Zwei Juristen, drei Meinungen - so lässt sich etwa auch der juristische Diskus im Zusammenhang mit dem Hinweisgeberschutzgesetz zusammenfassen. Hat der Betriebsrat volle, teilweise oder keine Mitbestimmungsrechte?

Für uns als Betriebsratsanwälte ist die Rechtslage relativ klar. Doch es ist immer hilfreich, wenn ein Arbeitsgericht die eigene Rechtsauffassung bestätigt. So geschehen durch das Arbeitsgericht Zwickau.

In dieser Folge stellen wir Dir die Entscheidung vor - eine "Muss-ich-kennen"-Entscheidung für Betriebsräte.

Wir wünschen Dir erkenntnisreiche 13 Minuten.

Viele Grüße
Raphael Lugowski
Fachanwalt für Arbeitsrecht

Mitbestimmungs-Magazin
Anmeldung zu VolleLadungMitbestimmung

Kontakt

Betriebsrat Kanzlei / Smart Arbeitsrecht
Raphael Lugowski und Hamza Gülbas
Max-Brauer-Allee 81, 22765 Hamburg
Tel.: 040 524 717 830
E-Mail: [email protected]

Webseite

www.betriebsrat-kanzlei.de
www.smart-arbeitsrecht.de

Das Arbeitsentgelt für Betriebsräte ist ein Dauerbrenner in der juristischen Diskussion - und auch in der Instanzrechtsprechung. Welche Vergütung ist BR-Mitgliedern fortzuzahlen, wenn sie Betriebsratstätigkeit leisten?

Bei BR-Mitgliedern, die neben ihre BR-Tätigkeit neben der Arbeit ausführen, kann die Feststellung noch relativ einfach erfolgen. Schwieriger wird es bei BR-Mitgliedern, die vollständig freigestellt sind.

So ist es nicht verwunderlich, dass sich die Gerichte auch mit Fragen befassen müssen, ob ein voll freigestelltes BR-Mitglied Anspruch auf zusätzliche Getränkemarken für Außendienstmitarbeiter hat.

Das Bundesarbeitsgericht verfolgt hier rechtlich eine klare Linie, die wir Dir in dieser Folge präsentieren.

Wir wünschen Dir viel Spaß bei dieser Folge.

Viele Grüße
Raphael Lugowski
Fachanwalt für Arbeitsrecht

Mitbestimmungs-Magazin
Anmeldung zu VolleLadungMitbestimmung

Kontakt

Betriebsrat Kanzlei / Smart Arbeitsrecht
Raphael Lugowski und Hamza Gülbas
Max-Brauer-Allee 81, 22765 Hamburg
Tel.: 040 524 717 830
E-Mail: [email protected]

Webseite

www.betriebsrat-kanzlei.de
www.smart-arbeitsrecht.de

Das Hessische Landesarbeitsgericht hatte einen Fall auf dem Tisch, in dem es um die Einsetzung einer Einigungsstelle bei einer Betriebsänderung ging. Kern der Entscheidung war dabei, ab welchem Zeitpunkt/Ereignis der Arbeitgeber die Einigungsstelle bei Verhandlungen über einen Interessenausgleich einsetzen darf.

Erfahrene Betriebsräte werden hierzu aus dem Stegreif etwas sagen können und eine Meinung hierzu haben. Doch die Entscheidung ist nicht unbedingt auf einer Wellenlänge mit dem, was man als Betriebsrat erwarten darf.

Wir wünschen Dir viel Spaß mit dieser Folge!

Viele Grüße
Raphael Lugowski
Fachanwalt für Arbeitsrecht

Mitbestimmungs-Magazin
Anmeldung zu VolleLadungMitbestimmung

Kontakt

Betriebsrat Kanzlei / Smart Arbeitsrecht
Raphael Lugowski und Hamza Gülbas
Max-Brauer-Allee 81, 22765 Hamburg
Tel.: 040 524 717 830
E-Mail: [email protected]

Webseite

www.betriebsrat-kanzlei.de
www.smart-arbeitsrecht.de

Datenschutzverstöße im Rahmen der Betriebsratsarbeit sind kein Kavaliersdelikt. Betriebsräte sind angehalten, die lückenlose Umsetzung der datenschutzrechtlichen Bestimmungen in der BR-Arbeit sicherzustellen.

Wenn das nicht passiert, kann dies enorm nachteilige Konsequenzen haben, wie eine Entscheidung des Hessischen Landesarbeitsgerichts nun zeigt. Doch geht es sogar so weit, dass ein Betriebsratsvorsitzender aus dem Amt ausgeschlossen werden kann?

Das verraten wir Dir in dieser Episode. Viel Spaß dabei!

Viele Grüße
Raphael Lugowski
Fachanwalt für Arbeitsrecht

Mitbestimmungs-Magazin
Anmeldung zu VolleLadungMitbestimmung

Kontakt

Betriebsrat Kanzlei / Smart Arbeitsrecht
Raphael Lugowski und Hamza Gülbas
Max-Brauer-Allee 81, 22765 Hamburg
Tel.: 040 524 717 830
E-Mail: [email protected]

Webseite

www.betriebsrat-kanzlei.de
www.smart-arbeitsrecht.de

Im Rahmen der IT-Mitbestimmung kommen immer wieder auch Fragen des Datenschutzes zur Sprache. Und man könnte meinen, dass der Betriebsrat insofern ein Mitbestimmungsrecht hätte.

In einer der letzten Podcast-Folgen und auch in unserem Magazin VolleLadungMitbestimmung haben diese Frage schon eingehend rechtlich beleuchtet. Nun liegt wohl eine Entscheidung des Hessischen Landesarbeitsgerichts vor, die die Mitbestimmung explizit verneint haben soll.

In dieser Folge stellen wir Dir die Grundzüge der Entscheidung anhand eines Blog-Beitrags dar.

Viel Spaß!

Viele Grüße
Raphael Lugowski
Fachanwalt für Arbeitsrecht

Mitbestimmungs-Magazin
Anmeldung zu VolleLadungMitbestimmung

Kontakt

Betriebsrat Kanzlei / Smart Arbeitsrecht
Raphael Lugowski und Hamza Gülbas
Max-Brauer-Allee 81, 22765 Hamburg
Tel.: 040 524 717 830
E-Mail: [email protected]

Webseite

www.betriebsrat-kanzlei.de
www.smart-arbeitsrecht.de

Inwieweit Betriebsräte für ihre BR-Tätigkeit eine Vergütung oder einen Zeitausgleich verlangen können, ist immer wieder Gegenstand von Kontroversen. Es gibt verschiedene Konstellationen, die einer gründlichen Überprüfung bedürfen und zu einem anderen Ergebnis führen können.

In einem Fall vor dem Landesarbeitsgericht Rheinland-Pfalz ging es um die Frage, ob der Betriebsratsvorsitzende für BR-Tätigkeiten während des Urlaubs eine Zeitgutschrift verlangen konnte.

Diese Entscheidung und die Begründung stellen wir Dir in dieser Folge vor.

Wir wünschen Dir erkenntnisreiche gut 10 Minuten.

Viele Grüße
Raphael Lugowski
Fachanwalt für Arbeitsrecht

Mitbestimmungs-Magazin
Anmeldung zu VolleLadungMitbestimmung

Kontakt

Betriebsrat Kanzlei / Smart Arbeitsrecht
Van-der-Smissen-Str. 2a
Tel.: 040 524 717 830
E-Mail: [email protected]

Webseite

www.betriebsrat-kanzlei.de
www.smart-arbeitsrecht.de

Der Betriebsrat befindet sich laufend in Verhandlungen mit der Arbeitgeberseite. Nicht immer ist eine Lösung sofort gefunden. Manchmal sind die Verhandlungen auch festgefahren und drohen zu scheitern.

Genau in solchen Situationen ist es wichtig, seine BATNA zu kennen. In dieser Folge erfährst Du, was die BATNA ist und inwieweit sie für Verhandlungen mit der Arbeitgeberseite sinnvoll sein kann.

Viel Spaß!

Raphael Lugowski und Hamza Gülbas

Mitbestimmungs-Magazin
Anmeldung zu VolleLadungMitbestimmung

Kontakt

Betriebsrat Kanzlei / Smart Arbeitsrecht
Van-der-Smissen-Str. 2a
Tel.: 040 524 717 830
E-Mail: [email protected]

Webseite

www.betriebsrat-kanzlei.de
www.smart-arbeitsrecht.de

Der Koalitionsvertrag 2025 liegt nun auf dem Tisch - und wir haben für Euch einen Blick reingeworfen. Was könnte sich für Betriebsräte zukünftig ändern? Und welche Änderungen sind im Arbeitsrecht zu erwarten?

Wir haben in den Koalitionsvertrag geschaut und bringen Euch im individuellen und kollektiven Arbeitsrecht auf den aktuellen Stand.

Viel Spaß dabei!

Raphael Lugowski und Hamza Gülbas

Mitbestimmungs-Magazin
Anmeldung zu VolleLadungMitbestimmung

Kontakt

Betriebsrat Kanzlei / Smart Arbeitsrecht
Van-der-Smissen-Str. 2a
Tel.: 040 524 717 830
E-Mail: [email protected]

Webseite

www.betriebsrat-kanzlei.de
www.smart-arbeitsrecht.de

Bei einer Betriebsänderung hat der Betriebsrat Beteiligungsrechte. Es kommt allerdings immer wieder mal vor, dass der Arbeitgeber sich nicht an die Spielregeln hält und die betriebsändernden Maßnahmen einfach einleitet.

Kann der Betriebsrat dann etwas dagegen tun? Kann er eine einstweilige Verfügung auf Unterlassung der Betriebsänderung geltend machen?

Das ist eine spannende Frage, eine äußerst umstrittene Frage. Und auch das LAG Nürnberg musste diese Frage kürzlich beantworten.

In dieser Folge zeigen wir Dir, wie das LAG Nürnberg über den Unterlassungsanspruch des Betriebsrats entschieden hat. Und vor allem: Wir zeigen Dir auch Wege auf, mit einer ungünstigen Rechtsprechung als Betriebsrat umzugehen.

Wir wünschen Dir viel Spaß!

Raphael Lugowski und Hamza Gülbas

Mitbestimmungs-Magazin
Anmeldung zu VolleLadungMitbestimmung

Kontakt

Betriebsrat Kanzlei / Smart Arbeitsrecht
Van-der-Smissen-Str. 2a
Tel.: 040 524 717 830
E-Mail: [email protected]

Webseite

www.betriebsrat-kanzlei.de
www.smart-arbeitsrecht.de

Immer mehr Unternehmen, so unser Eindruck, setzen auf Großraumbüros und das Konzept des Desk Sharing. Das ruft natürlich die Betriebsräte auf den Plan, die hier eine mitbestimmungspflichtige Angelegenheit vermuten.

Doch ist Desk Sharing tatsächlich vollumfänglich mitbestimmungspflichtig? Ganz so einfach ist es nicht, wie eine Entscheidung des Landesarbeitsgericht Baden-Württemberg verdeutlicht.

In dieser Folge zeigen wir Dir, inwieweit Desk Sharing und Clean-Desk-Policies mitbestimmungspflichtig sind - und welche Leitplanken das LAG Baden-Württemberg gesetzt hat.

Wir wünsche Dir viel Spaß bei dieser Folge!
Viele Grüße aus Hamburg

Raphael Lugowski und Hamza Gülbas

Mitbestimmungs-Magazin
Anmeldung zu VolleLadungMitbestimmung

Kontakt

Betriebsrat Kanzlei / Smart Arbeitsrecht
Van-der-Smissen-Str. 2a
Tel.: 040 524 717 830
E-Mail: [email protected]

Webseite

www.betriebsrat-kanzlei.de
www.smart-arbeitsrecht.de