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Die Bedrohung durch Cyberangriffe nimmt weiter zu und kann ernsthafte Folgen haben. Insbesondere Patentanwälte sollten gewappnet sein.

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Autor: Dr. Marc Maisch | Musik: "A Night Alone" von TrackTribe (CC BY 3.0)

Die Auslegung einer Rechtsnorm stellt eine übliche juristische Tätigkeit dar. Ohne Auslegung einer Rechtsnorm ist deren Anwendung ausgeschlossen. Patentansprüche bestimmen den Schutzumfang eines Verbietungsrechts und definieren eine mögliche Rechtsverletzung. Ansprüche können daher als Rechtsnormen aufgefasst werden, die vor ihrer Anwendung zwingend auszulegen sind ...

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Autor: Dr. Thomas Heinz Meitinger Musik: "A Night Alone" von TrackTribe (CC BY 3.0)

In den Vereinigten Staaten werden Berufsträger im gewerblichen Rechtsschutz mit vielen verschiedenen Titeln bezeichnet, wobei manche dieser Titel bedeutsame Befugnisse oder Einschränkungen im Hinblick auf die Vertretung von Mandanten angeben, andere Titel hingegen lediglich Synonyme darstellen. Diese Episode untersucht die wichtigen Gemeinsamkeiten und Unterschiede zwischen "Patent Lawyers", "Patent Agents", "Patent Attorneys", "Patent Counsels" und "Patent Litigators". Außerdem werden die Rollen dieser Berufsträger im Arbeitsalltag erläutert, zusammen mit Informationen, wie man ein Berufsträger bzw. "Patent Professional" mit solchen Titeln wird.

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Autor: Dylan Adams | Aus dem Englischen von: Tobias Becker | Musik: "A Night Alone" von TrackTribe (CC BY 3.0)

In dieser Episode wird der Frage nachgegangen, ob Patentschriften als Beleg für allgemeines Fachwissen vor dem Europäischen Patentamt anerkannt werden.

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Autorin: Lu Zhang | Sprecherin: Katharina Weremchuk | Musik: "A Night Alone" von TrackTribe (CC BY 3.0)

Diese Podcastepisode richtet sich an Patentanwaltskandidaten, die frisch bei einer Kanzlei ihre Ausbildung begonnen haben. Für diese Personengruppe sind elementare Kenntnisse zur Erstellung von Patentanmeldungen wichtig. In der Episode wird auf Anlagen Bezug genommen, wobei die Anlagen in dem nachstehend verlinkten PDF-Dokument zusammengefasst sind:

ANLAGEN 1-19 (https://kandidatentreff.de/wp-content/uploads/2022/10/Wie-schreibe-ich-eine-Patentanmeldung-ANLAGEN.pdf)

Die entsprechenden Artikel mit weiterführenden Informationen finden Sie überdies auch in unserem Blog unter:

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Autor: Dr. Thomas Heinz Meitinger | Sprecherin: Katharina Weremchuk | Musik: "A Night Alone" von TrackTribe (CC BY 3.0)

Der BGH hat in seiner Entscheidung „Brustimplantat" vom 26.07.2022, Az. X ZR 1/21 seine bisherige Rechtsprechung bestätigt, wonach für den Vindikationsanspruch in erster Linie zu untersuchen sei, inwieweit die zum Patent angemeldete Lehre mit derjenigen, deren widerrechtliche Entnahme geltend gemacht wird, übereinstimmt.

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Autorin: Dr. Anja Bartenbach Sprecherin: Katharina Weremchuk Musik: "A Night Alone" von TrackTribe (CC BY 3.0)

Gemäß § 9 PatG ist allein der Patentinhaber befugt, die patentierte Erfindung im Rahmen des geltenden Rechts zu benutzen, wobei es jedem Dritten verboten ist, ohne seine Zustimmung den Gegenstand des Patents zu benutzen. Dieser Grundsatz hat in den §§ 13 und 24 PatG definierte Ausnahmen, auf die in der öffentlichen Diskussion angesichts der COVID-19-Pandemie Bezug genommen wurde un die dieser Podcastfolge diese Ausnahmen näher betrachtet werden.

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Autor: Dr. Bernd Haberlander Sprecherin: Katharina Weremchuk Musik: "A Night Alone" von TrackTribe (CC BY 3.0)

Die grundsätzliche Verweigerung einstweiliger Verfügungen in Patentstreitsachen ohne vorherige Bestätigung der Schutzfähigkeit des Verfügungspatents in einem zumindest erstinstanzlichen Rechtsbestandsverfahren ist europarechtswidrig. Ein Kommentar zum Urteil des Europäischen Gerichtshofes vom 28. April 2022 (Az. C-44/21 - Phoenix Contact).

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Autor: Nadine Westermeyer Sprecherin: Katharina Weremchuk Musik: "A Night Alone" von TrackTribe (CC BY 3.0)

Inhaber von bekannten nicht kommerziell verwerteten Testsiegeln steht bei Verletzung Unterlassung und Schadensersatz zu. Bereits seit Jahren sind Testsiegel immer wieder Gegenstand der Rechtsprechung bis in die höchsten Instanzen. Die Anforderungen an die Werbung mit Testsiegeln wurden dabei immer klarer umrissen.

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Autor: Claudia Böhmer Sprecherin: Katharina Weremchuk Musik: "A Night Alone" von TrackTribe (CC BY 3.0)

Der Gerichtshof der Europäischen Union entschied am 28. Oktober 2021, dass Entwerfer nicht verpflichtet sind, jedes Teil eines Erzeugnisses, für das Schutz als nicht eingetragenes Gemeinschaftsgeschmacksmuster beantragt wird, gesondert zu veröffentlichen, stellte aber auch fest, dass die Merkmale des betreffenden Teils bzw. der betreffenden Teile in der Veröffentlichung deutlich sichtbar und erkennbar sein müssen. Eine Nachlese zum Urteil Ferrari v. Mansory Design (IN C-123/20). Den Beitrag mit weiterführenden Informationen finden Sie in schriftlicher Form überdies in unserem Blog:

Teil eines Designs als nicht eingetragenes EU-Geschmacksmuster

Autoren: Markku Szymczak, Milla Lehtoranta Sprecherin: Katharina Weremchuk Musik: "A Night Alone" von TrackTribe (CC BY 3.0)