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Ein Standpunkt von Paul Soldan.

Nigeria: Ein Land der Extreme und der Zerrissenheit. Obszöner Reichtum beherrscht die Nation genauso wie grassierende Armut – beides verbunden mit enormer Gewalt. Mit mehr als 230 Millionen Einwohnern ist es das mit Abstand bevölkerungsreichste Land Afrikas (1) und knapp vor Ägypten auch die größte Volkswirtschaft auf dem Kontinent (2). Zwei Konflikte, die zunächst grundverschieden anmuten, halten die Gesellschaft in Atem: Der eine, ein 50 Jahre alter Bürgerkrieg um Souveränität, dessen Schrecken bis zum heutigen Tag keinen Weg in die nationalen Geschichtsbücher gefunden haben – der andere, ein Kampf um die kompromisslose Durchsetzung der weltweiten Agenda der Digitalisierung. Tatsächlich befindet sich das Land im Bereich der digitalen Währung und Identität schon deutlich weiter als viele andere Staaten. Gibt es zu den beiden Konflikten eine verbindende Klammer?

Die Region des heutigen Nigerias ist seit mindestens zehntausend Jahren besiedelt, wie archäologische Funde aus den südlichen Landesteilen zeigen. Im Verlauf dieser langen Geschichte entwickelten sich verschiedene Großreiche, unter anderem das Songhaireich, das Königreich Oyo der Yoruba, die Aro-Konföderation der Igbo oder das Kalifat von Sokoto. Durch den Handel mit dem muslimischen Norden Afrikas sowie den Ländern aus Zentralafrika wurde in der Folge das Gebiet zu einem der Handelsdrehkreuze auf dem Kontinent und führte die Reiche zu beachtlichem Wohlstand. Ende des 15. Jahrhunderts kamen die Portugiesen an die nigerianische Küste und stiegen in den florierenden Handel mit ein – auch in den bereits existierenden Sklavenhandel. (3) Großbritannien war wirtschaftlich seit Ende des 17. Jahrhunderts an der afrikanischen Westküste tätig. 1861 annektierte es die Stadt Lagos – damals wie heute Handelszentrum der Region – und weitete sein koloniales Territorium in den folgenden Jahrzehnten bis zur vollständigen Kolonisierung des Landes aus. Im Jahr 1954 erhielt Nigeria zum ersten Mal ein geringes Maß an Selbstverwaltung. Diese vergrößerte sich in den darauffolgenden Jahren, bis das Land schließlich am 1. Oktober 1960 von Großbritannien in die Unabhängigkeit entlassen wurde. (4)

Eine künstliche Nation

Die neue Bundesrepublik Nigeria ließ zunächst die politischen Strukturen aus der Kolonialzeit bestehen. Elisabeth II. blieb nominelles Staatsoberhaupt, Abubakar Tafawa Balewa blieb Premierminister, Lagos blieb Hauptstadt und die Zentralregierung nach britischem Vorbild hatte drei große Bundesstaaten unter sich. (5)

Mit seinen mehr als 250 verschiedenen Bevölkerungsgruppen, die teilweise wenig miteinander gemeinsam hatten, war der neu geschaffene Staat jedoch ein äußerst künstliches Gebilde. Dieses hatte so zuvor noch nie existiert und barg dadurch ein gewaltiges Konfliktpotenzial in sich. Die neue nigerianische Elite stand nun vor der Herausforderung, die verschiedenen Ethnien in einem politischen System, welches bis dato nie Teil der jeweiligen Kulturen war, zu repräsentieren und zu einen, ihnen ein gleichberechtigtes Mitspracherecht zu gewähren und für eine gerechte Verteilung zu sorgen. Dies gelang nicht, da der Kampf um Vormachtstellung und Zugänge zu Ressourcen sowie enorme Korruption den politischen Alltag prägten – insbesondere zwischen den Haussa und Fulani im Norden, den Yoruba im Westen und den Igbo im Südosten.

Als Resultat aus einem Konflikt zwischen den Offiziersgenerationen putschten am 15.

Ein Kommentar von Gordon Pankalla.

Rechtsanwalt Gordon Pankallas juristische Erfahrung und Einschätzung mit der großen PCR-Class Action.

Der Anwalt Dr. Reiner Fuellmich, war einer der ganz großen Hoffnungsträger. Doch zur Enttäuschung der Menschen gab es nur immer wieder Ankündigungen. In ein bis zwei Wochen gehe es nun wirklich los mit der großen Sammelklage, hieß es. Fuellmich versprach den Menschen eine sogenannte Class Action (dt. Sammelklage), da das amerikanische Rechtssystem dem deutschen überlegen sei. Bis heute lässt der Erfolg aber auf sich warten, inzwischen spricht Fuellmich von einer Klage bei den Maori-Indianern, er selbst sitzt in Mexiko fest – warum weiß keiner.

Immer wieder freitags gingen sie auf Sendung und Tausende warteten schon gespannt, was der Corona-Untersuchungsausschuss (CUA) wieder zu Tage bringen würde. Insbesondere der PCR Test war regelmäßig Thema im CUA – »der »Drosten Test«. Darauf hatte sich Fuellmich »eingeschossen« und sah darin den Ansatzpunkt für seine Sammelklage, schließlich sei der Test auch international vermarktet worden. Dies sei der Grund, warum insbesondere auch deutsche Kläger bei einer Sammelklage mitmachen könnten.

Den Vertrag für diese Sammelklage sah ich das erste Mal, als der Youtuber Elijah Tee darüber berichtete. Ich staunte nicht schlecht, dass der Vertragspartner gar nicht Fuellmich selbst war, sondern der Rechtsanwalt Marcel Templin. Im Vertrag ist von rechtlicher Beratung in Zusammenhang mit einer Schadensersatzklage die Rede. Eine Klage soll gegebenenfalls in Deutschland, oder auch in den USA erhoben werden, wird dort festgehalten. Hierzu sollen Verhandlungen mit Forderungsgegnern geführt werden. Welche Verhandlungen dies sind und welche Forderungsgegner dies sein sollen, ist hingegen völlig unklar.

Rechtlicher Hintergrund

Über die Essentialia negotii, das heißt die wesentliche Vertragsbestandteile, müssen sich die Vertragsparteien einig sein, damit überhaupt ein Vertrag zustande kommt. Leistung und Gegenleistung müssen also erkennbar sein, was bei dieser Vereinbarung aber nicht der Fall ist. Ich sehe den Class Action-Vertrag daher als von Anfang an als nichtig an. Auch die in Paragraph 2 des Vertrages getroffenen Vereinbarungen zur Vergütung sind ebenso unwirksam. Aber selbst wenn hier ein Vertrag zustande gekommen wäre, ist bis heute keinerlei Leistung erfolgt, so dass eine Rückerstattung in voller Höhe erfolgen müsste, denn bis heute ist es nur bei den Ankündigungen Fuellmichs geblieben. Eine Klage in Deutschland oder in den USA wurde jedenfalls nie erhoben und Verhandlungen gab es auch nicht – jedenfalls ist davon nichts bekannt.

Warum ich jetzt darauf komme? Es meldete sich nun der Eigentümer eines Fitness- Studios bei mir. Er habe die Geduld verloren und wolle sein Geld zurück. Mangels wirksamen Vertragsschlusses, ist meiner Ansicht nach Rechtsanwalt Templin, der »Vertragspartner«, gemäß Paragraph 812 des Bürgerlichen Gesetzbuches zur Rückerstattung der 952,00 Euro verpflichtet. Also schrieb ich den Kollegen Templin an und bat um die Erstattung des Geldes. Dieser bestätigte umgehend, dass das Geld erstattet werden würde. Innerhalb weniger Tage hatten wir das Geld zurück.

Sammelklage gegen wen?

Warum es Fuellmich nie vor Gericht schaffte, ist meiner Ansicht nach klar. Die Idee gegen den PCR Test zu klagen, ist offensichtlich nicht der richtige Weg gewesen. Zwar gab es in den USA und in Kanada Sammelklagen beziehungsweise Class Actions, diese richteten sich aber dagegen, dass Menschen, die sich nicht impfen lassen wollten, der Zutritt zum Arbeitsplatz untersagt wurde. Auch in Deutschland gab es diese Zutrittsverbote, die von den Gesundheitsämtern im Zuge der sogenannten einrichtungsbezogenen Impfpflicht ausgesprochen wurden. In Bayern setzte man diese übrigens niemals um, da man erkannte,

Ein Standpunkt von Felix Feistel.

Seit Anfang 2020 die Neue Normalität ausgerufen wurde ist nichts mehr so, wie es einmal war. Das beschauliche vor sich hin leben, das bis 2019 bestimmend für die westlichen Gesellschaften war, ist vorbei. Stattdessen sind wir in eine Phase ständiger Hektik, ständiger bedrohlicher Ereignisse geraten. Die Pandemieerzählung wurde zur bestimmenden Ideologie vor Allem der westlichen Welt, und beschenkte uns reichlich mit disruptiven Maßnahmen wie Lockdowns, Quarantäne, Maskenpflicht und schließlich der ultimative Angriff auf unsere Freiheit: den Versuch, einen allgemeinen Impfzwang zu etablieren. Die Freiheiten, die wir zuvor gekannt haben, waren mit einem Mal abgeschafft und zu reinen Privilegien für Gehorsam degradiert worden, immer unter der Bedingung, dass der Politkaste nicht noch weitere Zwangsmaßnahmen in den Sinn kommen. So wurden wir über zwei Jahre in Atem gehalten durch ständig neue Versuche, die individuellen Freiheiten abzuschaffen, die gefährlichen Masken, Tests und Spritzen allen Menschen aufzuzwingen. Die Gegenwehr gegen all diese Angriffe von oben erforderte unglaubliche Kraft und Ausdauer.

Selbst, als die Pseudopandemie langsam an Wirkmacht verlor, war uns eine Verschnaufpause nicht vergönnt. Nach der Neuen Normalität wurde die Zeitenwende ausgerufen, und die westlichen Politiker und die an sie angeschlossenen Medien trommeln seitdem zum ultimativen Krieg gegen Russland, versenken Abermilliarden an Rüstungsgütern in der Ukraine und beschließen Sanktionspaket über Sanktionspaket mit dem erklärten Ziel Russland in die Knie zu zwingen, oder gar zu zerschlagen. Dabei solidarisieren sie sich offen mit Neonazis in der Ukraine, liefern Raketensysteme mit immer größerer Reichweite und spielen mit dem nuklearen Feuer, das ganz Europa zu vernichten droht.

Die Geisteshaltung, die uns aus all diesen Ereignissen entgegen grinst, könnte als vollkommen realitätsferner Wahn einer abgehobenen Pseudoelitenkaste abgestempelt werden, die offenbar vollkommen durchgedreht zu sein scheint. Doch man könnte mit Shakespeare antworten: „Und ist es Wahnsinn, so hat es doch Methode.“ Denn hinter Pandemiepolitik und der Eskalation in der Ukraine steckt eine eigene, wenngleich auch gestörte Logik, die in dem System, in dem wir leben, absolut sinnvoll erscheint. Der Ukrainekrieg ist die logische Fortsetzung der Coronapolitik, weil er neben all den erklärten Zielen, dieselben unerklärten Bedürfnisse bedient.

Zum einem muss man festhalten, dass es sich bei der Coronapolitik um einen Krieg nach innen handelte. Dabei ist es vollkommen gleichgültig, ob es sich bei Corona um eine neue Krankheit handelt, die natürlichen Ursprungs ist, ob es sich um ein im Labor gezüchtetes Virus handelt, oder ob es diese neue Krankheit überhaupt nicht gibt. Die Erzählung einer neuen Krankheit genügte, und sie wurde zum Vorwand für einen Krieg, der von den Regierungen im eigenen Land geführt wurde. Von einem Tag auf den anderen wurden die Bürger westlicher Staaten von ihren eigenen Regierungen terrorisiert. Man zwang ihnen mit Gewalt Maßnahmen auf, die gesundheitsschädlich sind, zwang kranken Menschen falsche Therapien auf, und tötete sie dadurch, isolierte alte Menschen und ließ sie verwahrlosen, sodass sie einsam und elendig starben, trieb Menschen in den Selbstmord, und verletzte sie seelisch. Schließlich kam mit der Genspritze eine Biowaffe zum Einsatz, die von Regierungen gegen ihre eigene Bevölkerung gerichtet wurde. Kennzeichen, dass es sich hier um einen Krieg handelt ist nicht zuletzt, dass die Organisation der „Pandemiepolitik“ in militärische Hände gelegt wurde, und das nicht nur in Deutschland. Viele Politiker, so zum Beispiel Emmanuel Macron benannten den Krieg auch ganz offen, lediglich der von ihm angegebene Feind, nämlich „das Virus“ wich von dem tatsächlichen Ziel, der Bevölkerung, ab. Der Krieg wurde durchgeführt mit physischen Waffen, psychischen Waffen, Propaganda,

Das komplexe System des Weltklimas stabilisiert sich wegen seiner internen Rückkopplungen von selbst, es ist daher fraglich, ob es durch die CO2-Emissionen der Menschheit kippen kann.

Ein Kommentar von Günter Dedié.

Im Oktober 2022 wurde das Corona-Narrativ als Ideologie entlarvt, weil bekannt wurde, dass die Wirkungen und Nebenwirkungen der mRNA-Impfungen nicht ausreichend getestet worden waren. Dass alle anderen Kennzahlen der Coronaepidemie von der Inzidenz bis zur Belegung der Intensivbetten auch falsch berichtet wurden, hat dabei bisher keine Rolle gespielt. Das sollte uns ermutigen, auch das Klima-Narrativ von seinen empirischen Grundlagen her in Frage zu stellen.

Im Fall des Klimas ist das im Prinzip einfacher als bei Corona, denn beim Narrativ von der menschengemachten Klimakatastrophe gibt es nur eine Kennzahl: die Klimasensitivität des Kohlendioxids. Sie ist definiert als die Erhöhung der mittleren Temperatur des Erdklimas bei einer Verdopplung des CO2-Gehalts der Atmosphäre.

Wir müssen deshalb die Richtigstellung dieser Kennzahl in den Mittelpunkt der Klärungs- und Überzeugungsarbeit stellen und sollten uns nicht auf das Empörungsmanagement der Klimafanatiker zu den Folgen der unzutreffenden Aussagen des International Panel of Climate Change (IPCC) einlassen. Immer mehr bekannte Wissenschaftler und wissenschaftliche Organisationen widersprechen inzwischen dem IPCC nach dem Motto „There is no Climate Emergency“ (Climate Intelligence Foundation (CLINTEL)).

Der Treibhauseffekt

Die Atmosphäre der Erde erzeugt eine Wärmedämmung für die Erde. Diese Wirkung wird Treibhauseffekt genannt (1). Der natürliche Treibhauseffekt, der nach dem Ende der letzten großen Eiszeit vor 10.000 Jahren bis etwa 1950 das Erdklima bestimmt hat, wird in Wikipedia wie folgt beschrieben: Das Sonnenlicht wird im Bereich des sichtbaren Lichtes von der Atmosphäre kaum absorbiert. Die eingestrahlte Energie erwärmt deshalb die Erde aufgrund des natürlichen Treibhauseffekts um etwa 33 Grad Celsius auf im Mittel 14 Grad Celsius.

Die von der Erdoberfläche abgestrahlte Wärme wird von Treibhausgasen wie gasförmiges Wasser, Kohlendioxid und Methan absorbiert. Die Moleküle dieser Gase können im Gegensatz zu Stickstoff- und Sauerstoffmolekülen durch die Wärmestrahlung angeregt werden, sie also aufnehmen und wieder abgeben. Bei diesem Vorgang geben die Moleküle die Strahlung in alle Richtungen des Raums weiter, ein Teil davon auch als Rückstrahlung in Richtung der Erdoberfläche.

„The balance between absorbed and radiated energy determines the average global temperature. Because the atmosphere absorbs some of the re-radiated long-wave energy, the planet is warmer than it would be in the absence of the atmosphere.“

Übersetzt: „Das Gleichgewicht zwischen der absorbierten und der abgestrahlten Energie bestimmt die mittlere globale Temperatur. Weil die Atmosphäre einen Teil der wieder abgestrahlten langwelligen Energie absorbiert, ist die Erde wärmer als sie ohne Atmosphäre wäre“ (4).

Der Treibhauseffekt besteht seit etwa 1850 aus zwei Anteilen: Dem bereits genannten natürlichen Anteil, der bis etwa 1950 das Klima dominiert hat, und einem Anteil, der von den CO2-Emissionen der Menschheit verursacht wird und erst ab 1950 rasch angestiegen ist.

In diesem Artikel wird begründet, warum die Klimasensitivität von CO2 nur maximal 1 Grad Celsius beträgt, im Gegensatz zur Aussage des IPCC, das einen Wert von 3,4 Grad Celsius angibt (3). Die meisten der hier für die Argumentation verwendeten Fakten und Formeln stammen aus dem Wikipedia-Artikel zum Treibhauseffekt (1) und den weiteren, dort zitierten Artikeln (2, 3, 4). Diese vier Artikel gelten als politisch korrekt und nicht der „Klimaleugnung“ verdächtig.

Das Klima nach der Eiszeit

Nach der letzten großen Eiszeit gab es immer wieder Schwankungen der Temperatur von 1 bis 2 Gra...

"Der Mann ist das größte Geschenk!"

Der Putschversuch in Russland wurde weltweit genau beobachtet. Interessant ist, wie in Russland über die Reaktion in Europa berichtet wurde.

Ein Standpunkt von Thomas Röper.

Wie jeden Sonntag war der Bericht des Deutschland-Korrespondenten einer der interessantesten im wöchentlichen Nachrichtenrückblick des russischen Fernsehens. Er hat berichtet, wie der Putschversuch in Europa aufgenommen wurde, aber er hatte natürlich auch andere interessante Themen der Woche, die aus russischer Sicht ganz anders klingen als in deutschen Medien. Wie fast jeden Sonntag habe ich den Korrespondentenbericht aus Deutschland übersetzt.

Beginn der Übersetzung:

Aufstand und Gegenangriff: Die Reaktion Europas

Die Nachricht von dem bewaffneten Aufstand in Russland wurde von Europa mit reibenden Händen aufgenommen. Natürlich, schließlich ist jede Uneinigkeit bei uns eine Hoffnung auf Russlands Niederlage. Aus Europa berichtet unser Korrespondent.

In allen europäischen Hauptstädten werden die Ereignisse um Wagner seit Freitagabend mit großer Aufmerksamkeit verfolgt, so die offiziellen Pressemitteilungen. Auch die Fernsehberichterstattung wird regelmäßig durch Breaking News unterbrochen, Eilmeldungen unter Einbeziehung verschiedener Experten, die ihren Jubel kaum verbergen können: Sie haben den Champagner noch nicht geöffnet, aber für alle Fälle schon mal kalt gestellt.

„Das ist eine großartige Gelegenheit für die Ukraine, sich die derzeitigen Unruhen und das Chaos in Russland zunutze zu machen“,

sagt Tobias Ellwood, Vorsitzender des Verteidigungsausschusses des britischen Parlaments.

Auf den Websites britischer Medien sind Karten mit Pfeilen aufgetaucht, die zeigen, wohin Prigoschins Gruppe vordringt. Der Name des Mannes ist in Europa wohlbekannt, aber es ist das erste Mal, dass er von solchen Worten begleitet wird, wie hier von der Bild:

„Völlig wahnsinnig. Russen-Söldnerchef Prigoschin beschuldigt das russische Verteidigungsministerium, einen Luftangriff auf eines seiner Lager verübt zu haben. Jetzt ruft er seine 25.000 Söldner zum Kampf gegen das russische Militär auf. Der Mann ist das größte Geschenk!“

Das ist keine Gegenoffensive, sondern ein blutiger Crash-Test, schreibt das Handelsblatt. Die – um es vorsichtig auszudrücken – nicht sehr erfolgreiche Offensive der Ukraine im südlichen Sektor der Militäroperation hat ihren Zweck erfüllt: selbst die glühendsten Anhänger der Idee einer strategischen Niederlage Russlands durch die Niederlage seiner Streitkräfte werden langsam davon überzeugt, dass das unmöglich ist. Jetzt sind sie verstummt. Die EU beschränkt sich auf die Feststellung, dass das, was geschieht, eine innere Angelegenheit Russlands ist: Sie haben Angst, ihr Glück zu verschrecken – die innere Destabilisierung der militärischen und politischen Führung gibt ihnen eine Chance auf dem Schlachtfeld. Die einzige Chance, denn eine andere wird es nicht geben.

Wie sagte es der polnische Präsident Duda diese Woche? Eine Chance, „Russland zu erschießen“?

„Wenn eine wilde Bestie einen Menschen verschlingt, sagt man gewöhnlich, dass sie einfach gejagt und erschossen werden muss. So ist es auch mit Russland“, so Duda.

Durch Duda hat der Westen seine Ziele so deutlich wie möglich verkündet. In dieser Woche beschrieb der ungarische Außenminister Szijjártó die Stimmung der transatlantischen Eliten als militärische Psychose: ein mentaler Zustand, eine verzerrte Wahrnehmung der Perspektive, und mancher mag denken, dass die Ziele näher sind, als sie tatsächlich sind. Diese Illusion überschattet heute alles andere, obwohl es in der vergangenen Woche sicherlich Ereignisse gab, die es wert sind,

Ein Kommentar von Ernst Wolff.

Wir leben in einer historisch außergewöhnlichen Zeit. Mit dem digital-finanziellen Komplex ist in den vergangenen Jahrzehnten ein Kartell entstanden, das sämtliche frühere Kartelle in den Schatten stellt. Noch nie in der Geschichte der Menschheit haben so wenige Menschen so viel Geld und so viel Macht in ihren Händen gehalten wie heute.

Die in den 1970er Jahren einsetzende Finanzialisierung der Weltwirtschaft hat dazu geführt, dass die Großbanken der Wall Street ihre Macht an die großen Vermögensberater mit Blackrock und Vanguard an der Spitze abgeben mussten. Mit den Digitalkonzernen Microsoft, Apple, Alphabet, Amazon und Facebook ist in der gleichen Zeit eine neue Großmacht entstanden. Beide Kräfte zusammen beherrschen heute nicht nur sämtliche übrigen Großkonzerne, sondern auch – wie wir in den letzten drei Jahren erfahren haben – Medien, Wissenschaft und Politik – und das weltweit.

Ein solch gigantischer Machtzuwachs bringt aber auch Probleme mit sich, vor allem dann, wenn das Ungleichgewicht zwischen der winzigen Elite und dem Rest der Menschheit so drastische Ausmaße annimmt wie in unserer Zeit. Noch schwieriger wird es, wenn das Geldsystem, das den Aufstieg der wenigen ermöglicht hat, nicht mehr funktioniert und durch ein neues ersetzt werden muss, das zudem auch noch alles andere als demokratisch ist. Dann muss man in die Offensive gehen und schnellstmöglich autoritäre Zustände herbeiführen.

Genau das erleben wir zurzeit. Drei Jahre lang ist unsere Freiheit im Namen der Gesundheit immer weiter eingeschränkt worden, momentan beginnt ein ähnliches Regime im Namen des Klimawandels. Die dazu erforderlichen Zwangsmaßnahmen müssen allerdings ideologisch begleitet und der Masse gegenüber begründet werden. Zudem muss man die Menschen von den wirklich wichtigen Vorgängen hinter den Kulissen ablenken und – das ist vielleicht das Allerwichtigste - die eigenen Reihen schließen und alle Konzernführer, Medienvertreter, Politiker und Wissenschaftler, die die Agenda nicht voll und ganz unterstützen, ins Abseits stellen.

Genau hier kommt die Woke-Agenda ins Spiel. Sie funktioniert, indem sie die Interessen gesellschaftlicher Minderheiten aufgreift, sie bis ins Groteske übertreibt und dann als Druckmittel gegen einzelne Personen oder ganze Bevölkerungsteile nutzt.

Ein kurzer Blick auf die Geschichte der Bewegung zeigt, dass sie von mächtigen Kräften ins Leben gerufen wurde. Begonnen hat sie mit Black Lives Matter, einer vermeintlichen Bürgerrechtsbewegung, deren Unterorganisationen zwischen 2016 und 2022 allein von der Ford-Stiftung 100 Millionen Dollar erhalten haben und zu deren Geldgebern unter anderen Microsoft, IBM, Cisco, Softbank, Uber, Reddit, Shopify, Comcast, Paypal, Ben & Jerry’s und Tiktok zählen.(1)

Später kam es dann zur MeToo-Bewegung, deren zahlreiche Stiftungen zweistellige Millionenbeträge einnahmen und zu deren Großspendern neben Google und dem Fernsehsender CBS ebenfalls die Ford-Stiftung gehört.(2)

Inzwischen ist es um Black Lives Matter und Me Too etwas stiller geworden. Das hat seinen Grund, denn inzwischen dürfte die LGBTQ+-Bewegung die wichtigste Rolle innerhalb der Woke-Agenda spielen. Sie wird vor allem von der 1980 gegründete Human Rights Campaign angetrieben, die der woken Entwicklung eine ganz neue Dimension verliehen hat. Sie hat nämlich den Corporate Equality Index aufgestellt, der Konzerne danach beurteilt, inwieweit sie den Ansprüchen der woken Moral genügen, und der mittlerweile unter anderem vom Finanzgiganten BlackRock und zahllosen Großkonzernen übernommen wurde.

Welche Auswirkungen dieser Index haben kann, hat Reed Hastings, der Gründer und CEO von Netflix, gerade am eigenen Leib erfahren. Nachdem er nicht verhinderte, dass der schwarze Komiker Dave Chapelle auf Netflix das N-Wort benutzte, wurde Netflix im Corporate Equality Index zunächst um 25 Punkte heruntergestuft und kurz darauf ganz aus der L...

Ein Kommentar von Wolfgang Bittner.

Wie deutsche Politiker im Einvernehmen mit den USA das eigene Land ruinieren

Die USA schaffen nach dem Prinzip „teile und herrsche“ seit Jahrzehnten zerstörte und zerstückelt Länder: Korea, Vietnam, Cypern, Jugoslawien, Libyen, Irak, Syrien – um nur einige zu nennen. Deutschland ist ein ganz spezieller Fall, seit 1945 nach der bedingungslosen Kapitulation in der Hand der USA. Wie würde Deutschland, wie würde Europa heute dastehen, wenn es zu dem von Michail Gorbatschow und Wladimir Putin vorgeschlagenen „europäischen Haus“ gekommen wäre, einem gemeinsamen Wirtschaftsraum von Wladiwostok bis Lissabon? Aber das haben die USA verhindert. Und es ist auch nicht gelungen, das Chaos und die Konfusion in Deutschland zu verhindern. Die Bevölkerung ist tief gespalten, indoktriniert und aufgehetzt – ein absurdes Theater.

Der Verrat deutscher Interessen

Der Vizekanzler und Wirtschaftsminister Robert Habeck ist dabei, die deutsche Wirtschaft zu ruinieren. Nach seinem Antrittsbesuch in Washington im März 2022 erklärte er, Deutschland sei Kriegspartei [1] und müsse „dienend führen“ [2]. Mitte Juni 2023 stellte er dann klar: „Würde das russische Gas nicht in dem Maße, wie es noch immer durch die Ukraine fließt, nach Osteuropa kommen, gilt, was europäisch xverabredet wurde: Bevor die Leute dort frieren, müssten wir unsere Industrie drosseln oder gar abschalten.”[3]

Dazu passt eine Aussage der Außenministerin Annalena Baerbock, die Russland in Übereinstimmung mit Joseph Biden ruinieren will [4] Auf einer Podiumsdiskussion zur Ukraine-Politik am 31. August 2022 in Prag äußerte sie: „Wenn ich den Menschen in der Ukraine sage: ‚Wir stehen bei euch, so lange, wie ihr uns braucht, dann möchte ich auch liefern. Egal, was meine deutschen Wähler denken: Ich möchte den Menschen der Ukraine beistehen. … Und das bedeutet, dass alle Maßnahmen, die ich ergreife, Bestand haben müssen, solange die Ukraine mich braucht.“ [5]

Aus den Aussagen dieser führenden Politiker ergibt sich, dass Deutschland nach wie vor fremdbestimmt ist. Sie ignorieren auf kriminelle Weise den Eid, den sie bei Antritt ihrer Ämter abzulegen hatten. Er lautet: „Ich schwöre, dass ich meine Kraft dem Wohle des deutschen Volkes widmen, seinen Nutzen mehren, Schaden von ihm wenden, das Grundgesetz und die Gesetze des Bundes wahren und verteidigen, meine Pflichten gewissenhaft erfüllen und Gerechtigkeit gegen jedermann üben werde.“ Die Politik der Berliner Regierung ist weit davon entfernt.

Feindstaat Deutschland

Gehen wir in die jüngere Vergangenheit zurück, haben zwei Weltkriege die Menschen wie auch die geopolitische Position Deutschlands gravierend geprägt: Seit 1918 hat das Deutsche Reich, bis dahin eine bedeutende zentrale Macht in Europas, etwa ein Drittel seines Staatsgebiets verloren. Und aufgrund der bedingungslosen Kapitulation am Ende des Zweiten Weltkriegs konnten die Siegermächte Deutschland übernehmen und zergliedern. In der Folge gelang es den USA, Westdeutschland gegen die Sowjetunion erneut in Stellung zu bringen. Nach der Vereinigung der beiden Staatsrelikte BRD und DDR entstand dann die Bundesrepublik Deutschland in der jetzigen Form,

Ein Standpunkt von Rüdiger Rauls.

Die schwerste Bankenkrise seit der Lehman-Pleite scheint für die USA vorerst überstanden. Auch der Streit um die Schuldengrenze ist fürs erste beigelegt. Die Zahlungsunfähigkeit der größten Volkswirtschaft der Welt konnte im letzten Moment abgewendet werden. Ist nun die Welt des Kapitalismus wieder in Ordnung?

Kapital auf der Flucht

Notenbank und Regierung der USA haben mit der Bereitstellung von Finanzmitteln und Bürgschaften verhindern können, dass der Untergang mehrerer mittelgroßer Banken sich zu einer großen Finanzkrise ausweitet. Kaum ist an dieser Front Ruhe eingetreten, tun sich bereits neue Abgründe auf. Das Beben rund um die Silicon Valley Bank hat zum Abfluss von „fast 600 Milliarden Dollar ... aus dem US-Bankensystem“ (1) geführt.

Ein Großteil dieser Gelder wurde längerfristig in Geldmarktfonds angelegt. Das kommt der US-Regierung sehr ungelegen, wo doch gerade jetzt der amerikanische Staat auf jeden kaufwilligen Investor angewiesen ist. Denn die USA, die reichste Volkswirtschaft der Welt, sind knapp bei Kasse, wie der Streit um die Anhebung der Schuldenobergrenze deutlich machte.

Schon jetzt erreichen die Staatsschulden die unvorstellbare Summe von rund 31,5 Billionen Dollar. Die Einigung im Streit um die Schuldenobergrenze erlaubt eine Erhöhung um zusätzliche 1,5 Billionen. Da die US-Regierung sich während dieser Auseinandersetzung keine neuen Mittel beschaffen durfte, ist nun der staatliche Finanzierungsbedarf entsprechend groß.

Die US-Bank J.P. Morgan schätzt, dass die Regierung bis September 2023 neue Gelder in Höhe von 850 Milliarden Dollar über Anleihen aufnehmen muss. Nur so kann der Staat seine Zahlungsverpflichtungen erfüllen und weiter funktionieren. Ausgerechnet die reichen westlichen Staaten sind die am höchsten verschuldeten und verfügen nicht über genügend Einnahmen, um die Staatsausgaben zu schultern.

Im Geschäftsjahr 2023 hatte die US-Regierung Staatseinnahmen von 2,99 Billionen Dollar, denen aber Ausgaben von 4,16 Billionen gegenüberstanden.(2) Angesichts ihrer gewaltigen Verschuldung ist die US-Regierung abhängig von der Bereitschaft privater Anleger und institutioneller wie Geldmarkt-Fonds, ihr Geld in amerikanischen Staatspapieren anzulegen. Anderenfalls ist die Zahlungsfähigkeit des Landes in Gefahr. Doch Finanzministerin Janet Yellen hat Zweifel, ob „die Geldmarktfonds die Anleiheflut des US-Staates allein aufnehmen können“.(3)

Um Investoren anzulocken, müssen die USA schon jetzt an den Finanzmärkten Zinsen zahlen, die im Schnitt um 1,5 Prozentpunkte über denen deutscher Staatsanleihen liegen. Zudem sind durch die Maßnahmen der FED zur Inflationsbekämpfung inzwischen die Renditen kurzlaufender Anleihen höher als die von langlaufenden, normalerweise ist das umgekehrt. Angesichts solcher Nachteile dürfte es für die US-Regierung schwierig werden, Käufer für langfristige Anleihen zu finden.

Unter den Bedingungen des kapitalistischen Finanzmarktes gibt es da nur eine Lösung: Es müssen höhere Zinsen für die Langläufer angeboten werden. Es ist nicht unwahrscheinlich, dass die USA für neue längerfristige Anleihen bald einen Zinssatz mit einer Fünf vor dem Komma bieten müssen. Das aber wird den ohnehin schon angespannten US-Haushalt zusätzlich belasten.

Interessenkonflikte

„Alleine in den letzten vier Quartalen ... musste die US-Regierung auf die gesamte Staatsverschuldung 853 Milliarden Dollar an Zinsen bezahlen.“(4) Das entspricht fast einem Drittel der gesamten Staatseinnahmen des Landes von 2,99 Billionen Dollar. Dabei wachsen die Zinsforderungen schneller als die Wirtschaftsleistung zunimmt. Allein innerhalb eines Jahres haben sie sich vo...

Ein Standpunkt von Peter Haisenko. (Betreiber des Portals anderweltonline.com)

Nahezu jeder Beitrag zur Klimadebatte beginnt mit dem Satz: „Natürlich bin auch ich für den Klimaschutz.“ Wer diesen Glaubenssatz nicht vortragen will, wird zu diesen Talkrunden nicht zugelassen. So wird dafür gesorgt, dass die wirklich wichtige Auseinandersetzung gar nicht stattfinden kann. Die Frage darf nicht diskutiert werden, ob es überhaupt einen menschengemachten Klimawandel gibt und ob ein wärmeres Klima wirklich schlecht wäre.

Es erinnert an das Mittelalter und die Frage, ob die Erde eine Scheibe ist. Der damals unumstrittene Meinungsführer war die katholische Kirche und wer die Gestalt der Erde in Frage stellte, landete schon mal auf dem Scheiterhaufen. So ähnlich ergeht es heute allen, die offizielle Narrative hinterfragen. Natürlich werden die nicht mehr real verbrannt, aber der virtuelle Scheiterhaufen ist nicht weniger fatal für die Betroffenen. Ihre vormals anerkannte Fachkompetenz wird in den Dreck gezogen und wo immer möglich wird ihre Lebensgrundlage zerstört. Es bedarf also einer gehörigen Portion Mutes, die wirklich grundsätzlichen Fragen anzusprechen. Das ist einer Demokratie unwürdig.

Bei den öffentlichen Klimadebatten wird nach den Glaubensbekenntnissen nur noch darüber gesprochen, wie und mit welchen Nebenwirkungen das Klima gerettet werden soll. „Klimaschutz“ ist das Zauberwort. Da beginnt schon die Begriffsverwirrung. Dereinst war Klimaschutz der Schutz vor dem Klima. Wie man sich durch geeignete Kleidung und Behausung vor ungünstigem Wetter schützen kann. Das gilt bis heute. Wir in den gemäßigten Zonen haben Wollpullover und in Arabien trägt man Kaftane, die wie eine kleine Klimaanlage vor großer Hitze schützen können. Oder aber fast gar keine Kleidung, weil man sie im Klima der Südsee einfach nicht braucht.

Irgendwo gibt es immer Hitze oder Kälte

Über den Erdball verteilt, nach Lage der Breite und besonderer Gegebenheiten, gibt es verschiedene Klimazonen. Die reichen von arktischem Klima über gemäßigte Zonen zu mediterranem Klima, weiter über die ariden Zonen großer Hitze in den Rossbreiten (etwa 30 Grad Nord oder Süd) bis in die Tropen. In jeder dieser Zonen haben sich die Menschen ihr Leben so angepasst, dass sie überleben können. Sie betreiben Klimaschutz, schützen sich vor den Härten des jeweiligen Klimas. Das Klima selbst schützen zu wollen, ist blanker Unsinn und da sollten die ersten Fragen aufkommen. Wovor soll das Klima geschützt werden?

Die moderne Wissenschaft ermöglicht es, Eisbohrkerne von mehr als tausend Metern Tiefe zu ziehen und auszuwerten. Die Ergebnisse sind unbestechlich. Sie zeigen auf, dass sich das Erdklima seit jeher ständig, zyklisch, verändert hat. Von Eiszeiten bis hin zu Warmzeiten, die immer mit Zeiten des Friedens und der Hochkulturen einher gegangen sind. Ich nenne hier nur beispielhaft das „Römische Klimaoptimum“ oder die Zeit der Gotik, deren Durchschnittstemperaturen etwa drei Grad höher lagen, als sie heute sind. Es steht außer Zweifel, dass der Mensch an diesen Vorgängen keinerlei Anteil hatte. Jetzt befinden wir uns am Ende einer „kleinen Eiszeit“ und können hoffen, dass wir uns auf das nächste Klimaoptimum zubewegen. Der Irrsinn an der falschen Debatte ist folglich, dass man Klimazustände zurück wünscht, die Not, Krieg und Auswanderung gebracht haben. Die Menschen aus Europa sind nicht aus Lust und Tollerei nach Amerika ausgewandert, sondern aus schierer Not, um nicht zu verhungern. Der Weg nach Amerika war lebensgefährlich.

Faktenfreie Diskussionen

Alle diese Fakten dürfen in die Klimadebatten nicht eingebracht werden. Jegliche Zweifel am menschengemachten Klimawandel sind verboten und werden mit religiöser Inbrunst als Ketzerei verdammt. Der Sinn von „CO2-Einsparungen“ darf nicht hinterfragt werden. Wie war das mit der Erde und der Scheibe? Allerdings war es damals dann doch so,

Ein Kommentar von Rainer Rupp.

Putin-Berater Karaganow plädiert dafür, den Amerikanern und dem kollektiven Westen notfalls mit präventiven, begrenzten Nuklearschlägen auf politische-militärische Entscheidungszentren nicht nur in der Ukraine, sondern auch darüber hinaus, wieder Respekt vor dem russischen nuklearen Abschreckungspotential beizubringen, um einem endlosen Krieg von US/NATO gegen Russland in der Westukraine zuvorzukommen.

Tatsächlich mehren sich die Zeichen in US/NATO-Kreisen, dass – wenn die Ukraine schon nicht mehr gewinnen kann – sie Russland mit einem viele Jahre dauernden Kleinkrieg in der Ukraine ruinieren will. Gegebenenfalls soll der in der West-Ukraine ausgetragen werden, notfalls mit Söldnern aus Polen und anderen NATO-Ländern, falls es bis dahin nicht mehr genug ukrainisches Kanonenfutter gibt. Die Ukraine soll also dauerhaft in eine schärende Wunde für Russland verwandelt werden, damit Russland auf viele Jahre nicht zur Ruhe kommt, während die NATO die Zeit ausnutzt, ihre Waffenproduktion zu steigern und die Restukraine damit vollpumpt.

Diese neue Zielsetzung von US/NATO-Kriegstreibern und Schreibtischtätern ist in Russland nicht unbemerkt geblieben. Auch dort hat die Rhetorik über den Krieg und seine möglichen Folgen für Russland zugenommen. Laut dem weltbekannten investigativen Journalisten Seymour Hersh geht das auch aus einem Essay hervor, das am 13. Juni in russischer und englischer Sprache(1) von Sergei A. Karaganow veröffentlicht wurde. Karaganow ist ein bekannter Akademiker in Moskau, zugleich Vorsitzender des Russischen Rates für Außen- und Verteidigungspolitik und Putin-Berater, der laut Hersh auch von altgedienten Journalisten im Westen ernst genommen wird. Und Karaganow plädiert nun dafür, den Amerikanern und dem kollektiven Westen notfalls mit einem präventiven begrenzten Nuklearschlag auf ukrainisch-westliche, politische-militärische Entscheidungszentren nicht nur in der Ukraine, wieder Respekt vor dem russischen nuklearen Abschreckungspotential beizubringen.

Einer der Hauptpunkte Karaganows ist, dass der andauernde Krieg zwischen Russland und der Ukraine auch mit einer vernichtenden Niederlage der Ukraine nicht beendet sein wird.

„Er wird weiter gehen“, schreibt er, „denn eine noch stärker verbitterte, ultranationalistische Bevölkerung, die mit Waffen vollgepumpt wird, wird weiter kämpfen. Das wird eine blutende Wunde, mit unvermeidlichen Komplikationen und der Gefahr eines neuen Krieges.”

Bei Karaganow ist eine gewisse Verzweiflung zu spüren. Selbst ein russischer Sieg in der Ukraine bedeutet einen fortgesetzten Krieg mit dem Westen. "Die schlimmste Situation kann eintreten“ schreibt er, ,,wenn wir auf Kosten enormer Verluste die gesamte Ukraine befreien und sie in Trümmern liegen bleibt, mit einer Bevölkerung, die uns größtenteils hasst. . . . Die Fehde mit dem Westen wird daher weitergehen, da der den daraus resultierenden Guerillakrieg unterstützen wird."

Eine attraktivere Option wäre die Befreiung der prorussischen Gebiete der Ukraine, gefolgt von einer Entmilitarisierung der ukrainischen Streitkräfte. Aber auch das wäre nur möglich, schreibt Karaganow, „wenn wir in der Lage sind, den Willen des Westens zu brechen, die Kiewer Junta weiter aufzuhetzen und zu unterstützen und wir den Westen zum strategischen Rückzug zwingen.“

“Und das bringt uns zum wichtigsten, aber so gut wie nirgendwo diskutiertem Thema. Die grundlegende Ursache des Konflikts in der Ukraine und vieler anderer Spannungen in der Welt . . . gehen auf das zunehmende Versagen der herrschenden, neo-liberalen Eliten im Westen zurück, „den Globalisierungskurs der letzten Jahrzehnte weiter zu beherrschen". Diese Veränderungen, die Karaganow als „beispiellos in der Geschichte" bezeichnet,...