RT DE

Noch ist die Abstimmung über den Rundfunkstaatsvertrag nicht absolviert, die am Mittwoch ansteht, da gibt es weiteren Streit in der Fraktion des BSW Brandenburg. Der stellvertretende Fraktionsvorsitzende Christian Dost hat Finanzminister Robert Crumbach aufgefordert, sein Landtagsmandat niederzulegen. Die Trennung von Amt und Mandat sei für ihn "eine der Grundvoraussetzungen für eine künftige Lösung, damit es sinnvoll weitergehen kann", sagte Dorst vor der Fraktionssitzung. "Ich halte Herrn Crumbach weiterhin für einen guten Finanzminister, aber für ein völlig ungeeignetes Fraktionsmitglied".

Crumbach könne auch ohne Landtagsmandat Minister bleiben. Grund für Dosts Manöver: Crumbach hatte angekündigt, er werde für den Rundfunkstaatsvertrag stimmen. Er hatte, in seiner Funktion als Minister, auch schon im Frühjahr im Kabinett den Verträgen zugestimmt.

Die Bundespartei hat in diesem Zusammenhang eine andere Haltung und erwartet die Ablehnung der Verträge, weil die Reform des öffentlich-rechtlichen Rundfunks nicht weit genug gehe. Die Brandenburger Fraktion war in dieser Frage von vorneherein gespalten. Bei einer ersten internen Abstimmung stimmte einer für den Vertrag, drei enthielten sich. Zuletzt waren vier BSW-Abgeordnete aus der Partei, aber nicht aus der Fraktion ausgetreten und hatten erklärt, sie würden bei der Abstimmung den Saal verlassen, nachdem sie mit einem Misstrauensantrag gegen den Fraktionsvorstand gescheitert waren.

Crumbach erklärte: "Ob ich mein Mandat zurückgebe oder nicht, ist meine Entscheidung". Fraktionschef Lüders versuchte, zwischen den Kontrahenten zu lavieren: "Ich möchte mal darauf hinweisen, dass diese Diskussion um eine Trennung von Amt und Mandat immer mal wieder geführt wird." Eine solche Diskussion sei aber Sache der Partei.

Die zählte noch im Sommer in Brandenburg ganze 60 Mitglieder, könnte diese Frage also durchaus auf einem Parteitag klären. Ein Problem bleibt allerdings immer – rechtlich sind Abgeordnete nur ihrem Gewissen verpflichtet. Es gäbe keine Handhabe, um sie zu einer Rückgabe des Mandats zu zwingen. Auch dann nicht, wenn sie Ministerposten innehaben.

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In Russland wird darüber nachgedacht, warum im Westen und in den westlichen Ex-Sowjetrepubliken Umdenken in Bezug auf die Ursachen und Folgen des Zweiten Weltkrieges stattgefunden hat. Laut der renommierten Historikerin Jelena Malyschewa wird vor allem Russland und sein historisches Gedächtnis dabei angegriffen. Malyschewa leitet das Nationale Zentrum für historisches Gedächtnis beim russischen Präsidenten. Ihr zufolge liegen die Gründe dafür in Unvollständigkeit des Nürnberger Prozesses. Dies sei auch die Grundlage für die heutige Weltlage. 

"Die Auseinandersetzung mit den Lehren aus Nürnberg heißt nicht nur, die Bedeutung seiner Entscheidungen für die Entwicklung der Normen des Völkerrechts und die Verurteilung des Nationalsozialismus festzuhalten, sondern auch, seine Unvollständigkeit zu verstehen, um die Ursprünge der heutigen Situation zu begreifen. Die gezielten destruktiven Angriffe, die heute gegen unser Land und unser historisches Gedächtnis gerichtet sind, haben ihre Wurzeln in der Unvollständigkeit von Nürnberg",

sagte die Historikerin im Interview mit der Tass. 

Ein Beispiel für derartige Unvollständigkeiten ist aus ihrer Sicht die Nichtverurteilung der Wehrmacht. Die Weigerung des Nürnberger Tribunals, die Wehrmacht zu verurteilen, ermöglichte in der weiteren Geschichtsschreibung, das Bild unschuldiger deutscher Soldaten zu schaffen, sie mit sowjetischen Bürgern gleichzusetzen und damit die Rolle der Sowjetunion beim Sieg über den Nationalsozialismus zu schmälern. 

"Nürnberg konzentrierte sich in seiner Anklage ausschließlich auf die SS und betrachtete die Verbrechen der deutschen Streitkräfte – der Wehrmacht – nicht als strafbar", erläuterte sie auf die noch in den 1990er Jahren verbreitete Auffassung hin, wonach die Wehrmacht unschuldig und harmlos gewesen sei. Soldaten der Wehrmacht wurde sogar Mitgefühl entgegengebracht, was sie mit dem sowjetischen Volk gleichsetzte. "Dies lenkte von der Wahrheit ab und ermöglichte, den Charakter des Krieges zu revidieren und damit die Rolle der Sowjetunion zu schmälern", so die Historikerin. Malyschewa schloss:

"Das heißt, die Unvollständigkeit von Nürnberg in Bezug auf die Feststellung der Taten der Soldaten der deutschen Armee als kriminell und die Nichtverfolgung ihrer Verantwortung nach so vielen Jahren ermöglichte es, dies für geopolitische Zwecke zu nutzen und die Rolle der Sowjetunion und der Roten Armee beim Sieg über den Nationalsozialismus zu schmälern.

Auf einem Symposium in Berlin in der ersten Novemberhälfte wurden die Wege zur umfassenden Umgestaltung der sowjetischen Ehrenmale und Gedenkstätten in Deutschland diskutiert – RT DE berichtete. Diese wurden unzulässiger Propaganda und Desinformation verdächtigt. Die Leiterin des Ukrainischen Kulturinstituts, die das Treffen mitinitiiert hat, beschimpfte dabei Menschen, Russen und Deutsche, die sich zum Gedenken am Tag des Sieges über den Hitler-Faschismus versammelten. Der russische Botschafter Sergei Netschaew erkannte in der Diskussion vandalistische Absichten und warnte die deutschen Behörden davor. 

Auch das Verhalten des deutschen Botschafters in Russland, Alexander von Lambsdorff, ist bemerkenswert. Bei einer Gedenkzeremonie am Volkstrauertag in Moskau verzichtete er auf Erwähnung der 27 Millionen sowjetischen Opfer des Krieges und des Beitrags der Roten Armee bei der Zerschlagung der braunen Pest. Stattdessen bezichtigte er sein Gastland zum wiederholten Male der Aggression und des Imperialismus. Die Sonderoperation in der Ukraine sei definitiv keine Fortsetzung des Kampfes gegen den Faschismus. Das sei nur ein Vorwand, um Russlands imperialistisches Vorgehen zu verschleiern.

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Im Erzbistum Berlin dürfen sich AfD-Mitglieder nicht mehr für katholische Gemeinderäte bewerben. Das wurde am Samstag auf der Vollversammlung des Berliner Diözesanrats in der Schule St. Marien in Berlin Neukölln beschlossen. Wörtlich heiße es in dem Beschluss, "die Mitgliedschaft in Parteien oder Organisationen, die (…) von Verfassungsschutzbehörden als gesichert extremistisch eingestuft" werden, sei "unvereinbar mit einer Mitwirkung in Pfarrei- und Gemeinderäten", berichtete die BILD-Zeitung am Dienstag unter der Überschrift: "Katholische Kirche schließt AfD aus – Ist das christlich?"

Die Alternative für Deutschland werde in der Entscheidung zwar nicht ausdrücklich genannt. Sie sei aber eindeutig damit gemeint, so BILD, denn sie sei die einzige der im Parlament vertretenen Parteien, die vom Verfassungsschutz als extremistisch eingestuft werde. Zukünftig müssten Kandidaten für Pfarrei- und Gemeinderäte im Erzbistum Berlin eine schriftliche Erklärung abgeben, dass sie kein "rassistisches Gedankengut ausleben, hieß es dazu im Bericht des Nachrichtenportals katholisch.de.

Der Beschluss müsse für das Erzbistum Berlin müsse noch von Erzbischof Koch unterschrieben werden. Aber die Zustimmung des Berliner Bischofs gelte als sicher. BILD kommentierte die Entscheidung, die sie grundsätzlich befürwortete: "Es ist verständlich und richtig, wenn die Kirche Mitglieder von den Ämtern ausschließt, die sich strafbar verhalten, also etwa Gewalt oder Rassismus propagieren."

Allerdings seien Rassisten womöglich auch vor dem Entscheid schon von Gemeinderatsämtern ausgeschlossen worden, wandte die Redaktion ein. Es sei bislang auch nicht bekannt, dass Rassisten Ämter von katholischen Pfarrei- und Gemeinderäten besetzen würden. Vor allem aber sei es mit dem christlichen Menschenbild nicht vereinbar, dass Menschen aufgrund einer Gruppenzugehörigkeit pauschal ausgeschlossen würden, belehrte die Boulevardzeitung das katholische Entscheidungsgremium über den Beschluss. Im christlichen Menschenbild sei schließlich das Individuum höhergestellt als das Kollektiv. Diesen Grundsatz würde das katholische Gremium mit seinem Beschluss aufgeben. BILD erklärte dazu:

"Die pauschale Ausgrenzung von Menschen aufgrund einer Gruppenzugehörigkeit, wie sie jetzt beschlossen wurde, widerspricht aber eigentlich dem christlichen Menschenbild, in dem das Individuum über das Kollektiv gestellt ist. Die christliche Kirche würdigt den einzelnen Menschen als Gottes Ebenbild, weshalb seine Würde unantastbar ist, und sieht ihn nicht als Rädchen im Getriebe."

Würde sie nach ihren eigenen Werten handeln, müsse die Kirche auf Gemeinderatskandidaten zugehen, die Mitglied der AfD seien. Im Gespräch mit dem AfD-Mitglied müsse die Kirche feststellen, ob es sich bei dem Gemeinderatskandidaten tatsächlich um einen Verfassungsfeind handelt. Die Kirche dürfe AfD-Mitglieder nicht pauschal ausschließen, sondern müsse im Einzelfall entscheiden, wer trotz AfD-Mitgliedschaft als Kandidat infrage komme und wer nicht, kritisierte BILD den ihrer Auffassung nach nicht dem Christentum entsprechenden Beschluss der Berliner Katholiken. 

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Die Rechnung von Kulturstaatsminister Wolfram Weiner scheint nicht aufzugehen – aus der Meldung über die 80.000 Euro, die seine Firma für die Teilnahme am "Ludwig-Erhard-Seminar" haben will, wird doch noch ein größerer Skandal. Der Versuch, ihn durch einen Verweis abzuwenden, die Geschichte sei zuerst in "rechten" Medien erschienen, ist offenkundig gescheitert. "Gezielte Beeinflussung von Politikern?" fragt der Tagesspiegel, "Ein Staatsminister bringt sich unter Verdacht", titelt der Stern, und "Untergräbt das Vertrauen der Öffentlichkeit", zitiert die Welt in ihrer Schlagzeile aus Aussagen der Opposition. Einzig die FAZ hält Weimer die Stange: "Weimer weist Vorwürfe zurück, er verkaufe politische Kontakte".

Das Portal Apollo News hatte die Geschäfte rund um den von Weimers Verlag veranstalteten Ludwig-Erhard-Gipfel veröffentlicht, samt einer "Teilnahme an der exklusiven Executive-Night", mit der für schlappe 80.000 Euro kein Escortservice, sondern Bundesminister gebucht werden können. Auch Bundeskanzler Friedrich Merz hatte in früheren Jahren Auftritte auf dieser Veranstaltung, und Weimers Gattin und Mitinhaberin seines Verlags, Christiane Goetz-Weimer, erklärte gar, diese Veranstaltung sei die "Keimzelle der neuen Bundesregierung" gewesen.

Die bayerische Staatsregierung jedenfalls reagierte auf die Veröffentlichung pikiert. Sie hat eine Compliance-Prüfung eingeleitet, also eine Überprüfung, ob sich das Unternehmen in Bezug auf staatliche Fördermittel gesetzestreu verhält. Diese Prüfung wird darüber entscheiden, ob es auch in Zukunft bayerische Zuschüsse zu dieser Veranstaltung gibt. Noch ist der bayerische Ministerpräsident Markus Söder der Schirmherr der Veranstaltung, und über die Agentur Bayern Innovativ hat das Bayerische Wirtschaftsministerium zuletzt im laufenden Jahr 165.000 Euro Förderung gewährt.

Bisher betont Weimer, er sei nicht mehr Teil der Geschäftsführung, seit er sein Ministeramt angetreten habe. Allerdings hält er nach wie vor 50 Prozent der Firma, ist also an jedem Gewinn und Verlust unmittelbar beteiligt. Die Weimer Media Group erklärt, die Executive-Night habe nichts mit politischer Einflussnahme zu tun: "Ob und wie Gäste und Speaker miteinander ins Gespräch gehen, liegt in deren Ermessen. Wer sich dort mit wem vernetzt, ist den Gästen vorbehalten."

Die Vorwürfe aus der Opposition sind deutlich. Weimer praktiziere "das direkte Vergolden seines Amtes durch sein Medienunternehmen", so der medienpolitische Sprecher der Linken, David Schliesing. Der grüne Vorsitzende des Kulturausschusses, Sven Lehmann, erklärte, etwas vorsichtiger: "Jede Unklarheit über mögliche Interessenvermischungen beschädigt die Glaubwürdigkeit des Amtes und untergräbt das Vertrauen der Öffentlichkeit."

Allerdings gibt es neben der Auseinandersetzung in der politischen Landschaft auch noch eine in der medialen. Immerhin ist der Verleger Weimer bereits dadurch aufgefallen, fremde Texte ohne Kennzeichnung und Honorar als eigene ausgegeben zu haben, unter anderem, pikanterweise, etwa 100 Beiträge der AfD-Vorsitzenden Alice Weidel, aber auch von Donald Trump oder Papst Benedikt XIV. Das wurde bekannt, nachdem Weimer bei seinem Auftritt auf der Frankfurter Buchmesse die Missachtung des Urheberrechts durch künstliche Intelligenz "digitalen Vampirismus" genannt hatte.

Die Geschichte mit dem Regierungsdinner für 80.000 Euro weckte auch das Interesse des Cicero, einer Zeitschrift, die Weimer einst selbst gegründet hatte. Cicero-Autor Mathias Brodkorb, als Sozialdemokrat und ehemaliger mecklenburgischer Kultus- und Finanzminister reichlich unverdächtig, ein "Rechter" zu sein, stellte der Weimer Media Group drei Fragen: "1. Sind die Recherchen von Apollo News korrekt? 2. Sieht das Unternehmen hier einen Interessenkonflikt beim Miteigentümer Wolfram Weimer? 3. War Wolfram Weimer über die 'geschäftlichen Absichten und Pläne', also über den Verkauf des Zugangs von Unternehmen zu hochrangigen Politikern, informiert?"

Antworten auf die Fragen gab es nicht, wohl aber die Bemerkung "Wollen Sie wieder mit so viel Verve gegen den Gründer Ihres Magazins schreiben?" Und dann meldete sich Weimers Ehefrau. Der Grund für die Kritik aus "rechten Kreisen" sei, dass die AfD zu diesem Gipfel nicht eingeladen werde.

"An dieser Taktik", so Brodkorb, "ist immerhin so viel plausibel, als noch vor 15 Jahren derartige Storys nicht von einem kleinen journalistischen Start-up, sondern vom Spiegel recherchiert und aufgeschrieben worden wären". Der Kulturminister jedenfalls hat bei Brodkorb mit diesen Manövern keine Zuneigung gewonnen: "Bisher vermittelt Wolfram Weiner nicht den Eindruck, von selbst seinen Kanzler und die Republik vor weiterem Schaden bewahren zu wollen. Man wird ihn, um das Problem aus der Welt zu schaffen, proaktiv aus seinem Amt entfernen müssen."

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Seit dem Jahr 2022 geistert durch die westliche Presse eine Reihe von Berichten über mysteriöse Diebstähle von russischsprachigen Manuskripten aus europäischen Bibliotheken. In den baltischen Staaten, Berlin, Warschau, Den Haag, Genf, Lyon, München, Paris, Prag und Helsinki haben Unbekannte alte Bücher durch Kopien ersetzt. Der beliebteste Autor war Puschkin, aber auch Gogol und andere wurden mitgenommen. Insgesamt wurden bis zu 170 Bücher im Wert von 2,5 Millionen Euro gestohlen. Westliche Journalisten sahen darin natürlich sofort die "Hand des Kremls", Aufträge russischer Oligarchen und so weiter und so fort.

Die europäische Polizei hat sich aktiv mit den Fällen befasst, eine Ermittlungsgruppe aus Vertretern verschiedener Länder gebildet und die Operation "Puschkin" ins Leben gerufen. Die in Bibliotheken gefundene DNA der Täter half bei der Aufklärung. Und dann kam eine Nachricht, die wie eine Bombe einschlug: Alle Täter stammten aus Georgien. Bei Durchsuchungen wurden dort etwa 150 antiquarische Ausgaben gefunden, obwohl ihre vollständige Liste nicht veröffentlicht wurde. Seit Mai 2023 finden in verschiedenen Ländern Gerichtsverfahren statt: So wurden in Lettland und Estland Beka Zirekidse und in Georgien drei seiner Verwandten verurteilt. In Vilnius stand auch Michail Samtaradse vor Gericht. Die Ermittler kamen zu dem Schluss, dass Samtaradse und Zirekidse die Drahtzieher der kriminellen Vereinigung waren. Öl ins Feuer goss ein Interview von Zirekidse mit der BBC, in dem er sagte, dass die Bücher "auf Moskauer Auktionen" landen sollten.

Die renommierte internationale Fachzeitschrift The Art Newspaper hat jedoch eigene Nachforschungen angestellt, mit Experten des russischen Antiquariatsmarktes gesprochen und ist zu dem Schluss gekommen, dass das alles nicht stimmig ist. "Man sollte beachten, dass Zirekidse in seiner Heimat als professioneller Bücherdieb bekannt ist", sagt die Kunsthistorikerin Sofja Bagdasarowa. "Im Jahr 2016 wurde er wegen Diebstahls antiker Bücher aus dem Geschichtsmuseum von Tiflis verurteilt. Skandale um ähnliche Verbrechen sind in Georgien häufig. So wurde im Jahr 2010 ein weiteres Diebesnetzwerk aufgedeckt, zu dem der Rektor der Staatlichen Universität Tiflis und einige sehr bekannte lokale Sammler gehörten."

Nach Meinung der von The Art Newspaper befragten Experten wurde die Diebstahlwelle wahrscheinlich durch die Auktionsrekorde von 2018 bis 2019 bei Sotheby's und Christie's ausgelöst, als die Erstausgabe von Puschkins "Eugen Onegin" für 467.000 Pfund (530.000 Euro) verkauft wurde. Dabei deutet alles darauf hin, dass die Diebe mit den Feinheiten des Antiquariatsmarktes nicht sehr vertraut sind – sie rechneten mit einem schnellen Gewinn, kannten aber die Tücken des Marktes nicht. The Art Newspaper schreibt:

"'Was sie sich dabei gedacht haben, ist unklar', sagt ein Experte. 'Es handelt sich doch um mehrere identische Exemplare von 'Poltawa', 'Boris Godunow' und 'Der gefangene im Kaukasus'. Wenn identische Bücher im legalen Verkauf erscheinen, sinkt der Preis... Sie gingen offenbar davon aus, dass sie etwas Wertvolles mit hoher Gewinnspanne stehlen würden. Das ist aber nicht der Fall.' Außerdem handelt es sich um Exemplare mit Bibliotheksstempeln. Die Schadensschätzung in Höhe von 2,5 Millionen Euro bezeichnete der Experte als sehr spekulativ. 'Ein Buch ist kein Gemälde, sondern ein Massenprodukt. Die gleiche Ausgabe von Puschkin aus seinen Lebzeiten ohne Stempel hat einen bestimmten Wert, mit dem Stempel einer nicht mehr existierenden Bibliothek ist sie zehnmal billiger, mit dem Stempel einer noch existierenden Bibliothek hundertmal billiger'."

Außerdem wurden die Diebstähle sofort in Fachkreisen bekannt, da die Internationale Organisation der Antiquare Listen mit gestohlenen Werken verschickte – sodass alle Fachleute auf dem Markt wussten, worauf sie achten mussten, wenn ihnen ein Exemplar aus einer kompromittierten Auflage angeboten wurde. "Diebstähle aus Bibliotheken sind eine Tragödie … kein vernünftiger Vertreter des Marktes möchte so etwas in die Hand nehmen", fasst The Art Newspaper zusammen.

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Das russische Finanzministerium hat vorgeschlagen, die Devisenkontrollen für ausländische Tochtergesellschaften russischer Banken zu lockern, und zwar für Banken mit Sitz im Ausland, die zu einer internationalen Unternehmensgruppe mit russischen Finanzinstituten gehören.

Die Lockerungen betreffen beispielsweise die Strukturen von Sberbank in Weißrussland, VTB in Kasachstan, Armenien und Aserbaidschan sowie die Gazprombank in Luxemburg. Sie müssen der russischen Steuerbehörde nicht mehr über die Eröffnung oder Schließung von Konten und Depositen sowie über Änderungen der Kontodaten Bericht erstatten. Die Behörden schlagen außerdem vor, die Frist für die Einreichung von Unterlagen über Bewegungen auf ausländischen Konten von 30 Kalendertagen auf 30 Werktage nach Ende des Berichtsquartals oder Halbjahres zu verlängern. Diese Initiative sei auf Wunsch der Wirtschaft entstanden, so die Medien. Wie aus den Erklärungen des Ministeriums hervorgeht, fehlt es den Unternehmen oft an Zeit, um die erforderlichen Informationen und Unterlagen von ausländischen Organisationen zu erhalten, weshalb die geltenden Fristen als zu kurz angesehen werden. Die Zeitung Iswestija schreibt:

"Fast jede Transaktion russischer Unternehmen mit ausländischen Vertragspartnern unterliegt der Devisenkontrolle. Damit soll überprüft werden, ob die Transaktion den gesetzlichen Anforderungen entspricht. Nicht ansässige Banken sind verpflichtet, den Steuerbehörden die Eröffnung und Schließung von Konten und Depositen sowie Änderungen der Kontodaten zu melden. All dies erfordert eine Vielzahl von Dokumenten und verursacht einen Verwaltungsaufwand für die Unternehmen... Die Neuerungen werden vorgenommen, weil es schwierig ist, von nicht ansässigen Unternehmen Bestätigungsdokumente zu erhalten, erklärte Alexei Tschitschirenkow, leitender Anwalt für Unternehmensrecht bei BBNP. All dies wird dazu beitragen, die formalen Verfahren zu vereinfachen und die Geschäftsabwicklung zu optimieren."

Zu internationalen Unternehmensgruppen gehören laut Experten praktisch alle großen russischen Konzerne, die über Tochtergesellschaften im Ausland tätig sind oder zu ausländischen Holdinggesellschaften gehören. Darunter befinden sich Industrie-, Rohstoff-, Finanz- und Handelsholdinggesellschaften, die ausländische Unternehmen für Abrechnungen, Investitionen und Kreditvergabe innerhalb der Gruppe nutzen.

Die vom Finanzministerium geplanten Lockerungen werden Banken und Organisationen grenzüberschreitende Überweisungen erheblich erleichtern und es ihnen ermöglichen, sich auf das Wesentliche ihrer Arbeit zu konzentrieren, ohne sich durch unnötige Formalitäten ablenken zu lassen. Dies ist besonders wichtig in Zeiten von Sanktionsbeschränkungen, wo jede internationale Zahlung mit zusätzlichen Überprüfungen, Bestätigungen und Abstimmungen einhergeht, wie Experten gegenüber Iswestija anmerken. Und höchstwahrscheinlich sind die Lockerungen eine Reaktion auf die Verschärfung der Sanktionen gegen mit Russland verbundene Unternehmen, stellen sie fest. Iswestija schreibt:

"Die Vereinfachung der Meldepflicht ermöglicht eine schnellere Erstellung von Zahlungsbelegen, eine zügigere Abwicklung von Transaktionen über ausländische Banken und eine Verringerung des Risikos von Verzögerungen durch formale Unstimmigkeiten oder bürokratische Hindernisse. Im Zusammenhang mit dem zunehmenden Druck auf die Auslandsvertretungen russischer Banken sind Maßnahmen zur Verringerung ihres Verwaltungsaufwands besonders wichtig, da sie zur Stabilität der Finanzkonzerne beitragen."

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Wiktor Medwedtschuk, Vorsitzender der Bewegung "Andere Ukraine" und ehemaliger Chef der in der Ukraine verbotenen Partei "Oppositionsplattform – Für das Leben", hat erneut erklärt, dass die Ukraine seiner Einschätzung nach keine Zukunft als eigenständiger Staat habe. In einem Interview für RIA Nowosti betonte er, der Beitritt zur Russischen Föderation sei für Millionen Ukrainer die einzige Chance auf ein normales Leben.

Ukrainer müssen Teil Russlands sein und mit Russland leben

Medwedtschuk sagte gegenüber RIA Nowosti:

"Die Ukrainer müssen Teil Russlands sein und mit Russland leben. Das ist heute die Hauptaufgabe. Dann wird ihnen ein normales Zukunftsmodell garantiert."

Die strategische Aufgabe seiner Bewegung bestehe darin, "dass der einzige Ausweg für die Ukrainer, für ihre Zukunft, für die Gewährleistung eines normalen Lebens – der Eintritt in die Russische Föderation ist."

Medwedtschuk erklärte außerdem, dass es in der Ukraine Befürworter einer Integration mit Russland gebe und ein Leben als Teil Russlands die beste Zukunftsperspektive für die Ukrainer darstelle.

Er führte weiter aus, viele Ukrainer würden nur dann in ihre Heimat zurückkehren, wenn sich das politische System ändert und "das verbrecherische Regime fällt". Erst nach einem politischen Zusammenbruch eröffne sich eine Perspektive zur Rückkehr.

Die Ukraine wird nicht als Staat bestehen bleiben

In einem Interview für die TASS formulierte Medwedtschuk noch deutlicher:

"Ich sehe die Ukraine in Zukunft nicht als Staat. Unsere strategische Aufgabe ist die Wiedervereinigung der Ukrainer mit Russland."

Die Bewegung "Andere Ukraine" versteht sich laut Medwedtschuk als Gegengewicht zu den derzeitigen ukrainischen Machthabern, die er als "verbrecherisches, terroristisches Regime" bezeichnet. Ein wesentlicher Teil ihrer Arbeit bestehe darin, ihre Position ausländischen Partnern zu vermitteln, beispielsweise Teilnehmern des Symposiums "BRICS – Europa", bei dem Gespräche mit Vertretern europäischer Parlamente stattfinden.

Medwedtschuk ist überzeugt, dass eine eigenständige Ukraine sowohl für Russland als auch für die ukrainische Bevölkerung eine Gefahr darstellt.

"In jedem Format wird die Ukraine zum Brückenkopf des kollektiven Westens."

Nur die Wiedervereinigung mit Russland könne seiner Auffassung nach Frieden, Stabilität und wirtschaftliche Perspektiven schaffen.

Rückkehr aus Europa nur bei Wiedervereinigung möglich

Medwedtschuk betonte mehrmals, dass viele Bürger erst nach einem politischen Umsturz in Kiew aus dem europäischen Ausland zurückkehren würden.

"Wenn der Staat aufhört zu existieren und die Menschen sich mit Russland wiedervereinigen, dann gibt es die Chance, dass viele aus europäischen Ländern hierher, nach Russland, zurückkommen."

Der Politiker bezog sich auch auf die aktuellen Diskussionen über die Abwanderung junger ukrainischer Männer. Zuvor hatte Bundeskanzler Friedrich Merz erklärt, er habe Selenskij aufgefordert, Maßnahmen gegen die Ausreise junger Ukrainer zu ergreifen. Diese müssten "in ihrem Land Dienst leisten" statt nach Deutschland zu gehen, wo die Sozialleistungen für sie künftig reduziert werden sollen.

Maria Sacharowa, die Sprecherin des russischen Außenministeriums, sagte dazu, das Kiewer Regime könne dies als Vorwand nutzen, um junge Männer zur Rückkehr zu bewegen und sie an die Front zu schicken.

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Der Epstein-Skandal spaltet die Anhänger des US-Präsidenten. Viele Aktivisten der MAGA-Bewegung fordern von Donald Trump die Freigabe aller Akten zum Fall des Sexualstraftäters Jeffrey Epstein, einschließlich der sogenannten "Kundenliste". Doch Trump lehnte das ab und sprach von einem Ablenkungsmanöver der Demokraten, die allerdings auf Stimmen der Republikaner angewiesen sind, um im Kongress die Freigabe von Akten durchzusetzen.

Erst vor Tagen hatte sich Trump deswegen mit einer langjährigen, lautstarken Unterstützerin überworfen. Die republikanische Abgeordnete Marjorie Taylor Greene hatte zuvor Trumps Umgang mit der nicht erfolgten Freigabe der Epstein-Akten kritisiert, die der US-Präsident im Wahlkampf versprochen hatte. Greene kündigte an, für die Freigabe der Akten zu stimmen.

Als Reaktion darauf hat Trump sie als "Verräterin" bezeichnet und behauptet, die Akten seien eine "Fälschung der Demokraten". Doch dann erfolgte eine überraschende Kehrtwende des Präsidenten: Trump wies die Republikaner an, im Repräsentantenhaus für die Freigabe zu stimmen. Die Republikaner hätten "nichts zu verbergen", so Trump.

Wie gereizt der US-Präsident auf das Thema inzwischen reagiert, zeigt ein Vorfall, der sich an Bord der Air Force One ereignet hat. Gegenüber Journalisten beteuerte er, von Epsteins Machenschaften "nichts gewusst" zu haben, der im August 2019 in einer Gefängniszelle Selbstmord begangen haben soll, was aber von vielen Menschen bezweifelt wird.

"Jeffrey Epstein und ich hatten viele Jahre lang ein sehr schlechtes Verhältnis", erklärte Trump. Er selbst sei nie auf der Privatinsel von Epstein gewesen, im Gegensatz zum ehemaligen Präsidenten Bill Clinton, der "angeblich 28 Mal dort" war, wie Trump ausführte. Deswegen handele es sich um einen Skandal der Demokraten, so der US-Präsident. 

Daraufhin kam es zu einer Nachfrage einer Reporterin, die wissen wollte, warum Trump die Akten nicht freigebe, wenn sie doch nichts Belastendes gegen ihn enthalten. Ganz zu Ende stellen konnte sie ihre Frage nicht, denn der US-Präsident grätschte dazwischen, zeigte mit dem Finger auf sie und blaffte sie an mit den Worten: "Sei still, Schweinchen!" ("Quiet, piggy!")  

Der Vorfall hatte sich bereits am Freitag ereignet, inzwischen ist das entsprechende Video viral gegangen. Bei der Reporterin handelt es sich laut Medienberichten um eine Mitarbeiterin von Bloomberg. Das Weiße Haus hat sich zu dem Vorfall noch nicht geäußert.

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Am 20. Dezember 2025 öffnet das Nationalzentrum "Russland" in Moskau seine Türen für das Zweite Internationale Katharinen-Forum. Bei dieser groß angelegten gesellschaftlich-staatlichen Veranstaltung kommen Vertreter der Regierung, eines Expertengremiums, der Wirtschaft, der Medien, national-kultureller Vereinigungen sowie internationale Gäste zusammen. Das Forum knüpft an die 2023 begonnene Linie an und ist eine zentrale Plattform für bürgerliche Identität, humanitäre Integration und Volksdiplomatie.

Historische Wurzeln und Idee

Die ideologische Grundlage der Katharinen-Foren bilden die Aufrufmanifeste Katharinas II., insbesondere das Manifest vom 22. Juli 1763 "Über die Einladung von Ausländern nach Russland". Diese Dokumente legten ein einzigartiges Modell staatlicher Migrationspolitik des 18. Jahrhunderts fest, geprägt von Offenheit, Vertrauen und Aufbauorientierung.

Katharina die Große, die 1762 den Thron bestieg, wollte Russland zu einem starken, aufgeklärten Staat entwickeln, der nicht nur seine Grenzen schützt, sondern auch die Voraussetzungen für wirtschaftliches Wachstum schafft. Das Manifest richtete sich an Handwerker, Landwirte, Ingenieure, Ärzte und Unternehmer aus Europa, die bereit waren, für das neue Vaterland zu arbeiten. Den Ausländern wurden Religionsfreiheit, Steuer- und Eigentumsvorteile sowie Landzuweisungen garantiert.

Das Ergebnis war die Ansiedlung zehntausender Familien aus Deutschland, der Schweiz, Frankreich und anderen europäischen Ländern. Im Süden Russlands, im Wolgagebiet, im Ural und am Schwarzen Meer entstanden die ersten deutschen Kolonien. Sie trugen entscheidend zur Entwicklung von Landwirtschaft, Handwerk, Industrie, Wissenschaft und Bildung bei. In dieser Zeit entstand eine neue Ethnie – die Russlanddeutschen, ein integraler Bestandteil des multiethnischen Russlands.

Konstantin Matis, Präsident der Föderalen Nationalen Kulturautonomie der Russlanddeutschen, betonte in diesem Zusammenhang:

"Katharina II. hat einen einzigartigen zivilisatorischen Kurs gesetzt – Russland ist offen für alle, die bereit sind, hier zu leben, zu arbeiten und zu schaffen. Dank ihrer Manifeste kamen tausende Menschen ins Land, die nicht Gäste, sondern Bürger wurden – sie brachten Arbeit, Kultur und Geist in das gemeinsame Werk der Entwicklung Russlands ein. Die von ihr vorgelegten Prinzipien – Vertrauen, Zusammenarbeit, Respekt vor Tradition – sind heute aktueller denn je."

Katharinen-Forum 2025 – Forum-Einladung nach Russland

Das Forum 2025 greift diese historische Linie auf und interpretiert sie für das 21. Jahrhundert neu. Unter dem Motto "Forum-Einladung nach Russland" betont es die Fortsetzung der humanitären Politik, welche Menschen unterstützt, die traditionelle geistig-moralische Werte teilen und bereit sind, ihre Zukunft mit Russland zu verbinden. Zugleich dient die Veranstaltung als praktische Plattform zur Umsetzung des Präsidialerlasses Nr. 702 vom 19. August 2024 über humanitäre Unterstützung.

Teilnehmer und Organisatoren

Organisiert wird das Forum von der Versammlung der Völker Russlands und der Föderalen Nationalen Kulturautonomie der Russlanddeutschen, unterstützt durch das Föderale Nationalitätenamt, den Präsidialrat für interethnische Beziehungen und den Ausschuss für internationale Angelegenheiten der Staatsduma.

Es werden bis zu 700 Teilnehmer erwartet, darunter Vertreter der Präsidialverwaltung, Staatsduma, Föderationsrat, Bundes- und Regionalbehörden, Experten, Leiter national-kultureller Vereinigungen, Medien, Wirtschaft sowie ausländische Bürger und Landsleute, die in Russland erfolgreich tätig sind.

Unter den Gästen sind Magomedsalam Magomedow (stellvertretender Leiter der Präsidialverwaltung), Wladimir Wassiljew (Vorsitzender der Versammlung der Völker Russlands), Senator Alexander Karelin, die Duma-Abgeordnete Maria Butina sowie Eduard Prinz von Anhalt, ein Nachfahre Katharinas II., der als Journalist und Aktivist in Deutschland tätig ist.

Russlands Präsident Wladimir Putin kündigte an, dass er das Katharinen-Forum besuchen werde, "wenn es der Zeitplan erlaubt."

Programm und Themenschwerpunkte

Das Forum umfasst eine Reihe zentraler Diskussionsformate: einen öffentlichen Dialog mit dem Titel "Russland – Raum der Möglichkeiten. Werte bewahren, Zukunft gestalten" sowie eine Plenardiskussion mit dem Titel "Russland – neue Arche der Zivilisationen und traditionellen spirituellen und moralischen Werte." Dazu gehören außerdem thematische Sektionen:

Während des Forums werden kreative Ausstellungen wie "Buch der Märchen" und "Traditionelles Russland" gezeigt.

Bedeutung und Ziele

Durch seine thematische Breite versteht sich das Katharinen-Forum als systematische Plattform für Austausch zwischen Staat, Experten und Gesellschaft. Sein Ziel besteht darin, die innere Solidarität zu stärken, Russland als Raum der Möglichkeiten für werteorientierte Menschen zu präsentieren und moderne Integrationsmodelle zu entwickeln, die auf Respekt, gegenseitigem Verständnis und Gemeinwohl basieren.

Die historische Kontinuität zwischen den Manifesten Katharinas II. und dem Forum zeigt: Russland bleibt offen für Kooperation – jedoch auf der Basis eines starken kulturellen Fundaments. Wie im 18. Jahrhundert geht es nicht nur um Migration, sondern um Vertrauen, Wertschöpfung und gemeinsames Wachstum.

Gleichzeitig stellt das Forum einen wichtigen Schritt auf dem Weg zur Feier des 300. Geburtstags von Katharina II. im Jahr 2029 dar und stärkt die humanitäre und kulturelle Agenda des modernen Russlands.

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Ein in Moskau vereiteltes Attentat sollte sich gegen den Sekretär des Sicherheitsrates der Russischen Föderation, Sergei Schoigu, richten. Dies berichtet die Zeitung Moskowski Komsomolez (MK) unter Verweis auf eigene Quellen und interne Informationen. Der russische Inlandsgeheimdienst FSB hatte bereits am 14. November mitgeteilt, dass ein Terroranschlag auf einen russischen Spitzenbeamten verhindert worden sei, ohne jedoch den Namen zu nennen.

Der Anschlag sollte demnach auf dem Trojekurowskoje-Friedhof stattfinden, während Schoigu die Gräber seiner Angehörigen besuchte. Dort sind sein Vater Kuschugjet Serejewitsch, seine Mutter Alexandra Jakowlewna und seine 2021 verstorbene Schwester Larissa Schoigu begraben. Der Todestag der Mutter jährte sich am 12. November, weshalb Schoigu den Friedhof vermutlich in diesen Tagen aufsuchte.

Ein Mitarbeiter des Friedhofs sagte dem Nachrichtenportal RBK, ein ferngesteuerter Spezialtraktor der Sprengstoffexperten sei direkt zu dem Abschnitt gefahren, in dem das Familiengrab liegt. Auch TASS berichtete am Tag der FSB-Mitteilung von deutlich verstärkten Sicherheitsmaßnahmen. Metalldetektoren wurden installiert, Polizisten patrouillierten und Besucher wurden kontrolliert.

Laut MK plante die Sabotagegruppe, eine Explosion auszulösen, sobald Schoigu das Familiengrab erreichte. Als Tatmittel diente eine Blumenvase, in die eine Kamera und mutmaßlich ein Sprengsatz integriert waren. Die Kommunikation mit den Hintermännern erfolgte über Chats, die später bei Hausdurchsuchungen gefunden wurden. Die Videokamera soll aus dem Ausland ferngesteuert worden sein.

Der Anschlag sollte ausgelöst werden, während der Beamte am Grab stand. Die Täter konnten jedoch festgenommen werden, bevor sie den Friedhof erneut betreten konnten. Nach der Festnahme veröffentlichte der FSB ein Video, in dem das Ehepaar angab, im Auftrag eines Mannes namens Ruslan gehandelt zu haben, den sie im Internet kennengelernt hatten. Als Belohnung sei ihnen Methadon versprochen worden.

Festgenommen wurden zwei russische Staatsbürger mit Vorstrafen wegen Drogenhandels sowie ein illegaler Migrant aus einem zentralasiatischen Staat. Der FSB führt den Plan auf ukrainische Geheimdienste zurück.

Als mutmaßlicher Auftraggeber wird Dschaloliddin Kurbanowitsch Schamsow genannt. Er ist ein aus Tadschikistan stammender Mann, der in Russland wegen Mordes und illegalen Waffenbesitzes gesucht wird und inzwischen in Kiew leben soll. Laut Medienberichten habe Schamsow die Aktion aus der Ukraine gesteuert.

Der FSB-Veteran Alexei Filatow erklärte gegenüber der russischen Zeitung Wsgljad, die ukrainischen Geheimdienste würden ihre Versuche, Anschläge auf Friedhöfen zu verüben, offenbar "nicht einstellen".

Sowohl der FSB als auch das Ermittlungskomitee führen die Untersuchungen weiter. Die Sicherheitsbehörden gaben bislang keinen offiziellen Kommentar zur Person des Zielobjekts ab. Auch der Sicherheitsrat selbst lehnte eine Stellungnahme ab.

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