Majestätsbeleidigung oder notwendige Prüfung?

Ein Standpunkt von Jochen Mitschka.

Nach "Lernen vom Untersuchungsausschuss Schweinegrippe" (1), dem Thema "Die Lage der Menschen in Pflegeheimen" (2), einer Berichterstattung über die Zustände in Bergamo (3) folgte: "Der Drosten-Test, die Immunität und die zweite Welle" (4). Heute geht es um den zweiten und letzten Teil der Anhörung über "Die Lage der kleinen Unternehmer und Selbständigen" (5).

Nils Roth und Martin Ruland

Gegen Ende der Befragung gestehen die beiden Zeugen, dass sie sich ursprünglich als erfolgreiche Vertreter der Leistungsgesellschaft gesehen hatten (auf Grund einer Frage von Dr. Füllmich), nun aber das Vertrauen in den deutschen Staat verloren hätten.

Auf die Frage, ob sie das Gefühl hätten, dass nach dem 14. März sich jemand für ihre Probleme interessiert hätte, antwortete Herr Roth, ja, in den letzten Tagen hätte das Amt für Statistik sich mit dem Unternehmen in Verbindung gesetzt. Die hätten Zahlen angefordert, zuerst jährliche, dann monatliche. "Da habe ich heute Vormittag mit einer Sachbearbeiterin am Telefon gesprochen, die hat alles abgewiegelt und gesagt 'da kommen Sie nicht raus aus der Nummer, Sie müssen auf jeden Fall abgeben'." Daraufhin hätte er verlangt den Vorgesetzen zu sprechen. Woraufhin Herr Roth die Durchwahl erhalten hätte, erzählte er. Der hatte Verständnis und erklärte, er lege das zu den Akten, man möge ihm doch nur eine kurze E-Mail dazu schreiben und den Sachverhalt bestätigen. Es erfolge dann keine Erhebung.

Dann berichtete er darüber, dass es unmöglich war, nach Stunden in der Warteschleife, Aussagen zur 4. und 5. Fördermöglichkeit gemeinsam zu erhalten. Wer die 4. bearbeitete, hätte erklärt, sich nicht mit der 5. auszukennen, und umgekehrt. Insofern wäre es nicht möglich gewesen, die beiden Fördermöglichkeiten in Beziehung zu setzen. Darauf könne man nur schriftliche Antworten erhalten, und auf die müsse man … warten.

Herr Ruland berichtete, dass zunächst alle Anträge ja online erfolgen würden. Bei Rückfragen wäre eine Sachbearbeiterin für einen möglichen Harz4-Antrag sehr freundliche gewesen, hätte aber, zu einem frühen Zeitpunkt des Verfahrens, nichts "vereinfachtes" übermitteln können. Was nun in Berlin, etwas später, anscheinend bei einer anderen Sachbearbeiterin möglich gewesen war.

Er stellte dann von sich aus eine Frage an die Rechtsanwälte des Ausschusses. Er fragte, ob es richtig wäre, dass man nach Infektionsschutzgesetz grundsätzlich einen Anspruch auf entgangene Einnahmen hätte. Dr. Füllmich erklärte, dass das theoretisch richtig wäre, dass er aber über "schuldhaft fehlerhaftes Verhalten" statt über das Infektionsschutzgesetz den Anspruch begründen würde. Und dass er an der ersten mündlichen Verhandlung, welcher ein Gastronom angestrengt hatte, teilgenommen hätte.

Das Gericht in Hannover hätte zuerst den Eindruck vermittelt, alle Parteien sorgfältig anhören zu wollen. Am Ende wäre das Gericht zu dem Schluss gekommen, dass beide Seiten gute Argumente vorgebracht hätten. Dann hätte der Richter gesagt: "Überlegen Sie doch einmal, wenn ich Ihnen [dem Kläger] Recht gebe, was hat das für eine Auswirkung in Niedersachsen, was hat das für eine Auswirkung in ganz Deutschland." Das wäre ja eine politische Entscheidung.

Dr. Füllmich: Der Richter müsste, sollte er Schadenersatz zusprechen, also Recht sprechen, und gegen seinen eigenen Dienstherrn entscheiden.

Auf die Frage, wie sich die Situation auf die familiären Zustände auswirken würde, antworteten die Zeugen zurückhaltend. Man würde sich gegenseitig ermutigen. Darüber erklärten beide, dass sie die Meldungen in den Medien nicht mehr ernst nehmen könnten, weil sie diametral den eigenen Erfahrungen entgegenstehen würden. Dann wurde über die zeitlich begrenzte Mehrwertsteuersenkung gesprochen, welchen Aufwand das für kleine Unternehmen bedeute, und wie sinnlos dies dort wäre.

Ein Kommentar von Adam Nümm.

“Das Sams ist still” sagt es, zieht die Maske übers Gesicht und legt sich ins Bett. Eine bezeichnende Szene in der Corona Neu-Inszenierung des Klassikers am Atze Theater Berlin. Warum das Maskentragen auf der Bühne der Revoluzzer Geschichte sämtliche Zähne zieht und mir als Kulturschaffendem am Ende Tränen in die Augen treibt. Eine Betrachtung.

Los geht es mit einer Ansprache des Theaterleiters. Dieser ist sichtlich erfreut über die Anzahl der erschienenen Gäste. Die Veranstalung sei “ausverkauft”, wie momentan wohl sämtliche Kulturangebote Berlins – allerdings standen auch etwa nur ein Drittel der Sitzplätze zum Verkauf – aus Sicherheitsgründen. Erstaunlich finde ich eine Bemerkung, die er macht: er sei darüber ganz verwundert, dass sich so viele Menschen ins Theater “trauen würden”, damit habe er aufgrund der Gefahrenlage nicht gerechnet. Ausserdem bedankt er sich für das Vertrauen, dass die Menschen in das Theater haben und darin sich “hier nicht anzustecken”, er meint damit vermutlich das Hygienekonzept. Ein bisschen grotesk wirkt das schon, aber es ist nur der Auftakt zu einem denkwürdigen Theatererlebnis.

Der rote Faden geht rasch unter Masken verloren

Das Stück beginnt mit einem Musikstück – die Band macht ihre Sache ausgesprochen gut. Und auch die Schauspieler agieren größtenteils gekonnt und auf den Punkt – trotzdem will das ganze nicht so recht in Fahrt kommen. Der graue Herr Taschenbier, einer der beiden Protagonisten, singt und tanzt seine Sorgen – er hat es nicht leicht der Mann, so viel steht fest.

Unter seinem Kinn trägt er eine Corona Maske – zunächst halte ich das für einen Regie Einfall, um das ganze visuell im zeitgenössischen Kontext zu platzieren. Seinen vorläufigen Tiefpunkt hat das Stück dann allerdings sehr bald, als Herr Taschenbier auf das Sams trifft.

Plötzlich ziehen sich beide Darsteller die Masken hoch ins Gesicht, der darauffolgende Dialog wirkt infolgedessen blass und wie hinter einer Glaswand, man kann die neue Bekanntschaft der beiden Figuren emotional nicht nachempfinden, auch akustisch ist es schwierig zu folgen, da selbst gute Sprecher mit Maske schlecht zu verstehen sind. Das Stück driftet rasch ins Belanglose und wirkt hier und da jetzt auch ein bisschen beklemmend. Diese Beklemmung steigert sich ins Unangenehme, als das Sams in einer weiteren Szene sich die Maske – die von vielen nicht ohne Grund als Knebel interpretiert wird – ins Gesicht zieht mit den Worten “das Sams ist still” und sich schlafen legt.

Während ich versuche herauszufinden, welches Konzept hinter dem Einsatz der Masken auf der Bühne steckt, dümpelt das Stück trotz professionellem Einsatz der Akteure vor sich hin. Auch die tollen Slapstick Einlagen des Herr Taschenbiers können daran nichts ändern. Beim dritten Einsatz der Masken dämmert es mir: offenbar ist es eine Auflage der Behörde, die hier auf der Bühne Anwendung findet. Denn jedesmal, wenn sich die Schauspieler auf der Bühne etwas näher kommen, wird schnell die Maske vom Kinn über das Gesicht gezogen. Leider verstärkt sich durch diese Erkenntnis der Klos in meinem Hals. Behördentheater in Berlin – Bert Brecht würde sich im Grabe umdrehen!

Stück wird ad absurdum geführt

Die Geschichte des Sams ist ja im Kern eine Geschichte der Befreiung. Paragraphenreiter machen Herr Taschenbier mit Drohungen (wer würde da nicht den Bezug zur aktuellen Behörden Willkür ziehen) das Leben schwer, welcher – bis das Sams in sein Leben tritt – stets den bückling macht. Sein Leben lang hat er nicht gelernt aufzubegehren, für sich einzustehen, den Mund auf zu machen. Sein Chef, Herr Oberstein, drangsaliert ihn, wo er kann und auch seine Vermieterin macht ihm das Leben zur Hölle. Gefangen im Hamsterrad – das Sams ist eine moderne Geschichte über die Schwierigkeit, dem System zu entkommen. Umso schmerzhafter ist es, was hier dargeboten wird: man sieht nach Luft japsende Chor...

Ein Standpunkt von Anselm Lenz, Herausgeber der Wochenzeitung Demokratischer Widerstand.

Ab Freitag soll der zweite Lockdown in Berlin getestet werden. Im Zuge dessen lassen korrupte Berufspolitiker auf Waldschützer, Hausprojekte, den Mittelstand und das zivile Leben losgehen. Am Samstag will ein bürgerlicher Schweigemarsch für die Menschenrechte durch die Stadt ziehen.

Es ist soweit: Die Berliner Stadtregierung hat am Dienstag der gesamten Bevölkerung einen zweiten »Lockdown« untergejubelt. Mit der »Siebten Änderung der Infektionsschutzverordnung« soll ab kommendem Freitag, dem 9. Oktober 2020, unter anderem eine Ausgangssperre ab 23 Uhr verhängt werden.

Demnach dürfen nur noch fünf Menschen zusammenstehen, nicht mehr als zehn Personen zusammen in geschlossenen Räumen zusammensein. Das bedeutet, dass die Metropole und nachts praktisch zugesperrt wird. Zudem soll durchweg ein »Zerstreuungsgebot« gelten, womit Ansammlungen, also jede Form von politisch unliebsamen Treffen verhindert werden sollen.

Wie Lobbyismus in den Propagandamedien funktioniert, war bereits am Montagabend vor Bekanntgabe der Berliner Verordnung in den Tagesthemen zu beobachten: Die Berliner Gesundheitssenatorin Dilek Kalayci (SPD) war im Interview geradezu in die Mangel genommen worden. Die ARD-Propagandistin Pinar Atalay forderte von ihr Verschärfungen und sogar eine Art Zonenregime für Berlin mit innerstädtischen Grenzkontrollen zwischen den Berliner Bezirken Friedrichshain-Kreuzberg und Mitte.

Kalayci gilt in der Berliner Landesregierung als schwächstes Glied, das sich mit vorauseilendem Gehorsam und einem Corona-Hardliner-Kurs innerhalb des Apparates anzudienen versucht. Gegen das TV-Gesicht Atalay kam sie in Bedrängnis, wiederholte immer wieder, Berlin sei »mit Landkreisen nicht vergleichbar«. Denn Landkreise könne man ja duchaus öfter mal voneinander isolieren. – Landbewohner sollen sich über die Städter aufregen und umgekehrt, bis beide isoliert sind und sich auch noch dafür bedanken.

Schweigemarsch und Hundertschaften

Der neue »Lockdown« in Berlin, mit dem das Corona-Regime im als aufmüpfig geltenden Berlin den Testlauf für die zweite Welle auf dem Bundesgebiet abrollt, gibt dem Regime die Möglichkeit ständiger Angriffsmöglichkeiten auf die Bevölkerung mit der zur Regierungs- und Konzernmiliz herabgewürdigten Polizei. Für die Remonstrationspflicht der Beamten und das universelle Menschenrecht zieht am Samstag, dem 10. Oktober, ein bürgerlich orientierter Schweigemarsch durch die Stadt. Er beginnt mittags auf dem Charlottenburger Adenauerplatz.

Für Menschen, deren Heimat des Bezirkes Friedrichshain-Kreuzberg ist, ergibt sich damit eine menschliche Verbindung: Im Zuge der Bekanntgabe des zweiten Lockdowns ab Freitag hat der Berliner Senat angekündigt, am Tag des Inkrafttretens der Ausgangssperre das alternative Wohnprojekt »Liebig 34« räumen lassen zu wollen.

Die Mietskaserne in der war von ihren früheren Pächtern nach Ablauf des Vertrages weiterbewohnt worden. Die Stadt ließ ihr Vorkaufsrecht sausen. Der neue Eigentümer des Hauses, Gijora Padovicz, gilt als hochgradig unseriös. Nach Jahrzehnten soll das alternative Wohnprojekt – von dem man halten kann, was man will, jedenfalls schlafen Menschen darinnen – nun während der angeblich gefährlichen »Pandemie« und einem Wirtschaftskollaps epischer Dimensionen laut Berliner Polizeisprechern am Freitag von einem riesigen Poleiaufgebot von 2.900 und schwer bewaffneten Sondereinsatzkommandos geräumt werden – als wohnten mit einem Male Tausende Terroristen darin, was schlichtweg nicht der Fall ist und auch die Gegendomstrationen dürften nicht sehr umfangreich ausfallen. Die zu erwartenden Bilder sollen Furcht einflößen.

Die Hundertschaften der Polizei sitzen bei der Anfahrt aus mehreren Bundesländern in den Bussen eng zusammen und die zu erwartenden Auseinandersetzungen in einer Zone, in der fünf Kindergärten und eine Schule für einen Tag...

Ein Kommentar von Rüdiger Lenz.

Wahrlich, ich sage euch: Wenn ihr nicht umkehrt und werdet wie die Kinder, so werdet ihr nicht ins Himmelreich kommen. Jesus von Nazaret

Wir erleben seit Monaten, dass mit einem Machtinstrument gearbeitet wird, was heftiger nicht sein kann. Mit der Todesangst. Friederike Pfeiffer de Bruin

Infektionszahlen? 

Jeder Mensch ist mit ungefähr achtzig bis einhundert Billionen Mikroorganismen infiziert. Nicht bloß mit einem Einzigen. Je nachdem wie jeder hier lebt, leben diese Organismen in Symbiose mit uns. Solange unser Immunsystem fit bleibt, durch Frischluft, Bewegung und gesunde Lebensmittel, bleiben wir größtenteils gesund. Werden wir älter, so ab dem fünfundsechzigsten Lebensjahr im Durchschnitt, schwächeln unsere Gene im Nachbau ihrer Duplikate, die dann hier und da immer mehr Fehler machen, da die Genstränge Lücken in ihren Bausteinen aufweisen. Je älter wir werden, desto mehr Nukleotide, also Genbausteine, werden nicht mehr dupliziert. Und so können dann die mit uns bis dato in Symbiose lebenden Kleinstorganismen zu Krankheitskeimen in uns werden. Das ist der Grund dafür, dass die allermeisten Todesfälle mit und nicht an Corona versterben können. Manchmal kommt ein Keim aus dem Krankenhaus oder der Arztpraxis oder durch Kontakt mit anderen Menschen dazu. C’est la vie, liebe KenFM-Community, so ist das Leben, es endet immer tödlich.

Schule, ein Ort der Interessenvertretung, nicht der Bildung

Jeder der Augen hat zu sehen und einen Verstand, um zu beurteilen, kann jetzt unmissverständlich verstehen, dass Schule kein Ort für die Bildung ist und Lehrer keinen Bildungsauftrag bekommen haben. Schule ist ein Ort, um die herrschenden Interessen knallhart und ohne Skrupel möglichst wirkungsvoll durchzusetzen. Nur ein Desinformant oder ein vollkommen desinteressierter Mensch kann bei dem allem Wegschauen und Wegemotionalsieren, dass Kinder und Jugendliche zu der Gruppe gehören, die am Wenigsten an COVID-19 erkranken oder dessen Virenspreader sind. Alle Fakten sprechen eine eindeutige Sprache: Sie sind die am wenigsten betroffene Gruppe, um das Todesvirus zu verbreiten. Dass Kinder und Jugendliche überhaupt mit Masken am Schulunterricht teilnehmen ist dadurch begründet, dass eine völlig falsche flächendeckende politische Strategie gegen das Virus gefahren wird. Eine politische Strategie, die vornehmlich mit Angst und Panik hantiert.

Woran zeigt sich das Gemeinwohl einer Gesellschaft? Woran kann man ihren Grad an Humanismus messen? Daran, wie sie mit ihren Schwächsten umgeht. Das sind die Kinder und die Älteren, aber auch die Tiere. Woran kann man die Aufgeklärtheit einer Gesellschaft messen? Daran, wie sie alle aufstehen, sobald Unrecht geschieht. Selbsteinwilligung totalitärer Strukturen

Eine Gesellschaft wird nie von heute auf morgen totalitär. Zuerst wird dafür an der Selbsteinwilligung der Massen gearbeitet. Die Gesellschaft wird darin zunächst massiert, wie sich Leid durch Ignoranz steigern lässt. An den Alten und den Kindern. Kinder stehen für Geburt, das Neue und die Hoffnung, dass das eigene Leben mit ihren Mühen nicht umsonst war. Die Alten stehen für Erfahrung, Weisheit, Tod und Vergänglichkeit, die Neuem Platz macht. Das alles sind für eine Gesellschaft sehr wichtige Werte. Diese Übung der Ignoranz wird immer anhand hanebüchener Rechtfertigungen in Legitimationsstrategien verfestigt. Legitimationen nennen sich derzeit Verordnungen. Auf diese Weise wird Vernunft verwässert und Leichtgläubigkeit hofiert. Im Verbund dazu werden immer Experten herangezogen, die als Legitimationssäulen fungieren. Seht, der intelligente Experte Nummer eins sagt dies, also ist jeder dumm, fahrlässig und zu verachten, der ihm nicht folgt.

Die Rechtfertigung ist im Fall des Todesvirus faktenverachtende Klugheit, die Legitimation ist dann faktensichere Dummheit. Orwellsprech in Reinkultur. So wird an die Minderintellektuellen und an die folgsamen Unbegabte...

Interessierte Menschen verbinden mit dem Namen Michael Ballweg automatisch die Querdenken-Bewegung aus Stuttgart. Daher die Ergänzung „-711". Die Vorwahl der Landeshauptstadt von Baden-Württemberg.

Ausschlaggebend für diese weiterhin stetig wachsende Bewegung war die erste angemeldete Demonstration am 18. April dieses Jahres. Es folgte sehr schnell ein reger Zuspruch dieser rein lokalen Stuttgarter Veranstaltung. Schon am 02. Mai fanden sich an die 5.000 Teilnehmer bei der Folge-Kundgebung ein.

Da könnte mehr gehen, da muss mehr gehen, dachte sich der Initiator und es erfolgten zwei beeindruckende und überwältigende Großdemonstrationen am 01. und 29. August 2020 in Berlin.

War aber Michael Ballweg immer schon ein politischer Mensch? War er in den Vorjahren ähnlich aktiv oder forcierten erst die Ereignisse rund um die Corona-Maßnahmen in diesem Jahr den Startschuss eines politischen Bewusstseins?

Wie war sein bisheriger beruflicher Werdegang und was hat es mit der App-Idee für besorgte Eltern auf sich?

Michael Ballweg wirkt in sich ruhend. Fassade oder Lebensphilosophie? Was sind die Zukunftspläne eines Menschen, der auf einmal dermaßen in den Fokus der Öffentlichkeit gerät? Etwaig Bürgermeister von Stuttgart werden?

Wer ist der Mensch hinter der Querdenken-Bewegung-711? Wer ist Michael Ballweg?

Fragen, in natürlich sehr entspannter Atmosphäre. So viel Zeit und Ruhe muss sein.

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Die Entwicklungen der Corona-Politik in Australien und Neuseeland geben einen Vorgeschmack darauf, was uns in Europa noch blühen könnte.

Ein Standpunkt von Nicolas Riedl.

Alljährlich blicken Virologen und Epidemiologen im Sommer auf die kältere Südhalbkugel, um sich ein grobes Bild davon zu machen, was im Winter an Viren auf Europa und Nordamerika zukommen könnte. 2020 eröffnen Australien und Neuseeland allerdings nicht primär virologisch, sondern besonders politisch einen Blick in eine mögliche Zukunft. Restriktive Maßnahmen, wie sie selbst hier im Westen der Nordhalbkugel bisher nur in Ansätzen vorstellbar sind, sind an besagten Orten bereits Realität. Der Winter naht, und noch besteht die Möglichkeit, vom abschreckenden Beispiel australischer oder neuseeländischer Verhältnisse zu lernen. Wir sehen dort, was passieren kann, wenn wir der geballten Menschenfeindlichkeit des Corona-Regimes nicht entschlossen entgegentreten.

Maskenpflicht auf offener Straße im Bundesstaat Victoria, Australien. Zwangsquarantäne in Hotels und weniger komfortablen Einrichtungen in Neuseeland. Drohnen, die Kennzeichen der Autos scannen, um zu prüfen, ob sich die Besitzer zu weit weg von ihrem erlaubten Aufenthaltsort befinden. Das von der Realität vollkommen losgelöste Herbeifantasieren einer Pandemie. All das sind Aspekte dessen, was sich in Australien und Neuseeland bereits abspielt. Die Orte, an denen der Winter herrscht, der uns drohen könnte.

Stellen wir uns das mal bildlich vor: Die Verpflichtung, auf offener Straße eine Maske zu tragen. Wie um alles in der Welt will jemand, der noch halbwegs bei klarem Verstand ist und nicht beabsichtigt, falsche Informationen zu verbreiten, einem anderen klar machen, dass dies davor schützen könne, ein Virus zu übertragen? Doch einige unserer Zeitgenossen in Europa scheinen für diesen Schritt schon bereit zu sein. Wie ließe sich sonst erklären, dass sich manch einer zur jeglichen Sinn und Verstand vermissenden Hirnrissigkeit hinreißen lässt, auf einem Fahrrad mit Maske, aber ohne Helm zu fahren? Wäre der Lauf der Entwicklung des Menschen vom gebückt gehenden Affen hin zum aufrecht gehenden Homo sapiens eine Kurve, wäre dann der Maskenradler eine Ausdrucksform eines evolutionären „Flatten the Curve“?

Stellen wir uns vor, dass wir, die restlichen vernunftbegabten Bürger Europas, gezwungen wären, unser Gesicht nicht nur in Läden und Verkehrsmitteln zu verdecken, sondern auch dann, wenn wir über einen leeren Bürgersteig flanieren.

Das würde bedeuten, wir könnten nicht einmal frische Luft schnappen gehen, da wir nun selbst draußen unsere eigene ausgeatmete Luft wieder einatmen müssten. An manchen Orten wird bereits hierüber nachgedacht, im Totalitarismus-Hotspot München wurde es in der Innenstadt bereits umgesetzt. Australien ist bedrohlich nahegerückt.

Stellen wir uns vor, dass sich die Regierung gar keine Mühe mehr geben müsste, ein Corona-Narrativ auch nur ansatzweise auf Fakten aufzubauen, wenn sie wie die neuseeländische Regierung aus einer Covid-Totenzahl im unteren zweistelligen Bereich seit Februar Notstandsverordnungen erlassen kann, die der Realität spotten. Stellen wir uns vor, man wird verhaftet, weil man auf Facebook einen Aufruf zu einer Querdenken-Demo teilt. So ähnlich geschehen in Australien, der Kontinent, der seinem historischen Ruf als Gefängnisinsel leider langsam wieder alle Ehre macht.

Mit dem Ziel vor Augen und dem Abgrund im Nacken

Diese Bilder, diese Meldungen können lähmen. Sie können aber auch Antrieb sein. Sie können in Erinnerung rufen, warum man sich für eine Absetzung des Corona-Regimes einsetzt. Der harte Lockdown liegt mittlerweile wieder einige Monate zurück, Monate, in denen der Semi-Sommer unsere irrwitzige Situation ein klein wenig vergessen machen konnte. Doch manch einer könnte schon wieder vergessen haben,

Über den Wahlkampf  in einem Ein-Parteien-System mit zwei rechten Flügeln.

Ein Kommentar von Mathias Bröckers.

Wenn es noch eines Beweises bedurft hätte, dass die Demokratie in den Vereinigten Staaten eine Simulation ist und der milliardenteure Wahlkampf  ein hohler Budenzauber, weil Wahlen in einem Ein-Parteien-System mit zwei rechten Flügeln eben keine sind – die Debatte zwischen Präsident Trump und seinem Herausforderer Biden am letzten Dienstag hat ihn geliefert. Ein pöbelnder Troll, der keine 10 Sekunden die Klappe halten kann und ein semi-dementer Opi, von dem man schon froh war, dass er  seinen Namen nicht vergessen hat – wenn solche Gestalten das Beste darstellen, was ein politisches System zu bieten hat, wundert es nicht, dass mehr als die Hälfte aller Wahlberechtigten diesen Zirkus ignorieren. Sie haben einfach keine Wahl.

Dass Trump sich jetzt Corona eingefangen hat und in Quarantäne muss kann immerhin hoffen lassen, dass dies die letzte Debatte war. Unterbieten lässt sich das Niveau nicht mehr, es sei denn man stellt für das nächste Mal einen Pool zum Schlammcatchen bereit oder einen Boxring wie bei der „World Wrestling Federation“. Als mein Sohn einst Fan von Hulk Hogan & Co. war und so lange drängelte, bis ich mit ihm naserümpfend zu einer Live-Show ging, war ich hinterher ziemlich begeistert: alles hatte so ausgesehen, als würden sich die Kämpfer wirklich wehtun. Nach dem Match Trump gegen Biden notierten die Medien indessen als Höhepunkt, dass „Sleepy Joe“dem  „Pitbull“ Donald tatsächlich einmal ein genervtes „Shut Up“ zurief – und das war’s auch schon mit inhaltlicher Auseinandersetzung, mit Opposition, mit einer politischen Alternative. Keiner will eine Krankenversicherung für alle, keiner will den astronomischen Rüstungsetat schrumpfen, keiner will Großkonzerne besteuern und einen Green New Deal will auch keiner. Zwar plapperte Biden kurz davon, dass sich so ein Deal selbst finanziere – und Trump kläffte irgendwas von „Sozialismus“ dazwischen – musste dann auf Nachfrage aber zugeben, dass er einen Green New Deal ablehnt. Er favorisiere den „Biden-Plan“. Den hätte man dann gerne gehört, wie überhaupt mal irgendetwas Konkretes. Immerhin: beide sind für saubere Luft und sauberes Wasser. Und jeder meint, dass er das besser kann als der andere, der ganz schlecht ist und immer nur lügt und überhaupt ein Versager... (Weil das Video schwer erträglich ist,  hier  das Transkript)

Kurz vor der Schlammschlacht hatte die „New York Times“ noch enthüllt, dass der angebliche Milliardär Trump 2018 ganze 750 Dollar an Bundes-Einkommenssteuern bezahlt hat – irgendetwas Illegales oder gar Gelder aus Russland waren aber in der Steuererklärung nicht zu entdecken. Dass  Dutzende Großkonzerne, allen voran  Amazon,  gar keine Einkommensteuer zahlen blieb dann ebenso unerwähnt wie die Tatsache, dass beide Parteien dieses auf Superreiche zugeschnittene Steuersystem geschaffen haben und weiter unterstützen.

Auch das Trump-Lager zog vor der Debatte noch einen Pfeil aus dem Köcher: das Schreiben des nationalen Geheimdienstkoordinators James Ratcliff, nach dem die „Russiagate“- Vorwürfe gegen Trump eine Erfindung des Clinton-Lagers gewesen sein sollen,– und dass die US-Geheimdienste bereits davon wussten, bevor das haltlose „Steele-Dossier“ über Trumps angebliche Untaten in Moskau bekannt wurde und Ermittlungen in Gang setzte. Ihr Wissen verdankten die US-Dienste laut diesem Schreiben dem Ausspionieren eines russischen Analysten, der offenbar davon Wind bekommen hatte, dass der Einbruch in den Server der demokratischen Partei russischen Hackern angehängt  und Trump einer nicht vorhandenen Russland-Connection bezichtigt werden sollte. Laut dem Schreiben des obersten US-Geheimdienstlers  - das die  New York Times als „russische Desinformation“ bezeichnet   - wurde auch Präsident Obama über diesen Verdacht informiert. Doch der hatte, ebenso wie weitere hohe CIA-Beamte und die Chefs des FBI,

Ein Standpunkt von Whitney Webb.

Eine „überparteiliche“ Gruppe von neokonservativen Republikanern und etablierten Demokraten „simulierte“ kürzlich mehrere Katastrophenszenarien für die US-Präsidentschaftswahlen im November. Dazu zählt auch ein Planspiel, bei dem ein klarer Sieg des Amtsinhabers „beispiellose“ Maßnahmen provoziert, mit denen das Biden-Lager eine erneute Amtseinführung Donald Trumps verhindern könnte.

Eine Gruppe von Insidern der Demokratischen Partei und ehemaligen Funktionären aus der Obama- und Clinton-Zeit haben zusammen mit einer Riege von neokonservativen „Never Trump“-Republikanern in den letzten Monaten Simulationen und „Kriegsspiele“ zu verschiedenen „Weltuntergangsszenarien“ in Zusammenhang mit den Präsidentschaftswahlen durchgeführt.

In mehreren Medienberichten über die Gruppe, die als „Transition Integrity Project“ (TIP) bezeichnet wird (zu deutsch: "Projekt für Redlichkeit bei der Amtsübergabe"), rechtfertigt sie diese Übungen damit, dass sie sich gezielt auf ein Szenario vorbereiten will, in dem Präsident Trump die Wahlen verliert und sich weigert, aus dem Amt zu scheiden, was zu einer Verfassungskrise führen könnte. Den TIP-Dokumenten zufolge führten jedoch ihre Simulationen, die einen „klaren Sieg“ für Trump bei der bevorstehenden Wahl vorsahen, selbst zu einer Verfassungskrise, da sie voraussagten, dass das Biden-Lager unabhängig vom Wahlergebnis radikale Schritte unternehmen würde, um die Präsidentschaft für sich zu sichern.

Kein Szenario sieht Trumps Amtsantritt vor

Dies ist besonders beunruhigend, wenn man bedenkt, dass TIP beträchtliche Verbindungen zur Obama-Regierung hat, in der Biden als Vizepräsident fungierte, sowie zu mehreren Gruppen, die nicht zur Biden-Kampagne gehören, sich aber hartnäckig für Biden einsetzen. Dass diese Gruppen Szenarien für mögliche Wahlergebnisse und deren Nachwirkungen durchgespielt haben, die alle entweder mit Bidens Amtsantritt oder einer Verfassungskrise endeten, lässt vermuten, dass mächtige Kräfte den ehemaligen Vizepräsidenten dazu drängen, eine eventuelle Wahlniederlage nicht zu akzeptieren.

Dies untergräbt offenkundig in erheblicher Weise den behaupteten Anspruch der TIP, die „Integrität“ des präsidialen Übergangsprozesses zu gewährleisten. Stattdessen legen die Fakten nahe, dass die Gruppe sicherstellen will, dass Trump unabhängig vom Wahlergebnis aus dem Amt scheidet beziehungsweise dass genau die Verfassungskrise herbeigeführt wird, die die Gruppe durch ihre Simulationen angeblich verhindern will.

Solche Bedenken werden noch verstärkt durch jüngste Aussagen Hillary Clintons, dass Biden „unter keinen Umständen nachgeben“ dürfe. „Ich glaube, das wird sich hinziehen, und schließlich glaube ich, dass er gewinnen wird, wenn wir keinen Zentimeter nachgeben und wenn wir so konzentriert und unerbittlich sind wie die andere Seite“, sagte Clinton in einem Interview mit dem Fernsehsender Showtime. Die Ergebnisse der TIP-Simulationen stimmen insbesondere mit Clintons Äußerungen überein, dass Biden „letztendlich“ gewinnen wird, wenn sich der Prozess zur Bestimmung des Wahlergebnisses „in die Länge zieht“.

Die „Kriegsspiele“ der Einheitspartei

Mitglieder des TIP trafen sich im Juni, um vier „Kriegsspiele“ zu veranstalten, die „elf dunkle Wochen zwischen dem Wahltag und dem Tag der Amtseinführung“ simulierten, in denen „Trump und seine republikanischen Verbündeten jeden Teil des Regierungsapparats – die Post, Abgeordnete der Bundesstaaten, das Justizministerium, Bundesbeamte und das Militär – einsetzten, um an der Macht zu bleiben“. Die Demokraten versuchten dies laut der Simulation vor Gericht und auf der Straße, zu verhindern, heißt es in einem Bericht des Boston Globe.

Eine dieser Simulationen, die untersuchte, was im Falle eines klaren Trump-Sieges zwischen Wahltag und Amtseinführung passieren würde, zeigt jedoch, dass das TIP nicht nur simulierte,

Ein Kommentar von Ernst Wolff.

Die Welt hat mit dem Absturz der Finanzmärkte im März/ April 2020 einen historischen Wendepunkt erreicht. Nach dem Einbruch des Ölpreises infolge der einsetzenden Rezession konnte das globale Finanzsystem nur noch durch die Schaffung der bisher größten Geldmengen und die Senkung der Leitzinsen auf Null oder fast Null gerettet werden.

Das heißt: Beim nächsten Crash müssten noch größere Summen eingesetzt und die Zinsen zur Wiederankurbelung des Systems in den Negativbereich gesenkt werden. Da wir es an den Aktien-, Anleihe- und Immobilienmärkten aber bereits mit den größten Blasen aller Zeiten zu tun haben, würden diese mit Sicherheit platzen und das System endgültig zusammenbrechen lassen. Zinssenkungen in den Minusbereich wiederum wären das sichere Ende der Kreditwirtschaft und damit des klassischen Kerngeschäftes der Banken.

Beide Möglichkeiten kommen deshalb nicht mehr infrage. Doch das ist noch nicht das ganze Dilemma, vor dem die Verantwortlichen zurzeit stehen. Hinzu kommen nämlich noch die Folgen des Lockdowns, also Entlassungen, Firmenpleiten und ein exponentielles Wachstum der bereits untragbaren Schuldenlast, sowie die rasant fortschreitende Digitalisierung, die in immer kürzerer Zeit immer mehr Jobs vernichtet.

Der deshalb bevorstehende historische Einbruch am Arbeitsmarkt wird zu einem nie dagewesenen Nachfrage-Einbruch führen und die Regierungen zwingen, dafür zu sorgen, dass die Menschen, die ihren Job verlieren, trotzdem weiter konsumieren. Weil die öffentlichen Kassen leer sind, kann das aber nicht mehr auf herkömmliche Weise, also durch Zahlung von Arbeitslosengeld und Sozialhilfe aus dem Staatshaushalt geschehen, sondern nur noch durch die Schöpfung neuen Geldes durch die Zentralbanken.

Genau da setzt das zurzeit wichtigste Projekt der Finanzwirtschaft an, das, von der Öffentlichkeit kaum beachtet, rasant vorangetrieben wird: Die Schaffung digitalen Zentralbankgeldes.

Der Plan sieht folgendermaßen aus: Das klassische Bankensystem, das unter den sich entfaltenden Bedingungen nicht mehr funktionieren kann, soll radikal umgebaut werden. Das Einlagengeschäft und die Kreditvergabe durch die Geschäftsbanken sollen vollständig abgeschafft werden, statt der bisher üblichen Giro-, Kapital- oder Sparkonten erhält jeder Bürger nur noch ein Konto bei der Zentralbank.

Auf dieses werden Löhne und Gehälter gezahlt, von ihm werden Steuern automatisch abgezogen und Strafzahlungen bei Rechtsverstößen einbehalten. Die Kontoinhaber werden ihre Zahlungen nur noch über dieses Konto vornehmen können. Sämtliche Transaktionen werden damit transparent und nachvollziehbar, es handelt sich um die umfassendste Kontrolle der Bürger durch den Staat, die es je gegeben hat.

Natürlich würde ein solches Vorhaben bei der Mehrheit der Bevölkerung auf erheblichen Widerstand stoßen. Um diesen zu überwinden, hat die Politik den Zentralbanken allerdings schon eine Steilvorlage geliefert: Die Folgen des Lockdowns wie auch sämtliche angeblich zur Eindämmung der Pandemie getroffenen Maßnahmen ermöglichen es nämlich, die Lawine an Firmenzusammenbrüchen und Massenentlassungen zur pandemiebedingten „Corona-Krise“ zu erklären, an der nicht etwa die Politik, sondern eine Krankheit schuld ist.

Damit eröffnet sich die historische Chance, die digitale Zentralbankwährung durch die Hintertür einzuführen: Die Politik könnte vorgeben, das durch Massenarbeitslosigkeit und Verarmung herbeigeführte Leid der Bevölkerung mit Hilfe der Zentralbanken durch das „bedingungslose Grundeinkommens“ in Form von Zentralbankgeld lindern zu wollen – und die Konteneinrichtung so wie einen Akt humanitärer Hilfe aussehen lassen.

Ob es tatsächlich so kommen wird, lässt sich momentan nicht sagen. Fest steht nur, dass das gegenwärtige Geldsystem am Ende ist und es außer dem digitalen Zentralbankgeld keine realistische Möglichkeit gibt, es künstlich am Leben zu erhalten.

Ossi versus Wessi. Die Geschichte zeigt: Seit dem Mauerfall, als Deutsche wieder mit Deutschen vereint wurden, herrschen Klischees. Aus unterschiedlichsten Perspektiven werden Vorurteile konstruiert, geglaubt und in der jeweiligen Gesellschaft tief verankert.

Im Westen erzählte man sich: „Die drüben hatten ja nichts. Die können froh sein, dass sie jetzt unseren Wohlstand inklusive Kapitalismus genießen dürfen.“

Im Osten bemerkte man schnell: „Ganz schön wenig Sozialverhalten hier.“

Und schon war der „Schmarotzer-Ossi“ geboren, der ja undankbar sei und doch froh sein könne, von diesem viel höher entwickelten Land BRD nun zu profitieren.

Spannend ist nur: Die aktuellen einschränkenden Maßnahmen der Bundesregierung, allen voran der Bundeskanzlerin, selbst ehemals ostdeutsche Bürgerin, erinnern vorwiegend jene aus den so genannten neuen Bundesländern an die repressiven Begebenheiten der DDR - oft auch an eine Stasi in neuem Gewand.

Werden wir erneut gespalten? Baut sich eine neue Mauer in den Köpfen der Menschen auf? Oder ist in Deutschland alles Friede, Freude, Spreewaldgurken?

Katrin McClean, die beide deutsche Staaten erlebt hat und daraus berichten kann, bringt eine weitere subjektive Sichtweise ein, aber auch eine differenzierte.

Die Autorin gibt im Gespräch und in ihrem Buch „Aufgewachsen in Ost und West“ mit 64 Geschichten, geschrieben von Menschen aus Ost und West, ganz individuelle Einblicke darüber, wie sie die Spaltung Deutschlands und die „neue Normalität“ nach 1990 erlebten.

Heute, am 3. Oktober 2020, wird 30 Jahre Wiedervereinigung gefeiert. Was von der Euphorie, der Feierlaune oder einer gelungenen Vereinigung ost- und westdeutscher Bürger noch übrig ist, kann sich jeder selber beantworten.

Hier könnt ihr das Buch bestellen: https://www.buchkomplizen.de/Alle-Buecher-oxid/Aufgewachsen-in-Ost-und-West.html

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