June 30, 2015

Ja zur Vorratsdatenspeicherung – Rechtsbelehrung Folge 25 (Jura-Podcast)

1 hour 31 minutes

Vorratsdatenspeicherung erzürnt die Netzgemüter und es schein scheint, als ob fast alle gegen das Gesetzesvorhaben sind. Sogar die Kriminalbeamten wettern gegen die Vorratsdatenspeicherung (auch wenn aus anderen Motiven).

Doch warum sollte ein Gesetz im Rekordtempo verabschiedet werden, wenn alle scheinbar dagegen sind? Oder gibt es doch einen vernünftigen Grund? Dieser Frage gingen Herr Richter und ich nach und fanden tatsächlich heraus, warum man Ja zur Vorratsdatenspeicherung sagen kann.

Ob Ihnen die Antwort gefallen wird, ist eine andere Frage. Wir freuen uns aber auch über Ihre Argumente für die #VDS in den Kommentaren.

Ich wünsche Ihnen viel Spaß beim Zuhören und wir freuen uns immer über Themenvorschläge an @RBL_rfm.

Inhalte des Podcasts:

00:00:00 Hausmeisterei & Wir freuen uns auf Kommentare bei iTunes

00:05:40 Was ist die Vorratsdatenspeicherung und welche Daten werden gespeichert?

00:06:30 Warum brauchen wir (diesem ???) eine Vorratsdatenspeicherung?

00:08:50 Wer ist eigentlich nicht gegen die Vorratsdatenspeicherung?

00:11:00 Warum speichern die Abgeordneten selbst kürzer?

00:11:50 Neues euphemistisches Branding für die VDS: „Gesetz zur Einführung einer Speicherpflicht und Höchstspeicherfrist für Verkehrsdaten“

00:15:00 Lassen sich mit Kommunikationsdaten Persönlichkeitsprofile erstellen?

00:23:20 Die Niederlage der alte Vorratsdatenspeicherung von vor??? dem BVerfG und dem EuGH (Bundestaghack) / T T???

00:30:00 Leben Zombies länger? Wie hoch ist die Chance, dass das Gesetz vor Gerichten bestehen wird?

00:35:30 Die Gefahr der spontane spontanen Selbstradikalisierung oder was soll das Gesetz eigentlich bewirken?

00:39:30 Die Datenhehlerei § 202d StGB-E – das die überraschende Anti-„Whistle blower“-Vorschrift.

00:51:00 Was ist die Privatsphäre und warum nicht jeder über sie bestimmen darf

01:02:30 Was spricht eigentlich für die Vorratsdatenspeicherung? Die Statistiken?

01:07:00 Warum dürfen auch zweifelhafte Gesetze erlassen werden?

01:12:00 Ist die Vorratsdatenspeicherung das Gesetz für die postmodere Angstgesellschaft?

Linkliste

Gesetzentwurf der Bundesregierung zur Wiedereinführung der Vorratsdatenspeicherung vom 27.5.2015

Linkliste zur Vorratsdatenspeicherung – EAID

Four Horsemen of the Infocalypse

Urteil des Bundesverfassungsgerichts gegen erste #VDS. (BVerfG, Urteil v. 02.03.2010, Az. 1 BvR 256/08 u.a.)

Urteil des Europäischen Gerichtshoffs gegen die Richtlinie zur Vorratsdatenspeicherung (EuGH, Urteil v. 08.04.2014, Az. C – 293/12, C – 594/12)

Was die Regierung auf Vorrat speichern will – Die Süddeutsche

Neue VDS-Visualisierung: Das Leben des Schweizer Nationalrats Balthasar Glättli (Update: Visualisierungen aus Dänemark) – Netzpolitik.org

Vorratsdatenspeicherung Resurrection: Ein schlechter B-Movie! – Jacob Dalby im Telemedicus

Gesetzentwurf zur Vorratsdatenspeicherung: Maas liefert Murks (Update) – von Jan Moenikes

Bundesdatenschutzbeauftragte: Vorratsdatenspeicherung ist verfassungswidrig und widerspricht Urteilen von BVerfG und EuGH – Netzpolitik.org

Entwurf zur Vorratsdatenspeicherung offenbar verfassungswidrig – Zeit Online

Vorratsdatenspeicherung: Was die Bundesregierung unter Beteiligung versteht – Netzpolitik.org

Kabinettsbeschluss zur VDS: Überrumpelungstaktik zum Abbau der Grundrechte – Digitale Gesellschaft

Medienverbände und -unternehmen sagen Nein zur Vorratsdatenspeicherung – Presseportal

Vorratsdatenspeicherung: Selbst Ermittler halten Gesetzentwurf für untauglich – Spiegel Online

„Gefühlt erforderlich“ ist lange nicht verfassungskonform – Niko Härting in der Legal Tribune Online

Vorratsdatenspeicherung reloaded – eine Fortsetzung, auf die wir gerne verzichten – Matthias Bergt im CR-Blog

Plan des Innenministers: De Maizière will mit Vorratsdatenspeicherung auch Einbrecherbanden jagen – Spiegel Online

Whistleblower-Plattformen in Deutschland demnächst strafbar? – Peter Schaar zum § 202d StGB-E

Wie man nicht für die Vorratsdatenspeicherung argumentiert – Sascha Lobo über den Tweet von Reinhold Gall

SPD hat entschieden, Freiheit im digitalen Zeitalter abzuschaffen – Die Süddeutsche

Schutzlücken durch Wegfall der Vorratsdatenspeicherung? – Studie des Max Planck Instituts

Rosa Liste – Wikipedia

Erwähnte Personen: Thomas Hobbes, John Locke, Michel Foucault, Ulrich Beck

Angst als Weltbild : Die hysterische Republik Deutschland – DIE WELT

Die Angstgesellschaft – Thomas Stadler

Digital ist besser / Johnny Haeusler fordert zivilen Ungehorsam! – WIRED

Trailer zur Folge

Yeah Vorratsdatenspeicherung! #teaser für morgige #Rechtsbelehrung mit @monoxyd. Wir sind natürlich pro #vds. #law #privacy #data #podcast #rechtsbelehrung

Ein von Thomas Schwenke (@tschwenke) gepostetes Video am 29. Jun 2015 um 13:24 Uhr

Themenvorschläge, Anregungen, Kritiken, aber auch Komplimente sind in den Beiträgen zu den Folgen oder per Twitter sehr willkommen: @RBL_rfm (Podcast-Account), @monoxyd (Marcus Richter), @thsch (Thomas Schwenke).

Der Beitrag Ja zur Vorratsdatenspeicherung – Rechtsbelehrung Folge 25 (Jura-Podcast) erschien zuerst auf Rechtsbelehrung.

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By Marcus Richter & Thomas Schwenke

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