Ein neuer Kurs für die US-kubanischen Beziehungen

Mitschnitt einer Veranstaltung in der Reihe „Lateinamerika“ am 22. September 2015

Referentin: Jenny Morín Nenoff (Diplom-Regionalwissenschaftlerin Lateinamerika und promoviert seit 2013 an der Universität zu Köln zum Thema "Entrepreneurship a lo cubano: Selbstständige Unternehmer_innen als Akteure_innen im kubanischenTransformationsprozess", Promotionsstipendiatin der RLS)

Der bisherige Konfrontationskurs gegenüber Kuba wurde von Obama als erfolglos bewertet und aufgegeben. Das politische Anliegen der USA hingegen bleibt gleich, nur die Strategie ist nun eine andere: Statt weiterhin auf Zwangsmittel oder gar einen gewaltsamen Regimewechsel zu setzten, scheint man nun eine Art friedliche Invasion durch US-amerikanische Touristen zu bevorzugen, die als Werte-Botschafter des amerikanischen Lebensstils fungieren sollen. Die neue Strategie will die Regierung Obama als „Empowerment“-Politik gegenüber dem kubanischen Privatsektor und der Zivilgesellschaft verstanden wissen. Die Förderung und Stärkung dieser Akteure, zu denen selbstständige Unternehmer_innen genauso wie Regierungsgegner_innen zählen, soll, so die Erwartung der US-Regierung, dazu beitragen eine wirtschaftlich regierungsunabhängige soziale Basis zu schaffen. Welche ökonomischen Auswirkungen, welche politischen Konsequenzen erwachsen dem sozialistischen Kuba aus den wieder aufgenommenen diplomatischen Beziehungen zu den USA? Und wovon erzählen die offiziell als „historischer Moment“ (FAZ) gefeierten politischen Annäherungen? Seit dem 20. Juli 2015 arbeiten beiderseits die Botschaften jeweils wieder vor Ort und auch über wirtschaftliche Handelserleichterungen soll neu verhandelt werden. Doch das Embargo seitens der USA gilt nach wie vor und Kuba ist seit Jahren innerpolitisch durch ökonomische Verwerfungen destabilisiert: Parallelökonomien entstehen und der Staat versucht, durch Sonderwirtschaftszonen fördernd und lenkend einzugreifen (vor allem um ausländischen Investitionen des BRICS zu umwerben). Eine öffentliche Fürsorge aufrecht zu erhalten wird dabei zunehmend erschwert. Aber: Was tun gegen die leise Einsickerung des American way of life? Wir fragen an dem Abend nach Ursachen und Wirkungen der neuen bilateralen Beziehungen auf den innerkubanischen Reformkurs und dem kubanischen Versuch der Implementierung eines „Marktsozialismus“.