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Ein Standpunkt von Thomas Röper.

Hier übersetze ich die Zusammenfassung der Ereignisse in und um die Ukraine des 3. Juli, wie sie in der russischen Nachrichtenagentur TASS veröffentlicht wurde.

Die russische Nachrichtenagentur TASS veröffentlicht fast jeden Abend eine Zusammenfassung der Ereignisse des Tages in und um die Ukraine. Ich versuche, möglichst jede Zusammenfassung zu übersetzen, auch wenn ich nicht garantieren kann, dass ich das jeden Tag leisten kann, zumal die Zusammenfassung mal am frühen Abend, mal spät in der Nacht erscheint.

Beginn der Übersetzung:

Schwierigkeiten bei der ukrainischen Gegenoffensive und neue Panzer für Kiew: Die Entwicklungen rund um die Ukraine

Die ukrainischen Truppen haben während ihrer einmonatigen Gegenoffensive ihre Ziele in keinem Abschnitt erreicht, sagte der russische Verteidigungsminister Sergej Schoigu am Montag bei einer Telefonkonferenz im Ministerium.

Der ukrainische Präsident Wladimir Selensky und der Leiter des NATO-Militärausschusses Rob Bauer haben ernste Schwierigkeiten Kiews bei der Gegenoffensive eingeräumt.

Der deutsche Verteidigungsminister Boris Pistorius sagte, dass „Dutzende von Leopard-1-A5 Kampfpanzern“ bald an Kiew übergeben würden.

Die TASS hat die wichtigsten Entwicklungen rund um die Ukraine zusammengestellt.

Verlauf der Operation

Russische Truppen haben im Laufe des vergangenen Tages 16 Angriffe der ukrainischen Streitkräfte bei Donezk, Süd-Donezk, Saporoschschje und Krasnoliman zurückgeschlagen und ihre Angriffe auf feindliche Stellungen bei Kupjansk und Cherson fortgesetzt, so der Sprecher des russischen Verteidigungsministeriums Generalleutnant Igor Konaschenkow.

Die Verluste der ukrainischen Streitkräfte beliefen sich auf etwa 590 Soldaten.

18 gepanzerte Fahrzeuge, darunter drei Panzer, sowie eine große Anzahl feindlicher Artilleriewaffen wurden zerstört.

Ein ukrainisches Flugzeug vom Typ Su-27 wurde in der Region Cherson abgeschossen.

Statistiken von Schoigu

Die ukrainischen Truppen haben in der einmonatigen Gegenoffensive „in keinem Abschnitt ihre Ziele erreicht“, so der russische Verteidigungsminister. Laut Schoigu haben die ukrainischen Streitkräfte in diesem Zeitraum etwa 2.500 Stück verschiedener Waffen verloren.

Unter anderem hat das russische Militär 15 Flugzeuge und drei Hubschrauber sowie 920 gepanzerte Fahrzeuge, darunter 16 Leoparden zerstört: „Das sind fast 100 Prozent der von Polen und Portugal [an Kiew] gelieferten Panzer dieses Typs.“

Die russische Luftabwehr hat im Laufe des Monats 158 HIMARS-Raketen, 25 Storm-Shadow-Marschflugkörper und 386 Drohnen abgefangen.

Selenskys Eingeständnis

Der ukrainische Präsident hat Schwierigkeiten der ukrainischen Streitkräfte während der Gegenoffensive eingeräumt. „Letzte Woche war es schwierig an der Front“, sagte Selensky in einem Interview mit CNN. Gleichzeitig versicherte er, dass die ukrainischen Streitkräfte auf dem Schlachtfeld „Fortschritte“ machen, ohne jedoch zu sagen, in welchem Abschnitt.

Der Leiter des NATO-Militärausschusses räumte die Probleme der ukrainischen Streitkräfte bei der Gegenoffensive auch ein und warnte, dass diese sehr schwierig sein und viel Zeit in Anspruch nehmen werde. „Dies ist eine sehr, sehr schwierige Zeit für sie“, sagte er.

Versuchtes Attentat auf Regierungschef der Krim

Der FSB hat einen Autobombenanschlag auf Sergej Aksjonow, den Regierungschef der Krim, verhindert, teilte das Pressezentrum des russischen FSB gegenüber der TASS mit. Nach diesen Angaben wurde ein 1988 geborener russischer Staatsbürger, der zu diesem Zweck vom ukrainischen Geheimdienst rekrutiert worden war, festgenommen und legte ein Geständnis ab.

Demnach er in der Ukraine eine spezielle Ausbildung absolviert hat und dann nach Simferopol gekommen ist, plante er, ein Auto auf dem Weg von Aksjonows Wagenkolonne zu sprengen.

Die WHO will ein globales Gesundheitszertifikat und Dauerimpfungen, doch es regt sich kein Widerstand, welcher diesen ungeheuerlichen Plänen angemessen wäre.

Ein Kommentar von Milosz Matuschek.

Es ist nicht neu, dass wir in Zeiten leben, in denen zwischen einer Verschwörungstheorie und der Realität kaum noch mehr als sechs Monate stehen. Neu ist, dass sich dystopische Strukturen nunmehr in Echtzeit aufbauen können, für alle sichtbar, und trotzdem so getan wird, als sei das alles noch in weiter Ferne oder vielleicht gar nicht so schlimm, womöglich sogar „alternativlos“. Anfang Juni verkündete die Weltgesundheitsorganisation (WHO), dass sie den von der EU eingeführten Gesundheitspass nun global einführen will.

Mit diesem Mechanismus kann bei der nächsten Pandemie der gesamte globale Reiseverkehr zum Stillstand gebracht werden und zu einem Privilegiensystem für Geimpfte umgebaut werden.

Genau heißt es in der Mitteilung der WHO:

„Im Juni 2023 wird die WHO das System der digitalen COVID-19-Zertifizierung der Europäischen Union (EU) aufgreifen, um ein globales System zu schaffen, das dazu beitragen wird, die globale Mobilität zu erleichtern und die Bürger auf der ganzen Welt vor aktuellen und künftigen Gesundheitsbedrohungen, einschließlich Pandemien, zu schützen. Dies ist der erste Baustein des WHO Global Digital Health Certification Network (GDHCN, Globales digitales Gesundheitszertifizierungsnetzwerk), das eine breite Palette digitaler Produkte für eine bessere Gesundheit für alle entwickeln wird.“

Zugleich greift die WHO mit einem neuen Pandemiepakt nach mehr Macht: Der Generalsekretär der WHO soll in Zukunft Pandemien ausrufen können, weltweit. Nach dem Plan der Gates-Initiative CEPI (Coalition for Epidemic Preparedness Innovations, in etwa: Koalition für Innovationen in der Epidemievorbeugung) sollen geeignete Impfstoffe in Zukunft schon in 100 Tagen bereitstehen. Zudem wolle man Desinformation wirksamer bekämpfen.

Die Bekämpfung der „Desinformation“ sah in der letzten Pandemie so aus, dass einfache Twittermitarbeiter kritische Wissenschaftler und Ärzte von Elite-Universitäten stummstellen konnten. Wie öffentlicher Konformitätsdruck mit volksverhetzerischen Mitteln aussieht, ist ebenfalls bekannt.

Im Kern ist es immer das gleiche Muster: Kontrollmaßnahmen werden zuerst planerisch vorbereitet, die Infrastruktur vorentwickelt, dann mit Ausrufung einer Krise eingesetzt, natürlich erst mal nur vorübergehend und aus einer aktuellen Notlage heraus. Wenn sich alle daran gewöhnt haben, wird das Ganze zementiert und legalisiert, nunmehr dauerhaft und global. Die Initiativen zu Identitätslösungen gibt es schon seit Jahren in den Schubladen von großen Tech-Unternehmen wie Microsoft oder der Rockefeller-Stiftung (siehe dazu auch die Artikel von Norbert Häring).

Was gerade passiert, ist nicht weniger als eine Machtergreifung. Die EU ist Steigbügelhalter und Experimentierfeld für die Welt. Jetzt braucht es nur noch die Annahme des Pandemiepakts der WHO und dann können grundrechtsrelevante Maßnahmen von einer demokratisch nicht legitimierten Gesundheitsbürokratie quasi per Knopfdruck verhängt werden.

Denken Sie sich digitale Zentralbankwährungen dazu, die kurz vor der Finalisierung stehen; denken Sie sich ein CO2-Zertifikat dazu; denken Sie sich ein Punktesystem dazu, das sozial erwünschtes Verhalten belohnt und „sozial schädliches“ Verhalten sankti...

In einer Trickfilmreihe aus der Sowjetunion steckt alles drin, was den großen Nachbarn im Osten liebenswert macht.

Ein Standpunkt von Michael Meyen.

Tom und Jerry? Okay, klar. Road Runner und Wile E. Coyote? Warum nicht. Diese US-Klassiker wurden seinerzeit auch in Moskau gesehen — und dann übertroffen. Die Serie „Hase und Wolf“, gedreht ab 1969, ist mehr als ein Aufguss des Rezepts aus dem Westen. Musik, Ideenreichtum und Lebensgefühl: Wer nach einem Zugang zur russischen Seele sucht, muss nur wieder zum Kind werden und dabei lernen, dass man nicht einmal die Sprache des anderen sprechen muss, um ihn zu verstehen.

Sie wissen nicht, wie man bei Deutschen über 40 ruck, zuck herausfinden kann, ob sie aus dem Osten sind? Das Zauberwort heißt „Nu, pagadi“. Oder noch besser: Hase und Wolf. Wer mit dem Zauberwort antwortet, hat sich enttarnt. Für die Jüngeren und für fast alle aus dem Westen: Ich schreibe hier über eine Zeichentrickserie. 16 Folgen, gedreht zwischen Ende der 1960er- und Ende der 1980er-Jahre in Moskau. Auf meiner DVD ist noch ein wenig mehr, entstanden nach dem Ende der Sowjetunion, aber das ist nicht mehr das Gleiche, auch wenn es genauso heißt. Albern, voller Schleichwerbung, billig. In einem Wort: verwestlicht.

Meiner Enkelin, die in diesem Sommer drei wird, mag ich das nicht zeigen. Dieses Kind liebt den Hasen und noch mehr den Wolf — eine Figur, die ein halbes Jahrhundert auf dem Buckel hat und trotzdem unglaublich erfrischend ist mit ihrem ewigen Wunsch, den Hasen endlich zu fangen und zu verspeisen, mit Erbsen, versteht sich. Sorry. Das war ein Insider aus Folge eins. In der allerersten Szene sieht der Wolf, schlampig angezogen und in jeder Hinsicht ein Kleinkrimineller, den Hasen auf einem Balkon und stellt sich vor, was zwei oder drei Stunden später passieren könnte. Ein Braten auf einem feinen Teller. Dazu kommt es dann nicht. Dazu kommt es nie. Sein Gegenspieler ist ein Hase im Glück, der nur selten etwas tun muss, um dem Unheil zu entgehen, obwohl der Wolf ein Multitalent ist. Abfahrts- und Eiskunstlauf, Turnen, Tanzen, Musizieren und vor allem Rasen mit Fahrzeugen jeder Bauklasse: Es gibt fast nichts, was er nicht kann. Nur den Hasen, den kriegt er nicht.

Natürlich: Wir haben auch die Klassiker von Walt Disney daheim. Bambi. Dumbo. Susi und Strolch. Wir legen das hin und wieder ein, obwohl wir wissen, dass die Enkelin eigentlich den Wolf sehen will und dabei auch viel länger durchhalten würde. Sozialismus schlägt Kapitalismus, zumindest auf diesem Feld, und das trotz Sprachbarriere. Es wird nicht viel gesprochen beim Hasen und beim Wolf. Wenn, dann russisch. Dafür regiert hier die Anarchie. Es passieren Dinge, die nicht passieren können oder dürfen und Kinder gerade deshalb faszinieren.

Strolch dagegen, der freie Hund aus dem freien Amerika, ist am Ende glücklich, als er eine Steuermarke bekommt. Schließlich muss alles seine Ordnung haben. Der Wolf und eine Steuermarke? Undenkbar. Dieser Wolf qualmt wie ein Schlot, nimmt Kleineren alles weg, was er selbst gerade braucht, und schubst zur Not auch alle von der Bank, wenn er dort sitzen will.

Eltern und Großeltern aller Länder, schaut zurück in die Sowjetunion! Wenn es darum ging, die Jüngsten zu unterhalten, konnte dort alles zu Bruch gehen — zumindest in der Fantasiewelt eines Animationsfilms.

Ich weiß nicht mehr genau, wann und wo ich Hase und Wolf kennengelernt habe. Vermutlich in „Alles Trick“, einem Format im DDR-Fernsehen, das in 30 Minuten ein Potpourri geboten hat. Lolek und Bolek aus Polen. Adolar aus Ungarn. Auch nicht schlecht. Immerhin so gut, dass ich das nicht vergessen habe. Der Wolf hat sie aber alle in den Sack gesteckt.

Als Kind habe ich gegrübelt, ob man tatsächlich ohne Fallschirm aus dem Flugzeug springen und einfach die Schirme der anderen nutzen kann, um wie auf einem Trampolin durch die Luft zu h...

Ein Kommentar von Ernst Wolff.

In Frankreich herrschte am Wochenende der Ausnahmezustand. In zahlreichen Städten des Landes brannten Autos und Häuser. Trotz des Einsatzes von 45.000 Polizisten kam es allein am Samstag zu mehr als 700 Plünderungen von Supermärkten, Restaurants und Bankfilialen. Innerhalb von nur 24 Stunden wurden landesweit 1.300 Menschen festgenommen.

Auslöser der Unruhen war das Video vom gewaltsamen Tod eines 17jährigen Autofahrers, das in den sozialen Netzwerken viral gegangen war. Entgegen ersten Äußerungen der Polizei, es habe sich um Notwehr eines Polizisten gehandelt, zeigt die Aufnahme, wie der 17jährige Nahel M. beim Anfahren seines Wagens durch ein Seitenfenster erschossen wird.

Es ist nicht das erste Mal, dass Frankreich mit brennenden Vororten und bürgerkriegsartigen Szenen in vielen Städten zu kämpfen hat. Vor zwanzig Jahren nutzte der damalige Innenminister Sarkozy ähnliche Zustände dazu, sich durch extreme Härte gegenüber den Aufständischen zu profilieren, was ihm zwei Jahre später zur Wahl zum Staatspräsidenten verhalf.

Diesmal aber waren die Reaktionen seitens der Politik verhaltener. Zwar griff die französische Polizei erneut kompromisslos durch, doch Präsident Macron rief nicht den Notstand aus und die Front National startete keine Offensive gegen Migranten. Der Grund dafür liegt in der Rat- und Hilflosigkeit aller politischen Strömungen und Parteien, die von Tag zu Tag mehr an Rückhalt in der Bevölkerung verlieren.

Präsident Macron hat sich vor einigen Monaten mit der Rentenreform extrem unbeliebt gemacht, und Marine LePens übliche Schuldzuweisungen an Migranten laufen ins Leere, da viele von ihnen als Betreiber der geplünderten Läden selbst zu den Opfern der Ausschreitungen zählen. Auch die üblichen Klagen der Linken über die Brutalität von Staat und Polizei verhallen weitgehend wirkungslos.

Ursache dieser Reaktion ist die parteiübergreifende Hilflosigkeit angesichts des größten Problems, das Frankreich in den vergangenen Jahren in besonderer Weise betroffen hat: die Explosion der sozialen Ungleichheit. Symbolisch für diese Entwicklung stehen auf der einen Seite der Vermögenszuwachs des zurzeit reichsten Mannes der Welt und auf der anderen Seite die um sich greifende Jugendarbeitslosigkeit insbesondere in den französischen Vorstädten.

Der französische Unternehmer Bernard Arnault, Ende 2022 von Forbes mit einem Vermögen von 158 Mrd. US-Dollar noch als drittreichster Mann der Welt eingestuft, brachte es im Juni 2023 auf sagenhafte 233,7 Mrd. Dollar und stieg damit zum reichsten Menschen der Welt auf. Während die Jugendarbeitslosigkeit in Frankreich zwischen März 2022 und März 2023 von 16,9 auf 17,9 Prozent stieg, erreichte sie in den Vororten der Großstädte teilweise Werte zwischen 40 und 50 Prozent.

Da im gleichen Zeitraum die Energiekosten kräftig anstiegen, die Inflation die Kaufkraft schwächte und vor allem Nahrungsmittel sich überproportional verteuerten, entstand ein explosives Gebräu, das sich in den vergangenen Tagen im Rahmen der Proteste gewaltsam entlud.

Keine der im französischen Parlament versammelten Parteien verfügt über ein Rezept gegen diese Entwicklung, und auch das hat seinen Grund: Sie alle haben in unseren Tagen so gut wie nichts mehr zu sagen. Den Ton für politische und gesellschaftliche Veränderungen gibt nur noch eine Kraft an, und das ist der digital-finanzielle Komplex. Dieses historisch einmalige Kartell aus den Finanzgiganten BlackRock und Co. und den größten IT-Konzernen des Silicon Valley nutzt auch in Frankreich die aktuelle Endphase des Geldsystems zu dessen systematischer Plünderung und duldet dabei nur solche Politiker, die sich ihm vollständig unterwerfen. Da das Kartell so gut wie alle Medien beherrscht, kann es jeden, der nicht mit ihm konform geht, innerhalb kürzester Zeit entweder kaltstellen oder mittels der sozialen Medien diffamieren oder diskreditieren.

Dazu kommt,

Ein Standpunkt von Norbert Häring.

Brock Chisholm, Gründer und erster Generaldirektor der Weltgesundheitsorganisation (WHO), hat nie ein Geheimnis daraus gemacht, dass er den Menschen alle Loyalität zu und Verankerung in Gruppen, Nationen und Kulturen abgewöhnen wollte, um eine technokratische Weltregierung zu errichten. Seine Handschrift ist bis heute zu erkennen. <1>

Als der deutsche Bundestag am 12.5., stark verspätet, zum ersten Mal über den WHO-Pandemievertrag und die Reform der Internationalen Gesundheitsvorschriften debattierte <2>, die der WHO einen kräftigen Machtgewinn bescheren würden, kleideten die Ampelfraktionen dies in Lobeshymnen aus Anlass des 75. Geburtstags der Organisation ein. Redner fast aller Fraktionen, sowohl der Ampelparteien als auch der loyalen Opposition aus Union und Linken, verdammten jegliche Kritik an Souveränitätsverzicht zugunsten einer kaum demokratisch kontrollierten und von zweckgebundenen Spenden der Konzerne abhängigen WHO als Verschwörungstheorie.

Ein Name, der in den Lobeshymnen auf 75 Jahre WHO überraschenderweise nicht fiel, war Brock Chisholm. Überhaupt wird sein Name kaum je genannt. Der Kanadier war Chef der Interimskommission, die die WHO schuf und er wurde deren erster Generalsekretär. Zuvor war er oberster Sanitätsoffizier der kanadischen Armee und kurzzeitig Gesundheitsstaatssekretär gewesen.

Die Tatsache, dass man ihn selbst im großen Jubiläumsjahr seiner Organisation so ungern nennt, hat mutmaßlich damit zu tun, dass Chisholm ein bisschen zu offenherzig und mitteilsam war, was seine Ziele anging, und zwar schon bevor er zum Chef der Kommission zur WHO-Gründung gewählt wurde.

Seine Ansichten und Absichten waren – um es milde auszudrücken – im gemeinen Volk nur begrenzt konsensfähig. Lange bevor Chisholm zum WHO-Gründer auserkoren wurde, argumentierte er öffentlich, es sei notwendig, Familientradition und enge Familienbande, Loyalität zum Heimatland und religiöse Dogmen aus den Köpfen der Menschen zu entfernen, um eine rationale Weltregierung errichten zu können.

Die Bücher und Reden des Psychiaters und Anhängers der Psychoanalyse nach Freud sind schwer zu bekommen. Ich stütze mich im Folgenden auf das freundliche Portrait von John Farley in dem Buch <3> „Brock Chisholm, the World Health Organization, and the Cold War“ aus dem Jahr 2008, gelesen im Internet über Google-Books. Und auf Chisholms Buch „Prescription for Survival“ aus dem Jahr 1957 (Rezept für das Überleben), das ich mir besorgen konnte. Letzteres zeigt, dass sich seine Ansichten und Absichten bis zum Ende seiner Arbeit bei und an der WHO nicht nennenswert geändert haben.

Laut Farley wurde Chisholm im Oktober 1945 als Stellvertretender kanadischer Gesundheitsminister eingeladen, in Washington vor einer hochkarätigen Zuhörerschaft die William Alanson White Memorial Lectures zu halten. Er beschäftigte sich darin mit der Frage, wie man die menschheitsbedrohende Gefahr weiterer Kriege abwenden könne.

Chisholm diagnostizierte als Ursache von Kriegen die Moral, das Konzept von richtig und falsch:

„Der einzige kleinste gemeinsame Nenner aller Zivilisationen und die einzige psychologische Kraft, die diese Perversionen hervorbringen kann, ist die Moral, das Konzept von richtig und falsch.“

Die Menschenrasse müsse befreit werden, von „der lähmenden Last von Gut und Böse“. Stattdessen müsse die Erziehung unserer Kinder „die Gewissheiten alter Leute durch intelligentes und rationales Denken ersetzen...

Ein Kommentar vonHermann Ploppa.

Der Irrlauf des Söldner-Unternehmers Prigoschin nach Rostow und Moskau hat den Kriegstreibern auf beiden Seiten der Front einen ungeahnten Aufschwung beschert.

Die Ereignisse rund um Prigoschins „Marsch der Gerechtigkeit“ nach Moskau haben gezeigt, wie schnell sich Verwundbarkeiten eines Staates aufzeigen lassen. Großmäulig spielte sich der  Eigentümer von Russlands größter Privatarmee Wagner mit ihren vermutlich 50.000 Fußsoldaten als Regent des riesigen Staates im Herzen Eurasiens auf. Putin soll gefälligst seinen Verteidigungsminister Sergei Shoigu entlassen, zusammen mit dem Stabschef der russischen Armee, Waleri Gerassimow.

Größenwahnsinnig und gleichzeitig infantil wie dereinst Boris Jelzin glaubte der ehemalige Mundschenk Wladimir Putins, alle Hierarchen Russlands würden sich ihm jauchzend anschließen und den Kreml umstellen, bis Prigoschins Forderungen erfüllt sind. Daraus wurde bekanntlich nichts.

Der ganze Ärger um Prigoschin und sein „Wagner-Orchester“ hat auch der Führung der Russischen Föderation nur allzu deutlich vor Augen geführt, dass Privatarmeen dieser Größenordnung ein unkalkulierbares Risiko für das Gemeinwesen darstellen.

Es gibt eine ganze Reihe von Privatarmeen in Russland. Zu nennen sind hier: Redut mit 7.000 Infanteristen. Oder die tschetschenische Armee von Ramsan Kadyrow. Oder Potok. Oder Fakel. Die meisten waren entstanden in Zeiten großer Instabilität in Russland, als es noch notwendig war, größere Industrieanlagen vor bösen Buben zu schützen. Wagner unterscheidet sich von diesen Werkschutztruppen. Denn Wagner wurde von der russischen Regierung gefördert. Wagner wurde nach dem Vorbild der US-amerikanischen Privatarmee Blackwater aufgebaut. Der „Vorteil“ gegenüber regulären Armeen besteht darin, dass sie alle dreckigen Arbeiten erledigen, die eine verfassungsmäßig legitimierte Staatsarmee nicht erledigen darf. Privatsöldner kämpfen besonders brutal und absolut ethikfrei in fremden Territorien. Wenn private Söldner im Gefecht elend umkommen, ist das, leger gesagt, deren Privatsache. So werden auch die zahlreichen Gefallenen der Wagner-Truppen bei der Eroberung von Bachmut nicht Staatschef Putin angelastet. Denn die Jungs haben sich ja freiwillig gemeldet. Oder auch nicht ganz freiwillig. Strafgefangenen wurde angeboten, bei Wagner anzuheuern und damit dem Strafvollzug zu entkommen. Auch das ist übrigens in den USA gang und gäbe. Als dereinst Jimi Hendrix als junger Bursche was ausgefressen hatte und vor Gericht stand, entschied auch er sich für den Dienst in der Armee anstatt für den Aufenthalt im Gefängnis.

Prigoschins Kerle erlangten einen legendären Ruhm in Russland als besonders mutige Haudegen. Doch die Regierung in Moskau erkannte die Gefahren eines solchen unkalkulierbaren Staates im Staat. Verteidigungsminister Shoigu setzte eine Frist. Bis zum 1. Juli dieses Jahres müssen alle Privatarmeen einen Vertrag unterschreiben, dass sie sich dem Oberkommando des Staates unterwerfen. Alle Privatarmeen einschließlich Kadyrows Tschetschenen-Truppe haben unterschrieben. Nur Prigoschin mit seinen Wagnerianern nicht.

Der weißrussische Präsident Lukaschenko ebnete Prigoschin jedoch den Weg zu einem sanften Ausstieg aus seiner Trotz-Nummer. Nun wird gerade eine neue Wagner-Basis in Weißrussland errichtet. Aber alle Teile der Wagner-Truppen in Russland und in der Ukraine sind ab sofort dem Oberkommando der russischen Regierung unterstellt. Zudem besaß Prigoschin ein Medien-Zentrum in Sankt Petersburg, das nun an den Oligarchen Jurij Kowaltschuk verkauft werden musste.

Erschütterungen im Machtgefüge Russlands? 

Es ist noch nicht klar abzusehen, inwieweit das empfindliche Machtgefüge in der Russischen Föderation unter den Trotzanfällen von Klein-Prigo gelitten hat. Nicht nur westliche Medien berichten, dass einige zentrale Personen des russischen Militärs seit jenem dramatischen 24.

Ein Standpunkt von Rüdiger Lenz.

"Wenn ein gut gepacktes Netz von Lügen über Generationen hinweg an die Massen verkauft wurde, wird die Wahrheit völlig absurd erscheinen, und ein Verrückter wird der Redner sein." – Dresden James

Weiße Folter

In Guantánamo werden Menschen noch immer grausam, unmenschlich und herabwürdigend behandelt (1). Guantánamo, für all diejenigen, die es nicht wissen oder vergessen haben, ist ein Foltergefängnis der USA. Nach dem Ereignis vom 11. September 2001 in New York wurden solche Black Sites weltweit aus dem Boden gestampft. Eine rechtsstaatliche Justiz gibt es dort nicht. Manche Insassen in Guantánamo leben dort schon seit zwanzig Jahren, ohne Rechtsmittel einsetzen zu können. Folter, weiße Folter wird dort jeden Tag angewandt. Man bricht dort die Insassen derart in ihrer Psyche, dass man sie in die von Martin Seligmann begründete „Erlernte Hilflosigkeit“ hineinfoltert. Gelingt dies, ist der Insasse vollständig abhängig von seinen Peinigern.

Die UN-Sonderberichterstatterin Fionnuala Ni Aolain sagte nach ihrem Besuch in dem Foltergefängnis in Guantánamo, dass die dort noch einsitzenden letzten dreißig Gefangene grausam, unmenschlich und erniedrigend gehalten werden.

Wikileaks

Julian Assange wird in Großbritannien im Hochsicherheitsgefängnis Belmarsh, London, festgehalten. Man will ihn an die USA überführen. Ihm drohen dort 175 Jahre Vollzug, weil er unter anderem die Gräueltaten im damaligen Irak-Krieg aufgedeckt hat. Sein Vergehen war, dass er einen Hubschraubereinsatz des US-Militärs im Irak veröffentlichte, der den Wahnsinn zweier US-Piloten via Gesprächsaufzeichnung darlegte, die sich einen Spaß daraus machten, Reuters-Journalisten zu töten. Assange Vergehen, er legte als investigativer Journalist Kriegsverbrechen der USA in Afghanistan und dem Irak bloß.

Sie erschaffen sich ein neues Volk

In den letzten drei Jahren, von 2020 bis 2022, ging eine Welle sozialer Diskriminierung durch die Welt, vor allem durch die digitale Welt, die seines Gleichen sucht. Jeder Mensch, der eine andere Meinung zum Corona-Komplex besaß, wurde sozial niedergewalzt. Heute ist man sich selbst in der Politik und den Medien gewiss, die als Verursacher dieser Coronamaßnahmenverfehlungen gelten, dass so gut wie alle Anweisungen, Regeln und Vorschriften falsch waren. Doch nichts von alledem wird zurückgenommen. Niemand an höherer Stelle, kein Politiker, kein Medienschaffender, kein Künstler, Schauspieler oder freischaffender Musiker hat sich bis heute für sein Bashing, für das digitale Löschen unzähliger Existenzen entschuldigt und Wiedergutmachung geleistet. Alles läuft wie zuvor, als wäre nichts gewesen.

Der 11. September 2001 ist seit 22 Jahren Geschichte. Noch immer sitzt Julian Assange im Vollzug, in einem Hochsicherheitstrakt, gleich mit den schlimmsten Massenmördern Englands im selben Trakt. Auch in Guantánamo wird noch immer gefoltert, und das sicher nicht wegen der Zusammenstürze der drei WTC-Gebäude. Osama bin Laden ist schon lange tot.

Die über uns Herrschenden machen was sie wollen. Sie beherrschen uns über Regeln, die nirgendwo stehen, in keinem Gesetzbuch. Sie verdrehen das Recht nach belieben. Sie erschaffen Gesetze, Verordnungen und Regeln, setzen Grundrechte außer Kraft und erschaffen sich so ein neues maßnahmenwilliges Volk. Sie nennen das seit 2020 Demokratie. In Wahrheit aber etablierten sie den Doppelstaat, der sich aus einem Normenstaat für die Gehorsamen und einem Maßnahmenstaat für Ungehorsamen zusammensetzt. Alles nachzulesen in einem Buch von Ernst Fraenkel, einem jüdischen Rechtsanwalt, der in der Nazidiktatur überlebte und der Nachwelt die (un)rechtlichen Machenschaften der juristischen Vorgehensweise in einer deutschen Diktatur dokumentieren wollte. Seit des Corona-Komplexes leben wir Ungehorsamen ...

Ein Kommentar von Rainer Rupp.

Über den 24-stündigen angeblichen Wagner-Putsch vor einer Woche haben sich westliche Politiker und ihre Hofschranzen in den neo-liberalen System-Medien seither den Mund fusselig geredet. Allerdings haben sich die vom Westen genährten Hoffnungen, dass die von Wagner-Chef Jewgeni Prigoschin angeführte Meuterei der Beweis für einen tiefen, inner-russischer Konflikt ist, der quer durch die russische Gesellschaft verläuft, schon nach einem Tag in Luft aufgelöst.

Allerdings wird der vom Westen herbei geredete „Riss“ durch Russland, der „den Anfang vom Ende des System-Putin“ oder „das baldige Ende des Diktators im Kreml“ signalisiert, für den Rest des Jahres das Mantra der von den Westmedien geschaffenen, virtuellen Wirklichkeit bleiben und eine Verhandlungslösung unmöglich machen.

Aber weil frei erfunden, wird der „Riss in der russischen Gesellschaft“ keine Auswirkungen auf die reale Welt oder die Ereignisse an der russisch-ukrainischen Front haben. Denn es gibt auch im Nachhinein keinen einzigen Hinweis dafür, dass die Nachrichten von der Wagner-Meuterei die operativen Maßnahmen und das Verhalten der russischen Truppen entlang der 1.000 Kilometer langen Front in irgendeiner Weise beeinflusst hätten. Selbst die unter Hochdruck in Kiew produzierte und über Telegram-Kanäle verbreitete Fake News über angebliches Chaos in den russischen Streitkräften, hatte keinen Einfluss auf das reale Frontgeschehen mit hohen ukrainischen Verlusten.

Entgegen allen westlichen und ukrainischen Hoffnungen hat die Wagner-Meuterei der Gegenoffensive der Ukraine nicht geholfen und der Sieg bleibt so unerreichbar fern wie zuvor. Im Gegenteil, seit Beginn der Offensive, ist es den ukrainischen Streitkräften nicht einmal gelungen, die etwa 15 km breite, schwer verminte graue Zone zu überwinden, die von der haushoch überlegenen russischen Artillerie, von der russischen Flugwaffe (Kampfhubschaubern und Jagd-Bombern), von russischen Panzern und russischer Infanterie mit Panzerabwehrraketen abgedeckt wird. Erst hinter dieser Grauen Zone kommt dann die ersten von insgesamt drei hintereinander gestaffelten, schwer befestigten russischen Verteidigungslinien.

Nach inzwischen fast 300 ukrainischen Vorstößen, bzw. Mini-Offensiven, - in den ersten zwei Wochen mit Kolonnen aus Panzern und Schützenpanzern angeführt von einem Minenräumpanzer – ist kein einziger Durchbruch gelungen. Denn ohne Luftunterstützung, die ukrainische Luftwaffe existiert nicht mehr, ohne funktionierende Flugabwehr, denn die russische elektronische Abwehr macht sie unbrauchbar, und ohne hinreichende Artillerieunterstützung blieben die gepanzerten Kolonnen bereits in den Minenfeldern liegen, nachdem der Minenräumpanzer an der Spitze der Kolonne als Erster abgeschossen wird. Der Rest der gepanzerten Kolonne, einschließlich die deutschen Leoparden, und der begleitenden Infanterie wurden dann leicht Beute für russischen Waffen und wurden in der Regel komplett aufgerieben.

Selbst westlichen Schätzungen zur Folge, wie z.B. laut dem im Pentagon immer noch bestens verlinkten, aber kritischen Ex-US-Oberst Douglas MacGregor hat die Ukraine seit Beginn ihrer Offensive vor weniger als vier Wochen bereits die Hälfte ihres schweren Kriegsgerätes und 30.000 Soldaten verloren, wovon die Hälfte gefallen ist.

Um weitere Verluste an schweren Waffen zu verhindern, werden seit über einer Woche die ukrainischen Soldaten ohne jegliche Unterstützung durch schweres militärisches Gerät in die Graue Zone und damit in den Tod geschickt. Die neue Taktik der Ukraine ist: um Maschinen zu sparen werden Menschen geopfert, die die russischen Verteidigungsanlagen in immer neuen Wellen über die Leichen ihrer toten Kameraden erstürmen sollen, aber in der Regel bereits im hochpräzisen russischen Artilleriefeuer verbluten, lange bevor sie die Schützengräben der Russen erreicht haben.

Nach allen Regeln der Kriegskunst hat die ukrainische Offensive kei...

Ein Standpunkt von Jochen Mitschka.

Die Aussagen über die Folgen des Wagner-Aufstandes könnten nicht gegensätzlicher sein. Während Russlandwissenschaftler erklären, dass Putin nun geschwächt sei, und man mit weiteren Putschversuchen rechnen müsse, sagen in Russland lebende Analysten, dass Putin gestärkt sei, denn er habe eine Krise ohne Blutvergießen gelöst. Aber, russische Beobachter wie Alexander Dugin glauben in der Reaktion der Gesellschaft auf den „Marsch auf Moskau“ auch Schwächen in der russischen Elite gesehen zu haben. In diesem PodCast will ich verschiedene Ansichten einmal untersuchen und versuchen herauszufinden, was wir als Reaktion auf diesen seltsamen Vorgang in der Zukunft erwarten dürfen oder müssen.

Rückblick

Schauen wir zurück auf den angeblichen Auslöser der Aktionen von Prigoschin, der Bombardierung des Ausbildungslagers von Wagner. Sowohl der Geheimdienst FSB als auch die Militärführung bestreiten diesen angeblichen Angriff von hinten, also aus den eigenen russischen Reihen. Man kann sich des Eindrucks nicht erwehren, dass dies ein vorgeschobener FalseFlag war, um zu behaupten in Selbstverteidigung zu agieren. Angeblich sollen 30 Wagner-Kämpfer ums Leben gekommen sein. Aber mal ehrlich: Warum sollte die Armeeführung Soldaten bombardieren, die sie selbst gerne in die eigenen Reihen integrieren möchte. Prigoschin hätte sich lieber ein Attentat auf sein Leben aussuchen sollen, möchte man meinen.

Später wurde kolportiert, dass die Armeeführung beabsichtigt hatte, Prigoschin zu verhaften. Gründe dafür gab es sicher inzwischen genügend, die Weigerung, seine Kämpfer an die Armee abzutreten war sicher nur der Tropfen, der das Fass zum Überlaufen gebracht hatte.

Prigoschin hatte versucht, seinen Aufstand teilweise damit zu erklären, dass es sich angeblich nur um eine sogenannte "Anti-Korruptions"-Kampagne gegen das Verteidigungsministerium handelt. Er behauptete, keinerlei Pläne zur „Machtergreifung“ zu haben, sondern sagte, dass er nur daran interessiert sei, das Militär von seinen angeblich korrupten Elementen zu säubern. Dieses machte er für Rückschläge in der russischen Sonderoperation verantwortlich. Allerdings erfüllte er in seinen Tiraden auch einigen Erwartungen westlicher Russlandgegner und gab ihrem Narrativ neue Nahrung. Was einige Beobachter als „durch CIA umgedreht“ interpretierten.

Trotzdem klang es zunächst wie seine üblichen Tiraden, welche man von ihm kannte. Allerdings verwandelte sich seine "Anti-Korruptions"-Kampagne in etwas, das wie ein versuchter Staatsstreich wirkte, je mehr Informationen darüber bekannt wurden. Schließlich stellte er das Staatsoberhaupt in Frage, indem er versuchte, Präsident Putin zur Entlassung des Verteidigungsministers und des Generalstabschefs zu erpressen. Man gewann den Eindruck, er wollte sich selbst oder jemanden seines Vertrauens an deren Stelle einsetzen lassen. Dieses Verhalten stand im starken Widerspruch zu seinen Behauptungen, keinerlei politische Ambitionen zu haben.

Niemand konnte geglaubt haben, dass sich Putin auf eine Erpressung einlassen werde. Durch sein Nachgeben wäre seine Führung in Zeiten eines Krieges unterminiert, was die Stabilität des Landes in Frage gestellt hätte. Genau das muss sich aber Prigoschin wohl auch schon im Voraus gedacht haben. Denn anscheinend hatte er schon länger geplant, diesen Schritt des „Marsches nach Moskau“ zu unternehmen. Und schließlich hatte er seine Kampagne auch fortgesetzt, nachdem Präsident Putin ihn explizit aufgefordert hatte, damit aufzuhören und nicht leichtfertig zu riskieren, inmitten des existenziellen Konflikts Russlands mit dem Westen einen internen Konflikt zu provozieren.

Was mich stutzig gemacht hatte war, wie schnell es möglich war, tausende von Söldnern fast 1000 Km bis vor Moskau zu transportieren. Ebenso war seltsam, dass Meldungen kursierten, dass sich Wagner-Söldner schon vor dem angeblichen Angriff auf das Ausbildungslager von den Famili...

Versuch einer Analyse

Ein Kommentar von Wolfgang Effenberger. 

Am 20. Juni 2023 erschien in Foreign Affairs, der Hauspostille des "Council on Foreign Relations" ein Artikel über den "tückischen Weg zu einem besseren Russland", dem Bidens Ausrutscher über seinen russischen Amtskollegen Wladimir Putin vom 26. März 2022 – einen Monat nach Russlands Einmarsch in die Ukraine – vorangestellt war: „Um Himmels willen, dieser Mann kann nicht an der Macht bleiben“.(1) Diese schnell zurückgenommene Bemerkung Bidens spiegelte nach Ansicht der Autorinnen Andrea Kendall-Taylor(2) und Erica Frantz(3)

„nicht nur die Wut über die Zerstörung wider, die Putins gewählter Krieg ausgelöst hat, sondern offenbarte auch die tief verwurzelte Annahme, dass sich die Beziehungen zwischen Russland und dem Westen nicht verbessern können, solange Putin im Amt ist.“(4)

Diese Ansicht werde von vielen Vertretern des transatlantischen Bündnisses und der Ukraine geteilt:

„…allen voran vom ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskij, der im September letzten Jahres Friedensgespräche ausschloss, solange kein neuer russischer Führer im Amt ist. Es gibt guten Grund, pessimistisch zu sein, was die Aussichten auf einen Kurswechsel Russlands unter Putin angeht. Er hat sein Land in eine düstere, autoritäre Richtung gelenkt, die durch den Einmarsch in die Ukraine noch verstärkt wurde.“(5)

Für die düstere Richtung hatte vor Putin schon der alkoholkranke Boris Jelzin gesorgt, der Russland den Oligarchen in die Hände spielte – unter ihnen konnte das Land im Interesse des westlichen Kapitals ausgeplündert werden. Der Hass auf Putin in den USA und in Teilen der deutschen Medien und Politik begann also nicht erst 2014 wegen der Rückkehr der Krim zu Russland, sondern viel früher, nämlich in dem Moment, als er an die Macht kam und den Ausverkauf der russischen Wirtschaft durch den Westen stoppte bzw. sogar rückgängig machte.

In groß angelegten Protesten sehen die o.g. Autorinnen noch keine Garantie für Putins Sturz und erinnern an die Erfahrungen, die der Iran 2023, Weißrussland 2020 (und 2010) und Russland selbst nach den Wahlen 2011 und 2012 gemacht haben.

Die Folgen der Massenproteste, mit denen Ägyptens Präsident Hosni Mubarak 2011 und Omar al-Bashir im Sudan 2019 gestürzt wurden, zeigen laut Kendall-Taylor und Frantz, dass solche Bewegungen auch potenziell schlimmere autoritäre Regime an die Macht bringen können. Der Militärputsch, durch den 2013 in Ägypten der demokratisch gewählte Staatschef Mohammed Mursi gestürzt wurde, sei ein gutes Beispiel dafür, dass mächtige Sicherheitsapparate nicht einfach verschwinden, wenn autoritäre Regime Macht verlieren.

Soweit der westliche Standpunkt.

Thierry Meyssan (geb. 1957), französischer Autor, Journalist, Friedensaktivist und Gründer sowie Präsident des Voltaire-Netzwerks ("Réseau Voltaire"), hat zu oben genannten Entwicklungen eine andere Sichtweise. Seiner Ansicht nach entpuppte sich der sogenannte "Arabische Frühling" schnell als tiefster Winter. Die Destabilisierung einer ganzen Region, die in einem islamistischen Rollback endete, war – so Meyssan – eine Operation der US-Geheimdienste mit dem Ziel, die Muslimbruderschaft in allen arabischen Ländern an die Macht zu bringen. Die inszenierten Revolutionen in Libyen, Syrien, im Irak und im Jemen trügen die gleiche Handschrift sowohl in der Vorbereitung als auch in der Durchführung und in der Kommunikation. Auch das Aufkommen des Islamischen Staates führt Meyssan auf amerikanische Geheimdienstaktivitäten zurück. So seien nach bekanntem Muster gleichzeitig sunnitische und schiitische Gruppen gestärkt worden, um den Konflikt zwischen ihnen zu befeuern.(6) Das Resultat war, dass der IS nicht mehr gegen die westliche Besatzung, sondern gegen die eigenen Landsleute kämpfte.

Mit seinen mutigen Analysen als Aufklärer und Mahner hat sich Meyssan über den fra...