Wie die Corona-Lockdowns in den schlimmsten Wirtschaftsabsturz der Neuzeit führen

Ein Standpunkt von Christian Kreiß.

Der Wirtschaftsabsturz

In den letzten Tagen wurden die neuesten Zahlen zur Wirtschaftsentwicklung in den USA und Europa veröffentlicht. Der Internationale Währungsfonds spricht von einer „Krise wie noch nie“ und das Institute for International Finance betitelte eine Studie „Covid-19 zündet die Lunte an“.

Die US-Wirtschaft schrumpfte im zweiten Quartal (April bis Juni) 2020 um 9,5 Prozent gegenüber dem Vorjahr. Das war „die größte Kontraktion, die es jemals gab“. Europa traf es noch deutlich schlimmer. Der Euroraum schrumpfte im zweiten Quartal 2020 gegenüber dem zweiten Quartal 2019 um 15 Prozent. Das heißt: Mehr als ein Siebtel der Wirtschaftsleistung ist einfach verschwunden. Jedes siebte Produkt oder Dienstleistung sind heute nicht mehr da. Dabei traf es in der Regel diejenigen Länder mit den härtesten staatlichen Corona-Zwangsmaßnahmen auch am härtesten beim Wirtschaftsabschwung: Die Wirtschaft Spaniens schrumpfte um 22 Prozent, Frankreich um 19 Prozent, Italien um 17,3 Prozent. Die deutsche Wirtschaft ging um 11,7 Prozent zurück, die schwedische um 8,2 Prozent.

Gleichzeitig haben die Industrienationen ihre Staatsausgaben zur Abmilderung des tragischen Wirtschaftsgeschehens über Neuverschuldung in einem geschichtlich noch nie dagewesenen Ausmaß erhöht. Auf dem Arbeitsmarkt sind daher die katastrophalen ökonomischen Entwicklungen erst zu einem kleinen Teil angekommen. Praktisch alle Regierungen der westlichen Welt geben gewaltige Geldsummen aus, um betroffene Arbeitnehmer vor dem Abschwung abzuschirmen, beispielsweise durch Kurzarbeitergeld. Daher werden die offiziellen Arbeitslosenzahlen in fast allen Ländern sehr viel niedriger ausgewiesen als die tatsächliche Arbeitslosigkeit bzw. Unterbeschäftigung in Wirklichkeit ist. De facto betrug in den meisten Industrieländern im zweiten Quartal die Arbeitslosigkeit mindestens 20 Prozent, das heißt mindestens jeder fünfte erwerbsfähige Mensch hatte keine oder zu wenig Arbeit.

Schulden auf neuem Höchststand

Gleichzeitig sind die Schulden auf neue Rekordhöhen gestiegen. Bereits im Januar 2020, vor den staatlichen Corona-Zwangsmaßnahmen titelte der US-Sender CNN: „Die Welt ertrinkt in Schulden“. Im ersten Quartal 2020 beliefen sich die Schulden weltweit auf 258 Billionen US-Dollar bzw. 331 Prozent vom Welt-Sozialprodukt. Im zweiten Quartal haben sie sich nochmals dramatisch erhöht, vor allem der Schuldenstand im Verhältnis zum stark gesunkenen BIP. Die bis Juni angekündigten Erhöhungen der schuldenfinanzierten Staatsausgaben beliefen sich laut IWF auf 11 Billionen US-Dollar. Bei Ausbruch der Finanzkrise 2008 betrugen die weltweiten Schulden 168 Billionen US-Dollar bzw. etwa 282 Prozent vom Welt-BIP. Das war damals bereits viel zu viel, sodass dadurch eine Finanzkrise ausgelöst wurde, weil die Schulden nicht mehr in voller Höhe bedient werden konnten. Heute ist die Lage noch weitaus schlimmer, genauer: noch viel weniger tragbar als 2008. Momentan dürften die Schulden deutlich über 350 Prozent vom Welt-BIP betragen, also die Schuldenlast gut ein Viertel höher liegen als 2008. Genau das ist mit dem oben zitierten Spruch „Covid-19 zündet die Lunte an“ gemeint: Die Lunte unter dem Sprengsatz der Schuldenbombe, die nun hochgeht.

In meinen Augen als ehemaliger Investmentbanker ist es ausgeschlossen, dass der derzeitige Schuldenberg jemals real zurückgezahlt werden kann. 350 Prozent vom BIP bedeutet, dass die gesamte Erdbevölkerung dreieinhalb Jahre ohne Lohn ausschließlich für die Gläubiger arbeiten müsste. Das sind im Wesentlichen die oberen ein Prozent der Erdbevölkerung, denen gut die Hälfte des Erdvermögens gehört, bzw. die oberen 10 Prozent, denen 85 Prozent gehört. Dazu kommt: Wie soll ein neuer Schuldenhöchststand durch eine Wirtschaft zurückgezahlt werden, die durch staatliche Zwangsmaßnahmen so stark erwürgt...

Ein Kommentar von Norbert Häring.

Entwicklungsländer versuchen unter widrigsten Bedingungen, die Corona-Pandemie einzudämmen. Da propagiert die Weltbank, den Bewohnern von Slums, wo die hygienischen Bedingungen am schwierigsten sind, das Wasser abzustellen, wenn ihre Vermieter die Wasserrechnung nicht bezahlen. Dahinter steckt eine menschenverachtende Grundphilosophie von Entwicklungsarbeit.

Die Philosophie der Weltbank heißt seit etwa zwei Jahrzehnten “nachhaltige Entwicklung”; “nachhaltig” im Sinne von auf Dauer gewinnträchtig. Die Entwicklungsarbeit soll, wo immer möglich, in Partnerschaft mit privaten Unternehmen und ihren Stiftungen geschehen, denn nur wenn jemand an Entwicklungspolitik nachhaltig Geld verdienen könne, fließe genug Geld hinein, um nachhaltig etwas zu bewirken. Die Ableitung davon lautet, so viel wie möglich zu privatisieren und zu kommodifizieren, also zur handelbaren Ware zu machen.

Und so ist es durchaus folgerichtig, dass die Weltbank im Juli 2020, mitten in der Corona-Pandemie, den wissenschaftlichen Aufsatz mit dem Titel veröffentlicht: „Enforcing Payment for Water and Sanitation Services in Nairobi’s Slums“, zu Deutsch: „Zahlung für Wasser und Abwasserdienste in Nairobis Slums erzwingen“.

Die vier Autoren, darunter ein Weltbank-Ökonom, ein ehemaliger argentinischer Vize-Finanzminister, und der bekannte Experimentalökonom Paul Gertler von der University of California, haben dafür eines der berüchtigten Randomized Controlled Trials (kontrollierte Zufallsexperimente) an armen kenianischen Slumbewohnern exerziert.

Strikte Durchsetzung mittels Wassersperren verbessert die Zahlungsmoral und die finanzielle Position der Versorger, ohne politische Kosten nach sich zu ziehen.

In den Slums Nairobis wohnen die meisten Menschen als Mieter auf Grundstücken mit einem gemeinsamen Wasseranschluss für alle. Die Grundbesitzer sind für die Wasserrechnung zuständig. Die Regierung hat durch Subventionen geschafft, die meisten Haushalte wenigstens an solche Sammel-Endpunkte fließenden Wassers anzuschließen. Aber sehr viele Vermieter bezahlen die Rechnung nicht und das Wasser wird – auch deshalb – oft streng rationiert.

In Einklang mit der konzernnahen Weltbank-Philosophie testeten die vier fast grenzenlos zynischen Autoren nun in Zusammenarbeit mit der Wassergesellschaft, was passiert, wenn man den Grundstückseigentümern mit Wassersperre droht, und diese dann wenn nötig auch durchzieht. Direkte Leidtragende sind dabei die Mieter, die kein Wasser mehr bekommen.

Knapp 30 Prozent der Grundstücke in der “behandelten” Gruppe wurde das Wasser abgestellt. Nach neun Monaten, im Herbst 2019, kurz vor Ausbruch der Corona-Krise, hätten „viele“ der betroffenen Haushalte wieder Wasser gehabt, heißt es in dem Aufsatz, und weiter im unterkühlten Jargon der Weltbank: „Man muss Abwägen zwischen der Notwendigkeit sicherzustellen, dass die Wassersperre glaubwürdig und ökonomisch bedeutsam für den Kunden (den Grundbesitzer) ist, während sie gleichzeitig flexibel genug ist, um Gelegenheit zur Nachzahlung und Aufhebung der Sperre zu bieten.“

Das Ergebnis der experimentellen Intervention war, dass die Zahlungsmoral der Vermieter sich durch diese Maßnahme steigern ließ, während gleichzeitig der gefürchtete Aufstand der Slumbewohner nicht stattfand. Das Resümee der Autoren: „These results suggest that strict enforcement through disconnections increases payment and the financial position of the utility without incurring political costs.“ Zu Deutsch: „Diese Ergebnisse legen den Schluss nahe, dass strikte Durchsetzung mittels Wassersperren die Zahlungsmoral und die finanzielle Position der Versorger verbessert, ohne politische Kosten nach sich zu ziehen.“

Recht auf sauberes Wasser? Nicht vorgesehen

Implizit rechtfertigen die Ökonomen in dem Aufsatz die aus Sicht vieler Menschen zynische Herangehensweise damit, dass finanziell besser ausgestattete Wasserversorger in der ...

Eine Explosion wie ein Atombombentest.

Ein Standpunkt von Karl Bernd Esser.

Die stärkste Explosion in der Geschichte des Libanon ereignete sich am 4. August. Seine Echos waren in einem Umkreis von 20 Kilometern zu hören. Auch die Einwohner der Hauptstadt Zypern, Nikosia, spürten die Explosion trotz der Entfernung von 250 Kilometern in Beirut.

Die Chronologie der Ereignisse am Hafen von Beirut

Der russische Staatsbürger Igor Greschushkin aus Chabarowsk, der jetzt mit seiner Ehefrau Irina auf Zypern lebt und dort als Direktor der UNIMAR SERVICE Ltd. agiert, erhielt 2013 den Auftrag 2.750 Tonnen Ammonium Nitrat von der georgischen Firma Rustavi Azot LLC von Georgien nach Afrika zu transportieren. Zum Vergleich: Amatol ist ein militärischer Sprengstoff und eine kriegsbedingte Streckung des sehr teuren TNTs mit prieswertem Ammoniumnitrat (Kunstdünger-Komponente) erfolgte nicht nur im Deutschen Reich. Die Mischung Amatol hat eine nur geringfügig schlechtere Brisanz als TNT, das TNT-Äquivalent liegt bei 0,8.

Greschushkins Schiff namens MV RHOSUS fuhr am 23. September 2013 unter der Flagge Moldawiens von Batumi in Georgien nach Biera in Mosambik. Laut Moldawiens Schiffsregister war die MV RHOSUS in Besitz der in Panama registrierten Firma BRIARWOOD CORPORATION und wurde von der Firma TETO SHIPPING LIMITED auf den US-Marshall-Inseln gechartert, dessen Manager Igor Greschushkin war. Das Schiff befand sich nicht in bestem Zustand und sein geschätzter Wert betrug ungefähr 350 Tausend Dollar. Für die Lieferung der Fracht von Batumi nach Mosambik erhielt der Reeder Greschushkin eine Million Dollar. Der verrostete alte Seelenverkäufer mit Baujahr 1986 brach beinahe auseinander, sodass er für Reparaturen am 21. November 2013 in Beirut andocken musste. Die Ladung wurde überprüft und zurückgehalten, nachdem die Hafenbehörde erklärt hatte, dass „für den Transport erforderliche Dokumente und Sicherheitsmaßnahmen“ fehlen. Schiffseigner Greschushkin schuldete seinen Gläubigern in Georgien viel Geld, sodass das Schiff im Auftrag einer Anwaltskanzlei von libanesischen Behörden gepfändet wurde. Der Schiffseigner hat zudem keine Mittel für Reparaturen bereitgestellt. Außerdem befand sich eine zweite Besatzung an Bord, die dem Arbeitgeber TETO Löhne schuldete. Das Schiff befand sich in einem nicht seetüchtigen Zustand und konnte den Hafen nicht mehr verlassen. Die Hafengebühren waren sehr hoch und die Schulden für den Ankerplatz wuchsen von Tag zu Tag. „Dem Schiff ging schnell das Trinkwasser, das Geld und die Lebensmittel aus“, heißt es in einer online veröffentlichten Mitteilung von Baroudi & Associates, einer libanesischen Anwaltskanzlei, die im Auftrag „verschiedener“ nicht genannter Gläubiger das Mandat erhielt, das Schiff zu pfänden.

Doch die Gläubiger waren auch Gauner, sie wollten sich nicht um die beschlagnahmte Ware kümmern, sondern dachten nur an die Verwertung des alten Wracks. Der Schiffseigner Igor Greschushkin und seine Firma TETO SHIPPING Ltd. haben einen schlechten Ruf. Seeleute berichten über monatelange Gehaltsausfälle und den schlechten Zustand des Schiffes. TETO SHIPPING Ltd. wurde 2012 auf den US-Marshallinseln gegründet und existiert seit September 2014 nicht mehr.

Die libanesischen Behörden waren ebenfalls Gauner, sie luden die Ladung einfach in ein Lagerhaus im Hafen am Liegeplatz 12 aus und lagerten zudem all das, was sich noch im Schiff befand, neben die 2.750 Tonnen Salpeter ein - darunter eine Ladung Feuerwerkskörper und möglicherweise Munition. Nach Angaben des Marine-Traffic-Dienstes, der zuletzt 2014 den Standort der MV RHOSUS aufzeichnete, befand sich das Schiff tatsächlich am Hangar 12, in dem die Explosion stattfand.

Die Seeleute der MV RHOSUS waren 11 Monate an Bord - von Herbst 2013 bis 2014 - und bewachten die Fracht einfach unter sehr schwierigen Bedingungen ohne jegliche Unterstützung zum Lebensunterhalt.

Ein Kommentar von Tom Wellbrock

Nachdem die Demo am 1. August 2020 in Berlin zuvor medial als Veranstaltung der „Corona-Leugner“, „Impfgegner“, „Nazis“ und „Verschwörungstheoretiker“ durch den Schmutz gezogen wurde, stellte sich schnell heraus, dass der Abschreckungsversuch durch Diffamierung ausblieb. Zwar sind die Angaben über die Zahl der anwesenden Demonstranten – je nach Standpunkt – eingefärbt. Doch es waren eine Menge Menschen unterwegs, daran kann es keinen Zweifel geben.

Auch dass unter den zahlreichen Menschen, die am 1. August auf die Straßen von Berlin gingen, eine nur sehr übersichtliche Zahl derer zu finden war, die zum zuvor unterstellten Profil passten, das die Medien gezeichnet hatten, lässt sich anhand unzähliger Bilder und Live-Streams kaum noch leugnen. Instrumentalisiert wird die Demo von den Medien und den politisch Verantwortlichen dennoch. Doch so wäre es auch gekommen, wenn die Demo nicht stattgefunden hätte. Denn wir befinden uns in einer neuen Phase eines Manipulationsgeschehens, das seinesgleichen sucht.

Der erste Lockdown war die Schuld des Virus‘ …

Meiner persönlichen Meinung nach kann man den politisch Verantwortlichen für den Zeitraum des Beginns der Krise nicht viele Vorwürfe machen. Man wusste nicht, womit man es zu tun hatte, und dass aus der anfänglichen Bagatellisierung kurze Zeit später die größte Seuche der Menschheit gemacht wurde – Shit Happens!

Auch der Lockdown war – wenngleich der Zeitpunkt ungünstig war, aber hey, hinterher ist man immer schlauer! – in gewisser Hinsicht nachvollziehbar. Vielleicht hätte er sogar den gewünschten Effekt erzielen können, wäre die Bundesregierung nicht so heillos konfus an die Sache herangegangen.

In einem Punkt aber waren sich irgendwie alle einig: Das Virus trug die Verantwortung für den Lockdown. Seine Angriffslust und seine Gier danach, Leben auszuhauchen, waren der Grund dafür, dass nicht nur das Gesundheitssystem (womöglich) an seine Grenzen stieß. Sondern auch weite Teile der Wirtschaft lahmgelegt wurden. Menschenleben gehen vor, so der Tenor.

Inzwischen sind wir aber weiter. Wir wissen, dass Menschenleben wahrlich nicht ganz oben auf der Prioritätenliste der politisch Verantwortlichen standen und stehen. Der im Schriftartikel verlinkte Beitrag „Das größte Risiko der ‚Risikogruppen‘“ stellt eindrucksvoll und erschreckend dar, wie es speziell älteren Menschen nach dem Beginn des Lockdowns ging. Er benennt auch die Folgen für die sogenannte „Dritte Welt“ und zeichnet nüchtern und trocken ein Bild des Schreckens. Liest man diesen Text, kann man nicht umhin, sich die Frage zu stellen, die von Beginn an zwar im Raum schwebte, aber kaum eine Rolle spielte: Verhältnismäßigkeit.

Ich will hier ganz sicher nicht wieder die Diskussion lostreten, wie viele Menschen an, mit oder durch Corona gestorben sind. Es macht keinen Sinn. Denn spätestens bei dieser Frage der Verhältnismäßigkeit zwischen verstorbenen Menschen hierzulande und den sozialen, psychologischen, pädagogischen, soziologischen und ökonomischen Auswirkungen kommt der Kritiker meiner Worte um die Ecke und haut mir die Zahlen in Brasilien, Italien oder New York um die Ohren. Seit Monaten versuche ich, das Argument anzubringen, dass man die nackten Zahlen anderer Länder nicht isoliert betrachten, sondern Faktoren wie Altersstruktur, Gesundheitssysteme, Armut, Krankheitsverläufe und die politischen Strukturen der genannten Länder mit einbeziehen müsste.

Vergeblich. Also lass ich es. Inzwischen. Vergebliche Liebesmüh‘.

Und hierzulande? Sind die psychologischen, sozialen, soziologischen, pädagogischen und wirtschaftlichen Folgen inzwischen immer besser zu erkennen. Kein Wunder, die Politik hatte Zeit, sich den Verlauf der Krise genau anzusehen. Und hätte Zeit gehabt, die Lage neu zu bewerten. Doch sie hat sie nicht genutzt.

Im Gegenteil, sie hat eine Chance erkannt: Gehorsam.

... aber nicht mit einem lauten Knall sondern als schleichender Prozess.

Ein Standpunkt von Peter Frey.

Man kann den Faschismus gut von einem systemischen Ansatz aus erklären. Die Fasces, das Rutenbündel symbolisiert die Zusammenballung von Macht in immer weniger Händen, was logischerweise einhergeht mit der Auflösung von Balancen. Am Gipfel des Prozesses der Faschisierung angekommen, fällt selbiger wieder auseinander, einfach weil seine Methoden — ungeachtet aller Rücksichtslosigkeit und Brutalität mit denen diese betrieben werden — letztlich selbst das System zerstören, das sie aufbauten. Was bei solch einer Betrachtung aber untergeht, ist die Sicht auf den latenten Faschismus in uns selbst, einen Wesenszug der unter passenden Umständen geweckt werden kann, und der unabdingbar für den zeitweiligen Siegeszug des systemischen Faschismus ist. Sind wir uns dessen bewusst?

Dem Schriftsteller Ignazio Silone wird das folgende Zitat zugeschrieben:

"Der neue Faschismus wird nicht sagen: Ich bin der Faschismus. Er wird sagen: Ich bin der Antifaschismus." (1)

Dieses Zitat kam mir in den Sinn, als ich Kenntnis von einer beklemmenden Episode erhielt.

Eine sympathisierende Bekannte in der hiesigen Friedensbewegung hatte die Dreistigkeit besessen, ihr Tuch nicht vollständig über Mund und Nase zu ziehen, als sie sich entschloss, einen Dresdner IKEA-Laden zu besuchen. Dies führte zur Bekanntschaft mit dem Angestellten eines privaten Sicherheitsdienstes. Der Mann hatte ironischerweise Statur und Frisur, wie sie als bedrohliches Motiv gern von öffentlich-rechtlichen Medien genutzt wird, wenn diese die Gefahr des Rechtsextremismus beschwören (2).

Im Stile eines militärischen Vorgesetzten befahl er der Dame, die Maske vollständig hochzuziehen. Die Umsetzung empfand er als mangelhaft und kurzerhand führte er die zunehmend eingeschüchterte Frau vor die Ladentür. Das wirklich Erschütternde aber war dann dies; zum Abschluss belehrte er die Unbotmäßige:

"Nur Nazis setzen keine Maske auf."

So etwas, Aufruf zum Mord an den "Schmutzigen", an den "Faschisten" wird in "Sozialen Netzwerken" nicht so schnell gelöscht (b1):

Sehen Sie, liebe Leser, da ist er, der Faschismus des Alltags, der Faschismus im Kopf, aktiv ausgelebt, aber sprachlich als "guter", als verpflichtender Antifaschismus deklariert. Machen wir uns nichts vor: Wir sind bereits mittendrin in der Faschisierung des alltäglichen Lebens, und es ist völlig klar, dass dies die unbedingte Voraussetzung für die schleichende Einführung der systemischen Strukturen des Faschismus ist. Wir können das spüren, jeder von uns. Wir führen Befehle aus, weil wir unsere Ruhe haben wollen, und zunehmend treffen wir auf Menschen, die übergriffig werden, die Befehle erteilen, sich anmaßen, die sich machtbewusst verhalten.

Das Motto "Wehret den Anfängen", es greift nicht mehr. Dafür ist es bereits zu spät.

Meine inzwischen hochbetagte Mutter hat noch das Grauen des Zweiten Weltkrieges erlebt. Sie bezieht all ihre politischen Informationen aus den Massenmedien. Der regelmäßige Besuch bei ihr ist von politischen Themen lediglich dann geprägt, wenn sie dazu meine Meinung sucht — oder auch einfach nur ein Ventil, um das eigene Unbehagen loszuwerden. Sie überraschte mich vor Tagen mit der Preisgabe bestimmter Ängste; aber nicht etwa vor dem Coronavirus — wie man vielleicht vorschnell annehmen könnte — sondern der Wiederkehr eines totalitären, faschistisch geprägten Staatswesens.

Das hat mich tief beeindruckt. Umso mehr, als sie mir sagte, dass es die Art und Weise der politischen Berichterstattung in den Medien wäre, was ihre Ängste begründete. Das kann uns zwei Dinge lehren: Zum Einen ist die Berichterstattung der Massenmedien mittlerweile auf einen Grad von offensichtlicher Desinformation und Manipulation angestiegen, dass dies selbst dem "normalen" Medienkonsumenten auff...

Kommt im Herbst das Kontakt-Tagebuch?

Ein Kommentar von Bernhard Loyen

Ich schlafe wach. Meine Gedanken sind Träume, meine Träume sind Gedanken.

Diese Zeilen finden sich in einem kleinen Büchlein, erschienen im Jahre 1937. Die Autorin Irmgard Keun lässt ihre Alltagserfahrungen im damaligen Deutschen Reich in den Roman Nach Mitternacht einfließen. Das Buch handelt von Nötigungen, Bevormundung, Einschränkungen, Berufsverboten, Drohungen. Von Angst.

Schon zwei Jahre vorher war sie nach Holland emigriert. Man liest den Roman und die Gedanken wandeln in ungeahnte und unbekannte Bahnen.

Niemand konnte auch nur ansatzweise voraussehen, wohin sich ab März, dem Beginn der Corona-Maßnahmen, dieses Land entwickeln wird. Man erschrickt, mit welcher Geschwindigkeit und überraschender Unverfrorenheit die Bürger dieses Landes kontinuierlich herausgefordert werden. Am 30.07. schrieb ich bezugnehmend der Großdemonstration zwei Tage später folgende Sätze: „Die Teilnehmerzahlen am Samstag werden ein erster Gradmesser, wie sich dieses Land im Jahre 2020 nach den zurückliegenden Monaten aufstellt, auch dahingehend wie am Abend die Medien darüber berichten werden.“

Ich war vor Ort, am 01.08. Es war ein schöner Tag. Man spürte eine Freude und Leichtigkeit, die die Menschen so dermaßen vermissen und brauchen, um den aktuellen Irrsinn täglich zu meistern. Ich habe mich dem Kamera-Team von KenFM angeschlossen und sehr viele Gespräche geführt. Einerseits ehrliche Begeisterung, ob der unerwarteten Masse an Teilnehmern. Überwiegend jedoch nachdenkliche Gedanken über die zurückliegenden Monate. Ein Thema in Varianten. Wo geht es hin, mit diesem Land, mit meinem Leben? Was kommt noch an Gängelung der individuellen Biografie, der Familien, den Kindern? Existenzängste. Sorgen vor der Zukunft.

Zur Diskussion über die Teilnehmerzahl empfehle ich die aktuelle Ausgabe vom 3.Jahrtausend. Das Video ist im Schriftartikel verlinkt. Mehr muss nicht gesagt werden. Man muss es schlicht Lüge nennen. Die öffentlich-rechtlichen Medien untertreiben nicht. Sie lügen, ganz einfach. Hinsichtlich der Teilnehmerzahl, hinsichtlich der permanenten Behauptung unter den Anwesenden waren mehrheitlich die üblichen Verdächtigen. Es wird von Aggressionen gesprochen, gegenüber der Presse. Ja, die habe ich auch erlebt. Sehr aggressive Menschen, woraufhin das KenFM-Team dahingehend beschloss kein Interview zu versuchen. Es war die Gegendemonstration Leipziger Strasse, Ecke Glinkastrasse. Dort sammelten sich die LINKE, die SPD, die Antifa, Bürger gegen Rechts und Omas gegen Rechts (1) Man erlebte sprachliche Wohlstandsverwahrlosung.

Damit wären wir bei den Verantwortlichen der aktuellen Nötigungen, Bevormundungen, Einschränkungen, Berufsverboten, Drohungen. Der Politik. Da die virologischen Zahlen nicht mitspielen, die Tabellen sich selbst entlarven, muss die Nötigung der Menschen über andere Hebel bewegt werden.

Am 05.08. vermeldet die Deutsche Welle, Zitat: Immer mehr Städte und Regionen bestehen darauf, dass die Menschen auch außerhalb von Gebäuden einen Mund-Nasenschutz tragen. (2). Das bezieht sich zwar auf die europäischen Nachbarländer, hat aber als Überschrift schon mal entsprechende Wirkung. Der DW-Beitrag geht daher erst etwas später im Text auf die deutsche Problematik ein, Zitat:

Bußgeld für deutsche Maskenmuffel. Von einer verpflichtenden Mund-Nase-Bedeckung im Freien ist in Deutschland noch nicht die Rede. Allerdings gibt es gleich mehrere Vorstöße, die Maskenpflicht im öffentlichen Nahverkehr schärfer zu kontrollieren und Verstöße sofort zu ahnden, ohne vorherige Verwarnung.

Wer sich nicht fügt, nicht gehorcht, muss bestraft werden. Niedersachsen möchte das Bußgeld von derzeit 20 Euro deutlich anheben, Schleswig-Holstein plant Bußgelder für Maskenverweigerer einzuführen. In Bayern gilt bereits ein Bußgeld von 150 Euro (3). Ein strammer Parteisoldat, wie der Landesverkehrsminister Hendrik Wüst (CDU...

„Das nächste Spiel ist immer das schwerste“ (1)

Nächstes Spiel am 29. August, wieder in Berlin!

Ein Standpunkt von Hermann Ploppa.

Sportlich ging es zu bei der phantastischen Massendemonstration gegen das Corona-Regime von Merkel und Co. Die berühmte Zeitung mit den vier Buchstaben fand heraus, dass in Berlin am 1. August „Hippies, Profi-Sportler und Rechtsextreme“ demonstrierten. Nun muss man aber zugeben, dass das Wetter an jenem historischen Tag für spitzensportliche Ereignisse eher suboptimal ausgefallen ist.

Es war heiß und trocken, was alle Beteiligten vor ganz besondere Herausforderungen stellte. Nun hatte keiner mehr damit gerechnet, nicht einmal die Veranstalter, dass die anvisierten 500.000 Teilnehmer tatsächlich erscheinen würden. Zwar war die Bühnentechnik, waren die Großleinwände und die Lautsprecherboxen für gigantische Teilnehmerzahlen ausgerichtet. Schmauchende mit Dieselöl betriebene Stromgeneratoren machten jeden Stromzusammenbruch unmöglich. Als dann die etwa 800.000 Teilnehmer eintrafen, fehlte es an der Versorgung mit Getränken. Teilnehmer fielen in der Hitze um, und die Ordner mussten für die Rettungssanitäter Gassen freimachen. Das war von größerer Wichtigkeit als irgendwelche rechtsextremen Insignien einzusammeln, die es unstreitig, ganz vereinzelt, auch gegeben hat.

Vor ungleich größeren Herausforderungen standen die Vertreter des Berliner Senats. Sie und ihre Hintermänner des Corona-Regimes waren die Opfer ihrer eigenen Wunschphantasie geworden. Sie hatten alle Planungen tatsächlich auf ein Häuflein von maximal 15.000 Demonstranten ausgerichtet. Entsprechend schlecht war die Berliner Polizei auf diese Herausforderung vorbereitet.

Anscheinend war von Anfang an keine Verstärkung durch Einheiten aus anderen Bundesländern angedacht worden. So standen die Berliner Polizisten mit ihren winterfesten Ritterrüstungen ersichtlich leidend in der knallenden Hitze. Nicht einmal Wasser oder ein paar Schnittchen hatte der Berliner Senat für die Beamten bereitgestellt. Unfasslich auch der Fuhrpark der Berliner Polizei.

Steinalte Mercedes-Kleinbusse aus den 1970er und 1980er Jahren, mit denen nicht einmal mehr ein Schrotthändler mit Bimmelglocke Alteisen in den Vorstädten einsammeln würde, dienten den genervten Ordnungskräften als fahrbarer Untersatz.

Auch die Agenten des tiefen Staates waren sichtlich unterbesetzt. Die so genannte Antifa, ein bunter lautstarker Haufen aus hauptberuflichen Provokateuren und deren Fußvolk von Bier und Red Bull saufenden Bildungskatastrophen auf zwei Beinen, war auf keine Weise auf eine solche Welle von protestierenden Bürgern aus der Mitte der Gesellschaft vorbereitet worden.

Verloren standen sie am Straßenrand und wurden von den protestierenden Bürgern mit einem herzhaften „Nazis raus!“ durchaus nicht unzutreffend begrüßt. Für diese Klientel eine ganz neue, nichtsdestoweniger pädagogisch wertvolle Erfahrung. Anscheinend ließen diese Leute ihren Frust an Polizeibeamten aus. Denn die Presse berichtete von verletzten Polizisten. Wo soll das passiert sein? Bei den Demos der Corona-Regime-Kritiker sorgte ein eigens eingerichtetes Deeskalations-Team für eine spannungsfreie Kommunikation zwischen Demonstranten und Polizeibeamten.

Die Mainstream-Medien hatten ganz offensichtlich ihre Berichte über die Demo vom Wochenende rund um den 1. August schon lange fertig geschrieben und waren nicht bereit, ihre Fertiggericht-Texte der sich ganz anders gestaltenden Wirklichkeit anzupassen. Es gemahnt an die Berichterstattung am 11. September 2001 der BBC. Damals hatte eine aufgeregte Reporterin berichtet, dass das World Trade Center-Gebäude Nummer 7 von Terroristen eingeäschert worden sei. Während es zu jenem Zeitpunkt durch das Fenster hinter der Reporterin durchaus noch unversehrt in den Himmel ragte. So hatte ein renommiertes Nachrichtenmagazin bereits von der polizeilichen Beendigung der Kundgebung auf der Hauptbühne bericht...

Ein Kommentar von Rainer Rupp.

Der als technologisches Wunderkind verehrte Elon Musk ist ein Idol der so genannten Grünen Revolution, denn der US-Oligarch ist Hersteller von Tesla, dem „Rolls Royce“ unter den Elektro-Autos. Dass diese Luxuskarosse immer wieder durch spontane Selbstentzündung mit kaum löschbaren Feuern von sich reden macht, tut dem fast schon religiösen Ruf des vielfachen Milliardärs Musk keinen Abbruch. So gilt er in der CO2-Glaubensgemeinschaft der Klimaretter denn auch als Wegweiser in die schön grüne neue Welt. Auch Musks jüngstes Bekenntnis seiner Mittäterschaft zur Durchsetzung des kriminellen US-Imperialismus dürfte daran nichts ändern.

Im vorliegenden Fall ging es um eine Kontroverse über den Putsch in Bolivien vom Herbst letzten Jahres, der jüngst auf Twitter ausgetragen wurde. Musk wurde dabei von einem Kontrahenten darauf hingewiesen, dass der Putsch in Bolivien gegen den rechtmäßigen Präsidenten Evo Morales „ganz bestimmt nicht im besten Interesse des Volkes von Bolivien gewesen ist. Denn die US-Regierung organisiert den Putsch gegen Evo Morales nur, damit Sie (Elon Musk) dort das Lithium (für die Batterien) bekommen können”. Daraufhin antwortete der durchgeknallte Oligarch trotzig: "Wir werden wegputschen, wen wir wollen. Findet Euch damit ab!"

Nachdem Musk für diese schamlose Bemerkung im Internet einen Shitstorm geerntet hatte, beeilte sich seine Propagandaabteilung, die Wogen zu glätten und erklärte, der Elektro-Auto-Magnat habe das nur im Scherz gesagt. Darauf wer sich hinter dem von Musk benutzten "Wir" versteckt, gingen die Erklärer erst gar nicht ein. Es würde gut zu dem größenwahnsinnigen Musk passen, dass er von sich selbst nur noch im Pluralis Majestatis spricht, also in einer Form des Plurals, den königliche Majestäten für sich benutzen.

Musk betreibt eine ganze Reihe von exotischen high Tech-Firmen wie z.B. SpaceX. Die baut z.B. Großraketen, mit denen sie jüngst US-Astronauten zur Internationalen Raumstation (ISS) befördert und vor wenigen Tagen auch wieder gesund zurückgebracht hat. Diese Erfolge sind dem kiffenden Multimilliardär offensichtlich zu Kopf gestiegen, sonst hätte er sicherlich nicht so freimütig und öffentlich die Mitverantwortung für den heimtückischen Staatsstreich gegen die rechtmäßige Regierung Boliviens übernommen.

Andere sehen dagegen in der Reaktion von Musk eher einen Ausdruck der loyalen Unterstützung der Außenpolitik seines Landes, egal wie verbrecherisch diese gerade mal wieder ist. Mit viel gutem Willen ist diese Lesart auch möglich. Aber realistischerweise sollte nicht übersehen werden, dass Musk in der Tat ein sehr vitales Interesse am Sturz der bolivianischen Regierung hatte. Denn Elektroautos fahren mit Lithium-Batterien, und Bolivien hat zufällig jede Menge dieses seltenen Erzes. Da dürfte es für Tesla und das US-Regime schon sehr verlockend gewesen sein, sich den Zugriff auf das bolivianische Lithium zu sichern, zumal Präsident Evo Morales kurz vor dem Putsch einen fast eine Milliarden Dollar teuren Vertrag mit der chinesischen Firma Xinjian TBEA als einzig abbauberechtigtes Unternehmen für bolivianisches Lithium unterzeichnet hatte.

Durch den Putsch gegen Morales hängt dieser Vertrag mit den Chinesen nun in der Schwebe. Angesichts des Wirtschaftskrieges, den das Trump-Regime aktuell gegen China führt, wird Washington sicherlich auch dafür sorgen, dass die neue bolivianische Marionettenregierung den Lithium-Vertrag mit den Chinesen schreddert und dafür eine US-Firma ins Boot nimmt. Aber auch Deutschland hat seine Finger mit im Spiel. Denn Ende 2018 war es der deutschen Firma ACI Systems Alemania (Acisa) bereits gelungen, einen Exklusivvertrag mit Bolivien abzuschließen.

Weil jedoch die deutsche Acisa mit ihren Investitionen nicht in die Gänge gekommen war, hatte Präsident Morales deren Vertrag über den Lithiumabbau nur wenige Tage vor dem Abschluss des neuen Exklusivvertrags mit den Chinesen gekündigt.

In diesem Beitrag zeigen wir Ausschnitte der Reden von Michael Ballweg, Thorsten Schulte, Heiko Schrang und Clemens Kuby auf der Demo “Das Ende der Pandemie – Der Tag der Freiheit” am 1.8.2020 in Berlin. Leider wurde die Rede von Clemens Kuby durch die Intervention der Polizei vorzeitig beendet.

Wir gehen aber fest davon aus, dass Herr Kuby und allen anderen Redner, die auf der Kundgebung am 01. August auch noch sprechen wollten, ihre Gelegenheit dazu auf der Demonstration „Berlin invites Europe – Fest für Freiheit und Frieden“ am 29. August 2020 in Berlin bekommen werden.

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Majestätsbeleidigung oder notwendige Prüfung?

Ein Standpunkt von Jochen Mitschka.

In Teil 1 dieser Serie berichteten wir über den Anfang der ersten Sitzung des außerparlamentarischen Untersuchungsausschusses, mit dem Titel "Lernen vom Untersuchungsausschuss Schweinegrippe" (1). Aber nach Darstellung der Geschichte und Entlarvung der ersten Pandemie, nachdem die WHO seine Definition über Pandemien anscheinend den offensichtlichen Wünschen der Pharmaindustrie angepasst hatte, ging es schnell über zu anderen Themen beim Interview von Dr. Wolfgang Wodarg. Es wurde bereits über die Analysemethode diskutiert, und die Frage angerissen, warum Deutschland so toll dastehe, im Vergleich zu den USA oder Italien. Dann, gegen Ende des zweiten Videos der Anhörung, kam das Thema auf den vermutlichen neuen Impfstoff, auf den die Politik wartet.

Der Corona-Impfstoff im Gespräch

Wodarg vermutete, dass ein eventueller Impfstoff gegen Corona ebenso wie der gegen Influenza, jedes Jahr erneuert werden müsste. Außerdem erwähnte er eine Untersuchung, die feststellte, dass gegen Influenza geimpfte Menschen zwar seltener an Influenza erkranken, dafür öfter an anderen Viren, als eine ungeimpfte Vergleichsgruppe. Weshalb die Sinnhaftigkeit einer Influenza oder Corona-Viren-Impfung durchaus umstritten ist. Ergebnisse von Studien deuten darauf hin, dass wenn ein Virus unterdrückt wird, andere "leichteres Spiel" haben. Wodarg wunderte sich, dass das Paul-Ehrlich Institut und das Robert-Koch-Institut die politische Aussage mittragen, dass "Normalität nur durch Impfung" erreicht werden könne.

Aus dem Ausschuss wurde eingewandt, dass die Politik ja von einer neuen Art der Impfung spricht. Worauf Wodarg feststellte, dass es viele verschiedene Ansätze für eine Impfstoffentwicklung gäbe, da viele unterschiedliche Firmen nun in den offensichtlich profitablen Impfsektor einsteigen wollen.

Er wies auf das Beispiel von Novartis hin. Dort werden in Bioreaktoren Stoffe produziert, aus denen dann die Antigene extrahiert werden. Die neue Art der Impfstoffe würden diesen Vorgang nun quasi in den menschlichen Körper verlagern. Der Mensch wird zu einem Bioreaktor. Der "Impf"Hersteller stellt gar keinen Impfstoff mehr her, sondern etwas, das den Menschen dazu bringen soll, Bruchstücke des Virus selbst im Körper zu produzieren. Wir würden gentechnisch so modifiziert werden, dass unsere Zellen Antigene herstellen.

"Das heißt, wir werden zu 'genetically organized organism'".

Es gäbe verschiedene Vektoren, die man benutzt, um eine RNA in das Zytoplasma unserer Zellen einzubauen. DNA ist die Erbsubstanz im Kern der Zelle, die wird abgegriffen durch die Messenger RNA die zu den Ribosomen gehen, dort wird Protein synthetisiert usw. Das passiert dann im Cytoplasma. Das gehe, so Wodarg, durch die Kernmembran durch ins Cytoplasma, in die Gesamtzelle. "Die Messenger RNA, die man in unsere Zellen hineinbringen möchte, damit unsere Zellen dann ein Protein produzieren, was auch bei diesen Viren dann angeblich durchkommt. Wir sollen praktisch Teile der Virushülle in unserem Körper produzieren."

Auf die Frage, ob es das schon gäbe, antwortete Wodarg, dass man das bei Tieren versucht hätte. Und es gäbe schon eine solche gentechnische Methode zur Bekämpfung von Ebola, die gerade neu zugelassen worden wäre, unter einer Sonderzulassung, weil Ebola sehr gefährlich ist. Dazu, so Wodarg, kenne er die klinischen Studien nicht. Es gäbe immer die Schwierigkeiten, die Originaldaten einzusehen. Was dieser Impfstoff langfristig im Körper verändert, ist nicht erforscht.

Dann erläuterte er weitere mögliche drastische Nebenwirkungen, welche erst in einer Langzeitstudie festgestellt werden können. Und natürlich würde nur festgestellt, was auch beobachtet wird.

Auf die Frage, warum nun plötzlich diese neue Impfmethode so überstürzt gefördert wird, erklärt Wodarg, dass diese neuen Stoffe mit geringen Mitteln,