Karl Nehammer hat seinen Plan für Österreich präsentiert und damit den Kurs, mit dem er einen FPÖ-Sieg bei der anstehenden Nationalratswahl verhindern will. Denn seit Monaten liegt die Partei von Herbert Kickl in den Umfragen vorne.

Mit Sachleistungen statt Geld für Asylbewerber:innen, Genderverbot und Arbeitspflicht für Sozialleistungsbezieher:innen rückt die konservative ÖVP nach rechts und wirbt damit um FPÖ-Sympathisant:innen. Auch Steuererleichterungen und Eigentumsoffensive ändern nichts daran, dass die Schnittmenge mit der SPÖ, den Grünen und den NEOS deutlich kleiner geworden ist. Und damit auch die Wahrscheinlichkeit einer Zusammenarbeit in einer künftigen Koalition.

Bringt der ÖVP-Zukunftsplan die notwendigen Reformen? Kann nur rechte Politik eine Mehrheit der Wähler:innenstimmen bringen? Und wer profitiert von der türkisen Strategie?

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