Nachgefragt! Kathrin Vogler, DIE LINKE, im Gespräch mit...

Kathrin Vogler im Gespräch mit Oliver Kalusch, Bundesverband Bürgerinitiativen Umweltschutz (BBU)

Seit Monaten protestieren Tausende Menschen auf Rügen gegen den Bau von LNG-Terminals. Die Landesregierung von Mecklenburg-Vorpommern hat sich gegen das Projekt des Bundes positioniert. Doch was steckt dahinter? Brauchen wir das klimaschädliche LNG (Liquefied Natural Gas) für eine gelingene Energiewende und welche Rolle spielt die riskante Fracking Fördermethode dabei? Kathrin Vogler bietet Raum zur Diskussion in einer Online-Veranstaltung, am 14.8.23, 19 Uhr, auf ihrer Facebookseite fb.com/kathrin.vogler. Als Gesprächspartner und Experte steht Oliver Kalusch, Bundesverband Bürgerinitiativen Umweltschutz (BBU), Rede und Antwort. 

Der BBU hat sich eindeutig gegen den Import von LNG und den geplanten Bau von Terminals in Brunsbüttel, Stade und Wilhelmshafen positioniert. "Mit diesen Terminals soll die Einfuhr von US-amerikanischem verflüssigtem Erdgas ermöglicht werden, das extrem umweltschädlich mit der Frackingmethode gewonnen wird. Zudem ist die Klimabilanz extrem schlecht. Entgegen dem Eindruck, den das Bundeswirtschaftsministerium erweckte, ist die Einfuhr von LNG aus den USA gerade kein Beitrag zur Energiewende", sagt Oliver Kalusch. 

In den letzten Jahren sind der Bevölkerung zunehmend die Risiken der Ausbeutung von Gasvorkommen mittels des Hydraulic Fracturing (Fracking) bewusst geworden. Dabei wird mittels eines in den Boden getriebenen Gestänges ein Gemisch von Wasser, Sand und Chemikalien in den Boden gepresst, um das Gestein aufzubrechen und das so entweichende Gas abpumpen zu können. Die möglichen Folgen sind u.a. erhebliche Grundwasserkontaminationen, Gasmigrationen, Erdbeben und eine ungelöste Abfallproblematik aufgrund des wieder an die Oberfläche gepumpten Chemiecocktails, der auch radioaktiv belastet sein kann. Bei Störungen des bestimmungsgemäßen Betriebs kann es zu schwerwiegenden Gesundheitsschäden in einem Umkreis von mehreren Kilometern kommen. Hinzu kommen ein erheblicher Flächenverbrauch und eine miserable Klimabilanz.

Das Gespräch wurde am Montag, 14. August 2023, von 19 bis 20.00 Uhr, live aufgezeichnet.

In Nordrhein-Westfalen läuft sie bereits, eine bundesweite Krankenhausreform ist in Planung. "Droht damit die nächste Schließungswelle bei den Klinken?" fragt Kathrin Vogler ihren Fraktionskollegen Ates Gürpinar.
Mittlerweile kann man von einer Vorbildfunktion der NRW-Reform für den Bund sprechen. Dort werden nicht mehr Betten in der Krankenhausplanung herangezogen, sondern Leistungsgruppen gebildet, denen in den einzelnen Regionen Fallzahlen zugewiesen werden. Die Landesregierung verspricht so die Bedürnisse in den Versorgungsgebieten abbilden zu können. Trotzdem geht die Krankenhausgesellschaft NRW von Standortschließungen aus.
Vogler und Gürpinar wollen in der Veranstaltung genau hinschauen: Welche Auswirkungen wird die Krankenhausreform in NRW haben? Was weiß man bislang über die von Bundesgesundheitsminister Lauterbach geplante Reform? Gibt es einen LINKEN Gegenentwurf und wie sieht der aus?

Kathrin Vogler im Gespräch mit Gökay Akbulut, migrationspolitische Sprecherin der LINKEN im Deutschen Bundestag

"Antimuslimische Diskriminierungen sind Alltag – auf der Straße, in Schulen, im Netz, auf dem Arbeits- und Wohnungsmarkt – vor allem für Frauen, die Kopftuch tragen", sagt Gökay Akbulut, migrationspolitische Sprecherin der LINKEN im Deutschen Bundestag. Gemeinsam mit Kathrin Vogler beleuchtet sie das Thema in einer Online-Sprechstunde, am 26.6.2023, 19 Uhr, live auf Facebook. Das Problem ist tief in der Mitte unserer Gesellschaft verankert. Oft angeheizt durch Fake News, politische Hetzkampagnen und polarisierende Berichterstattung verfestigen sich die Vorurteile und Ressentiments zunehmend. Längst muss man von einem gesellschaftlichen und strukturellen Problem sprechen. Aus Anlass der Aktionswochen gegen antimuslimischen Rassismus fragt Kathrin Vogler bei ihrer Fraktionskollegin nach: "Was macht Ahmet verdächtig und Zeynep zur abgelehnten Bewerberin?"

Kathrin Vogler im Gespräch mit Özlem Alev Demirel, Mitglied des Europäischen Parlaments (EP) von der Partei DIE LINKE und Mitglied und

Inzwischen ist es amtlich, Erdoğan hat die Präsidentschaftswahl mit rund 52% gewonnen. Mit diesem Ergebnis startet er deutlich angeschlagen in eine weitere Amtsperiode. Das oppositionelle Bündnis mit dem Präsidentschaftskandidaten Kemal Kılıçdaroğlu versprach kurz nach der Wahl, den Kampf für Demokratie in der Türkei weiter zu führen. Das Land ist gespaltener denn je.

Kathrin Vogler beleuchtet zusammen mit der stellvertretenden Vorsitzenden der Delegation für die Beziehungen des Europäischen Parlaments zur Türkei,

Demirel sagt: "Wir müssen in den nächsten Monaten genau auf die Entwicklungen in der Türkei schauen, wachsam sein gegenüber den Deals der hiesigen Regierungen und der EU mit dem Erdoğan-Regime und unsere Solidarität mit der Demokratiebewegung in der Türkei verstärken!"

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Die Skepsis ist groß, seit erste Eckpunkte des sogenannten Heizungsgesetzes von Wirtschaftsminister Habeck (Grüne) und Bauministerin Geywitz (SPD) bekannt wurden. Ein Gesetzentwurf sieht ein Verbot für den Einbau neuer Öl- und Gasheizungen ab 2024 vor. Viele Bürgerinnen und Bürger sorgen sich, bei der energetischen Sanierung von Gebäuden auf hohen fünfstelligen Kosten sitzen zu bleiben. „Das Durchstechen halbgarer Ideen zu Öl- und Gasheizungen, die weder zeitlich umsetzbar noch sozial ausgewogen sind, ist verantwortungslos“, befand Ralph Lenkert, Sprecher für Energie und Klimaschutz der DIE LINKE im Deutschen Bundestag, im Parlament Ende April 2023. Den Plänen der Ampelkoalition stellte er das LINKE Konzept für eine soziale Wärmewende mit fünf Eckpunkten gegenüber, unter anderem mit konsequentem Mieter:innenschutz, einer kommunale Wärmeplanung und der Ausbildung von Fachkräften.

Der Entwurf zum Gebäudeenergiegesetz liegt mittlerweile dem Parlament vor. Kathrin Vogler fragt bei Ralph Lenkert, Sprecher für Energie und Klimaschutz der DIE LINKE im Deutschen Bundestag, nach: Wo sieht er Nachbesserungsbedarf? Wie ist das mit den Wärmepumpen und den Stromanschlüssen? Wie müssen Fördermittel verteilt werden und wie können Mieterinnen und Mieter vor der Modernisierungsumlage geschützt werden?

Eigentlich sollten sie im Januar vorliegen, doch bis jetzt konnte sich die Ampel-Regierung noch immer nicht auf Eckpunkte für die versprochene Kindergrundsicherung einigen. Schon die Vorschläge von Familienministerin Lisa Paus (Grüne) können wohl nur als „Kindersicherung light“ bezeichnet werden – doch Finanzminister Lindner (FDP) blockiert selbst diese. Aus seiner Sicht genüge es, wenn alle Anspruchsberechtigten von bereits bestehenden Leistungen erreicht werden.

Kathrin Vogler, Bundestagsabgeordnete der LINKEN, fragt bei ihrer Fraktionskollegin Heidi Reichinek nach: Was ist von der rot-grün-gelben Kindergrundsicherung zu erwarten? Bringt sie wirkliche Entlastung für Familien? Wie sieht das Konzept der LINKEN demgegenüber aus?

Als Mitglied im Ausschuss für Familie, Senioren, Jugend und Frauen ist Heidi Reichinnek im Sozialbereich für Kinder und Jugendliche zuständig und setzt sich seit Jahren für eine echte Kindergrundsicherung ein. "Jedes fünfte Kind in Deutschland lebt in Armut, das ist ein Skandal. Ich möchte, dass sich in dieser Legislaturperiode daran etwas ändert. Die Kinder- und Jugendhilfe muss strukturell besser finanziert werden, dafür werde ich mich stark machen", sagt Heidi Reichinnek.

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Das Gespräch fand am Montag, 24. April 2023, von 19 bis 20.00 Uhr, live auf der Facebookseite www.facebook.com/kathrin.vogler statt. Die Aufzeichnung gibt es im Nachgang als Audio-Podcast bei Spotify und Apple- und Google-Podcasts. Die Links zu den Kanälen finden sich unter: www.kathrin-vogler.de/themen/sprechstunde/

Kathrin Vogler im Gespräch mit Kalle Hümpfner, Bundesverband Trans* e.V.

1980 wurde das Transsexuellengesetz (TSG) eingeführt, um einen rechtlichen Rahmen für die Änderung des Geschlechtseintrags für trans* Personen zu schaffen. Das Bundesverfassungsgericht erklärte es in weiten Teilen als verfassungswidrig und nicht anwendbar. Die Bundesregierung will nun zu einer Neuregelung durch ein Selbstbestimmungsgesetz kommen. Im vergangenen Jahr legten das Bundesfamilienministerium und das Bundesministerium der Justiz Eckpunkte für die Beratung eines Gesetzesentwurfs vor.

Kathrin Vogler, queerpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE im Deutschen Bundestag, und Kalle Hümpfner, Bundesverband Trans* e.V., sprechen drüber. In einer Online-Sprechstunde, am 27. März, wollen sie gemeinsam mit interessierten Teilnehmer:innen klären, warum dieser Schritt lange überfällig ist, in welchen Punkte Fortschritte zu erwarten sind und wo Nachbesserungsbedarf besteht.

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Das Gespräch fand am Montag, 27. März 2023, von 19 bis 20.00 Uhr, live auf der Facebookseite www.facebook.com/kathrin.vogler statt. Die Aufzeichnung gibt es im Nachgang als Audio-Podcast bei Spotify und Apple- und Google-Podcasts. Die Links zu den Kanälen finden sich unter: www.kathrin-vogler.de/themen/sprechstunde/

Hier findet ihr die tollen Broschüren vom BV Trans*: https://www.bundesverband-trans.de/

Kathrin Vogler im Gespräch mit Kalle Hümpfner, Bundesverband Trans* e.V.

1980 wurde das Transsexuellengesetz (TSG) eingeführt, um einen  rechtlichen Rahmen für die Änderung des Geschlechtseintrags für trans*  Personen zu schaffen. Das Bundesverfassungsgericht erklärte es in weiten  Teilen als verfassungswidrig und nicht anwendbar. Die Bundesregierung  will nun zu einer Neuregelung durch ein Selbstbestimmungsgesetz kommen.  Im vergangenen Jahr legten das Bundesfamilienministerium und das  Bundesministerium der Justiz Eckpunkte für die Beratung eines  Gesetzesentwurfs vor.

Kathrin Vogler im Gespräch mit Dr. Christiane Tennhardt, von der Ärzt:innenvereinigung Doctors for Choice Germany e.V.

Ein Schwangerschaftsabbruch ist in Deutschland noch immer rechtswidrig. Eine Strafe kann jedoch unter vorgegebenen Bedingungen umgangen werden. Dr. Christiane Tennhardt, von der Ärzt:innenvereinigung Doctors for Choice Germany e.V., findet: "Deutschland ist – im Vergleich zu anderen Ländern – rückständig, restriktiv und frauenfeindlich was die vielen Hürden zum Schwangerschaftsabruch angeht.“ 

Einen ersten Erfolg konnten die Gegner:innen der derzeitigen Regelung im letzten Jahr verzeichnen. Das umstrittene Werbe- bzw. Informationsverbot für Schwangerschaftsabbrüche wurde durch den Bundestag abgeschafft. "Trotz dieses Erfolges bleibt noch viel zu tun. Es kann nur ein erster Schritt sein, weitere müssen folgen", stellt Kathrin Vogler, gesundheitspolitische Sprecherin der LINKEN im Deutschen Bundestag, klar. Welche das genau sind, will sie im Gespräch mit Frau Dr. Tennhardt in einer Online-Sprechstunde, am 13. März, anlässlich des internationalen Frauentags, klären. Gemeinsam diskutieren sie mit interessierten Teilnehmer:innen unter dem Titel "Nachgefragt: Selbstbestimmt? Reproduktion, Familienplanung und Sexualität".

Laut §218 Strafgesetzbuch (StGB) ist der Schwangerschaftsabbruch in Deutschland noch immer rechtswidrig. Eine Strafe kann in den ersten 12 Wochen umgangen werden, wenn die Schwangere eine Beratung aufsucht und eine dreitägige Wartefrist bis zum Eingriff einhält. Die Beratung soll laut Schwangerschaftskonfliktgesetz zwar ergebnisoffen sein, aber gleichzeitig dem „Schutz des ungeborenen Lebens“ dienen soll. Ein Widerspruch in sich. Straflos bleibt ein Abbruch ebenfalls, wenn eine Bestätigung einer medizinischen Indikation (körperliche und seelische Beeinträchtigung) oder kriminologischen Indikation (Vergewaltigung) vorliegt. Mittlerweile soll eine jüngst berufene "Kommission zur reproduktiven Selbstbestimmung und Fortpflanzungsmedizin" prüfen, ob eine Regulung für den Schwangerschaftsabbruch außerhalb des Strafgesetzbuchs gefunden werden kann. Ein Hoffnungsschimmer? 

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Das Gespräch fand am Montag, 13. März 2023, von 19 bis 20.00 Uhr, live auf der Facebookseite www.facebook.com/kathrin.vogler statt. Die Aufzeichnung gibt es im Nachgang als Audio-Podcast bei Spotify und Apple- und Google-Podcasts. Die Links zu den Kanälen finden sich unter: www.kathrin-vogler.de/themen/sprechstunde/

Kathrin Vogler im Gespräch mit Ates Gürpinar, Bundestagsabgeordneter DIE LINKE und Mitglied im Gesundheitsausschuss

"Hat der einst von einer Welle der Sympathie in breiten Bevölkerungsschichten ins Ministeramt getragene Karl Lauterbach den Rollenwechsel vom Mahner zum Macher geschafft?" fragt Kathrin Vogler ihren Fraktionskollegen Ates Gürpinar, in ihrer Sprechstunde "Nachgefragt". Gemeinsam diskutieren die beiden Gesundheitsexperten der LINKEN im Deutschen Bundestag über die gesundheitspolitische Leistungsbilanz der Ampel-Koalition und des Ministers:

Lauterbach war zeitweise Deutschlands beliebtester Politiker, doch das ist vorbei.Immer wieder fällt er durch medienwirksame Vorstöße auf, die zuvor nicht abgestimmt und "fachlich unausgegoren" sind – und muss dann oft zurückrudern. Andere wichtige Themen bleiben auf der Strecke. So schallten ihm auch schon auf Pflegedemos wütende Rufe von Pflegekräften entgegen. Kinder- und Jugendärztinnen und -ärzte unterstelltem ihm zuletzt Wortbruch.

Vogler und Gürpinar wollen in der Veranstaltung genau hinschauen und fragen: Was hat sich getan bei der Pflege, bei den Krankenkassen und den Krankenhäusern? Wie geht der Minister gegen die Lieferengpässe bei Medikamenten vor? Wer profitiert von unserem Gesundheitssystem, wer bleibt auf der Strecke? Und natürlich: Wohin muss die Reise gehen, um endlich Gesundheit für alle sicherzustellen?

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Mehr Infos zur Arbeit der Linksfraktion: linksfraktion.de

Das Gespräch fand am Montag, 27. Februar 2023, von 19 bis 20.00 Uhr, live auf der Facebookseite www.facebook.com/kathrin.vogler statt. Die Aufzeichnung gibt es im Nachgang als Audio-Podcast bei Spotify und Apple- und Google-Podcasts. Die Links zu den Kanälen finden sich unter: www.kathrin-vogler.de/themen/sprechstunde/