In diesem Video geht es um die Rücknahme leistungsgewährender Verwaltungsakte. Der Fokus liegt auf der Klausur, insbesondere auf den Aufbau und auf den Problemen, die man kennen muss.

Quellen:

Will, Verwaltungsrecht AT, 2. Aulage,

Attendorn, Youtube Fit im Verwaltungsrecht, Playlist Aufhebung https://www.youtube.com/watch?v=VIfVof5lfeg&list=PLBzB10tjWjGeEtPykqrkBaSdfdXPikdAc

Timestamps:

0:00 Intro 0:12 Übersicht Rechtsgrundlagen der Aufhebung 0:57 Schema von § 48 I 1, 2, II, IV VwVfG 3:10 Abgrenzung leistungsgewährend zur Zuwendung 7:40 Weiter Schema von § 48 I 1, 2, II, IV VwVfG 9:43 Ermessen bei § 48 II VwVfG 12:38 Prüfung in der Klausur 20:44 Rücknahmefrist § 48 IV VwVfG 23:20 Beispiel in gesondertem Video 23:56 Rückforderung nach § 49a

Kontrollfragen:

I.Was sind die Tatbestandsvoraussetzungen, wenn der AusgangsVA nach § 48 I 1, 2, II, IV aufgehoben wird?

II.Wo wird der Abs. 2 relevant?

III.In welcher Reihenfolge ist der Abs. 2 zu prüfen?

IV.Was ist der maßgebliche Zeitpunkt bei der Rücknahmefrist nach § 48 IV?

In diesem Video wird der Aufbau in der Klausur sowie die Systematik hinter dem § 48 I 1 VwVfG besprochen. § 48 I 1 VwVfG ist klausurirrelvant, weil er zu einfach ist. Nichtsdestotrotz ist es für das Verständnis hilfreich den § 48 I 1 verstanden zu haben.

Quellen:

Will, Verwaltungsrecht AT, 2. Aulage,

Attendorn, Youtube Fit im Verwaltungsrecht, Playlist Aufhebung https://www.youtube.com/watch?v=VIfVof5lfeg&list=PLBzB10tjWjGeEtPykqrkBaSdfdXPikdAc

Timestamps: 0:00 Intro 0:09 Übersicht der Aufhebungsnormen 0:20 Verortung in der Klausur 0:52 Materielle Rechtmäßigkeit von § 48 I 1 VwVfG 5:40 Kontrollfragen

Kontrollfrage:

1)Ist die Rücknahmefrist nach § 48 IV bei § 48 I 1 zu beachten?

In diesem Video geht es um die formellen Rechtmäßigkeitsvoraussetzungen der Aufhebung (§§ 48, 49 VwVfG). Es werden also Zuständigkeit, Verfahren und Form bei einem Aufhebungsverwaltungsakt besprochen und wo dies zu prüfen ist. Dies wird anhand eines Schemas und mit Beispielen einfach erklärt.

Quellen:

Will, Verwaltungsrecht AT, 2. Aulage,

Attendorn, Youtube Fit im Verwaltungsrecht, Playlist Aufhebung https://www.youtube.com/watch?v=VIfVof5lfeg&list=PLBzB10tjWjGeEtPykqrkBaSdfdXPikdAc

Timestamps: 0:00 Intro 0:08 Verortung 0:51 Übersicht 1:50 Zuständigkeit 6:46 Verfahren 7:59 Form

Kontrollfragen:

I.Ist die Zuständigkeit des Aufhebungsverwaltungsaktes im Gesetz geregelt?

II.Wer ist für den Aufhebungsverwaltungsakt zuständig?

III.Wann ist eine Anhörung erforderlich bei der Aufhebung?

IV.Welche Form gilt für den Aufhebungsverwaltungsakt?

V.Was bedeutet actus contrarius?

In diesem Podcast wird die Findung der einschlägigen Rechtsgrundlage im Aufhebungsrecht nach den §§ 48, 49 VwVfG sowie in der Klausur unbedingt zu beachtende Prinzipien erklärt.

Quellen:

Will, Verwaltungsrecht AT, 2. Aulage,

Attendorn, Youtube Fit im Verwaltungsrecht, Playlist Aufhebung https://www.youtube.com/watch?v=VIfVof5lfeg&list=PLBzB10tjWjGeEtPykqrkBaSdfdXPikdAc

Timestamps: 0:00 Intro 0:30 Rechtsgrundlagen Schaubild 4:27 Ermächtigungsgrundlagen Basics für die Klausur 11:05 Terminologie im Aufhebungsrecht 12:44 Gesetzgeberische Grundgedanken

In diesem Video wird anhand von zahlreichen Beispielen die modifizierende Auflage erklärt, die KEINE Nebenbestimmung i.S.d. § 36 II VwVfG ist.

Quellen:

Kersten, Jens, Skript Verwaltungsrecht (LMU München)

Will, Verwaltungsrecht AT, 2. Aulage,

Timestamps: 0:00 Intro 0:23 Übersicht 2:24 Beispiel 1 3:57 Beispiel 2 5:16 Beispiel 3 7:50 Kontrollfragen

Kontrollfragen:

1)Ist eine modifizierende Auflage eine Nebenbestimmung i.S.d. § 36 II VwVfG?

2)Nenne ein Beispiel für eine modifizierende Auflage

In diesem Video wird anhand von einem Beispiel die isolierte Anfechtbarkeit von Nebenbestimmungen dargestellt. Dabei wird der Fokus auf die Klausur gesetzt. Es werden alle Ansichten zu dem Problem aufbereitet und mit Argumenten unterlegt.

Quellen:

Will, Verwaltungsrecht AT, 2. Aulage,

Attendorn, Youtube Fit im Verwaltungsrecht,

Timestamps: 0:00 Intro 0:04 Wo relevant? 0:46 Beispiel 1:35 Zulässigkeit der Klage 2:12 Vorgehensweise in der Klausur (statthafte Klageart) 4:28 Ansichten und Argumente 17:10 Weiter in der Zulässigkeit der Klage 18:26 Begründetheit der Klage 28:06 Materielle Teilbarkeit 29:31 Zusatz: nachträgliche Nebenbestimmungen 32:17 Kontrollfragen 32:24 Meme

Kontrollfragen:

I.Welche 4 Ansichten gibt es zur isolierten Anfechtbarkeit von Nebenbestimmungen?

II.Wo ist das Problem in der Klausur anzusprechen?

III.Was besagt die materielle Teilbarkeit?

IV.Wo ist sie zu prüfen?

In diesem Video wird anhand von zahlreichen Beispielen die Nebenbestimmungen dargestellt. Auch wird die Rechtmäßigkeitsprüfung von Nebenbestimmungen in Verwaltungsrechtsklausuren erläutert.

Quellen:

Will, Verwaltungsrecht AT, 2. Aulage, Nr. 368, 371, 372, 373 (Beispiel

Attendorn, Youtube Fit im Verwaltungsrecht, Video Nebenbestimmung

Timestamps: 0:00 Intro 0:05 Überblick und Sinn und Zweck hinter Nebenbestimmungen 2:05 Befristung vs. Bedingung 3:57 Beispiel 4:48 Befristung Überblick 6:20 Auflage vs. Bedingung 9:36 Beispiel 1 11:57 Beispiel 2 13:39 Beispiel 3 15:26 Beispiel 4 17:43 Übersicht Nebenbestimmungen 18:19 Inhaltsbestimmung vs. Nebenbestimmung 19:26 Rechtmäßigkeitsprüfung 21:30 Zulässigkeit von Nebenbestimmungen § 36 VwVfG 25:01 Unterschied § 36 I und § 36 II VwVfG 27:04 Isolierte Anfechtbarkeit 27:32 Kontrollfragen

Kontrollfragen:

1)Was ist die allgemeine Regelung für die Nebenbestimmungen?

2)Wann gilt § 36 I VwVfG, wann § 36 II VwVfG?

3)Was ist eine modifizierende Auflage?

4)Wie grenzt man zwischen Bedingung und Befristung ab?

5)Wie grenzt man zwischen Bedingung und Auflage ab? (Welcher Merkspruch muss genannt werden)

6)Was ist der erste Anhaltspunkt dafür, ob eine Auflage oder Bedingung vorliegt?

7)Wie wird die Rechtmäßigkeit einer Nebenbestimmung geprüft?

8)Ist § 36 I VwVfG eine Ermessensentscheidung?

In diesem Video wird alles klausurrelevante zur Zusicherung nach § 38 VwVfG besprochen. Auch die Zusage und die Unterschiede zur Zusicherung werden mit Beispielen behandelt. Zudem wird das Problem, ob eine Zusicherung ein VA ist angesprochen.

Quellen:

Will, Verwaltungsrecht AT, 2. Aulage, Nr. 214 (Zusage Def.)

Attendorn, Youtube Fit im Verwaltungsrecht, Zusierung

Timestamps: 0:00 Intro 0:07 Rechtsfolge 1:10 Zusicherung als Unterbegriff 1:28 Zusage Übersicht 2:30 Wie stellt man fest ob eine Zusicherung/Zusage vorliegt? 3:44 Zusicherung § 38 VwVfG 6:12 Problem: Zusicherung = VA? 8:09 Kontrollfragen 8:23 Meme

Kontrollfragen:

I. Ist die Zusicherung ein VA? Wo wird der Streit relevant?

II.Wo nach ist zu beurteilen, ob eine Zusicherung/Zusage vorliegt?

III.Welchen besonderen Tatbestand gibt es bei der Zusicherung, nach dem die Behörde nicht mehr an die Zusicherung gebunden ist?

IV.Was ist die Rechtsfolge bei einer Zusage/Zusicherung

Mit zahlreichen Beispielen wird der Aufbau und das Schema der materiellen Rechtmäßigkeit eines Verwaltungsaktes dargestellt. Insbesondere geht es um das Ermessen und die Ermessensfehler (Ermessensunterschreitung, Ermessensüberschreitung, Ermessensfehlgebrauch) nach § 40 VwVfG, § 114 VwGO. Auch die Ermessensreduzierung auf 0 und die Soll-Vorschriften werden erklärt.

Quellen:

Will, Verwaltungsrecht AT, 2. Aulage, Rn. 334 (Beispiel Min. 23:30)

Will, Verwaltungsrecht AT, 2. Aulage, Rn. 340 (Beispiel 32:25 - Ermessensreduzierung auf 0)

Timestamps: 0:00 Intro 0:03 Übersicht 0:19 Verortung 0:44 Tatbestandsmerkmale 3:27 Unbestimmte Rechtsbegriffe 8:47 Rechtsfolgen - Ermessen vs. gebundene Entscheidung 11:45 Soll-Vorschriften 14:00 Ermessensformen (Entschließungermessen vs. Auswahlermessen) 16:40 Vorgehen in der Klausur 18:38 Ermessen § 114 VwGO und § 40 VwVfG Überblick 22:09 Ermessensfehler und Beispiele 29:30 Gesamtaufbau Rechtmäßigkeit VA Übersicht 29:38 Ermessensreduzierung auf 0 33:57 Spielen Grundrechte nur bei Ermessen eine Rolle? 36:04 Kontrollfragen

Kontrollfragen:

I.Welche Fallgruppen gibt es beim Ermessen?

II.Woran erkennt man ob eine Norm eine Ermessensentscheidung oder eine gebundene Entscheidung vorsieht?

III.Wie ist mit „soll-Vorschriften“ umzugehen?

IV.Kann ein Gericht die Ermessensentscheidung vollumfänglich überprüfen?

V.Was muss man bei der formellen Rechtsmäßigkeit prüfen?

VI.Wie ist zwischen Bedingung und Auflage zu unterscheiden?

VII.Ist ein Verwaltungsakt formell rechtswidrig, wenn die Anhörung nicht erfolgt ist?

VIII.Was sind die Prüfungspunkte bei der materiellen Rechtmäßigkeit des VA?

IX.Ist ein rechtswidriger VA noch wirksam?

X.Muss die Ermächtigungsgrundlage auch rechtmäßig sein, damit der VA rechtmäßig ist?

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In diesem Video behandeln wir anhand von vielen Beispielen die Heilung von Verfahrens- und Formfehler nach § 45 VwVfG und die Unbeachtlichkeit nach § 46 VwVfG.

Quellen:

Will, Verwaltungsrecht AT, 2. Aulage, Nr. 259 (Beispiel bei Min. 2)

Timestamps: 0:00 Intro 0:17 Heilung nach § 45 VwVfG 3:44 Unbeachtlichkeit nach § 46 VwVfG 11:06 Kontrollfragen