SWR Aktuell Im Gespräch

"Die Welt scheint im Moment aus den Fugen zu geraten", sagt UN-Generalsekretär Antonio Guterres vor Beginn der Generaldebatte der Vereinten Nationen. Damit sind die vielen globalen Krisen gemeint, die Thema in den kommenden sechs Tagen in New York sein werden, erläutert ARD-Korrespondent Martin Ganslmeier im Gespräch mit SWR Aktuell-Moderator Jonathan Hadem. "Das Thema Frieden steht im Mittelpunkt", und davon seien der Sudan, die Ukraine und der Nahe Osten weit entfernt.

Redet Netanjahu in der UN-Generaldebatte?

Israels Regierungschef Benjamin Netanjahu hat seine Teilnahme an der UN-Generaldebatte angekündigt. Das werde kein Spaziergang für ihn. "Ich könnte mir denken, wenn Netanjahu tatsächlich hier in New York redet, dass er auf ein sehr frostiges Klima trifft. Er hat wenige Freunde bei den Vereinten Nationen", sagt der ARD-Korrespondent.

Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) wollte nicht von einem Autogipfel oder Krisengipfel sprechen, aber die Lage der deutschen Automobilindustrie ist angespannt. Nach digitalen Beratungen mit Vertretern der Autoindustrie stellte Habeck staatliche Unterstützung in Aussicht. Er betonte aber, es solle keine Schnellschüsse und keine "Strohfeuermaßnahmen" geben. 

Eine Abwrackprämie ist ein Tropfen auf den heißen Stein.

Zu diesen Strohfeuermaßnahmen könnte auch die "Abwrackprämie 2.0" gehören, wie sie aus Teilen der SPD vorgeschlagen wurde. Die Idee: Wer seinen Verbrenner abwrackt und ein neues E-Auto kauft, soll einen Bonus von 6.000 Euro bekommen. Für den Kauf eines gebrauchten E-Autos soll es dann 3.000 Euro geben.

Umweltprämie besser als Neuauflage der Abwrackprämie

"Das ist es nicht wirklich", bewertet Beatrix Keim den Vorschlag, Direktorin für Business Development & China bei dem Center Automotive Research (CAR), im Gespräch mit SWR Aktuell-Moderator Jonathan Hadem. Auch die Abwrackprämie Anfang der 2000er-Jahre sei nicht zielführend gewesen. Sinnvoller sei eine an den Preis angelehnte Umweltprämie, die es bis Dezember 2023 gegeben habe. "Aber es geht auch noch um andere Maßnahmen, die Transparenz und Klarheit für den Verbraucher schaffen."

"Abkehr vom Verbrenner ist unbestreitbar"

Für die Automobilexpertin steht fest, dass die Zukunft den alternativen Antrieben gehöre. Es komme auf das Verhalten der Nutzer an, "ob das ein vollelektrisches oder ein von einer Brennstoffzelle angetriebenes Fahrzeug ist oder vielleicht mit einer Wasserstoffdirekteinspritzung. Hier muss man offen sein." Aber die fossilen Treibstoffe hätten keine Zukunft. Denn: "Dass es eine Abkehr vom Verbrenner geben muss, ist unbestreitbar." Es gehe um das größere Ganze, also um den Klimaschutz.

Ladeinfrastruktur für E-Autos: besser als ihr Ruf?

Eines der Argumente gegen die Anschaffung eines E-Autos ist, dass es nicht genügend Lademöglichkeiten gebe. "Es ist teilweise eine gefühlte Lücke in der Ladeinfrastruktur", hält Beatrix Keim dagegen. Allein in Baden-Württemberg gibt es gut 19.400 Ladepunkte - in Rheinland-Pfalz sind knapp 3.500 (Quelle: Bundesnetzagentur). Außerdem seien die großen Tankstellen verpflichtet, ab 2028 mindestens eine E-Ladesäule zur Verfügung zu stellen. Doch um dem Verbraucher den Umstieg auf E-Autos zu erleichtern, müsse die Ladeinfrastruktur noch flächendeckender angeboten werden.

Die deutsche Autoindustrie kriselt. Massen-Stellenabbau bei VW, Gewinnwarnung bei Mercedes, ähnliches hört man von den Zulieferern. Eine Industrie, die jahrzehntelang als Wohlstandstreiber galt, steht vor ernsthaften Problemen.

Wie Politik und Wirtschaft darauf reagieren wollen, besprechen die Akteure beim Autogipfel. Für Birgit Priemer, Chefredakteurin von "auto motor und sport" haben sich die Autokonzerne teils selbst in die Krise manövriert: "Der Marktzugang ist an manchen Stellen falsch gewählt worden." Es sei nicht der klügste Weg gewesen, alles über teure Autos lösen zu wollen, so Priemer weiter. Insgesamt gebe es zu wenig Autos, die 30.000 Euro oder weniger kosten.

"Man hat immer Zeit, Fehler zu korrigieren."

Bei den Gesprächen zwischen Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) und den Chefs der Autokonzerne wird es vermutlich um Entlastungen und Subventionen gehen. Für Priemer steht fest, dass auch die Politik einen Anteil an der Krise hat. "Die Politik ist dafür da, Vertrauen zu schaffen. Sie hat Vertrauen eingebüßt, indem sie die Kaufprämie für E-Autos über Nacht gestrichen hat und auf EU-Ebene, indem sie diese unsägliche Diskussion über Strafzölle auf E-Autos aus China losgetreten hat."

Inwieweit Deutschland in seiner aktuellen Krise der Autoindustrie von anderen Ländern lernen kann, erklärt Birgit Priemer im Gespräch mit SWR Aktuell-Moderator Sebastian Felser.

Brandenburg hat gewählt und die SPD hat ihre Position als stärkste Kraft verteidigt. Doch die Regierungsbildung wird eine Herausforderung. Der bisherige Koalitionspartner, die Grünen, sind nicht mehr im Landtag. SPD und CDU haben keine Mehrheit und die AfD kommt für die Sozialdemokraten als Koalitionspartner nicht in Frage.

"Die SPD muss versuchen, mit dem BSW oder mit der CDU, möglicherweise mit beiden, Kompromisse auszuhandeln", sagt Prof. Marc Debus, er ist Politikwissenschaftler an der Universität Mannheim. Wichtig sei für die SPD jedoch gewesen, stärkste Kraft zu bleiben, um Regierungsbildner zu sein und der AfD keine noch stärkere Rolle zu geben.

Was das Wahlergebnis für die Ampel bedeutet

Die AfD geht als zweitstärkste Kraft aus der Landtagswahl in Brandenburg hervor. Während andere Parteien an Zustimmung verloren haben. Innerhalb der SPD und auch der Ampelkoalition würden solche Wahlergebnisse in Brandenburg mit Besorgnis beurteilt, sagt Debus. Auch weil mit zunehmender Nähe zur nächsten Bundestagswahl, das Risiko größer würde, dass sich dieser Trend nicht mehr umkehren ließe.

"Generell ist das Wahlverhalten in den letzten Jahrzehnten – außer in den 90er Jahren – viel spontaner geworden und viel mobiler in Hinblick auf die Parteientscheidung, insofern kann sich bis zum nächsten Jahr im Herbst einiges ändern."

Wie sich das Wahlergebnis in Brandenburg auf das Standing von Kanzler Scholz auswirkt und welche Folgen es für die Ampel-Koalition hat, schätzt Prof. Marc Debus im Gespräch mit SWR Aktuell-Moderator Albrecht Ziegler ein.

Vor der Landtagswahl in Brandenburg haben sich die Parteien gegen die AfD zusammengeschlossen. Ministerpräsident Dietmar Woidke kündigte an, nur weiter zu regieren, wenn die SPD mit ihm als Regierungschef stärkste politische Kraft werden würde. Das hat funktioniert. Die SPD gewann mit 30,9 Prozent. Viele Anhänger von CDU, Grünen und Linken hätten Dietmar Woidke gewählt, um die AfD zu verhindern, erläutert der Wissenschaftler im Gespräch mit SWR Aktuell-Moderator Jonathan Hadem.

Bei der AfD handelt es sich um eine rechtsextreme Partei.

"Die populistische Mär der AfD, sie würde das Volk in Gänze vertreten, stimmt nicht." Mit dem Brandenburger Ergebnis von knapp 30 Prozent habe die AfD ihr Potential in Ostdeutschland zu großen Teilen ausgeschöpft. "Das darf aber nicht darüber hinwegtäuschen, welche Gefahr von dieser Partei ausgeht."

Viele AfD-Wähler mit rechtsextremem Weltbild

Für Marius Dilling, Demokratieforscher am Else-Frenkel-Brunswik-Institut der Uni Leipzig lohnt sich ein genauer Blick auf die AfD-Wähler. Die Leipziger Autoritarismus-Studie habe gezeigt, "dass ein überwiegender Teil der Wählerinnen und Wähler die Partei aus einem manifesten rechtsextremen Weltbild und aus rechtsextremen Einstellungen wählt. Die Menschen wählen die AfD nicht aus Protest, sondern weil sie ein völkisches Staatsbürgerverständnis vertritt."

AfD bei Jungwählern vorn

Bei jungen Menschen ist in Brandenburg die AfD stärkste politische Kraft geworden. In der Altersgruppe der 16- bis 24-Jährigen holte sie 32 Prozent - bei den 25- bis 34-Jährigen 34 Prozent (Quelle: Infratest/dimap).

"Das ist besorgniserregend", findet der Demokratieforscher. Die AfD nutze es aus, dass junge Menschen politisch noch nicht fest orientiert seien. Eine große Rolle spiele auch die TikTok-Präsenz der Partei, "wo die AfD sehr geschickt mit vermeintlich unpolitischen Angeboten lockt und sich als völlig normale Alternative darstellt". Es handele sich um die Strategie der Selbstverharmlosung, die funktioniere.

Viele Jugendliche kennen keine Wahl ohne AfD.

Außerdem biete der völkische Nationalismus, den die AfD propagiere, sehr einfache Lösungen an. Das falle in der aktuell vulnerablen Zeit auf fruchtbaren Boden, wo viele Menschen sich die Frage nach ihrer eigenen Identität stellen würden.

"Wir werden das Erstarken dieser Partei niemals hinnehmen", sagt Esken im Gespräch mit SWR Aktuell-Moderator Jonathan Hadem. Das gute Abschneiden der AfD bei den jungen Menschen bewertet sie als Weckruf, dass diese von Politik und Staat nicht wahrgenommen würden. Esken versprach, mit den Menschen ins Gespräch zu kommen und auch "Kritik ernst zu nehmen, auch wenn diese manchmal schmerzt".

Brandenburg steht vor einer schwierigen Regierungsbildung. SPD und CDU haben zusammen keine absolute Mehrheit im Landtag in Potsdam.

Saskia Esken: Das ist erstmal ein Wahlsieg für Dietmar Woidke und seine Landes-SPD. Die haben hart gekämpft und eine fulminante Aufholjagd hingelegt. Deswegen feiern die heute zu Recht. Und dann haben sie die schwierige Aufgabe, eine Landesregierung zu bilden.

Esken: Die SPD hat in Brandenburg eine Regierung angeführt, die sehr viel Erfolg gehabt hat. Die haben entgegen dem Trend in Deutschland ein starkes Wirtschaftswachstum hinlegen können. Die Einkommen sind gestiegen. Da wird gute Politik gemacht. Wir sind sehr froh und Brandenburg kann sehr froh sein, eine sozialdemokratisch geführte Landesregierung zu haben, die genau in diesem Sinne Verantwortung übernimmt, damit das Leben der Menschen besser wird. Das wird die SPD auch weiterhin tun, auch wenn die Regierungsbildung nicht einfach wird.

Esken: Ich bin sehr zuversichtlich, weil Dietmar Woidke es gewohnt ist, nicht einfache Koalitionen zu führen. Auch mit der Kenia-Koalition (Anm.d.Red: Koalition aus SPD, CDU und Grünen) ist es ihm gelungen, geräuschlos und effizient zu regieren. Das ist etwas, was man von der SPD geführten Regierung im Bund gerne erwarten würde und es gelingt nicht oft - aber schon hin und wieder. Das muss man auch sagen.

Esken: Die SPD hat gestern und in den vergangenen Wochen in Brandenburg gezeigt, dass sie kämpfen und aufholen kann. Das haben wir vor drei Jahren auch im Bund gezeigt. Wir haben uns ausgehend von einer schlechten Situation herausgekämpft. Wir wissen: Die SPD kann kämpfen, sie muss kämpfen und sie wird kämpfen.

Esken: Für uns ist ganz klar, dass wir mit einem starken Kanzler und einem starken Kanzlerkandidaten in dieses Rennen gehen werden: Das ist Olaf Scholz. Das machen wir gemeinsam. Wir haben die letzte Wahl gemeinsam gewonnen und wir wollen auch die nächste Wahl gemeinsam gewinnen. Die SPD hält an dieser Stelle zusammen und weiß auch, ihre Pfunde gut einzusetzen.

Esken: Das ist ein schweres Manko dieses Wahlergebnisses. Wir blicken mit einem großen Schmerz auf ein erneut hohes Ergebnis der rechtsextremen AfD. Wir werden das Erstarken dieser Partei niemals hinnehmen und weiter um unsere Demokratie und um den Zusammenhalt in unserem Land kämpfen.

Die AfD nutzt eine Spaltung in der Gesellschaft aus - dass die Menschen von den vielen Krisen erschöpft und veränderungsmüde sind, und dass gerade junge Menschen große Sorgen um ihre Zukunft haben. Sie fühlen sich von Politik und Staat nicht wahrgenommen. Da müssen wir ran, dass in diese Lücke die AfD springt und den Eindruck vermittelt, sie habe etwas zu bieten. Doch wenn man in die Programmatik schaut und ihren Spitzenkandidaten zuhört, dann sieht man, dass sie nichts zu bieten haben außer Hass und Hetze. Dagegen müssen wir uns stellen. Da haben wir viel zu tun, um mit den Menschen ins Gespräch zu kommen, zuzuhören, ihre Sorgen und Nöte auch ernst zu nehmen, auch ihre Kritik ernst zu nehmen - auch wenn sie manchmal schmerzt.

Mit Blick auf die politische Stimmung im Land sagte Jung im Gespräch mit SWR Aktuell-Moderator Jonathan Hadem, die CDU sei das Bollwerk der Mitte. Vor der Bundestagswahl im kommenden Jahr werden "wir für Stabilität und Sicherheit in der politischen Mitte werben". Mit Blick auf Brandenburg sprach Jung von einem "bitteren Wahlabend" für die CDU.

Andreas Jung: Damit können wir nicht zufrieden sein. Es war für uns ein bitterer Wahlabend.

Jung: Das ist nicht unsere Erklärung. Das ist die Erklärung, die gestern alle Analysten gegeben haben. Es war wie in Sachsen - nur unter umgekehrten Vorzeichen: Diejenigen, die die AfD verhindern wollten, haben gestern Dietmar Woidke gewählt. Das erklärt sein Ergebnis.

Jung: Die CDU in Brandenburg hat stark gekämpft. Aber den Ausschlag hat Dietmar Woidke gegeben. Er ist eine ehrliche Haut und als Ministerpräsident beliebt. Er hat ganz klar gesagt: ich oder die AfD. Das hat nach Aussage aller Analysten den Ausschlag gegeben. Für uns ist das bitter, aber erklärt das gestrige Ergebnis.

Jung: Jeder Wähler trifft seine eigene Entscheidung. In diesem Fall war die Taktik von vielen, dass sie gesagt haben: Wir wollen, dass die AfD nicht vorne liegt, und das ist nachvollziehbar. Wir wünschen uns jetzt, dass diejenigen, die die politische Mitte wollen, die Union stärken.

Bei der Bundestagswahl wird genau diese Rolle der Union zukommen. Die Ampel-Parteien sind dazu nicht in Lage: Olaf Scholz ist kein Dietmar Woidke. Im Gegenteil: Woidke hat Scholz vom Wahlkampf in Brandenburg ausgeladen. Wir stehen da klar vorne und deshalb sind wir das Bollwerk der Mitte und werden für Stabilität und Sicherheit in der politischen Mitte werben. Ich bin sicher, dass wir auch Erfolg haben werden.

Jung: Genau genommen wird er heute Kandidat. Wir haben heute die Sitzungen der Präsidien von CDU und CSU. Das ist in der letzten Woche vorbereitet worden. Aber das war keine Entscheidung für Brandenburg. Das war eine Entscheidung für das nächste Jahr. In Brandenburg ging es nicht um Merz, sondern es ging um eine Landtagswahl, die Dietmar Woidke gewonnen hat.

Jung: Erstens: Geschlossenheit. Wir werden heute den Kanzlerkandidaten aufs Schild heben, das ist Friedrich Merz, hinter dem wir geschlossen stehen. Zweitens müssen wir die Themen ansprechen, die die Menschen interessieren.

Das sind die Fragen der Sicherheit, das ist die Frage der wirtschaftlichen Entwicklung und das ist auch die Frage der illegalen Migration und ihre Auswirkungen. Da müssen wir in der politischen Mitte Antworten haben - am besten vor der Wahl. Wir werden das im Bundestag ansprechen. Wir müssen das Vertrauen der Wähler in der Mitte gewinnen. Wir müssen zeigen, dass wir die Probleme angehen und sie nicht irgendwie wegschieben - und dass wir in der politischen Mitte diese Probleme lösen.

Jung: Da ist die Konstellation anders. Da gibt es nicht diese Situation eines Kopf-an-Kopf-Rennens. Ich glaube, wir brauchen den Wettbewerb in der Mitte. Dazu gehört die klare Kante gegen die AfD und auch gegen Extremisten auf der anderen Seite des politischen Spektrums. Das ist klar.

Wir setzen uns mit der Politik der Ampel-Koalition auseinander und vor allem besinnen wir uns auf uns selbst. Deutschland braucht einen Politikwechsel. Deshalb müssen CDU und CSU so stark werden, dass wir, um diesen Wechsel durchsetzen zu können, nicht nach Partnern suchen müssen, sondern Partner auswählen können.

Viele der Mittel seien in der EU nicht zugelassen oder würden wieder vom Markt genommen, weil es keine zuverlässigen Langzeitstudien gebe - oder gesundheitsschädliche Effekte festgestellt würden. "Menschen, die jetzt einhundert Jahre alt sind, hatten diese Mittel mit Sicherheit nicht zur Verfügung", so Dandekar.

Voraussetzung für langes Leben hängt von vielen Faktoren ab

Wie man lange und gesund lebt, hängt nach Ansicht der Ernährungsberaterin zum Teil von den Genen ab, aber auch vom Lebensstil. Die Ernährung habe einen großen Einfluss, aber auch „die tägliche Bewegung, dass man Rauchen und Alkohol meidet sowie psychologische Faktoren, wie eine positive Lebenseinstellung, ein gutes soziales Netzwerk - und ein Ziel im Leben zu haben, sind hilfreich.“

Von Menschen in "Blue Zones" lernen

Was man vom Leben in den sogenannten Blue Zones lernen kann, also von Menschen in Gegenden, in denen es besonders viele 100-Jährige gibt, darüber hat SWR Aktuell-Moderatorin Katja Burck mit Anna Dandekar gesprochen.

Raus aus der Riester-Rente! Millionen Deutsche haben ihre Verträge gekündigt, weil sich diese Form der privaten zusätzlichen Altersvorsorge nicht mehr rechne, sagt Saidi Sulilatu, Chefredakteur vom Geldratgeber "Finanztip", im Gespräch mit SWR Aktuell-Moderator Sebastian Felser. Doch ein solcher Schritt will wohl überlegt sein.

Beitragsfreistellung: die Alternative zum Kündigen

Wenn man in den Vertrag mehr einbezahlt hat, als man laut Berechnung am Ende herausbekommen soll, sei es sinnvoll, den Vertrag nicht zu kündigen, sondern ihn beitragsfrei zu stellen. Denn der Anbieter sei verpflichtet dieses Minus bis zur Fälligkeit bei Rentenbeginn auszugleichen. Außerdem gehe die staatliche Förderung nicht verloren.

Ganz viele Riester-Renten sind viel zu teuer.

Eine Kündigung empfiehlt der Finanzexperte nur, wenn der Vertrag zur Riester-Rente mit hohen Kosten verbunden und die staatliche Förderung zu gering sei. Denn diese müsse dann zurückgezahlt werden. Ein Check lasse sich dank der transparenten Jahresabrechnungen relativ leicht durchführen.

Wann sich das "Riestern" lohnt

Trotz hoher Gebühren kann es sinnvoll sein, weiterhin Beiträge in den Vertrag für die Riester-Rente einzuzahlen. Das sei dann gegeben, "wenn ich eine hohe Förderung bekomme", ergänzt der Chefredakteur von "Finanztip". Das treffe zu, wenn die staatlichen Zuschüsse genauso hoch oder höher wie die selbst eingezahlten Beträge sind. "Das ist in der Regel dann der Fall, wenn ich ziemlich wenig verdiene oder wenn ich mindestens zwei Kinderzulagen bekommen kann."

Es gibt sie noch, die gute, alte Politik der handfesten Entscheidungen. Nicht diese warmgeföhnten Kompromiss-Beschlüsse nach Studium der Umfragen und Briefing durch die Berater - sondern ein klarer Beschluss, der das umsetzt, was man schon immer für richtig gehalten hat, meint Jan Seidel in seiner Wochenend-Kolumne "Zwei Minuten".