In der SprechStunde ging es diesmal wenig überraschen vor allem um die anstehende Wahlwiederholung und die Debatte dazu im Plenum des Abgeordnetenhauses von Berlin in der Vorwoche.

Der Fokus der SprechStunde lag auf den unterschiedlichen Maßnahmen des Berliner Senats um die Menschen in unserer Stadt bestmöglich vor den Auswirkungen der aktuellen multiplen Krisen zu schützen. 

In der SprechStunde am 10. Oktober 2022 ging es vor allem um die Verhandlung vor dem Berliner Verfassungsgerichtshof zu den Beschwerden gegen die Wahlen zum Abgeordnetenhaus und den Bezirksverordnetenversammlungen im vergangenen Jahr... und was die wohl anstehende flächendeckende Wahlwiederholung in diesen Krisenzeiten bedeutet.

In der SprechStunde am 27. September 2022 ging es vor allem darum, was Berlin bzw. die rot-grün-rote Koalition tut, um im Angesicht der unzulänglichen und langsamen Reaktionen der Bundes-Ampel die Menschen in unserer Stadt bestmöglich vor den Auswirkungen der Krise zu schützen.

In der ersten SprechStunde nach dem sitzungsfreien Sommer ging es um das dritte Entlastungspaket der Ampel im Bund, die ersten Konsequenzen aus den Problemen bei den Wahlen im vergangenen Jahr, den Kampf Berlins gegen den unsinnigen Weiterbau der A100, die Erhöhung des Mindestlohns bei Auftragsvergaben durch das Land Berlin und Eintrittspreise im Tierpark.  ...und am Ende ging es auf Nachfrage aus dem Chat auch noch um das Problem Wagenknecht.

Bevor es in die sitzungsfreie Zeit und auch in den Urlaub geht, gab es noch mal eine SprechStunde. Auf der Tagesordnung stand die letzte (planmäßige) Plenarsitzung vor September und der dort beschlossene Doppelhaushalt für die Jahre 2022 und 2023. Außerdem und vor allem sprachen wir über den Bundesparteitag der LINKEN in Erfurt... also Fun, fun, fun 🙄

Am 23. Mai 2022 ging es in der SprechStunde mal wieder um die Aufnahme von Geflüchteten in Berlin und außerdem um sich nähernden Beschluss eines Landeshaushalts für die Jahre 2022/23.

Im Zentrum der SprechStunde am 9. Mai 2022 stand das Demonstrationsgeschehen am 1. Mai, am 8. Mai und am 9. Mai und wie sich das Berliner Versammlungsfreiheitsgesetz dabei bewährt hat. Außerdem ging es auch noch um die Krise in der sich DIE LINKE aktuell befindet.

Nachdem es in den vergangen Wochen thematisch etwas eintöniger war, gab es in der SprechStunde vom 28. März 2022 endlich mal wieder etwas vielfältigere Themen zu besprechen: Doppelhaushalt 2022/2023, Hilfe für Geflüchtete aus der Ukraine, IT-Sicherheit, Untersuchungsausschüsse, Cancel Culture und der weitgehende Wegfall der Corona-Schutzmaßnahmen.

Leider ging es in der SprechStunde am 14. März 2022 notwendigerweise wieder um die Auswirkungen des russischen Überfalls auf die Ukraine. Insbesondere ging es darum, wie Berlin und die Berliner*innen den Menschen, die vor dem Krieg geflohen sind, hilft und welche Herausforderungen diesbezüglich noch vor uns stehen.

Außerdem warfen wir einen Blick auf die in derselben Woche beginnenden parlamentarischen Beratungen zum Doppelhaushalt 2022/2023.