Ganz offen gesagt

Ingrid Marth leitet seit vielen Jahren das mobile Palliativteam der Caritas Socialis. Ihr Anliegen: Das Leben der Menschen bis in den letzten Augenblick hinein zu stärken. Die Buddhistin spricht mit Saskia Jungnikl-Gossy über die Möglichkeiten der Palliativmedizin, was in der Trauer hilft und wie wir Abschied nehmen können.

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Mit Walter Rosenkranz bekleidet erstmals ein FPÖ-Politiker das Amt des Nationalratspräsidenten – ein Debüt, das zu zahlreichen Debatten führte. Dass die stärkste Partei den Nationalratspräsidenten stellt, ist zwar Usance, jedoch kein Gesetz. Ein leichtfertiges Brechen dieser Gepflogenheit hätte womöglich Folgen für die nächste Wahl des Präsidiums. Gleichzeitig ist eine Abwahl des Nationalratspräsidenten in der Verfassung nicht vorgesehen – umso größer ist daher die Bedeutung einer untadeligen Person an der Spitze des Hohen Hauses. Wie kommt es, dass jenes Amt nicht durch ein Misstrauensvotum neu besetzt werden kann, während über Bundespräsident:in und -kanzler:in das Damoklesschwert der Abwahl schwebt? Host Fabio Polly und Verfassungsjurist Bernhard Clemenz erläutern in dieser Episode, warum der Wunsch nach Abwählbarkeit mit dem Tempo der heutigen Zeit zusammenhängt, und erinnern sich an die Ausschaltung des Parlaments im Jahr 1933. Das Hohe Haus schrittweise zum Unterapparat einer Partei umzubauen, ist nach Clemenz kein Ding der Unmöglichkeit. Wo liegt also aus verfassungsjuristischer Sicht die rote Linie für den Nationalratspräsidenten? 

Links zur Folge

Demokratie in Gefahr Folge 1

Demokratie in Gefahr Folge 2

Demokratie in Gefahr Folge 3

Demokratie in Gefahr Folge 4

Demokratie in Gefahr Folge 5

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Die Regierungsbildung ist gerade in vollem Gange und es gibt einige Anzeichen dafür, dass es erstmal in Österreich eine Regierung geben wird, die von drei und nicht nur von zwei Parteien beschickt wird. Das markiert dann wohl endgültig das Ende der "Zweiten Republik", das auch das Thema des Buches von Journalist und Autor Georg Renner ist. In seinem Werk „Die letzten Jahre der zweiten Republik“ beschreibt Renner die wichtigsten politischen Ereignisse der vergangenen 10 Jahre und ordnet diese ein. Darüber spricht er in dieser Episode mit Host Stefan Lassnig:  Wie haben die vergangenen zehn krisenhaften Jahre die österreichische Politik-Landschaft nachhaltig verändert? Wo haben wir einen starken Staat erlebt, wo einen schwachen? Und was bedeutet das für die aktuelle Regierungsbildung und das nächste Regierungsprogramm?

Podcast-Empfehlung der Woche:

Bühneneingang

Links zur Folge:

Die letzen Jahre der Zweiten Republik (Morawa)

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In der letzten Folge der "Ganz offen gesagt"-Spezialreihe "Demokratie in Gefahr" beleuchtet Host Fabio Polly mit seinen Interviewpartnerinnen und -partnern die Frage, ob die Demokratie wirklich in Gefahr ist, welche Rolle der Populismus spielt, ob die "Sozialen Medien" die Probleme verstärken und welche Möglichkeiten es gibt, die demokratischen Strukturen (wieder) zu stärken.

Die Journalistin Livia Klingl sieht die Demokratie unter Druck: "Die Leute sind wahnsinnig unzufrieden und das Wahlergebnis Ende September hat ja gezeigt, dass 55 Prozent etwas anderes wollen als das, was gerade stattfindet."

Der Politologe Peter Filzmaier sieht die Wurzeln einer Demokratiegefährdung in einer extrem polarisierten Gesellschaft und in zunehmend radikal kommunizierenden Parteien, inbesondere der FPÖ: "Die Frage ist einzig und allein, hat die FPÖ diesen Bogen überspannt oder muss sie ihn nicht überspannen, um ihre Kernschichten laufend zu befriedigen. Die erwarten immer mehr sprachliche Radikalität. Das kann aber dann natürlich Wechselwählerinnen und -wähler schon abschrecken."

Meinungsforscher Peter Hajek weist darauf hin, dass der Wunsch nach einem perfekten System zwar erklärbar, aber kaum erfüllbar sei. Dennoch sei die Demokratie das beste verfügbare System: "Wenn wir uns alle westlichen demokratischen Staaten ansehen, dann sind das auch jene Staaten, die die wenigste Armut haben, die die höchsten Bildungsabschlüsse haben, die wirtschaftlich prosperierend sind, die mal mehr, mal weniger, aber gut ausgebildete Sozialsysteme haben, die die freie Meinungsäußerung haben", so Hajek.

Verfassungsexperte Bernhard Clemenz sieht keinen Kampf "Demokratie gegen Diktatur" sondern den Wettstreit zwischen liberaler und illiberaler Demokratie: "Die meisten Länder, die autoritäre Regierungsformen haben, legen sich ja selbst auch das Deckmäntelchen der Demokratie über."

Autor und Speaker Omar Kir Alanam ist vor dem syrischen diktatorischen Regime nach Österreich geflohen und hat einen sehr pragmatischen Zugang zur Demokratie: "Ja, Demokratie strengt an, weil man muss immer denken, man muss reden und reflektieren." 

Der Journalist Lucian Mayringer erklärt, welches Rezept Demokratiegefährder gerne einsetzen: "Das ist die Macht der Simplifizierung. Wenn ich etwas ganz einfach mache und dann auch noch eine ganz einfache Lösung dazu anbiete, dann ist das natürlich eine verlockende Einladung, dem zu folgen. Schwierig wird's, wenn ich differenziere und wenn ich versuche, möglichst alle Facetten auszuleuchten, dann wird das mühsam. Und ich glaub, der Mensch neigt eher zu den bequemen Lösungen."

Der Politologe Heinz Gärtner spricht über das Churchill-Zitat, wonach die Demokratie eine schlechte Staatsform sei aber die beste, die wir kennen würden und er ergänzt: "Demokratie lebt vom Diskurs und der Diskurs muss permanent und jeden Tag stattfinden. Ein Stillstand des Diskurses ist ein Stillstand der Demokratie."

Michael Schottenberg, ehemaliger Theaterdirektor und Buchautor, betont, dass Kunst und Kultur einen wesentlichen Beitrag zu leisten haben: "Kunst trägt dazu bei, politisches Bewusstsein offenzulegen", so Schottenberg.

Kabarettist Florian Scheuba streicht die Bedeutung der Unterscheidung von Fakten und Fake News hervor: "Es gibt eine Untersuchung dazu, wo man bekennenden Trump Unterstützern die beiden Fotos von der Angelobung gezeigt hat. Und nur mit der Frage, sagen Sie uns nur auf welchen Fotos sind mehr Menschen drauf? Und es hat tatsächlich jeder Siebente gesagt, auf dem, wo zwei Drittel des Platzes leer waren, sind mehr Menschen drauf. Das heißt, diese Menschen bevor sind nicht mehr bereit, die Realität anzuerkennen, wenn sie einen Sachverhalt darstellt, der ihnen nicht passt. Und diese Leute kann man nicht mehr erreichen."

Kabarettistin Marina Lackovic, besser bekannt als "Malarina", bricht eine Lanze für die Jugend: "Die sind nicht  blöder als wir, im Gegenteil. Ich glaube, dass Wissen demokratisierter ist, per se, durch eben die Plattformen, wo man es runternehmen kann - wenn man es  schafft, jungen Menschen auch die Plattformen zu erklären und dass die auch nicht wertfrei sind, sondern auch eine Agenda verfolgen."

Bildungsexperte Daniel Landau sieht zwar in der Bildung auch einen Schlüssel zur Festigung der Demokratie, führt aber ins Treffen, dass die Schule auch kein Allheilmittel sein kann: "Ich wünsche mir eine große Diskussion, ob wir in der Bildungszeit, die wir in der Schule gemeinsam verbringen, nicht mehr Zeit genau damit zu verbringen, Dinge einordnen zu lernen, Dinge eben auf ihre Plausibilität, auf ihre Wahrscheinlichkeit hin überprüfen zu können und weniger Zeit damit diese klassischen, faktischen Inhalte  aufzusaugen, die womöglich gar nicht anwenden zu können, die womöglich noch auswendig zu lernen."

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Am 5. November wird in den USA gewählt. Und wie bei jeder US-Wahl fiebert die Welt mit, wer demnächst die größte liberale Demokratie der Welt lenken wird - und damit auch das Weltgeschehen maßgeblich mitbestimmt. Werden sich die Amerikanerinnen und Amerikaner  für die Demokratin Kamala Harris entscheiden und damit zum ersten Mal in der Geschichte der USA eine Frau an die Spitze ihres Landes wählen? Oder doch wieder den Republikaner Donald Trump, den Kriminellen, der schon versprochen hat, am ersten Tag nach der Wahl wie ein Diktator agieren zu wollen? Die Politikwissenschafterin Teresa Eder, Leiterin des Programms für Außen- und Sicherheitspolitik der Heinrich-Böll-Stiftung in Washington D.C., analysiert im Gespräch mit Solmaz Khorsand den aktuellen Wahlkampf, die Tiefen der US-Politik und welche Auswirkungen das Ergebnis für den Rest der Welt hat.  

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Rudolf Fußi ist eine der umtriebigsten politischen Gestalten der Republik. Der PR-Berater und Unternehmer hat Volksbegehren gestartet, Frank Stronach und Grüne beraten, eine Satire-Sendung auf Puls24 produziert, ist aus der SPÖ aus- und mit großem Gestus wiedereingetreten. Jetzt, nach der Stagnation der Partei bei der Nationalratswahl am 29. September, will er ihr Chef werden – indem er eine Kampfabstimmung erzwingt. Dazu braucht er bis Ende des Jahres rund 14.000 Unterschriften von Parteimitgliedern. Georg Renner fragt Fußi, warum er glaubt, dass die SPÖ einen Wechsel braucht, was er besser könne als Andreas Babler und ob es jetzt, während der Regierungsbildung, nicht die völlig falsche Zeit ist, eine solche Diskussion zu führen.

Unser Gespräch mit Christoph Badelt über die finanzielle Lage der Republik findet ihr hier: https://ganzoffengesagt.simplecast.com/episodes/2023-uber-die-wirtschafts-und-finanzpolitische-lage-in-osterreich29

Rudi Fußi war schon einmal bei Ganz Offen Gesagt zu Gast; sein Gespräch mit Sebastian Krause findet Ihr hier: https://ganzoffengesagt.simplecast.com/episodes/9-politische-untreue-mit-rudi-fussi - es ging um politische Untreue.

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Es ist eine Premiere für den Podcast "Ganz offen gesagt", aus aktuellem Anlass erscheint eine Doppelfolge. Im zweiten Teil dieser Doppelfolge beschreibt Ex-FPÖ-Chef HC Strache wie ein Regierungsbildungsprozess abläuft. Gemeinsam mit Host Stefan Lassnig geht Strache den Prozess vom Wahlabend bis zur Angelobung durch und zwar am Beispiel der türkis-blauen Regierungsbildung im Jahr 2019. Der Ex-FPÖ-Chef beantwortet dabei unter anderem folgende Fragen: Welche Bedeutung haben die Gespräche mit dem Bundespräsidenten? Wie laufen Sondierungsgespräche ab, wie Regierungsverhandlungen? Wie stellt man Verhandlungsteams zusammen und wie werden diese koordiniert? Welche Themen kommen zum Chef? Und was hat es mit den ominösen Sidelettern auf sich?

Diese Folge ist  der zweite Teil der Folge Nummer 37, im ersten Teil hört ihr Sigrid Maurer, Klubobfrau der Grünen, zum Thema „Regierungsbildung“.

Links zur Folge

HC Strache beim Bundespräsident (vienna.at)

Wer die Koalition 2017 verhandelte (Addendum)

Bundesregierung Kurz I (Wikipedia)

Podcast-Empfehlung der Woche

Amtsgeheimnisse- Der Gemeindebund-Podcast

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Es ist eine Premiere für den Podcast "Ganz offen gesagt", aus aktuellem Anlass erscheint eine Doppelfolge. Im ersten Teil dieser Doppelfolge beschreibt Sigrid Maurer, Klubobfrau der Grünen, wie ein Regierungsbildungsprozess abläuft. Gemeinsam mit Host Stefan Lassnig geht Maurer den Prozess vom Wahlabend bis zur Angelobung durch und zwar am Beispiel der türkis-grünen Regierungsbildung im Jahr 2019. Die Politikerin beantwortet dabei unter anderem folgende Fragen: Welche Bedeutung haben die Gespräche mit dem Bundespräsidenten? Wie laufen Sondierungsgespräche ab, wie Regierungsverhandlungen? Wie stellt man Verhandlungsteams zusammen und wie werden diese koordiniert? Welche Themen kommen zum Chef bzw. zur Chefin? Und was hat es mit den ominösen Sidelettern auf sich?

Diese Folge ist der erste Teil der Folge Nummer 37, im zweiten Teil hört ihr Ex-FPÖ-Parteichef HC Strache zum Thema „Regierungsbildung“.

Links zur Folge

Wer die Koalition 2019 verhandelte (Wikipedia)

Bundesregierung Kurz II (Wikipedia)

Buch-Empfehlung der Woche

"Das Mikrofon im Dorf" von Benedikt Kapferer (Tyrolia-Verlag)

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Am 7. Oktober jährt sich der Terroranschlag der Hamas in Israel. Und der Krieg in Gaza. Viel ist passiert in diesem Jahr. Der israelische Historiker Moshe Zimmermann zieht mit Solmaz Khorsand Bilanz, welche Wunden das Hamas-Massaker in die israelische Gesellschaft gerissen hat, wie eine israelische Regierung voller Extremisten darauf mit Kriegen in Gaza und Libanon reagiert hat, die direkte Konfrontation mit dem Erzfeind Iran.  Und warum ein Plädoyer für Menschlichkeit das Gebot der Stunde ist.

Lesetipp: Moshe Zimmermann, "Niemals Frieden? Israel am Scheideweg", Propyläen Verlag 

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Dem Österreichischen Bundespräsidenten kommt nach der Nationalratswahl 2024 eine besondere Bedeutung zu. Wen soll bzw. kann Bundespräsident Alexander van der Bellen mit der Regierungsbildung beauftragen? Kann er eine Angelobung bestimmter Regierungskonstellationen verhindern, ohne dabei eine Staatskrise auszulösen? Ganz-offen-gesagt-Host Fabio Polly hat dazu unterschiedliche Meinungen eingeholt und diese Fragen von mehreren Seiten beleuchtet:

„Der Bundespräsident ist nach der Bundesverfassung völlig frei, wen er zum Bundeskanzler ernennt und wen nicht“, sagt Verfassungsrechtsexperte Bernhard Clemenz. Der Bundespräsident könne ein Bollwerk gegen autoritäre Tendenzen sein, gleichzeitig können seine Kompetenzen aber auch eine ziemliche Zeitbombe sein, so Clemenz.

„Der Bundespräsident muss den Obmann oder die Obfrau der stärksten Partei mit der Regierungsbildung beauftragen“, stellt Meinungsforscher und Politikwissenschaftler Peter Hajek klar, „weil das immer so üblich war“.

Bildungsexperte Daniel Landau sieht den Bundespräsidenten durch die direkte Wahl und der hohen politischen Bedeutung durchaus dafür legitimiert, den Regierungsauftrag so zu vergeben, wie er ihn für richtig hält: „Es erschiene mir wahnsinnig unlogisch, dass die Verfassung explizit diese Möglichkeit vorsieht, wenn sie dann nicht auch angewendet werden sollte“. „Durch die Mehrheitsentscheidung für ihn hat er für mich so etwas für das moralische Recht hier zu entscheiden“, so Landau.

Ähnlich sieht das der Kabarettist Florian Scheuba, der auch auf die jüngste Vergangenheit verweist: „Nachdem der Bundespräsident Herbert Kickl bereits als Minister aus der Regierung abgelehnt hat – was hat sich seither geändert?“

Die Kabarettistin Marina Lacković, besser bekannt als Malarina, hat auf die Frage, ob Bundespräsident van der Bellen Herbert Kickl im Falle des Falles als Regierungschef angeloben soll, eine überraschende Antwort: „Bei der Frage würde ich aus Respekt vor unserem Bundespräsidenten wirklich gerne passen. Mein Gefühl dabei ist, dass wenn ich mich in seine Situation versetze, sich bei mir eine ganz große Überforderung breit macht und ich ungerne mit ihm tauschen würde“, so Lacković.

Journalist Lucian Mayringer erinnert daran, dass mit Thomas Klestil schon einmal ein Bundespräsident die Grenzen seiner Möglichkeiten erfahren hat. Schlussendlich müsse der Bundespräsident akzeptieren, wenn eine Mehrheit im Nationalrat eine bestimmte Konstellation bevorzugt. „Dem könnte er sich dann nicht widersetzen, ohne eine Staatskrise oder auch eine Krise seines Amtes auszulösen.“

Buchautor und Schauspieler Michael Schottenberg ortet ebenfalls eine ganz schwierige Situation für den Bundespräsidenten: „Wenn der Bundespräsident die Macht hat, jemanden aufgrund seiner politischen Haltung auszuschließen, ist das zwar richtig, aber trotzdem problematisch.“

„Also wir brauchen einen aktiven Bundespräsidenten und das nicht nur immer als Ankündigung in Präsidentschaftswahlkampfzeiten“, findet Politikwissenschafter Peter Filzmaier klare Worte. Und wenn es womöglich nur ein Tag in seiner Amtszeit sei, die Angelobung der Regierung sei seine wichtigste Aufgabe.

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