SWR Aktuell Im Gespräch

Ihre Einschätzung: "Die Zuschauer hätten sich gewünscht, zu sehen, dass er (beim Thema Haushalt) eine Richtlinienkompetenz ausübt, dass er etwas zu sagen hat, dass er Klarheit schafft in dem Gespräch".

"Aussage '...da ist was los' eine der schwächsten im Interview"

Scholz Aussage zum Stimmungshoch der AfD in den ostdeutschen Bundesländern - "im Osten ist was los" bezeichnete Ritzi als "eine der schwächsten Aussagen in diesem Interview. Damit fängt man gar nichts an. Inzwischen liegen einige Studien vor, was denn eigentlich los ist in Ostdeutschland - und das geht auch weit über das Thema Ukraine und Waffenlieferungen hinaus. Hier fand ich, war der Unwillen des Kanzlers spürbar, die Position der eigenen Partei zu verändern."

" ...lässt einen ein bisschen schulterzuckend zurück"

Insgesamt sei Scholz sehr gut informiert und sehr selbstbewusst aufgetreten, so das Fazit der die Politikwissenschaftlerin - "und er hat gesagt, das, was wir machen, ist richtig. Das sagte er mit Blick auf die Ukraine-Politik, das sagte er mit Blick auf die Unzufriedenheit der Bürgerinnen und Bürger im Osten, das sagte er auch mit Blick auf die Wohnungsbaupolitik. Das lässt einen ein bisschen schulterzuckend zurück", so Claudia Ritzi im Gespräch mit SWR Aktuell-Moderator Arne Wiechern.

Die Pfahlbauten am Bodensee gehören zum Weltkulturerbe und das dazugehörige Museum mit rund 300.000 Eintritten im Jahr zu den meistbesuchten Europas.
Und könnte mit dem gerade eingeweihten neuen Besucherzentrum noch attraktiver werden: Acht Jahre geplant, 18 Monate gebaut, 14,4 Millionen Euro Projektkosten.

Neubau soll Pfahlbau-Geschichte lebendig werden lassen

Der aufwändige Neubau soll die jahrtausendealte Geschichte der Pfahlbauten und der Menschen, die sie errichteten und bewohnten, noch lebendiger und moderner vermitteln. Die Besucherinnen und Besucher sollen zu "Interaktion und Reflexion" animiert werden, betont Museumsdirektor Günter Schöbel. Als „"ein Geschichtsbuch aus Schlamm und bunten Überbleibseln" beschreibt er die Anlage in Unteruhldingen.

Nachhaltig und ressourcenschonend

Gerade in der heutigen Zeit, in der Nachhaltigkeit und Ressourcenschonung immer wichtiger würden, seien die Pfahlbauten faszinierend und lehrreich. In Bezug auf einen umsichtigen Umgang mit den Wäldern zum Beispiel. "Wenn ich zu viel einschlage, sind sie am Schluss nicht mehr da und es gibt auch klimatische Probleme", erklärt Schöbel im Gespräch mit SWR Aktuell-Moderatorin Ulrike Alex. Zudem seien die klug konstruierten Pfahlbauten ein Beleg dafür, wie Menschen "mit so wenig so viel erreichen" konnten.

"Bei einigen Abos können Sie sogar die Modelle wechseln", sagt Simone Bueb von der Verbraucherzentrale Bayern. "Oder Sie schließen für einen Monat einen neuen Vertrag ab und steigen von einem kleineren auf ein größeres Auto um." Beispielsweise, wenn man im Urlaub auf den Familien-Van umsteigen wolle. Für wen sich ein Auto-Abo noch lohnt und worauf man achten sollte, darüber hat SWR Aktuell-Moderator Stefan Eich mit Simone Bueb gesprochen.

Das deutsche Team hat einen tollen Start hingelegt bei der Fußball-EM. Und begeistert damit auch viele, denen die EM eigentlich egal war. Die sich jetzt aber daran erinnern, wie schön dieses gemeinsame Fiebern und Feiern sein kann. Nur schade, dass der europaweite Jubel erst nach der Wahl angefangen hat, bedauert Laura Koppenhöfer in unserer wöchentlichen Kolumne "Zwei Minuten".

Kann ein Turnier wie die Fußball-Europameisterschaft wirklich für gute Laune in Krisenzeiten sorgen? Der Philosoph Christoph Quarch meint: "Das hängt vom Verlauf ab."

Wladimir Putin hat bei seinen Besuchen in Nordkorea und Vietnam demonstrativ die Möglichkeit betont, Waffen auch "in andere Regionen der Welt", inklusive Nordkorea, zu liefern. Der russische Machthaber bezog diese Drohung konkret auf die Waffenlieferungen des Westens an die Ukraine. Wie ernst diese Aussagen zu nehmen sind und welche Rolle China und Südkorea in dieser geopolitischen Konstellation spielen, erklärt Elisabeth Suh im Gespräch mit SWR Aktuell-Moderator Gerhard Leitner. Sie ist Expertin für den Indo-Pazifischen Raum bei der Stiftung Wissenschaft und Politik.

Schon seltsam: Das nasse Wetter schafft stellenweise paradiesische Zustände für Insekten – gerade in den süddeutschen Hochwassergebieten drohen Mückenplagen, zum Beispiel am Bodensee. Viele insektenfressenden Vogelarten tun sich trotzdem gerade schwer, in der tropfnassen Natur ihre Brut durchzubringen. Warum sie nicht von den Mückenschwärmen profitieren, die doch gefühlt gerade überall sind, erklärt Stefan Bosch, Vogelexperte beim NABU Baden-Württemberg. Im Gespräch mit SWR Aktuell-Moderatorin Ulrike Alex gibt er außerdem Tipps, wie man im eigenen Garten die Rahmenbedingungen für Nistvögel so optimieren kann, dass sie "solche Wetterkapriolen" besser verkraften.

Im April vergangenen Jahres gingen die letzten drei deutschen Atomkraftwerke vom Netz. Die Fraktion von CDU und CSU im Bundestag will die Umstände der Entscheidung für das AKW-Aus in einem Untersuchungsausschuss beleuchten. Im Bundestag wurde darüber bereits diskutiert. Eingesetzt ist das Gremium noch nicht. Die Union hofft, dass das rasch passiert. Bundesumweltministerin Steffi Lemke von den Grünen erklärt im 'Interview der Woche' des ARD-Hauptstadtstudios Berlin, sie sehe einem Beschluss zur Einsetzung eines parlamentarischen Untersuchungsausschusses "sehr gelassen entgegen".

Die CDU/CSU-Fraktion will in dem Ausschuss klären, ob im Vorfeld der Abschaltung der drei Atommeiler wirklich alle Optionen einer weiteren Laufzeitverlängerung geprüft wurden. Nach einem Bericht des Magazins 'Cicero' sollen im Frühjahr 2022 sowohl im Wirtschafts- als auch im Umweltministerium interne Bedenken zum damals noch für den folgenden Jahreswechsel geplanten Atomausstieg unterdrückt worden sein. Die Unionsparteien werfen den beiden grünen Ministern Lemke und Habeck vor, bei der Entscheidungsfindung getrieben von 'grüner Ideologie' nicht sachgerecht vorgegangen zu sein. Beide bestreiten das. Bundesumweltministerin Lemke stellt im 'Interview der Woche' noch einmal klar, dass sowohl sie als auch ihr Kabinettskollege keinerlei Bedenken gegen die Abschaltung der letzten drei AKWs unterdrückt haben.

Lemke dämpft hohe Erwartungen an den Ausschuss. Sie habe alle Fragen "transparent" beantwortet und sagt: "Die Fakten liegen auf dem Tisch." Die Grünen-Politikerin verweist darauf, dass der Atomausstieg im Jahr 2022 so intensiv politisch diskutiert wurde, dass es keine verdeckten Informationen "irgendwo noch auszugraben gibt". Die Ministerin glaubt, mit dem Untersuchungsausschuss "verhebt sich die Union ein Stück weit", dennoch sei die Einrichtung eines solchen Gremiums "das gute Recht der Opposition." Das stelle sie in keiner Weise in Abrede.

Die Umweltministerin will, dass der Untersuchungsausschuss ganz andere Aspekte rund um den Atomausstieg in den Blick nimmt, nämlich die Rolle von CDU und CSU bei der Atomdebatte in den Jahren 2010 und 2011. Damals hatte die Union den zuvor beschlossenen Ausstieg aus der Kernkraft zunächst zurückgenommen, aber nach der Reaktorkatastrophe im japanischen Fukushima erneut beschlossen. Lemke fragt: "Was hat das eigentlich für Kosten verursacht?"

Die Ministerin erklärt im 'Interview der Woche', dass die Entscheidung über die Zukunft der Atomkraftwerke unter dem Eindruck des Angriffs Russlands auf die Ukraine gefällt wurde und wie dabei die Rollen verteilt waren. Demnach hatte das Wirtschaftsministerium energiepolitische Fragen abzuwägen. Ihr Haus war für die nukleare Sicherheit zuständig. Hier hätten die Kraftwerksbetreiber gesagt, ein Weiterbetrieb der Meiler sei nur mit Abstrichen bei der Sicherheit möglich. Schließlich habe man sich für die dreimonatige Laufzeitverlängerung entschieden.

Lemke betont, dass der Atomausstieg für Deutschland der richtige Weg gewesen sei. Er ermögliche den Übergang zu erneuerbaren Energien. "Ich bleibe bei meiner Auffassung, dass es sicherer für uns ist, dass Deutschland aus der Atomkraft ausgestiegen ist."

Die Politikerin, die aus Dessau in Sachsen-Anhalt stammt und einst die Grüne Partei der DDR mitgegründet hat, erklärt im 'Interview der Woche' auch, wo sie Ursachen für unterschiedliches Wahlverhalten in Ost- und Westdeutschland sieht. Sie betont, dass das Erstarken des Rechtsextremismus und Populismus nicht ein rein ostdeutsches Problem sei, sondern viele Länder betreffe "sogar weltweit". Gründe für Unterschiede bei den Wahlen zwischen den Regionen, insbesondere zwischen Ost und West, führt die Ministerin teilweise auf die massiven sozialen und wirtschaftlichen Umwälzungen nach der Wiedervereinigung zurück. Die friedliche Revolution und die anschließende deutsche Einheit hätten für viele Ostdeutsche durch die Deindustrialisierung und Massenarbeitslosigkeit in den 1990er Jahren gravierende Veränderungen und Unsicherheiten mit sich gebracht. Damals seien "viele Fehler" gemacht worden, resümiert Lemke. Dies hinterließ aus Sicht der Grünen-Politikerin Spuren im kollektiven Gedächtnis und führte zu einer erhöhten Skepsis gegenüber staatlichen Vorschriften und Maßnahmen. Die heftigen Corona-Proteste in einigen ostdeutschen Regionen seien ein Beispiel für diese anhaltenden Vorbehalte. Lemke hält es für eine große Herausforderung für alle demokratischen Kräfte, diese historischen und sozialen Hintergründe zu verstehen und darauf einzugehen.

Weiterführende Links:

https://www.ardaudiothek.de/sendung/kemferts-klima-podcast/93974926/

https://www.tagesschau.de/wissen/akw-rueckbau-101.html

Nach dem Treffen mit den Ministerpräsidenten der Länder sagte Bundeskanzler Olaf Scholz, bis Dezember werde die Regierung Ergebnisse vorlegen. Innenminister Ebling hält den langen Zeitraum für richtig. In SWR Aktuell sagte er: "Wir müssen an einigen Stellschrauben arbeiten, um Migration besser zu steuern. Wir erleben vor Ort, dass die Schwierigkeiten größer geworden sind. Wir bekommen angesichts der Zahl von Migrationsbewegungen Überlastungsanzeigen aus Schulen oder Kindertagesstätten, wenn es um die Integration geht."

Inwieweit schon in Drittstaaten Asylprüfungen vorgenommen werden könnten, sei ein Baustein der Maßnahmen, die geprüft würden. Deshalb dürfe man den Menschen nicht suggerieren, dass mit einem Baustein "morgen früh, um 10 Uhr, die Sache erledigt" sei, so Ebling.

Komplizierte Verhandlungen mit Drittstaaten

"Wenn wir Vereinbarungen mit Drittstaaten treffen müssen, dann setzt das auch den Willen von Drittstaaten voraus, auf ihrem Rücken, auf ihrem Terrain etwas geschehen und prüfen zu lassen, was in unserem deutschen Interesse ist. Das sind komplizierte Verhandlungen."

Konsens: Wir wollen Migration nicht ungesteuert laufen lassen

Der Konsens bei den Ministerpräsidenten und Innenministern sei, alles zu prüfen. "Das soll deutlich machen: Wir wollen Migration nicht ungesteuert laufen lassen. Wir wollen sehr wohl, dort wo wir Chancen sehen, eine gesteuerte und für unsere Gesellschaft leistbare Migrationsleistung für Deutschland."

Einmal im Leben sollen Muslime nach Mekka pilgern. Doch der Hadsch, die lang ersehnte Pilgerfahrt, ist nicht ungefährlich: Immer wieder sterben Menschen bei Unfällen oder Massenpaniken. Dieses Jahr sind durch die extreme Hitze in Saudi-Arabien schon mehr als 1.000 Pilger ums Leben gekommen.
Warum tun sich die – oft älteren – Menschen das trotzdem an? Was macht diese eine Reise so bedeutsam, dass sie offenbar wichtiger ist als die eigene Gesundheit? Diese Fragen kann Johanna Pink beantworten, Professorin für Islamwissenschaft und Geschichte des Islam an der Universität Freiburg.