BARFUSS - Leute und Geschichten

Ironisch und analytisch wie immer agiert Grantler Hans Heiss auch in dieser Folge. Zum Dauerbrenner Autonomiereform sagt Heiss, dass er sich kein großzügiges Entgegenkommen der rechtsrechten Regierung Meloni erwartet. Die Regierungsbildung in Österreich ist die letzte Chance, unterstreicht Heiss, den blauen Tsunami der Freiheitlichen einzubremsen. Eine ähnliche Frage stellt sich in Deutschland bei der Bundestagswahl im Februar. Wie stark wird die rechtsradikale AfD werden? Mit einer starken Portion Pessimismus schaute Hans Heiss in die USA. Dort übernimmt in wenigen Wochen Donald Trump die Präsidentschaft. Zu seiner Seite ein Gruselkabinett.

Die 1968er von Hermannstadt“ – Hartnäckig behauptet sich das Wochenblatt „Hermannstädter Zeitung“ in der rumänischen Presselandschaft. Das Blatt hat eine bewegte Geschichte, sagt Chefredakteurin Beatrice Ungar im barfuss-Podcast:

1968, in West-Europa und in Nordamerika, gingen Student:innen gegen den Vietnam-Krieg der USA auf die Straße. 1968 schlugen die sowjetische Rote Armee und ihre Verbündeten den „Prager Frühling“ nieder. 1968 gründeten in Hermannstadt in Siebenbürgen, in Rumänien, einige beherzte Journalisten um den deutschsprachigen Bukarester EwaltZweyer die „Hermannstädter Zeitung“. 1971 musste sie wegen der nationalistischen Ortsnamenpolitik des Regimes in „Die Woche“ umbenannt werden. Erst nach dem Putsch 1989 wurde aus der Woche wieder die Hermannstädter Zeitung.

“Zwischen Schwund und Digitalisierung” – Die Medien der sprachlichen Minderheiten in Österreich kämpfen ums Überleben. Aber sie kämpfen, ein Podcast von Wolfgang Mayr:

Überschaubar ist das Minderheiten-Angebot des ORF.Minutenlängen im Radio wie im Fernsehen, von medialer Gleichberechtigung kann keine Rede sein. Die seit einem Viertel Jahrhundert “laufende” hochwertige Sendung “Heimat fremde Heimat” der ORF-Minderheitenredaktion soll im Dezember eingestellt werden. Auf einem Treffen anlässlich des Europäischen Volksgruppenkongresses in Klagenfurt/Celovec (Mitte November) zogen die Vertreter:innen des Volksgruppen-Medien Bilanz. Ein Thema, die Förderung. Die freien Volksgruppen-Medien werden öffentlich gefördert, direkt vom Bundeskanzler-Amt.

Kann Südtirols Autonomie von unten weiterentwickelt werden?

Gern betiteln Politiker:innen der Südtiroler Volkspartei Südtirols Autonomie als die weltbeste. Derzeit versucht Landeshauptmann Arno Kompatscher in Verhandlungen mit der rechtsrechten italienischen Regierung diese Autonomie zu reformieren, mit dem Ziel, sie zu stärken und auszubauen. Das öffentliche Interesse scheint daran aber gering zu sein. Hat die Autonomie ausgedient?

Für den Landeshauptmann und die SVP bleibt die Autonomie weiterhin das politische Handlungsfeld. Deshalb ging die SVP mit der italienischen Rechten – Lega und Fratelli d´ Italia – auch eine Koalition ein. Eine Koalition auf Umwegen mit Ministerpräsidentin Giorgia Meloni, um die Autonomie Südtirols zu erweitern. Kompatscher beruft sich in seinem Reform- Vorhaben auf den Autonomie-Konvent, von der Europäischen Akademie im Auftrag des Landtags 2016/17 durchgeführt. Erstmals konnten Bürger:innen ihre Vorschläge formulieren. Wesentliches Element, das Bekenntnis zur Autonomie und deren Ausbau.

Fünf nach Zwölf – Für die slowenische Volksgruppe in Kärnten/Koroska wird es immer düsterer. Warum sollte Südtirol nicht Schutzmacht für sie sein? Ein Podcast von Wolfgang Mayr.

Für seine eingefädelte Autonomie-Reform wird der Landeshauptmann heftig geprügelt: Eine Reform aus den Hinterzimmern der Macht, intransparent, abgehoben und lebensfern. Der ehemalige SVP-Senator Oskar Peterlini findet gar, sie sei gefährlich, Ex-Landeshauptmann Luis Durnwalder stuft die Reform als zu dürftig ein. UnserTirol24 ortet die Autonomiereform in der Sackgasse. Darüber ein Podcast von Wolfgang Mayr:

Der so attackierte Landeshauptmann hat Ministerpräsidentin Meloni – wegen der schleppenden Verhandlungen - ein “Ultimatum” gestellt: Im November muss sich die Regierung mit dem Reform-Paket befassen. Am 5. September, der Tag der Autonomie, plädierte Kompatscher für eine digitale Sonder-Autonomie. Für alle spürbar. Nah am Leben. Eine Notwendigkeit, wirbt der Landeshauptmann für seine Reform.

Medial und politisch wurde letzthin Landeshauptmann Arno Kompatscher „abgewatscht“. Seine angestrebte Reform der ausgehöhlten Autonomie durch die Verfassungsreform und folgenden Urteilen des Verfassungsgerichts sei lebensfern, habe mit dem Alltag der Bürger:innen nichts zu tun. Falsch, widerspricht der kritisierte Landeshauptmann. Die Autonomie als Landesverfassung regelt sehr wohl das Alltagsleben, siehe Schule, die amtliche Zweisprachigkeit, siehe den Proporz. Kompatscher nennt die Autonomie einen Ordnungsrahmen.

Der Brenner-Transit – der Pkw wie der Lkw-Verkehr - ist wieder Thema geworden, wegen der sanierungsbedingten Sperre der Lueg-Brücke und der damit verbundenen drastischen Einschränkung des “freien Personen- und

Bereits im Jänner wies Thomas Benedikter auf salto.bz auf den sich ankündigenden “Super Gau” hin, der eine Chance werden könnte. Für eine andere Transitpolitik, zugunsten des Wipp- und Eisacktales und des Unterlandes, ergänzt Mit-Grantler Hans Heiss in dieser Folge. Entsprechende politische Signale fehlen aber, bedauert Heiss. Italien verklagte Österreich wegen seiner “Anti-Transitpolitik”,

NB – Das Gespräche wurde vor der Einigung geführt, die Lueg-Brücke trotz Sanierung zweispurig befahren zu lassen. Darauf einigten sich die Landeshauptleute Arno Kompatscher und Anton Mattle.

Der Brenner-Transit – der Pkw wie der Lkw-Verkehr - ist wieder Thema geworden, wegen der sanierungsbedingten Sperre der Lueg-Brücke und der damit verbundenen drastischen Einschränkung des “freien Personen- und

Bereits im Jänner wies Thomas Benedikter auf salto.bz auf den sich ankündigenden “Super Gau” hin, der eine Chance werden könnte. Für eine andere Transitpolitik, zugunsten des Wipp- und Eisacktales und des Unterlandes, ergänzt Mit-Grantler Hans Heiss in dieser Folge. Entsprechende politische Signale fehlen aber, bedauert Heiss. Italien verklagte Österreich wegen seiner “Anti-Transitpolitik”,

NB – Das Gespräche wurde vor der Einigung geführt, die Lueg-Brücke trotz Sanierung zweispurig befahren zu lassen. Darauf einigten sich die Landeshauptleute Arno Kompatscher und Anton Mattle.