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Ein Standpunkt von Friedemann Willemer.

Tatbestand

Seit März 2020 leben wir weltweit in einem epidemischen Ausnahmezustand. Das neuartige Corona-Virus SARS-Cov-2 nebst seinen Mutationen hat sich in Deutschland ausgebreitet. Z.Zt. haben wir die 4. Corona-Welle, die in die 5. Omikron-Welle übergeht. Die 7-Tage-Inzidenz betrug in Deutschland zum 01.12.2021 lt. RKI 442,9. Es war eine der höchsten Inzidenzen seit Beginn der Pandemie. Die Inzidenz liegt lt. RKI z. Zt. bei 205,5. Vollständig geimpft sind in Deutschland 71 % entsprechend 59.035.690 Menschen und 37,7 % erhielten bereits eine „Auffrischungsimpfung“ – Stand 29.12.2021.

Um das Infektionsrisiko weitgehend auszuschließen und die Zahl schwerer Verläufe der Covid-Erkrankung zu reduzieren, sind die von den Impfstoffherstellern BioNTech/Pfizer, Moderna, AstraZeneca und andere in 2020 entwickelten Impfstoffe Ende 2020 bzw. Anfang März 2021 von der European Medicines Agency (EMA) bedingt zugelassen worden. Die bedingten Zulassungen sind für ein Jahr gültig und können jährlich erneuert werden. Das ist lt. EMA bereits erfolgt oder wird noch erfolgen, so dass „keine Besorgnis“ bestehe, dass eine bedingte Zulassung in der EU auslaufe.

Aus den Zulassungspapieren der EMA ergibt sich, dass alle derzeit bedingt zugelassenen Impfstoffe der Verhinderung einer Covid-19-Erkrankung dienen. Zum Einfluss der Impfung auf die Übertragung und Weiterverbreitung des SARS-CoV-2 Virus in der Gemeinschaft ist lt. EMA nichts bekannt. Die Verträge der Europäischen Union und der Bundesrepublik Deutschland mit den Impfstoffherstellern enthalten folgende Haftungsfreistellungsklausel:

„Der Käufer erkennt an, dass die langfristigen Wirkungen und die Wirksamkeit des Impfstoffes derzeit nicht bekannt sind und dass der Impfstoff unerwünschte Wirkungen haben kann, die derzeit nicht bekannt sind ………. Der Käufer erklärt sich hiermit bereit, BioNTech/Pfizer und deren verbundene Unternehmen ( ………….) von und gegen Klagen, Ansprüche, Aktionen, Forderungen, Verluste, Schäden, Verbindlichkeiten, Abfindungen, Strafen, Bußgelder, Kosten und Ausgaben freizustellen, zu verteidigen und schadlos zu halten.“

Bereits vor Zulassung der Impfstoffe haben die politischen Vertreter von Bund und Ländern das Ziel verkündet, durch die Impfung das Risiko einer Virusübertragung reduzieren zu wollen, der Geimpfte müsse eine wirksame Immunisierung erhalten, so dass er bei der Epidemiologie der Erkrankung keine wesentliche Rolle mehr spiele. Die Regierungen in Bund und Ländern und die Gesundheitsbehörden der Länder einschließlich der Regierungsinstitute RKI, Paul-Ehrlich-Institut, Ständige Impfkommission, Leopoldina und weitere Organisationen haben massiv für die Impfung geworben – impfen sei der Schlüssel im Kampf gegen Corona – und sie haben damit erreicht, dass 71 % der Menschen in Deutschland inzwischen vollständig geimpft sind.

Da die Immunisierungswirkung der Impfung nach 3–6 Monaten erheblich bis ganz nachlässt, setzen sich die vorstehend Genannten für eine 3. Impfung – Booster-Impfung – ein, die spätestens alle 6 Monate wiederholt werden müsse, um eine ausreichende Immunisierung sicherzustellen.

Bei ihren unzähligen Apellen und vielfältigen Maßnahmen, die Menschen für die Corona-Schutzimpfung zu gewinnen, werden die Regierenden vorbehaltlos von den Mainstream-Medien unterstützt. Da diese Bemühungen bei den verbliebenen 30 % der Bevölkerung bisher nicht zum Ziel geführt haben, werden die Ungeimpften durch die 2- bzw. 3-G-Regel ausgegrenzt und von fast allen Angeboten des gesellschaftlichen und öffentlichen Lebens ausgeschlossen bis hin zur Ausgangssperre. Selbst die Ausübung des Berufes wird von der Impfung abhängig gemacht, zumindest muss der Ungeimpfte sich seinen Arbeitsplatz durch einen Corona-Antigen-Schnelltest täglich sichern.

Diese Ungleichbehandlung wird ergänzt durch eine Stigmatisierung der Ungeimpften von Politik,  Mainstream-Medien,

Verhandlungen in Genf und anderswo

Ein Kommentar von Willy Wimmer.

Die NATO und die EU, die eine unter Führung von Herrn Stoltenberg, die EU unter Führung von Frau Dr. von der Leyen, erwecken in Bezug auf Russland verbal den Eindruck einer Meute kläffender Köter, die endlich ihrem Ziel auf Nasenlänge nähergekommen zu sein scheinen. Diese Meute wird verstärkt durch die Fanfaren-Bläser der transatlantischen Netzwerke. Der ehemalige Merkel-Berater, Herr Heusgen, scheint dabei die Spitzenrolle bei der Sicherheitskonferenz zu München zuzufallen. Eine Umdrehung mehr und eine zuviel für die Schraube, die das geschundene Europa darstellt und unser Traum vom „gemeinsamen Haus Europa“ ist für ewig ausgeträumt. Soll es das gewesen sein?

Diese Frage zu stellen, bedeutet gleichzeitig, die Antwort zu kennen. Es ist gewiss nicht so, dass am Ende des Kalten Krieges in Europa die Flutlichter hätten angehen müssen. Jeder, der sich mit der Lage in Europa jenseits möglicher Träumereien beschäftigte, wußte um die Probleme. Früh war deutlich geworden, dass die Wiedervereinigung Deutschlands ausschließlich und alleine auf das Betreiben der damaligen Sowjetunion zurückzuführen gewesen war.

Noch um die Jahreswende 1989/90 war amerikanischer Widerstand wahrscheinlich oder nicht auszuschließen. Ein solcher Fall schien der größte denkbare Gau für Deutschland und Europa zu sein, weil das deutsche Volk in Sekunden begriffen haben würde, wer die Verantwortung für exorbitant schwierige Entwicklungen in Europa tragen und gegen Deutschand eingestellt sein würde.

Es war die politische Schwerkraft, die diesen Ausgang der Entwicklung verhindert hat. Aber was haben wir daraus gemacht? Unmittelbar nach der Wiedervereinigung Deutschlands und der Charta von Paris aus dem November 1990 gab es einen friedensbezogenen Mittelpunkt des europäischen politischen Handelns. Das war auch an Personen gebunden, wie an dem Team Kohl/Genscher deutlich wurde. Es ging darum, daß sprichwörtliche, politisch, historische und ökonomische Minenfeld „Mittel-und Osteuropa" auf genau diesen Feldern behutsam wieder auf eigene Beine zu stellen.

Da hatte man sogar im amerikanischen Präsidenten Bush einen Partner, der nicht ahnen konnte, wie die Gang um die Herren Wolfowitz und Perle die Charta von Paris noch zu seiner Amtszeit torpedierte. In Deutschland war alles vorbei, als im Frühjahr 1992 Außenminister Genscher das Feld räumen mußte. Das natürlichste der Welt wäre es gewesen, den wirtschaftlichen Austausch zwischen den europäischen Staaten unter Einschluß Russlands und der zentralasiatischen Staaten zu entwickeln, zu stärken und vorwärts zu treiben. Nichts wäre dafür geeigneter zu sein, als die Politik der „Sozialen Marktwirtschaft“, die auf dem gesamten euro-asiatischen Kontinent Anknüpfungselemente vorfand.

Übrigens bis nach China, wie erfolgreiche deutsch-chinesische Bemühungen deutlich gemacht haben. Statt einer Entwicklung über die genannten Politikfelder mußten wir erleben, daß die „Soziale Marktwirtschaft“ mittels der mit brachialer Gewalt betriebenen US-Politik des „shareholder value“ geradezu in der Luft zerschossen wurde. Die Verwerfungen in Deutschland künden bis heute davon und erst recht im östlichen Teil des gemeinsamen Kontinents.

Eines haben die letzten mehr als dreißig Jahre aber deutlich gemacht. Die verhängnisvolle Entwicklung in Europa fing zeitgleich mit zwei politischen Entwicklungen an: dem Siegeszug von „shareholder value“ und der Osterweiterung der NATO. Das eine bedingte das andere. Was bedeutet das für die Anfang Januar 2022 in Genf startenden Gesprächskaskaden, die durch den russischen Präsidenten Putin initiiert worden sind?

Europa wird nur dann vor dem Schlimmsten bewahrt, wenn die „Räder in Europa“ im Vergleich zur Charta von Paris gleichsam auf Null zurückgedreht werden. Europa muß von wirtschaftlicher Zusammenarbeit und darf nicht von der amerikanischen Mentalität des „High noon“ best...

Aber nicht ihre Macht, den Schein von Realität zu erschaffen

Ein Standpunkt von Jochen Mitschka.

Seit Vietnam gelingt den USA zwar die Zerstörung, nicht aber die dauerhafte Eroberung und Domestizierung von Ländern, außer Kleinststaaten mit nur geringsten Einwohnerzahlen. Selbst aus Afghanistan mussten sie, und auch der Verbündete Deutschland flüchten. Aus dem Irak wurden sie bereits einmal herauskomplimentiert, demnächst wohl wieder. Und ihren Lehrlingen, die gerne wenigstens die regionale Dominanz im Schatten des großen Imperiums und mit seiner Hilfe klarstellen wollen, drohen ähnliche Schicksale. So wird der Jemen, lange vorhergesagt von nicht in öffentlichen Medien vorkommenden Analysten, das Vietnam Saudi-Arabiens werden.

Wenn Wikipedia, die Medien und die Presse uns weismachen wollen, dass es sich um einen Bürgerkrieg handelt, in dem die "legitime Regierung" wieder eingesetzt werden soll, können informierte Menschen nur noch müde lächeln. Wie in dem Buch "Jemens Befreiungskampf" von Jay Tharappel eindrücklich klar gestellt, ist dieser "Bürgerkrieg" der vielleicht letzte Versuch, neokoloniale Macht über ein unterlegenes Land mit Waffengewalt auszuüben. 

Während unsere Medien also in der Regel behaupten, der Krieg gegen Jemen würde von Saudi-Arabien mit Hilfe der USA geführt, um eine legitime Regierung gegen Terroristen, die angeblich vom Iran unterstützt werden, an die Macht zurück zu bringen, beschreibt Karim Shami in einem Artikel in "The Cradle" sehr eindrucksvoll, dass dieser Krieg der Befreiungskrieg eines unterdrückten Landes ist. Daher hier nun einige Auszüge aus seinem Artikel vom 6. Dezember.

"'Sag ihm, Sanaa ist weit weg, aber Riad kommt näher', rufen die Jemeniten, wenn ihre Hauptstadt Ziel von Luftangriffen der saudischen Koalition ist. Das 'er' in diesem Schlachtruf bezieht sich auf den saudischen Kronprinzen Mohammad bin Salman (MbS), der die sechsjährige Aggression gegen die ärmste Nation der arabischen Welt eingeleitet hat.

Nach jedem saudischen Angriff auf Sanaa überschwemmt dieser Satz die sozialen Medien und beschwört den jemenitischen Widerstand, sich direkt an Riad, der Hauptstadt Saudi-Arabiens, zu rächen. Während die Saudis und ihre sich langsam auflösende Koalition von Verbündeten in den letzten Tagen ihres gescheiterten Krieges unerbittlich auf Sanaa einschlagen, fragt man sich, warum sie noch nicht begreifen, mit welcher Feuerkraft sie Vergeltung einfordern.

Und so begann es ...

Im März 2015, ein Jahr nachdem die jemenitische Widerstandsbewegung Ansarallah die Kontrolle über die Hauptstadt übernommen hatte, wurde eine Zehn-Nationen-Koalition unter Führung Saudi-Arabiens und der Vereinigten Arabischen Emirate (VAE) gebildet, die von den USA und dem Vereinigten Königreich logistisch und politisch unterstützt wurde. Kurz darauf begannen Kampfjets und Bodentruppen mit Operationen in den Provinzen rund um die Hauptstadt.

Bis Ende 2016 wurden mehr als zehntausend Luftangriffe gemeldet, wobei Sanaa mit 2 600 Angriffen den Löwenanteil davon abbekam - das entspricht einem Luftangriff alle 3,5 Stunden an jedem Tag in zwei aufeinanderfolgenden Jahren.

Parallel zu den ununterbrochenen Luftangriffen begann eine Invasion der von der Koalition geführten Landstreitkräfte - hauptsächlich jemenitische Söldner und sudanesische Soldaten – die der Ansarallah Tausende von Quadratkilometern abrungen.

Die Ansarallah, die sich zum ersten Mal in ihrer kurzen Geschichte als Herrscher über die Bevölkerung sah, hatte ihre Autorität in Sanaa erst ein Jahr vor der Aggression gesichert. Die Freiheits-Bewegung hatte noch nicht die Zeit und die Ressourcen, um ihre Infrastruktur, Wirtschaft, militärische Macht und außenpolitische Beziehungen aufzubauen.

Das Blatt wendete sich im Jahr 2018

2018 war der Krieg, der 'höchstens Wochen bis Monate' - und laut MbS selbst nur 'ein paar Tage' - dauern sollte, lang,

Alles richtig gemacht, aber schuldig

Ein Standpunkt von Nino Schrepfer.

Diese Demonstrationen enden jetzt.

Der eingehende, immer wiederkehrende Satz der Demonstrationen am Kugelbrunnen in Hof lautete in Anspielung an Bill Gates Dogma immer „Diese Demonstrationen enden erst, wenn 7 Milliarden Menschen in Frieden, Freiheit und Selbstbestimmung miteinander leben dürfen.“ Das ist jetzt vorbei.

Nachdem an besagtem Kugelbrunnen in Hof von meinem Mitstreiter und mir insgesamt 13 Demonstrationen angemeldet wurden, die friedlich und ohne jegliche Verstöße durchgeführt werden konnten, wurden wir nun, soviel vorweg, wegen „niederschwelliger Verstöße“ während der Demo vom 8.5.2021 verurteilt.

Die Hintergründe und meine Motivation, solche Demonstrationen durchzuführen, habe ich ausführlich in Teil 1 dieses Podcasts dargelegt. Auch der Strafbefehl und die absurden Vorwürfe können in Teil 1 nachgelesen werden. Heute, einige Tage nach der Verhandlung, möchte ich allen Interessierten einen tiefen, grotesken, erschreckenden aber auch amüsanten Einblick in die bayerische Justiz und die Verhandlung selbst ermöglichen. Sie dürfen gespannt sein. Aber vorsicht: Die nachfolgenden Zeilen und Minuten könnten Ihre Auffassung von einem funktionierenden Rechtsstaat nachhaltig zerstören.

Bevor wir mit dem Ablauf der Verhandlung beginnen, muss noch angemerkt werden, dass Richter Robert Steiniger im Vorfeld des Verfahrens die Sache gegen Zahlung einer Geldbuße einstellen wollte. Da dies aber einem Eingeständnis nahe gekommen wäre und uns als Angeklagten nach wie vor keine Schuld bewusst ist, wurde auf einen Verhandlungstermin beharrt. Wenn ich im folgenden immer wieder von wir und uns spreche, meine ich damit meinen Kollegen und mich, mit dem ich als stellvertretender Versammlungsleiter für diese Demo verantwortlich zeichne.

Polizeioberrat S.

Bevor Herr S., der besagte Polizeioberrat aus Teil 1 als erster Zeuge zu Wort kam, führte der Oberstaatsanwalt in seiner Anklageschrift aus, dass Versammlungsleiter für die Einhaltung der Auflagen verantwortlich wären und eröffnete damit die streitbare Thematik.

Herr S. wurde zu seinem Gesamteindruck während der Demo befragt, schilderte akribisch seine Eindrücke und gab die protokollierten Verstöße wieder. Auf die Minute genau wusste er, wann welcher Verstoß der Demoteilnehmer erfolgte - konnte aber auf die Frage, ob beispielsweise ein Teilnehmer wegen Verstößen von den Versammlungsleitern ausgeschlossen wurde und somit die Versammlungsleiter ihren Pflichten nachgekommen sind, nicht beantworten.

Im Folgenden wurde den Versammlungsleitern zur Last gelegt, die Zeitung „Demokratischer Widerstand“, die auf der Bühne lag, „angepriesen“ zu haben, worauf sich „tumultartige Szenen“ ereigneten. Der aus München angereiste Verteidiger Sebastian Hopfner fragte nach: "Wie viele Personen tummelten sich denn um die laut Strafbefehl ausgelegten Zeitungen? Wie lange dauerte die Szenerie? Wer von den Beamten unterband diese Aktion schlussendlich?" Keine der Fragen vermochte der so perfektionistisch veranlagte Beamte zu beantworten. Der von mir erstellte Videobeweis wurde vorgespielt und siehe da: Die Aktion dauerte keine 10 Sekunden und ich selbst habe dieses Wegnehmen der Zeitungen umgehend unterbunden, als ich merkte, dass die Menschen sich „zu nahe kamen“.

Dies nun war das erste Mal, dass der Herr Polizeibeamte einer Falschaussage vor Gericht überführt wurde. Weiter ging es mit der Klage über mein Verhalten, als zum Ende der Veranstaltung eine Gruppe der Einsatzhundertschaft begann, in die Menge zu filmen. Ich nahm mir heraus, die Beamten darauf hinzuweisen, dass dies nur bei Straftaten erlaubt sei und gab dies über Mikrofon durch. Zur Last wurde mir dabei gelegt, mit dieser Durchsage für „Eskalation“ gesorgt zu haben und mittels Fingerzeig direkt Polizisten angegangen zu sein. Auch diese Szene wurde per Video analysiert und stellte sich als willkürliche,

Ein Standpunkt von Ken Jebsen.

Warum lieben Menschen Mannschaftssportarten? Zum Beispiel Fußball?

Warum nehmen sie lange und oft beschwerliche Anreisen in Kauf, nur um in weit entfernten Stadien, bei sündhaft teuren Eintrittspreisen „ihrer“ Mannschaft nahe zu sein, die „eigenen“ Jungs spielen zu sehen? Was bekommt der Fan für sein permanentes Engagement? Lohnt sich der ganze Aufwand - und wenn ja inwiefern?

Für Außenstehende kostet die Fußballbegeisterung des Fans - sein Hobby - vor allem Geld. Geld, welches dann jene erhalten, denen der Fan Woche für Woche beim Spielen zusieht und die er in der Regel niemals persönlich kennen lernen wird. Im Gegenteil: Der Fan mit seinem Durchschnittseinkommen, Durchschnittsleben und durchschnittlichem beruflichem Erfolg und der Top-Spieler mit Weltruf, Millionenverträgen und einem Leben, welches öffentlich stattfindet und voller Glamour ist, werden sich mit an Sicherheit grenzender Wahrscheinlichkeit niemals begegnen. Es sei denn, der Super-Star würde eine Ausnahme machen. Er ist auch nach dem Spiel derjenige, der die Regeln bestimmt. Er entscheidet, ob es zu einer Begegnung mit diesem Durchschnittsfan käme, wie diese Begegnung aussähe und vor allem, ob und wie sie vermarktet würde. Hier ist eine klare Hierarchie erkennbar, an dessen unterem Ende derjenige steht, der den ganzen Fußballzirkus im kommerziellen Sinne erst zu dem macht, was er für die Besitzer von Vereinen, die Spieler, die Stadienbetreiber, Sportartikelhersteller und jene, welche die Übertragungsrechte vermarkten, vor allem ist:

Ein Milliardengeschäft.

Der zahlende Fan, der dieses Geschäft durch seine Treue zum Sport erst ermöglicht, hat in diesem Geschäft wenig zu sagen - was ihm zwar sonnenklar ist, ihn aber in keinster Weise zu beleidigen scheint - im Gegenteil. Der Fan wird jede Gelegenheit nutzen, die sich ihm bietet, um „seinen“ Star zu treffen. Und sei es nur für ein Selfie, das nach 10 Sekunden im Kasten sein dürfte. Aber geht es dem Fußballfan wirklich darum? Um diesen einen Moment? Oder wird er bei der Ausübung seines Hobbys auf eine ganz andere Weise entlohnt, nur dass dieser Lohn nicht wirklich gezeigt werden kann? Was brennt da in unserem Fan und was bedeutet dieses Brennen für ihn überhaupt? Ist es real? Ist es Real Madrid? Oder ist Madrid nur ein Gefühl, eine Sehnsucht? Und für was steht sie, diese Sucht?

Nach was sehnen sich alle Menschen, egal ob sie nun Fans eines Sportes sind, Teil einer anderen Gemeinschaft oder ob sie sich entschlossen haben, vollkommen solo eine Tätigkeit immer wieder auszuüben, um während dieser Ausübung in einen Zustand überzugehen, der nur erreicht werden kann, wenn man aufhört ihn vom Standpunkt der Ökonomie zu beurteilen?

Lohnt sich die Ekstase, die der Formel Eins-Fan nach einem gewonnen Rennen erlebt, wenn „sein“ Team, „sein“ Fahrer nach einer fast schon verlorenen Saison doch noch und für alle überraschend den Weltmeisterschaftstitel holt? Welchen „Marktwert“ hat das Gefühl der vollkommen Verbundenheit und des Eins-Seins mit dem Kosmos, von dem Menschen sprechen, die sich intensiv und regelmäßig über den Weg der Meditation dem entziehen, was wir Realität oder Alltag nennen? Ist dieses Entkommen, dieses Hinübergleiten in eine ökonomisch nicht darstellbare Welt dennoch wertvoll und wie ließe sich dieser Wert zumindest in Worten beschreiben, wenn er sich schon nicht in Zahlen darstellen lässt?

Diese Frage bringt uns an einen Punkt, an dem die großen Dichter und Denker unserer Spezies immer wieder standen. Die einen verzweifelten, die anderen blühten regelrecht auf. Der Punkt, um den es geht, ist am ehesten zu begreifen, wenn wir ihn aus einer Art philosophischen Umlaufbahn betrachten. Wir, die Individuen, können nie beide Positionen gleichzeitig einnehmen. Wir sind als Menschen an unsere Raumzeit gebunden und können diesen Zustand nur dauerhaft verlassen, wenn wir sterben, oder aber wenn es uns gelingt,

Ein Standpunkt von Wolfgang Effenberger.

Am 8. Dezember 2021 wurde Olaf Scholz (SPD) zum neunten Kanzler der Bundesrepublik gewählt. Bundespräsident Steinmeier wünschte anschließend der neuen Regierung „eine glückliche Hand zum Wohle des Landes”. Gleichzeitig mahnte er das neue Kabinett zum Handeln:

"Ohne Zweifel steht Deutschland vor großen Herausforderungen. Ob Klimawandel oder Digitalisierung, internationaler Wettbewerb oder Migration: Unsere Antworten heute - sprich: Ihre Antworten der nächsten Jahre - werden das künftige Gesicht unseres Landes prägen." (1)

Vor dem Hintergrund der letzten 117 Jahre deutscher Geschichte hat Steinmeier in seiner Aufzählung das wichtigste vergessen: Die Wahrung des Friedens – und zwar nach innen und außen. Denn ohne Frieden ist alles andere nichts.

Schon Wochen zuvor weckte die rot- grün/gelbe Koalition mit ihrer antirussischen Propaganda Erinnerungen an die rot-grüne Kriegskoalition von 1998 (fünf Monate später völkerrechtswidriger NATO-Angriff auf Restjugoslawien). Und nur wenige Tage vor seiner Wahl zum Bundeskanzler, am 30. November 2021, stellte Scholz den Ministerpräsidenten und Ministerpräsidentinnen Generalmajor Carsten Breuer, bisher Leiter des "Kommandos  Territoriale Aufgaben der Bundeswehr", als künftigen Leiter des Corona-Krisenstabs vor. Medienberichten zufolge soll er schon am Tag zuvor ein Büro im Kanzleramt bezogen haben. (2)

Eine innenpolitisch nicht einfache Aufgabe dem Militär zu übertragen, hätte bei einer konservativen Regierung mit Recht einen Sturm der Entrüstung hervorgerufen. Den Ampelkoalitionären Scholz/Habeck/Lindner wurde dagegen allseitiger Respekt gezollt. Die Süddeutsche Zeitung (SZ) sprach in einem wohlwollenden Porträt Breuers auf der Meinungsseite von einem „Wow-Effekt". Die Personalie komme einer Sensation gleich.

„Gut möglich, dass Breuers Gesicht bald ähnliche Bekanntheit erlangt wie das des Virologen Drosten.“ (3)

Davon kann ausgegangen werden. 

Bevor General Breuer 2018 zum "Kommando Territoriale Aufgaben“ kam, hatte er am General Staff College in Fort Leavenworth, Kansas / Vereinigte Staaten die Generalstabsausbildung abgeschlossen, Erfahrung bei Kampf- und Auslandseinsätzen im Kosovo und in Afghanistan gesammelt, und sich geschmeidig auf dem geölten Parkett im Verteidigungsministerium bewegt. 2015 hatte Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen Breuer zum Beauftragten für das „Weißbuch der Bundeswehr 2016“ gemacht – in diesem Grundsatzpapier definiert die Bundesregierung Aufgabe und Auftrag der Bundeswehr.

Auf Seite 15 wird der Anspruch erhoben, das „oberste sicherheitspolitische Grundlagendokument Deutschlands“ zu sein. Wie kann ein derartiges Grundlagendokument allein aus der politischen Enge des Verteidigungsministeriums entstehen? Das allein signalisiert schon ein fragwürdiges Verhältnis zur Demokratie! So wundert es auch nicht, dass eine Ursachenanalyse für die Kriege und Bürgerkriege nach der Auflösung der Sowjetunion 1991 und dem Krieg gegen den Terror 2001 nicht erfolgte.

Ebenso fehlt eine Bewertung der Rolle Deutschlands und der militärischen Niederlagen (z. B. in Afghanistan). Dafür werden in dem Weißbuch 2016 die alten Feindbilder nach Vorgabe des US-Langzeitstrategiepapiers von 2014 TRADOC 525-3-1 „Win in a complex World 2020-2040“ bedient. Dort wird als Hauptbedrohung Russland und China benannt.

Als besondere Herausforderung wird in dem Papier die Nutzung der digitalen Kommunikation zur Beeinflussung der öffentlichen Meinung durch Steuerung von Diskussionen, sozialen Netzwerken und Informationsmanipulation betrachtet. Folgerichtig wird seither aktiv daran gearbeitet, dieser Gefahr durch Einschränkungen der Meinungsfreiheit zu begegnen. 

Hofft nun die Herrschaftselite, dank General Breuer ihr Manipulationsmonopol gegen die „Internet-Demokratie“ sichern zu können?

Ein Kommentar von Thomas Röper.

Weißrussland wurde vom Westen vorgeworfen, gegen Telegram-Kanäle vorzugehen. Nun fordert der deutsche Justizminister das Gleiche, und auch noch mit den gleichen Argumenten. Verkehrte Welt?

Nach den Präsidentschaftswahlen in Weißrussland 2020 hat der Westen Fälschungsvorwürfe erhoben und die Proteste gegen den gewählten Präsidenten Lukaschenko angefeuert. Da die Proteste in Minsk vor allem über einige Telegram-Kanäle mit Sitz in Polen gesteuert wurden, hat Weißrussland diese Telegram-Kanäle im Land als extremistisch eingestuft und versucht, sie zu verbieten. Im Westen wurde das letztes Jahr als Einschränkung von Menschenrechten und Unterdrückung kritisiert und Telegram als eine Art Hort von Freiheit gefeiert.

Nun jedoch fordert der deutsche Justizminister exakt das gleiche Vorgehen gegen Telegram, das der Westen gerade noch in Weißrussland kritisiert hat. Und plötzlich wird Telegram auch in westlichen Medien als „Gefahr für die Demokratie“ bezeichnet. Was ist bei diesen Geschichten vergleichbar und was nicht?

Die deutschen Vorwürfe

Die FAZ berichtet unter der Überschrift „Buschmann fordert europäische Maßnahmen gegen Telegram“ über die Gründe für die Forderungen des neuen deutschen Justizministers: 

„In den vergangenen Monaten ist der Messengerdienst Telegram in den Fokus der Diskussion gerückt, weil sich dort neben vielen normalen Nutzern auch Verschwörungstheoretiker, Kriminelle und Rechtsextreme austauschen. Sie tun dies über Direktnachrichten, aber auch in öffentlichen Kanälen oder Chatgruppen, die mehr als hunderttausend Teilnehmer haben. Dort werden immer wieder Menschen eingeschüchtert und beleidigt. Gegen den sächsischen Ministerpräsidenten Michael Kretschmer sollen auch Mordabsichten geäußert worden sein.“

Das sind zum Teil die gleichen Kritikpunkte, die auch in Minsk vor einem Jahr geäußert wurden. Auch dort waren der Stein des Anstoßes „Kanäle und Chatgruppen, die mehr als hunderttausend Teilnehmer“ hatten und die zu verbotenen Demonstrationen und sogar offen zu einem Staatsstreich aufgerufen haben. Das waren also wesentlich radikalere Gruppen als die, über die sich die deutsche Regierung beschwert. 

Und dass „immer wieder Menschen eingeschüchtert und beleidigt“ werden, ist geradezu niedlich im Vergleich zu dem, was die aus Polen gesteuerten Telegram-Kanäle der weißrussischen Opposition vor einem Jahr veranstaltet haben. Die weißrussische Opposition hatte sogar einen Kanal, in dem sie offen ein „Schwarzbuch Weißrusslands“ geführt hat. Dort wurden Wohnadressen von weißrussischen Journalisten und Polizisten veröffentlicht und es wurde gedroht, man könne sie besuchen kommen und sich an ihren Kindern vergreifen. Das waren Morddrohungen gegen Journalisten und Polizisten und sogar gegen deren Familien. 

Das wäre so, als wenn Telegram-Kanäle in Deutschland die Wohnadressen der Chefredakteure der großen deutschen Zeitungen und der Nachrichtensprecher von ARD und ZDF mit der Empfehlung veröffentlichen würden, ihnen und ihren Familien etwas anzutun. So ein Vorgehen ist hochkriminell, aber der Westen hatte nichts daran auszusetzen, dass die weißrussische Opposition Angst und Schrecken verbreitet hat. 

Für den deutschen Justizminister sind schon Beleidigungen auf Telegram Grund genug, gegen Telegram vorzugehen. Da war die böse weißrussische Diktatur wesentlich geduldiger, denn Beleidigungen auf Telegram gegen Unterstützer von Lukaschenko sind dort seit Jahren an der Tagesordnung, dort ging es um Morddrohungen, wovon wir in Deutschland (vielleicht von ganz wenigen Ausnahmen) Gott sei dank weit entfernt sind.

Extremismus und Drogen

Weitere Vorwürfe erhebt der deutsche Justizminister gegen Telegram, weil über Telegram auch Drogen verkauft werden und weil dort radikale Chatgruppen zum Beispiel des IS existieren, wobei Telegram anscheinend zumindest gegen letztere vorgeht und sie löscht.

Ein Standpunkt von Jochen Mitschka.

Es ist wichtig, sich vor Augen zu führen, was die Geschichte uns lehren kann. Leider wird die Geschichte von Teilen des Establishments geschrieben und hat oft nicht viel mit der Wirklichkeit zu tun. Die Realität wird nicht nur täglich durch Medien und Politik erschaffen, unabhängig von der Wirklichkeit, sondern das gleiche passiert in der Geschichtsschreibung. 

Leider ist es heute normal, dass man automatisch zum Nazi gestempelt wird, wenn man nach Wahrheit sucht. Aber warum ist es so wichtig, die Wahrheit über die Vergangenheit zu kennen? Nun, wer die Wahrheit kennt, der erkennt auch besser die Lügen der Gegenwart. Und wer heute erkennt, dass der 2. Weltkrieg bewusst durch die USA vorangetrieben wurde, der wird vielleicht heute die Abschussrampen für Hyperschallraketen in Deutschland, die gegen Russland gerichtet sind, die deutschen Kernwaffenbomber, die US-Atombomben gegen Moskau fliegen sollen, und die extreme Ausweitung der NATO in Richtung Russland anders denn als rein defensive Maßnahme beurteilen. 

Insofern möchte ich heute Auszüge aus dem Buch "Roosevelts Krieg" von Edgar Dahl vorstellen, die der Autor mir ausdrücklich genehmigt hat. Die notwendigen Kürzungen sind dem Podcast-Format geschuldet. 

Roosevelts Krieg

Neben George Washington und Abraham Lincoln gilt Franklin Delano Roosevelt immer noch als einer der größten Präsidenten in der Geschichte der Vereinigten Staaten von Amerika. Angesichts des Sieges über den Nationalsozialismus feiern ihn viele sogar als den „Retter der Welt“. (1) Tatsächlich kann man dies nur unter bewusster Missachtung gerne unterdrückter Dokumente tun. Dass Roosevelt in Wahrheit der größte „Kriegstreiber der Welt“ war, ist heute keineswegs mehr nur die Ansicht einer Handvoll von Revisionisten. Hierauf hatte bereits der jüdische Historiker Robert E. Herzstein in seinem 1989 erschienenen Buch „Roosevelt & Hitler: Prelude to War“ hingewiesen, als er schrieb:

„Es hätte im September 1939 wohl keinen Krieg gegeben, wenn Roosevelt nicht Druck auf London, Paris und Warschau ausgeübt hätte. Im Namen der ‚nationalen Sicherheit’ wollte Roosevelt einen Krieg führen, der in der Hegemonie Amerikas gipfeln sollte.“ (2)

Wie eine Vielzahl von Dokumenten zeigt, arbeitete Roosevelt seit 1937 gezielt auf einen neuen Weltkrieg hin. Das Motiv, das er dabei verfolgte, bestand keineswegs darin, die Welt von der „Pest des Nationalsozialismus“ zu befreien. Es bestand auch nicht darin, Hitlers vermeintliche Pläne einer „Eroberung der Welt“ oder einer „Auslöschung der Juden“ zu vereiteln. Das Motiv war, wie bei nahezu allen Kriegen, rein ökonomischer Natur. Roosevelt war mit seiner neuen Wirtschaftspolitik, dem „New Deal“, gescheitert. Wie Hitler, so hatte auch Roosevelt bei seiner Wahl versprochen, sein Volk wieder in Lohn und Brot zu bringen. Anders als Hitler konnte Roosevelt sein Versprechen aber nicht einlösen. Von den 14 Millionen Menschen, die 1933 arbeitslos waren, waren 1937 immer noch 12 Millionen arbeitslos. Wie schon der Erste Weltkrieg, so sollte nun ein Zweiter Weltkrieg die Wirtschaft ankurbeln, die Arbeitslosigkeit beseitigen und der Rüstungs- und der Finanzindustrie riesige Gewinne ermöglichen. 

Dass Roosevelt verzweifelt nach einem Vorwand für einen Krieg gegen Deutschland suchte, geht beispielsweise aus einem Dokument des britischen Außenministeriums hervor. Am 20. September 1938 ließ Roosevelt den britischen Botschafter in Washington, Sir Ronald Lindsay, ins Weiße Haus rufen. Wie er ihm gleich zu Beginn des Gespräches eröffnete, dürfte niemand vom Inhalt ihrer Unterhaltung wissen. Würde der amerikanische Kongress von seinem Plan erfahren, würde er seines Amtes enthoben werden. Dann machte er Lindsay folgenden Vorschlag: England sollte erneut eine Hungerblockade gegen Deutschland verhängen. Diese Blockade sollte sich nicht nur auf die Nordsee beschränken,

Wie konnte Sie nur! Lisa Fitz hat in einer Ausgabe der „Spätschicht“ gesagt, dass am Impfstoff von Pfizer inzwischen knapp 5.000 Menschen gestorben sind. Sofort begann die Medienmaschine auf Hochtouren zu arbeiten. Ach, hätte sie das doch in den letzten knapp zwei Jahren auch getan. 

Ein Kommentar von Tom J. Wellbrock.

Die Information über die fast 5.000 Menschen, die als Folge der Impfung gestorben sind, hatte Lisa Fitz einem Entschließungsantrag des Europäischen Parlaments entnommen.

Dieser Antrag stammt vom 23.09.2021 und wurde zuletzt am 14.10.2021 aktualisiert. Brisant dabei ist die Antragstellerin. Virginie Joron kandidierte 2015 für den „Front National“, was sie alles andere als sympathisch erscheinen lässt. Doch wenn es nach Sympathie ginge, hätte beispielsweise Andreas Scheuer nicht nur kein Verkehrsminister werden, sondern den Bundestag allenfalls von Postkarten kennen dürfen.

Fakt ist aber, dass Joron im Europäischen Parlament sitzt, und in ihrer dortigen Funktion hat sie also besagten Antrag gestellt, in dem sie fordert, einen Hilfsfonds für Opfer von Impfnebenwirkungen ins Leben zu rufen. Laut „taz“ sei dieser abgelehnt worden. Ob das korrekt ist, ist mir nicht bekannt, denn die „taz“ im Zusammenhang mit Corona ist seit Langem eher bekannt für tendenziell extremistische Meinungsartikel. Daher sollten die Aussagen dieses Blattes grundsätzlich besser mit Vorsicht genossen werden.

Zudem: Warum kann der Antrag so lange unwidersprochen online stehen? Hätte nicht schon beim Einreichen des Entschließungsantrages eine Welle der Empörung losbrechen müssen? Hätte nicht ganz Brüssel „Fake News! Fake News!“ rufen müssen, wenn die Zahl der Abgeordneten völlig aus der Luft gegriffen wäre? Offenbar geschah nichts davon. Darüber kann man sich zumindest Gedanken machen.

Und – nebenbei – da die Hersteller der Impfstoffe in grenzenloser Kulanz der EU grundsätzlich für keinerlei Impfschäden haften, macht nicht nur ein Hilfsfonds Sinn, sondern auch die Frage, wie viele Opfer der Impfung es tatsächlich gibt. Wenn nicht die Hersteller, sondern die Staaten haftbar gemacht werden können, dürften diese naturgemäß an großen Zahlen von Impfopfern keine allzu große Freude haben.

Es gibt zum Vorgang aber noch mehr zu sagen.

An oder mit der Impfung gestorben?

Wir kennen diese Fragestellung eigentlich von Covid-19. Seit zwei Jahren wissen wir nicht, wie viele Menschen an, mit oder durch Corona gestorben sind. Ob Bundesregierung, Robert Koch-Institut, im Chor plappernde Regierungswissenschaftler oder die Medien – große Einigkeit bestand zwar darüber, dass jeder Tote mit einem positiven Test an Corona gestorben sein muss. Auf Fakten beruht diese infantile Erzählung aber nicht.

Vielmehr kam jeder neue Corona-Tote der Maßnahmenpolitik entgegen, und immer wieder gab es Berichte und Eingeständnisse, dass es zuweilen eigenwillige Zählweisen gab. Das beginnt bei offenkundig anderen Todesursachen, die aber „glücklicherweise“ mit positiven Corona-Tests einhergingen. Und es endet noch lange nicht bei doppelt (oder noch häufiger) gezählten Krankenhauspatienten, die die Station oder das Krankenhaus wechseln mussten.

Bei der Impfung läuft es genau andersherum. Jeder Todesfall, der mit der Impfung im Zusammenhang stehen könnte, wird als unbrauchbar abgetan. Menschen sterben demnach an allem Möglichen. Aber doch nicht an der Impfung! Man könnte überspitzt sagen, dass jeder Sturz von der Leiter ein klassischer Coronatod ist, plötzliches Zucken Minuten nach der Corona-Impfung mit anschließender, nachhaltiger Beendigung des Atmens aber andere Ursachen als die Injektion haben muss.

Aber kommen wir noch einmal auf die 5.000 Todesopfer zurück, die es nicht geben darf. Die „Welt“ schreibt:

"An dieser Stelle wird es etwas komplizierter. Denn die Zahl basiert – falsch gerundet – auf Dokumenten der Europäischen Arzneimittel-Agentur (EMA).

Ein Standpunkt von Hendrik Sodenkamp und Anselm Lenz.

Gespräche aus der Redaktion der Wochenzeitung Demokratischer Widerstand

Es ist ein Genozid • Über 17.000 laut EMA bereits durch MRNA-Spritzen getötet • Statistiken ausgesetzt • Viel höhere Dunkelziffer wird angenommen • Kanzler Scholz erklärt, er wolle »keine roten Linien mehr kennen.« • Ganz Deutschland steht auf gegen Impfzwang, Kinderschändermaske und den Terror der Fake-Pandemie.

Hendrik Sodenkamp:

"Als die Nationalsozialisten zu foltern begannen, terrorisierten sie damit nicht nur die Völker drinnen und draußen, sondern waren zugleich vor der Enthüllung umso sicherer, je wilder das Grauen anstieg. Dessen Unglaubwürdigkeit machte es leicht, nicht zu glauben, was man um des lieben Friedens willen nicht glauben wollte, während man zugleich davor kapitulierte. Die Zitternden reden sich darauf hinaus, es werde doch viel übertrieben: Bis in den Krieg hinein waren in der englischen Presse Einzelheiten über die Konzentrationslager unerwünscht. Jedes Greuel in der aufgeklärten Welt wird notwendig zum Greuelmärchen. – Das schrieb Theodor W. Adorno (1) in seiner Minima Mortalia. Was sagt das über uns heute aus mit unseren knapp 18.000 Spritzentoten laut EMA in Europa?"

Giorgio Agamben:

"Die wahre Zahl der Getöteten liegt viel höher als die offizielle. Die Geschichte zeigt, dass jeder Versuch, die politische und juridische Ordnung einer Gesellschaft zu ändern, seine Toten braucht, um erfolgreich zu sein – Kriege, blutige Revolutionen. Das ist der Grund, aus dem der "Great Reset" seine Toten braucht. Aber vielmehr noch bin ich der Ansicht, dass das, was wir heute sehen, wahrscheinlich das Ende einer verrotteten und wahnsinnigen Zivilisation ist, die sich selbst zerstört."

Anselm Lenz:

"Mit Hannah Arendt wäre zu ergänzen: Der wohl hervorstechendste und auch erschreckendste Aspekt der deutschen Realitätsflucht liegt in der Haltung, mit Tatsachen so umzugehen, als handele es sich um bloße Meinungen. – Die Politikprofessorin Ulrike Guérot, eine der wenigen Stimmen der Republik, die sich tapfer im Sinne der Aufklärung schlägt, hat im Fernsehen kürzlich darauf hingewiesen, dass eine solche Realitätsflucht wieder stattfindet. Sie sagte, dass Querdenker, laut der Studie der Universität Basel, weitaus besser über den Virus und die Umstände dieses lügnerischen und genozidalen Staatsstreiches informiert sind. Wir befinden uns in einer Situation, in der wir mit propagandistischen und letztlich militärischen Mitteln von einer korporatistischen Querfront unterdrückt und an die Nadel gezwungen werden sollen."

Batseba N’Diaye:

"Warum?"

Sophia-Maria Antonulas:

"Eine machtbesessene Elite löste Corona aus, aus Angst, dass die selbstbe­wusste Bevölkerung sich gegen sie erheben könnte, wenn diese die Wahrheit erfährt – wenn den Menschen klar wird, dass der Welt das schwarze Gold schon bald ausgeht, wir nicht mehr dem Massenkonsum frönen können und die Hochfinanz zu lange auf Altbewährtes gesetzt hat. Eine Vielzahl an Wirtschaftszweigen nutzt die Corona-Krise zwar aus, aber hinter Corona stecken letztlich alle, die mitmachen. All jene, die wider besseres Wissen sich und ihren Kindern eine Maske, das Symbol der Unterwerfung und des neuen Totalitarismus, aufsetzen und die sich eine Spritze mit einem genverändernden Stoff verpassen lassen. All jene, die sogar die Spaltung der Gesellschaft mitmachen, weil sie zu bequem sind, Rückgrat zu zeigen, und nicht nachdenken, sondern nur gehorchen wollen."

 Anke Behrend:

"Begann es mit der Erosion der Moderne, ihrem schleichenden Wandel hin zum Neoliberalismus und der Postmoderne? Längst hatte die Linke ihre Zielgruppe und mithin ihre Identität verloren, andere Themen und Betätigungsfelder mussten akquiriert werden. Die Arbeiterklasse, anhand derer sich in der ersten industriellen Revolution Mach...