Mitschnitt einer Veranstaltung der Reihe „Europa von links“ im März 2018

Referentin: Kerstin Kaiser (Leiterin des Moskauer Büros der Rosa-Luxemburg-Stiftung)

Am 18. März 2018 war Präsidentschaftswahl in Russland. In den Medien wurde spekuliert über die Zeit nach Putin, aber niemand zweifelte ernsthaft an seinem erneuten Wahlsieg. Vor dem Hintergrund der "Eiszeit" in den Beziehungen zwischen EU/Deutschland und der Russländischen Föderation ging es an diesem Abend um aktuelle Informationen, Analysen und Hintergründe. Und: Ist nicht auch ein Perspektivenwechsel nötig? Denn "die Optik ist geknickt": Der Blick auf die Widersprüche und die Gesellschaft in Russland ist getrübt und wird verstellt durch das Bild vom "allmächtigen und allgegenwärtigen Putin".

Fragen und Zusammenhänge zur NATO-Politik, EU-Sanktionen, zu Krieg und Krise in der Ukraine, der Rolle der Bundesrepublik und des "Petersburger Dialoges" sowie zu den Interessen früherer Sowjetrepubliken gehören mit in diese Diskussion. Und: Welche Sicht hat man aus Moskau oder Nowosibirsk auf die Bundesrepublik Deutschland?

Tatsächlich sind politische Lager nicht auf die Formel "Demokraten oder Russlandversteher" zu bringen, Widersprüche und Streit gehen quer durch die deutsche Gesellschaft und ihre Parteien. Ist da ein Politikwechsel Richtung "Tauwetter" denkbar und möglich? Welche Ideen haben linke Politiker*innen dazu entwickelt, und wie realistisch sind sie?