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Vielleicht sind Sie auf der Suche nach einem musikalischen Ausgleich bei all dem Ausbildungs- oder Berufsstress? Dann möchte ich Ihnen das Patentorchester München vorstellen.

Den Beitrag mit weiterführenden Informationen finden Sie in schriftlicher Form überdies in unserem Blog:

Das Patentorchester München

Autor: Dr. Charlotte Federhen Sprecherin: Katharina Weremchuk Musik: "A Night Alone" von TrackTribe (CC BY 3.0) | "Bolero" von Patentorchester München

Immer wieder kommt es vor, dass Markeninhaber die Herausgabe eines registrierten Domainnamens fordern. Dem muss man nicht folgen: es gibt kein Recht auf Übertragung einer ".de"-Domain. In Ausnahmen kann aber die Löschung oder Veränderung der Domain verlangt werden. Ein Überblick. Den Beitrag mit weiterführenden Informationen finden Sie in schriftlicher Form überdies in unserem Blog:

Markenverletzung durch Domain?

Autor: Dr. Tim Meyer-Dulheuer Sprecherin: Katharina Weremchuk Musik: "A Night Alone" von TrackTribe (CC BY 3.0)

Die Prüfungsrichtlinien des EPA schreiben vor, dass die Beschreibung einer Patentanmeldung unter anderem den Stand der Technik zusammenfassen soll. Dies geschieht für gewöhnlich auf Aufforderung des Prüfers, nämlich die Beschreibung dahingehend zu ergänzen, dass der nächstliegende Stand der Technik erkennbar ist. Im Gegensatz zu anderen Arten von Beschreibungsänderungen scheint die Änderung der Beschreibung zum Zwecke der Diskussion des bekannten Standes der Technik eine relativ harmlose Anforderung zu sein. Es ist schwer einzusehen, wie das Hinzufügen einer einfachen Zusammenfassung des Standes der Technik für den Patentinhaber nachteilig sein könnte. Diese bequeme Annahme wurde jedoch kürzlich in der Entscheidung T 471/20 auf die Probe gestellt, in der die Beschwerdekammer prüfte, ob eine den Stand der Technik zusammenfassende Änderung den Umfang des Anspruchs ändern, Inhalte hinzufügen und dadurch das Patent ungültig machen könnte.

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T471/20 - Erweiterung durch Beschreibung des Standes der Technik?

Autor: Dr. Rose Hughes Sprecherin: Katharina Weremchuk Musik: "A Night Alone" von TrackTribe (CC BY 3.0)

Das neue Patentgesetz der Volksrepublik China wurde am 17. Oktober 2020 durch den Ständigen Ausschuss des Nationalen Volkskongresses verabschiedet. Die neuen Regelungen sind am 1. Juni 2021 in Kraft getreten. In dieser Folge unseres Podcasts werden die wichtigsten Änderungen im neuen chinesischen Patentgesetz in aller Kürze zusammengefasst.

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Das neue chinesische Patentgesetz

Autor: Dr. Xiaopeng Zhao Sprecherin: Katharina Weremchuk Musik: "A Night Alone" von TrackTribe (CC BY 3.0)

In der Entscheidung G 4/19 beschäftigte sich die Große Beschwerdekammer des Europäischen Patentamts mit dem sogenannten Doppelpatentierungsverbot. Sie bestätigt hierin, dass eine europäische Patentanmeldung zurückgewiesen werden kann, wenn sie denselben Gegenstand beansprucht wie ein demselben Anmelder erteiltes europäisches Patent, das nicht zum Stand der Technik gehört.

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G4/19 - Verbot der Doppelpatentierung vor dem EPA

Autor: Dr. Martin Erbacher Sprecherin: Katharina Weremchuk Musik: "A Night Alone" von TrackTribe (CC BY 3.0)

Das Luxusgetränk aus der französischen Region Champagne beschäftigt des Öfteren die Gerichte. Nun legte der Europäische Gerichtshof mit Urteil vom 09.09.2021 – C-783/19 – den nationalen Gerichten nahe, dass das Zeichen „Champanillo" eine widerrechtliche Anspielung auf die geschützte Ursprungsbezeichnung „Champagne" darstelle.

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Geschützte Ursprungsbezeichnung "Champagne"

Autorin: Lucie Ludwig Sprecherin: Katharina Weremchuk Musik: "A Night Alone" von TrackTribe (CC BY 3.0)

Sieht man sich den Buch- und Vortragsmarkt zum Thema Patenschutz von Software an, so stellt man fest, dass dieser Bereich offenbar eine besondere Herausforderung im Patenwesen darstellt und hierbei besondere Dinge zu beachten seien. Beim Blick in die gängige Literatur zu diesem Thema zeigt sich allerdings, dass diese oftmals mehr Fragen offenlässt als beantwortet. Insofern stellt sich die Frage, was es mit dem Patenschutz von Software patenrechtlich nun tatsächlich auf sich hat. In Folge 4 unseres Podcasts werfen wir einen Blick auf den aktuellen Stand bei der Patentierung computer-implementierter Erfindungen.

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Der Patentschutz von Software

Autor: Dr. Oliver Baldus Sprecherin: Katharina Weremchuk Musik: "A Night Alone" von TrackTribe (CC BY 3.0)

Ein ehemaliger Patentanwaltskandidat wirft einen Blick zurück auf seine Ausbildung zum Deutschen Patentanwalt und macht einige Vorschläge, wie diese Ausbildung verbessert werden könnte.

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Verbesserungsvorschläge für die Ausbildung zum Patentanwalt

Autor: Samuel Adams Sprecherin: Katharina Weremchuk Musik: "A Night Alone" von TrackTribe (CC BY 3.0)

For the first time ever, the European Qualifying Examination (EQE) was organised electronically in 2021. All candidates took the exam in their offices or homes according to their choice. In episode 2 of our podcast, as a participant of the e-EQE in 2021 Ms. Zsofia Pintz shares her expressions and thoughts. For more details, please read the corresponding article in our blog: e-EQE 2021 - A candidate's experience Written by Zsofia Pintz Read by Katharina Weremchuk

In Folge 1 unserers Podcasts werfen wir einen Blick auf die im Jahr 2022 bevorstehenden Änderungen der Patentanwaltsordnung und die damit einhergehende Liberalisierung der berufsrechtlichen Vorschriften für Patentanwälte. Den Beitrag mit weiterführenden Informationen finden Sie überdies in unserem Blog: Ausblick: Reform der Patentanwaltsordnung in 2022.

Autor: Dr. Michael Braun Sprecherin: Katharina Weremchuk