Subjekt oder Objekt sein?

Ein Standpunkt von Franz Ruppert.

Lebewesen sind Subjekte, d.h. sie verhalten sich zu ihrer Mitwelt entsprechend ihren Bedürfnissen. Ein Lebewesen, das hungrig ist, reagiert anders auf Nahrungsangebote als eines, das satt ist. Ein Lebewesen, das Angst um sein Leben hat, handelt anders als eines, das sich sicher fühlt. Das gilt für das Pflanzen- und Tierreich ebenso wie für menschliche Wesen.

Steine kann man mit leckeren Speisen nicht in eine freudige Erregung versetzen. Man kann sie auch nicht dadurch manipulieren, dass man ihnen Angst einjagt, dass bald Millionen von Steinen sterben werden. Steine sind Objekte. Sie müssen sich daher nicht dagegen wehren, wie Objekte behandelt zu werden, weil ihnen das Bedürfnis dazu fehlt.

Auch Handys und Computer bleiben Objekte, auch wenn sie uns ein Eigenleben vorgaukeln, weil sie selbst ohne unsere Eingabebefehle noch aktiv sind. Sie werden jedoch im Hintergrund von anderen Maschinen gesteuert, die letztlich das Produkt von Menschen und somit von deren Bedürfnissen sind.

Wir Menschen als lebende Organismen sind in besonderem Maße befähigt, Subjekte zu sein. Wir haben nicht nur zahlreiche Bedürfnisse, wir können sogar „ich“ sagen. Wir sind auch nicht nur von unbewussten Kräften angetrieben, sondern haben einen Willen. Wir können sagen: Das will ich und das will ich nicht. Selbst der sogenannte „Transhumanismus“1 ist nur das Ergebnis menschlicher Bedürfnisse und es stellt sich immer die Frage, welche Bedürfnisse das sind? Menschenfreundliche, geprägt von Liebe und Mitgefühl? Oder menschenverachtende, motiviert von Angst und Wut?

Angriffe auf die menschlichen Grundbedürfnisse

Durch die Corona-Pandemie wird versucht, aus uns Menschen eine Herde scheinbar ich- und willenloser Lebewesen zu machen. Wir werden zu Objekten degradiert, wie es bereits mit Hühnern oder Schweinen in der Tierproduktion getan wird. Wir werden durch die vermeintlichen Corona-Schutzmaßnahmen in unseren Grundbedürfnissen auf das Massivste beschnitten.

Noch nicht einmal das freie Atmen ist mehr uneingeschränkt möglich. Husten und Niesen, um den Körper von etwas Schädlichem zu befreien, gilt fast schon als asozial und soll möglichst unterdrückt werden. Wer schon einmal in eine Maske genießt oder gehustet hat, weiß, wovon ich spreche. Masken verursachen Sauerstoffmangel und Vergiftungen im Gehirn. Leider merkt man das umso weniger, je mehr die Gehirnschädigung voranschreitet. Was für ein Verbrechen, Menschen zu selbstschädigendem Verhalten anzustiften!2 3

Unsere Bedürfnisse nach mitmenschlicher Begegnung, nach Augen-, Körper- und Hautkontakt werden plötzlich als hochgefährlich hingestellt. Unsere Kommunikationsbedürfnisse werden durch diese unsäglich hässlich machenden Masken erheblich reduziert oder gänzlich unterdrückt. Wir sitzen schweigsam in Bussen und Zügen und verlieren uns noch mehr in virtuellen Welten. Wir sollen nicht mehr gemeinsam zusammenstehen und uns angeregt unterhalten. Wir sollen nicht mehr singen und tanzen und uns vor Freude um den Hals fallen, wenn unser Lieblingsverein ein Tor erzielt hat.

Auch unsere Bedürfnisse nach Selbstbestimmung werden uns verwehrt. Menschen dürfen sich noch nicht einmal aus ihrer Wohnung bewegen, wenn sie in „Quarantäne“ = Schutzhaft geschickt werden. Ja, sie sollen sogar innerhalb einer Familie in einem Zimmer wie in einer Gefängniszelle weggesperrt bleiben. Das Essen soll ihnen von außen durchgereicht oder einfach nur vor ihre Zellentüre gestellt werden. Von wegen Bewegungs- und Reisefreiheit: Wenn ein Land oder eine Stadt als „Risikogebiet“ definiert wird, lässt man es lieber sein, dort hinzureisen, damit einem nicht diese Schutzhaft droht.

In unfreiwilliger „Schutzhaft“ sitzen ohnehin all jene, die jetzt in Alten- und Pflegeheimen ihre Angehörigen nur ausnahmsweise sehen dürfen und sich hinter Plexiglaswänden verschanzen müssen, als wäre ein Besuch ihrer Partner,

Ein Kommentar von Dirk Pohlmann.

In Österreich gibt es seit 2019 eine neue Partei, die in diesem Jahr zum ersten mal zur Landtags und Gemeinderatswahl antritt. Sie heißt SÖZ, Soziales Österreich der Zukunft. Söz ist aber auch ein türkischer Begriff, der „Wort“ oder „Versprechen“ bedeutet. Die Doppelbedeutung dürfte kein Zufall sein, denn viele Mitglieder und Kandidaten sind türkischer Herkunft, die meisten sind Österreicher mit migrantischem Hintergrund der 2. oder 3. Generation.

Spitzenkandidaten sind Hakan Gördu, ein 1984 in Wien-Favoriten geborener Sohn einer Gastarbeiterfamilie, der einen Master in Innovations und Technologiemanagement besitzt und jetzt Unternehmer ist, sowie die Energie und Umweltingenieurin Martha Bißmann, achtes von neun Kindern österreichischer Eltern und ehemals Abgeordnete der grünen Liste Pilz im österreichischen Bundesparlament.

Obwohl es nicht dem Selbstbild von SÖZ entspricht und auch nicht den beiden Spitzenkandidaten,  wird sie oft als Migrantenpartei bezeichnet, was durchaus abschätzig gemeint ist. Die Kombination der Wörter Türke und Migrant sorgen für Kaskaden von abrufbaren Denkmustern. So etwa: Wollen die Türken eine eigene Partei in Österreich gründen? Sind die Nicht-Migranten, die mit antreten, nur ein Feigenblatt?

Steckt Erdogan hinter SÖZ? Sind das Islamisten im Schafspelz? Islamische Traditionalisten? Warum haben einige weibliche Kandidaten Kopftücher auf? Andere nicht? Das passt alles gut ins übliche Schema. Anderes nicht. Warum sind mehr als die Hälfte der Kandidaten Frauen? Wieso sind Umweltpolitik und der Klimawandel ein Hauptanliegen? Bildung ist wichtig, gut, das sagen alle. Aber warum ist das so ein wichtiges Thema für SÖZ? Meinen die damit Islamschulen? Für das bedingungslose Grundeinkommen treten die ein, um sich in die soziale Hängematte legen zu können, klar. Sie reden vom Märchen des ewigen Wirtschaftswachstums, von Umverteilung und dass die soziale Frage wieder gestellt werden muss. Sind diese Islamisten etwa Kommunisten? 

Man kann es auch rational erklären. Weil viele Mitglieder von SÖZ, nicht nur die mit Migrationshintergrund als Unterschichtkinder aufgewachsen sind, gehört Bildung zu ihren Hauptanliegen. Sie legen Wert auf ein soziales Miteinander, die Familie ist bei vielen Migranten das soziale Sicherungsnetz, das sich in Coronazeiten als belastbarer erweist als das Single-Dasein des Metropolen-Wieners. Weil sie erlebt haben, dass die Sozialdemokraten sie nach den Wahlen schnell vergessen haben, wollen sie Sozialdemokratie für alle. Weil sie rassistische Anfeindungen als Lebenserfahrung mitbringen, ist ein rassismusfreies Wien für sie ein Dauerthema. Weil sie in einer Großstadt leben, beschäftigen sie sich mit Kreislaufwirtschaft, Luftqualität und Lärmbelastung.

In einer Stadt wie Wien, wo nach groben Schätzungen jeder zweite Einwohner einen Migrationshintergrund hat, schließlich war die KuK Monarchie eine ziemlich gut funktionierende Multikulti-Staatsform, gibt es Bio-Österreicher, die gar nicht wissen, dass sie gar nicht Angehörige eines sortenreinen Stammes sind, sondern Migranten in der 5. oder 9. Generation.

Aus deutscher Sicht ist Österreich ist ein merkwürdiges Land. Vielen Österreichern fällt nicht auf, was fast alle Deutschen bemerken, wenn sie sich abseits der Skipisten aufhalten. Da ist irgendwie mehr möglich in Österreich. Es geht allgemein beweglicher und weniger besserwessiartig zu als in Piefkeland. In den Talkshows wird härter diskutiert, das Meinungsspektrum ist nicht ideal weit, aber größer als im ZDF. Es gibt mehr Schmäh, aber auch mehr Diskurs. Es gibt sogar eine kommunistische Partei, die in Graz heftig gewählt wird, weil sie bessere sozialdemokratische Politik macht als die Sozialdemokraten. In Österreich ist mehr Leben und Leben lassen. Liegt es an den Kaffeehäusern? Die es immer noch gibt, trotz der US-Franchisingwüsten, die sich auch in Wien ausgebreitet haben wie ein böses Virus?

"Die Hormone sind schuld" – und zwar an fast allem, das unsere Gesundheit aus dem Gleichgewicht bringt. Denn Hormone sind beteiligt an fast jedem Stoffwechselvorgang in unserem Körper.

Werden sie in ihrer natürlichen Funktionsweise gestört – durch z.B. dauerhaften Stress, Medikamenteneinnahmen oder Umweltgifte – entwickeln sich Krankheiten vielseitiger Ausprägung.

Hans Peter Reinhardt hat diesen von der Schulmedizin häufig stiefmütterlich behandelten Zusammenhang erkannt und unseren Hormonen ein ganzes Buch gewidmet.

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Die Vereinigten Arabischen Emirate und Bahrein haben ihre Beziehungen zu Israel normalisiert. Was treibt diese Staaten dazu, mit dem einstmals gemeinsamen Feind der Araber gemeinsame Sache zu machen?

Ein Standpunkt von Rüdiger Rauls.

Kühne Pläne

Auf den ersten Blick scheint es keine große Bedeutung zu haben, dass am 31.8.2020 erstmals ein offizieller Flug von Tel Aviv in die Vereinigten Arabischen Emirate (VAE) startete. Aber angesichts der hochempfindlichen politischen Verhältnisse zwischen der arabischen Welt und dem langjährigen Erzfeind Israel deuten solche unscheinbaren Meldungen oftmals auf neue Entwicklungen hin.

Die eigentlich viel größere Sensation war jedoch, dass die Saudis einer offiziellen israelischen Maschine den eigenen Luftraum für diesen Überflug öffneten. Wissend um die Sensibilität in der arabischen Welt im Falle von Zugeständnissen gegenüber Israel und den USA, beeilte sich Riad sofort darauf hinzuweisen, „an der saudischen Haltung zu Palästina habe sich nichts geändert“(1)

Vollmundig dagegen sprach Israels Präsident Netanjahu von einer „neuen Ära in den Beziehungen zwischen Israel und der arabischen Welt und (...) es werde weitere arabische und islamische Staaten geben, die sich dem Friedenskreis mit uns anschließen“(2). Ob sich da neue Entwicklungen andeuten zwischen Teilen der arabischen Welt und Israel, wird die Zukunft zeigen.

Wie aus den Worten von Jared Kushner, Berater und Schwiegersohn von Donald Trump, zu entnehmen ist, scheint Größeres im Schwange zu sein. „Wir hoffen, dass es der Beginn einer noch historischeren Reise für den Nahen Osten und darüber hinaus ist“(3). Wenige Tage später normalisierte auch Bahrein seine diplomatischen Beziehungen zu Israel. An Trumps euphorischen Kommentaren auf Twitter ist zu erkennen, dass dieses sogenannte Abraham-Abkommen ganz wesentlich die Handschrift Washingtons trägt.

Harte Landung

Bereits im Jahre 2017 hatte Trump schon einmal versucht, eine Allianz zu schmieden zwischen Saudi-Arabien und Israel(4). Trump ist Geschäftsmann, kein Politiker. Er denkt nicht politisch, sondern wirtschaftlich. Ihm geht es in erster Linie darum, die hohen Kosten der teuren Kriege für die USA zu reduzieren.

Das damals angestrebte Bündnis sollte einerseits den arabischen „Freunden“ und Verbündeten die finanziellen Lasten der amerikanischen Kriege im Nahen Osten aufbürden. Sie sollten die Suppe auslöffeln, die sich amerikanische Überheblichkeit eingebrockt hatte in dem Glauben, nach dem Zerfall der Sowjetunion den Nahen Osten nach westlichen Idealen und Interessen neu ordnen zu können. Andererseits würden die USA als lachender Dritter die Waffen liefern und prächtig daran verdienen, so das Trump'sche Geschäftsmodell.

Die politischen Aufgaben sollten zuverlässige Staaten wie Saudi-Arabien, Bahrein und die VAE, vielleicht Jordanien und möglichst aber auch Ägypten als Truppensteller mit der Hilfe Israels übernehmen. Diesen war mit dem Westen gemeinsam das Interesse, den Einfluss des Iran zurückzudrängen. Darüber hinaus ging es den arabischen Partnern auch darum, die Bedrohung der eigenen Gesellschaften durch den zunehmenden Einfluss der Muslimbrüder oder aber auch dschihadistischer Gruppen in den Griff zu bekommen.

Dieser erste Versuch einer arabisch-israelischen Allianz war fehlgeschlagen. Saudi-Arabien, das sich als Kern dieser neuen US-Pläne verstanden und sich amerikanischer Unterstützung sicher gefühlt hatte, begab sich hastig, vielleicht überhastet an die Umsetzung. Mit dem Aufbau einer „Arabischen Koalition“, zu deren Beitritt auch Qatar hatte gezwungen werden sollen, sollten die arabischen Reihen gegen den Iran geschlossen werden.

Aber der Schuss ging nach hinten los. Saudi-Arabien, das mit dem Krieg im Jemen schon völlig überfordert war, war dieser Rolle, die ihm von den USA zugedacht worden war, nicht gewachsen. Danach war der Nahe Osten aufgrund amerikanischer Baupläne um ein politisches ...

Ein Kommentar von Ernst Wolff.

In den USA spielt sich in diesen Monaten ein Schauspiel ab, das alle vier Jahre aufs Neue inszeniert wird und mit dem der US-Bevölkerung suggeriert werden soll, dass sie das Recht hat, selbst über den politischen Kurs ihres Landes zu entscheiden. 

Tatsächlich aber wird die Politik der USA seit mehr als 150 Jahren von zwei Parteien beherrscht, die sich fest in den Händen des großen Geldes befinden. Die Wahlkämpfe dienen in erster Linie dazu, diese Tatsache zu verschleiern und den Mythos aufrecht zu erhalten, dass es sich beim parlamentarischen System der vereinigten Staaten um die Herrschaft des Volkes handle.

In Wahrheit handelt es sich um eine Schein-Demokratie, hinter der sich die Diktatur des digital-finanziellen Komplexes verbirgt, der nicht nur die USA, sondern mittlerweile die gesamte Welt mit seinem Geld und seinen technischen Möglichkeiten beherrscht und der diese Herrschaft ebenso wie sein Vorgänger, der militärisch-industrielle Komplex, wasserdicht abgesichert hat.

So müssen die Kandidaten für das Amt des Präsidenten zwingend einer der beiden Parteien angehören und Hunderte Millionen Dollar an Spendengeldern einsammeln, um überhaupt zur Wahl zugelassen zu werden. Während des Wahlkampfes müssen sie damit leben, dass die öffentliche Meinung von einer Handvoll Medienkonzernen beeinflusst wird, die sie bei jeder noch so kleinen Abweichung von deren Interessen gnadenlos unter Beschuss nehmen. Nach der Wahl schließlich müssen sie sich damit abfinden, als reine Galionsfigur für ein Politkartell zu dienen, dessen Fäden im Hintergrund vom digital-finanziellen Komplex gezogen werden. 

Viel wichtiger als die Frage, wer ab dem 3. November ins Weiße Haus einzieht, ist also die Frage, in welcher Lage sich dieser Komplex zurzeit befindet, was er in naher Zukunft plant und was er vom zukünftigen Präsidenten verlangen wird.

Die Antwort darauf lässt sich in einem Wort zusammenfassen: Chaos.

Mit dem Beinahe-Zusammenbruch des Finanzsystems im März dieses Jahres und seiner Rettung durch die Zentralbanken mit Hilfe von Billionensummen ist die Welt in das Endstadium des bestehenden Geldsystems eingetreten. Durch den anschließenden Lockdown ist dieser Prozess vorsätzlich beschleunigt und intensiviert worden.

Diese Situation nutzt der digital-finanzielle Komplex gegenwärtig, um die eigene Agenda voranzutreiben: Die komplette Digitalisierung der Gesellschaft zugunsten einer winzigen ultravermögenden Elite. Dazu gehören die Abschaffung des Bargeldes und die Einführung digitaler Zentralbankwährungen, die Roboterisierung der Arbeit und damit die Abschaffung von Millionen von Arbeitsplätzen, sowie die biometrische Erfassung jedes Einzelnen zur vollständigen Kontrolle aller Bürger. 

Da die Mehrheit der Amerikaner mit Sicherheit nicht bereit wäre, diesen Prozess unwidersprochen hinzunehmen, sondern im Gegenteil höchstwahrscheinlich mit erheblichem Widerstand reagieren würde, setzt der digital-finanzielle Komplex ganz offensichtlich auf eine Schockstrategie. 

Die wichtigste Rolle spielt hierbei seit Jahresbeginn die Covid-19-Pandemie, die den Vorwand für den Lockdown und zahlreiche weitere Maßnahmen geliefert hat und auf deren Grundlage die Agenda des digital-finanziellen Komplexes ganz offensichtlich weitergetrieben werden soll.

Eine Umkehr von diesem Kurs kann und wird es nicht geben, und zwar aus folgendem Grund:

In der Welt, in die wir zurzeit geführt werden, werden Millionen von Arbeitsplätzen auf Grund der Digitalisierung entfallen. Um den zu erwartenden Widerstand gegen diese Entwicklung zu brechen, muss man den betroffenen Menschen zumindest genug Geld zum Überleben geben.

Da die Erzeugung der dazu nötigen Geldmengen im Rahmen des aktuellen Geldsystems auf direktem Weg in eine Hyperinflation führen würde, bleibt den Verantwortlichen nur noch eine Möglichkeit: die Einführung digitaler Zentralbankwährungen,

Anmerkung der Redaktion: Teil 1 dieses Beitrags kann hier nachgelesen werden.

Leistungslose Einkommen durch Monopole und Privilegien

Ein Standpunkt von Norbert Häring.

Der Wert der Unternehmen und der Grundstücke, also das Kapital der Kapitalisten, besteht zum größten Teil aus staatlich geschützten Monopolrechten. Kapital dient dadurch nicht der Produktion und der Bedürfnisbefriedigung, sondern der Umverteilung von Arbeitenden und Konsumenten zu den Besitzern dieser Rechte.

In Teil 1 wurde die These aufgestellt, dass Kapital kein Produktionsfaktor ist, der hilft, Bedürfnisse der Bevölkerung zu befriedigen, sondern das Recht, einen Teil der Produktion für sich zu reklamieren. Diese These wollen wir nun mit Daten unterfüttern.

Am deutlichsten ist das bei Grund und Boden, ohne den kein Wohnen und keine Produktion möglich ist. Das ist kein Nebenaspekt. Der Kapitalstock der deutschen Volkswirtschaft, von 20 Billionen Euro, wie er vom Statistischen Bundesamt ausgewiesen wird, besteht nur zu 2 Billionen Euro, also einem Zehntel, aus “Fahrzeugen, Maschinen und sonstigen Ausrüstungen”. 9,3 Billionen Euro entfallen auf Wohn- und Gewerbeimmobilien, überwiegend Wohnimmobilien (Inlandsproduktberechnung S.60). Der große Rest besteht im Wesentlichen aus geistigem Eigentum und militärischen Waffensystemen.

Das bestätigt noch einmal, was wir in Teil 1 gesehen hatten, dass die Produktionsmittel, an die wir denken sollen, wenn von Kapital die Rede ist, einen ganz geringen Anteil an dem ausmachen, was den Reichtum und die Macht der (großen) Kapitalbesitzer ausmacht.

Pacht als Monopolpreis

Boden als eine Fläche mit einer bestimmten Lage wird nicht produziert, sondern ist einfach da. Er nutzt sich nicht ab und wird nicht abgeschrieben wie Maschinen und Anlagen. Boden wird vielmehr immer teurer, weil er im Zuge des Bevölkerungs- und Wirtschaftswachstums immer knapper und wertvoller wird. "Ein besseres Verständnis der Besonderheiten von Boden kann uns helfen, drängendste gesellschaftliche Probleme anzugehen, wie überhöhte Immobilienpreise, Ungleichheit und stagnierende Produktivität", verspricht Ryan-Collins und hat dafür mit Toby Lloyd und Laurie Macfarlane das Buch “Rethinking the Economics of Land and Housing” geschrieben.

Der klassische Ökonom Adam Smith kommt in dem Buch mit der Erläuterung zu Wort:

Die Grundrente ist natürlicherweise ein Monopolpreis. Sie richtet sich nicht danach, was der Besitzer dafür ausgegeben hat oder was er mindestens an Einnahmen braucht, sondern danach, was der Farmer sich leisten kann zu zahlen.

Rente bedeutet im Ökonomenjargon “leistungsloses Einkommen”, etwa im Wort „Monopolrente“. Der Grundstücksbesitzer vergibt sein Grundstück an den, der bereit ist, den größten Teil des Gewinns abzuführen, den man durch die Bewirtschaftung dieses Grundstücks machen kann. Preis oder Pacht richten sich heutzutage vor allem nach der Lage und danach, welche Nutzungen erlaubt sind. Mit Investitionen der Grundbesitzer haben sie meist sehr wenig zu tun.

Wenn eine neue Straße oder S-Bahn gebaut wird, können die Besitzer der erschlossenen Grundstücke den größten Teil des Vorteils in Form höherer Grundstückspreise auf sich ziehen. Wenn die Wirtschaftskraft und die Einkommen in einer Region steigen, profitieren ebenfalls in starkem Umfang die Grundbesitzer. An den Kosten beteiligen müssen sie sich meist nicht nennenswert.

Bevor jetzt die Hausbesitzer aufschreien, die ihr Heim teuer und mit einer hohen Hypothek gekauft haben, sei betont: ja, es stimmt. Die Banken und die Mechanismen des Kapitalismus sorgen dafür, dass diejenigen, die nicht schon reich sind, sondern den Finanzsektor brauchen, um Hausbesitzer zu werden, nur mit Glück und in begrenztem Umfang zu den Profiteuren des Systems zählen. Sie müssen in Form hoher Kaufpreise, Zinsen und Zinseszinsen so viel an die Vorbesitzer und die Banken bezahlen,

Ein Standpunkt von Sean Henschel.

Notgedrungen haben die Corona-Maßnahmen bundesweit eine gesellschaftliche Debatte über das deutsche Grundgesetz entfacht. Es ist ein gutes Zeichen, wenn die Bewohner eines Landes sich intensiver mit den im Grundgesetz verankerten Grundrechten und Prinzipien beschäftigen. Dem Grundrecht der Versammlungsfreiheit wurde zweifellos besondere Aufmerksamkeit gewidmet, nicht zuletzt aufgrund der zahlreichen Demonstrationen, die in Deutschland trotz behördlicher Auflagen stattgefunden haben und in Zukunft stattfinden werden. Ausgerechnet in Deutschland, dessen Bürger im benachbarten Ausland klischeehaft als obrigkeitshörig und regelkonform beschrieben werden, mehrt sich der öffentliche Widerspruch gegen die bestehende Gesellschaftsordnung. Das Bürgertum politisiert sich wieder, vielleicht aus Angst vor dem sozialen Abstieg und einer Vereinnahmung durch das globale Großkapital; ein deutliches Zeichen für die politische Instabilität in diesem Land. Dies überrascht nicht, wenn man die massive Ungleichverteilung zu beobachten gelernt hat. Die Verschlechterung der allgemeinen Lebensbedingungen bleibt vielen Menschen nicht mehr verborgen.

Ein Vergleich mit dem benachbarten Frankreich zeigt, dass es dort seit der sogenannten Gelbwestenbewegung keine neue außerparlamentarische und starke Widerstandsbewegung mehr gegeben hat. Paris als politisches, wirtschaftliches und kulturelles Zentrum des Landes ist längst nicht mehr die europäische Stadt der politisch aktiven Intellektuellen. Der öffentliche Diskussionsraum bleibt vergleichsweise kritisch, eine politische Lethargie hat sich dennoch in den akademischen Kreisen sowie auf der Straße durchgesetzt. Frankreich wartet immer noch auf eine Renaissance der Intellektualität, eine kulturelle und politische Avantgarde, auf ein Wiederaufkeimen frischer und revolutionärer Ideen. Es ist zur Gewohnheit geworden, sich auf historischen Lorbeeren auszuruhen. „On ne parle plus de politique“ heißt es des Öfteren in Pariser Cafés. Nichtsdestotrotz wächst die Anzahl derer, die sich über die Konsequenzen der Maßnahmen und der politischen Entscheidungen der letzten Jahre Gedanken machen. Eine Tatsache, die nicht zuletzt dem Umstand geschuldet ist, dass es die breite Masse ist und in Zukunft sein wird, die den hohen Preis der Maßnahmen zu zahlen haben werden.

Zweifellos steckt die europäische Union in einer Demokratiekrise, eine Krise die nicht erst mit dem Brexit seine Anfänge nahm. Die europäische Austeritätspolitik in Griechenland, Spanien und Italien hat nach der Finanzkrise dem zerbrechlichen Konstrukt der Europäischen Union ein neues Gesicht verliehen. Unmittelbar folgte in den Mitgliedsstaaten eine Zunahme protektionistischer Forderungen sowie eine Rückbesinnung auf die eigenen nationalen Interessen. Ob ein "Italexit" als nächstes kommt, wird man abwarten müssen; in Italien wird dieses Thema schon länger öffentlich diskutiert. Die politische Verflechtung der Nationalstaaten und der Europäischen Union führt dazu, dass Krisen auf den jeweiligen Ebenen sich gegenseitig bedingen und nicht getrennt voneinander betrachtet werden können. Eine solche gemeinschaftliche Betrachtung würde jedoch den Rahmen dieses Artikels sprengen, Fokus soll heute vor allem das deutsche Grundgesetz sein.

Wie sieht es mit der Demokratie in Deutschland aus? Wird aus einer Demokratiekrise zugleich auch eine Verfassungskrise?

Was ist eine Demokratie?

„Die Bundesrepublik Deutschland ist ein demokratischer und sozialer Bundesstaat. Alle Staatsgewalt geht vom Volke aus. Sie wird vom Volke in Wahlen und Abstimmungen und durch besondere Organe der Gesetzgebung, der vollziehenden Gewalt und der Rechtsprechung ausgeübt.“ So steht es in Art. 20 Abs. 1 und 2 des Grundgesetzes. Was aber bildet den Kerngedanken einer Demokratie? Es gibt westliche Verfassungsrechtler die vertreten, dass man von einer Demokratie erst dann sprechen kann,

Ein Kommentar von Rainer Rupp.

Abgesehen von einigen wenigen durchgeknallten US-Stiefelleckern in den Regierungsparteien, wie z.B. CDU-Möchtegern-Kanzlerkandidat Friedrich Merz, CDU-Außenpolitiker Norbert Röttgen und die große SPD-Nebelkerze Heiko Maas, kommen die lautstärksten Schreihälse für mehr Konfrontation mit Russland - bis hin zum Risiko eines bewaffneten Konflikts - aus der kriegsversifften Partei „Die Grünen“.

Mit aller Macht versuchen sie derzeit mit dem Nowitschok-Nervengift-Märchen die Hirne der Menschen in unserem Land real zu vergiften. Das tun sie, indem sie gemeinsam mit anderen transatlantischen Kriegstreibern den russischen Internet-Blogger Nawalny als Opfer eines Giftanschlages hinstellen, zu dem Präsident Putin persönlich den Befehl erteilte habe. Dabei werden sie unterstützt von einem riesigen TamTam unsere selbsternannten „Qualitätsmedien“, die längst zu Schrottmedien verkommen sind.

Laut der in Berlin beheimateten auf Wirtschaftsnachrichten spezialisierten Webseite Intellinews hat Nawalny im Jahr 2019 selbst gesagt, dass er an Diabetes leidet. Dieser Teil im Nawalny Puzzle verleiht der Erklärung der Ärzte in der sibirischen Großstadt Omsk zusätzliche Glaubwürdigkeit, die bei Nawalny "keine Anzeichen für ein Gift " gefunden hatten. "In seinem System wurden keine Gifte oder Spuren von Gift gefunden." Laut Aussage von Anatoly Kalinichenko, stellvertretender Chefarzt der Omsker Notfallklinik No. 1 gegenüber Reportern war die wahrscheinlichste Ursache für seinen Zusammenbruch eine "metabolische Störung, möglicherweise verursacht durch einen starken Rückgang des Blutzuckerspiegels."

Aber so einfach durften die bösen Russen nicht davonkommen. Gelegenheiten müssen genutzt werden! Zumal sich hier für die deutschen Kriegstreiber und Gegner der Nordstream 2 Pipeline die Möglichkeit bot, sich in Washington Lieb Kind zu machen. Allen voran taten sich die irrationalen Grünen hervor mit ihrem Hass auf die Russen, der bereits krankhafte, rassistische Züge annimmt.

An den Hinweis der Omsker-Ärzte auf Diabetes haben sie keinen Gedanken verschwendet. Zielgerichtet beschuldigten stattdessen die Transatlantiker und grünen Russenhasser von Anfang an Präsident Putin eines abscheulichen Verbrechens mit dem militärischen Nervengift Nowitschok, das bereits in geringsten Mengen absolut tödlich ist.

Die Tatsache, dass die Wahl des angeblich benutzen Giftes auf Nowitschok fiel, war kein Zufall, denn die Spezialisten der transatlantischen Desinformationsagenturen sind nicht dumm. Bekanntermaßen war für Nowitschok der mediale Boden auch in Deutschland bereits bestens vorbereitet. Denn wegen des obskuren Skripal-Falls im Englischen Salisbury, in dem angeblich ebenfalls Nowitschok und russische Agenten im Spiel gewesen waren, war auch die deutsche politische und mediale Landschaft über Jahre hin durch anti-russische Hetze vergiftet worden.

Offensichtlich haben sich die transatlantischen Märchenerzähler über die „Bösen Russen“ den Fall Skripal als Blaupause für die neue Nawalny basierte, anti-russische Hetzkampagne genommen. Denn ebenso wie im Fall Skripal, bei dem Glaubwürdigkeit und Plausibilität auf der Strecke geblieben sind und das Fehlen von Beweisen erst Recht keine Rolle gespielt hat, glauben die „Qualitätsmedien“ und der Großteil der deutschen Politiker an die offizielle britische Darstellung des Tathergangs in Salisbury, trotz der Fülle von ins Auge springenden Widersprüche und Unstimmigkeiten.

Geschulte Kriminalisten und langjährige Geheimdienstexperten, die auf diese Widersprüche im Fall Skripal hingewiesen haben, wurden von den „Qualitätsmedien“ geschnitten. Nur in den alternativen Medien fanden sie ein Forum für die Veröffentlichung ihrer Erkenntnisse, nur um dann flugs von den „Qualitäts-Schrottmedien“ als Verschwörungstheoretiker abgetan zu werden, natürlich ohne auf die vorgebrachten, handfesten Argumente einzugehen.

Man muss nur standhaft genug lügen,

Majestätsbeleidigung oder notwendige Prüfung?

Ein Standpunkt von Jochen Mitschka.

Teil 1 und 2 betraf "Lernen vom Untersuchungsausschuss Schweinegrippe" (1). In Teil 3 und 4 wird die Anhörung zu dem Thema "Die Lage der Menschen in Pflegeheimen" beschrieben (2). Im 5. und 6. Teil erfolgte eine Berichterstattung über die Zustände in Bergamo (3). Heute fassen wir den 3. und letzten Teil der 4. Anhörung mit dem Titel: "Der Drosten-Test, die Immunität und die zweite Welle" (4) zusammen.

Nach dem Gespräch mit Frau Prof. Kämmerer folgte eine Nachlese von Fragen, die noch nicht vollständig diskutiert wurden.

Wo, wer, warum wurde getestet?

Im dritten Teil dieser Anhörung wurde noch einmal beleuchtet, wo und welche Personengruppen getestet wurden, und wie das Verhältnis von Testungen und Ergebnissen sind. Wie ist das Verhältnis von Testungen zu den Ergebnissen und der Anzahl an "Fällen"?

Dr. Wodarg hatte dazu eine Übersicht zusammen gestellt. Er erklärte, dass es darum gehe, eine Notstandsgesetzgebung zu rechtfertigen. Es wurden Ermächtigungen ausgesprochen, und der Gesundheitsminister darf Dinge veranlassen, die sonst bei den Ländern und den Gesundheitsämtern entschieden würden. Es hätte eine drastische Machtverschiebung zugunsten der Zentralgewalt stattgefunden, weil es eben eine besondere "außergewöhnliche" Situation wäre. Er fragte dann, woran man eine solche Notlage erkennen würde.

Um eine solche Lage zu beurteilen, wäre sehr wichtig zu erkennen, was am Vormittag der Ausschusssitzung erklärt worden wäre. Eine Notlage hätte man eigentlich dann, und so wäre auch früher immer die Definition einer Pandemie gewesen, bis diese Definition im Rahmen der Schweinegrippe plötzlich verändert worden war, wenn ein Katastrophenfall eintrete. Das, was wir normalerweise erleben, wie wir mit Krankheiten umgehen würden, also dass die Praxen und die Krankenhäuser voll sind. Sodass eine Notlage entsteht. Für eine solche Katastrophenlage gäbe es das Infektionsschutzgesetz, dafür gäbe es die Seuchenbekämpfungsmaßnahmen, damit man auch präventiv vorgehen, und Schaden vermeiden kann.

Was wir erlebt hätten mit Wuhan und mit Italien, das hätten wir "erlebt", ohne es in Deutschland aber zu bemerken. Wenn man den Nachbar frage, ob er jemanden kenne, der in ernsthafter Not gewesen wäre, der keinen Platz im Krankenhaus bekommen hätte zum Beispiel, wird niemand ein Beispiel nennen können.

Von Anfang an hätte man nicht gespürt, dass in Deutschland (!) irgendetwas anders gewesen wäre als in den Fällen von anderen saisonalen Grippewellen. Wir haben darüber gelesen. Es wären Bilder gezeigt worden. Aber aus den Krankenhäusern hieß es, dass die Betten leer stehen würden. Kurzarbeit wurde verordnet.

Was uns die "Seuche" vor Augen führe, so Wodarg, wäre von Anfang an nur ein Test gewesen. Er wäre schon von Februar an benutzt worden, und dessen Nutzung immer mehre ausgeweitet wurde. Man hätte immer gesagt: "Wir müssen mehr testen, damit wir wissen was los ist, wir müssen noch viel mehr Tests machen, am besten die ganze Bevölkerung testen, dann wissen wir, was los ist." Und da hätte man eben in dem Ausschuss gehört, dass man Moleküle finde, die es möglicherweise auch schon so ähnlich früher gegeben hätte, dass er Moleküle finde, die man im Januar mal damit gefunden hätte, aber ob die immer noch relevant wären, ob das die Teile sind, die wichtigen Teile des Erregers sind, die demnächst kommen würden, oder die jetzt in New York sind, dass wisse man nicht, weil die Tests hier und dort entwickelt werden. Und es gäbe längst unterschiedliche Tests, die gar nicht mehr das Gleiche messen. Eigentlich wären es reine "inhouse" Tests. Es wird etwas gemessen, und es wird was gefunden.

Aber ob das eine Bedeutung hat für die Abschätzung einer Seuchenlage, eines Notstands, einer Pandemie, das könne man wohl mit Recht bezweifeln. Denn in den ersten Teilen der Anhörung war klar herausgearbeitet worden,

Wir alle sind die Welle.

Ein Kommentar von Bernhard Loyen.

Christian Drosten benutzt in Interviews und Darlegungen sehr gerne auch das Wort Inzidenz. Dieses Wort kennt der Normalbürger nicht, stellt epidemiologische Fachsprache dar. Das vermittelt berufsbedingte Kenntnis, so gehört sich das für einen Profi, der als der Fachmann seit Beginn der sogenannten Corona-Krise über die Medien den Menschen präsentiert wird.

In der Epidemiologie und medizinischen Statistik bezeichnet Inzidenz die Häufigkeit von Ereignissen, insbesondere neu auftretender Krankheitsfälle (1). Betrachtet man die zurückliegenden Monate, kann man etwas überspitzt auch von einer sehr speziellen Widerspruchs-Inzidenz sprechen. Ausgehend neu auftretender widersprüchlicher Aussagen von dem Virologen der Stunde, innerhalb einer zur Inzidenz dazugehörigen Zeitspanne. Bei Herrn Drosten ein chronischer Befund, rückblickend seiner getätigten Aussagen und Fehleinschätzungen zur Schweinegrippe in den Jahren 2009/2010.

Am Dienstag dieser Woche ließ der Berliner Tagesspiegel auf seiner Titelseite Interessierte wissen, Zitat:

Wir alle sind die Welle. Ob es wieder zu einem gefährlichen Anstieg der Neuinfektionen kommt, ist nicht abhängig vom Schicksal. Es hängt am Verhalten aller, sagt Christian Drosten im Interview (2).

Auf Seite 2 findet sich die Artikelüberschrift: Kritik stelle ich mich immer. In der Online-Ausgabe fehlt der Teilsatz der Printausgabe, Zitat: …ein Forscherleben in der Öffentlichkeit, anhaltende Wut über falsche Berichte und Masken, die in Pfützen schwimmen. Dafür heisst es, Zitat: seine Rolle in den Medien und Restaurantbesuche im Winter.

Warum dieser Hinweis? Er zeigt die Leichtigkeit des Seins, eines Prof.Dr. Drosten. Wir leben in Zeiten der Diskussion um Nachhaltigkeit, der zu vermeidenden Nutzung von Plastik im Alltag. Ab Mitte 2021 sollen Plastik-Strohhalme, -besteck und andere Wegwerfartikel aus Kunststoff aus Geschäften in der EU verschwinden (3). Das weiß mit Sicherheit auch ein Dr. Drosten. Beschäftigt es ihn, möchte er ein Vorbild darstellen?

Tagesspiegel: Woran arbeiten Sie zurzeit?

Drosten: Derzeit helfen wir, Schnelltests für Sars-CoV-2 möglichst noch in diesem Herbst auf die Straße zu kriegen – buchstäblich: Ich würde mir wünschen, dass so wie jetzt die Masken in den Pfützen schwimmen, im Spätherbst die Teststreifen der Schnelltests dort liegen, sie also so verbreitet wären, dass sie direkt zur Kontrolle der Epidemie beitragen können. Zwar nicht in jedem Haushalt, aber doch in Händen von Fachpersonal außerhalb der Kliniken.

Die Alltagsmaske als etabliertes Wegwerfprodukt? Darauf angesprochen, wird er seine Kritiker sehr schnell zu überzeugen wissen, diesen Gedanken falsch interpretiert zu haben. So habe er das doch gar nicht gemeint. Wie er es gemeint haben könnte ist dabei jedoch vollkommen nebensächlich. Herr Drosten kommentiert nämlich seine zurückliegenden Fehleinschätzungen und Formulierungen eher selten bis nie. Braucht er auch nicht, da alles aktuell von höchster Regierungsebene save, also abgesegnet ist. Er es bei seinem Status anscheinend daher auch nicht nötig hat.

Das Bundespräsidialamt, höher geht es nicht in diesem Land, hat nun auf seiner Internetseite ebenfalls am Dienstag der bedingt interessierten Öffentlichkeit verkündet, dass Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier zum Tag der Deutschen Einheit 15 Bürgerinnen und Bürger mit dem Verdienstorden der Bundesrepublik Deutschland ehren wird (4). Das Motto der Ordensverleihung: "Vereint und füreinander da”. Wodurch sich diese Bürger in diesem Jahr verdient gemacht haben? Es sind die außerordentlichen Leistungen, der sieben Frauen und acht Männer. Sie halfen u.a., z. B. die sogenannte Corona-Pandemie zu bewältigen.

Einer der Preisträger, Albrecht Broemme aus Berlin. Broemme war von April 2006 bis Ende 2019 Präsident der Bundesanstalt Technisches Hilfswerk.