Die Stiftung Forum Recht im Gespräch mit Prof. Dr. Uwe Puschner und Prof. Dr. Alexander Thiele
Darum geht`s in dieser Episode
Was macht völkisches Rechtsdenken historisch und aktuell aus? Und wie werden Rechtsbegriffe strategisch umgedeutet, um rechtsstaatliche Prinzipien wie Gleichheit und Menschenwürde zu entleeren oder ins Gegenteil zu verkehren? Besonders im Fokus: die oft übersehene Wirksamkeit solcher Umdeutungen im einfachen Recht – etwa im Arbeitsrecht oder Mietrecht – also jenen Rechtsgebieten, die unser tägliches Zusammenleben strukturieren. Dabei geht es nicht nur um Angriffe auf das Verhältnis von Bürger:innen und Staat, sondern um tiefgreifende Versuche, gesellschaftliche Ungleichheit über das Recht zu legitimieren.
Zugleich beleuchteten wir die Frage, wie das Recht eigentlich funktioniert. Warum bietet es Auslegungsspielräume? Wie ermöglichen diese individuelle Gerechtigkeit? Und wie können sie missbraucht werden?
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Moderation: Marie-Elisabeth Miersch, Stiftung Forum Recht
Produktion und Redaktion: Das Team der Stiftung Forum Recht
Warum wir darüber sprechen
Juristische Themen haben oft das Image, schwer verständlich und hoch kompliziert zu sein. Dabei gehen viele Fragen des Rechts uns alle etwas an. Die Meinungsfreiheit zum Beispiel: Sie ist ein Grundrecht, das allen Bürger:innen in Deutschland entsprechend unserer Verfassung zusteht. Warum kommt es dennoch vor, dass Gesetze erlassen werden, die dieses Grundrecht unter bestimmten Bedingungen einschränken?
Abwechselnd an den beiden Stiftungsstandorten Leipzig und Karlsruhe sowie zu stets wechselnden Themen laden wir alle interessierten Menschen ein, über Gesetzgebung, Rechtsausübung und Rechtsschutz zu diskutieren. „Let’s Talk About Recht“ bietet Einblicke in verschiedene Bereiche des Rechts und des Rechtsstaats und zeigt anhand von Beispielen aus der Praxis, wo und wie sie im Alltag wirken und welche Bedeutung sie für unsere Gesellschaft haben.
Shownotes
Was genau ius sanguinis bedeutet wird hier erklärt:
https://www.bpb.de/kurz-knapp/lexika/glossar-migration-integration/270377/ius-sanguinis/
Was genau Ethnopluralismus bedeutet und wie der Begriff heute verwendet wird, könnt ihr hier nachlesen:
https://www.bpb.de/themen/rechtsextremismus/dossier-rechtsextremismus/500773/ethnopluralismus/
Frauke Petry wollte 2016 das Wort „völkisch“ positiv besetzte. Was genau
https://www.dw.com/de/afd-chefin-petry-will-begriff-aus-ns-zeit-positive-bedeutung-geben/a-19543158
Der Artikel 116 Grundgesetz, über das in dieser Folge gesprochen wird, könnt ihr hier im genauen Wortlaut vorlesen:
https://www.gesetze-im-internet.de/gg/art_116.html
Herr Thiele erwähnt die Legitimationskettentheorie von Ernst-Wolfgang Böckenförde. Was diese Theorie beschreibt, findet ihr hier:
https://katapult-magazin.de/de/artikel/politische-justiz
Mehr Hintergrundinformationen zur Lüth-Entscheidung findet ihr in diesem Artikel:
https://www1.wdr.de/radio/wdr5/sendungen/zeitzeichen/zeitzeichen-urteil-meinungsfreiheit-bundesverfassungsgericht-100.html
Was die ‘Kommission für einen handlungsfähigen Staat‘ genau macht und welche Ziele sie verfolgt, könnt ihr hier nachlesen:
https://www.hertie-school.org/de/initiative-staatsreform
Foto A. Thiele: Bogdan Hinrichs