In diesem Video werden mit zahlreichen Beispielen die Zuständigkeit, das Verfahren und die Form im VwVfG behandelt. Besprochen werden z.B. die Anhörung und die Entbehrlichkeit dieser nach § 28 VwVfG, weitere Verfahrensvorschriften in den 9 ff. VwVfG und wie die Anhörung und das Vorverfahren zueinanderstehen.

Quellen:

Will, Verwaltungsrecht AT, 2. Aulage Nr. 261 (Anfechtungsklage = Nachholung des Widerspruchs)

Timestamps: 0:00 Intro 0:05 Überblick 2:06 Zuständigkeit 5:03 Beispiel 1 10:15 Beispiel 2 12:20 Beispiel 3 17:43 Verfahren 20:30 Anhörung § 28 VwVfG 25:00 Beteiligte i.S.d. § 11, § 13 VwVfG 28:13 Entbehrlichkeit der Anhörung (§ 28 II VwVfG) 29:23 Verhältnis Anhörung und Vorverfahren (Heilung?) 33:44 Form 38:19 VwVfG vs. (Landes) VwVfG 38:38 Prüfstandort 41:48 Kontrollfragen

Kontrollfragen:

1) Was wird in der formellen Rechtmäßigkeit geprüft?

2) Wo ist die formelle Rechtmäßigkeit zu prüfen?

3) Welche 3 Punkte sind in der Zuständigkeit zu prüfen?

4) Woraus ergibt sich die sachliche Zuständigkeit?

5) Was ist die Grundnorm für die örtliche Zuständigkeit?

6) Was ist im Verfahren zu prüfen?

7) Wie ist die Prüfreihenfolge bei der Anhörung?

8) Ist ein Verwaltungsakt grundsätzlich schriftlich bekannt zu geben?

9) Führt ein Form oder Verfahrensfehler zur Nichtigkeit des VA?

10) An welche Vorschriften ist zu denken, wenn ein Form- oder Verfahrensfehler vorliegt?

11) Wo ist geregelt was alles geheilt werden kann?

12) Wie lange kann die Heilung erfolgen? Wo ist das geregelt?

13) Ist eine Unbeachtlichkeit des Form-/Verfahrensfehlers bei Ermessensentscheidungen möglich?

14) Wann ist das VwVfG einschlägig und wann das (Landes) VwVfG?

In diesem Video geht es im Verwaltungsrecht um die Unterscheidung zwischen einem präventiven Verbot mit Erlaubnisvorbehalt (Kontrollerlaubnis) und einem repressiven Verbot mit Dispensmöglichkeit (Ausnahmebewilligung).

Quellen:

www.repetico.de/card-79928763

Kersten, Vorlesung Baurecht an der LMU

Will, Verwaltungsrecht AT, 2. Aulage

Timestamps:

0:00 Intro 0:08 Präventives Verbot mit Erlaubnisvorbehalt (Kontrollerlaubnis) 2:42 Repressives Verbot mit Dispensmöglichkeit (Ausnahmebewilligung) 5:30 Kontrollfragen

Kontrollfragen:

I.Was ist eine Kontrollerlaubnis?

II.Was ist eine Ausnahmebewilligung?

III.Nenne 2 Beispiele jeweils für eine Kontrollerlaubnis und eine Ausnahmebewilligung?

IV.Wie unterscheidet sich die Kontrollerlaubnis auf der Rechtsfolgenseite von der Ausnahmebewilligung?

In diesem Video geht es um die Wirksamkeit von Verwaltungsakten nach §§ 41, 43 VwVfG und ihre Rechtsfolgen. Auch spezielle Probleme, wie den Unterschied zwischen innere Wirksamkeit und äußere Wirksamkeit wird erklärt. Zusätzlich wird das Sichtbarkeitsprinzip bei Verkehrsschildern erläutert. Schließlich wird ganz kurz auf die Nichtigkeit von VA eingegangen.

Quellen:

Will, Verwaltungsrecht AT, 2. Aulage, Nr. 2

Timestamps: 0:00 Intro 0:04 Wirksamkeit in der Klausur 1:53 Rechtsfolgen der Wirksamkeit 3:32 Äußere Wirksamkeit und innere Wirksamkeit 6:11 Bekanntgabe bei Verkehrszeichen - Sichtbarkeitsprinzip 9:20 § 43 II VwVfG - die wichtigste Norm im Verwaltungsrecht 11:10 Nichtigkeit VA § 44 VwVfG

Kontrollfragen

I.Wo ist die Bekanntgabe von Verwaltungsakten geregelt?

II.Unter welchem Prüfungspunkt wird die Bekanntgabe in der Klausur relevant?

III.Was ist der Unterschied zwischen der inneren und der äußeren Wirksamkeit

IV.Welches Prinzip gilt bei Verkehrszeichen? Was besagt das Prinzip?

V.Ist ein rechtswidriger VA wirksam? Wo steht das?

VI.Wann ist ein VA nichtig?

Ihr wollt euch das Kapitel im Lehrbuch zum Verwaltungsakt sparen? Dieses Video umfasst alles zum Begriff des Verwaltungsakts (VA), sowie seinen Merkmalen. Beispielsweise werden die Abgrenzung zwischen einem Beliehenen und Verwaltungshelfer, die Allgemeinverfügung und ihre Varianten und die Außenwirkung bei Beamten besprochen.

Quellen:

Attendorn, Youtube Fit im Verwaltungsrecht, https://www.youtube.com/watch?v=ncpz4BelmpY&list=PLBzB10tjWjGdmJ1guBQfM8FoKkfDvzBNI

Will, Verwaltungsrecht AT, 2. Aulage, Nr. 165 (Beispiel ÖR Vertrag)

Will, Verwaltungsrecht AT, 2. Aulage, Nr. 199 (Beispiel Sofa und Laufband)

Timestamps: 0:00 Intro 0:10 Aufbau 1:06 Aufbaumöglichkeit 2 2:24 Schaubild - Was ist wenn eine Voraussetzung nicht vorliegt? 5:10 Übersicht 7:30 Hoheitliche Maßnahme (1. Voraussetzung) 11:29 Behörde (2. Voraussetzung) 14:40 Abgrenzung Beliehener und Verwaltungshelfer 19:31 Auf dem Gebiet des öR (3. Voraussetzung) 20:07 Regelung (4. Voraussetzung) 25:28 Einzelfall (5. Voraussetzung) 28:43 Allgemeinverfügung § 35 S. 2 VwVfG (Varianten und Beispiele) 33:28 Außenwirkung (6. Voraussetzung) 38:45 Einfaches Beispiel 39:56 Klausurhinweis 42:46 Arten von Verwaltungsakten 43:40 Kontrollfragen 43:50 Meme

Kontrollfragen:

I.Was sind die (6 bzw. 7) Voraussetzungen des VA?

II.Ist das ein VA? à Die Universität mahnt den Professor P, die Datenschutzregeln einzuhalten.

III.Was ist die Definition einer Regelung?

IV.Wie muss der Einzelfall gestaltet sein, damit ein Verwaltungsakt in Form der Allgemeinverfügung vorliegt?

V.Ist eine Anfechtungsklage gegen eine Allgemeinverfügung statthaft? Ist die Anfechtungsklage nicht eigentlich nur gegen Verwaltungsakte möglich?

VI.Welche Varianten gibt es bei der Allgemeinverfügung § 35 S. 2 VwVfG? Nenne ein Beispiel für jede Variante.

VII.Wann wird ein VA wirksam?

VIII.Unter welchem Prüfpunkt werden die §§ 41, 43 VwVfG in der Zulässigkeit der Klage relevant?

IX.Wie ist zwischen einem präventiven Verbot mit Erlaubnisvorbehalt und einem repressiven Verbot mit Dispensmöglichkeit zu unterscheiden?

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In diesem Video geht es um den Vorrang und Vorbehalt des Gesetzes, den Unterschied zum Gesetzesvorbehalt und das Problem, ob auch bei der Leistungsverwaltung eine Rechtsgrundlage erforderlich ist. Auch werden Staatsrechtsthemen angesprochen, wie die Wesentlichkeitstheorie und der Parlamentsvorbehalt.

Quellen:

Will, Verwaltungsrecht AT, 2. Auflage

Will, Verwaltungsrecht AT, 2. Auflage Nr. 122 (Wesentlichkeitstheorie)

Timestamps: 0:00 Intro 0:04 Gesetzesmäßigkeit der Verwaltung 1:33 Problem: Vorbehalt des Gesetzes bei der Leistungsverwaltung? 6:40 Ist das Haushaltsgesetz eine Rechtsgrundlage? 9:06 Unterschied Vorbehalt des Gesetzes und Gesetzesvorbehalt 12:24 Wesentlichkeitstheorie 14:53 Parlamentsvorbehalt 15:58 Kontrollfragen

Kontrollfragen:

1)Aus welchen 2 Grundsätzen besteht die Gesetzesmäßigkeit der Verwaltung?

2)Was besagt der Vorrang des Gesetzes, was der Vorbehalt des Gesetzes?

3)Ist bei der Leistungsverwaltung eine Ermächtigungsgrundlage erforderlich?

4)Was ist wenn es in der Leistungsverwaltung eine Ermächtigungsgrundlage gibt? Muss diese beachtet werden?

5)Ist jedes formelle Gesetz zugleich ein materielles Gesetz?

6)Warum ist das Haushaltsgesetz kein materielles Gesetz?

7)Was ist der Unterschied zwischen dem Gesetzesvorbehalt und dem Vorbehalt des Gesetzes?

8)Was besagt die Wesentlichkeitstheorie? Wie steht sie zum Grundsatz des Vorbehaltes des Gesetzes?

9)Was ist der Parlamentsvorbehalt?

In diesem Video werden die Standardtheorien wie die Sonderrechtstheorie, die Subordinationstheorie und die 2 Stufen Theorie besprochen. Auch werden Problemfälle wie das Hausverbot und der Rechtsweg gegen das Läuten von Kirchenglocken behandelt. Dies wird mit vielen Beispielen und Lösungsformulierungen untermalt.

Quellen:

Will, Verwaltungsrecht AT Nr. 27 (Beispiel 2 Stufen Theorie)

Schwabe, Verwaltungsrecht AT, 10. Auflage (Hausverbot + Kirchenglocken)

Timestamps: 0:00 Intro 0:05 Wo wird die Abgrenzung relevant? 1:05 Übersicht 3 Theorien 1:56 Interessentheorie 2:26 Subordinationstheorie 4:57 Sonderrechtstheorie (modifizierte Subjektstheorie) 7:16 Beispielformulierung 8:25 Wann hilft die Sonderrechtstheorie nicht? 9:25 2-Stufen Theorie 11:47 Beispiel 2 Stufen Theorie 13:40 Problem: Hausverbot 17:53 Problem: Kirchenglocken

In diesem Video fangen wir mit dem Verwaltungsrecht AT an. Besprochen wird die Einteilung der Verwaltung zu den Staatsgewalten, die Begriffe der Eingriffsverwaltung und Leistungsverwaltung, begünstigende und belastende Verwaltungsakte und es wird anhand von Beispielen dargestellt, wie das Verwaltungsrecht AT zum Verwaltungsrecht BT steht.

Quellen:

Will, Verwaltungsrecht AT Nr. 2

Timestamps: 0:00 Intro 0:10 Übersicht Staatsgewalten 1:12 Was ist Verwaltungsrecht AT und Verhältnis zum Verwaltungsrecht BT 8:53 Eingriffsverwaltung & belastende Verwaltungsakte 9:38 Leistungsverwaltung & begünstigende Verwaltungsakte 10:41 Anwendungsbereich VwVfG 12:00 Meme