Das imperialistische Corona-Regime stellt uns vor die Wahl — entweder die Spritze oder Existenzvernichtung.

Hinweis zum Beitrag: Der vorliegende Text erschien zuerst im „Rubikon – Magazin für die kritische Masse“, in dessen Beirat unter anderem Daniele Ganser und Hans-Joachim Maaz aktiv sind. Da die Veröffentlichung unter freier Lizenz (Creative Commons) erfolgte, übernimmt apolut diesen Text in der Zweitverwertung und weist explizit darauf hin, dass auch der Rubikon auf Spenden angewiesen ist und Unterstützung braucht. Wir brauchen viele alternative Medien!

Ein Kommentar von Susan Bonath.

Jeden Morgen sagen mir die Leitmedien, was ich angeblich bin: schuldig! Seit fast zwei Jahren geht das so. Zuerst waren meine Kinder, Freunde, ich und viele Millionen andere nur „Maßnahmenkritiker“, heute sind wir auch „Impfverweigerer“. Wir hätten Schuld an Kranken und Toten, vollen Kliniken und hohen „Zahlen“ — obwohl wir nicht mal mehr ungetestet in den Bus dürfen. Journalisten, Politiker und „Experten“ aller Art erklären den Massen, wie asozial, bildungsfern, irre, rechtsradikal wir seien. Sie betiteln uns als Gefährder, Volksfeinde und unnützen „Blinddarm“, fantasieren von Höchststrafen bis zur Existenzvernichtung — in Dauerschleife.

Hetzjagd auf Sündenböcke

Die herrschende Klasse hat uns zu Sündenböcken für fast alle Übel der Welt erklärt. An den Dauerbeschuss durch ihre Propagandakanäle haben sich viele von uns fast gewöhnt. Wir wissen, dass unsere Begründungen sie nicht interessieren. Wir weichen auf alternative Plattformen aus, wenn YouTube, Twitter und Facebook unsere Kanäle löschen. Wir bilden Fahrgemeinschaften, helfen uns gegenseitig und sprechen jenen unter uns Mut zu, die aus Angst vor der drohenden Impfpflicht schier verzweifeln.

Woran ich mich aber nicht gewöhnen will, ist die Tatsache, dass sich nicht wenige Menschen an der Hexenjagd gegen uns beteiligen, die meiner eigenen Klasse angehören: Der unterdrückten Klasse.

Diejenigen, die ich meine, fühlen sich auf der Seite der Vernünftigen. Und die Vernünftigen dürften Millionen Unvernünftigen etwas aufzwingen, was ihnen von den großen Propaganda-Apparaten als eine Art „Endlösung“ verkauft wurde. Immer aggressiver wird ihr Ton. Unsere Zweifel und Ängste torpedieren sie mit hämischen Kommentaren. Ein beliebtes Argument: Man müsse das Verhältnis sehen zwischen Corona-Toten und dem — angeblich sehr geringen — Risiko durch die modernen gentherapeutischen „Impfungen“.

Einmal abgesehen davon, dass dieses Verhältnis in den unterschiedlichen Alters- und Risikogruppen ausgesprochen unterschiedlich ausfällt, dass die Zahlen, die uns die Dashboards, Institute und Medien präsentieren, überhaupt keine Schlüsse auf die realistische Coronagefahr zulassen und dass es immer noch ein gigantischer Unterschied ist, an einer Infektionskrankheit oder durch eine Impfung schwer zu erkranken oder gar zu sterben: Dieses „Verhältnis“ sollte schlicht jeder für sich selbst abwägen dürfen. Jeder Mensch hat seine eigenen Sicherheitsbedürfnisse, Ängste und Bewältigungsstrategien.

Manche würden zum Beispiel nie in ein Flugzeug steigen oder Motorrad fahren, weil sie Angst vor Absturz oder Unfällen haben. Das ist zu respektieren und niemand von uns würde Betroffene dazu zwingen, etwas zu tun, vor dem sie sich fürchten. Wir „Ungeimpften“ erwarten schier denselben Respekt. Ich schreibe auch niemandem vor, welche Religion er ausüben darf und welche nicht.

Risiko und Nutzen?

Zunächst: Niemand kann bestreiten, dass die neuartigen Impfstoffe nur bedingt zugelassen sind. Es steht zweifelsfrei fest, dass sie bereits Menschenleben gekostet und schwerste Nebenwirkungen verursacht haben. Selbst das Paul-Ehrlich-Institut hat für Deutschland allein bis September 2021 bereits 73 von über 1.800 gemeldeten Todesfällen als Impffolgen eingestuft.

Ein Standpunkt von Peter Haisenko.

Das Statistische Bundesamt meldet für die KW 48 (28. November bis 5. Dezember) eine Übersterblichkeit von 28 Prozent gegenüber dem Median von 2017 bis 2020. Destatis selbst und das RKI können das nicht mit Corona erklären und eine Grippewelle kann es auch nicht sein, denn die gibt es nicht mehr. Warum also sterben so viele?

Die Kurve der Übersterblichkeit in Deutschland für das Jahr 2021 zeigt mehr und mehr einen exponentiellen Verlauf. Lag sie bis August noch unter fünf Prozent, stieg sie im September und Oktober auf zehn Prozent und der November war schon bei 20 Prozent, bundesweit. Die KW 48 wird jetzt mit 28 Prozent angegeben. Das heißt, dass in dieser Woche 28 Prozent mehr Menschen verstorben sind, als nach dem Verlauf der letzten Jahre zu erwarten war. Die „Experten“ und Berater zeigen sich ratlos ob dieser Entwicklung, denn selbst das RKI sagt, mit Corona allein ist das nicht zu erklären. Oder eher gar nicht, denn in den Vergleichsmedian geht auch das Corona-Jahr 2020 ein.

Man müsste doch eigentlich annehmen, dass durch den „Impfschutz“ überhaupt niemand mehr an oder mit Corona stirbt. Tatsache ist aber, dass der Vergleich zwischen 2020 und 2021 genau in dieser Hinsicht das Gegenteil zu belegen scheint. Die Anzahl der „Corona-Toten“ ist eher angewachsen und dann noch die anderen, die an irgendetwas anderem gestorben sind und diese Übersterblichkeit herstellen. So kann man als erstes den Schluss ziehen, die Impfungen haben keinen positiven Einfluss auf das Sterbegeschehen. Oder in anderen Worten: Die Impfungen versagen vollständig, was auch die sogenannten Inzidenzen belegen, denn die sind 2021 durchgängig deutlich höher als im Jahr 2020 ohne „Impfschutz“.

Der angeblich zuverlässige Impfschutz hat sich als Nullnummer herausgestellt

Nun wurde spekuliert, dass es deutlich mehr Selbstmorde gibt seit Corona. Die offiziellen Zahlen von Destatis geben das nicht her. Zumindest nicht für 2020. Für 2021 liegen noch keine Zahlen vor. Zwar sind die Selbstmorde 2020 um 1,8 Prozent angestiegen, bewegen sich aber insgesamt auf relativ stabilem und vergleichsweise niedrigem Niveau. Lagen sie 1990 noch bei knapp 14.000/Jahr, waren sie 2000 bei 11.000 und seit 2010 bei 10.000, um fortan um etwas über 9.000 zu schwanken. So ist auch für das laufende Jahr nicht damit zu rechnen, dass Selbstmorde die Übersterblichkeit begründen können. Dennoch will ich nicht unerwähnt lassen, dass diese Zahlen eine Schande für ein Land sind, denn sie sind in Deutschland etwa das Dreifache der Verkehrstoten. Sicherlich werden einige der Selbstmorde auf das Konto der regierungsamtlichen Panikmacher zu rechnen sein.

Gibt es sonst noch Faktoren, die die krasse Übersterblichkeit erklären könnten? Da wäre die allgemein schlechte Stimmungslage, die von Lauterbach & Co. permanent verstärkt wird. Die Lebens- und Zukunftsangst. Das kann durchaus dazu beitragen, vor allem bei Alten und Kranken, denen die Isolation und andere Einschränkungen einfach den Lebenswillen rauben. Von denen haben uns aber schon letztes Jahr viele verlassen, aber da gab es ja noch die Hoffnung auf einen zuverlässigen Impfschutz, der sich jetzt als Nullnummer herausgestellt hat. Aber auch damit ist eine Übersterblichkeit schwer zu begründen.

Was in den Daten von Destatis in dieser Pressemeldung fehlt, ist eine Aufschlüsselung nach Altersgruppen. Zieht man aber dazu in Betracht, wie viele „plötzlich und unerwartet“ aus der Mitte des Lebens gerissen worden sind, nicht nur Sportler und Künstler, dann fragt man sich, ob sich diese Übersterblichkeit nicht im Bereich der 20 bis 60-jährigen findet. Böse gefragt: Warum gibt Destatis diese Zahlen nicht mit dieser Pressemeldung heraus? Könnte es sein, dass an diesen Zahlen etwas erkennbar wird, was unbedingt verborgen bleiben soll? Die nächste Frage muss sein, ob es eine Erhebung gibt, wie viele der außerhalb der statistischen Wahrscheinlichkeit verstorbenen ihre Sprit...

Ein Kommentar von Willy Wimmer.

Die weltpolitische Entwicklung wirft ein drastisches Scheinwerferlicht
 auf die neue Bundesregierung und Berlin als Ganzes. Es ist nicht nach 16
 Jahren politischer Monokultur der Übergang von der einen zur anderen 
Regierung. Die Regierung Scholz kommt zu einem Zeitpunkt ins Amt, in dem 
Deutschland geradezu in seiner Rolle in Europa und der Welt ohne sein 
Zutun herumgewirbelt wird. Da kann noch so intensiv im Koalitionsvertrag
 davon geschrieben werden, dass Deutschland in der Welt bitteschön doch
 mehr Verantwortung übernehmen solle.

Die Deutschen wären schon ganz 
zufrieden, wenn die neue Regierung dafür sorgen würde, aus Deutschland
 ein Land der guten Nachbarschaft zu machen. Gewiss, das wäre eine Anleihe 
bei Willy Brandt. Was wäre daran falsch? Die unmittelbar vor uns
 liegende Zeit wird zeigen, wie sehr uns Willy Brandt fehlt und Egon Bahr
 dazu. Wer heute für Deutschland die Übernahme von mehr Verantwortung in
 der Welt fordert, der solle doch bitte die Frage danach beantworten, für 
wen wir und unsere Soldatinnen und Soldaten denn diesmal die heißen 
Kartoffeln aus dem Feuer holen sollen. Sind nicht die toten deutschen
 Soldaten nebst den mehr als 12 Milliarden Euro Kosten für den
 Afghanistan-Einsatz Mahnung vor weiteren Abenteuern genug?

Von den
hunderttausenden toten afghanischen Zivilisten gar nicht zu sprechen. 
Einfach weitermachen, weil die üblichen Strippenzieher im Hintergrund es ins Ohr flüstern? 

Es ist in der heutigen Zeit unmöglich, die Dinge neu zu ordnen und die
 eigene Handschrift zu erkennen zu geben. Die direkten Kontakte 
vielfältiger Art zwischen den beiden Präsidenten Putin und Biden in den
 letzten Monaten haben das deutlich gemacht. Vor der letzten
 Videokonferenz beider Präsidenten konnten Frankreich und Deutschland
 noch von einer eigenständigen Rolle in Zusammenhang mit dem sogenannten
 "Normandie-Format", das heißt der möglichen Lösung der Probleme in und 
um die Ukraine, ausgehen.

Das Gespräch beider Präsidenten und der
 Hinweis des amerikanischen Präsidenten Biden auf die nachgeordnete Rolle 
europäischer Staaten in der NATO hat schlagartig klar gemacht, wo der Bartel den Most herholt. Wenn Präsident Putin mit Präsident Biden auch nur 
virtuell am Tisch sitzt, ist der Welt hinlänglich vor Augen geführt,
 auf wen es ankommt. Darüber mögen die NATO-Europäer raisonnieren, die 
beiden Präsidenten ficht das nicht an, vielleicht später, wenn es darum 
gehen sollte, die Dinge aufzuräumen.

 Gerade diese Perspektive macht deutlich, was uns fehlt.

Es gab Zeiten,
 da war die Bundesrepublik Deutschland schon nach der Vertragslage in 
bestimmten Fragen nicht souverän. Sie verfügte in Adenauer, Brandt, 
Schmidt und Kohl allerdings über Persönlichkeiten, die im entscheidenden
 Moment die Dinge an deutschen Interessen ausrichteten. Das ging nicht 
ohne die Egon Bahrs dieser Welt und eine eigene Grundeinstellung, die Block-übergreifend auf Verständigung und Abwehr der nächsten Katastrophe 
eingestellt gewesen ist. Ja, da hat sich leider etwas verändert. Heute 
ist Deutschland durch die Entscheidung der damaligen Sowjetunion
 zugunsten einer Wiedervereinigung Deutschlands wieder souverän. Auf
 einem anderen Blatt steht aber, ob man im Sinne deutscher Interessen 
auch von dieser auf dem Papier stehenden Souveränität Gebrauch macht?


Jede Politik muss unterfüttert werden und das wird in wenigen Segmenten 
deutscher Politik so sichtbar wie an der ehemals hochgerühmten
 Völkerrechtsabteilung des Auswärtigen Amtes. Ohne die dort über
 Jahrzehnte hinweg geleistete Arbeit wäre bündnispolitisch und
 Block-übergreifend vieles erst gar nicht möglich gewesen. Heute weiß
 niemand mehr, dass diese Abteilung überhaupt noch existiert, weil der
 NATO-Westen insgesamt - seit dem ordinären Angriffskrieg gegen 
Jugoslawien 1999 - alles unternommen hatte,

Ein Standpunkt von Wolfgang Bittner.

In dem bis aufs Äußerste angespannten Verhältnis zwischen Russland und China auf der einen Seite und den USA und ihren westlichen Verbündeten auf der anderen Seite hat sich Gravierendes geändert. Die Russen und Chinesen lassen sich nicht mehr alles gefallen. Bezeichnend dafür war die Stellungnahme der Chinesen zu dem von den USA organisierten Demokratiegipfel am 9. und 10. Dezember 2021.

Dazu aufgerufen hatte Joe Biden, dienstältester russophober US-Politiker, der sämtliche von den USA inszenierten Konflikte und Kriege der jüngeren Zeit mit zu verantworten hat und es bis zum Präsidenten geschafft hat. Er sieht die Demokratie weltweit in Gefahr und propagiert den Kampf der Demokratien gegen „autokratische Regierungen“.(1) Um die Demokratien weltweit zu stärken, kündigte Biden zudem eine „Initiative für Demokratische Erneuerung“ an, für die 2022 nach US-Angaben 424 Millionen US-Dollar bereitgestellt werden sollen.(2)

Russland und China waren zu diesem Gipfel nicht eingeladen. Die Veranstaltung richtete sich schließlich gegen sie. Die US-Vizepräsidentin Kamala Harris erklärte ganz offensichtlich an ihre Adresse: „Auf der ganzen Welt fühlen sich Autokraten ermutigt, Menschenrechtsverletzungen haben sich vervielfacht.“(3)

Bei dieser Gelegenheit warnte Biden Russlands Präsidenten Wladimir Putin zum wiederholten Mal vor einer Eskalation in der Ukraine-Krise – die übliche Verlogenheit und Verdrehung der Tatsachen. Denn Biden weiß selbstverständlich, wer den Putsch von 2014 in der Ukraine initiiert, das Land ruiniert und in den Bürgerkrieg geführt hat. Er war zu der Zeit Vizepräsident und ging in der Ukraine ein und aus. Ein Korruptionsskandal, in den er und sein Sohn Hunter verwickelt waren,(4) wurde sehr schnell wieder vergessen.

Die Chinesen nahmen kein Blatt vor den Mund und nannten die US-Demokratie eine „Massenvernichtungswaffe“.(5) Sie warfen Biden vor, den „Demokratiegipfel" einberufen zu haben, um „Linien ideologischer Vorurteile zu ziehen, die Demokratie zu instrumentalisieren und als Waffe einzusetzen und Spaltung und Konfrontation herbeizuführen“. Man werde sich, so hieß es aus Peking, „entschieden gegen jede Art von Pseudo-Demokratie wehren“. Schon vorab hatten China und Russland den Gipfel mit ungewöhnlich scharfen Worten kritisiert und das als „Demokratie“ bezeichnete Staatswesen der USA „korrupt“ und „gescheitert“ genannt.(6)

Dieser Politikstil ist neu, ebenso die nachdrückliche Forderung Russlands nach Garantien und die Drohung mit militärischen Mitteln, wenn die NATO und die USA mit ihren Waffenarsenalen weiter an die russischen Grenzen vorrücken. Putin und Xi Jinping haben genug von westlicher „Demokratie“, Wirtschaftssanktionen und Einmischung in ihre innerstaatlichen Angelegenheiten. Was von dieser westlichen Allianz ausgeht, sind offensichtlich Kriegsvorbereitungen, denen Einhalt geboten werden muss. Insofern ist es gut, wenn den US-Bellizisten Grenzen aufgezeigt werden. Auch wenn das zu einer Katastrophe führen kann. Aber diese Gefahr ist so oder so gegeben.

Weiter in dem Buch „Deutschland – verraten und verkauft. Hintergründe und Analysen“(7) von Wolfgang Bittner

Auf Betreiben der USA bereitet sich auch die deutsche Armee intensiv auf „den Ernstfall“ vor. Für die Marine wurde der Bau von vier Kampfschiffen in Auftrag gegeben. German Foreign Policy berichtete am 25. Juni 2020, die Bundeswehr treibe „mit weiteren Rüstungsprojekten ihre Umorientierung auf Großmachtkonfrontationen voran“, am 19. Juni habe sie den Auftrag zum Bau des neuen Mehrkampfschiffs MKS 180 erteilt. Das sei allerdings nur „ein Vorhaben von vielen, mit denen das Fähigkeitsprofil der Bundeswehr systematisch aus- und umgebaut werden soll“, weitere gälten den Landstreitkräften und der Luftwaffe. Der Rüstungsetat solle kontinuierlich wachsen, die Rüstungspläne kosteten eine dreistellige Milliardensumme. Es gehe vor allem um „die Ausstattung der Bundesweh...

Ein Kommentar von Ernst Wolff.

Ein Gespenst geht um in der Welt – das Gespenst der Inflation.

In Deutschland stieg sie offiziellen Angaben zufolge im November auf 5,2 Prozent und damit auf den höchsten Wert seit 30 Jahren, in den USA sogar auf 6,8 Prozent und damit auf einen seit fast vierzig Jahren nicht erreichten Wert.

Da allgemein bekannt ist, dass diese Zahlen auf Grund der Zusammensetzung der Warenkörbe, mit denen die Inflation gemessen wird, weit unter dem wahren Wert liegen, geraten die Zentralbanken immer stärker ins Zentrum des öffentlichen Interesses. Die Mehrzahl der Menschen glaubt nämlich immer noch, dass die Zentralbanken die Inflation mittels ihrer Geldpolitik beeinflussen können.

Das aber ist längst vorbei. Die Äußerungen der Chefs der US-amerikanischen Federal Reserve und der Europäischen Zentralbank, es handle sich bei der aktuellen Inflation um ein vorübergehendes Phänomen sind ebenso falsch wie die Behauptungen, man könne die Inflation nun durch eine Straffung der Geldpolitik unter Kontrolle bringen.

Tatsache ist: Die Zentralbanken haben ihr Pulver verschossen und könnten die Inflation, selbst wenn sie wollten, nicht mehr aufhalten. Tatsache ist aber auch, dass das schon lange nicht mehr das Ziel ihrer Geldpolitik ist und es auch gar nicht mehr sein kann. Ihre Strategie liegt nämlich spätestens seit der Eurokrise gar nicht mehr in ihrer Hand, sondern wird ihnen vom digital-finanziellen Komplex aufdiktiert.

Dieser Komplex aus den größten IT-Konzernen und den größten Vermögensverwaltungen der Welt hat im vergangenen Jahrzehnt die vollständige Kontrolle über die globalen Finanzmärkte übernommen, kann sie nach Belieben manipulieren und die Zentralbanken auf diese Weise zwingen, sich in jede von ihm gewünschte Richtung zu bewegen.

Zu den einflussreichsten Bereichen des digital-finanziellen Komplexes zählt die Plattformökonomie, die insbesondere in der weltweiten Gesundheitskrise einen nie dagewesenen Aufschwung erlebt hat und deren Geschäftsmodell vor allem in der Unterwerfung des Mittelstandes unter die eigenen Interessen besteht.

Diesen Unternehmen kommt die aktuelle Inflation in besonderer Weise entgegen. Sie leisten ja nur Vermittlerdienste, für die sie sich anteilig bezahlen lassen. Egal also, wie hoch die Preise steigen – ihr Anteil steigt mit. Mit voller Wucht trifft die Inflation dagegen vor allem den produzierenden Mittelstand, der mit anziehenden Rohstoffpreisen, Lieferengpässen und zunehmendem Lohndruck fertig werden muss.

Man sieht also: Je höher die Preissteigerungen ausfallen, umso mehr verschieben sie das Verhältnis zugunsten der Plattformökonomie und ermöglichen ihr, noch mehr Macht über den Mittelstand zu gewinnen.

Kein Wunder also, dass der digital-finanzielle Komplex absolut nicht daran interessiert ist, die inflationsfördernde expansive Geldpolitik der Zentralbanken zu stoppen. Wie aber erklärt sich dann die Androhung, dass die FED im nächsten Jahr möglicherweise drei Zinserhöhungen vornehmen will?

Auch das passt ins Bild, denn das Ergebnis einer solchen Wende steht bereits fest: Wie 2018, als die FED die Zinsen viermal um 0,25 Prozent abhob, wird es auch diesmal mit Sicherheit zu einem gewaltigen Einbruch an den Aktienmärkten kommen. Allerdings wird der für Insider vorhersehbar und daher erneut überaus lukrativ sein: Sie können, wie damals, rechtzeitig auf fallende Kurse wetten, dann darauf drängen, dass die Zentralbanken noch mehr Geld ins System pumpen und anschließend den Löwenanteil davon in Form von Rettungsgeldern selbst einstreichen.

Das wiederum wird die Inflation noch stärker anheizen und damit nichts anderes bedeuten, als dass die Plattformökonomie ihren Siegeszug auch unter den Bedingungen einer dann galoppierenden Inflation wird fortsetzen können.

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Wir danken dem Autor für das Recht zur Veröffentlichung des Beitrags.

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Uns droht eine schrille Nacht, ein Fest voller Geschrei und Panik — doch am Ende könnte ein Licht geboren werden: unser eigenes.

Hinweis zum Beitrag: Der vorliegende Text erschien zuerst im „Rubikon – Magazin für die kritische Masse“, in dessen Beirat unter anderem Daniele Ganser und Hans-Joachim Maaz aktiv sind. Da die Veröffentlichung unter freier Lizenz (Creative Commons) erfolgte, übernimmt apolut diesen Text in der Zweitverwertung und weist explizit darauf hin, dass auch der Rubikon auf Spenden angewiesen ist und Unterstützung braucht. Wir brauchen viele alternative Medien!

Ein Standpunkt von Kerstin Chavent.

So wie es aussieht, wird es in diesem Jahr keine stille Nacht geben. Es wird unruhig. Die ganze Welt ist in Aufruhr. Dennoch kann Frieden einkehren, und es kann wirklich und wahrhaftig ein König geboren werden. Wir sind es selbst. Der Weg in das innere Königreich ist kein bequemer. Viele Verdrehungen und Verfälschungen müssen aufgelöst werden. Es schmerzt, sich mit Lügen auseinanderzusetzen, es macht Angst, an seine eigene Dunkelheit heranzutreten, und es verunsichert, das Neue nicht zu kennen, was sich seinen Weg auf die Welt bahnt. Das ist Advent. Am Ende, das wissen wir, wartet eine Überraschung auf uns.

Weihnachten naht. Das Fest der Familientreffen, der Geschenke, der gemeinsam gesungenen Lieder, der duftenden Küchen, der Kerzen auf dem Adventskranz, die für viele die Geburt Jesu Christi ankündigen: ein Stern mitten in der dunkelsten Zeit des Jahres, die Verheißung eines neuen Lebens, ein Hoffnungsschimmer, wo alles verloren scheint. Mehr als in den vergangenen Jahren sehnen wir uns nach diesem Moment der Offenbarung: Es ist nicht zu spät. Es ist für uns eine Zeit angekommen.

Dieses Weihnachten wird kein ruhiges. Viele Familien werden sich nicht verbieten lassen, zusammen zu feiern. Sie werden sich das Fest nicht verderben lassen und nicht wie im vergangenen Jahr in kleinen, staatlich genehmigten Grüppchen um den Baum sitzen und ein trauriges „Oh du fröhliche“ durch die Gesichtsmaske hauchen. Oma und Opa werden nicht ihre Portion Truthahn allein in der Küche essen, während der Rest der Kernfamilie im Wohnzimmer speist. Die Älteren werden nicht draußen den Kältetod riskieren, weil es drinnen zu gefährlich ist, miteinander anzustoßen.

Wir werden nicht auf Abstand gehen. Auch wenn mit allen Mitteln versucht wird, aus dem Fest der Liebe ein Fest der Angst zu machen: Niemand kann uns davon abhalten, zueinander zu finden. Immer mehr kommen die Menschen zusammen, die den irrsinnigen, absurden, hirnrissigen Bestimmungen keinen Glauben mehr schenken. Sie haben verstanden, dass das ganze Eingesperre, Geimpfe und Geboostere nicht in ihrem Sinne ist und glauben an etwas Höheres als an die Angstmache. Viele erkennen, dass sie sich geirrt haben, und haben den Mut, es sich einzugestehen. Die große Verwechselung, die Verdrehung, die die Welt auf den Kopf gestellt hatte, wird immer offenbarer.

Geläutert

Dieses Weihnachten wird laut. Ob Jubel oder Wehklagen erklingen, das liegt an uns. Eine stille Nacht wird es sicher nicht werden. Die Glocken werden nicht süß klingen. In aller Offenheit werden sich Licht und Dunkelheit begegnen, Lüge und Wahrheit, Angst und Liebe. Mit voller Wucht treffen die Gegensätze aufeinander und stellen uns vor die Wahl: Entsetzen oder Entzücken? Reue oder Freude? Mit sprühenden Funken geht mehr als ein altes Jahr zu Ende. Welche Geister wir mit ihm verabschieden, das bestimmen wir.

Im Sturmgeheule brauchen wir etwas, woran wir uns festhalten können. Der Weihnachtsbaum wird es sicher nicht sein. Vom Boden getrennt steht er da in seiner künstlichen Pracht und kann uns nur mahnen, unsere Wurzeln tief in der Erde zu verankern. Machen wir es wie die Tanne, als sie noch im Wald stand. Lassen wir Wurzeln aus uns herauswachsen, die tief in den Boden hineindringen. Seien wir biegsam und flexibel, wenn der Sturm kommt.

Russland wirft Deutschland vor, das Urteil im Tiergartenmord sei politisch motiviert. Gibt es dafür Anzeichen?

Ein Kommentar von Thomas Röper.

Der Vorwurf aus Russland, das Urteil im Tiergartenmord sei politisch motiviert, ist schwerwiegend und wohl kaum zu beweisen. Um zu überprüfen, ob an dem Vorwurf etwas dran sein könnte, müssen wir einige Dinge voneinander trennen und genau anschauen.

Unabhängige Justiz in Deutschland?

Damit ein Urteil als politisch motiviert bezeichnet werden kann, muss die Justiz in dem betroffenen Land abhängig von der Regierung sein. Also ist die erste und grundsätzliche Frage: Ist deutsche Justiz von der Regierung unabhängig oder nicht?

Die Antwort ist, und das mag viele überraschen, leider: Nein, die deutsche Justiz ist nicht unabhängig von der deutschen Regierung. Der Grund dafür liegt im Gerichtsverfassungsgesetz, genauer gesagt in den Paragrafen 146 und 147. Die legen fest, dass die Staatsanwaltschaften den Anweisungen der Justizminister zu folgen haben. Das bedeutet, dass in Deutschland die Justizminister entscheiden, gegen wen wegen Straftaten ermittelt werden darf und gegen wen nicht. Und auch auf laufende Ermittlungen können die Justizminister Einfluss nehmen, denn eine Einschränkung der Weisungsgebundenheit der Staatsanwaltschaften gegenüber den Justizministern gibt es nicht.

Für viele mag das neu sein, aber es ist wahr. Das hat 2019 der Europäische Gerichtshof bestätigt, wie Sie in dem im Schriftartikel verlinkten Urteil nachlesen können. Aber auch ohne dieses Urteil ist das nicht überraschend, denn wir alle erinnern uns noch an den Fall Barschel, bei dem der schleswig-holsteinische Justizminister der Lübecker Staatsanwaltschaft einfach verboten hat, zu ermitteln. Das ist kein Geheimnis und der Grund liegt in den genannten Bestimmungen des Gerichtsverfassungsgesetzes.

Die Unabhängigkeit der Richter ist im Grundgesetz festgeschrieben, denen kann formal niemand Anweisungen geben. Aber das ist offensichtlich nur graue Theorie, denn in der Praxis kann ein Richter, der über einen politisch brisanten Prozess urteilen soll, trotzdem unter Druck gesetzt werden, indem man ihm andeutet, dass im Falle eines „falschen“ Urteils seine Karriere beendet ist.

Dass Richter, die politisch nicht gewollte Urteile fällen, durchaus mit Strafen rechnen müssen, hat der Fall des Richters vom Amtsgericht Weimar gezeigt, der gegen Corona-Maßnahmen an Schulen entschieden hat. Anstatt das politisch nicht gewollte Urteil einfach nur in der nächsten Instanz aufzuheben – was dann auch geschehen ist – wurde der Richter massiv unter Druck gesetzt und sogar seine Wohnung wurde von der Staatsanwaltschaft (die politischen Anweisungen folgen muss) durchsucht. Das war ein klares Signal an alle Richter in Deutschland, welche Urteile sie in der Frage der Corona-Maßnahmen zu fällen haben.

Mit der Unabhängigkeit der Justiz ist es in Deutschland also nicht weit her. Die Staatsanwaltschaften sind weisungsgebunden und die Richter kann man unter Druck setzen, wofür es Beispiele aus der Praxis gibt. Das muss natürlich noch nicht bedeuten, dass das Urteil im Tiergartenmord politisch motiviert ist. Aber es ist zumindest nicht ausgeschlossen. Um zu prüfen, ob das Urteil politisch motiviert sein könnte, müssen wir uns den Fall also genauer anschauen.

Verbindungen zwischen Politik und Justiz?

Es gibt Hinweise darauf, dass die Regierung im Falle des Tiergartenmordes eingegriffen hat. Das war schon 2019 zu sehen, denn Anfang Dezember 2019 hat der Generalbundesanwalt der Berliner Staatsanwaltschaft den Fall entzogen und ihn übernommen. Das ist für sich genommen nicht ungewöhnlich bei einem Fall, der als „von nationalem Interesse“ eingestuft werden kann, was bei dem politisierten Tiergartenmord durchaus gegeben ist. Ungewöhnlich war etwas anderes:

Nicht mal eine Stunde später hat das Außenministerium bereits die Ausweisung russischer Diplomaten verkündet...

Ein Standpunkt von Bastian Barucker.

Das Besondere an einem unsichtbaren Feind ist die durch ihn entstehende Projektionsfläche. Das unbegreifbare Virus-Geschehen ist die perfekte Leinwand, um Unangenehmes, Unbewusstes und Verdrängtes an die Oberfläche zu bringen. Der Vorteil der Projektion ist dabei, dass die aufkommenden Anteile nicht mehr die eigenen, sondern die des Anderen sind. Eine formidable Abwehr des eigenen Schattens.

Bevor wir uns in die Landschaft der psychologischen Projektionen begeben, sollten wir klären, was gemeint ist.

„Projektion, ein zentraler Abwehrmechanismus, das unbewußte Übertragen von Affekten und Impulsen auf ein Gegenüber. Anteile des eigenen Selbst werden in einer mit Affekten und Wünschen einhergehenden Interaktion dem Interaktionspartner unterstellt – in der festen Überzeugung, dieser sei so, wie man ihn wahrnehme. Die Projektion dient aus Sicht der Psychoanalyse der Abwehr von Angst und der Aufrechterhaltung des Selbstbildes: Nicht ich selbst habe manipulierende Absichten, sondern mein Gegenüber und Interaktionspartner.“

https://www.spektrum.de/lexikon/psychologie/projektion/11907

Ausgestattet mit diesem Verständnis von Projektionen, lade ich zu einer Reise durch die Zeit ein. Ich stelle Aussagen und Begebenheiten vor, die scheinbar sehr genau die vorangestellte Definition erfüllen, jedoch als Projektion in der Öffentlichkeit nicht erkannt werden.

Es ist April 2020 und ich stehe auf einem Marktplatz einer mittelgroßen Stadt, wo ich zum wiederholten Mal eine Mahnwache initiiert habe, um Menschen zu Corona und der Sinnhaftigkeit der Maßnahmen zu einem Dialog einzuladen. Dutzende Zitate hochrangiger Wissenschaftler säumen den gepflasterten Fußboden. Sie liegen in einem Kreis, der durch ein Seil kenntlich gemacht ist. Dieses Seil soll uns Demoteilnehmer im angemessenen Abstand von den Zuschauern absondern.

Bereits im Vorfeld wurde mir erzählt, dass die Antifa ein Auge auf uns geworfen hat, und schon bald sitzen schwarz vermummte Menschen an der Peripherie des Marktplatzes. Sie tragen Maske und Kapuze und einige von ihnen sind mit Kamera und Objektiv bewaffnet. Wir, die Demogruppe, sind ein bunter Haufen von Ökos, die mit Trommeln, Schautafeln und Schildern unsere Meinung kundtun wollen und zum Dialog einladen. Bald mache ich mich auf den Weg und mische mich unter die Menschen. Ich treffe einen guten Bekannten, der mit der hiesigen Antifa befreundet ist. Dieser teilt mir mit, dass sich auf dem Marktplatz auch “Rechte” befinden sollen und dass Mitglieder der Antifa wünschen, dass wir diese Menschen vom Marktplatz verweisen. Umformuliert frage ich meinem Freund zurück: „Also die Antifa, die sich gegen Diskriminierung und Faschismus engagiert, möchte, dass ich eine andere Person dazu bringe, einen Ort zu verlassen, auf dem sie das hat Recht zu stehen und zu verweilen? Er nickt.

Ich lache, schüttele den Kopf und denke mir, was für eine unglaubliche Projektion. Wie schwierig ist es scheinbar zu erkennen, dass die Antifa in diesem Fall genau die totalitären Verhaltensweisen an den Tag legt, gegen die sie sich einsetzt.

Seit März 2020 erlebe ich genau dieses wiederkehrendes Phänomen regelmäßig. Menschen bezichtigen andere Menschen eines Verhaltens, welches sie selber offensichtlich an den Tag legen, ohne es zu bemerken.

Die Politik

Markus Söder z.B. warnt vor einer Art Corona-RAF in Deutschland (1) und ist der Meinung, die sogenannten „Querdenker“ müssten von staatlichen Sicherheitsbehörden ausgeleuchtet werden. Er hatte im März 2020 in Bayern als erstes Bundesland Ausgangssperren während des Lockdowns verhängt. Er nahm an, die Befugnis zu haben, Hunderttausende von gesunden Bürgern nachts in ihren Wohnungen einsperren zu dürfen. Im Oktober 2021 wurden diese Ausgangssperren im Nachhinein als rechtswidrig eingestuft und die Richter bescheinigten Söders Regierung ein fragwürdiges Menschenbild. (2)

Mit den offiziellen Zahlenangaben zu Corona wird gegen wissenschaftliche Grundsätze verstoßen und eine interessengeleitete Politik durchgesetzt. 

Ein Kommentar von Wolfram Rost.

Seit März 2020 veröffentlicht das Robert Koch-Institut (RKI) regelmäßig die aktuellen Zahlen der Corona-Pandemie in ihrem COVID-19-Dashboard. Das betrifft in erster Linie die tagesaktuellen Angaben über die — im Sprachgebrauch des Dashboards — neu hinzugekommenen COVID-19-Fälle und COVID-19-Todesfälle, die über die großen Medien eine schnelle Verbreitung finden. Was das RKI jedoch unter diesen Bezeichnungen versteht und wie die Zahlen erfasst werden, das findet sich nicht im Dashboard, sondern — nach einiger Suche — in weiteren Veröffentlichungen des Instituts. Nach eigener Aussage wertet das Robert Koch-Institut

„alle labordiagnostischen Nachweise von SARS-CoV-2 unabhängig vom Vorhandensein oder der Ausprägung der klinischen Symptomatik als COVID-19-Fälle“.

Dies erfolge „in Einklang mit den internationalen Standards der WHO“ (1). Danach genügt für die Einstufung als COVID-19-Fall schon ein positives Testergebnis. Das Vorhandensein typischer Krankheitssymptome ist — bei dieser Vorgehensweise — nicht zwingend erforderlich. Man gilt in einem solchen Fall als infiziert, aber nicht als erkrankt (asymptomatische Infektion). Daraus ergibt sich die paradoxe Situation, dass der asymptomatisch Infizierte statistisch einem Kranken mit ausgeprägter klinischer Symptomatik gleichgestellt und entsprechend behandelt wird. 

Seit Juli 2021 gibt das RKI einen wöchentlichen Lagebericht zur Viruserkrankung COVID-19 heraus. In diesem Bericht sind — im Zusammenhang mit den sogenannten Impfdurchbrüchen — erstmals auch Angaben über die Anzahl der symptomatischen COVID-19-Fälle und der verstorbenen symptomatischen COVID-19-Fälle aus den vorangegangenen vier Kalenderwochen zu finden (2). Einbezogen werden dabei alle Personen ab dem 12. Lebensjahr, bei denen typische Krankheitssymptome von COVID-19 aufgetreten sind und auch der Impfstatus bekannt war. Letzteres trifft — nach Aussage des RKI — für 84 Prozent der symptomatischen COVID-19-Fälle zu (3). 

Im Lagebericht vom 9. Dezember 2021 finden sich die aktuellen Angaben für die Kalenderwochen 45 bis 48/2021. Dabei wird die Zahl von 340.437 symptomatischen COVID-19-Fällen angegeben (4). Berücksichtigt man, dass dabei nur 84 Prozent aller symptomatischen Fälle erfasst sind, so ist von insgesamt 405.283 symptomatischen COVID-19-Fällen für Personen ab dem 12. Lebensjahr im genannten Zeitraum auszugehen.

In einer anderen Veröffentlichung des RKI, dem Bericht über „COVID-19-Fälle nach Altersgruppe und Meldewoche“, findet man wiederum Aussagen über die Gesamtzahl aller aufgetretenen Corona-Fälle in den jeweiligen Kalenderwochen. Die Aufschlüsselung der Zahlen nach Altersgruppen erfolgt hier anders als im Lagebericht, was den Vergleich und die Auswertung der Zahlen zwar erschwert, eine fundierte Aussage über die Zusammensetzung der COVID-19-Fälle nach dem Vorhandensein oder Nichtvorhandensein von krankheitsspezifischen Symptomen aber trotzdem möglich macht. 

Die Gesamtzahl der COVID-19-Fälle, gerechnet ab dem 12. Lebensjahr, liegt für die Kalenderwochen 45 bis 48/2021 demnach bei rund 1.170.000 Fällen (5). Aus dem Lagebericht des RKI gehen aber nur 405.283 symptomatische COVID-19-Fälle hervor. Der Vergleich beider Zahlen zeigt, dass die Differenz zwischen ihnen beträchtlich ist. Damit wird deutlich, dass nur bei einer Minderheit der gemeldeten COVID-19-Fälle die für eine Corona-Erkrankung typischen Symptome tatsächlich auch auftraten. 

Der Anteil der gemeldeten Corona-Fälle mit Krankheitssymptomen umfasst — mit rund 35 Prozent — nur etwas mehr als ein Drittel aller gemeldeten COVID-19-Fälle. Damit wird klar, dass der überwiegende Teil der erfassten und dann auch veröffentlichten COVID-19-Fälle nicht nachweislich erkrankt war.

Darf man den Vergleich verwenden?

Ein Standpunkt von Jochen Mitschka.

Ich höre in letzter Zeit immer wieder den Begriff "Impf-Apartheid" und frage mich, ob diejenigen, welche den Begriff benutzen, sich im Klaren darüber sind, wie schlecht der Vergleich ist, wenn man nach Südafrika in der Zeit vor der Befreiung von der Apartheid, oder heute nach Palästina schaut. Noch gibt es keine Impfapartheit. Es gibt sicher Diskriminierung, Exklusion, Hass und Ausgrenzung. Aber Apartheid ist ein Begriff, den man mit Vorsicht benutzen sollte, sonst droht er abzunutzen wie der Begriff Antisemit, mit dem heute jede Kritik an einer noch so rechtsextremen und rassistischen Regierung Israels verhindert werden soll.

Damit Sie sich vorstellen können, was eine Apartheid ist, sollten wir uns anschauen, wie diese in Wahrheit aussieht. Um sich einen Eindruck zu verschaffen, kann das Buch mit Karikaturen von Carlos Latuff dienlich sein. Es ist ein gemeinnütziges Projekt, dessen Reinerlöse palästinensischen Kindern zugutekommen soll, so dass man zusätzlich noch etwas gegen Gutes tun kann, außer über die Cartoons von Carlos zu grinsen und nachzudenken.

Auf Seite 13 des Buches findet man zum Beispiel eine Karikatur, welche die Aussage thematisiert, die auch die deutschen Bundestagsabgeordneten am Tag der Schande, dem 17. Mai 2019, im deutschen Bundestag erklärten. "Israel hat

das Recht auf Selbstverteidigung".

Es folgt ein Auszug aus dem Buch:

"Die allermeisten Opfer der israelischen Bombardierung Gazas sind Zivilisten, viele davon Kinder, weshalb Latuff von israelischem Terrorismus spricht, während das US-Außenministerium erklärt: »Israel hat das Recht auf Selbstverteidigung.« Das Bild zeigt die weinende »Mutter Palästina« mit 9 toten Kindern, welche gerade von einem israelischen Luftangriff getötet wurden, während die Welt erschrocken zuschaut und Onkel Sam mit einem Anhänger »US-Außenministerium« lakonisch der Welt erklärt: »Israel hat das Recht auf Selbstverteidigung.«

 

»Wenn es eine Hölle auf Erden gibt, dann ist es das Leben der Kinder in Gaza.«

– António Guterres, UN-Generalsekretär.

Ein Artikel vom 27. August 2021 erklärt, dass am 26. August 2014 einer der Kriege Israels gegen den Gazastreifen endete. Israel nannte ihn »Operation Protective Edge« und zerstörte im Laufe der Bombardierung von 50 Tagen die Infrastruktur des Gazastreifens, tötete über 2.100 Palästinenser. Die Autorin Justina Poskeviciute wies darauf hin, dass über 520 Getötete, also fast ein Viertel aller Getöteter Palästinenser, Kinder unter 18 Jahren waren. Sie erwähnte dann auch die Geschichte von vier Kindern, die vor den Augen internationaler Medienvertreter bei einem Luftangriff gezielt getötet wurden. Die Angreifer behaupteten, dass sie die Kinder für Hamaskämpfer gehalten hatte, und wurden nie bestraft.

Dass besonders Kinder von solchen Kriegen betroffen sind, sei nicht überraschend, denn in Palästina seien 38,4 % der Bevölkerung Kinder im Alter von 14 Jahren und darunter, in Gaza seien es sogar über 40 %. Deshalb, so die Autorin, sei jeder Angriff auch ein Angriff auf Kinder. Einiges deutet aber darauf hin, dass die Tötungen von Kindern keine Zufälle sind. Die Organisation "Defense for Children International Palestine" dokumentierte Fälle, welche sie der UNO vorlegte, Fälle, die nach deren Aussage darauf hindeuten, dass die israelischen Streitkräfte direkt auf Kinder zielen.

Sieben Jahre nach »Protective Edge« leben sowohl der Gazastreifen als auch und besonders die Kinder unter Bedingungen, die sich noch einmal dramatisch verschlimmert haben. Und insbesondere halte das Trauma, das durch die israelischen Angriffe und die totale Belagerung verursacht werde, weiter an. Die anhaltende Zerstörung, das fehlende Reparieren der Gebäude und Infrastruktur verursachen eine Verlängerung des Traumas. Die Autorin berichtete,