Die erste SprechStunde im neuen Jahr und es gab gleich einiges zu besprechen... vor allem die Proteste gegen die AfD nachdem das Treffen von AfDlern mit anderen Rechtsradikalen zur Planung der Deportation von Millionen Menschen bekannt wurde. Dies war auch Thema der ersten Aktuellen Stunde im Jahr 2024.

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Diesmal gab es die SprechStunde ein paar Tage später als gewohnt, dafür ist die Weltlage aber auch nicht besser geworden...

Im Angesicht der erschreckenden Wahlergebnisse in Bayern und Hessen für alle, die eine solidarische und humanistische Gesellschaft wollen, ging es diesmal zu Beginn der SprechStunde erstmal um das Grundsätzlichere der gesellschaftlichen Fehlentwicklungen.

In der zweiten Hälfte ging es dann etwas handfester um die LINKEN Themen im vergangenen Plenum des Abgeordnetenhauses: den Umgang mit dem weiter grassierenden Mietenwahnsinn, einen besseren Opferschutz und eine Erhöhung des Landesmindestlohns auf 14 Uhr.

Diesmal deckt die SprechStunde ein sehr weites Feld Landespolitik ab: vom Wohnen, über Wahlalter und Neutralitätsgesetz bis hin zur City-Tax.

Gleich nach dem Ende der parlamentarischen Sommerpause ging es im Plenum des Berliner Abgeordnetenhauses richtig zur Sache. Der CDU-SPD-Senat brachte seinen Haushaltsentwurf für die Jahre 2024 und 2025 ins Parlament ein und kurz gesagt: seriöse Finanzpolitik sieht anderes aus. Es gab also einiges dazu zu sagen in der SprechStunde.

Im Zentrum der SprechStunde stand diesmal die Regierungserklärung von Kai Wegner im Plenum des Abgeordnetenhauses am 27. Mai 2023. Am Ende haben wir uns dann aber auch noch ein bisschen über aktuelle gesellschaftliche Fehlentwicklungen aufgeregt... Rant-Warnung!

In der vergangenen Woche ging es im wahlwiederholten Plenum des Abgeordnetenhauses von Berlin endlich mal wieder inhaltlich zur Sache. Einerseits hatte Sebastian gleich drei Rederunden, anderseits erwies sich die SPD in der Fragestunde als ziemlich empfindlich bzw. unbeherrscht in Bezug auf ihre personellen Verstrickungen mit der Berliner Immobilien...wirtschaft. Es gab also einiges zu besprechen.

Am 27. April wurde Kai Wegner zum Regierenden Bürgermeister gewählt; von wem genau wird wohl nie endgültig zu beantworten sein. Erst im dritten Wahlgang reichten die Stimmen und es steht der Verdacht im Raum, das Berlin jetzt einen Regierungschef von AfD-Gnaden hat. Darüber und wie die neue Regierung in die Arbeit gestartet ist, sprachen wir.

Nach drei, fast vier, Monaten Pause gab es mal wieder eine SprechStunde von uns. Jetzt mit Oppositionszuschlag. Themen waren die Wahlwiederholung, die Koalitionsverhandlungen der KleiKo und das Volksbegehren sein. Natürlich wurden auch die beiden ersten Plenarsitzungen nach der Wahlwiederholung besprochen.