkeit, "einen Pulverlack in diesem sensiblen Einsatzbereich anzuwenden". Somit sei gesichert, dass "chemische Kampfstoffe wie Senfgas oder Nervenkampfstoffe" nach potenziellen Angriffen über die Beschichtungen "nicht aufgenommen werden". Zudem würde eine "schnelle und gründliche Dekontamination mit geeigneten Reinigungs- und Dekontaminationsmitteln" ermöglicht.

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In Spanien haben Beschäftigte am Mittwoch die Arbeit niedergelegt. Trotz stürmischen Wetters bildeten sie Streikposten und beteiligten sich an landesweiten Protesten gegen die zunehmende Unerschwinglichkeit von Wohnraum. Der Streik findet wenige Wochen vor einer vorgezogenen Parlamentswahl statt.

Es ist der erste Generalstreik seit 14 Jahren, den die beiden größten spanischen Gewerkschaften UGT und CCOO sowie weitere Arbeitnehmerorganisationen und Mieterverbände gemeinsam unterstützen. Sie protestieren insbesondere gegen steigende Mieten und zunehmende Zwangsräumungen.

Around 4 million workers joined Spain’s first general strike in 14 years, protesting soaring housing costs and rents ahead of the November 29 election.

Nach Angaben der spanischen Zentralbank fehlen dem Land rund 750.000 Wohnungen. Bis 2028 dürfte das Defizit auf mehr als eine Million steigen.

Da sich immer weniger Menschen Wohneigentum leisten können, ist die Nachfrage nach Mietwohnungen stark gestiegen. Das setzt den Mietmarkt zunehmend unter Druck. Die durchschnittliche Monatsmiete von 1.176 Euro entspricht nach Angaben des spanischen Jugendrats rund 98,7 Prozent des durchschnittlichen Monatseinkommens junger Menschen in Spanien.

Nach Angaben der Gewerkschaften UGT und CCOO lag die anfängliche Streikbeteiligung in den Häfen und der Automobilindustrie bei bis zu 90 Prozent. In mehreren Fabriken, darunter dem Volkswagen-Werk in Navarra und dem SEAT-Werk in Barcelona, sei die Produktion vollständig zum Erliegen gekommen.

In der Fleischindustrie bezifferten die Gewerkschaften die anfängliche Beteiligung auf 85 Prozent, bei der Müllabfuhr auf 82 Prozent und im Energiesektor auf 75 Prozent. Deutlich geringer sei sie im Gesundheits- und Sozialwesen mit 38 Prozent sowie bei der Post mit 35 Prozent ausgefallen.

Dem Streik waren wochenlange Proteste und Besetzungen vorausgegangen. Auslöser war die Zwangsräumung einer 87-jährigen Frau in Madrid, die anschließend ums Leben kam. Die Proteste sowie die Ablehnung von Regierungsverordnungen durch das Parlament im vergangenen Monat hatten den Druck auf Ministerpräsident Pedro Sánchez erhöht. Die geplanten Maßnahmen sollten Zwangsräumungen eindämmen und den Anstieg der Mieten begrenzen. Daraufhin setzte Sánchez eine vorgezogene Parlamentswahl für den 29. November an.

Die Regierung macht für die steigenden Mieten und das unzureichende Wohnungsangebot vor allem die rechtsgerichtete Opposition verantwortlich, die zahlreiche Regionen und Kommunen regiert. Sánchez, dessen Sozialistische Partei in den Umfragen deutlich hinter den rechten Parteien liegt, hofft, die Unzufriedenheit der Bevölkerung über die Wohnungsnot für sich zu nutzen und die politische Debatte von mehreren Korruptionsfällen in seinem engsten Umfeld sowie einem tödlichen Zugunglück im vergangenen Monat abzulenken.

Gewerkschaftsvertreter und zahlreiche Demonstranten machen jedoch auch die Zentralregierung für die Wohnungskrise mitverantwortlich. Zudem werfen sie ihr Versäumnisse im Zusammenhang mit dem zweiten tödlichen Zugunglück in Spanien in diesem Jahr vor. Bereits am Dienstag hatten Lokführer ihre Arbeit niedergelegt. Sie forderten höhere Investitionen in die Instandhaltung und Sicherheit des Schienennetzes. Der Streik führte zu erheblichen Einschränkungen im Bahnverkehr.

Allerdings dürften die wirtschaftlichen Auswirkungen des Streiks geringer ausfallen als bei früheren Arbeitsniederlegungen. Dazu trügen die zunehmenden Möglichkeiten für Homeoffice und der wachsende Anteil des Dienstleistungssektors an der spanischen Wirtschaft bei, sagte Miguel Cardoso, Chefvolkswirt von BBVA Research. Er rechnet allerdings damit, dass der Streik das jährliche Bruttoinlandsprodukt Spaniens um 0,1 bis 0,2 Prozent schmälern könnte.

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Die Behandlung des ersten Patienten ist abgeschlossen, dem der in Russland entwickelte Krebsimpfstoff verabreicht wurde. Wie der wissenschaftliche Leiter des Nationalen Forschungszentrums für Epidemiologie und Mikrobiologie, Alexander Ginzburg, am 12. November erklärte, weist der ursprünglich mit einem Hautmelanom diagnostizierte Patient seit rund vier Monaten keine Metastasen und Neubildungen auf. In einem Gespräch mit der Zeitung Gazeta.ru erklärte der Akademiker:

"Der erste Patient hat die Behandlung bereits abgeschlossen. Gegenwärtig wird er beobachtet, und zwar jeden Monat. Der Leiter des Nationalen medizinischen Forschungszentrums für Radiologie, Akademiker Andrei Kaprin, führt bei ihm eine genaue Computertomografie in sehr hoher Auflösung von bis zu einem Zehntel Millimeter durch. Vor allem beobachten wir die Lymphknoten, untersuchen aber auch den gesamten Patienten von Kopf bis Fuß."

Ginzburg äußerte sich im Hinblick auf die Behandlungsergebnisse optimistisch und sagte:

"Ich klopfe auf Holz: etwa vier Monate sind vergangen, und alles ist mit dem Patienten in Ordnung. Stand gestern wurden bei ihm keine Neubildungen festgestellt."

Ginzburg fügte hinzu, dass der Patient für weitere drei Jahre unter ärztlicher Beobachtung stehen werde.

In Bezug auf das Wirkungsprinzip des Impfstoffs erklärte der Wissenschaftler, dass dieser auf der Grundlage der mRNA funktioniere und das Immunsystem des betroffenen Patienten so einrichte, dass es bösartige Tumore und Metastasen selbstständig vernichte. Dabei wird für jeden Patienten ein individueller Impfstoff unter Berücksichtigung seiner genetischen Daten entwickelt, weil es keine identischen Tumore gebe, so Ginzburg.

Gegenwärtig werden fünf weitere Patienten mit dem Vakzin behandelt. Laut Ginzburgs Angaben soll der Impfstoff bis Jahresende an insgesamt 20 Patienten verabreicht werden. Bisher habe Russlands Gesundheitsministerium Mittel für eine Behandlung und anschließende ärztliche Beobachtung von 120 Patienten bewilligt.

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Iran hat für den Fall neuer US-Angriffe mit Vergeltungsschlägen gegen amerikanische Militärstützpunkte auch in Europa gedroht. "Wenn amerikanische Flugzeuge von einem US-Militärstützpunkt aus starten, um Iran zu bombardieren, werden wir auch diesen Stützpunkt angreifen – selbst wenn er sich in einem europäischen Land oder einer anderen weit entfernten Region befindet", sagte Mohsen Resai, Sekretär des Obersten Nationalen Sicherheitsrats, in einem am Mittwoch ausgestrahlten Interview mit dem libanesischen Fernsehsender Al-Mayadeen.

Die iranischen Behörden hatten bereits zuvor damit gedroht, den Konflikt geografisch auszuweiten, sollten die Vereinigten Staaten wieder Luftangriffe fliegen. So hatte ein ranghoher Berater des obersten iranischen Führers im September eine Ausweitung des Kriegs auf den Indischen Ozean als Möglichkeit genannt – dort liegt, rund 4000 Kilometer von der iranischen Küste entfernt, der strategisch wichtige US-britische Militärstützpunkt Diego Garcia.

Zudem hatten die USA auch Bomber vom Typ B-1, die bei Angriffen auf Iran zum Einsatz gekommen waren, vom britischen Luftwaffenstützpunkt Fairford abgezogen. Donald Trump nannte "Drohungen" aus Iran als Grund.

Resai äußerte sich in einem Fernsehinterview mit dem libanesischen Sender Al-Mayadeen. Zuvor hatten US-Vertreter die Notwendigkeit weiterer Militärschläge gegen Iran heruntergespielt. Beobachter verwiesen dabei auf den versöhnlicheren Ton von US-Präsident Trump seit der Niederlage der Republikaner bei den Zwischenwahlen am 3. November.

Resai erklärte, dass derzeit keine Verhandlungen zwischen Teheran und Washington stattfänden. "Jeder neue Angriff der USA wird auch mit Angriffen auf weit entfernte US-Stützpunkte beantwortet werden", sagte er.

Iran’s Supreme National Security Council Secretary, Mohsen Rezaei:

Iran will kein einziges Teilchen seines angereicherten Urans außer Landes bringen, unterstrich Resai im Interview. Nach Angaben zweier hochrangiger iranischer Quellen hatte Irans Oberster Führer bereits im Mai die Anweisung erteilt, das auf nahezu waffenfähiges Niveau angereicherte Uran des Landes nicht ins Ausland zu bringen.

Iran’s Supreme National Security Council Secretary, Mohsen Rezaei:

"Wir benötigen das angereicherte Material, um Schiffe und U-Boote mit Nuklearantrieb zu entwickeln", sagte Resai. Teheran habe Moskau mitgeteilt, dass das angereicherte Uran im Land bleiben und Iran es selbst nutzen werde.

Russland hatte zuvor angeboten, iranisches Uran im Rahmen einer möglichen Vereinbarung zur Entschärfung des Konflikts mit den USA außer Landes zu bringen. Moskau hatte jedoch betont, dass die Entscheidung darüber bei Teheran liege.

Nach Schätzungen der Internationalen Atomenergiebehörde (IAEA) verfügte Iran zum Zeitpunkt der israelischen und amerikanischen Angriffe auf seine Atomanlagen im Juni 2025 über 440,9 Kilogramm Uran, das auf 60 Prozent angereichert war. Dieser Wert liegt deutlich über dem für zivile Zwecke erforderlichen Niveau. Wie viel davon die Angriffe überstanden hat, ist unklar.

Israel, die USA und andere westliche Staaten werfen Iran seit Langem vor, nach Atomwaffen zu streben. Teheran weist diese Vorwürfe zurück.

Washington hat erklärt, dass die Atomfrage Bestandteil möglicher erster Verhandlungen mit Iran über ein Ende des Krieges sein müsse. Teheran hat den USA nach Angaben eines hochrangigen iranischen Vertreters in der vergangenen Woche über Katar einen Vorschlag zur Nuklearfrage übermittelt. Dieser solle jedoch erst erörtert werden, wenn Washington zuvor sieben Forderungen Teherans erfüllt habe.

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Ein dreistöckiges Gebäude ist in Brooklyn, einem Stadtbezirk von New York, eingestürzt. Nach Angaben der Vertreterin der New Yorker Feuerwehr, Lillian Bonsignore, kamen dabei fünf Menschen ums Leben. Weitere 17 Menschen wurden verletzt, vier von ihnen schweben in Lebensgefahr. Unter den Verletzten befinden sich demnach sieben Kinder.

🚨Alert: New York City building collapses!! Reports of several people missing, people trapped and several injuries after building falls down in NYC next to construction site.

Die Behörden warnen, dass die Zahl der Opfer wahrscheinlich noch steigen werde. Die Rettungskräfte wissen bislang nicht, wie viele Menschen sich noch unter den Trümmern befinden. Die Suche nach möglichen Überlebenden dauert an und könnte sich dem New York City Fire Department (FDNY) zufolge noch über mehrere Tage erstrecken. Erschwert werden die Arbeiten durch die Instabilität der Gebäudestruktur und der Gefahr, dass ein benachbartes Gebäude ebenfalls einstürzen könnte.

Das dreistöckige Gebäude befand sich laut dem Nachrichtensender CBS News an der Kreuzung von Flatbush Avenue und Bedford Avenue im Stadtteil Flatbush. Es stürzte auf eine angrenzende Baugrube, in der sich zum Zeitpunkt des Unglücks Arbeiter aufhielten. Bei dem Einsturz wurde auch die Wand eines weiteren dreistöckigen Gebäudes beschädigt, das unmittelbar neben der Unglücksstelle steht. Dadurch liegen nun die Innenräume mehrerer Wohnungen frei.

Der Notruf ging um 16:01 Uhr Ortszeit (22:01 MEZ) am Mittwoch bei der Feuerwehr ein. Ein weiterer Vertreter der New Yorker Feuerwehr erklärte, dass eine Feuerwehreinheit, die sich gerade in der Nähe befand, weniger als eine Minute nach dem Einsturz am Unglücksort eingetroffen sei. Laut FDNY sind mehr als 250 Feuerwehrleute und Mitarbeiter des Rettungsdienstes an der Unglücksort im Einsatz.

Die Ursache des Einsturzes ist noch unklar und wird derzeit von der städtischen Baubehörde (Department of Buildings) untersucht.

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Der Sachverständigenrat zur Begutachtung der gesamtwirtschaftlichen Entwicklung in Deutschland warnt in seinem am Mittwoch vorgestellten neuen Jahresgutachten eindringlich vor einer Staatsschuldenkrise. Das Ergebnis der Berechnung eines theoretischen Szenarios ergab die sich abzeichnende Gefahr einer Schuldenquote von nahezu 100 Prozent des Bruttoinlandsprodukts (BIP). So könnten bis zum Jahr 2040 rund 300 Milliarden Euro der verantwortlichen Politik in Berlin fehlen.

Die sogenannten "Wirtschaftsweisen" adressierten gestern in Berlin an die Bundesregierung die umgehende Korrektur der aktuellen Finanzpolitik, dies in Verbindung mit der Forderung, angekündigte "Subventionen und Sozialausgaben zu kürzen". Die Aufgabe, vor der das Land stehe, sei "von historischem Ausmaß und wird harte Entscheidungen erfordern", heißt es in dem Dokument.

Im Mittelpunkt des vorgestellten Jahresgutachtens stehe laut dem Sachverständigenrat die Frage, "wie die Tragfähigkeit der öffentlichen Finanzen und damit die Leistungsfähigkeit des Staates gesichert werden kann, ohne gesamtwirtschaftliche Verwerfungen auszulösen".

Die Ratsmitglieder warnten explizit die Bundesregierung davor, ihren bisherigen Kurs in der Finanzpolitik fortzusetzen. Andernfalls drohten die Staatsschulden, "aus dem Ruder zu laufen". Besonders bei den ausufernden Verteidigungsausgaben drängen die Sachverständigen auf einen anderen Kurs. Die Aufrüstung wird bislang überwiegend mit Schulden bezahlt. Ab 2031 solle der Bund diese Kreditfinanzierung laut Gutachten "schrittweise zurückfahren".

Hintergrund dieser Warnung sind die stetig steigenden Schulden, "die für den Verteidigungsbereich aufgenommen und seit Frühjahr 2025 größtenteils nicht der Schuldenbremse angerechnet werden", so das Handelsblatt (Bezahlschranke). Diese Politik könne nach Ansicht des Sachverständigenrats nicht weiter so fortgesetzt werden.

Das in dem Gutachten erarbeitete Szenario würde bedeuten, dass bei unveränderter Fortsetzung der kreditfinanzierten Verteidigungsausgaben Deutschlands die Maastricht-Schuldenquote bis zum Jahr 2040 auf rund 98 Prozent des BIP ansteigen wird.

Monika Schnitzer, die Vorsitzende des Sachverständigenrats zur Begutachtung der gesamtwirtschaftlichen Entwicklung, erklärte vor den Hauptstadtjournalisten als Aufforderung an die Große Koalition:

"Die schrittweise Rückführung der Kreditfinanzierung sollte deshalb grundgesetzlich verankert werden."

Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) erklärte nach der Übergabe des Gutachtens im Kanzleramt, "die Botschaft der Ökonomen ist angekommen". Wörtlich gab er weiter zu Protokoll, dass zuvor "das einmal solide Staatsfinanzen waren". Merz Rechtfertigung lautete vor den Journalisten:

"Sie wissen von mir, dass ich auf beiden Ebenen, sowohl in Deutschland als auch auf der europäischen Ebene, Wert darauf lege, dass wir solide Staatsfinanzen haben und dass wir auf den Weg zurückkehren, der uns überhaupt erst Wachstum und Beschäftigung in diesem Umfang ermöglicht hat."

Die Sachverständigen empfehlen dem Bund nun eine Reihe von notwendigen Maßnahmen, um den laufenden, wie kommenden Finanzierungsbedarf aus dem Haushalt effektiv zu decken. Dazu gehören erneut auch Ratschläge, die der Rat in vorherigen Gutachten und einfordernden Stellungnahmen formuliert hatte.

Laut Agenturmeldungen sind das eine Reform der Pendlerpauschale und des Dienstwagenprivilegs, "der Abbau von Steuervergünstigungen" wie dem "Dieselprivileg" oder "der ermäßigten Umsatzsteuer für Gastronomie und Kultur". Auch die Sozialleistungen wie Grundsicherung und Wohngeld stehen auf dem Prüfstein. Gefordert werden auch die Abschaffung des Ehegattensplittings "zugunsten eines 'Realsplittings'" sowie eine umfassende Rentenreform.

Vier der fünf Ratsmitglieder gehen laut Handelsblatt davon aus, "dass die Reduktion der Ausgaben nicht ausreicht". So werde zusätzlich eine "Erhöhung der Einnahmen" für unausweichlich erkannt, um darüber eine "höhere Mehrwertsteuer, Anhebungen in der Einkommensteuer und eine neue 'Verteidigungsabgabe' ins Spiel zu bringen".

Bundesfinanzminister Lars Klingbeil (SPD) reagierte auf die Warnungen des Sachverständigenrats mit dem Verweis, dass die Bundesregierung "bereits erheblich spare und schwierige Konsolidierungsentscheidungen getroffen hat", so der Minister laut Reuters-Agenturmeldung. Für das Jahr 2028 sei laut dem Minister "die Lücke schon auf 25 Milliarden ‌von einst 60 Milliarden Euro reduziert" worden. "Das sind harte Entscheidungen", so der SPD-Chef.

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