SWR Aktuell Im Gespräch

Charlotte Hirz: Das ist natürlich total individuell. Jede Gewalttat ist verschieden. Jede Person bringt verschiedene Ressourcen mit oder verschiedene Stärken - oder ist auch gerade in einer anderen Lebenssituation. Das heißt so pauschal kann man das gar nicht beantworten. Insgesamt lässt sich natürlich festhalten, dass das sehr einschneidende und auch traumatisierende Erlebnisse sind, die da passieren.

Hirz: Wir arbeiten vor allem mit einem stabilisierenden Fokus. Das heißt, es geht darum, erst mal wieder zurück in den Alltag zu finden, wieder Boden unter den Füßen zu finden und wieder bei sich zu landen. Nach so einer furchtbaren Tat steht oft das ganze Leben Kopf. Die Betroffenen haben Traumafolgesymptome wie zum Beispiel Panikattacken, Schlafstörungen und so weiter. Da kann man sich vorstellen, dass dann ein Zurückfinden in den Alltag gar nicht so leicht ist.

Hirz: Das, wie Sie das gerade formuliert haben, das wirkt oft so nach außen, dass die Betroffenen keine Stärke haben. Das würde ich aber ganz gerne anders einordnen, weil man sich einfach vor Augen führen muss, was das für Betroffene bedeutet, vor Gericht zu gehen oder auch eine Anzeige zu machen. Dadurch, dass wir in Deutschland in einem Rechtsstaat leben, der darauf basiert zu sagen, im Zweifel für den Angeklagten und oft bei den Taten wieder Zeugen noch Beweismaterial vorhanden sind, ist die Quote der Verurteilung von Vergewaltigungen lediglich bei acht Prozent. Das heißt, Betroffene müssen sich gut überlegen, ob sie in diesen Prozess starten, wo man einfach jahrelang keine Ruhe vor diesem Thema findet. Das heißt, man muss über viele, viele Jahre immer wieder detailliert von den Taten erzählen, oder von der Tat, oft mit fremden Personen um sich herum. Und das ist auch aus einer psychologischen und traumasensiblen Perspektive einfach extrem belastend.

Hirz: Ich würde das auch ähnlich einordnen. In erster Linie ist das natürlich ein guter Versuch und ein Schritt in die richtige Richtung. Allerdings verschiebt es wieder die Verantwortung auf die potenziell betroffene Person. Genau dann muss eben wieder bewiesen werden, ob das denn wirklich jetzt so war. Und wir merken das ja auch jetzt. „Nein heißt Nein“ gilt ja auch jetzt schon. Und da ist es genauso schwierig, das zu beweisen. Also ich glaube, dass Vergewaltigung verübt werden, liegt nicht daran, dass die verboten sind. Sie sind jetzt auch schon verboten. Das glaube ich, würde das Gesetz auch nicht wirklich ändern.

Hirz: Ich glaube, es muss einfach ganz, ganz viele verschiedene Ansatzpunkte geben. Da muss sich jetzt gar nicht mal nur das Rechtssystem ändern - das natürlich auch. Aber es ist eben auch ein sehr strukturell verankertes Problem. Und Gewalt gegen Frauen ist ein omnipräsentes Thema. Nur jetzt, bei diesen Fällen, wird eben drüber gesprochen. Das ist eben auch wunderbar, dass diese Fälle so viel mediale Aufmerksamkeit bekommen. Und das ist auch schön, wenn sich dann öffentlicher Druck aufbaut, der dann hoffentlich etwas verändert. Und auf der anderen Seite muss man sich bewusst machen: Solche Taten passieren wirklich jeden Tag, und das ist einfach ein Problem, dass er sehr präsent ist und sehr verankert in unserer Gesellschaft. Das heißt, man müsste Präventionsprogramme starten. Man müsste auch generell die Versorgung von gewaltbetroffenen Personen einfach verbessern, zum Beispiel auch durch das Gewalthilfegesetz oder Gewaltschutzgesetz, das ja jetzt gerade diskutiert wird - und da einfach einen ganz vielen verschiedenen Stellen ansetzen, um das wirklich ganzheitlich auch anzugehen.

Das Attentat soll Unsicherheit in Moskau erzeugen.

Luzian Bumeder: Wie Sie gerade sagten, trifft es einen uniformierten Militär, mit einer konventionellen Explosion. Das ist sehr nah dran an normaler Kriegsführung. Aber natürlich hat das Attentat eine hybride Funktion im Informationskrieg. Das Attentat soll Unsicherheit in Moskau erzeugen. Und es ist natürlich eine positive Nachricht aus der Ukraine. Es ist aus ukrainischer Sicht ein Zeichen von Stärke, während der Kriegsverlauf selbst sich zunehmend negativ entwickelt.

Bumeder: Ich würde keine Auswirkungen auf den operativen Verlauf des Krieges sehen. Kirillow selbst hat vor allem auch eine Informationsrolle wahrgenommen. Seit Beginn des Krieges war er ein sehr bekanntes Gesicht durch seine Vorwürfe, dass die Ukraine mit westlicher Hilfe biologische Waffen entwickelt hätte. Dafür gibt es keine Grundlage.

Bumeder: Das ist eine Drohung. Das ist Teil dieses Informationskrieg und soll, demonstrieren, wie weit die Reichweite des ukrainischen Geheimdienstes ist. Wie bereits gesagt: Das soll russische Militärs und Eliten in Moskau zusätzlich verunsichern und innenpolitischen Druck in Russland aufbauen. Ob das Erfolg hat oder nur Selbstzweck ist, lässt sich schwer abschätzen.

Bumeder: Aktive Angehörige des Militärs sind zu Kriegszeiten legitime militärische Ziele, auch wenn sie sich nicht nahe der Front befinden. Aus völkerrechtlicher Sicht ist wichtig, dass in solchen Fällen Maßnahmen getroffen werden, um den Schaden an unbeteiligten Zivilisten zu minimieren. Das scheint durch die relativ geringe Explosionsmenge und die gezielte Fernzündung des Sprengsatzes geschehen zu sein.

Bumeder: Das würde ich so lesen, ja. Kirillow selbst stand auch unter westlichen Sanktionen, unter anderem von Großbritannien für seine Rolle im Einsatz von Chemiewaffen in der Ukraine und auch in Syrien.

Der Raum für zusätzliche Eskalation ist nach drei Jahren weitgehend ausgeschöpft.

Bumeder: Ich würde sagen, der Raum für zusätzliche Eskalation innerhalb der Ukraine ist nach drei Jahren weitgehend ausgeschöpft. Alles, was militärisch nützlich ist, hat Russland bereits verwendet. Eine Intensivierung von Raketenangriffen, die vielleicht zu erwarten ist, wäre auch so irgendwann erfolgt. Auch chemische Waffen wurden bereits eingesetzt. Aussagen etwa von Dimitri Medwedew, das jetzt westliche Militärs zu legitimen Zielen werden, halte ich für wenig glaubwürdig, weil hier weiterhin die politische Abschreckungslogik greift und nicht völkerrechtliche Einschätzungen.

Wie nackte Gummibärchen sah anfangs aus, was jetzt der Stolz des Stuttgarter Zoos, der Wilhelma, ist: Junge Koalas, die vor einem halben Jahr geboren worden sind. Jetzt sind sie gewachsen, haben das typische flauschige Fell. Was die erste Koala-Geburt in einem süddeutschen Zoo für die Wilhelma bedeutet, erklärt Direktor Thomas Kölpin im SWR-Aktuell-Gespräch mit Florian Rudolph.

Ein Rechercheteam des Norddeutschen Rundfunks hat aufgedeckt, dass auf dem Online-Nachrichtendienst Telegram ganze Vergewaltiger-Netzwerke ihr Unwesen treiben. Chatgruppen zum sexuellen Missbrauch von Frauen. Tatsächlich tauschen sie sich aus, als ginge es um alltägliche Dinge. Unfassbar. Das Rechercheteam der ARD-Anstalt hat Chatverläufe, Fotos und Videos aus Gruppen mit bis zu zehntausenden Mitgliedern dokumentiert. Dabei geht es unter anderem darum, wie Frauen am besten unbemerkt betäubt werden könnten, um sie für den Missbrauch ruhigzustellen. Darüber hat SWR Aktuell-Moderator Florian Rudolph mit Prof. Dr. Florian Eyer gesprochen, er ist Toxikologe an der Technischen Universität München.

Gavin Karlmeier: Das ist gar nicht so leicht einzuschätzen. Die Zahlen, welche Reichweiten die Inhalte im rumänischen Wahlkampf allerdings aufgebaut haben, sind erschreckend - gerade wenn man sich anschaut, wie viele Menschen in Rumänien TikTok nutzen: Die Zahlen, die da kursieren, sind etwa 9 Millionen von knapp 20 Millionen, die im Land leben. Daran sieht man, dass TikTok dort eine ziemliche relevante Größe im öffentlichen Diskurs und in der öffentlichen Wahrnehmung ist. Das heißt: TikTok spielt eine ganz relevante Rolle, um dort auch die öffentliche Meinung mitzubilden und möglicherweise auch Einfluss zu nehmen. Wenn man sich jetzt überlegt, dass man mit Geldern von außen dort Inhalte platziert und das entweder durch politische Werbung oder auch durch das Fluten dieses Netzwerkes mit Inhalten - auch das ist ja eine Möglichkeit -, dann sieht man: Da wurde wahrscheinlich ziemlich stark eingegriffen.

Karlmeier: Ja, denn TikTok selbst sagt, die eigene Integrität in Bezug auf Wahlen sei „absolut unangreifbar und makellos“. Das ist genau das, was festgestellt werden muss. Denn wenn diese Accounts politische Inhalte veröffentlicht haben, die vom Algorithmus nicht als politische Inhalte erkannt wurden, dann hätte man da tatsächlich ein Problem, wenn die Ausspielung dieser politischen Inhalte unterliegt, offenbar dort Regeln.

Karlmeier: Das ist bei den Tech-Unternehmen immer relativ schwierig einzuschätzen. Also gerade die Algorithmen, die Sie gerade angesprochen haben, sind eine absolute Blackbox. Wir können dann nicht so richtig reinschauen. Bei den großen Tech-Unternehmen, und das betrifft nicht nur TikTok, sondern auch riesengroße Player wie Meta auch, gab es in der Vergangenheit immer wieder kritische Blicke, gerade in Bezug auf Wahlen und Wahlwerbung, die dort veröffentlicht wurden,

Karlmeier: Genau, das ist das Unternehmen hinter Facebook und Instagram. Natürlich werden die immer von sich sagen, dass ihre Integrität geschützt sei und zu jedem Zeitpunkt geschützt war. Das werden jetzt die Untersuchungen herausfinden, die die EU angekündigt hat. Und schon vor einigen Wochen hatte die EU TikTok auch verpflichtet, alle möglichen Daten in Bezug auf den Wahlkampf in Rumänien zu sichern, damit diese entsprechend ausgewertet können.

Karlmeier: Das wird sich zeigen. Der Digital Services Act ist eigentlich ein sehr umfangreiches Regulierungspaket, das vor allem die Nutzerinnen und Nutzer, also die Bevölkerung in Europa, davor schützen soll, dass diese Netzwerke in irgendeiner Art und Weise mit denen Schindluder betreiben. Da geht es um Desinformation. Da geht es um Datenschutz. Es ist wirklich sehr umfangreich. Das Problem ist: Die angedrohten Strafen, die dieses Regulierungspaket vorsieht, betreffen bis zu sechs Prozent des weltweiten Umsatzes dieser Unternehmen - also tatsächlich sehr empfindliche, große Strafe. Diese Karte wurde bislang allerdings noch nie gezogen. Das heißt, ob dieses Regulierungspaket tatsächlich so mächtig ist und so viel Druck auf die Unternehmen ausübt, auch das wird sich noch zeigen, weil die EU bislang sich noch nicht profilieren konnte - ob dieser Tiger Zähne hat oder nicht.

Karlmeier: Ich befürchte, dass das passieren wird. Denn gerade über soziale Netzwerke und vor allem über TikTok ist es relativ einfach, große Reichweiten aufzubauen. Und wenn man dann sieht, wie große politische Parteien auch während der letzten Europawahl relativ schnell relativ große Reichweiten erzielt haben, dann werden da sicherlich auch Inhalte dabei sein, die faule Eier sind - hundertprozentig.

Judith Enders: Ich kann natürlich auch nicht in eine Glaskugel schauen. Ich glaube, das fragen sich alle Leute - vor allem die Menschen, die Abgeordnete sind im Parlament in Sachsen, aber auch die Wählerinnen und Wähler in Sachsen. Und wir alle schauen natürlich mit Spannung da drauf. Was sich zeigt durch diese Konstellation ist, das wir uns nicht mehr auf die alten Parteienkonstellation so mir nichts, Dir nichts verlassen können, sondern dass wir uns daran gewöhnen müssen, dass die Parteien wirklich ernsthaft miteinander politisch diskutieren müssen, um Kompromisse zu finden. Und das ist eine schwierige Angelegenheit, hängt manchmal ein bisschen an Persönlichkeiten, und ist auch manchmal mit Überraschungen behaftet.

Enders: Ich bin natürlich nicht persönlich dabei gewesen. Deswegen kann ich Ihnen das nicht ganz genau sagen. Aber man kann Vermutungen anstellen. Man hofft, dass es sich auch an Inhalten entlang hangelt, ob man sich miteinander auf eine Koalition einigen kann oder nicht. Und wenn die inhaltlichen Ziele unvereinbar sind, dann geht es eben nicht. Aber es sind natürlich auch Persönlichkeiten. Und inwiefern die einzelnen gewillt sind, und auch fähig sind, echte Kompromisse zu schließen, die in einer Demokratie nun mal notwendig sind und die für alle schwierig sind. Auch die Bürgerinnen und Bürger merken, dass wenn man mal Kompromisse mit jemandem schließen muss, der nicht in der gleichen Meinung ist, dann wird es kompliziert. Dann kann das Ergebnis mal so und mal so ausfallen. Ich bin, ehrlich gesagt, ganz froh, dass es in Brandenburg und Thüringen gelungen ist, auch wenn keiner von uns das erwartet hätte. Solche Konstellationen zeigt aber, dass die Demokratie flexibel reagieren kann, vor allem wenn sie auch von rechts bedroht ist.

Enders: Ich denke, die AfD versucht es mit allen Mitteln, die ihr zur Verfügung stehen. Sie argumentiert oft gegen demokratische Institutionen, Geschäftsordnungen oder auch gegen die Verfassung - aber nutzt sie dann auch für sich. Das ist ein bisschen perfide, aber sie benutzen halt die Mittel, die ihnen die Demokratie zur Verfügung stellt. Das ist die eine Seite. Die andere Seite ist, dass dadurch natürlich auch deutlich wird für uns alle, wie wichtig es ist, eine stabile Verfassung zu haben und eine gute Geschäftsordnung. Und das das alles nicht nur Papier ist, das in der Schublade liegt, sondern dass es einen wirklichen Nutzen hat, unsere Demokratie zu schützen und gleichzeitig aber auch flexible Möglichkeiten aufzuzeigen, wo wer - und in welcher Konstellation-  wie Anträge stellen kann- ob man als Ministerpräsident antritt oder nicht, es ist grundsätzlich nicht Schlechtes. Aber es fordert auch alle auf, sich damit auseinanderzusetzen - nicht nur, dass wir eine Demokratie haben und dass wir als Wählerinnen und Wählerinnen und Wähler an die Urne treten, sondern dass wir uns auch wirklich damit auseinandersetzen, wie sie im Inneren funktioniert und was die Demokratie im Inneren zusammenhält.

Enders: Das heißt natürlich, dass diejenigen, die Populisten und Extremisten verhindern wollen, die wirklich unsere demokratischen Strukturen bedrohen, sich zusammenraufen müssen, sage ich mal hemdsärmelig - und überlegen müssen: Wo kann man mal über Personal und persönliche Kalamitäten hinwegsehen? Wo kann man sich an Sachfragen orientieren? Wo kann man wirklich gute Lösungen finden? Es geht ja darum, das Land gut zu regieren und für diejenigen, die einen gewählt haben, gute Regierungsformen und gute Regierungsergebnisse zu erzielen - und nicht sozusagen, wie wir uns vielleicht daran gewöhnt haben, sich immer an den alten Konstellationen entlangzuhangeln, sondern wirklich im neuen Konsultationsforum auszuprobieren: Wie kann sich Demokratie flexibel entwickeln und gleichzeitig sich selbst schützen? Und da müssen wir uns als Bürgerinnen auch ein bisschen erstmal daran gewöhnen. Das ist was Neues. Wir haben jetzt nicht immer nur die alten Koalitionen, wie wir sie kennen. Sie in Baden-Württemberg haben einen grünen Ministerpräsidenten, aber das ist mal eine Ausnahme. Wir müssen uns daran gewöhnen, dass wirklich ein politischer Diskurs stattfinden muss, eine kritische Auseinandersetzung, wenn es geht, auf Augenhöhe und in Fairness. Und das ist manchmal nicht einfach, glaube ich, sowohl für die Protagonist*innen als auch für uns als Zuschauer*innen, quasi.

Markus Barth: Es sind natürlich die Not und das Leid der Bevölkerung, der Zivilbevölkerung, die dort unter den schlimmsten Umständen momentan leben müssen. Und wenn sich jetzt hier eine Gelegenheit bietet, Hilfslieferungen in das Kriegsgebiet zu fahren oder auch vor das Kriegsgebiet, dann bin ich da sehr gerne bereit, aus einem humanitären Akt heraus, und bin da sehr gerne dabei. Und darum habe ich da auch schon relativ früh gleich zu Beginn des Krieges die meisten Transporte gemacht.

Barth: Das Landratsamt in Biberach hatte den falschen Lkw bestellt. Die waren total verzweifelt und konnten die Ware nicht verladen. Und dann ging ein Hilferuf vom Krankenhaus Laupheim aus, ich solle doch bitte schauen, ob ich die Möglichkeit habe. Und da hatte ich ein bisschen Glück: Ich hatte den Fahrer, hatte den LKW, konnte in dem Fall relativ unvorbereitet, aber doch spontan helfen. Und da war die Freude natürlich umso größer.

Barth: Auf jeden Fall. Vor allem jetzt, gerade vor Weihnachten, freuen die sich natürlich über jede Lieferung. Vor allem, dass man sie nicht vergisst, dass man immer noch da ist, auch nach den tausend Tagen Krieg. Sie sind froh, wenn sie wissen, man hat sie nicht vergessen, und es kommt man noch Hilfslieferungen.

Barth: Direkt ins Kriegsgebiet dürfen wir natürlich nicht reinfahren. Nach Luhansk und Donezk, also direkt an die Front, können wir nicht. Wir müssen so 80 bis 100 Kilometer wegbleiben. Und das ist immer noch sehr, sehr gefährlich. Ich sage mal, eine hundertprozentige Garantie gibt es nirgends, das ist klar. Die Fahrer wissen das auch, nehmen das Risiko aber gern auf sich. Wir fahren auch meistens im Konvoi. Man fährt nicht alleine, macht am LKW auch sichtbar, dass es sich um eine Hilfslieferung handelt. Man macht ein großes Rotes Kreuz rauf auf, auf beiden Planen und vorne und oben, dass es auch sichtbar ist, dass es eine Hilfslieferung ist und nicht irgendwie ein Militärfahrzeug. Aber natürlich: Eine hundertprozentige Garantie gibt es nicht, wenn man in dieses Gebiet fährt.

Barth: Es ist tatsächlich so, dass ich diese Fahrten komplett selbst übernehme. Natürlich kann man sagen: So eine Fahrt ist teuer. Aber wenn man diese Not sieht, wenn man die die zerstörten Häuser sieht oder die Gegenstände, die alle zerstört worden sind, da jammern wir immer noch auf relativ hohem Niveau. Natürlich haben wir unsere Sorgen, aber wir leben in einer Oase. Deshalb nehme ich das gerne in Kauf, Spendenfahrten zu machen, weil ich hoffe, dass man den Leuten die Hoffnung geben kann. Das ist gar keine Frage des Geldes. Natürlich kann man jetzt nicht ausweiten auf fünf Fahrten pro Woche. Aber jedes Vierteljahr oder alle vier Monate starten wir - auch nicht nur humanitäre Hilfe für die Kriegsgebiete, sondern fahren auch seit über 15 Jahren vier- bis fünfmal nach Bulgarien und Rumänien für Tierheime. Da machen wir, was Tierschutz anbelangt oder Menschenschutz - oder Menschenhilfe - keinen Unterschied.

Barth: Auf jeden Fall ein gutes Gefühl. Und es gibt kein schöneres Geschenk, wenn man jemandem helfen kann. Das kann man irgendwie gar nicht erklären. Wenn man Menschen in Not hilft, dass das einen in sich selber auch bewegt. Und wenn Sie das Ahrtal ansprechen: Ja, das war von den Hilfsleistungen her eine große Herausforderung. Innerhalb von kürzester Zeit, von vier Wochen, waren wir sechsmal im Ahrtal oben. Wir müssen bei humanitären Katastrophen, ob das Krieg oder Überschwemmungen sind oder welche Umstände auch immer, Bereitschaft signalisieren, dass wir alle an einem Strang ziehen. Dass wir in dem Fall wirklich selber auch was abgeben müssen. Es stärkt einfach das Gemeinschaftsgefühl, zusammen was zu bewegen. Das schweißt zusammen. Und es gibt unwahrscheinlich viel positive Energie in einem selbst.

Union, SPD und Grüne haben heute ihre Wahlprogramme vorgestellt. Alle versprechen Entlastung für Steuerzahlende. Hier ein paar Beispiele: Günstigere Strompreise (SPD), Wegfall des Solidaritätszuschlags (Union) oder auch Hilfen für Firmen, um sie konkurrenzfähiger zu machen (Grüne). SWR Aktuell-Moderator Gerhard Leitner spricht mit Jens Boysen-Hogrefe vom Institut für Weltwirtschaft Kiel darüber, welche dieser Versprechen realistisch sind. Boysen-Hogrefe ist auch Mitglied im Arbeitskreis Steuerschätzung. Er stellt fest: Einige Wahlversprechen sind nicht so gegenfinanziert, dass man es im Wahlprogramm erkennen könnte.

Das Jahr geht zu Ende. Und wir wollen an dieser Stelle mal nicht nur auf das schauen, was schlecht, schrecklich oder unangenehm war - sondern die Geschichten erzählen, die Mut machen. Die motivieren, die anstiften, es besser zu machen. Denn das brauchen wir auch. Heute geht’s um die Freiwillige Feuerwehr. Die hat oft Probleme, Nachwuchs zu finden. Und unser Beispiel zeigt, dass es manchmal nur eine gute Idee braucht. In der Verbandsgemeinde Wörrstadt im Kreis Alzey-Worms hatte man so eine Idee: Mit der Bambini-Feuerwehr - eine Kinderfeuerwehr für Kids zwischen 6 und 10 Jahren. Darüber hat SWR Aktuell-Moderator Florian Rudolph mit Markus Conrad gesprochen - er ist selbst Feuerwehrmann und Bürgermeister von Wörrstadt. Seine Erfahrung: Wenn Kinder spielerisch lernen mit echten Gefahren wie Feuer umzugehen, und die Gemeinschaft der Feuerwehrleute erleben, bringt das Freude!

Wo muss ein Komma hin? Wann verwende ich ein scharfes ß, wann zwei doppelte s? Fragen über Fragen. Und obwohl wir die Regeln in der Schule gelernt haben, sind sich viele von uns immer mal wieder unsicher, wenn es um die Rechtschreibung geht. Schließlich bleibt die ja nicht gleich, sondern ändert sich mit der Zeit. Was gilt, das legt der Rat für deutsche Rechtschreibung fest. Ein Gremium mit Sitz in Mannheim. Und heute feiert der Rat 20. Geburtstag. Was sich seitdem getan hat und wie sich unsere Rechtschreibung in Zukunft verändern könnte, darüber hat SWR-Aktuell-Moderator Florian Rudolph mit Sabine Krome gesprochen. Sie sitzt von Anfang an im Rat: Erst als Chefredakteurin eines Wörterbuchverlags, dann von 2016 bis 2024 als Geschäftsführerin des Rats - und sie vertritt das Institut der deutschen Sprache in Mannheim.